DE19644963A1 - Druckregelgerät - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Druckregelgerät, in das eine elektronische Regeleinheit integriert ist.

Als ein herkömmliches Druckregelgerät mit integrierter elektronischer Regeleinheit war ein in der WO92/12878 offenbartes Druckregelgerät bekannt. Das in der WO92/12878 offenbarte Druckregelgerät umfaßt eine elektronische Regeleinheit, einen Abschnitt, der eine elektromagnetische Kraft erzeugt, der aus einem Solenoid besteht, der mit der elektronischen Regeleinheit elektrisch verbunden ist, eine Spule, die um den Solenoid herumgewunden ist und ein Joch, das an der Spule befestigt ist und zumindest zwei Enden der Spule umgibt und eine Oberfläche, um die der Solenoid gewunden ist und eine magnetische Flußpassage bildet, ein Ventilgehäuse, das einen beweglichen Plunger beherbergt, der betätigt wird, wenn der Solenoid mit Strom versorgt wird und der eine Buchse hat, die in das Joch und die Spule eingesetzt ist und ein Gehäuse, das an dem Ventilgehäuse befestigt ist und die elektronische Regeleinheit, den Abschnitt, der elektromagnetische Kraft erzeugt und die Büchse abdeckt, wobei das Gehäuse einen Basisplattenabschnitt hat, der den inneren Abschnitt des Gehäuses in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse in eine Kammer aufteilt, in der die elektronische Regeleinheit angeordnet ist, und in eine Kammer, in der der Abschnitt angeordnet ist, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und an dessen Ende die elektronische Regeleinheit befestigt ist, wobei die elektronische Regeleinheit ein Verbindungsloch hat und der Basisplattenabschnitt ein Führungsloch an einer dem Verbindungsloch gegenüberliegenden Position hat, und wobei die elektronische Regeleinheit und der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, miteinander verbunden sind, indem ein Ende des gewundenen Solenoids durch das Führungsloch mit dem Verbindungsloch elektrisch verbunden ist, und ein aus einem elastischen Material hergestelltes Stützelement zum Abstützen des Abschnittes, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, das an einem anderen Ende des Basisplattenabschnittes ausgebildet ist.

Das vorstehend beschriebene Druckregelgerät hat eine derartige Konstruktion, daß der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, zusammen mit der elektronischen Regeleinheit montiert ist, indem das Ende des Solenoides durch das Führungsloch mit dem Verbindungsloch verbunden wird, und der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, durch das Stützelement für den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, auf dem Basisplattenabschnitt abgestützt wird, das heißt auf dem Gehäuse, und anschließend das Gehäuse, welches die elektronische Regeleinheit und den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, hat, in das Ventilgehäuse montiert wird, so daß die Büchse in die Spule und das Joch eingesetzt wird, das heißt in den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, wobei der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, mit dem Ventilgehäuse in Kontakt gebracht wird, um gepreßt zu werden, so daß das Stützelement für den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, elastisch deformiert wird, so daß der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, nach oben in die Axialrichtung der Büchse gestoßen wird und die Wiederherstellkraft des Stützelementes für den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, zum Ventilgehäuse drückt und drängt.

Wenn eine beträchtliche Positionsabweichung zwischen dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und der Büchse stattfindet, das heißt zwischen dem Büchseneinsatzloch des Joches und der Spule und der Büchse, wenn das Gehäuse, das die elektronische Regeleinheit und den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, hat, in das Ventilgehäuse montiert wird, wird das aus einem elastischen Material hergestellte Stützelement für den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, elastisch deformiert, so daß die Positionsabweichung absorbiert wird. Als ein Ergebnis können der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und die Büchse reibungslos montiert werden.

Da der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, durch das Stützelement für den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, zum Ventilgehäuse gedrückt und gedrängt wird, kann die Position des Abschnittes, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, aufrechterhalten werden. Deshalb kann ein Spiel des Abschnittes, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, verhindert werden.

Jedoch bringt das vorstehend beschriebene Druckregelgerät, das ein aus einem elastischen Material hergestelltes Stützelement für den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, umfaßt, eine Notwendigkeit mit sich, daß ein flexibles Element, sowie ein Ende des gewundenen Solenoids, verwendet wird, um die Verbindung zwischen der elektronischen Regeleinheit und dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, zu schaffen. Der Grund dafür ist, daß die Wirkung des aus dem elastischen Material hergestellten Stützelementes für den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, nicht erhalten werden kann, wenn die Verbindung zwischen der elektronischen Regeleinheit und dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, beispielsweise durch einen metallischen Verbindungsanschluß geschaffen wird. Das heißt, in dem Fall, wo der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, mit dem Ventilgehäuse in Kontakt gebracht wird und dasselbe somit gedrückt wird, wenn das Gehäuse, das mit der elektronischen Regeleinheit versehen ist, und der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, in dem Ventilgehäuse montiert ist, kann der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, nicht nach oben in die Axialrichtung der Büchse durch elastisches Deformieren des Stützelementes für den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, gestoßen werden, aufgrund des Zustandes, in dem der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, durch den metallischen Verbindungsanschluß an der elektronischen Regeleinheit befestigt ist. Für den Fall, wo eine beträchtliche Abweichung zwischen den Büchseneinsatzlöchern des Joches und der Spule und der Büchse auftritt, kann das aus dem elastischen Material hergestellte Stützelement für den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, nicht elastisch deformiert werden. Als ein Ergebnis kann die Positionsabweichung nicht absorbiert werden. Deshalb entsteht eine Gefahr, daß der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und die Büchse nicht reibungslos montiert werden können. Vielmehr vermehrt der Kontakt zwischen dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und dem Ventilgehäuse oder der Büchse einen Zusammenprall mit dem Verbindungsabschnitt zwischen der elektronischen Regeleinheit und dem metallischen Verbindungsanschluß und somit wird die Gefahr des Auftretens eines fehlerhaften Kontaktes hervorgerufen.

Wenn im allgemeinen die elektronische Regeleinheit und der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, miteinander verbunden sind, kann die Montage natürlich leicht durchgeführt werden, wenn ein metallischer Verbindungsanschluß zur Schaffung der Verbindung verwendet wird. Deshalb ermöglicht es das vorstehende Druckregelgerät der elektronischen Regeleinheit und dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, nicht, leicht miteinander verbunden zu werden.

Die vorliegende Erfindung wurde in Anbetracht der vorstehenden Ausführungen getätigt. Deshalb ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein Druckregelgerät zu schaffen, das es dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und der Büchse erlaubt, leicht zusammenmontiert zu werden, und das eine solche Konstruktion hat, daß der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und die elektronische Regeleinheit, die beide elektrische Bauteile sind, und die Büchse und das Ventilgehäuse, die beide mechanische Bauteile sind, unabhängig montiert werden, um die Montage für die Bauteile zu trennen und die Verbindung zwischen der elektronischen Regeleinheit und dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, wird durch zumindest einen Verbindungsanschluß geschaffen, der aus einem leitfähigen Metall hergestellt ist, um die Montage zu vereinfachen.

Um die vorstehend genannten technischen Probleme erfindungsgemäß zu lösen, ist ein Druckregelgerät vorgesehen, das die folgenden Bauteile aufweist:
eine elektronische Regeleinheit,
einen Abschnitt, der elektromagnetische Kraft erzeugt, der ein Solenoid umfaßt, der elektrisch mit der elektronischen Regeleinheit verbunden ist, und eine Spule, um die der Solenoid gewunden ist und ein Joch, das zumindest zwei Enden der Spule und eine Oberfläche der Spule, um die der Solenoid gewunden ist, umgibt und eine magnetische Flußpassage bildet,
ein Ventilgehäuse, das einen beweglichen Plunger beherbergt, der betätigt wird, wenn der Soleniod mit Strom versorgt wird, und eine Büchse hat, die in das Joch und die Spule eingesetzt ist, und
ein Gehäuse, das am Ventilgehäuse befestigt ist und die elektronische Regeleinheit, den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und die Büchse abdeckt,
wobei das Gehäuse einen Basisplattenabschnitt hat, der den inneren Abschnitt des Gehäuses in eine Kammer unterteilt, in der die elektronische Regeleinheit angeordnet ist, und in eine Kammer, in der der Abschnitt angeordnet ist, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und an den die elektronische Regeleinheit an einem Ende davon befestigt ist, wobei die Spule einen Verbindungsanschluß hat, der mit einem Ende des gewundenen Solenoids verbunden ist und aus einem leitfähigen Metall hergestellt ist, und wobei die elektronische Regeleinheit und der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, durch zumindest den Verbindungsanschluß elektrisch miteinander verbunden sind, und wobei ein Einführungszulassungsabschnitt zwischen dem Abschnitt des Joches und jenem der Spule vorgesehen ist, die einander in der Axialrichtung der Büchse gegenüberliegen, so daß das Joch hinsichtlich der Spule in der Axialrichtung der Büchse beweglich ist.

Es ist vorteilhaft, wenn ein Einführungszulassungsabschnitt ebenso für einen Abschnitt des Joches und jenem der Büchse vorgesehen ist, die einander in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse gegenüberliegen, so daß das Joch hinsichtlich der Spule auch in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse beweglich ist.

Es ist vorteilhaft, wenn ein Dräng- bzw. Vorspannelement zum Drängen bzw. Vorspannen des Joches in Richtung des Ventilgehäuses vorgesehen ist.

Es ist vorteilhaft, wenn der Basisplattenabschnitt in dem Gehäuse in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse angeordnet ist und ein Dräng- bzw. Vorspannelement zum Drängen bzw. Vorspannen des Joches zum Ventilgehäuse in einer solchen Art und Weise angeordnet ist, daß ein anderes Ende des Basisplattenabschnittes als eine Stützoberfläche verwendet wird.

Es ist darüber hinaus vorteilhaft, wenn ein Halteabschnitt zum Abstützen des Joches in einer solchen Art und Weise vorgesehen ist, daß das Joch in der Lage ist, sich hinsichtlich der Spule in der Axialrichtung der Büchse zu bewegen.

Es ist desweiteren vorteilhaft, wenn der Halteabschnitt das Joch in einer solchen Art und Weise abstützt, daß das Joch in der Lage ist, in Bezug auf die Spule auch in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse bewegbar zu sein.

Es ist vorteilhaft, wenn das Joch ein Loch hat, und ein Hakenabschnitt, der als Halteabschnitt dient, für ein anderes Ende des Basisplattenabschnitt vorgesehen ist, und der angeordnet ist, um in das Loch des Joches einzugreifen, um das Joch in einer solchen Art und Weise abzustützen, daß das Joch in der Lage ist, sich in Bezug auf die Spule in der Axialrichtung der Büchse zu bewegen.

Es ist vorteilhaft, wenn das Joch ein Loch hat und ein Hakenabschnitt für ein anderes Ende des Basisplattenabschnittes vorgesehen ist, der als Halteabschnitt dient, der angeordnet ist, um in das Loch des Joches einzugreifen, um das Joch in einer solchen Art und Weise abzustützen, daß das Joch in der Lage ist, sich in Bezug auf die Spule auch in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse zu bewegen.

Es ist vorteilhaft, wenn der Basisplattenabschnitt in dem Gehäuse in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse angeordnet ist, das Joch ein Loch hat, und ein Vorsprung für ein anderes Ende des Basisplattenabschnittes vorgesehen ist, der zum Ventilgehäuse vorsteht, und eine Eingriffsausnehmung für zumindest entweder eine Oberfläche des Gehäuses, die parallel zur Axialrichtung der Büchse ist, oder eine Oberfläche des Vorsprunges vorgesehen ist, und wobei ein Vorspannabschnitt zum Vorspannen des Joches zum Ventilgehäuse in einer solchen Art und Weise vorgesehen ist, daß eine andere Seite des Basisplattenabschnittes als eine Abstützoberfläche verwendet wird, und ein erster Hakenabschnitt vorgesehen, der angeordnet ist, um in das Loch des Joches einzugreifen, um das Joch in einer solchen Art und Weise abzustützen, daß das Joch in der Lage ist, sich in Bezug auf die Spule in der Axialrichtung der Büchse zu bewegen und wobei ein zweiter Hakenabschnitt vorgesehen ist, der angeordnet ist, um in die Eingriffsausnehmung einzugreifen.

Es ist vorteilhaft, wenn der erste Hakenabschnitt auch in das Loch des Joches eingreift, um das Joch in einer solchen Art und Weise abzustützen, daß das Joch in der Lage ist, sich in Bezug auf die Spule auch in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse zu bewegen.

Es ist vorteilhaft, wenn das Joch aus einem Jochkörperabschnitt, der einem Ende der zwei Enden der Spule gegenüberliegt, das benachbart zum Ventilgehäuse und einer Oberfläche, um die der Solenoid gewunden ist, ist und aus einem Jochende, das einem anderen Ende der Spule gegenüberliegt, zusammengesetzt ist, wobei der Jochkörperabschnitt und das Jochende jeweils in das Loch der Spule eingesetzt sind und mit Vorsprüngen versehen sind, in die die Büchse eingesetzt wird, und wobei das Loch des Joches in der Oberfläche des Jochkörperabschnittes ausgebildet ist, die der Oberfläche der Spule, um die der Solenoid gewunden ist, gegenüberliegt.

Das Druckregelgerät gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung hat eine solche Konstruktion, daß der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, mit der elektronischen Regeleinheit durch den Verbindungsanschluß zusammenmontiert wird, die Spule an der elektronischen Regeleinheit befestigt ist, während sie durch zumindest einen Verbindungsabschnitt des Verbindungsanschlusses abgestützt wird, oder an die elektronische Regeleinheit oder den Basisplattenabschnitt befestigt wird, und wobei das Einführungszulassungselement zwischen dem Abschnitt des Joches und jenem der Spule, die einander in der Axialrichtung der Büchse gegenüberliegen, vorgesehen ist. Deshalb ist das Joch in der Lage, sich in Bezug auf die Spule in der Axialrichtung der Büchse zu bewegen. Wenn das Gehäuse, das mit der elektronischen Regeleinheit und dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, versehen ist, an das Ventilgehäuse montiert wird, wird die Büchse in die Spule und das Joch so eingesetzt, daß das Joch mit dem Ventilgehäuse in Kontakt gebracht wird und dasselbe somit gedrückt wird und nach oben gestoßen wird und sich in die Axialrichtung der Büchse bewegt.

Zusätzlich zu der Wirkung, die durch den ersten Aspekt der Erfindung erhalten wird, ist ein Druckregelgerät gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung, das eine solche Konstruktion aufweist, daß das Einführungszulassungselement zwischen dem Abschnitt des Joches und jenem der Spule, die einander in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse gegenüberliegen, in der Lage, daß das Joch in Bezug auf die Spule in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse bewegt werden kann.

Wenn eine beträchtliche Positionsabweichung zwischen dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und der Büchse auftritt, das heißt zwischen dem Büchseneinsetzloch des Joches und dem der Spule und der Büchse, wenn das Gehäuse, das mit der elektronischen Regeleinheit und dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, versehen ist, in das Ventilgehäuse montiert wird, werden das Joch und die Büchse so miteinander in Kontakt gebracht, daß das Joch in Bezug auf die Spule in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse bewegt wird. Deshalb kann die Positionsabweichung absorbiert werden und der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und die Büchse können reibungslos miteinander montiert werden.

Zusätzlich zu den Wirkungen, die durch die ersten und zweiten Aspekte der Erfindung erhalten werden, bewirkt das Druckregelgerät gemäß dem dritten Aspekt der Erfindung, das eine solche Konstruktion hat, daß das Joch an das Ventilgehäuse gedrückt wird, daß das Vorspannelement durch das Joch zusammengedrückt wird. Als ein Ergebnis wird das Joch in die Axialrichtung der Büchse bewegt, wenn das Vorspannelement zusammengedrückt wird. Jedoch drückt und drängt die Wiederherstellkraft des Vorspannelementes das Joch gegen das Gehäuse.

Zusätzlich zu der Wirkung, die durch den dritten Aspekt der Erfindung erhalten wird, hat das Druckregelgerät gemäß einem vierten Aspekt der Erfindung eine solche Konstruktion, daß das Joch zum Ventilgehäuse gestoßen wird, so daß das Vorspannelement durch das Joch zusammengedrückt wird. Das Joch wird in der Axialrichtung der Büchse bewegt, wenn das Vorspannelement zusammengedrückt wird. Jedoch ruft die Wiederherstellkraft des Vorspannelementes, die so wirkt, daß das andere Ende des Basisplattenabschnittes als die Abstützoberfläche verwendet wird, hervor, daß das Joch an das Gehäuse gedrückt und gedrängt wird.

Zusätzlich zu der Wirkung, die durch einen der ersten bis vierten Aspekte der Erfindung erhalten wird, ist das Druckregelgerät gemäß einem fünften Aspekt der Erfindung in der Lage, daß die Position des Joches durch den Halteabschnitt in einer solchen Art und Weise aufrechterhalten werden kann, daß das Joch in der Lage ist, sich in Bezug auf die Spule in der Axialrichtung der Büchse zu bewegen.

Zusätzlich zu der Wirkung, die durch den fünften Aspekt der Erfindung erhalten wird, ist das Druckregelgerät gemäß einem sechsten Aspekt der Erfindung in der Lage, die Position des Joches durch den Halteabschnitt in einer solchen Art und Weise aufrechtzuerhalten, daß das Joch in der Lage ist, sich in Bezug auf die Spule auch in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse zu bewegen.

Zusätzlich zu der Wirkung, die durch den fünften Aspekt der Erfindung erhalten wird, hat das Druckregelgerät gemäß einem siebten Aspekt der Erfindung eine solche Konstruktion, daß der Hakenabschnitt in das Loch in dem Joch so eingreift, daß die Position des Joches durch das Gehäuse aufrechterhalten bleibt, um zu ermöglichen, daß sich das Joch in Bezug auf die Spule in der Axialrichtung der Büchse bewegen kann.

Zusätzlich zu der Wirkung, die durch den fünften Aspekt der Erfindung erhalten wird, hat das Druckregelgerät gemäß einem achten Aspekt der Erfindung eine solche Konstruktion, daß der Hakenabschnitt in das Loch in dem Joch so eingreift, daß die Position des Joches in der Lage ist, sich in Bezug auf die Spule in der Axialrichtung der Büchse und auch in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse zu bewegen.

Zusätzlich zu der Wirkung, die durch den ersten oder den zweiten Aspekt der Erfindung erhalten wird, hat das Druckregelgerät gemäß einem neunten Aspekt der Erfindung eine solche Konstruktion, daß der erste Hakenabschnitt des Jochhalteelementes in das Loch in dem Joch in einer solchen Art und Weise eingreift, daß das Joch in der Lage ist, sich in Bezug auf die Spule in der Axialrichtung der Büchse zu bewegen. Darüber hinaus ist der zweite Hakenabschnitt des Jochhalteelementes mit der Eingriffsausnehmung des Vorsprunges in Eingriff, der über den Basisplattenabschnitt oder die Eingriffsausnehmung in dem Gehäuse so vorsteht, daß die Position des Joches durch das Gehäuse aufrechterhalten wird. Da das Gehäuse, das mit der elektronischen Regeleinheit und dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, versehen ist, mit dem Ventilgehäuse zusammenmontiert wird und die Büchse in die Spule und das Joch eingesetzt wird und das Joch gegen das Ventilgehäuse gedrückt wird, wird der Vorspannabschnitt des Jochhalteelementes durch das Joch zusammengedrückt. Wenn der Vorspannabschnitt zusammengedrückt wird, bewegt sich das Joch in der Axialrichtung der Büchse. Jedoch bewirkt die Wiederherstellkraft des Vorspannabschnittes, der in einer solchen Art und Weise wirkt, daß das andere Ende des Basisplattenabschnittes als eine Abstützoberfläche verwendet wird, daß das Joch an das Gehäuse gedrückt und gedrängt wird.

Zusätzlich zur Wirkung, die durch den neunten Aspekt der Erfindung erhalten wird, hat das Druckregelgerät gemäß einem zehnten Aspekt der Erfindung eine solche Konstruktion, daß der erste Hakenabschnitt des Jochhalteelementes in einer solchen Art und Weise in Eingriff ist, daß das Joch in der Lage ist, sich in Bezug auf die Spule auch in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse zu bewegen. Wenn eine beträchtliche Positionsabweichung zwischen dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und der Büchse stattfindet, das heißt zwischen den Büchseneinsatzlöchern des Joches und der Spule und der Büchse, wenn das Gehäuse, das mit der elektronischen Regeleinheit und dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, versehen ist, mit dem Ventilgehäuse zusammenmontiert wird, werden das Joch und die Büchse so miteinander in Kontakt gebracht, daß das Joch in Bezug auf die Spule in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse bewegt wird. Als ein Ergebnis kann die Positionsabweichung absorbiert werden, so daß der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und die Büchse reibungslos miteinander montiert werden können.

Zusätzlich zu der Wirkung, die durch einen der fünften bis zehnten Aspekte der Erfindung erhalten wird, hat das Druckregelgerät gemäß einem elften Aspekt der Erfindung eine solche Konstruktion, daß die Vorsprünge des Jochkörperabschnittes und des Jochendes in die Löcher der Spule so eingesetzt werden, daß das Joch mit der Spule zusammenmontiert ist. Die Büchse wird in die Vorsprünge des Jochkörperabschnittes und des Jochendes so eingesetzt, daß sie in die Spule eingesetzt werden, das heißt in den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt.

Die vorstehende Aufgabe und andere Ziele und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden durch die nachfolgende Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen offensichtlicher.

Fig. 1 ist eine Querschnittansicht, die einen Stellantrieb für ein ABS für ein Fahrzeug gemäß einem Ausführungsbeispiel 1 zeigt.

Fig. 2 ist eine vergrößerte perspektivische Teilansicht aus Fig. 1.

Fig. 3 ist eine vergrößerte Teildraufsicht aus Fig. 1.

Fig. 4 ist eine Querschnittansicht, die einen zusammengebauten Zustand aus Fig. 1 zeigt.

Fig. 5 ist eine Querschnittansicht, die einen Stellantrieb für ein ABS für ein Fahrzeug gemäß einem Ausführungsbeispiel 2 zeigt.

Fig. 6 ist eine vergrößerte perspektivische Teilansicht aus Fig. 5.

Fig. 7 ist eine Querschnittansicht, die einen zusammenmontierten Zustand aus Fig. 5 zeigt.

Fig. 8 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Abschnittes, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, gemäß einem Ausführungsbeispiel 3.

Fig. 9 ist eine Querschnittansicht, die einen Stellantrieb für ein ABS für ein Fahrzeug gemäß einem Ausführungsbeispiel 4 zeigt.

Im Nachfolgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung detailliert beschrieben.

(Ausführungsbeispiel 1)

Fig. 1 ist eine Querschnittansicht eines Stellantriebes für ein Antiblockiersystem (ABS) für ein Automobil, das ein Druckregelgerät gemäß den achten und elften Aspekten der Erfindung aufweist, wobei ein Zustand dargestellt ist, bevor ein Gehäuse 3 und ein Ventilgehäuse 14 zusammenmontiert sind.

Fig. 2 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung, die einen Abschnitt, der einen elektromagnetische Kraft erzeugt, zeigt. Fig. 3 ist eine Draufsicht, die eine Spule 7 zeigt, an die ein Joch 8 montiert ist. Fig. 4 ist eine Querschnittansicht, die einen Zustand zeigt, in dem das Gehäuse 3 und das Ventilgehäuse 14 montiert wurden. Wie in Fig. 1 gezeigt ist, bezeichnet das Bezugszeichen 1 eine elektronische Regeleinheit, die ein Verbindungsloch 2 und eine Büchseneinsatzausnehmung 1a hat und an beiden Seiten eines Basisplattenabschnittes 3c, der einstückig mit einem Gehäusekörperabschnitt 3b des Gehäuses 3 in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 ausgebildet ist, befestigt ist, so daß der Innenraum in eine Kammer unterteilt ist, in der die elektronische Regeleinheit 1 angeordnet ist, und in eine Kammer, in der der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 angeordnet ist. Der Basisplattenabschnitt 3 hat Führungslöcher 4 an Positionen gegenüber den Verbindungslöchern 2 und Löcher 3g, durch die die Büchsen 13 eingesetzt werden. Der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 ist aus den Solenoiden 6, den Spulen 7, wobei um jede davon der Solenoid 6 gewunden ist, und Jochen 8, die aus einem magnetischen Material hergestellt sind, von denen jeder die Spule 7 umgibt und eine magnetische Flußpassage bildet, zusammengesetzt. Die Büchsen 13, die auf den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 montiert werden sollen, sind auf dem Ventilgehäuse 14 montiert. Die Büchse 13 umfaßt einen beweglichen Plunger 16, der betätigt wird, wenn der Solenoid 6 mit elektrischem Strom versorgt wird, um einen Ventilabschnitt 15 zu öffnen/schließen und einen feststehenden Kern 17. Das Ventilgehäuse 14 bildet einen Abschnitt einer hydraulischen Druckpassage, die von einem Bremsenhauptzylinder eines Fahrzeuges an eine (nicht dargestellte) Bremse eines Rades gebildet ist.

Unter Bezugnahme auf Fig. 2 ist ein Ende eines Verbindungsanschlusses 11, der aus leitfähigem Metall hergestellt ist, an einem Vorsprung 7b auf der Spule 7 (an einem seitlichen Ende des Basisplattenabschnittes 3c) befestigt. Ein Ende des gewundenen Solenoides 6 ist mit einem Ende des Verbindungsanschlusses 11 verbunden. Das Joch 8 ist in einer vierseitigen Gestalt ausgebildet und aus einem Jochende 9, das dem oberen Abschnitt der Spule 7 gegenüberliegt, und einem Jochkörperabschnitt 10, der dem Seitenabschnitt (gegenüberliegend zur Seite, um die der Solenoid 6 gewunden ist) und dem unteren Abschnitt (dem Abschnitt, benachbart zum Ventilgehäuse 14) der Spule 7 gegenüberliegt, zusammengesetzt. Das Jochende 9 und der Jochkörperabschnitt 10 haben jeweils zylindrische Vorsprünge 9a und 10a, die so angeordnet sind, daß sie in das Loch 7a der Spule 7 eingesetzt werden, und durch das die Büchse 13 eingesetzt ist. Das Jochende 9 hat einen Flanschabschnitt 9b, der so angeordnet ist, daß er mit einem Abschnitt zwischen den Vorsprüngen 7b der Spule 7 in Eingriffist. Löcher 10b sind in der seitlichen Oberfläche des Jochkörperabschnittes 10 ausgebildet, die dem Abschnitt gegenüberliegt, in dem der Solenoid 6 der Spule 7 gewunden ist. Hakenabschnitte 3d sind so angeordnet, daß sie in die Löcher 10b des Jochkörperabschnittes 10, die einstückig mit dem anderen Ende des Basisplattenabschnittes 3c ausgebildet sind, eingreifen.

Wie in den Fig. 1 bis 3 gezeigt ist, ist ein Vorsprung 9a des Jochendes 9 in das Loch 7a der Spule 7 eingesetzt, um die der Solenoid 6 gewunden ist, so daß das Jochende 9 in den Raum zwischen den Vorsprüngen 7b eingreift. Der Vorsprung 10a des Jochkörperabschnittes 10 ist so eingesetzt, daß das Joch 8 an der Spule 7 angebracht ist. Eine Wellenscheibe 12, die ein Vorspannelement ist, ist auf der Oberseite des Jochendes 9 angeordnet. Somit sind die Hakenabschnitte 3d elastisch in den Löchern 10b des Joches 8 in Eingriff. Ein anderes Ende des Verbindungsanschlusses 11 ist durch ein Führungsloch 4 in ein Verbindungsloch 2 der elektronischen Regeleinheit 1 eingesetzt und wird nachfolgend durch Verlöten verbunden. Als ein Ergebnis wird der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 durch die elektronische Regeleinheit 1 und das Gehäuse 3 gehalten. Insbesondere wird die Spule 7 durch den Verbindungsanschluß 11 mittels der elektronischen Regeleinheit 1 gehalten, während das Joch 8 durch den Hakenabschnitt 3d mittels des Basisplattenabschnittes 3c gehalten wird. Zusätzlich ist zwischen dem Jochende 9 und dem Basisplattenabschnitt 3c die Wellenscheibe 12 eingelegt. Darüber hinaus ist ein Spalt 18, der als ein Einführungszulassungselement dient, zwischen dem Abschnitt des Joches 8 und jenem der Spule 7, die einander in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 gegenüberliegen, ausgebildet, das heißt, zwischen der Innenseite des Jochendes 9 und dem oberen Abschnitt der Spule 7 und zwischen der Innenseite des Jochkörperabschnittes 10, der dem unteren Abschnitt der Spule 7 gegenüberliegt und dem unteren Abschnitt der Spule 7. Zwischen den Abschnitten des Joches 8 und der Spule 7, die einander in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 gegenüberliegen, das heißt, zwischen den Außenseiten der Vorsprünge 9a und 10a des Joches 8 und der Innenseite des Loches 7a der Spule 7, zwischen der Innenseite des Seitenabschnittes des Jochkörperabschnittes 10 und dem Seitenabschnitt der Spule 7 und zwischen dem Jochende 9 und dem Flanschabschnitt 9b gegenüber dem Vorsprung 7b der Spule und dem Vorsprung 7b sind Spalte 21 und 22 ausgebildet, die als Einführungszulassungsräume dienen.

Unter Bezugnahme auf Fig. 4 ist der obere Gehäuseabschnitt 3a des Gehäuses 3, der die elektronische Regeleinheit 1 bedeckt, wasserdicht an dem Gehäusekörperabschnitt 3b befestigt, so daß das Gehäuse 3, in das die elektronische Regeleinheit 1 und der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, eingebaut sind, wasserdicht mit (nicht gezeigten) Schraubenbolzen an dem Ventilgehäuse 14 befestigt ist. Als ein Ergebnis werden die Büchsen 13 in die Vorsprünge 9a und 10a des Joches 8 eingesetzt. Somit werden die Büchsen 13 in die Spule 7 eingesetzt, das heißt in den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5, das heißt in die Wellenscheibe 12, das Loch 3g des Basisplattenabschnittes 3c und die Ausnehmung 1a der elektronischen Regeleinheit 1. Als ein Ergebnis wird der Jochkörperabschnitt 10 des Joches 8 mit dem Ventilgehäuse 14 in Kontakt gebracht und somit wird derselbe gepreßt. Da der Spalt 18 zwischen den Abschnitten des Joches 8 und der Spule 7, die einander in der axialen Richtung der Büchse 13 gegenüberliegen, vorgesehen ist, ist das Joch 8 in der Lage, sich in der Axialrichtung der Büchse 13 in Bezug auf die Spule 7 zu bewegen. Darüber hinaus sind das Loch 10b des Joches 8 und der Hakenabschnitt 3d in einer solchen Art und Weise miteinander in Eingriff, daß das Joch 8 in der Lage ist, sich in der Axialrichtung der Büchse 13 in Bezug auf die Spule 7 zu bewegen. Deshalb wird das Joch 8 nach oben gestoßen, wenn man es von Fig. 4 aus betrachtet, so daß der Jochkörperabschnitt 10 gedrückt wird. Als ein Ergebnis wird auch das Jochende 9 gedrückt, womit bewirkt wird, daß die Wellenscheibe 12 zusammengedrückt wird. Somit wird das Joch 8 in der Axialrichtung der Büchse 13 bewegt, wenn die Wellenscheibe 12 zusammengedrückt wird. Jedoch bewirkt eine Wiederherstellkraft der Wellenscheibe 12, die so wirkt, daß das andere Ende des Basisplattenabschnittes 3c als Abstützoberfläche dient, daß das Joch 8 zum Ventilgehäuse 14 gedrückt und gedrängt wird.

Wenn ein beträchtlicher Grad an Abweichung hinsichtlich der Position zwischen dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und der Büchse 13 stattfindet, das heißt zwischen den Vorsprüngen 9a und 10b und der Büchse 13, wenn das Gehäuse 3 auf das Ventilgehäuse 14 aufgepaßt wird, ermöglichen die Spalte 21 und 22, die zwischen dem Abschnitt des Joches 8 und jenem der Spule 7, die einander in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 gegenüberliegen, daß das Joch 8 in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 in Bezug auf die Spule bewegt werden kann. Darüber hinaus sind das Loch 10b des Joches 8 und der Hakenabschnitt 3d so miteinander in Eingriff, daß das Joch 8 in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 in Bezug auf die Spule 7 bewegt wird, so daß das Joch 8 und die Büchse 13 miteinander in Kontakt gebracht werden. Somit wird die Büchse 13 relativ in Bezug auf die Spule 7 in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 bewegt. Als ein Ergebnis kann die Abweichung hinsichtlich der Position zwischen den Vorsprüngen 9a und 10a des Joches 8 und der Büchse 13 absorbiert werden, so daß der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und die Büchse 13 reibungslos miteinander montiert werden können.

Wie vorstehend beschrieben, hat das erfindungsgemäße Druckregelgerät den Spalt 18, der zwischen dem Joch 8 und der Spule 7 in der Axialrichtung der Büchse 13 ausgebildet ist. Darüber hinaus sind das Loch 10b des Joches 8 und der Hakenabschnitt 3d in einer solchen Art und Weise miteinander in Eingriff, daß das Joch 8 in der Lage ist, sich relativ zur Spule 7 in der Axialrichtung der Büchse 13 zu bewegen. Deshalb kann in einem Fall, wo das Gehäuse 3, das die elektronische Regeleinheit 1 und den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 hat, auf das Ventilgehäuse 14 aufgepaßt ist und das Joch 8 in Kontakt mit dem Ventilgehäuse 14 gebracht ist und deshalb durch das Ventilgehäuse 14 angehoben ist, das Joch 8 in der Axialrichtung der Büchse 13 bewegt werden. Da das Joch 8 nicht mit der Spule 7 in Kontakt gebracht wird, wird der Druck von dem Ventilgehäuse 14 nicht auf die Spule 7 aufgebracht, das heißt der Druck wird nicht auf den Verbindungsabschnitt zwischen dem Verbindungsanschluß 11 und dem Verbindungsloch 2 der elektronischen Regeleinheit 1 aufgebracht. Das heißt, die Verbindung zwischen dem Verbindungsanschluß 11 und dem Verbindungsloch 2, das heißt der elektronischen Regeleinheit 1, kann immer in einem sicheren Zustand aufrechterhalten werden. Darüber hinaus sind Spalte 21 und 22 zwischen dem Abschnitt des Joches 8 und jenem der Spule 7, die einander in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 gegenüberliegen, ausgebildet. Zusätzlich sind das Loch 10b des Joches 8 und der Hakenabschnitt 3d in einer solchen Art und Weise miteinander in Eingriff, daß das Joch 8 in der Lage ist, sich relativ zur Spule 7 in der Axialrichtung der Büchse 13 zu bewegen. Als ein Ergebnis, wenn ein beträchtlicher Grad an Abweichung hinsichtlich der Position zwischen dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und der Büchse 13 auftritt, wenn das Gehäuse 3, das die elektronische Regeleinheit 1 und den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 hat, auf das Ventilgehäuse 14 aufgepaßt ist, werden das Joch 8 und die Büchse 13 miteinander in Kontakt gebracht, so daß die Büchse 13 relativ hinsichtlich der Spule 7 in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 bewegt wird. Als ein Ergebnis kann die Abweichung hinsichtlich der Position zwischen dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und der Büchse 13 absorbiert werden. Somit kann der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und die Büchse 13 reibungslos miteinander verbaut werden.

Deshalb können der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und die Büchse 13 reibungslos zusammengepaßt und montiert werden. Durch die unabhängige Installation des Abschnittes, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und der elektronischen Regeleinheit 1, die elektrische Bauteile sind, und der Büchse 13 und dem Ventilgehäuse 14, die mechanische Bauteile sind, kann ein Druckregelgerät geschaffen werden, bei dem die Zusammenbauarbeit für jeden Teil aufgeteilt ist und die Zusammenbauarbeit kann vereinfacht werden, weil die Verbindung zwischen der elektronischen Regeleinheit 1 und dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 durch die Verwendung des aus einem leitfähigen Metall hergestellten Verbindungsanschlusses 11 geschaffen wird.

Da das Joch 8 durch die Wellenscheibe 12 zum Ventilgehäuse 14 gedrückt und gedrängt wird, kann ein Zustand, in dem das Joch 8 immer in Kontakt mit dem Ventilgehäuse 14 ist, aufrechterhalten werden, nachdem das Gehäuse 3 an das Ventilgehäuse 14 montiert worden ist. Als ein Ergebnis kann ein Spiel des Joches 8 in dem Gehäuse 3 verhindert werden. Zusätzlich ist das Joch 8 aus zwei Elementen zusammengesetzt, das heißt, aus dem Jochende 9 und dem Jochkörperabschnitt 10. Nachdem das Gehäuse 3 an das Ventilgehäuse 14 montiert worden ist, wird das Joch 8 durch die Wellenscheibe 12 zum Ventilgehäuse 14 gedrängt. Deshalb sind das Jochende 9 und das obere Ende der Seitenoberfläche des Jochkörperabschnittes 10 in der Lage, immer den verbundenen Zustand aufrechtzuerhalten. Deshalb kann ein magnetischer Kreislauf ohne Verluste übertragen werden, beispielsweise um von dem Vorsprung 9a durch den beweglichen Plunger 16, den feststehenden Kern 17, den Vorsprung 10a, den Jochkörperabschnitt 10, das Jochende 9 und den Vorsprung 9a zu gehen.

Da das Joch 8 durch den Hakenabschnitt 3d an dem Gehäuse 3 abgestützt wird, kann darüber hinaus die Position des Joches 8 immer und stabil aufrechterhalten werden.

Da das Joch 8 aus zwei Elementen zusammengesetzt ist, nämlich aus dem Jochende 9 und dem Jochkörperabschnitt 10, und wobei dieselben die zylindrischen Vorsprünge 9a und und 10a aufweisen, kann desweiteren das Joch 8 leicht mit der Spule 7 zusammengepaßt werden. Darüber hinaus kann die Positionsabweichung der Löcher des Joches 8 und der Spule 7 zum Einsetzen der Büchse 13 verhindert werden, so daß das Einsetzen der Büchse 13 erleichtert ist. Zusätzlich kann die Übertragung des Magnetismus zwischen dem Joch 8, dem beweglichen Plunger 16 und dem feststehenden Kern 17 befriedigend hergestellt werden.

Da die Vorsprünge 7b auf der oberen Oberfläche der Spule 7 ausgebildet sind und der Flanschabschnitt 9b für das Jochende 9 vorgesehen ist, so daß der Flanschabschnitt 9b zwischen die Vorsprünge 7b eingreift, wird eine relative Verdrehung des Jochendes 9 in Bezug auf die Axialrichtung der Büchse 13 verhindert.

Obwohl dieses Ausführungsbeispiel eine solche Konstruktion hat, daß das Joch 8 in einer vierseitigen Gestalt ausgebildet ist, ist die Form nicht darauf beschränkt. Zum Beispiel ist das erfindungsgemäße Druckregelgerät, das ein Joch in Form einer kubischen Gestalt hat, das die Spule 7 umgibt, oder das ein zylindrisches Joch hat, in der Lage, ähnliche Vorteile zu erzielen.

Obwohl die zwei Löcher 10b in diesem Ausführungsbeispiel in dem Joch 8 ausgebildet sind, sind die zwei Haken 3d, die angeordnet sind, um in die zwei Löcher 10b einzugreifen, in dem Basisplattenabschnitt 3c ausgebildet und obwohl das eine Joch 8 durch die zwei Haken 3d in Eingriff und mittels dieser abgestützt ist, ist die Konstruktion nicht darauf beschränkt. Zum Beispiel ist ein erfindungsgemäßes Druckregelgerät in der Lage, ähnliche Vorteile zu erzielen, das eine Konstruktion hat, in der das Joch in einer kubischen Gestalt ausgebildet ist und den gesamten Körper der Spule 7 umgibt, wobei drei Löcher in der seitlichen Oberfläche des kubischen Joches ausgebildet sind und drei Hakenabschnitte, die angeordnet sind, um in die drei Löcher einzugreifen, für den Basisplattenabschnitt vorgesehen sind, so daß die drei Hakenabschnitte mit einem Joch in Eingriff sind.

Obwohl dieses Ausführungsbeispiel eine solche Konstruktion hat, daß das Joch 8 das Loch 10b hat, in das der Hakenabschnitt 3d eingreift, ist die Konstruktion nicht darauf beschränkt. Die Gestalt ist nur erforderlich, um den Eingriff des Hakenabschnittes zuzulassen. Ein erfindungsgemäßes Druckregelgerät, das zum Beispiel eine Nut oder eine Ausnehmung aufweist, ist in der Lage, eine ähnliche Wirkung zu erzielen.

Obwohl dieses Ausführungsbeispiel eine solche Konstruktion hat, daß die Wellenscheibe 12 vorgesehen ist, ist die Konstruktion nicht auf das vorstehend genannte Vorspannelement beschränkt. Ein erfindungsgemäßes Druckregelgerät, das zum Beispiel eine Spiralfeder oder eine Blattfeder aufweist, ist in der Lage, einen ähnlichen Vorteil zu erzielen.

Obwohl dieses Ausführungsbeispiel eine solche Konstruktion hat, daß das Loch 3g oder die Ausnehmung 1a zum Einsetzen der Büchse 13 in dem Basisplattenabschnitt 3c und der elektronischen Regeleinheit 1 ausgebildet ist, zum Zwecke eines Raumerhaltens, so daß die Büchse 13 eingesetzt wird, ist diese Gestalt nicht darauf beschränkt. Ein erfindungsgemäßes Druckregelgerät, das zum Beispiel eine Gehäusestruktur aufweist, in der die Büchse nicht in den Basisplattenabschnitt und die elektronische Regeleinheit eingesetzt ist, ist in der Lage, einen ähnlichen Vorteil zu erzielen.

Obwohl dieses Ausführungsbeispiel eine solche Konstruktion hat, daß der Verbindungsanschluß 11 durch das Führungsloch 4 in das Verbindungsloch 2 eingesetzt ist und durch Löten verbunden ist, so daß die elektronische Regeleinheit 1 und der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5, das heißt, die Spule 7, miteinander verbunden sind, ist die Konstruktion nicht darauf beschränkt. Ein erfindungsgemäßes Druckregelgerät kann eine solche Konstruktion haben, daß die elektronische Regeleinheit 1 einen Verbindungsanschluß hat, der mit dem Verbindungsanschluß 11 verbunden ist und wobei die Verbindung zwischen dem vorstehenden Verbindungsanschluß und dem Verbindungsanschluß 11 durch Schweißen hergestellt ist, bewirkt, daß die elektronische Regeleinheit 1 und der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5, das heißt, die Spule 7, miteinander verbunden werden sollen, und die Spule 7 so abgestützt und gesichert ist, daß der verbindungsabschnitt zwischen dem Verbindungsanschluß und dem Verbindungsanschluß 11 als ein Abstützpunkt verwendet wird. In diesem Fall kann ein ähnlicher Vorteil erhalten werden.

Obwohl dieses Ausführungsbeispiel eine solche Konstruktion hat, daß die Spalte 18, 21 und 22 als Einführungszulassungabschnitte vorgesehen sind, ist ein erfindungsgemäßes Druckregelgerät, das zum Beispiel ein elastisches Element aufweist, das als Einführungszulassungselement dient, in der Lage, einen ähnlichen Vorteil zu erzielen.

(Ausführungsbeispiel 2)

Fig. 5 ist eine Querschnittansicht, die einen Stellantrieb für ein Antiblockierbremssystem (ABS) für ein Fahrzeug zeigt, in dem ein Druckregelgerät gemäß den zehnten und elften Aspekten der Erfindung verwendet wird, wobei ein Zustand dargestellt ist, bevor das Gehäuse 3 und das Ventilgehäuse 14 miteinander montiert sind. Fig. 6 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung, die den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5, der in Fig. 5 gezeigt ist, zeigt. Fig. 7 ist eine Querschnittansicht, die einen Zustand zeigt, in dem das Gehäuse 3 und das Ventilgehäuse 14 zusammenmontiert wurden. Da die Draufsicht der Spule 7, an die das Joch 8 installiert wurde, ähnlich zu Fig. 3 ist, in der Ausführungsbeispiel 1 gezeigt ist, wird die Beschreibung unter Bezugnahme auf Fig. 3 durchgeführt. Es soll angemerkt werden, daß dieselben Elemente wie jene gemäß dem Ausführungsbeispiel 1 mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Wie in Fig. 5 gezeigt ist, stellt das Bezugszeichen 1 eine elektronische Regeleinheit dar, die ein Verbindungsloch 2 und eine Einsatzausnehmung 1a zum Einsetzen einer Büchse 13 hat und an beiden Seiten eines Basisplattenabschnittes 3c befestigt ist, der einstückig mit einem Gehäusekörperabschnitt 3b des Gehäuses 3 in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 ausgebildet ist, um den Raum in eine Kammer aufzuteilen, in der die elektronische Regeleinheit 1 angeordnet ist und in eine Kammer, in der der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 angeordnet ist. Der Basisplattenabschnitt 3c hat Führungslöcher 4 an Positionen gegenüber den Verbindungslöchern 2 und Löcher 3g, durch die die Büchsen 13 eingesetzt werden. Der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 ist aus den Solenoiden 6, den Spulen 7, wobei um jede davon der Solenoid 6 gewunden ist, und Joche 8, die aus magnetischem Material hergestellt sind, wobei jeder die Spule 7 umgibt, zusammengesetzt und bildet eine magnetische Flußpassage. Die Büchsen 13, die in den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 installiert werden sollen, sind auf dem Ventilgehäuse 14 montiert. Die Büchse 13 beherbergt einen beweglichen Plunger 16, der betätigt wird, wenn der Solenoid 6 mit elektrischem Strom versorgt wird, um einen Ventilabschnitt 15 zu öffnen/schließen, und einen feststehenden Kern 17. Das Ventilgehäuse 14 bildet einen Abschnitt einer hydraulischen Druckleitung, die von einem Hauptbremszylinder eines Fahrzeuges zu einer (nicht gezeigten) Bremse von Rädern verläuft.

Unter Bezugnahme auf Fig. 6 ist ein Ende des Verbindungsanschlusses 11, der aus leitfähigem Metall hergestellt ist, an einem Vorsprung 7b auf der Spule 7 (an einem Seitenende des Basisplattenabschnittes 3c) befestigt. Ein Ende des gewundenen Solenoides 6 ist mit einem Ende des Verbindungsanschlusses 11 verbunden. Das Joch 8 ist in einer vierseitigen Gestalt ausgebildet und aus einem Jochende 9, das gegenüber dem oberen Abschnitt der Spule 7 liegt, und einem Jochkörperabschnitt 10, der gegenüber dem Seitenabschnitt (der der Seite gegenüberliegt, um die der Solenoid 6 gewunden ist) und dem unteren Abschnitt (dem Abschnitt benachbart zu dem Ventilgehäuse 14) der Spule 7, zusammengesetzt ist. Das Jochende 9 und der Jochkörperabschnitt 10 haben jeweils zylindrische Vorsprünge 9a und 10a, die so angeordnet sind, um in das Loch 7a der Spule 7 eingesetzt zu werden und durch die die Büchse 13 eingesetzt wird. Das Jochende 9 hat einen Flanschabschnitt 9b, der angeordnet ist, um mit einem Abschnitt zwischen den Vorsprünge 7b der Spule 7 in Eingriff gebracht zu werden. Löcher 10b sind in der Seitenoberfläche des Jochkörperabschnittes 10 ausgebildet, die dem Abschnitt gegenüberliegt, in dem der Solenoid 6 der Spule 7 gewunden ist.

Das Jochhalteelement 19 ist U-förmig ausgebildet und hat in der dem Jochende 9 gegenüberliegenden Oberfläche davon ein Loch 19d, in das die Büchse 13 eingesetzt wird und einen Vorspannabschnitt 19a, der in einer blattfederähnlichen Form nach oben gebogen ist, ausgebildet. Darüber hinaus ist ein nach innen gebogener erster Hakenabschnitt 19b auf der der Seitenoberfläche des Jochkörperabschnittes 10 gegenüberliegenden Oberfläche ausgebildet ist, um in ein Loch 10b des Joches 8 in Eingriff gebracht zu werden. Ein loser Endabschnitt 19c ist vorgesehen, der als ein zweiter Hakenabschnitt dient und sich von der Oberfläche, die den ersten Hakenabschnitt 19b hat, nach unten erstreckt, um sich nach auswärts zu dehnen. Somit ist das Jochhalteelement 19 einstückig ausgebildet.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 3, 5 und 6 ist ein Vorsprung 3e, der über ein anderes Ende des Basisplattenabschnittes 3c zum Ventilgehäuse 14 vorsteht, einstückig ausgebildet. Die innere Oberfläche des Seitenabschnittes des Gehäusekörperabschnittes 3b, die dem Vorsprung 3e und dem Seitenabschnitt der Spule 7 gegenüberliegt, hat eine Ausnehmung 3f, in der das lose Endstück 19c des Jochhaltelementes 19 in Eingriff ist.

Ein Vorsprung 9a des Jochendes 9 ist in das Loch 7a der Spule 7, um die der Solenoid 6 gewunden ist, eingesetzt, so daß ein Flanschabschnitt 9b zwischen den Vorsprüngen 7b der Spule 7 in Eingriff ist. Der Vorsprung 10a des Jochkörperabschnittes 10 ist so eingesetzt, daß das Joch 8 an die Spule 7 montiert ist. Die ersten Hakenabschnitte 19a des Jochhalteelementes 19 sind elastisch in den Löchern 10b des Joches 8 in Eingriff, so daß das Joch 8 und die Spule 7 mit dem Jochhalteelement 19 zusammengepaßt sind. Ein anderes Ende des Verbindungsanschlusses 11 ist durch das Führungsloch 4 mit dem Verbindungsloch 2 der elektronischen Regeleinheit 1 durch Lösen verbunden. Das lose Endstück 19c des Jochhalteelementes 19 ist mit dem Vorsprung 3e und der Ausnehmung 3f des Gehäusekörperabschnittes 3b in Eingriff, so daß der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 durch die elektronische Regeleinheit 1 und das Gehäuse 3 gehalten wird. Insbesondere wird die Spule 7 durch den Verbindungsanschluß 11 hindurch mittels des Basisplattenabschnittes 3c und dem Gehäusekörperabschnitt 3b gehalten. Darüber hinaus ist zwischen dem Abschnitt des Joches 8 und jenem der Spule 7, die einander in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 gegenüberliegen, ein Spalt 18 ausgebildet, das heißt, zwischen der Innenoberfläche des Jochkörperabschnittes 10, der dem unteren Abschnitt der Spule 7 gegenüberliegt, und dem unteren Abschnitt der Spule 7. Zwischen den Abschnitten des Joches 8 und der Spule 7, die einander in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 gegenüberliegen, das heißt, zwischen den Außenseiten der Vorsprünge 9a und 10a des Joches 8 und der Innenseite des Loches 7a der Spule 7, zwischen der Innenseite des Seitenabschnittes des Jochkörperabschnittes 10 und dem Seitenabschnitt der Spule 7, und zwischen dem Jochende 9 und dem Flanschabschnitt 9b, der dem Vorsprung 7b der Spule 7 und dem Vorsprung 7b gegenüberliegt, sind Spalte 21 und 22 ausgebildet, die als Einführungszulassungsräume dienen.

Unter Bezugnahme auf Fig. 7 ist der obere Gehäuseabschnitt 3a des Gehäuses 3, der die elektronische Regeleinheit 1 abdeckt, wasserdicht an dem Gehäusekörperabschnitt 3b befestigt, so daß das Gehäuse 3, an das die elektronische Regeleinheit 1 und der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 installiert ist, mit Schraubenbolzen (nicht gezeigt) wasserdicht an dem Ventilgehäuse 14 befestigt. Als ein Ergebnis werden die Büchsen 13 in die Vorsprünge 9a und 10a des Joches 8 und das Loch 19d des Jochhalteelementes 19 eingesetzt. Somit werden die Büchsen 13 in die Spule 7 eingesetzt, das heißt, in den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5, und in das Loch 3g des Basisplattenabschnittes 3c und in die Ausnehmung 1a der elektronischen Regeleinheit 1. Der Jochkörperabschnitt 10 des Joches 8 wird mit dem Ventilgehäuse 14 in Kontakt gebracht, um gepreßt zu werden. Da der Spalt 18 zwischen den Abschnitten des Joches 8 und der Spule 7, die einander in der Axialrichtung der Büchse 13 gegenüberliegen, vorgesehen ist, ist das Joch 8 in der Lage, sich in der Axialrichtung der Büchse 13 in Bezug auf die Spule 7 zu bewegen. Da das Loch 10b des Joches 8 und der erste Hakenabschnitt 19b des Jochhalteelementes 19 in einer solchen Art und Weise miteinander in Eingriff sind, daß das Joch 8 in der Lage ist, sich in Bezug auf die Spule 7 in der Axialrichtung der Büchse 13 zu bewegen, wird das Joch vielmehr nach oben gestoßen, von der Fig. 7 aus betrachtet, so daß der Jochkörperabschnitt 10 gepreßt wird. Somit wird auch das Jochende 9 gepreßt und der Vorspannabschnitt 19a des Jochhalteelementes 19 wird zusammengedrückt. Als ein Ergebnis wird das Joch 8 in der Axialrichtung der Büchse 13 bewegt, wenn der Vorspannabschnitt 19a zusammengedrückt wird. Jedoch drückt und drängt der Wiederherstellabschnitt 19a das Joch 8 zum Ventilgehäuse 14.

Wenn ein beträchtlicher Grad an Abweichung hinsichtlich der Position zwischen dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und der Büchse 13 auftritt, das heißt, zwischen den Vorsprüngen 9a und 10b und der Büchse 13, wenn das Gehäuse 3 an das Ventilgehäuse 14 montiert wird, ermöglichen die Spalte 21 und 22, die zwischen dem Abschnitt des Joches 8 und jenem der Spule 7, die einander in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 gegenüberliegen, ausgebildet sind, daß das Joch 8 in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 in Bezug auf die Spule 7 bewegt wird. Darüber hinaus sind das Loch 10b des Joches 8 und der erste Hakenabschnitt 19b des Jochhalteelementes 19 in einer solchen Art und Weise miteinander in Eingriff, daß das Joch 8 auch in der Lage ist, sich in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 in Bezug auf die Spule 7 zu bewegen. Das Joch 8 und die Büchse 13 werden so miteinander in Kontakt gebracht, daß die Büchse 13 relativ hinsichtlich der Spule 7 in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 bewegt wird. Als ein Ergebnis kann die Positionsabweichung zwischen den Vorsprüngen 9a und 10a des Joches 8 und der Büchse 13 absorbiert werden. Somit werden der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und die Büchse 13 reibungslos zusammen montiert.

Wie vorstehend beschrieben wurde, hat das erfindungsgemäße Druckregelgerät den Spalt 18 zwischen dem Joch 8 und der Spule in der Axialrichtung der Büchse 13 ausgebildet. Das Joch 8 wird durch das Jochhalteelement 19 in einer solchen Art und Weise gehalten, daß das Joch 8 in der Lage ist, sich hinsichtlich der Spule 7 in der Axialrichtung der Büchse 13 zu bewegen. Deshalb kann das Joch 8 in einem Fall, in dem das Gehäuse 3, das die elektronische Regeleinheit 1 und den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 hat, an das Ventilgehäuse 14 montiert ist, und das Joch 8 mit dem Ventilgehäuse 14 in Kontakt gebracht ist und deshalb durch das Ventilgehäuse 14 angehoben wird, in der Axialrichtung der Büchse 13 bewegt werden. Da das Joch 8 nicht mit der Spule 7 in Kontakt gebracht wird, wird der Druck von dem Ventilgehäuse 14 nicht auf die Spule 7 aufgebracht, das heißt, derselbe wird nicht auf den Verbindungsabschnitt zwischen dem Verbindungsanschluß 11 und dem Verbindungsloch 2 der elektronischen Regeleinheit 1 aufgebracht. Das heißt, die Verbindung zwischen dem Verbindungsanschluß 11 und dem Verbindungsloch 2, das heißt, der elektronischen Regeleinheit 1, kann immer in einem sicheren Zustand aufrechterhalten werden. Darüber hinaus werden Spalte 21 und 22 zwischen dem Abschnitt des Joches 8 und dem der Spule 7, die einander in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 gegenüberliegen, abgegrenzt. Zusätzlich wird das Joch 8 durch das Jochhalteelement 19 in einer solchen Art und Weise abgestützt, daß das Joch 8 in der Lage ist, auch in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 bewegt zu werden. Als ein Ergebnis, wenn ein beträchtlicher Grad an Abweichung hinsichtlich der Position zwischen dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und der Büchse 13 auftritt, wenn das Gehäuse 3, das die elektronische Regeleinheit 1 und den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 hat, an das Ventilgehäuse 14 montiert wird, werden das Joch 8 und die Büchse 13 so miteinander in Kontakt gebracht, daß die Büchse 13 relativ hinsichtlich der Spule in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 bewegt wird. Als ein Ergebnis kann die Abweichung hinsichtlich der Position zwischen dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und der Büchse 13 absorbiert werden. Somit kann der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und die Büchse 13 reibungslos zusammengebaut werden.

Der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und die Büchse 13 können aus dem folgenden Grund reibungslos zusammengebaut werden. Durch das getrennte Zusammenbauen des Abschnittes, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und der elektronischen Regeleinheit 1, die elektrische Bauteile sind, und der Büchse 13 und des Ventilgehäuses 14, die mechanische Bauteile sind, kann ein Druckregelgerät geschaffen werden, bei dem die Zusammenbauarbeit für jeden Teil aufgeteilt wird und die Zusammenbauarbeit kann vereinfacht werden, weil die Verbindung zwischen der elektronischen Regeleinheit 1 und dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 unter Verwendung des Verbindungsanschlusses 11, der aus leitfähigem Metall hergestellt ist, geschaffen wird.

Da das Joch 8 durch den Vorspannabschnitt 19a des Jochhalteelementes 19 zum Ventilgehäuse 14 gepreßt und gedrängt wird, so daß der Basisplattenabschnitt 3c als Abstützoberfläche verwendet wird, kann ein Zustand aufrechterhalten werden, in dem das Joch 8 immer in Kontakt mit dem Ventilgehäuse 14 ist, nachdem das Gehäuse 3 und das Ventilgehäuse 14 zusammengepaßt wurden. Als ein Ergebnis kann ein Spiel des Joches 8 in dem Gehäuse 3 verhindert werden. Zusätzlich besteht das Joch 8 aus zwei Elementen, das heißt aus dem Jochende 9 und dem Jochkörperabschnitt 10. Nachdem das Gehäuse 3 und das Ventilgehäuse 14 zusammengepaßt wurden, wird das Joch 8 durch den Vorspannabschnitt 19a zum Ventilgehäuse 14 gedrängt. Deshalb sind das Jochende 9 und das obere Ende der Seitenoberfläche des Jochkörperabschnittes 10 in der Lage, immer den verbundenen Zustand aufrechtzuerhalten. Deshalb kann ein magnetischer Kreislauf ohne Verluste beispielsweise von dem Vorsprung 9a durch den beweglichen Plunger 16, den feststehenden Kern 17, den Vorsprung 10a, den Jochkörperabschnitt 10, den oberen Jochabschnitt 9 und den Vorsprung 9a übertragen werden.

Darüber hinaus kann die Position des Joches 8 immer und stabil aufrechterhalten werden, da das Joch 8 mittels dem Jochhalteelement 19 an dem Gehäuse 3 abgestützt wird.

Da das Joch 8 aus zwei Elementen aufgebaut ist, bestehend aus dem Jochende 9 und dem Jochkörperabschnitt 10, und dasselbe die zylindrischen Vorsprünge 9a und 10a aufweist, kann das Joch 8 ferner leicht mit der Spule 7 zusammengepaßt werden. Darüber hinaus kann die Positionsabweichung der Löcher des Joches 8 und der Spule 7 zum Einsetzen der Büchse 13 verhindert werden, so daß ein Einsetzen der Büchse 13 erleichtert wird. Zusätzlich kann die Übertragung des Magnetismus zwischen dem Joch 8, dem beweglichen Plunger 16 und dem feststehenden Kern 17 befriedigend hergestellt werden.

Da die Vorsprünge 7b auf der oberen Oberfläche der Spule 7 ausgebildet sind und der Flanschabschnitt 9b für das Jochende 9 vorgesehen ist und daß der Flanschabschnitt 9b zwischen den Vorsprüngen 7b in Eingriff ist, wird eine relative Verdrehung des oberen Jochabschnittes 9 hinsichtlich der Axialrichtung der Büchse 13 verhindert.

Obwohl das Joch in diesem Ausführungsbeispiel eine vierseitige Gestalt hat, ist die Konstruktion nicht darauf beschränkt. Beispielsweise ist ein erfindungsgemäßes Druckregelgerät, das zum Beispiel ein kubisches Joch aufweist, das den gesamten Körper der Spule 7 umgibt oder ein zylindrisches Joch aufweist, in der Lage, einen ähnlichen Vorteil zu erzielen.

In diesem Ausführungsbeispiel sind jene zwei Löcher 10b in dem Joch 8 ausgebildet und die zwei ersten Hakenabschnitte 19b, die angeordnet sind, um in die zwei Löcher 10b in Eingriff zu gelangen, sind in dem Jochhalteelement 19 ausgebildet. Somit ist das eine Joch 8 mit den zwei ersten Hakenabschnitten 19b in Eingriff und wird durch diese abgestützt. Die Konstruktion ist nicht darauf beschränkt. Beispielsweise ist ein erfindungsgemäßes Druckregelgerät, das eine Konstruktion hat, in der das Joch in einer kubischen Form ausgebildet ist, wobei es den gesamten Körper der Spule 7 umgibt, und wobei drei Löcher in der Seitenoberfläche des kubischen Joches gebildet sind und wobei drei erste Hakenabschnitte, die angeordnet sind, um in die drei Löcher in Eingriff zu gelangen, für das Jochhalteelement vorgesehen sind, so daß die drei ersten Hakenabschnitte mit dem einen Joch in Eingriff sind, in der Lage, ähnliche Vorteile zu erzielen.

Obwohl dieses Ausführungsbeispiel die Konstruktion hat, daß das Joch 8 das Loch 10b hat, in dem der erste Hakenabschnitt 19b in Eingriff ist, ist die Konstruktion nicht darauf beschränkt. Hinsichtlich der Gestalt ist einfach erforderlich, daß der Eingriff des ersten Hakenabschnittes 19b zugelassen ist. Ein erfindungsgemäßes Druckregelgerät, das beispielsweise eine in dem Joch 8 ausgebildete Nut oder eine Ausnehmung aufweist, ist in der Lage, eine ähnliche Wirkung zu erzielen.

Obwohl dieses Ausführungsbeispiel eine solche Konstruktion hat, daß das Jochhalteelement 19 die zwei losen Endstücke 19c hat, die als der zweite Hakenabschnitt dienen und die Eingriffsausnehmung 3f in dem Vorsprung 3e und dem Gehäusekörperabschnitt 3b ausgebildet ist, um mit den losen Endstücken 19c zu korrespondieren, ist die Konstruktion nicht darauf beschränkt. Ein erfindungsgemäßes Druckregelgerät, das beispielsweise ein Jochhalteelement aufweist, das drei lose Endstücke hat, die als zweite Hakenabschnitte dienen, und Eingriffsausnehmungen hat, die in dem Vorsprung und dem Gehäusekörperabschnitt ausgebildet sind, ist in der Lage, einen ähnlichen Vorteil zu erzielen.

Obwohl dieses Ausführungsbeispiel eine solche Konstruktion hat, daß die Ausnehmungen 3f zum Eingreifen der losen Endstücke 19c des Jochhalteelementes 19 für den Vorsprung 3e und den Gehäusekörperabschnitt 3b vorgesehen sind, ist die Konstruktion nicht darauf beschränkt. Ein erfindungsgemäßes Druckregelgerät, das eine solche Konstruktion hat, daß beispielsweise eine Eingriffsausnehmung zum Eingreifen des losen Endstückes 19c des Jochhalteelementes 19 nur für den Vorsprung 3e vorgesehen ist, ist in der Lage, einen ähnlichen Vorteil zu erzielen.

Obwohl dieses Ausführungsbeispiel eine solche Konstruktion hat, daß die Ausnehmung 3f zum Eingreifen des losen Endstückes 19c des Jochhalteelementes 19 vorgesehen ist, ist die Konstruktion nicht darauf beschränkt. Beispielsweise kann eine geschnittene Eingriffsnut oder ein Eingriffsloch ausgebildet werden. Obwohl das lose Endstück 19c gebildet ist, um als zweiter Hakenabschnitt des Jochhalteelementes 19 zu dienen, ist die Konstruktion nicht darauf beschränkt.

Obwohl dieses Ausführungsbeispiel eine solche Konstruktion hat, daß der Vorspannabschnitt 19a des Jochhalteelementes 19 in der Blattfedergestalt ausgebildet ist, ist die Konstruktion nicht darauf beschränkt. Ein erfindungsgemäßes Druckregelgerät, das beispielsweise ein Jochhalteelement aufweist, das einen Vorspannabschnitt in der Gestalt einer Gegensenkfeder hat, ist in der Lage, einen ähnlichen Vorteil zu erzielen.

Obwohl dieses Ausführungsbeispiel eine solche Konstruktion hat, daß das Loch 3g oder die Ausnehmung 1a zum Einsetzen der Büchse 13 in dem Basisplattenabschnitt 3c und der elektronischen Regeleinheit 1 zum Zwecke des Raumerhaltens ausgebildet ist, so daß die Büchse 13 eingesetzt wird, ist die Form nicht darauf beschränkt. Ein erfindungsgemäßes Druckregelgerät, das zum Beispiel eine Gehäusekonstruktion aufweist, in der die Büchse nicht in den Basisplattenabschnitt und die elektronische Regeleinheit eingesetzt wird, ist in der Lage, einen ähnlichen Vorteil zu erzielen.

Obwohl dieses Ausführungsbeispiel eine solche Konstruktion hat, daß der Verbindungsanschluß 11 durch das Führungsloch 4 hindurch in das Verbindungsloch 2 eingesetzt wird und durch Löten verbunden wird, so daß die elektronische Regeleinheit 1 und der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5, das heißt, die Spule 7, miteinander verbunden werden, ist die Konstruktion nicht darauf beschränkt. Ein erfindungsgemäßes Druckregelgerät kann eine solche Konstruktion haben, daß die elektronische Regeleinheit 1 einen Verbindungsanschluß hat, der mit dem Verbindungsanschluß 11 verbunden ist und die Verbindung zwischen dem vorstehenden Verbindungsanschluß und dem Verbindungsanschluß 11 durch Schweißen geschaffen wird, was bewirkt, daß die elektronische Regeleinheit 1 und der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5, das heißt, die Spule 7, miteinander verbunden werden, und daß die Spule 7 abgestützt und befestigt ist, so daß der Verbindungsabschnitt zwischen dem Verbindungsanschluß und dem Verbindungsanschluß 11 als ein Abstützpunkt verwendet wird. In diesem Fall kann ein ähnlicher Vorteil erzielt werden.

Obwohl dieses Ausführungsbeispiel eine solche Konstruktion hat, daß die Spalte 18, 21 und 22 als Einführungszulassungsabschnitte vorgesehen sind, ist ein erfindungsgemäßes Druckregelgerät, das beispielsweise ein elastisches Element aufweist, das als Einführungszulassungselement dient, in der Lage, einen ähnlichen Vorteil zu erzielen.

(Ausführungsbeispiel 3)

Fig. 8 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung, die einen Abschnitt, der eine elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 eines Stellantriebes für ein Antiblockierbremssystem (ABS) für ein Fahrzeug zeigt, das das Druckregelgerät gemäß den achten und zehnten Aspekten der Erfindung aufweist. Da die Konstruktion ähnlich zu jenem in Ausführungsbeispiel 1 ist mit Ausnahme einer Platte 20, werden die ähnlichen Elemente in der Beschreibung nicht mehr erwähnt. Wie in Fig. 8 gezeigt ist, wird ein Ende eines Verbindungsanschlusses 11, der aus elektrisch leitfähigem Metall hergestellt ist, an einem Vorsprung 7b der Spule 7 befestigt (an einem seitlichen Ende des Basisplattenabschnittes 3c). Ein Ende des gewundenen Solenoides 6 ist mit einem Ende des Verbindungsanschlusses 11 verbunden. Das Joch 8 ist in einer vierseitigen Gestalt ausgebildet und aus einem dem oberen Abschnitt der Spule 7 gegenüberliegen Jochende 9 und einem dem Seitenabschnitt (der Seite gegenüberliegend, um die der Solenoid 6 gewunden ist) und dem unteren Abschnitt (der Abschnitt, der an das Ventilgehäuse 14 angrenzt) der Spule 7 gegenüberliegenden Jochkörperabschnitt 10 zusammengesetzt. Das Jochende 9 und der Jochkörperabschnitt 10 haben jeweils zylindrische Vorsprünge 9a und 10a, die angeordnet sind, um in das Loch 7a der Spule 7 eingesetzt zu werden, und durch die die Büchse 13 eingesetzt wird. Das Jochende 9 hat einen Flanschabschnitt 9b, der angeordnet ist, um mit einem Abschnitt zwischen den Vorsprüngen 7b der Spule 7 in Eingriff zu sein. In der Seitenoberfläche des Jochkörperabschnittes 10, der dem Abschnitt gegenüberliegt, in dem der Solenoid 6 der Spule 7 gewunden ist, sind Löcher 10b ausgebildet. Hakenabschnitte 3d, die angeordnet sind, um in die Löcher 10b des Jochkörperabschnittes 10 einzugreifen, sind einstückig mit dem anderen Ende des Basisplattenabschnittes 3c ausgebildet. Die als Vorspannelement dienende Platte 20 hat einen angehobenen Vorspannabschnitt 20a und ein Loch 20b zum Einsetzen der Büchse 13 und einen Flanschabschnitt 20c, der mit einem Abschnitt zwischen den Vorsprüngen 7b der Spule 7 in Eingriff ist.

Ein Vorsprung 9a des Jochendes 9 ist in dem Loch 7a der Spule 7 eingesetzt, um die der Solenoid 6 gewunden ist, so daß der Flanschabschnitt 9b in den Raum zwischen den Vorsprüngen 7b eingreift. Der Vorsprung 10a des Jochkörperabschnittes 10 ist so eingesetzt, daß das Joch 8 mit der Spule 7 zusammengepaßt sind. Eine Platte 20 ist an der oberen Oberfläche des oberen Jochabschnittes 9 in einer solchen Art und Weise angeordnet, daß der Flanschabschnitt 20c zwischen die Vorsprünge 7b eingreift. Die Hakenabschnitte 3d sind elastisch mit den Löchern 10b des Joches 8 in Eingriff. Ein anderes Ende des Verbindungsanschlusses 11 ist durch ein Führungsloch 4 hindurch in ein Verbindungsloch 2 der elektronischen Regeleinheit 1 eingesetzt und wird im nachfolgenden durch Löten verbunden. Als ein Ergebnis wird der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 durch die elektronische Regeleinheit 1 und das Gehäuse 3 gehalten. Insbesondere wird die Spule 7 durch den Verbindungsanschluß 11 hindurch mittels der elektronischen Regeleinheit 1 gehalten, während das Joch 8 durch den Hakenabschnitt 3d mittels dem Basisplattenabschnitt 3c gehalten wird. Zusätzlich ist die Platte 12 zwischen dem Jochende 9 und dem Basisplattenabschnitt 3c eingelegt. Darüber hinaus ist ein als ein Einführungszulassungselement ausgebildeter Spalt 18 zwischen dem Abschnitt des Joches 8 und jenem der Spule 7, die einander in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 gegenüberliegen, ausgebildet, das heißt zwischen der inneren Oberfläche des Jochendes 9 und dem oberen Abschnitt der Spule 7 und zwischen der inneren Oberfläche des Jochkörperabschnittes 10, die dem unteren Abschnitt der Spule 7 gegenüberliegt, und dem unteren Abschnitt der Spule 7. Spalte 21 und 22, die als Einführungszulassungsräume dienen, sind zwischen den Abschnitten des Joches 8 und der Spule 7, die einander in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 gegenüberliegen, ausgebildet, das heißt, zwischen den äußeren Oberflächen der Vorsprünge 9a und 10a des Joches 8 und der inneren Oberfläche des Loches 7a der Spule 7, zwischen der inneren Oberfläche des Seitenabschnittes des Jochkörperabschnittes 10 und dem Seitenabschnitt der Spule 7, und zwischen dem Jochende 9 und dem Flanschabschnitt 9b, der dem Vorsprung 7b der Spule 7 gegenüberliegt, und dem Vorsprung 7b.

Der obere Gehäuseabschnitt 3a des Gehäuses 3, der die elektronische Regeleinheit 1 bedeckt, ist wasserdicht an dem Gehäusekörperabschnitt 3b befestigt, so daß das Gehäuse 3, an das die elektronische Regeleinheit 1 und der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 montiert ist, mittels Schraubenbolzen (nicht gezeigt) wasserdicht an dem Ventilgehäuse 14 befestigt ist. Als ein Ergebnis werden die Büchsen 13 in die Vorsprünge 9a und 10a des Joches 8 eingesetzt. Somit werden die Büchsen 13 in die Spule 7 eingesetzt, das heißt den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, das heißt, eine Ringfeder 12, das Loch 3g des Basisplattenabschnittes 3c und die Ausnehmung 1a der elektronischen Regeleinheit 1. Als ein Ergebnis wird der Jochkörperabschnitt 10 des Joches 8 mit dem Ventilgehäuse 14 in Kontakt gebracht und somit wird derselbe gepreßt. Da der Spalt 18 zwischen den Abschnitten des Joches 8 und der Spule 7, die einander in der Axialrichtung der Büchse 13 gegenüberliegen, vorgesehen ist, ist das Joch 8 in der Lage, in der Axialrichtung der Büchse 13 hinsichtlich der Spule 7 bewegt zu werden. Darüber hinaus sind das Loch 10b des Joches 8 und der Hakenabschnitt 3d in einer solchen Art und Weise miteinander in Eingriff, daß das Joch 8 in der Lage ist, in der Axialrichtung der Büchse 13 hinsichtlich der Spule 7 bewegt zu werden. Deshalb wird das Joch 8 so nach oben gestoßen, daß der Jochkörperabschnitt 10 gedrückt wird. Als ein Ergebnis wird auch das Jochende 9 gedrückt und somit wird bewirkt, daß der Vorspannabschnitt 20a zusammengedrückt wird. Deshalb wird das Joch 8 in der Axialrichtung der Büchse 13 bewegt, wenn der Vorspannabschnitt 20a zusammengedrückt wird. Jedoch bewirkt eine Wiederherstellkraft des Vorspannabschnittes 20a, die so wirkt, daß das andere Ende des Basisplattenabschnittes 3c als die Abstützoberfläche dient, daß das Joch 8 zum Ventilgehäuse 14 gedrückt und gedrängt wird.

Wenn ein beträchtlicher Grad an Abweichung hinsichtlich der Position zwischen dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und der Büchse 13 auftritt, das heißt, zwischen den Vorsprüngen 9a und 10b und der Büchse 13, wenn das Gehäuse 3 an das Ventilgehäuse 14 montiert wird, sind die Spalte 21 und 22, die zwischen dem Abschnitt des Joches 8 und jenem der Spule 7, die einander in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 gegenüberliegen, ausgebildet sind, in der Lage, daß das Joch 8 in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 hinsichtlich der Spule 7 bewegt wird. Darüber hinaus sind das Loch 10b des Joches 8 und der Hakenabschnitt 3d in einer solchen Art und Weise miteinander in Eingriff, daß das Joch 8 in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 in Bezug auf die Spule 7 in Eingriff sind, so daß das Joch 8 und die Büchse 13 miteinander in Kontakt gebracht werden. Somit wird die Büchse 13 relativ hinsichtlich der Spule 7 in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 bewegt. Als ein Ergebnis kann die Abweichung hinsichtlich der Position zwischen den Vorsprüngen 9a und 10a des Joches 8 und der Büchse 13 so absorbiert werden, daß der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und die Büchse 13 reibungslos zusammengebaut werden können.

Da die Platte 20 zwischen den Vorsprüngen 7a der Spule 7 in Eingriff ist, wird die Drehung der Büchse 13 hinsichtlich des Abschnittes, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 relativ zur Axialrichtung der Büchse 13 verhindert. Da die übrigen Wirkungen dieselben wie jene sind, die im Ausführungsbeispiel 1 erhalten werden, werden sie in der Beschreibung nicht mehr erwähnt.

(Ausführungsbeispiel 4)

Fig. 9 ist eine Querschnittansicht, die einen Stellantrieb für ein Antiblockierbremssystem (ABS) für ein Automobil zeigt, das ein Druckregelgerät gemäß den siebten und neunten Aspekten der Erfindung aufweist. Da die Konstruktion ähnlich zu jener in Ausführungsbeispiel 1 ist, mit Ausnahme, daß die Spalte 21 und 22 weggelassen wurden, werden die ähnlichen Abschnitte in der nachfolgenden Beschreibung nicht mehr erwähnt. Wie in Fig. 9 gezeigt ist, stellt das Bezugszeichen 1 eine elektronische Regeleinheit dar, die ein Verbindungsloch 2 und eine Büchseneinsetzausnehmung 1a hat und an beiden Seiten eines Basisplattenabschnittes 3c befestigt ist, der einstückig mit einem Gehäusekörperabschnitt 3b des Gehäuses 3 in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 ausgebildet ist, um einen Raum in eine Kammer aufzuteilen, in der die elektronische Regeleinheit 1 angeordnet ist, und in eine Kammer, in der der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 angeordnet ist. Der Basisplattenabschnitt 3 hat Führungslöcher 4 an Positionen, die den Verbindungslöchern 2 und den Löchern 3g gegenüberliegen, durch die die Büchsen 13 eingesetzt werden. Der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 ist aus den Solenoiden 6, den Spulen 7, wobei um jede der Solenoid 6 gewunden ist, und aus Jochen 8, die aus einem magnetischen Material hergestellt sind und wobei jeder die Spule 7 umgibt, aufgebaut und bildet eine magnetische Flußpassage. Die Büchsen 13, die auf dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 montiert werden sollen, sind auf dem Ventilgehäuse 14 montiert. Die Büchse 13 umfaßt einen beweglichen Plunger 16, der betätigt wird, wenn der Solenoid 6 mit elektrischem Strom versorgt wird, um einen Ventilabschnitt 15 zu öffnen/schließen und einen feststehenden Kern 17. Das Ventilgehäuse 14 bildet einen Abschnitt einer hydraulischen Druckleitung, die von einem Hauptbremszylinder eines Fahrzeuges zu einer Bremse (nicht dargestellt) von Rädern verläuft. Ein Ende eines Verbindungsanschlusses 11, der aus leitfähigem Metall hergestellt ist, ist an einem Vorsprung 7b der Spule 7 befestigt, während ein Ende des gewundenen Solenoides 6 mit einem Ende des Verbindungsanschlusses 11 verbunden ist.

Das Joch 8 ist in einer vierseitigen Gestalt ausgebildet und aus einem Jochende 9, das dem oberen Abschnitt (dem Seitenende des Basisplattenabschnittes 3c) der Spule 7 gegenüberliegt, und einem Jochkörperabschnitt 10, der dem Seitenabschnitt (der der Seite gegenüberliegt, um die der Solenoid 6 gewunden ist) und dem unteren Abschnitt (dem Abschnitt, der an das Ventilgehäuse 14 angrenzt) der Spule 7 gegenüberliegt, aufgebaut. Das Jochende 9 und der Jochkörperabschnitt 10 haben jeweils zylindrische Vorsprünge 9a und 10a, die angeordnet sind, um in das Loch 7a der Spule 7 eingesetzt zu werden, und durch die die Büchse 13 eingesetzt wird. Das Jochende 9 einen Flanschabschnitt 9b, der angeordnet ist, um mit einem Abschnitt zwischen den Vorsprüngen 7b der Spule 7 in Eingriff zu gelangen. In der Seitenoberfläche des Jochkörperabschnittes 10, die dem Abschnitt gegenüberliegt, in dem der Solenoid 6 der Spule 7 gewunden ist, sind Löcher 10b ausgebildet. Hakenabschnitte 3d, die angeordnet sind, um in die Löcher 10b des Jochkörperabschnittes 10 einzugreifen, sind einstückig mit dem anderen Ende des Basisplattenabschnittes 3c ausgebildet.

Ein Vorsprung 9a des Jochendes 9 ist in das Loch 7a der Spule 7 eingesetzt, um das der Solenoid 6 gewunden ist, so daß der Flanschabschnitt 9b zwischen den Vorsprüngen 7b in Eingriff gelangt. Der Vorsprung 10a des Jochkörperabschnittes 10 ist so eingesetzt, daß das Joch 8 und die Spule 7 zusammengebaut sind. Eine Wellenscheibe 12, die ein Vorspannelement ist, ist auf der oberen Oberfläche des Jochendes 9 angeordnet. Somit greifen die Hakenabschnitte 3d elastisch in die Löcher 10b des Joches 8. Ein anderes Ende des Verbindungsanschlusses 11 wird durch ein Führungsloch 4 hindurch in ein Verbindungsloch 2 der elektrischen Regeleinheit 1 eingesetzt und nachfolgend durch Löten verbunden. Als ein Ergebnis wird der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 durch die elektronische Regeleinheit 1 und das Gehäuse 3 gehalten. Insbesondere wird die Spule 7 durch den Verbindungsanschluß 11 mittels der elektronischen Regeleinheit 1 gehalten, während das Joch 8 durch den Basisplattenabschnitt 3c mittels des Hakenabschnittes 3d gehalten wird.

Zusätzlich ist die Wellenscheibe 12 zwischen dem Jochende 9 und dem Basisplattenabschnitt 3c eingelegt. Darüber hinaus ist ein Spalt 18, der als ein Einführungszulassungselement dient, zwischen dem Abschnitt des Joches 8 und jenem der Spule 7, die einander in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 gegenüberliegen, ausgebildet, das heißt, zwischen der inneren Oberfläche des Jochendes 9 und dem oberen Abschnitt der Spule 7 und zwischen der inneren Oberfläche des Jochkörperabschnittes 10, der dem unteren Abschnitt der Spule 7 gegenüberliegt, und dem unteren Abschnitt der Spule 7.

Der obere Gehäusekörperabschnitt 3a des Gehäuses 3, der die elektronische Regeleinheit 1 bedeckt, ist wasserdic 15341 00070 552 001000280000000200012000285911523000040 0002019644963 00004 15222ht an dem Gehäusekörperabschnitt 3b befestigt, so daß das Gehäuse 3, in das die elektronische Regeleinheit 1 und der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 installiert sind, mittels Schraubenbolzen (nicht gezeigt) wasserdicht am Ventilgehäuse 14 befestigt ist. Als ein Ergebnis werden die Büchsen 13 in die Vorsprünge 9a und 10a des Joches 8 eingesetzt. Somit werden die Büchsen 13 in die Spule 7 eingesetzt, das heißt in den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5, das heißt, die Ringfeder 12, das Loch 3g des Basisplattenabschnittes 3c und die Ausnehmung 1a der elektronischen Regeleinheit 1. Als ein Ergebnis wird der Jochkörperabschnitt 10 des Joches 8 mit dem Ventilgehäuse 14 in Kontakt gebracht und somit werden dasselbe gepreßt. Da der Spalt 18 zwischen den Abschnitten des Joches 8 und der Spule 7, die einander in der Axialrichtung der Büchse 13 gegenüberliegen, vorgesehen ist, ist das Joch 8 in der Lage, sich in der Axialrichtung der Büchse 13 hinsichtlich der Spule 7 zu bewegen. Darüber hinaus sind das Loch 10b des Joches 8 und der Hakenabschnitt 3d in einer solchen Art und Weise miteinander in Eingriff, daß das Joch 8 in der Lage ist, sich in der Axialrichtung der Büchse 13 hinsichtlich der Spule 7 zu bewegen. Deshalb wird das Joch 8 nach oben gestoßen, wenn man es in Fig. 9 betrachtet, so daß der Jochkörperabschnitt 10 gepreßt wird. Als ein Ergebnis wird das Jochende 9 gepreßt, womit bewirkt wird, daß die Wellenscheibe 12 zusammengedrückt wird. Jedoch bewirkt eine Wiederherstellkraft der Wellenscheibe 12, die so wirkt, daß das andere Ende des Basisplattenabschnittes 3c als Abstützoberfläche dient, daß das Joch 8 zum Ventilgehäuse 14 gedrückt und gedrängt wird.

Wie vorstehend beschrieben, hat das Druckregelgerät gemäß diesem Ausführungsbeispiel den Spalt 18 zwischen dem Joch 8 und der Spule 7 in der Axialrichtung der Büchse 13 ausgebildet. Darüber hinaus sind das Loch 10b des Joches 8 und der Hakenabschnitt 3d in einer solchen Art und Weise miteinander in Eingriff, daß das Joch 8 in der Lage ist, sich relativ zur Spule 7 in der Axialrichtung der Büchse 13 zu bewegen. In einem Fall, wo das Gehäuse 3, das die elektronische Regeleinheit 1 und den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 hat, an das Ventilgehäuse 14 montiert wird, und das Joch 8 in Kontakt mit dem Ventilgehäuse 14 gebracht wird und deshalb durch das Ventilgehäuse 14 angehoben wird, kann deshalb das Joch 8 in die Axialrichtung der Büchse 13 bewegt werden. Da das Joch 8 nicht mit der Spule 7 in Kontakt gebracht wird, wird der Druck von dem Ventilgehäuse 14 nicht auf die Spule 7 aufgebracht, das heißt, derselbe wird nicht auf den Verbindungsabschnitt zwischen dem Verbindungsanschluß 11 und dem Verbindungsloch 2 der elektronischen Regeleinheit 1 aufgebracht. Das heißt, die Verbindung zwischen dem Verbindungsanschluß 11 und dem Verbindungsloch 2, das heißt der elektronischen Regeleinheit 1, kann immer in einem sicheren Zustand aufrechterhalten werden.

Deshalb kann der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und die Büchse 13 reibungslos zusammengebaut werden. Durch das einzelne Montieren des Abschnittes, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und der elektronischen Regeleinheit 1, die elektrische Bauteile sind, und der Büchse 13 und dem Ventilgehäuse 14, die mechanische Bauteile sind, kann ein Druckregelgerät geschaffen werden, bei dem die Zusammenbauarbeit für jeden Teil aufgeteilt ist und bei dem die Zusammenbauarbeit vereinfacht werden kann, weil die Verbindung zwischen der elektronischen Regeleinheit 1 und dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 unter Verwendung des Verbindungsanschlusses 11, der aus leitfähigem Metall hergestellt ist, geschaffen wird.

Der Spalt ist zwischen der inneren Büchse der zylindrischen Vorsprünge 9a und 10a des Joches 8 und der äußeren Oberfläche der Büchse 13 ausgebildet. Wenn eine beträchtliche Positionsabweichung zwischen dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und der Büchse 13 auftritt, wenn das Gehäuse 3, das die elektronische Regeleinheit 1 und den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 hat, an das Ventilgehäuse 14 montiert wird, kann deshalb die Positionsabweichung zwischen dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und der Büchse 13 absorbiert werden. Deshalb können der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 und die Büchse 13 reibungslos zusammengebaut werden.

Da die übrigen Wirkungen ähnlich zu jenen sind, die aus dem Ausführungsbeispiel 1 erhalten werden können, mit Ausnahme, daß das Joch 8 relativ in Bezug auf die Spule 7 in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 bewegt werden kann, werden diese in der nachfolgenden Beschreibung nicht mehr erwähnt.

Wie vorstehend beschrieben wurde, ist gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung der Einführungszulassungsabschnitt zwischen dem Abschnitt des Joches und jenem der Spule, die einander in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse gegenüberliegen, vorgesehen, um zu ermöglichen, daß das Joch in Bezug auf die Spule in der Axialrichtung der Büchse bewegt werden kann. In einem Fall, wo das Gehäuse, das die elektronische Regeleinheit und den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, hat, an das Ventilgehäuse installiert wird, und das Joch mit dem Ventilgehäuse in Kontakt gebracht wird und deshalb durch das Ventilgehäuse angehoben wird, kann das Joch deshalb in der Axialrichtung der Büchse bewegt werden. Da das Joch nicht mit der Spule in Kontakt gebracht wird, wird der Druck von dem Ventilgehäuse nicht auf den Verbindungsabschnitt zwischen dem Verbindungsanschluß und dem Verbindungsabschnitt der elektronischen Regeleinheit aufgebracht. Das heißt, daß die Verbindung zwischen dem Verbindungsanschluß und der elektronischen Regeleinheit immer in einem sicheren Zustand aufrechterhalten werden kann. Somit können der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und die Büchse reibungslos zusammengebaut werden. Durch das einzelne Installieren des Abschnittes, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und der elektronischen Regeleinheit, die elektrische Bauteile sind, und der Büchse und dem Ventilgehäuse, die mechanische Bauteile sind, kann ein Druckregelgerät geschaffen werden, bei dem die Zusammenbauarbeit für jeden Teil unterteilt ist und die Zusammenbauarbeit vereinfacht werden kann, weil die Verbindung zwischen der elektronischen Regeleinheit und dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, unter Verwendung des Verbindungsanschlusses, der aus leitfähigem Metall hergestellt ist, geschaffen wird.

Gemäß der Erfindung gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung, zusätzlich zur Wirkung, die durch den ersten Aspekt der Erfindung erhalten wird, ist der Einführungszulassungsabschnitt zwischen dem Abschnitt des Joches und jenem der Spule, die einander in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse gegenüberliegen, vorgesehen, so daß das Joch in der Lage ist, hinsichtlich der Spule in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse bewegt zu werden. Deshalb ist das Joch in der Lage, in Bezug auf die Spule dreidimensional bewegt zu werden. Sogar wenn eine beträchtliche Positionsabweichung zwischen dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und der Büchse auftritt, wenn das Gehäuse, das die elektronische Regeleinheit und den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, hat, an das Ventilgehäuse installiert wird, wird das Joch so mit der Büchse in Kontakt gebracht, daß das Joch hinsichtlich der Spule in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse bewegt wird. Deshalb kann die Positionsabweichung zwischen dem Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und der Büchse absorbiert werden. Als ein Ergebnis können der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und die Büchse reibungslos zusammengebaut werden.

Gemäß der Erfindung gemäß dem dritten Aspekt der Erfindung, zusätzlich zu der Wirkung, die durch den ersten oder zweiten Aspekt der Erfindung erhalten wird, ist die Konstruktion, in der das Joch durch das Vorspannelement zum Ventilgehäuse gedrückt und gedrängt wird, in der Lage, daß das Joch den Zustand aufrechterhält, wo es immer mit dem Ventilgehäuse in Kontakt ist, nachdem das Gehäuse an das Ventilgehäuse installiert wurde. Deshalb kann ein Spiel des Joches in dem Gehäuse verhindert werden.

Gemäß dem vierten Aspekt der Erfindung, zusätzlich zu der Wirkung, die durch den dritten Aspekt der Erfindung erhalten wird, ist die Konstruktion, in der das Joch durch das Vorspannelement in einer solchen Art und Weise zum Ventilgehäuse gedrückt und gedrängt wird, daß das andere Ende des Basisplattenabschnittes als Abstützoberfläche verwendet wird, in der Lage, den Zustand aufrechtzuerhalten, wo es immer mit dem Ventilgehäuse in Kontakt ist, nachdem das Gehäuse an das Ventilgehäuse installiert wurde. Deshalb kann ein Spiel des Joches in dem Gehäuse verhindert werden. Gemäß dem fünften Aspekt der Erfindung, zusätzlich zu der Wirkung, die durch einen der ersten bis vierten Aspekte der Erfindung erhalten wird, ist das Joch in der Lage, immer die stabile Position aufrechtzuerhalten, während es durch den Halteabschnitt hinsichtlich der Spule in der Axialrichtung der Büchse beweglich gelagert wird.

Gemäß dem sechsten Aspekt der Erfindung, zusätzlich zu der Wirkung, die durch den fünften Aspekt der Erfindung erhalten wird, ist das Joch in der Lage, immer die stabile Position aufrechtzuerhalten, während es durch den Halteabschnitt sowohl hinsichtlich der Spule als auch in der Richtung beweglich senkrecht zur Axialrichtung der Büchse gelagert wird.

Gemäß dem siebten Aspekt der Erfindung, zusätzlich zu der Wirkung, die durch den fünften Aspekt der Erfindung erhalten wird, wird das Joch durch das Gehäuse abgestützt, während es durch den Hakenabschnitt in der Lage ist, hinsichtlich der Spule in der Axialrichtung der Büchse so bewegt zu werden, daß die stabile Position immer aufrechterhalten wird.

Gemäß dem achten Aspekt der Erfindung, zusätzlich zu der Wirkung, die durch den sechsten Aspekt der Erfindung erhalten wird, wird das Joch durch das Gehäuse in einem Zustand abgestützt, in dem es in der Lage ist, hinsichtlich der Spule in der Axialrichtung der Büchse und auch in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse durch den Hakenabschnitt so bewegt zu werden, daß das Joch in der Lage ist, immer eine stabile Position aufrechtzuerhalten.

Gemäß dem neunten Aspekt der Erfindung, zusätzlich zu der Wirkung, die durch den ersten Aspekt der Erfindung erhalten wird, ist die Konstruktion, in der das Joch durch den Vorspannabschnitt des Jochhalteelementes zum Ventilgehäuse gedrückt und gedrängt wird, in der Lage, daß das Joch den Zustand immer aufrechterhält, in dem es in Kontakt mit dem Ventilgehäuse ist, nachdem das Gehäuse an dem Ventilgehäuse installiert wurde. Deshalb kann ein Spiel des Joches in dem Gehäuse verhindert werden. Da das Joch durch das Gehäuse so abgestützt wird, daß der erste Hakenabschnitt des Jochhalteelementes in das Loch des Joches eingreift, während es in der Axialrichtung der Büchse in Bezug auf die Spule beweglich ist, und der zweite Hakenabschnitt des Jochhalteelementes mit dem Vorsprung oder der Eingriffsausnehmung des Gehäuses in Eingriff ist, kann immer eine stabile Position aufrechterhalten werden.

Gemäß dem zehnten Aspekt der Erfindung, zusätzlich zu der Wirkung, die durch den neunten Aspekt der Erfindung erhalten wird, ist der erste Hakenabschnitt des Jochhaltelementes mit dem Loch des Joches in einer solchen Art und Weise in Eingriff, daß das Joch in der Lage ist, sich hinsichtlich der Spule auch in der Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse zu bewegen.

Gemäß dem elften Aspekt der Erfindung, zusätzlich zu den Wirkungen, die durch die fünften bis zehnten Aspekte der Erfindung erhalten werden, ist das Joch aus dem Jochendabschnitt und dem Jochkörperabschnitt aufgebaut, wobei der Jochendabschnitt und der Jochkörperabschnitt jeweils Vorsprünge haben, die angeordnet sind, um in die Löcher in dem Joch so eingesetzt zu werden, daß das Joch leicht an die Spule montiert werden kann. Somit kann eine Positionsabweichung zwischen dem Joch und der Spule verhindert werden.

Eine Spule 7, um die ein Solenoid 6 gewunden ist, ist mit einer elektronischen Regeleinheit 1 verbunden, die mittels eines Verbindungsanschlusses 11 an einem Basisplattenabschnitt 3c befestigt ist, der ein Verbindungsloch 2 und ein Führungsloch 4. durchdringt, dessen Endabschnitt an der Spule 7 befestigt und mit einem Endabschnitt eines Solenoids 6 verbunden ist, und wobei ein anderer Endabschnitt mit dem Verbindungsloch 2 verbunden ist, und wobei ein Hakenabschnitt 3d in ein Loch 10b eingreift, so daß ein Joch 8 abgestützt wird, und wobei ein Abschnitt, der eine elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 in einem Gehäuse 3 installiert ist, wobei Spalte 18 und 21 zwischen dem Joch 8 und der Spule 7 ausgebildet sind, so daß das Joch 8 hinsichtlich der Spule 7 in der Axialrichtung der Büchse 13 und auch in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse 13 beweglich ist. Wenn das Gehäuse 3 und das Ventilgehäuse 14 zusammenmontiert werden, wird die Büchse 13 reibungslos in den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, 5 eingesetzt und das Joch 8 wird durch eine Ringfeder 12 zum Ventilgehäuse 14 gedrückt und gedrängt.

Claims (12)

1. Druckregelgerät, das die folgenden Bauteile aufweist:

eine elektronische Regeleinheit (1),
einen Abschnitt, der elektromagnetische Kraft erzeugt, (5), der ein Solenoid (6) umfaßt, der elektrisch mit der elektronischen Regeleinheit (1) verbunden ist, und eine Spule (7), um die der Solenoid gewunden ist und ein Joch (8), das zumindest zwei Enden der Spule (7) und eine Oberfläche der Spule, um die der Solenoid (6) gewunden ist, umgibt und eine magnetische Flußpassage bildet,
ein Ventilgehäuse (14), das eine Büchse (13) hat, die in das Joch (8) und die Spule (7) eingesetzt ist, wobei die Büchse (13) einen beweglichen Plunger (16) beherbergt, der betätigt wird, wenn der Soleniod (6) mit Strom versorgt wird, und
ein Gehäuse (3), das am Ventilgehäuse (14) befestigt ist und die elektronische Regeleinheit (1), den Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, (5) und die Büchse (13) abdeckt,
wobei das Gehäuse (3) einen Basisplattenabschnitt (3c) hat, der den inneren Abschnitt des Gehäuses (3) in eine Kammer unterteilt, in der die elektronische Regeleinheit (1) angeordnet ist, und in eine Kammer, in der der Abschnitt angeordnet ist, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, (5) und an den die elektronische Regeleinheit (1) an einem Ende davon befestigt ist, wobei die Spule (7) einen Verbindungsanschluß (11) hat, der mit einem Ende des gewundenen Solenoids (6) verbunden ist und aus einem leitfähigen Metall hergestellt ist, und wobei die elektronische Regeleinheit (1) und der Abschnitt, der die elektromagnetische Kraft erzeugt, (5) durch zumindest den Verbindungsanschluß (11) elektrisch miteinander verbunden sind, und wobei ein Einführungszulassungsabschnitt zwischen dem Abschnitt des Joches (8) und jenem der Spule (7) vorgesehen ist, die einander in der Axialrichtung der Büchse (13) gegenüberliegen, so daß das Joch (8) hinsichtlich der Spule (7) in der Axialrichtung der Büchse (13) beweglich ist.

2. Druckregelgerät gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einführungszulassungsabschnitt für einen Abschnitt des Jochs (8) und jenem der Büchse (13), die einander in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse (13) gegenüberliegen, vorgesehen ist, so daß das Joch (8) hinsichtlich der Spule (7) in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse (13) beweglich ist.

3. Druckregelgerät gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es desweiteren ein Vorspannelement (12, 19a) zum Vorspannen des Joches (8) zum Ventilgehäuse (14) aufweist.

4. Druckregelgerät gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Basisplattenabschnitt (3c) in dem Gehäuse (3) in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse (13) angeordnet ist, und daß das Vorspannelement (12, 19a) das Joch (8) in einer solchen Art und Weise zum Ventilgehäuse (14) drängt, daß ein anderes Ende des Basisplattenabschnittes (3c) als eine Abstützoberfläche verwendet wird.

5. Druckregelgerät gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es desweiteren einen Halteabschnitt aufweist zum Abstützen des Joches (8) in einer solchen Art und Weise, daß das Joch (8) hinsichtlich der Spule (7) in der Axialrichtung der Büchse (13) beweglich ist.

6. Druckregelgerät gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteabschnitt das Joch (8) in einer solchen Art und Weise abstützt, daß das Joch (8) hinsichtlich der Spule (7) auch in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse (13) beweglich ist.

7. Druckregelgerät gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Joch (8) ein Loch hat, und daß der Halteabschnitt einen Hakenabschnitt aufweist, der an einem anderen Ende des Basisplattenabschnittes (3c) angeordnet ist, so daß er in das Loch des Joches (8) eingreift, um das Joch (8) in einer solchen Art und Weise abzustützen, daß das Joch hinsichtlich der Spule (7) in der Axialrichtung der Büchse (13) beweglich ist.

8. Druckregelgerät gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Joch (8) ein Loch (10b) hat und, daß der Halteabschnitt einen Hakenabschnitt (3d) aufweist, der an einem anderen Ende des Basisplattenabschnittes (3c) angeordnet ist, so daß er in das Loch (10b) des Joches (8) eingreift, um das Joch (8) in einer solchen Art und Weise abzustützen, daß das Joch (8) hinsichtlich der Spule (7) auch in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse (13) beweglich ist.

9. Druckregelgerät gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Basisplattenabschnitt (3c) in dem Gehäuse (3) in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse (13) angeordnet ist, und daß das Joch (8) ein Loch hat, wobei das Gerät die weiteren Bauteile aufweist:
einen Vorsprung (3e), der zum Ventilgehäuse (14) vorsteht und an einem anderen Ende des Basisplattenabschnittes (3c) angeordnet ist;
einen Eingriffsausnehmungsabschnitt (3f) auf zumindest einer Oberfläche des Gehäuses (3), der parallel zur Axialrichtung der Büchse (13) und dem Vorsprung (3e) ist; und
eine Jochabstützvorrichtung, die einen Vorspannabschnitt enthält, zum Vorspannen des Joches (8) zum Gehäuse (14) in einer solchen Art und Weise, daß ein anderes Ende des Basisplattenabschnittes (3c) als Abstützoberfläche verwendet wird;
ein erster Hakenabschnitt, um in das Loch des Joches (8) einzugreifen, um das Joch (8) in einer solchen Art und Weise abzustützen, daß das Joch hinsichtlich der Spule (7) in der Axialrichtung der Büchse (13) beweglich ist; und
ein zweiter Hakenabschnitt, um in die Eingriffsausnehmung (3f) einzugreifen.

10. Druckregelgerät gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Hakenabschnitt in das Loch des Joches (8) eingreift, um das Joch in einer solchen Art und Weise abzustützen, daß das Joch hinsichtlich der Spule (7) in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Büchse (13) beweglich ist.

11. Druckregelgerät gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Joch (8) einen Jochkörperabschnitt (10) aufweist, der einem Ende von zwei Enden der Spule (7) gegenüberliegt, das benachbart zum Ventilgehäuse (14) und zu einer Oberfläche der Spule (7) ist, um die der Solenoid (6) gewunden ist, und ein Jochende (9), das einem anderen Ende der Spule (7) gegenüberliegt, wobei der Jochkörperabschnitt (10) und der Jochendabschnitt (9) jeweils Vorsprünge haben, die in ein Loch der Spule (7) eingesetzt sind, wobei die Büchse (13) in die Vorsprünge eingesetzt wird; und daß das Loch des Joches (8) in der Oberfläche des Jochkörperabschnittes (10) ausgebildet ist, die der Oberfläche der Spule (7) gegenüberliegt, um die der Solenoid (6) gewunden ist.