DE19643945C2

DE19643945C2 - Ellipsoidscheinwerfer für Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE19643945C2
Application number: DE19643945A
Authority: DE
Inventors: Armin Orth
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1996-10-31
Filing date: 1996-10-31
Publication date: 2001-04-05
Anticipated expiration: 2016-11-01
Also published as: DE19643945A1

Description

In Ellipsoidscheinwerfern für Kraftfahrzeuge wird mittels eines Objektivs und gegebenen falls durch optische Scheiben eine Blende auf die Straße abgebildet, deren Abbildung dort für eine exakt definierte Hell-Dunkel-Grenze sorgt. Über Form und Lage der Blendenkanten wird die Fahrbahn unsymmetrisch ausgeleuchtet: ohne den Gegenverkehr zu blenden, wird der nächstliegende Straßenrand wesentlich weiter und höher ausgeleuchtet als die restliche Fahrbahn, so dass Fußgänger, Verkehrsschilder und Gegenstände früher für den Fahrer er kennbar sind. Zwangsläufig müssen solche Blenden für schnelle und langsame Fahrzeuge sowie für Rechts- und Linksverkehr unterschiedlich sein.

Das größte Problem bei Ellipsoidscheinwerfern tritt auf, wenn zum Beispiel ein Fahrzeug für Rechtsverkehr vorübergehend in einer Zone für Linksverkehr oder umgekehrt betrieben werden muss. Der Gegenverkehr wird total geblendet, während die nächstliegende Fahr bahnseite nur unzureichend ausgeleuchtet wird. Es gibt deshalb einen großen Bedarf, die Blende in solchen Scheinwerfern variabel zu gestalten bis hin zur Umschaltung von Abblend- auf Fernlicht oder anderer unterschiedlicher Lichtverteilungen.

Stand der Technik

Neben Walzen mit unterschiedlichen, am Walzenumfang angeordneten Blendenformen nach DE 34 15 867 A1 sind Klappen und Wippen bekannt. Solche Konstruktionen jedoch er fordern erheblichen Aufwand zur sicheren Funktion bei relativ hohen Temperaturen im Be reich des 2. Brennpunktes der Ellipsoidreflektoren. Außerdem verlangt der Gesetzgeber stabile und präzise Endlagen der Blenden, also eine exakte Reproduzierbarkeit der einzel nen Lichtfunktionen ohne unbeabsichtigte Zwischenstellungen.

In den Patentanmeldungen DE 37 19 638 A1 und DE 195 01 173 A1 wird die Notwendigkeit einer Blendenverstellung auch für die Umschaltung von Abblend- auf Fernlicht neben Rechts- und Linksverkehr beschrieben, ohne jedoch die konstruktive Ausgestaltung variabler Blen den zu zeigen.

Lediglich DE 44 07 108 A1 beschreibt eine Wippe mit Schneidenlagerung mit zwei definierten Endstellungen ohne Zwischenstellung, allerdings ist hier Antrieb und Lagerung aufwendig. In der DE 39 26 455 A1 werden eine bewegliche und eine feste Blende über eine Kulissenfüh rung um einen Drehpunkt gegeneinander verdreht, jedoch kann lediglich die Blendung des Gegenverkehrs ausgeschaltet werden beim Übergang zum Beispiel von Rechts- auf Links verkehr. Die Optimierung der Sehweite am naheliegenden Fahrbahnrand ist nicht möglich. In allen bekannt gewordenen Konstruktionen variabler Blendeneinstellungen muss ein ho her Bauteileaufwand getrieben werden.

Vorteile der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, eine variable Blende für Ellipsoidscheinwerfer aufzuzeigen, die nur mit einer zusätzlichen Druckfeder solide geführt und in zwei definierten Endlagen stabil gehalten wird. Die Druckfeder ist so eingespannt, dass sie die bewegliche Blende ständig gegen ein festes Gestell bzw. eine feste Blende drückt und in dieser Ebene beweglich hält. Eine Bewegung ist nur entlang von Kulissenbahnen möglich. Die Kulissenbahnen sind so angelegt, dass bei jeder Bewegung der Blende aus einer der stabilen Endlagen die Druck feder stärker gespannt wird. Ohne fremde Krafteinwirkung wird also die Blende in der je weiligen Endlage gehalten. Nur durch von außen zugeführte Kraft wird die andere Endlage im Sprung erreicht.

Neben der denkbar geringen Anzahl der für eine Umschaltung erforderlichen Bauelemente ist erfindungsgemäß der Vorteil gegeben, nur jeweils einen einzigen Scheinwerfer für Rechts- und Linksverkehr oder für zwei unterschiedliche Lichtverteilungen auf dem Markt zu vertreiben.

Zeichnung und Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Die Figuren zeigen eine mögliche Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes. Die be wegliche Blende ist beispielhaft hier dargestellt für den Fall der Umschaltung eines El lipsoidscheinwerfers zwischen Rechts- und Linksverkehr.

Fig. 1 zeigt einen Teil eines Ellipsoidscheinwerfers als Frontansicht der beweglichen Blen de (1) auf dem festen Gestell (4). Ellipsoidreflektor und Objektiv sind hier nicht gezeigt, um das Wesentliche besser erkennen zu können. Die bewegliche Blende (1) mit der horizontal verlaufenden Kante (5) und der schräg liegenden Kante (6) ruht in der Endlage für Rechts verkehr.

Über ein Betätigungsmittel (7) kann diese Blende (1) in eine zweite Endlage der Fig. 2 ge bracht werden, also in die Endlage für Linksverkehr, jetzt mit horizontal verlaufender Kante (6) und schräg liegender Kante (5).

Fig. 3 zeigt eine neuartige Einspannung der Druckfeder (10) im Schnitt. Man erkennt hier die beiden gleichartigen Haken (9), die jeweils an die bewegliche Blende und an das feste Gestell (4) angeformt sind. Beide Haken (9) durchdringen gegenseitig die Durchbrüche (8) zur Aufnahme der Druckfeder (10). Die schräg unter einem Winkel von etwa 45° einge spannte Druckfeder (10) hat eine Kraftkomponente senkrecht zur Führungsebene am Gestell (4) und presst die bewegliche Blende (1) stets gegen das Gestell (4).

Die Bewegung von einer Endlage in die andere erfolgt über eine Kulissenführung (11) mit Zapfen (12). Die Kulissenbahn ist in Relation zur Lage der Druckfeder (10) so angelegt, dass die Druckfeder (10) in der Mitte zwischen beiden Endlagen stärker gespannt wird als in den Endlagen. Dadurch wird ein "Kippeffekt" erzeugt, der für eine bistabile Lage der beweglichen Blende (1) sorgt. Dieser "Kippeffekt" wird unterstützt durch eine hakenförmi ge Kulissenbahn, die stark von einer Kreisbahn abweicht.

Je nach Schräglage der Druckfeder (10) kann die Betonung entweder auf größere Anpress kraft der Blende (1) an das Gestell (4) oder auf mehr Sicherheit zur Erreichung der Endla gen gelegt werden. Die Reibkräfte werden durch die Auswahl der Werkstoffe beeinflusst. In jedem Fall koppelt nur eine einzige Druckfeder die bewegliche Blende (1) an ein festes Ge stell (4) in einem Ellipsoidscheinwerfer.

Claims

1. Ellipsoidscheinwerfer für Kraftfahrzeuge, bei dem mittels eines Objektivs und ggf. durch eine Streuscheibe eine Blende auf der Fahrbahn abgebildet wird und so eine bestimmte Fahrbahnausleuchtung erzeugt, dadurch gekennzeichnet,
daß die Blende (1) quer zur optischen Achse des Scheinwerfers planparallel zu einem Ge stell (4) verschiebbar ist und
daß sowohl die Blende (1) als auch das Gestell (4) im Betriebszustand mit spiegelgleichen parallelüberlagernden Schlitzen (8) versehen sind und an jedem Schlitz an einem Ende ein Haken (9) ausgeformt ist, der durch den Schlitz (8) des anderen Bauelements greift und
daß die Haken (9) gegeneinander derart gekrümmt sind, daß sie zwischen sich eine die Schlitze (8) durchsetzende Druckfeder (10) aufnehmen können, durch die die Blende (1) ständig an das Gestell (4) gepresst wird und planparallel zum Gestell geführt wird in den durch die Schlitze (8) vorgegebenen Grenzen.

2. Ellipsoidscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß jede gewünschte Bewegung der Blende (1) entlang der Gestellebene (4) durch Kulissen geführt und begrenzt wird, wobei die Kulissenschlitze (11) und die darin laufenden Kulis senstifte (12) am Gestell (4) bzw. an der Blende (1) angeformt sind, und
daß an der Blende (1) Betätigungsmittel (7) angreifen, mit denen die Blende (1) von Hand, durch Bowdenzug oder elektromagnetisch verstellt werden kann.

3. Ellipsoidscheinwerfer nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfeder (10) eine Schräglage zwischen 75° und 15°, vorzugsweise 45°, zur Be wegungsebene hat und jede von außen eingeleitete Verstellkraft für die Blende (1) die Ein spannkraft der Druckfeder (10) so erhöht, daß bei Wegfall der äußeren Verstellkraft stets eine stabile Ruhelage der Blende erreicht wird.

4. Ellipsoidscheinwerfer nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenbahnen (11) steil verlaufen und die Druckfeder (10) bei äusserer Verstell kraft stärker spannen, damit die Reibungen im System für den sicheren Rücklauf in die Ru helage überwunden werden.

5. Ellipsoidscheinwerfer nach Anspruch 3 und 4 dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenbahnen (11) auch hakenförmig ausgeführt sein können abweichend von einer Kreisbahn und ein Kippeffekt mit zwei stabilen Endlagen durch äußere Verstellkräfte erreicht wird.