DE19610778C2 - Mischbatterie - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine thermostatgeregelte Mischbatterie mit einem wenigstens je eine Zulauföff­ nung für Kalt- und Warmwasser sowie eine Ablauföff­ nung für Mischwasser aufweisenden Gehäuse, in wel­ chem ein von einer Temperaturvorwähleinrichtung stellbarer Thermostat vorgesehen ist, der mit einem zwischen den Ventilsitzen für das Kaltwasser und Warmwasser bewegbaren Ventilkörper eine Einheit bil­ det, wobei diese Einheit mit einem Halte- und Führungs­ rohr in einem in das Gehäuse einsetzbaren Kopfstück axial verschiebbar gelagert ist und der Thermostat sich mit einem Teilbereich in das Mischwasser erstreckt.

Eine derartige Mischbatterie ist aus der europäischen Patentschrift EP 0 242 680 B1 bekannt. Bei dieser Mischbatterie ist die Regeleinheit weitgehend freitra­ gend im Gehäuse angeordnet, so daß es in Einzelfällen bei bestimmten Betriebszuständen zu Geräuschent­ wicklungen kommen kann. Diese Geräuschentwicklun­ gen können in ein feines Piepsen bis zu einem Summen eingestuft werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebene Mischbatterie zu verbessern, so daß insbesondere vereinzelt auftreten­ de Geräuschentwicklungen weitgehend ausgeschlossen werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß im Mischwasserbereich radial federnde Zungen vorgesehen sind, die den Thermostaten am stromab­ wärts angeordneten Teilbereich mit einer bestimmten Vorspannung radial stabilisieren.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 9 angegeben.

In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, daß es bei einem anderen, in der deutschen Patentschrift DE 41 23 048 C2 offenbarten Mischventil bereits be­ kannt ist den Thermostaten mittels Rippen in der Mischbatterie zu führen.

Mit den erfindungsgemäß vorgeschlagenen Maßnah­ men können in einfacher Weise die vereinzelt auftreten­ den Geräuschentwicklungen unterbunden werden.

Die federnden Zungen können vorteilhaft entweder am Temperaturfühlbereich des Thermostaten oder am Batteriegehäuse oder einem Gehäuseteil befestigt sein, wobei jeweils das freie Ende der Zunge gleitend an dem gegenüberliegenden Teil mit Vorspannung anliegt.

Wenn die federnden Zungen am Thermostaten befe­ stigt sind, können die Zungen vorzugsweise aus gut Wärme leitendem Metall ausgebildet werden und somit die Oberfläche des Temperaturfühlbereichs vergrößern, so daß mit dieser Ausbildung zusätzlich eine erhöhte Feinfühligkeit des Thermostaten erreichbar ist.

Die Befestigung der federnden Zungen am Batterie­ gehäuse oder einem Gehäuseteil ermöglicht dagegen auch einen nachträglichen Einbau der Stabilisierungs­ einrichtung in eine bereits installierte Mischbatterie. Zweckmäßig können hierbei die Zungen einstückig an einem aus Kunststoff hergestellten Ring angeordnet werden. Der Außendurchmesser des Rings kann hierbei vorteilhaft so dimensioniert werden, daß er in einen rohrförmig ausgebildeten Warmwasserventilsitz ein­ preßbar ist und reibschlüssig an der Innenwandung ge­ halten wird. Als günstig hat sich erwiesen, fünffedernde Zungen symmetrisch vorzusehen und sie in Strömungs­ richtung zur Mittelachse um 30 bis 60° geneigt anzuord­ nen, wobei jede federnde Zunge etwa mit 4 N gegen die zylindrische Wandung des Temperaturfühlbereichs des Thermostaten gedrückt wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher er­ läutert. Es zeigt

Fig. 1 einen thermostatgeregelten Mischventileinsatz, wie er für eine Mischbatterie nach der EP 0 242 680 B1 vorgesehen ist mit einem zum Teil dargestellten rohr­ förmigen Warmwasserventilsitz im Längsschnitt;

Fig. 2 einen in Fig. 1 gezeigten Ringeinsatz mit ange­ formten federnden Zungen in der Schnittebene II der Fig. 3;

Fig. 3 das in Fig. 2 gezeigte Ringelement in Drauf­ sicht.

Der in Fig. 1 der Zeichnung dargestellte thermostat­ geregelte Mischventileinsatz entspricht dem in der eu­ ropäischen Patentschrift EP 0 242 680 B1 beschriebe­ nen Ausführung. Er besteht im wesentlichen aus einem in ein Batteriegehäuse einsetzbaren Kopfstück 1 mit dem Ventilsitz 11 für Kaltwasser, in dem koaxial auf der Mittelachse 10 in einer Bohrung ein als Dehnstoffele­ ment ausgebildeter Thermostat 2 mit einem Halte- und Führungsrohr 21 gedichtet und axial verschieblich gela­ gert ist. Auf dem Thermostaten 2 im Bereich des Halte- und Führungsrohrs 21 ist ein Ventilkörper 3 mit Hilfe von Gewinde 31 angeordnet.

Dem Ventilsitz 11 für Kaltwasser gegenüberliegend ist ein Ventilsitz 4 für Warmwasser in Form eines Rohr­ körpers 41 zugeordnet derart, daß der zwischen den beiden Ventilsitzen 11 und 4 angeordnete Ventilkörper 3 durch eine Axialverschiebung die beiden Einlaßspal­ ten für das kalte und das warme Wasser gegenläufig im Querschnitt verändert. Der als Rohrkörper 41 ausgebil­ dete Ventilsitz 4 für Warmwasser ist dabei separat im nicht dargestellten Batteriegehäuse mittels Gewinde 42 befestigbar.

In dem Rohrkörper 41 ist von der den Ventilsitz 4 bildenden Stirnseite aus eine zylindrische Einsenkung 43 ausgebildet, in die der Thermostat 2 mit einem Teilbe­ reich 22 zur Temperaturerfühlung des Mischwassers hineinragt. In der zylindrischen Einsenkung 43 ist ein Ringelement, bestehend aus fünf symmetrisch auf einem Ring 51 angeordneten federnden Zungen 5, angeordnet. Der Außenmantel des Rings 51 ist mit symmetrisch an­ geordneten Reibwarzen 511, wie es insbesondere aus Fig. 2 und 3 zu entnehmen ist, versehen, und im Außen­ durchmesser so bemessen, daß er nach dem Einpressen in die Einsenkung 43 reibschlüssig in der Stecklage ge­ halten wird. Die federnden Zungen 5 sind dabei so di­ mensioniert, daß sie jeweils mit einer Vorspannung von etwa 4 N an der zylindrischen Wandung des Teilbe­ reichs 22 des Thermostaten 2 anliegen. Die federnden Zungen 5 sind hierbei in Strömungsrichtung des Misch­ wassers zur Mittelachse 10 um etwa 40° geneigt am Ring 51 angeformt, wie es aus Fig. 1 zu entnehmen ist. Der Querschnitt der fünffedernden Zungen 5 ist dabei so dimensioniert, daß eine zusätzliche Drosselung des abfließenden Mischwassers weitgehend vermieden ist. Die Zungen 5 mit dem Ring 51 sind einstückig aus Kunststoff, wie POM (Polyoximethylen) hergestellt.

Durch die Vorspannung der federnden Zungen 5 wird somit der stromabwärts gelegene Endbereich des Ther­ mostaten 2 stabilisiert und einer evtl. auftretenden Schwingung in bestimmten Betriebsbereichen entge­ gengewirkt, so daß unerwünschte Geräuschentwicklun­ gen weitgehend vermieden werden.

Claims (9)

1. Thermostatgeregelte Mischbatterie mit einem wenigstens je eine Zulauföffnung für Kalt- und Warmwasser sowie eine Ablauföffnung für Misch­ wasser aufweisenden Gehäuse, in welchem ein von einer Temperaturvorwähleinrichtung stellbarer Thermostat vorgesehen ist, der mit einem zwischen den Ventilsitzen für das Kaltwasser und Warmwas­ ser bewegbaren Ventilkörper eine Einheit bildet, wobei diese Einheit mit einem Halte- und Füh­ rungsrohr in einem in das Gehäuse einsetzbaren Kopfstück axial verschiebbar gelagert ist, und der Thermostat sich mit einem Teilbereich in das Mischwasser erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß im Mischwasserbereich radial federnde Zun­ gen (5) vorgesehen sind, die den Thermostaten (2) am stromabwärts angeordneten Teilbereich (22) mit einer bestimmten Vorspannung radial stabili­ sieren.

2. Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß drei bis sieben, vorzugsweise fünf, Zungen (5) vorgesehen sind.

3. Mischbatterie nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zungen (5) an einem Ring (51) ausgebildet sind, der mittels Reibschluß in dem Abflußbereich der Mischbatterie gehalten ist.

4. Mischbatterie nach Anspruch 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Ring (51) an der Innenwandung eines rohrförmigen Ventilsitzes (4) für das Warm­ wasser gehalten ist.

5. Mischbatterie nach wenigstens einem der An­ sprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zungen (5) zur Mittelachse (10) um 30 bis 60°, vor­ zugsweise 40°, geneigt angeordnet sind.

6. Mischbatterie nach wenigstens einem der An­ sprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zungen (5) jeweils mit einer Vorspannung von 1 bis 6 N, vorzugsweise 4 N, versehen sind.

7. Mischbatterie nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (51) am Au­ ßenmantel mit Reibwarzen (511) versehen ist.

8. Mischbatterie nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (51) mit den Zungen (5) aus Kunststoff, vorzugsweise POM (Polyoximethylen) einstückig hergestellt ist.

9. Mischbatterie nach wenigstens einem der An­ sprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (51) und/oder die Zungen (5) aus federndem Metall hergestellt sind.