DE19605892A1

DE19605892A1 - Verstelleinrichtung für ein, mit einem oder mehreren verstellbaren Sekundärteilen ausgerüsteten, Sitz- oder Liegemöbel

Info

Publication number: DE19605892A1
Application number: DE1996105892
Authority: DE
Inventors: Klaus Peter Dipl Ing Flamme
Original assignee: Individual
Current assignee: FLAMME, KLAUS PETER, DIPL.-ING., 86916 KAUFERING,
Priority date: 1996-02-19
Filing date: 1996-02-19
Publication date: 1997-08-21

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen von an Sitz oder Liegemöbel beweglich gelagerten Sekundärteilen z. B. Polstermöbel zum Umwandeln der Sitzposition in eine Relaxposition mit Hochlagerung der Beine bis zur Liegeposition und umgekehrt.

Stand der Technik

Bis heute sind Vorrichtungen der genannten Art immer aus Hebelmechanismen und einzelnen elektrischen Antrieben zusammengesetzt. Man benötigt einen großen Platzbedarf und die elektrischen Verbindungen zu den Motoren sind in der Praxis die Quelle vieler Störungen und Ausfälle. Die vielen Gelenkpunkte der Mechanismen führen zu Geräuschen und Abrieb.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine geschlossene gekapselte Verstelleinrichtung zu schaffen bei der die einzelnen zur Umwandlung der Positionen notwendigen Achsen ohne aufwendige externe Hebelmechanik direkt an die zu verstellenden Teile wie Rücken 1, Sitz 2 und Fußbrett 3 angeschlossen werden können.

Lösung

Die Lösung dieser Aufgabe sieht eine Erfindung vor, die aus einem Doppelschalengehäuse 18 besteht, welches aus zwei spiegelgleichen Gehäuseschalen 16 und 15 zusammengefügt wird. In den Gehäuseschalen werden alle notwendigen Funktionsteile durch geeignete Lagerstellen an ihren Positionen gehalten. Nach Einlegen der Zahnräder 4, 5, 6, 21, 22, 24, 25, 26 und 27 und Achsen 8, 9, 10, 11, 23 und der Motoren 7 werden die Gehäuseschalen mit den Schrauben 19 zum Doppelschalengehäuse 18 zusammengehalten.

Eine komplette Verstelleinrichtung für ein Sitz oder Liegemöbel muß nun aus zwei dieser Doppelschalengehäusen 18 bestehen wobei eines keine elektrischen Motoren benötigt und mittels der Verbindungswellen 9 von dem mit Motoren ausgerüsteten Teil angetrieben wird. Aufgrund dessen ist ein Gleichlauf der Möbelseiten gewährleistet.

An den Hebel 17 mit der Achse 8 wird das Rückenteil 1 befestigt. Der Motor 7 treibt über den Schneckentrieb 6; Zahnrad 2 und Zahnrad 4 die Achse 8 an. Die Abstützung erfolgt über das umschließende Gehäuse 18.

Das Sitzpolster 2 ist an den Befestigungspunkten 28 mit den Doppelschalengehäusen 18 verbunden. Die Sitzneigung wird durch die Verstellung der gesamten Verstelleinrichtung in der Achse 10 verändert.

Die gesamte Verstelleinrichtung ist über die Achse 10 und dem Lagerbock 14 am Primärteil z. B. Bettgestell oder feststehende Polsterseitenteile befestigt. Die Verstellung erfolgt über das Schneckengetriebe 21; Zahnrad 22 und Zahnrad 24 auf die mit dem Lagerbock 14 Achse 10. Die Abstützung erfolgt über das umschließende Gehäuse 18.

Die Verstellung des Fußbrettes 3 erfolgt über die mit diesem verbundenen Achse 11. Die Achse 11 wird über das Schneckengetriebe 25; Zahnrad 26 und dem mit der Achse 11 verbundenen Zahnrad 27 verstellt.

Alle Getriebebauteile können gleich sein. Andere geeignete dem Stand der Technik entsprechende Getriebe können ebenfalls verwendet werden.

An den Zahnrädern 4; 24; 27, welche die Achsen 8; 10 und 11 antreiben, können zur Steuerung der Endstellungen sowie von programmierbaren Stellungen elektrische Kontaktschalter verstellbar angebracht sein.

Mechanische Blockierungen des Antriebes sind ebenso zu Endabstellung geeignet.

Eine weitere, die Einsetzbarkeit vergrößernde, Lösung ist die Verwendung einer Längsverschiebefunktion 12 und 13 durch die die gesamte Verstelleinrichtung im Primärteil längs verschoben werden kann. Dadurch kann z. B. eine diese Erfindung betreffende Verstelleinrichtung in einem an einer Wand oder anderem Hindernis stehenden Primärteil in der Art verschoben werden, daß die gesamte Verstelleinrichtung bei nach hinten schwenkendem Rückenteil 1 in entgegengesetzter Richtung verfährt:
Dazu ist der Lagerbock 14 mit einem Zahnstangenantrieb 12, 13 ausgerüstet, der die die Stellung der Verstelleinrichtung bestimmende Achse 10 längs verstellen kann.

Bezugszeichenliste:

1 Rückenteil
2 Sitzpolster
3 Fußbrett
4 Verstellrad
5 Zwischenrad
6 Schneckengetrieberad
7 elektrischer Verstellmotor
8 Verstellachse Rücken
9 Übertragungswelle
10 Verstellachse Sitzeinheit
11 Verstellachse Fußklappenmechanismus
12 Verstellantrieb für Längsverschiebung
13 Verstellschiene für Längsverschiebung
14 Abstützlagerbock
15 rechte Gehäusehälfte
16 linke Gehäusehälfte
17 Halter für Polsterrücken
18 Doppelschalengehäuse
19 Verbindungsschrauben
20 Mikroendschalter
21 Zahnrad
22 Schneckentrieb
23 Zahnrad
24 Zahnrad
25 Schneckenrad
26 Zahnrad
27 Zahnrad
28 Befestigungspunkt für Sitzrahmen
29 Steuereinheit
30 Drehpunkt
31 Sitzposition
32 Relaxposition
33 Liegeposition
34 Verschiebeposition

Claims

1. Verstelleinrichtung für ein, mit einem oder mehreren schwenkbar angeordneten Sekundärteilen ausgerüsteten Sitz- oder Liegemöbel, dadurch gekennzeichnet, daß alle zur Verstellung der Achsen (8; 10; 11) notwendigen Antriebe in einem, aus ein oder mehreren Schalen bestehendem, kastenförmigen Gehäuse (18) so angeordnet sind, daß sich die Verstellachsen in der zur körpergerechten Verstellung der Sitz- oder Liegepolster notwendigen Lage befinden und die Gehäuseschalen Lagerstellen aufweisen, die die Antriebselemente zwischen den Motoren und den Achsen in ihren Lagen halten und die Steuereinheit (29) eingebaut ist, durch die die Motoren zusammen oder unabhängig voneinander betätigt werden können.

2. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den Verstellachsen (8; 10; 11) Mitnehmer zum Befestigen der Sekundärteile (1; 2; 3) angeordnet sind.

3. Verstelleinrichtung nach Ansprüchen 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseteile aus hochbelastbarem schlagfesten Kunststoff gefertigt sind.

4. Verstelleinrichtung nach Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuse so ausgebildet sind, daß sich die Verstellachse (8) genau im Drehpunkt (30) zwischen dem Sitz- und Rückenteil befindet.

5. Verstelleinrichtung nach Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die gesamte Verstelleinrichtung über die Achse (10) und dem Lagerbock (14) auf einem Zahnstangentrieb (12, 13) verschiebbar angeordnet ist.

6. Verstelleinrichtung nach Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verstelleinrichtung aus zwei gegenüberliegenden Doppelschalengehäusen (18) besteht, die mechanisch durch die Verbindungswellen z. B. (9; 23 oder 11) verbunden sind über die die Drehbewegungen der einzelnen Verstellungen auf die Getrieberäder des Gehäuses ohne eigene elektrische Motoren übertragen werden.

7. Verstelleinrichtung nach Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß für alle Motoren eine gemeinsame Steuereinheit (29) im Gehäuse angeordnet ist.

8. Verstelleinrichtung nach Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Motoren (7) über die Steuereinheit (29) einzeln oder gleichzeitig oder durch ein Programm betätigt werden können.