DE20108884U1 - Zweimotoriger Verstellbeschlag für Relaxsessel - Google Patents

Description

Zweimotoriger Verstellbeschlag für Relaxsessel

Stand der Technik:

Bis heute werden alle Relaxbeschläge für Ruhe-Fernsehsessel in der Art verstellt, das bei zweimotoriger Verstellung der eine Motor den Sitz und die Fußklappe verstellt, der andere Motor über ein Gestänge auf die Rückenlehne wirkt. Dies bedingt aufwendige
Hebelmechanismen und Gelenkketten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verstellmöglichkeit eines einmotorigen Beschlags zu schaffen, bei dem ein zweiter Motor ohne Änderung des Beschlags die Verstellung der Rückenlehne bewirkt.

Die Lösung dieser Aufgabe ist die Anwendung einer Drehverstellung zum Rückenbeschlag. Der eine Linearmotor (1) greift genau im Drehpunkt (12) dieses Drehhebels (2) ein und verschiebt diesen. So werden Sitzpolster (3) und die Fußklappenmechanik (4) verstellt. Ein über dem ersten Linearmotor (1) befestigter zweiter Linearmotor (5) wirkt tangential auf den Drehhebel (2) im Verdrehpunkt (13) und kann diesen verdrehen. Über Gelenkketten (6) wird das Rückenlehnenbefestigungsblech (7) so verstellt, daß sich die daran befestigte Rückenlehne (8) neigt. Die Rückenlehne (8) kann so unabhängig von der Stellung des ersten Linearmotors (1) verstellt werden. Das besondere an dieser Ausführung ist das Entfallen jeglicher Rückstellfedern.

Eine weitere Lösung ist die Anwendung eines Doppelmotors, bei dem beide Verstellschieber (10 und 11) direkt aneinander parallel in einem Motorgehäuse (9) so angeordnet sind, daß die Elektromotoren dazwischen liegen. Das Motorgehäuse (9) stützt sich am Drehpunkt (12) des Drehhebels (2) ab. Die Verstellschieber (10 und 11) fahren entgegengesetzt aus dem Motorgehäuse (9) aus. Der Verstell schieber (10), welcher in der Wirklinie am Drehpunkt (12) des Drehhebels (2) arbeitet, stützt sich am feststehenden Rohr (14) zwischen den Montageblechen ab und drückt das Motorgehäuse (9) mit dem integrierten zweiten

Verstellschieber (11) gegen den Drehpunkt (12) des Drehhebels (2). So wird das Sitzpolster (3) nach hinten geschoben und die Fußklappenmechanik (4) ausgefahren bis das darauf befestigte Fußbrett (16) waagerecht steht. Der zweite Verstellschieber (11) wirkt tangential auf den Drehhebel (2). Dabei wird die Gegenkraft am Drehpunkt selbst durch den Verstellschieber (11) erzeugt, ohne daß Halte- oder Rückstellkräfte erzeugt werden müssen. Die am Drehhebel (2) angeordnete Gelenkkette (6) wirkt dann direkt auf die Rückenbefestigungsbleche (7) des Beschlags (17).

Teilenummern:

1: Linearmotor unten 2: Drehhebel 3: Sitzrahmen mit Sitzpolster 4: Fußklappenmechanik 5: Linearmotor oben 6: Gelenkkette 7: Rückenlehnenbefestigungsblech 8: Rückenlehne 9: Motorengehäuse 10: Verstellschieber unten 11: Verstellschieber oben 12: Drehpunkt 13: Verdrehpunkt 14: feststehendes Rohr 15: Gelenkhebel 16: Fußbrett 17: Beschlag

Claims (2)

1. Elektromotorisch verstellbarer Beschlag für Relaxsessel mit verschiebbarem Sitzpolster (3) und daran angeordneter Fußbrettmechanik (4) sowie Befestigungsblechen (7) für die Rückenlehne (8) schwenkbar in einem Montagerahmen aufgehängt dadurch gekennzeichnet, daß unter der Befestigung des Sitzrahmens (3) eine Drehhebelmechanik (2) angeordnet ist, daß der eine Linearmotor (1) im Drehpunkt (12) des Drehhebels (2) angreift, er mittels des am feststehenden Verbindungsrohr (14) angelenkten Verstellschiebers (10) nur Verschiebearbeit leisten kann und so das Sitzpolster (3) mit der Fußklappenmechanik (4) verstellt sowie dem über dem ersten Linearmotor (1) angeordneten zweiten Linearmotor (5), dessen Verstellschieber (11) über den Gelenkhebel (15) tangential im Vredrehpunkt (13) des Drehhebels (2) angelenkt ist, diesen um den Drehpunkt (12) verdrehen kann und über eine Gelenkkette (6) das Rückenlehnenbefestigungsblech (7) so verstellen kann, bis die Rückenlehne (8) in die Liegeposition gebracht worden ist. (Fig. 1 bis Fig. 3)

2. Elektromotorisch verstellbarer Beschlag nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß beide Linearmotoren (1 und 5) in einem Motorgehäuse (9) integriert sind, das beide Verstellschieber (10 und 11) direkt nebeneinander parallel in dem Motorgehäuse (9) liegen, jedoch in verschiedene Richtungen wirken und die Elektromotoren zwischen den Schiebern angeordnet sind. (Fig. 4 bis Fig. 6)