DE1955557U - Verschlussstueck fuer die einfuehrungsoeffnungen fuer gleiter oder rollen in laufschienen. - Google Patents

Description

P.A. 59193M2.1U6

DIPL.-ING. WILFRID RAECK

PATENTANWALT

7 STUTTGART 1, MOSERSTRASSE 8 · TELEFON (0711) 244003

11. November 1966 - E 134 -

A LUFA-Vorhangs chiene η Ebner & Hepperle KG, 7251 Heimsheim / Württ.

Verschlußstück für die Einführungsöffnungen für Gleiter oder Rollen in Laufschienen

Seit längerer Zeit werden die Bewegungsteile von Traghaken oder Tragösen für Gardinen, Vorhänge, Stores oder dergleichen in Metall-, Holzoder Kunststoffs chiene η mit nach unten offenen Nuten geführt und gehalten. Diese Laufschienen haben-meist U-förmigen oder rechteckigen Querschnitt und sind mit der offenen Seite nach".unten in Holz eingefräst oder eingebettet können auch in Putz verlegt sein. Die in die Zimmerdecke oder das Gardinenbrett eingebetteten seitlichen Schenkel der Schiene laufen an der unteren offenen Seite in gegeneinander gerichtete Vorsprünge aus, deren "Abstand voneimhäe^Tr^räie Läufhut darstellt, durch die die äikden RöÜenoder Gleitern sitzenden Traghaken oder -ösen herunterhängen.

Zur Einbringung der Gleiter oder Rollen der Tragkörper in die Laufschiene sind meist dicht vor den Enden der Schiene verbreiterte Öffnungen vorgesehen_f die durch Ausschneiden der Laufflächen bis zu den seitlichen Schenkeln der Schiene entstehen und durch die die Gleiter oder Rollen in die Führungsschiene eingesetzt werden können. Damit nach dem Einbringen sämtlicher Tragkörper deren Bewegungs teile beim Vor- oder Zurückziehen der Vorhänge nicht wieder herausfallen, müssen die Öffnungen versperrt werden. Hierzu wird ein verschraubbares Sperrglied nebst der Öffnung an den Führungsflächen befestigt, oder es wird ein Klemmstück in die Öffnung bzw. die Lauf nut eingesetzt« Diese Sperrglieder sind also unbedingt notwendig. Es erweist sich als großer Nachteil, daß diese bekannten Verschlußstticke oft verlegt werden und verlorengehen» Auch können sich die Schrauben im Laufe der Benutzung lockern, so daß die Sperrstücke herausfallen, oder die einfachen, durch ihre Spannung gehaltenen Klemmstücke lassen in ihrer Spannung nach und fallen herunter.

Um diese Nachteile zu vermeiden, löst die Erfindung die Aufgabe, leicht zu handhabende und leicht herstellbare Verschlußstücke zu schaffen, die nach erstmaligem Einsetzen, auch bei häufigem Bewegender Vorhänge, nicht aus den Einsatzöffnungen herausfallen können» sondern diese stets versperren und auch an jeder anderen Stelle der Schiene" festgestellt werden können. Die Lösung besteht darin, daß ein Verschlußstück aus einem gegliederten Körper besteht^ dessen Form und Größe der Weite der Einführungsöffnung angepaßt ist, unterhalb dessen oberer» etwa ebener Grundfläche in einem Abstand, der etwas größer ist als die Dicke der Schienen-Laufflächen, über die seit-

lichen Begrenzungen der Einführungsöffnung in Laufrichtung hinausgehende Längs vor Sprünge in der ganzen Breite des Schienen-Innenraums vorgesehen sind, und daß sich von der Unterseite des Körpers in senkrechter Richtung nach unten eine federnde Stütze erstreckt, deren Fuß bzw, Füße so lang sind, daß die Gesamthöhe des ganzen Körpers wenig größer ist als die innere Höhe der Laufschiene. Wenn hier und später von "untererf'bzw. "oberen" Seiten oder Flächen die Rede ist» so sind diese bei Anbringung der Schienen und ihres Zubehörs an der Decke eines Raumes in umgekehrtem Sinne zu verstehen.

Auf der oberen Grundfläche dieses Körpers ist ein Griff aufgesetzt, der etwas schmaler ist als die Breite der Nut* Dieser Griff dient dazu« das innerhalb der Schiene befindliche Verschlußstück seitwärts zu verschieben. Die federnde Stütze auf der Unterseite des Verschlußkörpers liegt in einer Aussparung zwischen den Vorsprüngen unterhalb der Grundfläche und ist zur Erzielung einer günstigen Federung in zwei Füße aufgespalten» die sich nach beiden Längsrichtungen erstrecken. Die Federung ist leicht zu erreichen, wenn der Euß aus dünnen Stahlblechen oder aber, wie der ganze Körper, aus plastischem Kunststoff geformt bzw. gespritzt ist.

Die Handhabung des Verschlußstückes ist einfach: "Wenn es sich genau in der Einsatz öffnung befindet, hindern seine Längs vor Sprünge ein Herunterfallen aus der an der Decke befindlichen Vorhangschiene, denn diese Vorsprünge greifen neben der Einsatz Öffnung unter die Laufflächen, Wird das Verschlußstück durch Drücken auf den"Griff gegen die Federkraft des ge-

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spreizten Fußes heruntergedrückt und dann seitlich in Längsrichtung der Schiene bewegt, gelangt die erwähnte obere Grundfläche unter die beiden Laufflächen der Schiene, und beim Nachlassen des Druckes von oben pressen die sich am Kopfteil der Schiene abstützenden Füße diese obere Grundfläche des Verschlußkörpers fest an die Laufschienen, Nachdem ein Verschlußstück einmal in die Schiene eingeführt ist, kann es durch die Einführungs Öffnung nicht wieder heraus genommen, kann vielmehr lediglich aus dem offenen Ende der Laufschiene herausgeschoben werden. Eine Herausführung ist aber in der Regel gar nicht notwendig, weil das Verschlußstück beliebig nach rechts oder links von der Einführungs öffnung den Rollen oder Gleitern aus dem Wege geschoben und auch wieder in die Öffnung zurückgeführt werden kann, ohne daß dabei die Gefahr besteht, daß es herausfällt.

Die Merkmale der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen näher erläutert. In den Figuren 1 bis 5 sind das Verschlußstück bzw. die Führungsschiene in etwa normaler Größe dargestellt, in den Figuren 6 und 7 mit etwa 5-fächer Vergrößerung. Figur 1 zeigt die Ansicht de & Teilstückes einer Vorhangstange mit eingebetteter Laufschiene und einem in der Nut~ sitzenden Verschlußstück. Figur 2 ist ein Querschnitt entsprechend der Linie II - Π in Figur !♦ Figur 3 läßt das neue Verschlußstück von der Seite erkennen. Figur 4 zeigt die Höhlung der Führungsschiene entsprechend dem Schnitt gemäß Linie IV-IV in Figur I mit zwei eingesetzten Verschlußstücken» Figur 5 ist die perspektivische Ansicht des Verschlußstückes, etwas vergrößert.

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Figur 6 ist die etwa 5-fache Vergrößerung des Verschlußstückes in Seitenansicht,
Figur 7 in entsprechender Draufsicht.

Die Führungsschiene I besteht aus Kunststoff oder Metall. Sie kann in ein z.B. aus Holz oder Kunststoff bestehendes Gardinenbrett 2 oder in Putz eingebettet sein. Auch könnte eine Nut in entsprechender Gestalt in das Holz direkt eingefräst sein. Die beiden Schenkel der Führungsschiene setzen sich am unteren Ende als rechtwinklig gegeneinander abgebogene Vorsprünge 3 fort., die zwischen sich die Längs nut 4 der Schiene offen lassen. Der innere Teil dieser Vorsprünge 3 dient in bekannter Weise als Lauffläche für nicht dargestellte Rollen oder Gleiter, an denen die die Vorhänge tragenden Haken oder Ösen durch die Nut 4 nach unten heraushängen. Die vordere Fläche in Figur I, die rechte Seite in Figur 2 und auch die obere Seite in Figur 4 sind bei der Anbringung der Vorhänge und der Schienen an der Zimmerdecke nach unten gekehrt. Zum Einsetzen der an sich bekannten Gleiter befindet sich in der Nut 4 der Ausschnitt 5,

Das neue "Verschlußstück für diese E inführ ungs öffnung besteht zweckmäßigerweise aus einem in Plastik gespritzten, gegliederten Stück und hat in Längsrichtung etwa die Länge des Ausschnittes 5, Sein Oberteil ist eine ebene Fläche 8, aus deren Mitte sich ein längs gerichteter Griff 7 erhebt, der nicht ganz so breit ist wie die Nut 4 der Schiene, in der das Verschlußstück mit diesem Griff hin- und herbewegt werden kann. In einem gewissen Abstand unterhalb der oberen Grundfläche 8 springen nach beiden*5eiten Ansätze 9 vor, die sich über die ganze Breite des Innenraums der Schiene er sir eckend also im eingesetzten Zustand unter den Laufflächen eine Brücke über die bzw, unter der Nut bilden,

wie aus dem in Figur 1 rechts von der Einführungs öffnung eingezeichneten Verschlußkörper ersichtlich ist. Sie verhindern das Herausfallen des Verschlußstückes aus der Vorhangschiene, Durch senkrechten Druck auf den Griff

7 des Verschlußstückes 6 entsprechend dem linken Teil der Figur 4 kann dieses gegen den Druclc der Füße 12 so tief in die Einführungsöffnung heruntergedrückt werden, daß beifolgender Seitwärtsverschiebung nach links oder rechts die Fläche 6 unter die beiden Laufflächen 3 gleitet und damit in eine Lage kommt, wie sie in Figur 4 in der rechten Seite gezeigt ist. Die federnd ausgebildeten Enden 12 des Stützfußes 10 legen sich mit ihren fast über die ganze Breite des Innenraums der Schiene laufenden Stützenden 12 gegen den Kopfteil Ii der Schiene.

Das Verschlußstück 6 ist beliebig verschiebbar, indem durch Druck auf den Griff 7 die Auflage der Fläche 8 auf die Innenseite der Laufflächen 3 gelockert wird» Nach Einführung der Gleiter oder Rollen mit den daran hängenden Traghaken wird das Verschlußstück aus einer Stellung ganz links in Figur 4 in die Einsatz öffnung gebracht, aus der es sich nicht oder nur dann verschieben läßt, wenn es durch Druck,, wie oben beschrieben, eingedrückt und mit ihrer Flache

8 unter die Laufschienen gebracht wird. Äuekein Herausnehmen des Stückes 6 aus der Öffnung 5 ist praktisch nicht möglich, obwohl das erstmalige Einsetzen keine Schwierigkeiten bietet. Dieses Einsetzen geht so vor sich, daß zunächst die beiden Füße durch die Öffnung geführt und dann eine Seite des Oberteils durch die Öffnung nach unten gedrückt wird. Sobald bei diesem Druck die betreffende Kante der Fläche 8 unter die Lauffläche 3 kommt und längs bewegt wird, springt das andere Ende ebenfalls durch die Öffnung. Dabei erleichtern

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die abgeschrägten oberen Enden 13 des die V or spränge 9 tragenden Abstandstückes 3,4 das Hineinspringen des ganzen Verschlußstückes. Selbstverständlich können auch anders geformte, z.B. runde Einführungs öffnungen mit entsprechenden Verschlußstücken ausgefüllt werden, wenn diese in ihrer Form und Größe der Öffnung sinngemäß angepaßt sind.

Claims (4)

DiPL.-iNG. WILFRID RAECK PATENTANWALT 7 STUTTGART 1, MOSERSTRASSE 8 · TELEFON (0711) 244003 A LUFA*-Vorhangschienen 11. Nov. I966 Ebner & Hepperle KG. E 134 7251 He ims heim/W ürtt. Schutzansprüche

1. Verschlußstück für die an der Unterseite von Laufschienen angebrachten Einfuhr ungs öffnungen für Gleiter oder Rollen von durch die Nut der Schiene herunterhängenden Vorhang-Traghaken oder -ösen, gekennzeichnet durch einen gegliederten, in Form und Größe der Weite der Einführ ungs öffnung (5) angepaßten Körper (6), unterhalb dessen etwa ebener oberer Grundfläche (8) in einem senkrechten Abstand (14), der etwas höher ist als die Dicke der Schienen-Lauffläche (3), über die Begrenzungen der Einführungsöffnung (5) in Längsrichtung hinausgehende, parallel zur Grundfläche (8) verlaufende Vorsprünge (9) in der ganzen Breite des Schienen-Innenraums vorgesehen sind, und daß von der Unterseite des Körpers eine federnde Stütze (10) nach unten geht, die so hoch bemessen ist, daß durch sie die Gesamthöhe des Körpers (6) ein wenig Igrlößer ist als die innere Höhe der Laufschiene (1),

2, Verschlußstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der oberen Fläche (8) ein längs gerichteter Griff (7) aufgesetzt ist, der schmaler ist als die Breite der Nut-Laufschienen (4).

3» Verschlußstück nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß unte£halb~der Grundfläche (8) zwischen den Vorsprüngen (9) eine⁷Aussparung vorgesehen ist, in der die federnde aStütze (10) angebracht ist,

die sich nach unten in zwei sich nach den beiden Laufrichtungen erstreckenden Füße (12) aufteilt.

4. Verschlußstücfc nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß es aus Metall oder plastischem Kunststoff hergestellt ist.