DE19544896C1 - Markise mit höhenarretierbarer Markisolettengarnitur und verriegelbarem Markisolettenarm - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Markise mit einer in mindestens einer Führungsschiene vertikal verfahrbaren Markisoletten­ garnitur, die mindestens einen vertikal verschwenkbaren Markiso­ lettenarm aufweist, der durch Federkraft in Ausschwenkrichtung vorgespannt ist, wobei eine Höhenarretierung vorgesehen ist, die die vertikale Verfahrbarkeit der Markisolettengarnitur bei ausgeschwenktem Markisolettenarm sperrt.

Eine derartige Markise ist aus der DE 43 34 519 A1 bekannt.

Solche Markisen werden insbesondere an Häuserfronten im Bereich von Fenstern montiert, um, bei ausgefallenem Tuch, als Sonnen­ schutz zu wirken. Die eingangs genannte Markise unterscheidet sich von den ebenfalls bekannten, in etwa horizontal ausfallenden Markisen dadurch, daß das Tuch im Betriebszustand der Markise zunächst vertikal fällt und durch den ausgestellten Markiso­ lettenarm zusätzlich noch ein dachartiger Vorsprung gebildet ist.

Die aus der eingangs genannten DE 43 34 519 A1 bekannte vertikal ausfallende Markise weist seitliche Führungsschienen auf, die an einer Gebäudefront vertikal verlaufend befestigt sind. Weiterhin weist die Markise eine Markisolettengarnitur auf, die in den vertikalen Führungsschienen verfahrbar ist.

Die Markisolettengarnitur weist zwei beidseits des Tuches angeordnete, in einer Vertikalebene verschwenkbare Markisoletten­ arme auf, die auf einem in einer Führungsschiene laufenden Schlitten montiert sind. Weiterhin ist eine Umlenkstange zum Umlenken des Tuches vorgesehen, die ebenfalls auf dem Schlitten befestigt ist, sowie eine Fallstange, die am freien Ende der Markisolettenarme befestigt ist.

In dem Betriebszustand, in dem die Markisolettenarme ausge­ schwenkt sind, verläuft das Tuch, von einer Tuchwelle ausgehend, zunächst vertikal bis zur Umlenkstange, und anschließend zur Fallstange am äußeren Ende des Markisolettenarmes. Der Markiso­ lettenarm ist aus einer lotrecht hochgestellten Position über einen Winkelbereich von etwa 145° nach unten verschwenkbar.

Beim Abwickeln des auf der Tuchwelle aufgewickelten Tuches fährt zunächst die gesamte Markisolettengarnitur mit eingeschwenktem Markisolettenarm an der Führungsschiene nach unten, bis der Schlitten gegen einen Anschlag läuft. Bei weiterem Abwickeln des Tuches schwenkt dann der hochgestellte Markisolettenarm aus.

Damit der Markisolettenarm jederzeit zum Ausschwenken bereit ist, ist dieser in Ausschwenkrichtung vorgespannt. Durch die Vorspannung des Markisolettenarmes, die allgemein durch ein federbelastetes flexibles Zugelement erzielt wird, das an dem Gelenk des Markisolettenarmes angreift, wird nicht nur erreicht, daß der Markisolettenarm jederzeit zum Ausschwenken bereit ist, sondern es wird auch vermieden, daß der ausgeschwenkte Markiso­ lettenarm in unerwünschter Weise nach oben schlägt, wenn das Tuch von einem Windstoß erfaßt wird. Außerdem wird durch die Vorspannung des Markisolettenarmes das Tuch gespannt. Damit die in Ausschwenkrichtung wirkende Kraft in jeder Verschwenk­ stellung, insbesondere auch in einer maximalen Ausschwenkstel­ lung, in der der Markisolettenarm um etwa 145° nach unten verschwenkt ist, ausreichend hoch ist, ist eine beträchtliche Vorspannung des Markisolettenarmes erforderlich.

Bei der bekannten Markise ist das Zugelement ein Seil, das mit einem ersten Ende im Bereich der Gelenkachse im Abstand zu der Drehachse des Gelenks angeschlagen ist. Die Zugwirkung ist dabei in maximaler Ausschwenkstellung am geringsten, während sie in völlig eingeschwenktem Zustand des Markisolettenarmes maximal ist.

Aus der starken Vorspannung des Markisolettenarmes in Ausschwenk­ richtung ergab sich das Problem, daß beim Aufwickeln des Tuches nicht - wie an sich erwünscht - zunächst der Markisolettenarm hochgeklappt wurde und anschließend die Markisolettengarnitur mit hochgeklapptem Markisolettenarm hochgezogen wurde, sondern daß sich - in unerwünschter Weise - die gesamte Markisoletten­ garnitur mit noch ausgeschwenktem Markisolettenarm nach oben bewegt. Anders ausgedrückt, die Ausstellkraft oder Ausschwenk­ kraft des Markisolettenarmes war größer als die in Richtung Schwerkraft resultierende Kraft aus dem Gesamtgewicht der Markisolettengarnitur. Wird die Markisolettengarnitur mit noch ausgeschwenktem Markisolettenarm hochgezogen, so stößt das noch dachartig ausgefahrene Tuch gegen das die Tuchwelle umgebende Gehäuse, mit der Folge, daß das Tuch nicht vollständig aufge­ wickelt werden kann oder sogar Beschädigungen an der Aufroll­ mechanik auftreten können.

Zunächst wurde dieses Problem dadurch gelöst, daß die Markiso­ lettengarnitur mit zusätzlichen Gewichten bestückt wurde, so daß das Gesamtgewicht der Markisolettengarnitur bzw. die daraus resultierende Kraft in Schwerkraftrichtung größer ist als die Kraft, die notwendig ist, um den ausgeschwenkten Markisolettenarm gegen dessen Ausstellkraft wieder einzuschwenken. Diese Lösung hatte jedoch den Nachteil, daß wegen der beachtlichen Vorspannung des Markisolettenarmes schwere Gewichte verwendet werden mußten, wodurch die gesamte Markise ein erhebliches Gewicht bekam.

Eine ansatzweise Lösung dieses Problems bestand nun darin, eine Höhenarretierung für die Markisolettengarnitur im maximal herabgefahrenen Zustand zu schaffen, die bei ausgeschwenktem Markisolettenarm ein Anheben der Markisolettengarnitur sperrt. Der Begriff Höhenarretierung meint somit, daß die maximal herabgefahrene Markisolettengarnitur auf dieser Höhe arretiert ist.

Daneben ist aus der DE 93 18 454 U1 eine Markisolette bekannt, die ebenfalls eine Höhenarretierung für die Markisolettengarnitur aufweist, bei der allerdings die Markisolettenarme nicht in Ausschwenkrichtung vorgespannt sind.

Mit dieser Höhenarretierung konnte aber nicht das grundsätzliche Problem des unbeabsichtigten Ausschwenkens des Markisolettenarmes während der Anheb- oder der Absenkbewegung gelöst werden. Es ist bei dieser Konstruktion nach wie vor möglich, daß während des Absenkens der Markisolettengarnitur, bevor diese ihre maximal unterste Position erreicht hat, in der sie dann durch die Höhenarretierung verriegelt wird, der Markisolettenarm aus­ schwenkt, anstatt daß sich die Markisolettengarnitur absenkt. Dasselbe kann auch beim Hochfahren auftreten, d. h. der aus­ gänglich hochgestellte Arm hat die Tendenz, insbesondere deswegen, da bei hochgestelltem Arm das Federelement maximal vorgespannt ist, sich wieder auszustellen und dabei die Markiso­ lettengarnitur nach oben zu schieben.

Es ist auch manchmal die Situation eingetreten, daß nachträglich die Vorspannung des Markisolettenarmes in Ausschwenkrichtung erhöht werden mußte, weil bspw. an dem bestimmten Gebände starke Winde auftreten, die dazu neigen, das Markisendach hoch­ zuschlagen. Wenn dann nicht gleichzeitig dafür Sorge getragen wurde, daß das Gesamtgewicht der Markisolettengarnitur ent­ sprechend erhöht wurde, wenn das überhaupt nachträglich noch möglich war, wurde die Markise nachträglich funktionsuntüchtig in dem Sinne, daß beim Verfahren der Markisolettenarm in unerwünschter Weise ausgeschwenkt ist.

Man hat sich so beholfen, daß nachträglich Zusatzgewichte an der Markisolettengarnitur angebracht wurden. Diese werden bspw. in die Hohlprofile der Querstangen (Umlenkstange, Fallstange) eingebracht.

Ferner ist aus der DE 24 44 265 eine Arretiereinrichtung für den Trägerarm eines Sonnenschutzes offenbart, durch die die Markisenarme in ihrer maximalen ausgestellten rage gegen ein Hochklappen aus dieser Lage automatisch verriegelt werden können. Der bekannte Sonnenschutz, der auch als Fallarmmarkise bezeichnet wird, ist nicht vertikal verfahrbar.

Aus der DE 19 36 386 A1 ist eine Markise bekannt, deren Markisen­ arme ähnlich wie bei einer Markisolette vertikal verfahrbar sind. Die Markisenarme können in verschiedenen diskreten Gebrauchsstellungen, in denen die Arme um verschiedene Winkel verschwenkt sind, gegen ein Rückschlagen arretiert werden.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die vorstehenden Nachteile zu vermeiden, insbesondere von "Gewichtsprinzip" abzuweichen, so daß eine individuelle Einstellung der Ausschwenk­ kraft des Markisolettenarmes auf Wunsch des Benutzers möglich ist, ohne daß zusätzliche Gewichte "angehängt" werden müssen.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß zusätzlich eine Schwenkverriegelung vorgesehen ist, die den Markisolettenarm in hochgestellter Position verriegelt und die Verschwenkbarkeit des Markisolettenarmes freigibt, wenn die vertikale Verfahr­ barkeit der Markisolettengarnitur durch die Höhenarretierung gesperrt ist.

Durch diese Maßnahme wird erzielt, daß ein einmal hochgestellter Markisolettenarm solange vor einer Verschwenkbarkeit gesperrt ist, bis die Höhenarretierung geschlossen ist. Das heißt, während des gesamten vertikalen Verfahrweges der Markisolettengarnitur, sei es beim Absenken oder beim Anheben, ist der Markisolettenarm durch die Schwenkverriegelung in der hochgestellten Position verriegelt und kann nicht ausschwenken. Erst wenn die Höhen­ arretierung geschlossen ist, also wenn die Markisolettengarnitur bspw. ihre unterste Position erreicht hat, wird die Schwenkver­ riegelung gelöst und die Verschwenkbarkeit des Markisolettenarmes freigegeben, also nur in der Position der Markisolettengarnitur, in der dieses Ausschwenken erwünscht ist. Mit der an sich bekannten Höhenarretierung wirkt die erfindungsgemäße Schwenk­ verriegelung nun so zusammen, daß eben das Ausschwenken nur in der höhenarretierten (z. B. untersten) Position möglich ist und daß aus dieser Position, aufgrund der Höhenarretierung, ausschließlich zunächst der Markisolettenarm eingeschwenkt wird, bis er in der hochgestellten Position durch die Schwenkverriege­ lung verriegelt ist und dann in dieser Position während der gesamten Anhebbewegung verbleibt. Dadurch ist es nun nicht mehr notwendig, darauf zu achten, daß das Gewicht der Markisoletten­ garnitur bzw. die daraus resultierende Kraft immer höher ist als die Kraft, die den Markisolettenarm ausstellt. Es muß ferner auch nicht mehr darauf geachtet werden, wenn bspw. die Ausstell­ kraft nachträglich verstärkt wird, daß nun zusätzliche Gewichte an der Markisolettengarnitur angebracht werden. Dadurch wird nicht nur die Funktionssicherheit wesentlich erhöht, sondern auch die gesamte Markise kann einfacher und leichter aufgebaut sein, was letztendlich der Lebensdauer des Antriebes und insbesondere auch des Tuches zuträglich ist. An welchem Ort des Markisolettenarmes die Schwenkverriegelung angeordnet ist und wie deren Schließen und Öffnen bewerkstelligt und gesteuert wird, ist auf sehr mannigfaltige Weise zu erreichen. So kann bspw. die Verriegelung mechanisch, elektrisch, manuell oder automatisch oder auch durch den Bewegungsablauf der Markise selbst gesteuert werden. Dadurch ist es dann möglich, sich flexibel an die jeweiligen Konstruktionen einer solchen Markise bzw. an die örtlichen Gegebenheit anzupassen.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird die Höhenarretierung der Markisolettengarnitur zu dem Zeitpunkt arretiert, zu dem die Schwenkverriegelung des Markisolettenarmes gelöst wird und umgekehrt.

Diese Maßnahme schafft einen harmonischen Bewegungsablauf beim Aus- und Einfahren des Markisentuches dahingehend, daß, ausgehend von maximal aufgewickeltem Tuch, dieses abgewickelt wird, dabei sich die Markisolettengarnitur aufgrund der Schwerkraft solange absenkt, bis die Höhenarretierung erreicht und geschlossen wird. Zu diesem Zeitpunkt wird die Schwenkverriegelung gelöst, so daß durch ein weiteres Abrollen des Tuches dann der Markiso­ lettenarm ausschwenkt. Der umgekehrte Vorgang läuft ebenfalls gleich harmonisch und ruckfrei ab, d. h. beim Aufwickeln des Tuches wird zunächst nur der Markisolettenarm eingeschwenkt und genau zu dem Zeitpunkt, zu dem dieser arretiert wird, wird die Höhenverriegelung gelöst, so daß dann unmittelbar an­ schließend ohne Zwischenruck oder dgl. das Anheben der Markiso­ lettengarnitur erfolgen kann. Dies trägt weiter zur Betriebs­ sicherheit und auch zur Lebensdauer der Markise bei.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird sowohl die Höhenarretierung als auch die Schwenkverriegelung über ein mit der Markisolettengarnitur gelenkig verbundenes Ende des Markiso­ lettenarmes bewerkstelligt.

Da das gelenkige Ende des Markisolettenarmes bei hochgestelltem Markisolettenarm vertikal verfahrbaren wird und die Schwenkbe­ wegung des Markisolettenarmes bewegt, ist es besonders günstig, gerade dieses Bauteil für die beiden Verriegelungsmechanismen, nämlich Höhenarretierung und Schwenkverriegelung, heranzuziehen.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist das gelenkig verbundene Ende des Markisolettenarmes ein um eine Drehachse drehbares Gelenkgehäuse auf, das bei hochgestelltem Markisolettenarm drehfest mit der Markisolettengarnitur ver­ riegelt ist.

Dieses Gelenkgehäuse, das auch den eigentlichen Markisoletten­ armkörper trägt, kann dann durch entsprechende Ausgestaltung einfach für die beiden Mechanismen ausgestaltet und dement­ sprechend auch kostengünstig hergestellt werden. Wird bspw. einmal ein anderer Mechanismus gewählt, muß deswegen nicht der gesamte Markisolettenarm umgebaut werden, sondern nur das endseitige Gelenkgehäuse.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist an der Markisolettengarnitur ein relativ dazu beweglicher Riegel der Schwenkverriegelung vorgesehen, der in eine Ausnehmung am Gelenkgehäuse eingreift und dadurch die Schwenkbewegung sperrt.

Diese Maßnahme hat nun den Vorteil, daß durch mechanisch sehr einfache Teile eine effektive Verriegelung bewirkt wird, die ggf. auch an schon vorhandenen Markisen nachgerüstet werden kann. Es ist durchaus möglich, nachträglich an einer Markiso­ lettengarnitur noch einen beweglichen Riegel anzubringen, der dann mit einer entsprechend ausgeformten Ausnehmung an einem Gelenkgehäuse eingreift. Da üblicherweise Markisolettenarme in Modulbauweise aufgebaut sind, kann bspw. ein schon vorhandener Markisolettenarm dadurch nachgerüstet werden, daß lediglich ein anderes Gelenkgehäuse mit der entsprechenden Ausnehmung eingesetzt wird.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Riegel beim Anfahren der Markisolettengarnitur gegen einen ortsfesten Anschlag aus der Ausnehmung heraus bewegbar und bewegt sich beim Abheben der Markisolettengarnitur von dem Anschlag wieder in die Ausnehmung hinein.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß ein besonders mechanisch einfacher und durch den Bewegungsablauf der Markise selbst gesteuerter Mechanismus gebildet ist.

In einer weiteren Ausgestaltung ist der Riegel mittels einer Feder in Richtung der Ausnehmung vorgespannt.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß der Riegel, der an sich allein durch Schwerkraftsteuerung bewegbar wäre, nun gezielt in Richtung der Ausnehmung vorgespannt ist, und somit eine besonders betriebssichere Schwenkverriegelung schafft.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist im Gelenk­ gehäuse ein Ringraum vorgesehen, in den über eine Öffnung im Gelenkgehäuse eine ortsfeste Sperrnase der Höhenarretierung einführbar ist, wobei die Sperrnase bei verschwenktem Markiso­ lettenarm derart in sperrendem Eingriff mit dem Ringraum steht, daß ein Verschwenken des Markisolettenarmes möglich ist, die Markisolettengarnitur aber nicht vertikal anhebbar ist.

Durch diese konstruktive Maßnahme wird die an sich bekannte Höhenarretierung sehr einfach und auch raumsparend ausgebildet. Nach Einfahren der Sperrnase in den Ringraum kann der Markiso­ lettenarm um diese eingefahrene Sperrnase herum verschwenkt werden, in jeder Schwenkstellung ist aber ein Anheben der Markisolettengarnitur, an die der Markisolettenarm montiert ist, durch die Sperrnase gesperrt.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Ringraum vom Gelenkgehäuse umgrenzt, und an diesem ist diametral gegen­ überliegend einerseits die Ausnehmung vorgesehen, in die der Riegel der Schwenkverriegelung eingreift, und andererseits ist die Öffnung vorgesehen, durch die die Sperrnase der Höhen­ arretierung in den Ringraum ein- bzw. ausfahrbar ist.

Diese Maßnahme hat nun den besonderen Vorteil, daß der Ringraum vom Gelenkgehäuse geschützt ist, somit vor äußeren Umweltein­ flüssen, insbesondere vor Verschmutzung, geschützt ist. Darüber hinaus ermöglicht die diametral gegenüberliegende Anordnung von Ausnehmung und Öffnung besonders günstig das gleichzeitige Lösen bzw. Verriegeln von Höhenarretierung bzw. Schwenkver­ riegelung. Das heißt, an einer Seite wird der Riegel der Schwenkverriegelung aus der Ausnehmung herausgedrückt, während gleichzeitig die Sperrnase in den Ringraum einfährt.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kommt bei hochge­ stelltem Markisolettenarm die Ausnehmung am hochliegenden Scheitelpunkt des Ringraumes und die Öffnung am untenliegenden Scheitelpunkt zum Liegen.

Diese Maßnahme ermöglicht nunmehr, die entsprechenden Riegel bzw. Sperrnasen im vertikalen Laufweg der Markisolettengarnitur anzuordnen, und die Steuerung erfolgt durch Anheben bzw. Absenken der Markisolettengarnitur, wobei dann das Gelenkgehäuse bzw. dessen Ausnehmung und Öffnung in die Position gebracht wird, um den Wechsel zwischen Höhenarretierung und Schwenkverriegelung gleichzeitig durchführen zu können.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sitzt der Riegel der Schwenkverriegelung auf einer vertikal, gegen Federkraft verschiebbaren Platte der Markisolettengarnitur, die auf den Anschlag an einer Führungsschiene läuft, wobei der Anschlag die Sperrnase der Höhenarretierung trägt, und wobei beim Auftreffen der Platte auf den Anschlag die Sperrnase gerade in die Öffnung am untenliegenden Scheitelpunkt des Gelenkgehäuses eintritt.

Diese Maßnahme hat nun den Vorteil, daß über relativ wenige Bauteile beide Riegelmechanismen einfach durch die Absenk- bzw. Anhebbewegung der Markisolettengarnitur gesteuert werden. Die Federkraft schiebt die Platte in Absenkrichtung vorlaufend vor das untere Ende der Markisolettengarnitur. Trifft nun die Platte auf den Anschlag, wird beim weiteren Absenken der Markisoletten­ garnitur diese relativ zu einer stehenbleibenden Platte ver­ schoben, so daß durch diese Relativbewegung der Riegel aus der Ausnehmung im Gelenkgehäuse austritt. Dadurch, daß beim Auf­ treffen der Platte der Sperrnase gerade in die Öffnung am unteren Scheitelpunkt des Gelenkgehäuses eintritt, ist sichergestellt, daß ein synchrones Lösen der Schwenkverriegelung und Schließen der Höhenarretierung erfolgt. In dem Moment, in dem der Riegel aus der Ausnehmung ausgefahren ist, hat die Vorspannkraft des Markisolettenarmes die Tendenz, diesen auszuschwenken. Schon bei einer geringen Verschwenkung verdreht sich aber die Öffnung, durch die die Sperrnase in den Ringraum eingetreten ist, gegenüber der Sperrnase ausreichend weit, so daß ein Anheben der Markisolettengarnitur gesperrt ist.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Ausnehmung im Gelenkgehäuse ebenfalls als Öffnung im Gelenkgehäuse ausgebil­ det, jedoch weist diese eine geringere Breite als die Sperrnase auf.

Durch diese Maßnahme kann unterbunden werden, daß der Markiso­ lettenarm, wenn er genau um 180° nach unten ausgeschwenkt wurde, vertikal nach oben bewegt werden kann, da die Sperrnase durch die kleinere, in diesem Zustand untenliegende Öffnung nicht ausfahren kann.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weisen die beiden Öffnungen unterschiedliche Höhen auf.

Auch durch diese Maßnahme kann verhindert werden, daß bei einer Verschwenkung um genau 180° der Markisolettenarm hochgezogen werden kann.

Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nach­ stehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung einsetzbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines ausgewählten Ausführungsbeispieles näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Markise im Vertikalschnitt, mit ausgeschwenktem Markisolettenarm;

Fig. 2A und 2B in zwei Teilbildern einen Längsschnitt durch den Markisolettenarm, und zwar auf Höhe einer Schnittlinie IIA wie in Fig. 4 angedeutet;

Fig. 3 einen Längsschnitt durch ein Gelenk, über das der Markisolettenarm an einem Schlitten einer Markiso­ lettengarnitur angebracht ist, und zwar auf Höhe einer Schnittlinie III wie sie in Fig. 4 angedeutet ist;

Fig. 4 einen Längsschnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 3; und

Fig. 5a-5d schematisch das Funktionsprinzip der Höhenarretierung und der Schwenkverriegelung.

In Fig. 1 ist eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 versehene Markise dargestellt. Die Markise 10 umfaßt zwei Führungsschienen 12 mit je einer mittigen Führungsnut 13, wobei die Führungs­ schienen 12 mittels Streben 14 und 16 an einer Gebäudefront 18 im Bereich einer Fensteröffnung 20 befestigt sind.

Am oberen Ende der Markise 10 ist auf einer Tuchwelle 22 ein Tuch 24 auf- und abwickelbar befestigt. Die Tuchwelle 22 wird mittels einer motorisch betriebenen oder einer handbetriebenen, hier nicht dargestellten Vorrichtung gedreht, und zwar zum Abwickeln des Tuches 24 entgegen dem Uhrzeigersinn und zum Aufwickeln des Tuches 24 im Uhrzeigersinn. Die Tuchwelle 22 und das Tuch 24 sind von einem Tuchwellengehäuse 26 umgeben.

Weiterhin umfaßt die Markise 10 eine Markisolettengarnitur 30, die eine Umlenkstange 32, zwei Markisolettenarme 34 und zwei Schlitten 36 aufweist. Die Umlenkstange 32 und die Markiso­ lettenarme 34 sind auf dem Schlitten 36 montiert, die jeweils in der Führungsnut 13 der Führungsschienen 12 vertikal verfahrbar sind.

Der Markisolettenarm 34 ist dreiteilig aufgebaut, und zwar aus einem Gelenkgehäuse 38, einem Rohr 39 und einem zweiten Gelenk­ gehäuse 40. Am zweiten Gelenkgehäuse 40 ist eine querverlaufende Fallstange 42 befestigt, an der das Tuch 24 mit seinem Aus­ fallende befestigt ist.

Der Markisolettenarm 34 ist über das erste Gelenkgehäuse 38 um eine Drehachse 44 drehbar auf dem Schlitten 36 montiert. Der Schwenkbereich 45 des Markisolettenarmes 34 reicht von einer hochgestellten Position, wie sie im oberen Abschnitt von Fig. 1 dargestellt ist, bis zu einer Schwenkposition, in der der Markisolettenarm 34 mit der Vertikalen einen Winkel von etwa 170° bildet. In dem unteren Abschnitt von Fig. 1 ist der Markisolettenarm 34 in einer Schwenkposition dargestellt, in der Ausstellwinkel etwa 90° beträgt.

An der Führungsschiene 12 ist ein Anschlag 46 mittels einer Schraube 48 befestigt. Der Anschlag 46 begrenzt den Abwärtslauf des Schlittens 46 in der Fürungsnut 13 nach unten. Der Anschlag 46 kann höhenverstellt werden.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 2A und 2B wird zunächst der Markisolettenarm 34 näher beschrieben. Fig. 2A zeigt das Ende des Markisolettenarmes, über das dieser an dem in der Schiene 12 verfahrbaren Schlitten 36 gelenkig angebracht ist.

Die endseitigen Gelenkgehäuse 38 und 40 sind identische Teile und spiegelbildlich auf das mittige Rohr 39 aufgesteckt. Der Markisolettenarm 34 ist somit als Ganzes bezüglich seiner Enden symmetrisch ausgebildet, und kann sowohl als linker als auch als rechter Markisolettenarm verwendet werden.

Die Gelenkgehäuse 38 und 40 weisen rohrartige Fortsätze 54 auf, über die sie in das Rohr 39 formschlüssig eingesteckt sind.

Das Rohr 39 ist durch eine in Längsrichtung verlaufende, mittig angeordnete Trennwand 56 in einen ersten Hohlraum 58 und einen zweiten Hohlraum 60 geteilt. Der erste Hohlraum 58 bzw. der zweite Hohlraum 60 dienen zur Aufnahme einer auf Druck gespannten Schraubenfeder 62, die in den hier dargestellten Ausführungs­ beispiel in dem zweiten Hohlraum 60 angeordnet ist.

Die Feder 62 ist im Hohlraum 60 in Längsrichtung verschiebbar angeordnet. Die Feder 62 weist eine Länge auf, die in etwa der Länge des Hohlraumes 60 entspricht.

Durch das Innere der Feder 62 ist ein Zugelement 64 hindurch­ geführt. Das Zugelement 64 ist in dem in Fig. 2B rechten Ende an einem beweglichen Anschlag 65 befestigt, der wie die Feder 62 in dem Hohlraum 60 in Längsrichtung verschiebbar ist. Die Feder 62 stützt sich dabei gegen einen Ringflansch 66 des beweglichen Anschlages 65 ab.

An dem den beweglichen Anschlag 65 gegenüberliegenden Ende stützt sich die Feder 62 an einem Mittelsteg 67 des Gelenkgehäuses ab. Das Zugelement 64 ist durch das Gelenkgehäuse 40 zu einem Achsring 68 geführt, der auf seinem Außenumfang eine Nut 70 aufweist, wie das genauer aus Fig. 4 hervorgeht. Das Zugelement 64 wird durch die Nut 70 geführt und ist mittels eines Nippels 72 in einem dafür in dem Achsring 68 vorgesehenen Auge ein­ gesetzt.

Beim Verschwenken des Markisolettenarmes 34 umschlingt das Zugelement 64 den Achsring 68, wobei in hochgestellter Stellung des Markisolettenarmes 34 das Zugelement maximal um den Achsring 68 geschlungen ist. Demgemäß ist bei hochgestelltem Markiso­ lettenarm 34 die Feder 62 am stärksten gestaucht. Durch die Befestigung des Zugelements 64 mittels des Nippels 72 an einem drehfesten Achsring 68 übt das Zugelement 64 auf den Markiso­ lettenarm 34 ein Drehmoment aus, das in Ausschwenkrichtung des Markisolettenarmes 34 wirkt.

Der Achsring 68 ist auf dem Schlitten 36 mittels einer mittig durchreichenden Schraube 76 (siehe Fig. 4) befestigt, wobei die Mittelachse der Schraube 76 die Drehachse 44 des Markis­ olettenarmes 34 bildet. Die Schraube 76, durch die der Achsring 68 am Schlitten 36 drehfest montiert ist, hält auch zugleich ein Klemmstück 74 am Achsring 68. Dabei greift ein hohlzylin­ drischer Abschnitt des Klemmstückes 74 in ein entsprechendes Sackloch am Achsring 68 ein. Die Länge des Abschnittes ist größer als die Tiefe des Sackloches, so daß ein Ringflansch des Klemmstückes 74 im Abstand von der äußeren Stirnfläche des Achsringes 68 zum Liegen kommt.

Am Gelenkgehäuse 38 ist ein Ringsteg 84 vorhanden, der etwa formschlüssig mit Spiel zwischen den Ringflansch des Klemmstückes 74 und den Achsring 68 eingreift. Das Gelenkgehäuse 38 ist somit um die Drehachse 44 drehbar, jedoch unverlierbar am Schlitten 36 befestigt.

Am zweiten äußeren Gelenkgehäuse 40 des Markisolettenarmes 34 wird die Fallstange 42 drehbar befestigt. Dazu ist ein zweiter Achsring 78, ein weiteres Klemmstück 80 und eine Schraube 82 vorgesehen.

In den Fig. 3 und 4 ist der Markisolettenarm 34 in hochgestelltem Zustand dargestellt.

In Fig. 3 ist eine Situation dargestellt, in der die Markiso­ lettengarnitur den Anschlag 46 noch nicht ganz erreicht hat. In Fig. 4 ist dagegen die Situation dargestellt, in der der Markisolettenarm 34 bereits diesen Endanschlag 46 erreicht hat.

Das Gelenkgehäuse 38 weist auf seiner der Führungsschiene 12 zugewandten Seite eine ringförmige Wand 88 auf. Dadurch ist ein Ringraum 90 zwischen dem Achsring 68 und der Wand 88 gebildet. Dazu weist der Achsring 68 auf Seiten der Führungs­ schiene 12 einen Bereich mit kleinerem Durchmesser auf.

Die ringförmige Wand 88 weist eine Ausnehmung 92 und diametral gegenüberliegend eine Öffnung 94 auf. Die Höhe der Ausnehmung 92 bzw. der Öffnung 94 (siehe Fig. 4) ist derart, daß diese etwa der Höhe des Ringraumes 90 entspricht.

Auf der dem Markisolettenarm 34 zugewandten Außenseite des Schlittens 36 ist fest eine Platte 98 montiert. In zwei Sackloch­ bohrungen 102 sind Schraubenfedern 106 eingesteckt, die mittig Führungsstifte 108 aufnehmen. Die Führungsstifte 108 sowie die Schraubenfedern 106 reichen in entsprechende Sacklochbohrungen 104 einer der festen Platte 98 gegenüberliegenden beweglichen gabelförmigen Platte 96 hinein. Die Federn 106 sind so vorge­ spannt, daß sie die Tendenz haben, die bewegliche gabelförmige Platte 96 von der ortsfest montierten Platte 98 wegzubewegen, und zwar in Richtung des Anschlages 46.

Auf der gabelförmigen beweglichen Platte 96 ist ein Riegel 110 vorgesehen, der in der Stellung, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist, in die Ausnehmung 92 in der Wand 88 des Gelenkgehäuses 38 eingefahren ist.

In dieser Stellung sperrt der Riegel 110 ein Drehen des Markiso­ lettenarmes 34.

Somit stellen der Riegel 110 und die Ausnehmung 92 in der Wand 88 die Riegelelemente einer Schwenkverriegelung 52 dar.

Die gabelförmige Platte 96 setzt sich in zwei Schenkeln 112 fort, die seitlich am Achsring 68 vorbeigeführt sind. Die Schenkel 112 weisen Endflächen 114 auf, die bei der vertikalen Abwärtsbewegung der Markisolettengarnitur 30 gegen entsprechende Anschlagflächen 116 des Anschlages 46 laufen.

Der Anschlag 46 weist eine Sperrnase 118 auf, die so ausgebildet ist, daß sie durch die Öffnung 94 in der Wand 88 des Gelenkge­ häuses 38 in den Ringraum 90 eintreten kann.

Diese Situation ist in Fig. 4 dargestellt. Da zuvor aber die Schenkel 112 der gabelförmigen Platte 96 schon auf den Anschlag 46 aufgetroffen sind, wurde beim weiteren Absenken der Markiso­ lettenarm 34 die bewegliche Platte 96 in Richtung der ortsfest montierten Platte 98 bewegt, und zwar in einer Relativbewegung, d. h. die bewegliche Platte 96 ist stehengeblieben und der Schlitten 36 hat sich dieser angenähert. Dabei ist der Riegel 110 aus der Ausnehmung 92 ausgefahren, wie das aus Fig. 4 ersichtlich ist.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 5a bis 5b wird das Funktionsprinzip der erfindungsgemäßen Markise anhand der schematisierten Darstellung erläutert.

Gegenüber der Darstellung von Fig. 3 wurden die Schenkel 112 der gabelförmigen Platte 96 etwas länger dargestellt, um das Funktionsprinzip besser erläutern zu können.

Ansonsten wurden dieselben Bezugsziffern wie bei den zuvor gezeigten Figuren eingesetzt.

In Fig. 5a ist ein Betriebszustand dargestellt, wie er bspw. beim Absenken oder Anheben der Markisolettengarnitur 30 vorliegt.

Der Markisolettenarm 34 ist hochgestellt, ein Verschwenken ist dadurch gesperrt, daß der Riegel 110 in die Ausnehmung 92 in der Wand 88 des Gelenkgehäuses eingefahren ist. Die Federn 106 drücken die gabelförmige Platte 96 von der ortsfesten Platte 98 weg.

In Fig. 5b ist eine Situation dargestellt, bei der beim weiteren Absenken der Markisolettengarnitur 30 die Schenkel 112 der gabelförmigen Platte 96 gerade auf den Anschlag 46 auftreffen. Die Relativposition zwischen gabelförmiger Platte 96 und ortsfester Platte 98 ist noch gegenüber der Position von Fig. 5a unverändert.

Die Sperrnase 118 des Anschlages 46 ist gerade in die Öffnung 94 der Wand 88 eingefahren.

Die Schwenkverriegelung 52 ist nach wie vor geschlossen, ein Verschwenken des Markisolettenarmes 34 ist also nicht möglich.

Wird nun die Markisolettengarnitur 30 weiter abgesenkt, bewegt sich der Schlitten der Markisolettengarnitur 30 samt der ortsfest darauf montierten Platte 98 weiter nach unten. Da der Markiso­ lettenarm 34 und auch dessen Gehäuse, somit auch die Wand 88 auf dem Schlitten montiert sind, bewegen diese sich dabei ebenfalls nach unten. Dabei tritt die Sperrnase 118 in den Ringraum 90 ein und gleichzeitig tritt der Riegel 110 aus der Ausnehmung 92 heraus.

Diese Situation ist in Fig. 5c dargestellt.

Da nunmehr die Schwenkverriegelung 52 geöffnet ist, kann der Markisolettenarm 34 verschwenkt werden, wie das bspw. in Fig. 5d dargestellt ist. Bei dieser Verschwenkbewegung wird aber die Öffnung 94 von der ortsfesten Sperrnase 118 weg verschwenkt, wodurch die Markisolettengarnitur 30 nicht mehr angehoben werden kann, somit in dieser Höhe arretiert ist. Somit ist in diesem Zustand, d. h. wenn der Markisolettenarm 34 aus der hochgestellten Lage verschwenkt ist, die Höhenarretierung 50 geschlossen. Die Wand 88 und die im Ringraum 90 gefangene Sperrnase stellen die Riegelelemente der Höhenarretierung dar.

Der Markisolettenarm 34 kann bis etwa 170° verschwenkt werden, ohne daß dabei die Markisolettengarnitur 30 angehoben werden kann. Soll bis auf 180° oder weiter verschwenkt werden, muß dann dafür Sorge getragen werden, daß die Ausnehmung 92 so ausgestaltet ist, daß dadurch die Sperrnase 118 nicht hin­ durchtreten kann. Dies kann bspw. dadurch bewerkstelligt werden, daß die Ausnehmung 92 tatsächlich als Ausnehmung und nicht als durchgehende Öffnung in der Wand 88 ausgebildet ist. Ist die Breite der Sperrnase 118 breiter als die Öffnung 92, kann dann ebenfalls verhindert werden, daß die Sperrnase 118 in der genau 180°-Drehposition aus dem Ringraum 90 austreten kann.

Somit ist in jeder Schwenkstellung des Markisolettenarmes 34 die Höhenarretierung 50 wirksam, also die Markisolettengarnitur 30 ist auf Höhe ihrer maximalen Absenkung arretiert.

Durch die zuvor in Zusammenhang mit den Fig. 2A und 2B beschrie­ bene vorgespannte Feder ist der Ausschwenk- bzw. Verschwenkungs­ grad des Markisolettenarmes durch die Abwickellänge des Tuches 24 einfach zu steuern.

Soll der Markisolettenarm 34 aus der in Fig. 5d dargestellten Position wieder eingeschwenkt und die Markisolettengarnitur 30 hochgezogen werden, muß lediglich das Tuch 24 auf die Tuchwelle 22 aufgerollt werden. Dabei stellt sich zunächst der Markisolettenarm 34 wieder in die hochgestellte Position, wie dies in Fig. 5c dargestellt ist. Ein weiteres Aufwickeln des Tuches, unterstützt durch die Kraft der Federn 106, führt dann synchron zur Herstellung der Schwenkverriegelung 52, d. h. der Riegel 110 tritt dann wieder in die Ausnehmung 92 ein, gleich­ zeitig tritt die Verriegelungsnase 118 aus dem Ringraum 90 aus; dies ist die Situation von Fig. 5b. Ein weiteres Einziehen bzw. Aufwickeln des Tuches 24 bewirkt nunmehr ein Abheben der Markisolettengarnitur 30 vom Anschlag 46, wie das in Fig. 5a dargestellt ist, dies ist deswegen möglich, da die Höhenarre­ tierung 50 gelöst ist. Beim Anheben ist aber andauernd die Schwenkverriegelung 52 geschlossen, so daß der Markisolettenarm 34 nicht ausschwenken kann.

Claims (13)

1. Markise mit einer in mindestens einer Führungsschiene (12) vertikal verfahrbaren Markisolettengarnitur (30), die mindestens einen vertikal verschwenkbaren Markisolettenarm (34) aufweist, der durch Federkraft in Ausschwenkrichtung vorgespannt ist, wobei eine Höhenarretierung (50) vorgesehen ist, die die vertikale Verfahrbarkeit der Markisoletten­ garnitur (30) bei ausgeschwenktem Markisolettenarm (34) sperrt, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich eine Schwenkverriegelung (52) vorgesehen ist, die den Markisolet­ tenarm (34) in hochgestellter Position verriegelt und die die Verschwenkbarkeit des Markisolettenarmes (34) freigibt, wenn die vertikale Verfahrbarkeit der Markisolettengarnitur (30) durch die Höhenarretierung (50) gesperrt ist.

2. Markise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhenarretierung (50) der Markisolettengarnitur (30) zu dem Zeitpunkt arretiert wird, zu dem die Schwenkverriegelung (52) des Markisolettenarmes (34) gelöst wird und umgekehrt.

3. Markise nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Höhenarretierung (50) als auch die Schwenk­ verriegelung (52) über ein mit der Markisolettengarnitur (30) gelenkig verbundenes Ende des Markisolettenarmes (34) bewerkstelligt wird.

4. Markise nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das gelenkig verbundene Ende des Markisolettenarmes (34) ein um eine Drehachse (44) drehbares Gelenkgehäuse (38) aufweist, das bei hochgestelltem Markisolettenarm (34) drehfest mit der Markisolettengarnitur (30) verriegelt ist.

5. Markise nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Markisolettengarnitur (30) ein relativ dazu beweglicher Riegel (110) der Schwenkverriegelung (52) vorgesehen ist, der in eine Ausnehmung (92) am Gelenkgehäuse (38) eingreift und dadurch die Schwenkbewegung des Markisolettenarmes (34) sperrt.

6. Markise nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (110) beim Anfahren der Markisolettengarnitur (30) gegen einen ortsfesten Anschlag (46) aus der Ausnehmung (92) herausbewegbar ist und sich beim Abheben der Markiso­ lettengarnitur (30) von dem Anschlag (46) wieder in die Ausnehmung (92) hineinbewegt.

7. Markise nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (110) mittels einer Feder (106) in Richtung der Ausnehmung (92) vorgespannt ist.

8. Markise nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß im Gelenkgehäuse (38) ein Ringraum (90) vorgesehen ist, in den über eine Öffnung (94) im Gelenkgehäuse (38) eine ortsfeste Sperrnase (118) der Höhenarretierung (50) einfahrbar ist, wobei die Sperrnase (118) bei verschwenktem Markisolettenarm (34) derart in sperrendem Eingriff mit dem Ringraum (90) steht, daß ein Verschwenken des Markisolettenarmes (34) möglich ist, die Markisolettengarnitur (30) aber nicht vertikal anhebbar ist.

9. Markise nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringraum (90) vom Gelenkgehäuse (38) umgrenzt ist, und daß an diesem diametral gegenüberliegend einerseits die Ausnehmung (92) vorgesehen ist, in die der Riegel (110) der Schwenkverriegelung (52) eingreift, und andererseits die Öffnung (94) vorgesehen ist, durch die die Sperrnase (118) der Höhenarretierung (50) in den Ringraum (90) ein- bzw. ausfahrbar ist.

10. Markise nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß bei hochgestelltem Markisolettenarm (34) die Ausnehmung (92) am hochliegenden Scheitelpunkt des Ringraumes (90) und die Öffnung (94) am untenliegenden Scheitelpunkt zum Liegen kommt.

11. Markise nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (110) der Schwenkverriegelung (52) auf einer vertikal, gegen Federkraft verschiebbaren Platte (96) der Markisolettengarnitur (30) sitzt, die auf den Anschlag (46) an einer Führungsschiene (12) läuft, wobei der Anschlag (46) die Sperrnase (118) der Höhenarretierung (50) trägt, und wobei beim Auftreffen der Platte (96) auf den Anschlag (46) die Sperrnase (118) gerade in die Öffnung (94) am untenliegenden Scheitelpunkt des Gelenkgehäuses (38) eintritt.

12. Markise nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Ausnehmung (92) ebenfalls als Öffnung im Gehäuse (38) ausgebildet ist, jedoch eine geringere Breite als die Sperrnase (118) aufweist.

13. Markise nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Ausnehmung (92) und die Öffnung (94) unterschiedliche Höhen aufweisen.