DE19537838A1

DE19537838A1 - Scheinwerfer für Fahrzeuge

Info

Publication number: DE19537838A1
Application number: DE19537838A
Authority: DE
Inventors: Johannes Dipl Ing Dr Bertling; Hans Daumueller; Karl-Otto Dobler; Rainer Dipl Phys Dr Neumann; Frieder Dipl Ing Liedtke; Henning Dipl Phys Dr Hogrefe; Gerd Dipl Ing Bahnmueller; Martin Dipl Ing Lampen
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1995-10-11
Filing date: 1995-10-11
Publication date: 1997-04-17
Also published as: US5718505A; IT1284607B1; FR2739818B1; ITMI961986A1; FR2739818A1

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Scheinwerfer für Fahrzeuge nach der Gattung des Anspruchs 1.

Ein solcher Scheinwerfer ist durch die DE 40 04 576 A1 bekannt. Dieser Scheinwerfer weist eine Lichtquelle und einen Reflektor auf. Der Reflektor weist zwei verschiedene Reflektorbereiche auf, einen oberen und einen unteren Reflektorbereich. Durch den oberen Reflektorbereich wird von der Lichtquelle ausgesandtes Licht als konvergentes Lichtbündel reflektiert, das ein Abblendlichtbündel bildet. Das vom oberen und unteren Reflektorbereich reflektierte Licht bildet zusammen ein Fernlichtbündel. In Lichtaustrittsrichtung nach dem Reflektor ist eine Linse angeordnet, durch die zumindest das das Abblendlichtbündel bildende vom oberen Reflektorbereich reflektierte Licht hindurchtritt. Zwischen dem Reflektor und der Linse ist eine Blendenanordnung angeordnet. Die Blendenanordnung besteht aus einer einzigen beweglichen Blende, die zwischen einer Stellung für Abblendlicht, in der nur das das Abblendlichtbündel bildende vom oberen Reflektorbereich reflektierte Licht an dieser vorbeigelangen kann, und einer Stellung für Fernlicht, in der vom oberen und unteren Reflektorbereich reflektiertes Licht an dieser vorbeigelangen kann, verstellbar ist. Die Blende weist eine Kante auf, durch die in der Stellung für Abblendlicht eine Helldunkelgrenze des Abblendlichtbündels erzeugt wird. Die Blende ist dabei insgesamt um eine Achse schwenkbar, was nachteilig ist, da große Verstellwege der Blende erforderlich sind. Außerdem ist eine sehr genaue Positionierung der Blende in ihrer Stellung für Abblendlicht erforderlich, um eine exakte Lage der Helldunkelgrenze zu ermöglichen, was durch die Bewegbarkeit der Blende erschwert ist und eine aufwendige Führung der Blende erfordert.

Vorteile der Erfindung

Der erfindungsgemäße Scheinwerfer mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß für die Verstellung des beweglichen Blendenteils zwischen dessen Stellungen für Abblendlicht und Fernlicht nur geringe Verstellwege erforderlich sind und daß die Helldunkelgrenze durch das feststehende Blendenteil erzeugt wird, so daß sich Ungenauigkeiten bei der Verstellbewegung des beweglichen Blendenteils nicht auf die Lage der Helldunkelgrenze auswirken.

In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Scheinwerfers angegeben. Durch die Ausgestaltung gemäß Anspruch 4 ist sichergestellt, daß die Blendenanordnung in der Stellung für Abblendlicht auch bei ungenauer Bewegung des beweglichen Blendenteils lichtundurchlässig ist.

Zeichnung

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 einen Scheinwerfer in einem vertikalen Längsschnitt gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel, Fig. 2 den Scheinwerfer in einem Querschnitt entlang Linie II-II in Fig. 1 und Fig. 2 den Scheinwerfer in einem Querschnitt gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Ein in den Fig. 1 bis 3 dargestellter Scheinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, dient zur wahlweisen Erzeugung eines Abblendlichts oder eines Fernlichts. Der Scheinwerfer weist einen Reflektor 10 auf, in dessen Scheitelbereich eine Lichtquelle 12 eingesetzt ist. Die Lichtquelle 12 kann eine Glühlampe oder eine Gasentladungslampe sein. Der Reflektor 10 weist wenigstens zwei unterschiedliche Reflektorbereiche auf, beim dargestellten Ausführungsbeispiel einen oberen Reflektorbereich 14 und einen unteren Reflektorbereich 16. Der Übergang zwischen den beiden Reflektorbereichen 14 und 16 kann auf Höhe der optischen Achse 11 des Reflektors 10 erfolgen oder unterhalb oder oberhalb von dieser, so daß der obere Reflektorbereich oder der untere Reflektorbereich größer ist. Der Übergang zwischen den beiden Reflektorbereichen 14 und 16 kann kontinuierlich oder mit einem Knick oder einer Stufe erfolgen. Der obere Reflektorbereich 14 ist so ausgebildet, daß durch diesen von der Lichtquelle 12 ausgesandtes Licht als ein konvergentes Lichtbündel reflektiert wird. Der obere Reflektorbereich 14 kann hierzu eine ellipsoide oder ellipsoidähnliche Form aufweisen oder eine andere geeignete Form aufweisen.

In Lichtaustrittsrichtung 18 gesehen ist nach dem Reflektor 10 eine Linse 20 angeordnet, durch die vom oberen Reflektorbereich 14 reflektiertes Licht hindurchtritt. Die Linse 20 ist als Sammellinse ausgebildet und weist beispielsweise eine dem Reflektor 10 zugewandte Planfläche 21 und eine dem Reflektor 10 abgewandte konvex gekrümmte Fläche 22 auf. Die konvex gekrümmte Fläche 22 der Linse 20 ist vorzugsweise asphärisch ausgebildet. Durch die Linse 20 wird vom oberen Reflektorbereich 14 reflektiertes Licht abgelenkt, vorzugsweise in der Weise, daß es nach dem Durchtritt durch die Linse 20 in vertikalen Längsebenen etwa parallel zur optischen Achse 11 oder in Lichtaustrittsrichtung 18 zu dieser nach unten geneigt verläuft und in horizontalen Längsebenen gestreut ist. Die Linse 20 kann in einem am Reflektor 10 befestigten Träger 24 gehalten sein. In Lichtaustrittsrichtung 18 nach der Linse 20 kann außerdem noch eine lichtdurchlässige Abdeckscheibe 26 angeordnet sein, die als glatte Scheibe ausgebildet sein kann oder optische Elemente aufweisen kann, durch die das hindurchtretende Licht abgelenkt wird. Der Reflektor 10 kann in einem Gehäuse 28 verstellbar angeordnet sein, an dem die Abdeckscheibe 26 befestigt sein kann.

Zwischen dem Reflektor 10 und der Linse 20 ist eine Blendenanordnung 30 angeordnet, die sich im wesentlichen unterhalb der optischen Achse 11 und etwa senkrecht zu dieser erstreckt. Die Blendenanordnung 30 weist ein feststehendes Blendenteil 32 auf, an dem vorzugsweise eine obere, etwa auf Höhe der optische Achse 11 angeordnete Kante 33 ausgebildet ist, durch die eine Helldunkelgrenze des an dieser vorbeigelangenden Lichtbündels zu erzeugt wird. Die Kante 33 kann, wie in Fig. 2 dargestellt, links und rechts der optischen Achse 11 unterschiedliche Abschnitte aufweisen, um eine asymmetrische Helldunkelgrenze zu erzeugen. Das feststehende Blendenteil 32 ist im wesentlichen eben ausgebildet und weist mehrere Öffnungen 34 auf, die bei einem in den Fig. 1 und 2 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel als übereinander angeordnete, etwa horizontal verlaufende Schlitze ausgebildet sind. Die Schlitze 34 sind durch lichtundurchlässige Stege 35 voneinander getrennt, die etwa dieselbe Breite aufweisen wie die Schlitze 34. Das feststehende Blendenteil 32 kann am Reflektor 10 oder am Träger 24 gehalten sein. Die Blendenanordnung 30 weist außerdem ein bewegliches Blendenteil 38 auf, das in Lichtaustrittsrichtung 18 dicht vor oder nach dem feststehenden Blendenteil 32 angeordnet sein kann und ebenfalls im wesentlichen eben ausgebildet ist. Die Kante 33 zur Erzeugung der Helldunkelgrenze kann alternativ auch am beweglichen Blendenteil 38 ausgebildet sein. Das bewegliche Blendenteil 38 weist wie das feststehende Blendenteil 32 mehrere Öffnungen 39 auf, die beim ersten Ausführungsbeispiel als übereinander angeordnete, etwa horizontal verlaufende Schlitze ausgebildet sind. Die Schlitze 39 sind durch lichtundurchlässige Stege 40 voneinander getrennt. Die Breite der Stege 40 ist dabei vorzugsweise etwas größer als die Breite der Schlitze 34 des feststehenden Blendenteils 32.

Das bewegliche Blendenteil 38 ist in vertikaler Richtung gemäß Pfeil 42 in Fig. 1 durch ein Stellelement 44 bewegbar zwischen einer Stellung für Abblendlicht und einer Stellung für Fernlicht. In Fig. 1 ist das bewegliche Blendenteil 38 in seiner Stellung für Abblendlicht dargestellt, in der es so angeordnet ist, daß dessen Stege 39 die Schlitze 34 des feststehenden Blendenteils 32 überdecken. Durch die etwas größere Breite der Stege 35 gegenüber den Schlitzen 34 ist sichergestellt, daß die Schlitze 34 vollständig durch die Stege 40 verdeckt sind. In dieser Stellung des beweglichen Blendenteils 38 ist die Blendenanordnung 30 somit lichtundurchlässig, so daß vom unteren Reflektorbereich 16 reflektiertes Licht nicht durch diese hindurchtreten und aus dem Scheinwerfer austreten kann. Vom oberen Reflektorbereich 14 reflektiertes Licht kann oberhalb der Kante 33 des feststehenden Blendenteils 32 an der Blendenanordnung 30 vorbeigelangen und bildet ein Abblendlichtbündel, das eine obere Helldunkelgrenze aufweist, die durch die Kante 33 erzeugt ist.

In Fig. 2 ist das bewegliche Blendenteil 38 in seiner Stellung für Fernlicht dargestellt, in der es in vertikaler Richtung derart verschoben angeordnet ist, daß dessen Schlitze 39 mit den Schlitzen 34 des feststehenden Blendenteils 32 zumindest annähernd deckungsgleich sind und die Blendenanordnung 30 somit durchgehende Öffnungen aufweist. Durch die Schlitze 34, 39 kann vom unteren Reflektorbereich 16 reflektiertes Licht hindurchtreten und aus dem Scheinwerfer austreten und zusammen mit dem vom oberen Reflektorbereich 14 reflektierten und oberhalb der Blendenanordnung 30 vorbeigelangenden Licht ein Fernlichtbündel bilden. Der untere Reflektorbereich 16 kann so ausgebildet sein, daß er von der Lichtquelle 12 ausgesandtes Licht im wesentlichen parallel zur optischen Achse 11 reflektiert. Vom unteren Reflektorbereich 16 reflektiertes Licht kann nach dem Durchtritt durch die Öffnungen 34, 39 der Blendenanordnung 30 durch die Linse 20 hindurchtreten oder an dieser vorbeigelangen. Die Abdeckscheibe 26 kann optische Elemente aufweisen, durch die vom unteren Reflektorbereich 16 reflektiertes Licht abgelenkt wird, vorzugsweise in horizontaler Richtung gestreut wird.

Das Stellelement 44 kann unterhalb oder seitlich neben der Blendenanordnung 30 angeordnet sein und elektromotorisch, pneumatisch oder hydraulisch wirksam sein und durch eine Steuereinrichtung 46 betätigbar sein. Die Steuereinrichtung 46 kann wiederum mit einem Schalter 48 verbunden sein, durch den der Fahrzeuglenker zwischen Abblendlicht und Fernlicht umschalten kann. Das Stellelement 44 kann ein geradlinig in vertikaler Richtung bewegbares, am beweglichen Blendenteil 38 angreifendes Stellglied aufweisen oder einen mit dem Blendenteil 38 gelenkig verbundenen Exzenter. Der erforderliche Verstellweg des beweglichen Blendenteils 38 zwischen dessen Stellungen für Abblendlicht und für Fernlicht ist gering, so daß das Stellelement 44 kompakt ausgeführt werden kann und eine schnelle Umschaltung zwischen Abblendlicht und Fernlicht ermöglicht ist. Die Lichtquelle 12 braucht zur wahlweisen Erzeugung des Abblendlichts und des Fernlichts nur einen Leuchtkörper, das heißt Glühwendel bei einer Glühlampe oder Lichtbogen bei einer Gasentladungslampe, aufzuweisen.

In Fig. 3 ist der Scheinwerfer gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel dargestellt, bei dem der wesentliche Aufbau des Scheinwerfers unverändert ist und lediglich die Blendenanordnung 130 modifiziert ist. Die Blendenanordnung 130 weist das feststehende Blendenteil 132 mit der Kante 133 und das bewegliche Blendenteil 138 auf, die jeweils mehrere Öffnungen 134 bzw. 139 aufweisen. Die Öffnungen 134 und 139 sind als sich etwa vertikal erstreckende Schlitze ausgebildet, die jeweils durch lichtundurchlässige Stege 135 bzw. 140 voneinander getrennt sind. Die Breite der Stege 140 des beweglichen Blendenteils 138 ist wiederum etwas größer als die Breite der Schlitze 134 des feststehenden Blendenteils 132, um eine Überdeckung zu ermöglichen. Das bewegliche Blendenteil 138 ist durch das Stellelement 144 horizontal in Richtung des Doppelpfeils 142 bewegbar zwischen seiner Stellung für Abblendlicht, in der dessen Stege 140 die Schlitze 134 des feststehenden Blendenteils 132 verdecken, und seiner Stellung für Fernlicht, in der dessen Schlitze 139 etwa deckungsgleich mit den Schlitzen 134 des feststehenden Blendenteils 132 angeordnet sind. Das Stellelement 144 kann wie beim ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet sein und unterhalb oder seitlich neben der Blendenanordnung 130 angeordnet sein.

Im Gehäuse 28 des Scheinwerfers kann eine Abdeckeinrichtung 50 angeordnet sein, die den Reflektor 10 zumindest teilweise umgibt und das Stellelement 44 bzw. 144 verdeckt, so daß dieses von außerhalb des Scheinwerfers beim Blick durch die Abdeckscheibe 26 nicht sichtbar ist.

Claims

1. Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (12), mit einem Reflektor (10), der wenigstens zwei verschiedene Reflektorbereiche (14, 16) aufweist, wobei durch wenigstens einen ersten Reflektorbereich (14) von der Lichtquelle (12) ausgesandtes Licht als ein konvergentes Lichtbündel reflektiert wird und ein Abblendlichtbündel bildet und dieses zusammen mit vom wenigstens einen weiteren Reflektorbereich (16) reflektiertem Licht ein Fernlichtbündel bildet, mit einer in Lichtaustrittsrichtung (18) nach dem Reflektor (10) angeordneten Linse (20), durch die zumindest das das Abblendlichtbündel bildende Licht hindurchtritt, und mit einer zwischen dem Reflektor (10) und der Linse (20) angeordneten Blendenanordnung (30; 130), von der zumindest ein Teil (38; 138) zwischen einer Stellung für Abblendlicht, in der nur das das Abblendlichtbündel bildende Licht an dieser vorbeigelangen kann, und einer Stellung für Fernlicht, in der zusätzlich auch vom wenigstens einen weiteren Reflektorbereich (16) reflektiertes Licht zumindest teilweise an dieser vorbeigelangen kann, bewegbar ist, wobei in der Stellung für Abblendlicht durch eine Kante (33; 133) der Blendenanordnung (30; 130) eine Helldunkelgrenze des Abblendlichtbündels erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Blendenanordnung (30; 130) ein feststehendes Blendenteil (32; 132) und ein bewegliches Blendenteil (38; 138) aufweist, daß beide Blendenteile (32, 38; 132,138) jeweils mehrere Öffnungen (34, 39; 134, 139) aufweisen, daß das bewegliche Blendenteil (38; 138) in seiner Stellung für Abblendlicht so angeordnet ist, daß dieses die Öffnungen (34; 134) des feststehenden Blendenteils (32; 132) verdeckt, und in seiner Stellung für Fernlicht so angeordnet ist, daß dessen Öffnungen (39; 139) mit den Öffnungen (34; 134) des feststehenden Blendenteils (38; 138) zumindest annähernd deckungsgleich sind, so daß die Blendenanordnung (30; 130) durchgehende Öffnungen aufweist.

2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (34, 39) als sich etwa horizontal erstreckende Schlitze ausgebildet sind, wobei das bewegliche Blendenteil (38) zwischen seinen Stellungen für Abblendlicht und Fernlicht in im wesentlichen vertikaler Richtung (42) bewegbar ist.

3. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (134, 139) als sich etwa vertikal erstreckende Schlitze ausgebildet sind, wobei das bewegliche Blendenteil (138) zwischen seinen Stellungen für Abblendlicht und Fernlicht in im wesentlichen horizontaler Richtung (142) bewegbar ist.

4. Scheinwerfer nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitze (34, 39; 134, 139) der Blendenteile (32, 38; 132, 138) durch lichtundurchlässige Stege (35, 40; 135, 140) voneinander getrennt sind und daß die Stege (39; 139) des beweglichen Blendenteils (38; 138) eine etwas größere Breite aufweisen als die Schlitze (34; 134) des feststehenden Blendenteils (32; 132).