DE1949228U - Fuellzahnbuerste. - Google Patents

Description

"FüllZahnbürste»

Gegenstand der Erfindung ist eine Milzahnbürste. In verschiedenen Ausführungen wurden solche bereits vorgeschlagen, doch vermochten sich diese wegen der ihnen anhaftenden Nachteile auf breiter Basis nicht einzubürgern. Weitgehend befriedigte der Hachfüllzustand nicht.

Die erfindungsgemäße Püllzahnbürste zeichnet sich nun dadurch aus, daß ein die Bürste tragender Schaftteil auf dem Oberende des Behälters durch Schraubverbindung lösbar verbunden ist, und im unteren Ende des Behälters ein Mechanismus zum Drehen und lördern des Kolbens ausschraubbar angeordnet ist.

In der Zeichnung ist eine beispielsweise,JLusführungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar "zeigt:

Pig. 1 eine Ansicht der Zahnbürste mit Teilschnitt durch

_ jlieselbe,
Pig· 2 eine"Draufsieht der Bürste und

Pig» 3 einen axialen Schnitt durch den Hinterteil des Bürstengriffes in größerem Maßstab»

Eine Zahnbürste 1 ist mit einem Gewindezapfen 2¹ ihres Schaftteiles 2 auf einem mit Gewindebohrung 3 versehenen Schulterteil 4^! eines als Bürste dienenden, rohrförmigen Pastenbehälters 4 wegnehmbar aufgeschraubt. Der Schulterteil 4' bildet mit seinem verjüngten Vorderende einen formschlüssigen Übergang auf den Bürstenschaft 2» Der Hohlraum des Pastenbehälters 4 ist von einer Gewindespindel 5 durchsetzt, auf welcher ein im zylindrischen Teil des Behälters 4 dicht gleitender Kunststoffkolben 6 schraubverstellbar angeordnet ist. Ein verjüngter Teil 5¹ der Gewindespindel 5 ist mit Preßsitz 7" in einer Futterbüchse 1.2 festgelegt. Letztere ist mittels Rechtsgewinde in einen, den zylindrischen Behälter 4 hinten abschließenden Kopfteil 7 eingeschraubt. Der Kopfteil 7 ist mit einem verjüngten zylindrischen Teil 7¹ drehbar in einem Ringkörper 8 gelagert, welcher am Hinterende des Behälters 4 in ein Innengewinde 4¹ desselben herausnehmbar eingesehraubt ist. Der Ringkörper 8 besitzt gegen den Behälterraum zu eine sich öffnende Bohrungserweiterung 8', durch welche an der Übergangsstelle eine Innenschulter 9 gebildet wird. "Dem ^zylindrischen Teil T*--das Kopfteiles 7 liegt eine Ringscheibe 10 an, welche eine der Innenschulter 9 des Ringkörpers anliegende Gegenschulter bildet und durch eine auf der Spindel 5 angeordnete Mutter .11 fest mit dem Kopfteil 7, 7' verspannt ist. Durch Drehen des Kopfteiles 7 im einen oder anderen Drehsinn wird durch die Wirkung der mitdrehenden Spindel 5 der

zufolge starker Reibung nicht mitdrehende Förderkolben 6 vor- oder zurückgeschoben. Im Rückenteil der Bürste 1 ist ein Past enzuführungskanal 12 ausgebildet, welc'her. die Mündung 13 des Behälters 4 mit einem in der Mitte des Rückenteiles 1 in eiher Bohrung 14 befestigten Plastikschlauch 15 verbindet, der in den Borstenbesatz 16 ausmündet«

Durch Rechtsdrehen des Kopfteiles 7 wird der Kolben 6 im Behälter 4 vorwärts getrieben, wodurch die im Behälter befindliche Zahnpaste durch den Zuführungskanal 12 und den Plastikschlauch 15 in den Borstenbesatz 16 befördert wird. Die Füllung des Behälters 4 wird bei abgenommenem Ringkörper 8 mit den einen Förder- bzw« Drehmechanismus bildenden Teilen 5, 6, 7 erfolgen. Unter Umgehung der Hachfüllarbeit ist bei einmaliger Anschaffung der Bürste 1 und des Dreh- und Fördermechanismus 5, 6, 7, 8 der leere Behälter 4 gegen einen neuen mit Zahnpaste gefüllten Behälter 4 auswechselbar, welcher nach Entferming einer Schraubkappe auf dem Vorderteil und eines Verschlußdeckels am Hinterteil wieder mit der Bürste 1 und dem Dreh- und Fördermechanismus 5 j 6, 7, 8 vereinigt werden kann.

Indem der Schaftteil 2 der Bürste sowie der aus den Teilen 5_S 6» 7j 8 gebildete Mechanismus zum Drehen und Fördern, vom Behälter 4 abschraubbar sind, wird das Reinigen der ganzen Bürste oder verschiedener Teile,~\sowie ~die Auswechslung des Behälters wesentlich erleichtert. -

Claims (1)

1. Schutzansprüche ^; ; ; ;

   1* ]?üllzahnbürste mit durch, in einem Behälter liegender ScliraulDenspindel "betätigtem Förderkolben, durch welchen die Paste durch einen Kanal der Bürste zugeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Bürste (16) tragender Schaftteil (2) auf dem Oberende des Behälters (4)> durch Schraubverbindung (3) lösbar verbunden ist, und im unteren Ende des Behälters (.4) ein Mechanismus (.5_} 6, 7, 8) zum Drehen und !Fördern des Kolbens (6) ausschraubbar angeordnet ist«

   2« Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hinterteil des als Bürstengriff dienenden, rohrförmigen Behälters (4). durch ein Innengewinde (4^f) mit einem Ringkörper (8) verschraubt ist, welcher als Lager für eine die Gewindespindel (5) mit Kolben (,6); tragenden Kopfteil (7)) dient, durch dessen Drehung die Verschiebung des Kolbens (6) bewirkt.werden kann«

   3· Zahnbürste nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Erweiterung (8¹) des Ringkörpers (8) eine dem Kopfteil (7) anliegende Ringscheibe (.10), welohe zugleich einer durch die Erweiterung gebildeten Schulter (9) des Ringkörpers (8) aufliegt, vorgesehen ist, wobei ein " runder Schaft (5¹) der Spindel die Ringscheibe durchsetzt,

   ferner, daß letzterem eine in den Ringkörper eingesetzte j auf die Spindel geschraubte Mutter (11) anliegt«

   4· Zahnbürste nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaftteil (5¹)) der Gewindespindel (5) mit Preßsitz (7"> in einer Futterbüchse (.12) festgelegt ist, welche mittels Rechtsgewinde in den Kopfteil (7) eingeschraubt ist, während die Gewinde spindel (5),· zur Beförderung des Kolbens Linkgsgewinde aufweist.