DE847798C

DE847798C - Dosierrohr

Info

Publication number: DE847798C
Application number: DEM8374A
Authority: DE
Original assignee: Merz and Co GmbH and Co KG
Current assignee: Merz and Co GmbH and Co KG
Priority date: 1951-01-30
Filing date: 1951-01-30
Publication date: 1952-08-28

Description

P A T E N T A N S P R U C H : Dosierrohr nach Patent 820 785, dadurch gekennzeichnet. daß die Kolbenstange (25) an ihrem hinteren Ende einen Ringansatz trägt, der mit einem Außengewinde versehen ist, das dem Außengewinde am hinteren Ende des l)osierrohrs (2 i) entspricht. SO tlaß an Stelle der Überwurfkappe (26) am hinteren Ende des Dosierrohrs (21) der Kolbengriff (27) als Abschlußkappe aufschraubbar ist.

Claims

Durch Patent 820 785 ist geschützt ein Dosierrohr, das dadurch gekennzeichnet ist, daß ein am Nlundstück mit einem Innengewinde versehenes Rohr, in dem ein mit einer einen abschraubbaren Griff tragenden Kolbenstange verbundener Kolben mittels einer mit Durchlaß verseheneii abschraubbaren Überwurfkappe unverlierbar gehalten ist.

Nach einer Ausführungsform des durch das Hauptpatent geschützten Dosierrohrs kann an Stelle eines Innengewindes des Mundstückteils des Rohrs ein mit Innengewinde versehener Nippel vorgesehen sein. Das Innengewinde am Mundstück des Dosierrohrs dient nicht nur zum Aufschrauben des Dosierrohrs auf einen Tubenkopf, sondern auch zum Verschließen eines gefüllten Dosierrohrs mittels einer einschraubbaren Verschlußschraube.

Die durch das Patent 820 785 geschützte Ausfiihrungsform ist so ausgestaltet, daß die Kolbenstange an ihrem hinteren Ende mit einem Gewinde versehen ist, auf welches der Kolbengriff mit etitsprechender Bohrung und Innengewinde aufschraubbar ist. Die Überwurfkappe, die ein Innengewinde trägt, ist am hinteren Ende des Kolbens. der ein Außengewinde aufweist, aufschraubbar.

Zum Zweck der Reinigung des Kolhens wird die Überwurfkappe gelöst.

Gemäß einer Verbesserung der vorstehend schriebenen Erfindung wird das Innengewinde des Kolbengriffs passend zum Außengewinde am Ii hinteren Ende des Dosierrohrs ausgestaltet, so daß nach Abnehmen des Kolbengriffs und Lösen der Überwurfkappe der Kolbengriff als Abschlußkappe auf das hintere Ende des Dosierrohrs aufgeschraubt werden kann. Dies bedingt natürlich, da der Durchmesser der Kolbenstange kleiner ist als der Durchmesser des Dosierrohrs, daß die Kolenstange an ihrem hinteren Ende einen Ringansatz tragen muß. dessen Außengewinde mit dem hinteren Ende des Dosierrohrs übereinstimmt.

An Stelle eines aufgeschrumpften, durch Kleben oder sonstwie befestigten Ringansatzes, kann natürlich die Ringverstärkung am hinteren Ende des Kolbens auch durch sonstige Maßnahmen hergestellt sein. z. B. durch spanabhebende Maßnahmen.

Diese Verbesserung gestattet ein oder mehrere Dosierrohre gefüllt mitzuführen. @ Hierzu wird gegel<enenfalls nach I,ösen einer Verschlußschraube am Mundstück des Dosierrohrs das Dosierrohr mit seinem Mundstück auf den Tubenkopf einer Vorratstuloe aufgeschraubt. unter Rückwärtsbewegung des Kolbens das Dosierrohr gefüllt, nach Füllung der Tuberkopf abgeschraubt, die Verschlußschraube aufgesetzt, die Überwurfkappe gelöst, der Kolbengriff gelöst und an Stelle der Überwurfkappe am hinteren Ende des Kolbens aufgeschraul)t. I)ie Füllung des Dosierrohrs kann auch nach vorherigem Lösen der Überwurfkape erfolgen. Handelt es sich darum, nacheinander bestimmte Mengen von Stoffen pastenartiger Konsistenz in Körperhöhlen einzuführen, so genügt es, mehrere Dosierrohre, aber itur einen Kolben vorrätig zu halten. Selbstverständlich sollte aber dann zu jedem Rohr jeweils ein Kolbengriff als Abschlußkappe vorgesehen sein.

Die Erfindung wird an Hand der Zeichnung erläutert.

Fig. 1 veranschaulicht ein dosierrohr teilweise im Schnitt gezeichnet: Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch den Kolbengriff und das hintere Ende der Kolbenstange, Fig. 3 zeigt die Verschlußkappe.

Im einzelnen bedeuten in Fig. 1 : 21 das Dosierrohr; 22 den Kolben: 23 das Innengewinde am Kolbenmundstück; 25 die Kolbenstange: 26 die Überwurfkappe; 27 den Kolbengriff.

In Fig. 2 zeigt 28 den Ringansatz mit Gewinde an der Kolbenstange 25.

In Fig. 3 zeigt 29 eine zweckmäßig angebrachte Rändelung der Verschlußschraube. Das Gewinde des Ringansatzes 28 und des Dosierrohrs 21 . wo die Überwurfkappe 26 aufsitzt, stimmen überein.