DE1818373U - Flexible kunststoffpackung mit schraubverschluss. - Google Patents

Description

• Neue Gebrauchsmusteranmeldung D 1689 "Flexible Kunststoffpackungen mit Schraubverschluß" In der Praxis finden in erheblichem Umfang flexible Kunststoff*-packungen, insbesondere aus durchsichtigen Kunststoff-Folien, zum Abpacken von Flüssigkeiten oder Pasten Anwendung. Ein Teil dieser Packungen, die vorzugsweise durch Abschweißen von Schläuchen hergestellt werden, ist mit Schraubverschlüssen versehen, die entweder-an die Packung angeschweißt oder angeklebt sind. Die Verschlüsse besitzen eine Schraubkappe, bei deren Entfernung der Inhalt aus den flexiblen Kunststoffpackungen ohne weiteres entnommen werden kann.
• Eine andere Ausführungsform dieser flexiblen Kunststoffpackungen mit Schraubverschluß besteht darin, daß auf das schräg und zu einer Spitze auslaufende Ende der gefüllten Kunststoffpackung ein Verschluß so aufgesetzt bzw. befestigt wird, daß die Spitze der flexiblen Kunststoffpackung durch den Verschluß hindurchragt und durch Aufschrauben der Verschlußkappe verdeckt wird. Bei derartigen Kunststoffpackungen hat der Verbraucher eine Kontrolle, daß die Packung so, wie sie beim Hersteller abgefüllt wurde ? zu ihm gelangt, denn erst durch Abschneiden oder Abreißen der durch den Verschluß ragenden Spitze kann der Inhalt entnommen werden.
• Es ist nun häufig erwünscht, insbesondere bei der zuletzt beschriebenen Art von flexiblen Kunststoffpackungen die Verschlußteile so zu gestalten, daß sie relativ klein sind, schlanke, besonders ansprechende Formen aufweisen und daß man einen festen Sitz der Schraubkappen bei möglichst geringer Umdrehungszahl erhält. Bei den bisher bekannten Verschraubungen, die alle das Merkmal besitzen, daß sie einen zylindrischen Gewindeteil haben, uie er bei Behältern aus Blech allgemein üblich ist, lassen sich diese Erfordernisse nur in unzureichendem Maße verwirklichen.
• Es wurde nun gefunden, daß man diese bisherigen Nachteile der flexiblen Kunststoffpackungen mit Schraubverschlüssen dadurch weitgehend vermeiden kann, wenn man sich der nachstehend beschriebenen Ausgestaltung bedient. Die erfindungsgemäßen flexiblen Kunststoffpackungen sind gekennzeichnet durch einen Schraubverschluß mit einem konisch verlaufenden Gewindeteil. Der Durchmesser des Gewindes wird also nach der Spitze hin kleiner. Der Gewindeteil der Schraubkappe muß selbstverständlich ebenfalls konisch verlaufen. Auch wird der Schraubkappe selbst zweckmäßig eine konische Form gegeben. Ein derartiger Schraubverschluß hat neben den bereits eingangs erwähnten Gesichtspunkten insbesondere den technischen Vorteil, daß man schon bei einer geringen Umdrehungszahl der Schraubkappe einen festeren Sitz erreicht als bei der gleichen Umdrehungszahl bei einem zylindrischen Gewinde.
• Dadurch gelingt es, den Schraubverschluß klein zu halten und Material einzusparen, ohne daß die maximale Größe der Austrittsöffnung für den Inhalt der Packung dabei enger gestaltet werden muß. Der Erfindungsgegenstand ist nochmals in den nachstehenden Abbildungen erläutert.
• Die Abbildung 1 zeigt eine flexible Kunststoffpackung (a)-der untere Teil ist zur Vereinfachung fortgelassen-mit einem aufgeschweißten Verschluß (b) y der einen konisch verlaufenden Gewindeteil (c) besitzt. Die dazu gehörige Schraubkappe mit ebenfalls konischem Gewinde (d) ist daneben dargestellt. Die Abbildung 2 zeigt eine flexible Kunststoffpackung (der untere Teil ist zur Vereinfachung fortgelassen), die aus einem abgeschweißten Kunststoffschlauch hergestellt ist und bei der die Spitze (f) durch den Verschluß durchragt. Die anderen Teile sind in der gleichen Weise wie in der Abbildung 1 bezeichnet.
• Die Abbildung 3 zeigt eine Packung in der Gesamtansicht.

Claims (1)

1. Schutzansprnche : 1.) Flexible Kunststoffpackungen mit Schraubverschluß, gekennzeichnet durch einen konisch verlaufenden Gewindeteil. 2.) Flexible Kunststoffpackungen gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Schraubverschluß mit konisch verlaufendem Gewindeteil, der sich auf einem schräg und zu einer Spitze auslaufenden Ende der Kunststoffpackungen befindet wobei vorzugsweise die Spitze der flexiblen Kunststoffpackungen durch den Verschluß mit dem konischen Gewinde hindurchragt und durch die aufschraubbare Verschlußkappe verdeckt wird.