DE1782307A1

DE1782307A1 - Verschluss fuer Flaschen,Tuben u.dgl.

Info

Publication number: DE1782307A1
Application number: DE19681782307
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: BIELSTEINER PLASTIKWERKE
Current assignee: BIELSTEINER PLASTIKWERKE
Priority date: 1968-08-13
Filing date: 1968-08-13
Publication date: 1971-08-12
Also published as: FR2015594A1; BE737371A; NL6912247A

Description

Bie Steiner Plastikwerke

Bomig/ Rheinland

Verschluß für Flaschen, Tuben und dgl.

Die Erfindung bezieht sich auf den Verschluß von Flaschen, Tuben und dgl., deren Hals durch·, einen mit dem Gefäss fest verbundenen Ansatz oder Deckel verschlossen ist, so daß der Gefässinhalt nicht austreten kann. Bei solchen Gefässen wird die Entnahme des Füllgutes dadurch ermöglicht, daß man den Mündungsansatz abschneidet oder den Mündungsdeckel durchstößt. Bei solchen Flaschen oder Tuben ist ein erneutes Verschließen der Mündung praktisch nicht oder in nur umständlicher Weise möglich.

Die Erfindung will demgegenüber einen Verschluß verfügbar machen, welcher das gefüllte Gefäss vollkommen verschließt und nach Öffnung der Gefässmündung eine vollkommene und bequeme Abdichtung der Gefässmündung ermöglicht.

Die Besonderheit des erfindungsgemäßen Verschlusses besteht in seiner Zusammensetzung aus einer die Mundöffnung des Gefässes abdeckenden, gegebenenfalls mit dem Gefäss einstückig gefertigten Kunststoff-Membrane und einer auf den Hals des

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Oefässes aufschraubbaren Kappe, welche einen axial gegen die Membrane gerichteten, mit Schneidkante versehenen zweckmäßig hohlen Lochzapfen trägt. Die Schraubkappe dieses Verschlusses kann vor der erstmaligen Entnahme des Flascheninhaltes so weit auf den Flaschenhals aufgeschraubt werden, bis der Lochzapfen an die Membrane anstößt; zur Entnahme von Füllgut ist es danach lediglich erforderlich, die Schraubkappe weiter auf den Gefässhals aufzuschrauben und mit Hilfe des Lochzapfens die Membrane zu durchschneiden. Dabei entsteht ein zentrales Loch in der Membrane, dirch welches nach Abschrauben der Kappe Füllgut austreten kann. Durch erneutes Aufschrauben der Kappe wird die öffnung der Membrane verschlossen und abgedichtet.

Zur Verstärkung der Abdichtungswirkung empfiehlt es sich, den Lochzapfen in Richtung zum Schraubkappenboden konisch zu verdicken.

Als besonders zweckmäßig hat es sich erwiesen, die Schneidkante des Lochzapfens aus Fräserzähnen zusammenzusetzen. Vorteilhaft ist es auch, wenn der Lochzapfen als Bohrer ausgebildet ist.

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Die Erfindung betrifft in ihrer weiteren Ausbildung eine Flasche, Tube oder dgl. mit einem Verschluß der erläuterten Art. Die Besonderheit einer solchen Kombination besteht darin, daß der Gefässhals und die Schraubkappe des Verschlusses mit zusammenwirkenden Rastorganen ausgestattet sind, welche die Schraubkappe in einer für das Durchschneiden der Membrane bereiten Lage gegen unerwünschtes Abschrauben sichern. ™

Der Gegenstand der Erfindung ist in der Zeichnung veranschaulicht; es zeigt

Fig. 1 eine Verschlußkombination nach der Erfindung in teil weiser Ansicht- und in teilweiser Schnittdarstellung;

Fig. 2 die Verschlußkombination nach Fig. 1 nach Vor··

bereitung der Füllgutentnahme; λ

Fig. 3 einen Teilschnitt durch die Schraubkappe bei Ausführung des die Lochung bewirkenden Zapfens als Fräser;

Fig. 4 eine Unteransicht zu Fig. 3;

Fig. 5 einen Teilschnitt durch die Schraubkappe bei Ausführung des die Lochung bewirkenden Zapfens als Bohrer.

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Der in Fig. 1 und 2 dargestellte Verschluß besteht aus einer Schraubkappe 1 und einer die Mundöffnung 2 des Gefässes 3 abdeckenden Membrane 4. Die Membrane 4 ist mit dem Gefäss 3 einstückig hergestellt.

Der Hals 5 des Gefässes ist mit Außengewinde und die Schraubkappe 1 ist mit entsprechendem Innengewinde versehen. Außerdem sind die beiden Teile mit zusammenwirkenden Rastorganen 6 bzw. 7 ausgestattet, welche in einer solchen Lage angebracht sind, daß sie die Verrastung erst bilden, nachdem die Kappe 1 so weit aufgeschraubt ist, daß der hohle Lochzapfen 8 am Boden der Kappe 1 an der Membrane 4 anliegt oder sich unmittelbar oberhalb der Membrane befindet.

Der Lochzapfen 8 ist am freien Ende mit einer Schneidkante 9 versehen und hat die Form eines sich zur Kante 9 verjüngenden Konus.

Entsprechend Fig. 3 und 4 kann der Lochzapfen 8 auch als Fräser ausgebildet sein, indem die Schneidkanten aus Fräserzähnen 10 besteht.

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ORIGINAL

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Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform ist der Lochzapfen 8 als Bohrer« ausgebildet.

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Claims

Patentansprüche ' /8ZJU/

1. Verschluß für Flaschen, Tuben und dgl. , gekennzeichnet durch seine Zusammensetzung aus einer die Mundöffnung (2) des Gefässes (3) abdeckenden, gegebenenfalls mit dem Gefäss einstückig gefertigten Kunststoffmembrane (4) und einer auf den Hals (5) des Gefässes aufschraubbaren Kappe (1), welche einen axial gegen die Membrane (4) gerichteten, mit Schneidkante (9) versehenen Lochzapfen (8) trägt.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Lochzapfen (8) in Richtung zum Kappenboden konisch verdickt ist.

3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, daß der Lochzapfen als Hohlzapfen ausgebildet ist.

4. Verschluß nach Anspruch L 2 oder 3 dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidkante des Lochzapfens (8) aus Fräserzähnen (10) besteht.

5. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, daß der Lochzapfen als Bohrer ausgebildet ist.

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ORlSlNAL INFECTED

6. Flasche, Tube oder dgl. mit einem Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Gefässhals (5) und die Schraubkappe (1) des Verschlusses mit zusammenwirkenden Rastorganen (6, 7) ausgestattet sind, welche die Schraubkappe (Ij in einer für das Durch« schneiden der Membrane (4) bereiten Lage gegen unerwünschtes Abschrauben sichern.

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