DE9112224U1 - Trichter - Google Patents

Description

WEF 2362

Werbeform GmbH Display-Werk, 6149 Fürth/Odenwald

Trichter

Die Erfindung betrifft einen Trichter. Zum Einfüllen von Flüssigkeiten und schüttbaren Substanzen in Behälter mit engen Öffnungen werden Trichter verwendet, die jedoch eine recht sperrige Form haben und beispielsweise in Transportverpackungen relativ viel Raum einnehmen.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Trichter anzugeben, der bei Nichtgebrauch einen geringen Raumbedarf hat.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß mehrere Ringe verschiedenen Durchmessers teleskopartig ausziehbar angeordnet sind und daß der Ring mit dem kleinsten Durchmesser mit einer, vorzugsweise als Trichter geformten, Abschlußplatte und mit einer Auslauföffnung versehen ist.

Der erfindungsgemäße Trichter ist insbesondere in vorteilhafter Weise zur Beigabe zu Flüssigkeitsbehältern geeignet, die nach dem Verbrauch der Flüssigkeit aus Nachfüllbeuteln wieder befüllt werden können. Dabei hat der erfindungsgemäße Trichter den Vorteil, daß er bei einer

zusammen mit der Verpackung erfolgten Lieferung dem Verbraucher ohne weiteres zur Verfügung steht und daß die Abmessungen der Verpackung nur unwesentlich erhöht werden. Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Trichters besteht darin, daß die AuslaufÖffnung von einem Rohrabschnitt gebildet ist.

Eine optimale Verkleinerung des Raumbedarfs im eingeschobenen Zustand ist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung dadurch möglich, daß der Ring mit dem kleinsten Durchmesser einschließlich der Abschlußplatte und der AuslaufÖffnung nicht höher als die anderen Ringe ist.

Zu einer stabilen Form im ausgezogenen Zustand trägt eine vorteilhafte Ausgestaltung bei, die darin besteht, daß mindestens an denjenigen Rändern der Ringe, die sich im ausgezogenen Zustand gegenüberstehen, umlaufende Vorsprünge als Anschläge angeordnet sind. Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, daß neben mindestens einem der jeweils einen Anschlag bildenden umlaufenden Vorsprünge eine umlaufende Nut vorgesehen ist.

Eine andere Weiterbildung besteht darin, daß die umlaufende Nut von dem umlaufenden Vorsprung und einer umlaufenden Rastnase gebildet ist. Dadurch wird ein Einrasten im ausgezogenen Zustand ohne einen besonderen Kraftaufwand des Benutzers ermöglicht.

Gemäß einer anderen Weiterbildung ist vorgesehen, daß im Bereich des dem umlaufenden Vorsprung gegenüberliegenden Randes der Durchmesser der Ringe zum Rand hin allmählich größer wird. Diese Weiterbildung dient gleichzeitig als Anschlag, der verhindert, daß die Ringe über den eingeschobenen Zustand hinaus gegeneinander verschoben werden können. Außerdem wird damit eine Selbsthemmung im eingeschobenen Zustand erreicht.

Zur Verbesserung der Stabilität und der Handhabbarkeit kann der Ring mit dem größten Durchmesser mit einem nach außen weisenden umlaufenden Rand versehen sein.

Eine andere Weiterbildung des erfindungsgemäßen Trichters besteht darin, daß der Ring mit dem kleinsten Durchmesser in einem unteren Bereich ein Innengewinde aufweist. Diese
Weiterbildung ermöglicht, daß der Trichter anstelle eines Verschlusses auf eine Flasche, beispielsweise eine
Plastikflasche für Reinigungsmittel, aufgeschraubt werden kann. Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, daß die
Auslauföffnung verschließbar ist. Damit ist gleichzeitig die Öffnung der Flasche verschlossen.

Eine vorteilhafte Möglichkeit, die Auslauföffnung zu
verschließen, besteht darin, daß eine Verschlußkappe über ein biegsames Band einstückig mit einem Teil des Ringes mit dem kleinsten Durchmesser verbunden ist.

Je nach Erfordernissen im einzelnen können an die Ringe
Dichtlippen angeformt sein. Der erfindungsgemäße Trichter, dessen Auslauföffnung verschlossen ist, eignet sich gemäß einer anderen Weiterbildung als Meßbecher, wofür die Ringe mit mindestens einer Skala versehen sind. So kann
beispielsweise eine in einem Volumenmaß geeichte Skala
angebracht sein.

Der erfindungsgemäße Trichter kann in vorteilhafter Weise aus Kunststoff, vorzugsweise Polyethylen, bestehen.
Insbesondere im Hinblick auf die Eignung als Meßbecher ist auch die Verwendung eines durchsichtigen Kunststoffes
vorteilhaft.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung anhand mehrerer Figuren dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 drei Ansichten eines ersten Ausfuhrungsbeispiels,

Fig. 2 einen Schnitt durch einen Teil des ersten Ausfuhrungsbeispiels in vergrößerter Darstellung und

Fig. 3 drei Ansichten eines zweiten Ausführungsbeispiels.

Gleiche Teile sind in den Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen. In den Figuren 1 und 3 zeigen die Ansichten a und b den Trichter jeweils im ausgezogenen Zustand, während er in Ansicht c eingeschoben ist.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 besteht aus vier ineinander verschiebbaren Ringen 1, 2, 3, 4, wobei der Ring 4 mit dem kleinsten Durchmesser lediglich von einem in Fig. 1 nicht sichtbaren Rand eines Trichters 5 gebildet wird, der als Auslauföffnung mit einem Rohrabschnitt 6 versehen ist. Der größte Ring 1 weist zur Verbesserung der Handhabbarkeit und der Stabilität einen umlaufenden Rand 7 auf. Fig. Ic zeigt das Ausführungsbeispiel im eingeschobenen Zustand, in welchem nicht mehr Volumen als der Ring 1 benötigt wird.

Fig. 2 zeigt Teile der Ringe 2, 3, 4 des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 in einem nicht ganz ausgezogenen Zustand. Außer dem in Fig. 2 nicht dargestellten größten Ring 1 weisen die Ringe am oberen Rand einen nach außen weisenden umlaufenden Vorsprung 11 auf. Am jeweils unteren Rand der Ringe 1 (Fig. 1), 2, 3 befindet s_ich je ein nach innen weisender Vorsprung 12. Diese Vorsprünge bilden Anschläge, welche die Bewegung beim Ausziehen begrenzen. Zum Einrasten im ausgezogenen Zustand dient eine umlaufende Nase 14, die zusammen mit dem

umlaufenden Vorsprung 11 eine umlaufende Nut 13 bildet, in welche in der Endstellung der umlaufende Vorsprung 12 des jeweils äußeren Ringes eingreift. Zur besseren Dichtwirkung zwischen den einzelnen Ringen können Dichtlippen vorgesehen sein. Diese können beispielsweise durch eine entsprechende Formgebung der umlaufenden Vorsprünge 11 gebildet werden.

Um beim Zusammenschieben des Trichters die Bewegung der Ringe gegeneinander zu begrenzen, steigen die Außendurchmesser der Ringe bei 15 im unteren Randbereich allmählich an. In der zusammengeschobenen Endstellung verklemmen sich die Bereiche 15 mit den umlaufenden Vorsprüngen 12 der jeweils äußeren Ringe. Dadurch wird sowohl ein Auseinanderfallen des Trichters entgegen der Ausziehrichtung als auch ein Ausziehen des Trichters ohne absichtliche Krafteinwirkung verhindert.

Das in Fig. 3 dargestellte Ausführungsbeispiel ist zum Aufschrauben auf den Einfüll- bzw. Entleerungsstutzen eines Behälters vorgesehen. Dazu ist der kleinste Ring 21 breiter ausgebildet als es zum Halten des Trichters 5 in dem nächst größeren Ring erforderlich ist. In dem unteren Teil des Ringes 21 befindet sich ein Innengewinde 22, das zu einem Gewinde auf dem nicht dargestellten Stutzen des Behälters paßt. Außerdem ist bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. eine Verschlußkappe 23 vorgesehen, welche einstückig über ein Band 24 mit dem kleinsten Ring 21 verbunden ist. Damit kann der Trichter nach Fig. 3 gleichzeitig als Verschluß des Behälters dienen. Zum Öffnen des Behälters ist dann der Trichter abzuschrauben und die Verschlußkappe 23 zu entfernen. Zum Nachfüllen kann der Trichter ohne weiteres auf den Behälter wieder aufgeschraubt werden.

Zum Auf- bzw. Abschrauben des Trichters kann der Trichter am Ring 21 ergriffen werden. Es ist jedoch auch möglich, die Ringe gegeneinander durch geeignete Formgebung verdrehsicher

auszugestalten, so daß zum Zwecke des Schraubens der
Trichter auch am äußeren Ring 1 ergriffen werden kann.

Bei geschlossener Öffnung kann der erfindungsgemäße Trichter auch als Meßbecher verwendet werden. Je nach Voraussetzungen im einzelnen können dabei die Ränder der Ringe als Skala
dienen oder es kann eine spezielle Skala aufgebracht werden.

Claims (14)

WEF 2362 Werbeform GmbH Display-Werk, 6149 Fürth/Odenwald Ansprüche

1. Trichter, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Ringe (1,

2, 3, 4, 21) verschiedenen Durchmessers teleskopartig ausziehbar angeordnet sind und daß der Ring (4, 21) mit dem kleinsten Durchmesser mit einer, vorzugsweise als Trichter geformten, Abschlußplatte (5) und mit einer Auslauföffnung (6) versehen ist.

2. Trichter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslauföffnung von einem Rohrabschnitt (6) gebildet ist.

3. Trichter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (4, 21) mit dem kleinsten Durchmesser einschließlich der Abschlußplatte (5) und der Auslauföffnung (6) nicht höher als die anderen Ringe ist.

4. Trichter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens an denjenigen Rändern der Ringe, die sich im ausgezogenen Zustand gegenüberstehen, umlaufende Vorsprünge (11, 12) als Anschläge angeordnet sind.

5. Trichter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß neben mindestens einem der jeweils einen Anschlag bildenden umlaufenden Vorsprünge (11) eine umlaufende Nut (13) vorgesehen ist.

6. Trichter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die umlaufende Nut (13) von dem umlaufenden Vorsprung (11) und einer umlaufenden Rastnase (14) gebildet ist.

7. Trichter nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich (15) des dem umlaufenden Vorsprung (11) gegenüberliegenden Randes der Durchmesser der Ringe zum Rand hin allmählich größer wird.

8. Trichter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (1) mit dem größten Durchmesser mit einem nach außen weisenden umlaufenden Rand (7) versehen ist.

9. Trichter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (21) mit dem kleinsten Durchmesser in einem unteren Bereich ein Innengewinde (22) aufweist.

10. Trichter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die AuslaufÖffnung (6) verschließbar ist.

11. Trichter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verschlußkappe (23) über ein biegsames Band (24) einstückig mit einem Teil des Ringes (21) mit dem kleinsten Durchmesser verbunden ist.

12. Trichter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an die Ringe Dichtlippen angeformt sind.

13. Trichter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringe mit mindestens einer Skala versehen sind.

14. Trichter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringe aus Kunststoff, vorzugsweise Polyethylen, bestehen.