DE1810969B2 - Einrichtung zum justieren zweier mechanischer glieder - Google Patents

Description

3. Einrichtung nach dem Anspruch 1 zum rota- angreift.

lorischen Justieren zweier auf einer Welle gela- Da beim Erfindungsgegenstand mit der ge-

gerter Hebel, dadurch gekennzeichnet, daß der wünschten Justierbewegung zwangläufig eine

eine Hebel (14) das Loch (18) für den längeren 40 Schwenkbewegung eines Verstellteiles durch eine

Zapfen (10) des Justierwerkzeuges (9) und einen Schlitzführung gekoppelt ist, die zur Senkrechten zur

konzentrisch dazu verlaufenden Schlitz (16) auf- Richtung der gewünschten Justierbewegung in einem

weist, der andere Hebel (13) den exzentrisch zu geringen, selbsthemmenden Winkel liegt, und das Ju-

dem Loch verlaufenden Querschlitz (17), und Stierwerkzeug an diesem Verstellteil angreift, das die

daß durch beide Schlitze das als Verbindungsele- 45 Schwenkbewegung ausführt, hat der Erfindungsge-

ment ausgebildete Verstellleil (15) greift, an dem genstand den Vorteil aufzuweisen, daß eine Selbst-

der kürzere Zapfen (11) des Justierwerkzeuges hemmung der verstellten Glieder eintritt, wenn an

angreift. den beiden Gliedern unmittelbar Verschiebekräfte

4. Einrichtung nach Anspruch 1 zum translato- einwirken, die größer sind als die Reibungskraft zwirischen Justieren zweier Glieder, deren eines zwei 50 sehen den Gliedern.

Niete trugt, die durch fluchtende Längsschlitze Zum translatorischen Justieren eines Hebels in

des zweiten Gliedes »reifen und beide Glieder in Querrichtung zu einer Achse, die durch ein Langloch

Reibungsschluß halten, dadurch gekennzeichnet, des Hebels greift, ist in weiterer Ausbildung des Er-

daß auf dem einen der beiden Niete (31) findungsgegenstandes vorgesehen, daß das Verstell-

schwenkbar das als Platte (33) ausgebildete Ver- 55 teil eine Lasehe ist. die am einen Ende schwenkbar

stelHci! sitzt und daß die Plane den Querschiit/. auf der Achse sitzt, am anderen Ende einen Rand-

(35) aufweist, in den ein am zweiten Glied sitzen- schlitz hat. in den der kürzere Zapfen des Justier-

der Niet (36) greift, und einen Längsschlitz (37). werk/euges eingreift, und die mit einem Quenchlitz

in den der kürzere Zapfen (II) des Justierwerk- * ersehen ist. in den ein am Hebel sitzender Bolzen

/enges (9) eingreift, wahrend der längere Zapfen 60 eingreift, der die Lasehe und den Hebel reibungs-

(Kl) durch das dem Schwenkpunkt benachbarte schlüssig zusammendrückt.

verbreiterte linde dieses l.iingsschlilzcs in das im Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel ist zum

zweiten Glied befindliche Loch (38) greift. rotatorischen Justieren zweier auf einer Welle gelagerter Hebel vorgesehen, daß der eine Hebel das

65 Loch für den lungeren Zapfen des Justierwerkzeuges und einen konzentrisch dazu verlaufenden Schlitz aufweist, der andere Hebel den exzentrisch zu dem I och verlaufenden Qucrschlilz, und daß durch beide

Schlitze das als Verbindungselement ausgebildete Verstellteil greift, an dem der kürzere Zapfen des Justierwerkzeuges angreift. Dadurch läßt sich nicht nur der Winkel, den die beiden Hebel einrchüeßen, auf einfp.chste Weise verändern, sondern es wird auch bei dieser Einrichtung durch die vorteilhafte Ausbildung der beiden Schlitze zusätzlich eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes Verstellen der Hebel erzielt.

Um eine Selbsthemmung zweier translatorisch justierbarer Glieder zu erreichen, deren eines zwei Niete trägt, die durch fluchtende Längsschlitze des zweiten Gliedes greiien und beide Glieder in Reibungsschluß halten, kann vorgesehen sein, daß auf dem einen der beiden Niete schwenkbar das als Platte ausgebildete Verstellteil sitzt und daß die Platte den Querschlitz aufweist, in den ein am zweiten Glied sitzender Niet greift, und einen Längsschlitz, in den der kürzere Zapfen des Justierwerkzeuges eingreift, während der lungere Zapfen durch das dein Schwciikpunkt benachbarte verbreiterte Ende dieses Längsschlitzes in das im zweiten Glied befindliche Loch greift.

Der Gegenstand der Erfindung wird in der nachstehenden Beschreibung an mehreren, in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiclen erläutert. Hierbei zeigt

F i g. 1 eine Einrichtung zum translatorischen Justieren eines Hebels in Querrichtung zu einer Achse in schaubildlicher Darstellung,

F i g. 2 Einzelheiten der Einrichtung nach F i g. 1 in Seitenansicht,

F i g. 3 ein Jusiierwerkzeug in Ansicht,

F i g. 4 eine Einrichtung zum rotatorischen Justieren zweier auf einei Welle gelagerter Hebel in Seitenansicht,

Fig. 5 eine Einrichtung zum translatorischen Justieren zweier geradlinig verstellbarer Glieder in schaubildlicher Darstellung und

F i g. 6 Einzelheiten der Einrichtung nach F i g. 5 in schaubildlicher Darstellung.

Auf einer Achsel (Fig. 1) ist ein Hebel2 mittels eines Langloches3 (Fig.2) verschiebbar und verschwenkbar gelagert. Der Hebel 2 kann beispielsweise ein unter Federkraft stehender Rasthebel sein, der zum translatorischen Justieren in Querrichtung zu seiner Achse 1 zu verstellen ist. Zu diesem Zweck ist als Verstellteil eine Lasche 4 vorgesehen, die am einen Ende schwenkbar auf der Achse 1 sitzt und am anderen Ende einen Randschlitz 8 hat. Die Lasche 4 ist ferner mit einem Querschlitz 5 versehen, der zur Senkrechten zur Richtung der Verstellbewegung des Hebels 2 in einem geringen, selbsthemmenden Winkel geneigt ist. Der C'uerschlitz 5 braucht dabei nicht geradlinig ausgebildet zu sein; er kann auch gebogen sein und exzentrisch zur Achse 1 verlaufen. In den Querschlitz 5 greift ein am Hebel 2 sitzender Bolzen 6 ein, der die Lasche 4 und den Hebel 2 reibungsschlüssig zusammendrückt. Zur Aufnahme eines Justierwerkzeuges ist in dem Hebel 2 ein Loch 7 und in der Lasche 4 der Randschlitz 8 vorgesehen. ,

Das Justierwerkzeug9 ist in Fig. 3 dargestellt. Es weist an seiner Stirnseite einen längeren Zapfen 10 und einen kürzeren Zapfen 11 auf. Zum translatorischen Justieren wird der längere Zapfen 10 in das Loch 7 und der kürzere Zapfen 11 in den Randschlitz 8 gesteckt. Durch Drehen des Justierwerkzeupes 9 wird die Lasche 4 gegenüber dem Hebel 2 verschwenkt. Dadurch gleitet der Schafl des Bolzens 6 in dem Querschlitz 5 der Lasche 4, wodurch der Bolzen 6 und damit der Hebel2 radial zu der Achsel versteht werden. Wirken jedoch an dem Hebel 2 unmittelbar Verschiebekräfte ein, die größer sind als die Reibungskraft zwischen dem Hebel 2 und der Lasche· 4, so tritt durch den in einem geringen Winkel geneigten Querschlitz S die Selbsthemmung ein. Dadurch wird eine Sicherung des Hebels 2 gegen ein unbeabsichtigtes Verstellen in seiner Längsrichtung erreicht.

Gemäß Fig.4 sind die zu verstellenden Glieder zwei auf einer Welle 12 gelagerte Hebel 13 und 14, die in einem Winkel zueinander angeordnet sind. Dabei ist z. B. der Hebel 13 fest und der Hebel 14 lose auf der Welle 12 gelagert. Beide Hebel 13 und 14 sind über ein als Verbindungselement ausgebildetes Verstellteil 15 reibungsschlüssig miteinander verbunden. Beim Drehen der Welle 12 im Uhrzeigersinn stößt der Hebel 13 gegen einen Anschlag 19, beim Drehen der Welle 12 im Gegcnuluzeigersinn stößt der Hebel 14 gegen den Anschlag 19.

Um den Drehwinkel der Welle 12 und damit den Winkel, den die beiden Hebel 13 und 14 einschließen, verämkm zu können, sind in dem Hebel 14 ein Loch 18 und ein konzentrisch dazu verlaufender Schlitz 16 vorgesehen, während der Hebel 13 einen exzentrisch zu dem Loch 18 verlaufender Querschlitz 17 aufweist. Durch beide Schlitze 16 und 17 greift das beiderends mit einem Kopf versehene Verstellteil 15, das bei diesem Ausführungsbeispiel in keinem der beiden Hebel 13 und 14 fest angeordnet ist. Das Justierwerkzeug weist ebenfalls einen längeren Zapfen 10 für das Loch 18 auf; jedoch ist der kürzere Zapfen 11 mit einem Rundloch versehen, das zum rotatorischen Justieren der beiden Hebel 13 und 14 den Kopf des Verstellteils 15 umfaßt. Durch Drehen des Justierwerkzeuges wird der Drehwinkel der Welle 12 verändert bzw. eingestellt. Wie in F i g. 4 veranschaulicht ist, läßt sich der Anschlag 19 auch ortsveränderlich ausbilden, so daß dadurch die Lage der Wellendrehbewcgung einstellbar ist. Auch diese Einrichtung ist gegen unbeabsichtigte Verstellung gesichert, da der Querschlitz 17 zur Senkrechten zur Richtung der Vci Stellbewegung der beiden Hebel 13 und 14 in einem geringen, selbsthemmenden Winkel geneigt ist.

Nach der Ausführungsform gemäß den F i g. 5 und 6 ist das eine Glied als Schieber 28, das andere Glied als Verlängerungsstück 29 ausgebildet, welches zwei Niete 30 und 31 trägt, die durch fluchtende Längsschlitze 32 des Schiebers 28 greifen und beide Glieder 28 und 29 in Reibungsschluß halten. Zum translatorischen Justieren des Verlängerungsstückes 29 entlang der Längsschlitze 32 ist als Verstellteil an der anderen Seite des Schiebers 28 eine Platte 33 vorgesehen, die mittels einer Bohrung 34 auf dem Niet 31 schwenkbar sitzt. Da der Niet 31, der das Verlängerungsstück 29, den Schieber 28 und die Platte 33 reibungsschlüssig miteinander verbindet, fest in dem Verlängerungsstück 29 und in der Platte 33 angeordnet ist, sind diese beiden Glieder 29 und 33 gegenüber dem Schieber 28 gemeinsam in Richtung der Längsschlitze 32 verstellbar. Die Platte 33 weist ferner einen Querschlitz 35 auf, der zur Senkrechten zur Richtung der Verstellbewegung der beiden Glieder 28 und 29 in einem geringen, selbsthemmenden Winkel geneigt ist. In den Querschlitz 35

greift ein dritter Niet 36, der in dem Schieber 28 fest angeordnet ist.

Zur Aufnahme des Justierwerkzeuges 9 ist die Platte 33 mit einem Längsschlitz 37 und der Schieber 28 mit einem Loch 38 versehen. Dabei greift der kürzere Zapfen 11 des Justierwerkzeuges 9 in den Längsschlitz 37 und der längere Zapfen 10 durch das dem Schwenkpunkt benachbarte verbreiterte Ende des Längsschlitzes 37 in das Loch 38. Durch Drehen des Justierwerkzeuges 9 wird die Platte 33 um den Niet 31 verschwenkt. Dabei wird die Platte 33 mittels ihres geneigten Querschlitzes 35 von dem im

Schieber 28 fest angeordneten Niet 36 geführt, so daß die Platte 33 und über den Niet 31 auch das Verlängerungsstück 29 je nach Drehrichtung des Justierwerkzeuges 9 nach links bzw. rechts verstellt werden. Die Anordnung der zusätzlichen Platte 32 mit dem Querschlitz 35 hat den Vorteil aufzuweisen daß ein Verstellen des Verlängerungsstückes 29 ir Richtung der Längsschlitze 32 durch eine unmittelbar einwirkende Verschiebekraft, die größer ist al·

Lo die Reibungskraft zwischen den Gliedern 28 und 29 durch die eintretende Selbsthemmung verhinder wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

1 2 Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Ju- Patentansprüche: stieren zweier mechanischer Glieder, die durch wenigstens ein an einem Glied sitzendes Verbindungs-

1. Einrichtung zum Justieren zweier mechani- element, das durch einen Schlitz des anderen Gliedes scher Glieder, die durch wenigstens ein an einem 5 greift, reibungsschlüssig geführt sind und mittels Glied sitzendes Verbindungselement, das durch eines Justierwerkzeuges relativ zueinander verstellbar einen Schlitz des anderen Gliedes greift, rei- sind, das an seiner Stirnseite zwei verschieden lange bungsschlüssig geführt sind und mittels eines Ju- Zapfen aufweist, deren längerer in ein Loch in einem Stierwerkzeuges relativ zueinander verstellbar Glied eingreift und deren kürzerer beim Drehen des sind, das an seiner Stirnseite zwei verschieden io Justierwerkzeuges die Verstellbewegung des anderen lange Zapfen aufweist, deren längerer in ein Gliedes bewirkt.

Loch in einem Glied eingreift und deren kürzerer Bei einer aus der französischen Patentschrift beim Drehen des Justierwerkzeuges die Verstell- 1 109 387 bekannten Einrichtung zum translatoribewegung des anderen Gliedes bewirkt, ge- sehen Justieren zweier Glieder sind zwei Verbinkennzeichnet durch eine zusätzliche 15 dungselemente vorgesehen, die in dem einen Glied Zwangsführung mit einem Querschlitz (5, 17, fest angeordnet sind, durch fluchtende Längsschlitze 35), der zur Senkrechten zur Richtung der Ver- des anderen Gliedes greifen und beide Glieder in Stellbewegung der beiden Glieder (1, 2; 13, 14; Reibungsschluß halten. Jedes Glied weist ferner ein 28, 29) in einem geringen, selbsthemmenden Loch auf, in das jeweils ein Zapfen des Justierwerk-Winkel geneigt ist, derart, daß mit der Verstellbe- 20 zeuges eingreift. Durch Drehen des Justierwerk?euwegung der Glieder eine Schwenkbewegung eines ges werden die Glieder relativ zueinander verstellt. Verstellteiles (4, 15, 33) gekoppelt ist, an dem Diese bekannte Einrichtung hat den Nachteil aufzuder kürzere Zapfen 11) des Justierwerkzeuges (9) weisen, daß sich die Glieder unbeabsichtigt zueinanangreift. der verstellen können, nämlich dann, wenn an den

2. Einrichtung nach dem Anspruch 1 zum 25 beiden Gliedern unmittelbar Verschiebekräfte eintranslatorischen Justieren eines Hebels in Quer- wirken, die größer sind als die durch die Verbinrichtung zu einer Achse, die durch ein Langloch dungselemente hervorgerufene Reibungskraft zwides Hebels greift, dadurch gekennzeichnet, daß sehen den Gliedern.

das Verstellleil eine Lasche (4) ist, die am einen Die Erfindung vermeidet diese Nachteile in voll-

Ende schwenkbar auf der Achse (1) sitzt, am an- 30 kommener Weise durch eine zusätzliche Zwangsfüh-

deren Ende einen Randschlitz (8) hat, in den der rung mit einem Querschlitz, der zur Senkrechten zur

kürzere Zapfen (11) des Justierwerkzeuges (9) Richtung der Verstellbewegung der beiden Glieder in

eingreift, und die mit einem Querschlitz (5) ver- einem geringen, selbsthemmenden Winkel geneigt ist,

sehen ist, in den ein am Hebel (2) sitzender BoI- derart, daß mit der Verstellbewegung der Glieder

zen (6) eingreift, der die Lasche und den Hebel 35 eine Schwenkbewegung eines Verstellteilcs gekoppelt

reibungsschlüssig zusammendrückt. ist, an dem der kürzere Zapfen des Justierwerkzeuges