DE1885640U

DE1885640U - Kupplungsvorrichtung.

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Publication number: DE1885640U
Application number: DE1963F0024756
Authority: DE
Original assignee: Flight Refuelling Ltd
Current assignee: Mission Systems Wimborne Ltd
Priority date: 1963-10-19
Filing date: 1963-10-19
Publication date: 1964-01-09

Description

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Blatt 2 zum Schreiben vom 25· 10.

Ring: zusammenwirkt, welcher eine begrenzte axiale Gleitbewegung relativ zu einem anzuhebenden Gegenstand ausfuhren kann, weist in radialer Richtung verschiebbare Hubelemente auf, die in Öffnungen in einer Hülse befestigt und durch eine Hockenanordnung verschiebbar sind, welche durch Eelativdrehung der Hülsen betätigt wird und unterhalb eines Anschlages in den Hing eingreift; ferner sind in radialer Richtung verschiebbare Sperrglieder vorgesehen, die ebenfalls in Öffnungen in einer der Hülsen befestigt und in Sperreingriff mit der anderen Hülse verschiebbar sind, so daß eine Relativdrehung der Hülsen durch die Nockenanordnung an dem anzuhebenden Gegenstand verhindert wird, wobei die HOckenanordnung auf die Sperrglieder durch anfängliche Aufwärtsbeweeung des Fanges gegenüber dem anzuhebenden Gegenstand einwirkt, wenn die Hülsen sich nach oben bewegt haben, nachdem die radial verschiebbaren Hubelemente mit dem Anschlag an dem Ring in Eingriff gekommen sind.

Ferner weist gemäß der Neuerung eine Kupplungsvorrichtung zum Kuppeln einer Hubeinrichtung mit zu hebenden oder zu senkenden Gegenständen innere und äußere Hülsen auf, die mit der Hubeinrichtung verbindbar und relativ zueinander um einen bestimmten Winkel verdrehbar sind und die in einen ringförmigen Spalt eingreifen können, der durch eine Fläche auf einem zu hebenden Gegenstand und eine Fläche auf einem Ring mit begrenzter Axialbewegung gegenüber dem Gegenstand ausgebildet wird, ferner in radialer Richtung verschiebbare Hubelemente, die in einer durch eine lockenanordnung beweglichen Hülse befestigt sind, wobei die Fockenanordnung durch Relativdrehung der Hülsen betätigt wird und unterhalb eines Anschlages an dem Ring eingreift, und in radialer Richtung verschiebbare Sperrglieder, die zur Vermeidung einer Relativdrehung der Hülsen in Sperreingriff mit der anderen Hülse durch eine Ifockenanordnung auf der Fläche an dem zu hebenden Gegenstand gebracht werden kann, wenn der Ring gegenüber dem Gegenstand durch die in radialer Richtung verschiebbaren Hubelemente angehoben wird, nachdem die Hubelemente sich von dem Anschlag gelöst haben.

»atentanwalt Dipl.-lng. Hans Begrich - Regensburg, Lessingstraße 10 Blatt 3 zum Schreiben vom 25 . 1 O. 63/Er ^an:

Ferner enthält gemäß der Neuerung eine Kupplungsvorrichtung zum Kuppeln einer Hubeinrichtung mit zu hebenden oder zu senkenden Gegenständen innere und äußere Hülsen, die mit der Hubeinrichtung befestigbar und gegeneinander in einem bestimmten Winkel verdrehbar sind, einen Zapfenteil am oberen Ende des anzuhebenden Gegenstandes von einer Größe, daß er mit ziemlichem Spiel in die innere Hülse eintreten kann, einen radial verlaufenden Streifen, der das obere Ende des Zapfenteiles umgibt, einen Ring, der den Zapfenteil umschließt und eine zylindrische Wandung aufweist, die einen Innendurchmesser besitzt, der größer ist als der Außendurchmesser der äußeren Hülse, sowie eine Vorrichtung, die einen inneren, nach abwärts gerichteten Anschlag am oberen Ende der Wandung bildet; ferner weist die erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung Kugeln auf, die in radialer dichtung nach außen in Öffnungen der äußeren Hülse verschiebbar sind, eine Nockenanordnung an der inneren Hülse, die mit den Kugeln so zusammenwirkt, daß eine Relativdrehung der Hülsen in einer Richtung bewirkt, daß die Kugeln in Eingriff mit dem Anschlag gelangen, und Kugeln, die in radialen Öffnungen in der inneren Hülse angebracht sind und durch Singriff mit dem Band oder Streifen nach außen verschoben werden, wenn der Ring mit I-förmigem Querschnitt gegenüber dem Zapfenteil so angehoben wird, daß er in Aussparungen in der äußeren Hülse eingreift und die Hülsen gegen eine relative Drehbewegung sperrt.

In der Zeichnung ist die Neuerung anhand von -"-usführungsbeispielen erläutert. Die figuren zeigen:

Fig. 1 eine Schnittansicht einer Ausführungsform einer Kupplungsvorrichtung gemäß der Neuerung in Verbindung mit Teilen eines Verschlusses, der von der Kupplungsvorrichtung betätigt wird, und einer Anordnung ,in der ein Durohtrittsweg durch den Verschluß abgeschlossen wir-ctj 2 eine Ansicht ähnlich einem Teil der Fig. 1, wobei die Kupplungsvorrichtung gelöst ist,

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Blatt Λ zum Schreiben vomg R _# "J O.

Fig. 3 eine Ansicht ähnlich der nach den Pig. 1 und 2, wobei die Kupplungsvorrichtung in Eingriff gesperrt ist,

!""ig. 3 einen Querschnitt nach der Binie 4-4 aus Fig. 2,

wobei die beiden Hülsen in verschiedenen Relativstellungen in den beiden Hälften der Pigur dargestellt sind,

Pig. 5 eine Schnittansicht ähnlich der nach Pig. 2 einer weiteren Ausführungsform einer Kupplungsvorrichtung gemäß der Neuerung und

Pig. 6 eine Schnittansicht entsprechend der Pig. 3 der Ausführungsform der Kupplungsvorrichtung nach Pig. 5.

In den Pig. 1 bis 4 ist ein Verschluß 10 für ein zylindrisches Rohr oder einen zylindrischen Durchtrittsweg 11, der einen Zugang zum Inneren eines Kernreaktors ermöglicht, durch Kugeln 12, die in eine Hut 13 im K-ohr oder Durchtrittsweg 11 eingreifen, in seiner Stellung gezeigt.

Der Verschluß 10 weist am äußeren Ende ein labenteil 14 auf, dessen Durchmesser kleiner ist als der des Hauptkörpers des Verschlusses. Ein Schenkel des L eines Hinges 15 mit Ii-förmigem Querschnitt ist durch einen nach innen gerichteten, ringförmigen Plansch 17 gebildet, der andere Schenkel 18 stellt eine zylindrische Wandung am äußeren Rand des Plansches dar. Der innere Umfang des Plansches 17 kann frei auf dem Zapfenteil 14 gleiten und die Wandung 18 erstreckt sich vom Plansch 17 gegen das äußere Ende des Verschlusses, wodurch zwischen dieser Wandung und dem Zapfenteil 14 ein ringförmiger Spalt ausgebildet wird. Die Wandung 18 weist innen am freien Ende 19 eine größere Dicke auf, durch die ein geneigter Anschlag 21 entsteht, der gegen den Plansch 17 gerichtet ist. Am äußeren Ende des Zapfenteiles 14 des Verschlusses 10 ist mit Hilfe von radial verlaufenden' Stiften 22 ein ringförmiges Band 23 mit abgeschrägten Kanten befestigt. Das Band 23 kann durch einen Streifen ersetzt sein, der aus einem Stück mit dem Zapfen besteht. Der Plansch 17 des Ringes 15 überlappt das Band 23 oder den entsprechenden Streifen, so daß eine Hubkraft, die auf den Ring 15 einwirkt, auf den Verschluß 10 übertragen wird.

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Blatt 5 zum Schreiben vom 25 · 1 O · 63/Er ^an:

Me Kupplungsvorrichtung weist zum Zusammenwirken mit dem Zapfenteil 14 des Verschlusses 10 und dem Ring 15 eine Greifvorrichtung 24 auf, die aus zwei Hülsen 25 und 26 besteht, deren eine innerhalb der anderen befestigt istj die äußere Hülse 26 ist dahei am oberen Ende mit einer Kappe 27 befestigt, die einen Ring 28 zur Befestigung an einem Ilaschenzug o. dgl. besitzt. Die innere Hülse 25 ist in der äußeren Hülse 26 um einen begrenzten Winkel verdrehbar; die Drehung erfolgt beispielsweise mit Hilfe eines Ritzefe 29, das in der Kappe 27 angebracht ist und mit Innenzähnen an der Hülse 25 in Eingriff steht; das Ritzel 29 wird durch einen Handgriff 30 über ein G-etriebe 31 gedreht. Die Hülse 25 ist in der Kappe 27 durch einen Ring 32 gehalten, der mit der Unterseite der Kappe verschraubt ist und von einer inneren Umfangsrippe 33 erfaßt wird? die Rippe nimmt dabei die Zähne auf, die mit dem Ritzel 29 in Eingriff kommen.

Die innere Hülse 25 besitzt einen solchen Innendurchmesser, daß ein genügendes Spiel zwischen der Innenfläche und dem Zapfenteil 14 entsteht, und das Band 23 oder ein entsprechender Streifen in die Bohrung der Hülse eintreten kann, während der Außendurchmesser der äußeren Hülse 26 so groß ist, daß letztere durch den innen verstärkten !eil 19 der Wandung 18 auf dem Ring 15 hindurchtreten kann.

Die äußere Hülse 26 ist in der Nähe des unteren Endes mit einem Ring aus radialen Öffnungen 34 versehen, in denen Kugeln 35 mit einem Durchmesser angeordnet sind, der größer ist als die Dicke der Hülse 26. Die öffnungen 34 sind nach außen konvergierend ausgebildet, wie in der Zeichnung: dargestellt, oder auf andere Weise so geformt, daß die Kugeln 35 sich zwar in Stellungen verschieben können, in denen ein wesentlicher Teil von ihnen in radialer Richtung nach außen von der Hülse 26 aus vorsteht, daß sie jedoch nicht von den Öffnungen 34 nach außen entweichen können. Die innere Hülse 25 enthält einen Ring aus Vertiefungen

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Blatt g zum Schreiben vom gK 1 0· 63/ElC^an:

36 ist dabei gleich dem der Kugeln 35· Me Seiten der Vertiefungen sind geneigt, wie in Fig. 4 gezeigt. In einer relativen Winkelstellung der Hülsen 25 und 26, wie sie in der linken Hälfte der Fig. 4 dargestellt ist, sind die Vertiefungen 36 im Hinblick auf die Öffnungen 34 ausgerichtet und die Kugeln sind frei in radialer dichtung nach innen verschiebbar, so daß sie nicht aus der Hülse 26 nach außen ragen. Dadurch, daß die Hülsen 25 und 26 gegeneinander verdreht werden, bis sie die in der rechten Hälfte der Fig. 4 gezeigten Stellungen erreichen, werden die Kugel η 35 durch die Nockenwirkung der geneigten Seiten der Vertiefungen 36 nach außen bewegt und in ihren nach außen vorstehenden Stellungen durch die Oberfläche der Hülse 25 gehalten.

Die innere Hülse 25 weist radiale Öffnungen 37 auf, in denen Kugeln 38 mit einem Durchmesser angebracht sind, der größer ist als die Dicke der Hülse 25? die Öffnungen 37 sind ähnlich den Öffnungen 34 so ausgebildet, daß sie verhindern, daß die Kugeln hindurchgelangen, im lall des dargestellten Beispiels in einer Richtung nach innen. Die äußere Hülse 26 besitzt an ihrer inneren Oberfläche paarweise Vertiefungen, die mit jeder Kugel 38 zusammenwirken, wobei eine Vertiefung 39 eines .jeden Paares mit der Öffnung 37 übereinstimmt, in der die entsprechende Kugel angeordnet ist, wenn die Vertiefungen 36 gegenüber den Öffnungen 34 ausgerichtet sind, wie links in Pig. 4 gezeigt; die andere Vertiefung 40 des Paares stimmt dabei mit der Öffnung

37 überein, wenn die Hülsen die Relativstellungen einnehmen, die in der rechten Hälfte der Mg. 4 gezeigt sind.

Im folgenden wird die Wirkungsweise der in den Pig. 1 bis 4 dargestellten Verbindungsvorrichtung erläutert. Damit die Greifvorrichtung 24 mit dem Verschluß 10 in Eingriff kommt, wird letzterer in das Rohr oder den Durchgang 11 gesenkt, wobei die Hülsen die Relativstellungen einnehmen, die in der linken Hälfte der Pig. 4 dargestellt sind, so daß sowohl die Kugeln 35 als auch die Kugeln 38 sich in der Gesamtdicke der beiden

'atentanwalt Dipl.-lng. Hans Begrlch - Regensburg, Lessingstraße 10 Blatt 7 zum Schreiben vom 26 * 1 0· 63/EPan:

Hülsen zurückziehen können* wie in "Fig. 1 gezeigt, können die Kugeln 35 den verbreiterten Teil 19 der Landung 18 passieren, während die Kugeln 38 das Band 23 oder einen diesem entsprechenden Streifen passieren können. Wenn die Greifvorrichtungen die in Fig. 2 gezeigte Stellung erreicht h&t, in der die Kugel 35 unterhalb des Anschlages 21 und die Kugeln 38 unterhalb des Bandes 23 liegen, wird eine relative Drehbewegung der Hülsen und 26 erreicht, so daß die Kugeln 35 unterhalb des Anschlages 21 nach außen vorstehen und die Vertiefungen 40 in radialer Richtung gegenüber den Kugeln 38 ausgerichtet werden. Die Greifvorrichtung 24 wird dann nach oben bewegt, die Kugeln 35 übertragen die Hubbewegung auf den Ring 15» der sich nach oben gegenüber dem Verschluß 10 verschiebt, bis der Flansch 17 in die untere Seite des Bandes 18 eingreift und die Eubkraft auf den Verschluß überträgt. Me Bewegung des Binges 15 gegenüber dem Verschluß 10 bringt die Kugeln 38 in eine Stellung gegenüber dem Band 18, wie in Fig. 3 gezeigt, wodurch die Kugeln 38 daran gehindert werden, daß sie sich aus den Vertiefungen 40 herausbewegen und die Hülsen gegen eine Helativdrehung gehalten werden, so daß die Greifvorrichtung von dem Verschluß so lange nicht gelöst v/erden kann, wie sie das Gewicht des Verschlusses trägt. Die Greifvorrichtung kann von dem Verschluß dadurch getrennt werden, daß die oben beschriebene Arbeitsfolge umgekehrt wird.

Die Kugeln 12 sind in Öffnungen 41 in einem nach abwärts stehenden und aus einem Stück mit dem Ring 15 geformten Hand angeordnet; wenn der Verschluß 10 in seiner Stellung im Durchgang 11 steht, werden diese Kugeln 12 in der Hut 13 durch eine zylindrische Fläche 43 am Verschluß festgehalten, der Verschluß wird durch einen Druck im Durchgang nach oben gepreßt, damit die Fläche 43 gegenüber dem oberen Teil der Hut 13 gehalten wird. Wenn der Verschluß 10 entfernt werden soll, wird der Druck in dem Durchgang entfernt und der Verschluß senkt sich; dadurch kommt ein kegelstumpfförmiger Teil 44 gegenüber dem oberen Teil der Hut 13 zu liegen und die Hubkraft, die auf

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Blatt 8 zum Schreiben vom 26 . 1 O . 63/Er ^an:

den Ring 15 ausgeübt wird, kann die Kugeln 12 aus der Hut 13 heben, da sie sich nach innen zurückziehen können, wodurch. der Verschluß zum Abnehmen freigegeben wird..

Eine abgeänderte Ausfuhrungsform der Kupplungsvorrichtung gemäß der Erfindung ist in den S¹Ig. 5 und 6 gezeigt. In diesen Figuren ist ein Verschluß 50, der einen Abschluß für ein Rohr bzw. einen Kanal 51 ausbildet, am oberen Ende mit einem verringerten äußeren Durchmesser versehen, damit ein hülsenartiger Ring 52 zwischen dem Verschluß und der Wandung des Kanales 51 aufgenommen werden kann; der Ring 52 weist in radialen Bohrungen Hollen 53 auf, die, wie in lig, 5 gezeigt, in eine Umfsngsnut 54 in der Wandung des Rohres oder Kanales 51 vorstehen, damit der Verschluß 50 gegen eine Bewegung nach außen gehalten wird. Der Druck eines strömenden Mediums, der auf die innere Fläche des Verschl-usses wirkt, drückt diesen in die in Fig. 5 gezeigte Stellung, in der eine Fläche 55 auf dem Verschluß die Rollen in Eingriff mit der Tut 54 hält.

Der Ring 52 weist an seinem oberen Teil einen verringerten äußeren Durchmesser auf und eine Hut 56, die geneigte Wandungen besitzt, ist in der Außenfläche des Teiles mit verringertem Durchmesser ausgebildet. Ein Band 57 etwa gleicher Dicke wie der obere Teil des Ringes 52 ist mit der Umfangsfläche des Verschlusses 50 in der Fähe des oberen Endes des Verschlusses befestigt.

Die Greifvorrichtung weist wie im. vorbeschriebenen Beispiel innere und äußere Hülsen auf, die bei 58 und 59 gezeigt sind % die äußere Hülse 59 ist am oberen Ende mit einer Kappe 60 verbunden, die einen Ring 61 für einen Flaschenzug o.dgl. enthält. Die innere Hülse 58 ist über einen begrenzten Winkel drehbar, und zwar auf ähnliche Weise wie in Verbindung mit !Pig. 1 beschrieben und dargestellt. Die unteren Enden der beiden Hülsen 58 und 59 können zwischen die Wandung des Kanales 51 und dem

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zum Schreiben vom 26 . 1 O, 63/Eran: >'*■-' I ÖO | J (j^1F| Q₄ (],

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Blatt 9

verengten oberen Teil des Ringes 52 eintreten= die innere Hülse 58 ist mit zwei in Umfangsrichtung verlaufenden Beinen von Öffnungen 62 und 63 versehen, und nimmt eine obere Reihe von ©#£«»»ge£-§8 Kugeln 64 und eine untere Reihe von Kugeln 65 auf. Die äußere Hülse 59 enthält in Umfsngsrichtung verlaufende Reihen von kegelstumpfförmigen Aussparungen 66, deren Mitten in der gleichen Ebene senkrecht zur gemeinsamen Achse der Hülsen wie die Öffnunger 63 liegen, wobei die Anzahl der Aussparungen und der Umfangsabstand der gleiche ist wie für die Kugeln. Me äußere Hülse ist ferner ir.it einer weiteren in Umfange richtung verlaufenden Reihe von kegelstumpfförmigen Aussparungen versehen, deren Mitten in der gleichen Ebene senkrecht zur gemeinsamen Achse der Hülsen 58 und 59 wie die öffnungen 62 liegen, wobei die Reihen zweimal soviel Aussparungen wie Kugeln 64 enthalten. Andere Aussparungen 67 (Fig. 5) dieser Reihen sind in Umfangsrichtung um den gleichen Abstand wie die Kugeln 64 versetzt und in radialer Richtung gegenüber den Kugeln ausgerichtet, wenn die Aussparungen 66 in radialer Richtung nach den Kugeln 65 ausgerichtet sind, und die zwischenliegenden Aussparungen 68 (Fig. 6) der Reihen sind ebenfalls in Umfangsrichtung um den gleichen Abstand wie die Kugeln 64 versetzt. Die Kugeln und 65 weisen einen Durchmesser auf, der größer ist als die Dicke der Hülse 58, v/o durch die Kugeln 65 dann, wenn sie nicht nach den Aussparungen 66 ausgerichtet sind, in der !Tut 56 zurückgehalten werden können, damit sie eine Hubkraft von der Greifvorrichtung auf den Ring 52 übertragen, und die Kugeln werden, wenn sie gegenüber dem Band 57 liegen, in Aussparungen 67 oder 68 der Hülse 59 durch dieses Band gehalten.

Die abgeänderte Ausführungsform der Kupplungsvorrichtung nach den Pig. 5 und 6 arbeitet in der gleichen vJeise, wie die Vorrichtung nach den Pig. 1 bis 4| der Hauptunterschied zwischen beiden Ausführungsbeispielen liegt darin, daß bei der Anordnung nach den S¹Ig. 1 bis 4 jeweils ein Satz von Kugeln der beiden Kugelsätze in einer Hülse untergebracht ist und daß alle in der gleichen Ebene senkrecht zn den Achsen

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Patentanwalt Dipl.-Ing. Hans Begrich -Regensburg, Lessingstraße 10 Blatt 10 zum Schreiben vom 26. 1 0.

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der Hülsen liegen, während bei (3er Anordnung nach, den Pig. 5 und 6 beide Kugelsätze in der inneren Hülse angeordnet und die beiden Sätze in axialer Richtung \^roneinander versetzt sind. Einzelheiten der Wirkungsweise ergeben sich aus der obigen Beschreibung! die Greif vor richtung wird dabei in die in S¹Ig. 5 gezeigte Stellung gesenkt, wobei die Aussparungen 66 und 67 gegenüber den Kugeln in den entsprechenden in I¹Ig. 5 gezeigten Reihen liegen; die äußere Hülse 59 wird dann -gegenüber der inneren Hülse gedreht, so daß die Kugeln 65 nach innen in die Hut 56 verschoben und die Kugeln 64 gegenüber den Aussparungen 68 angeordnet werden, und eine Hubkraft, die der Greifvorrichtung aufgegeben wird, den Ring 52 anhebt, bis er an dem Band 57 anliegt und die Hubkraft auf dem Verschluß 50 überträgt.

Während die Kupplungsvorrichtung gemäß der Feuerung in Verbindung mit Hubeinrichtungen für Verschlüsse beschrieben ist, die Zugriffrohre oder -kanale in Kernreaktoren abschließen, kann die Erfindung auch für andere Anwendungsfälle angewendet werden, bei denen ein sicherer Eingriff zwischen einer Greifvorrichtung und anzuhebenden Gegenständen von großer Bedeutung ist.

Ein wesentliches Merkmal der Eupplungsanordnung gemäß der Neuerung ist bei der Verwendung in Verbindung mit Verschlüssen, die eine Sperranordnung der vorbeschriebenen Art aufweisen, daß die Kupplungsvorrichtung nicht nur die Sperrvorrichtung freigibt, wenn sie in Eingriff mit dem Verschluß kommt, während letzterer in seiner Stellung steht, sondern daß sie auch mit dem Verschluß verbunden bleibt, nachdem dieser in seine Stellung abgesenkt worden ist, bis die Sperrvorrichtung vollständig in Eingriff steht. Dies folgt aus der Tatsache, daß der Hing 15 (Fig. 1 bis 4) oder 52 (Fig. 5 und 6) sich so weit nach abwärts bewegen kann, daß die Sperrkugeln J8 und 64 sich von dem Band oder 57 abheben und ermöglichen, daß die beiden Hülsen nur dann relativ gegeneinander verdreht werden, wenn die Verschlußsperrglieder 12 und 53 in die Hut in der Durchgangswandung eingeführt sind.

Claims

S ehutzansprüehe

1. Kupplungsvorrichtung zum Kuppeln von Hubeinrichtungen mit Gegenständen, die angehoben oder gesenkt werden sollen, gekennzeichnet durch innere und äußere Hülsen (25» 26), die mit der Hubeinrichtung befestigbar und gegeneinander um einen bestimmten Winkel verdrehbar sind, durch einen mit der Hubeinrichtung zusammenwirkenden Hing (15), der eine begrenzte axiale Gleitbewegung relativ zu einem zu hebenden oder senkenden Gegenstand ausführen kann, durch in radialer Richtung verschiebbare Hubglieder (35), die in Öffnungen (34) einer Hülse (26) über eine ÜTockenanordnung (36) verschiebbar angebracht sind, welche durch Relativdrehung der Hülsen (25, 26) betätigt wird und unterhalb eines Anschlages (21) in den Ring (15) eingreift, durch in radialer Richtung verschiebbare Sperrglieder (38), die in Öffnungen (37) der einen Hülse (25) angeordnet säftd und so in Sperreingriff mit der anderen Hülse (26) verschiebbar sind, daß eine Relativdrehung der Hülsen (25, 26) durch eine Fockenanordnung (23) am zu hebenden Gegenstand durch anfängliche Aufwärtsbewegung des Ringes (15) gegenüber diesem verhindert wird, wenn die Hülsen nach oben verschoben werden, nachdem die radial verschiebbaren Hubglieder (35) in Eingriff mit dem Anschlag (21) am Ring (15) gekommen sind.

2. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen

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Blatt zum Schreiben vom 1 4 · 1 1 · 6 3/W an:

ringförmigen Spalt (zwischen 14, 18) in den die gegeneinander verdrehbaren Hülsen'(25, 26) eingreifen, und der durch eine Fläche eines Bauteiles (14) an einem zu hebenden oder zu senkenden Gegenstand und eine Fläche an einem Ring (15) mit begrenzter Axialbewegung gegenüber dem Gegenstand gebildet wird.

3. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubglieder (35) und die Sperrglieder (38) Kugeln sind.

4. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zapfenteil (14) am oberen Ende des zu hebenden oder zu senkenden Gegenstandes mit einem relativ großen Spiel in die innere Hülse (25) eingreift und einen radial verlaufenden Streifen (23) aufweist, der das obere Ende des Zapfenteiles (14) umfaßt, daß ein Ring (15) den Zapfenteil (14) umschließt und eine zylindrische Wandung (18) aufweist, deren Innendurchmesser größer als der Außendurchmesser der äußeren Hülse (26) ist, daß ein innerer, nach abwärts gerichteter Anschlag (21) am oberen Ende der Wandung (18) vorgesehen ist, daß Kugeln (35) in radialer Richtung nach außen in Öffnungen (34) der äußeren Hülse (26) verschiebbar sind, daß eine Hockenanordnung (36) an der inneren Hülse (25) mit den Kugeln (35) so zusammenwirkt, daß eine Relativdrehung der Hülsen in einer Richtung die Kugeln in Eingriff mit dem Anschlag (21) bringt, und daß weitere Kugeln (38) in radialen Öffnungen (37) in der inneren Hülse (25) durch Eingriff mit dem Streifen (23) nach außen fe verschiebbar sind, wenn der Ring (15) gegenüber dem Zapfenteil

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' Blatt zum Schreiben vom 1 4· 1 1 · 63/n an: - * ^!-^'u '■-- ~

(H) so angehoben wird, daß er in Aussparungen (39) in der äußeren Hülse (26) eingreift und die Hülsen gegen eine Eelativdrehbewegung sperrt.

5. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (15) L-förmigen Querschnitt und einen ringförmigen Plansch (17) aufweist, der von der Wandung (18) nach innen verläuft, wobei der innere umfang des Flansches einen Gleitsitz auf dem Zapfenteil (14) des zu hebenden oder zu senkenden Gegenstandes einnimmt.

6. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die radial verschiebbaren Hubglieder (64) und die radial verschiebbaren Sperrglieder (65) in Öffnungen der inneren Hülse (25) angebracht sind, daß die NOckenanordnung, die durch Relativdrehung der Hülsen (58, 59) zur radialen V_erscMebung der Hubglieder (64) betätigt wird, Aussparungen (67) in der äußeren Hülse (59) aufweist, und daß die äußere Hülse (59) ebenfalls mit Aussparungen (66) versehen ist, in die die radial verschiebbaren Sperrglieder (65) eingreifen, wenn sie durch die Nockenanordnung an dem zu hebenden oder zu senkenden Gegenstand verschoben werden.