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Steckkupplung für unter Druck stehende Schlauchleitungen Zusatz zum
Patent 1068 962 Die Erfindung betrifft eine Steckkupplung für unter Druck
stehende Schlauchleitungen, z. B. für Preßluftleitungen, mit einem in einem Aufnahmeteil
vorgesehenen selbsttätigen Absperrventil, das beim Einführen einer mit dem Aufnahmeteil
zu kuppelnden Schlauchtülle geöffnet wird. Bei Steckkupplungen dieser Art ist es
bekannt, zwei Sperrvorrichtungen vorzusehen, und zwar eine erste zum lösbaren Sperren
der Schlauchtülle in dem Aufnahmeteil bei geöffnetem Ventil und eine zweite, die
nach dem Lösen der ersten Sperrvorrichtung die Schlauchtülle in einer Stellung im
Aufnahmeteil sperrt, bei der das Ventil geschlossen ist.
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Der Gegenstand des Hauptpatentes besteht darin, daß beide Sperrvorrichtungen
in an sich bekannter Weise aus in radialen Bohrungen des Aufnahmeteiles vorgesehenen
Kugeln bestehen, die in Sperrstellung in Aussparungen der Schlauchtülle eingreifen
und von einer axial auf dem Aufnahmeteil verschiebbaren Kupplungshülse in dieser
Stellung gehalten werden, und daß in der Kupplungshülse Ringnuten für die Kugeln
vorgesehen sind, die in der Öffnungsstellung der Hülse den Bohrungen für die Kugeln
der ersten Sperrvorrichtung und in der Schließstellung den Bohrungen für die Kugeln
der zweiten Sperrvorrichtung gegenüberstehen und dadurch die entsprechende Sperrvorrichtung
lösen, wobei von den Schlauchtüllenaussparungen mindestens die Aussparung für die
Kugeln der zweiten Sperrvorrichtung so breit ist, daß sie ein Verschieben der Schlauchtülle
um den Öffnungsweg des Ventils erlaubt.
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Bei einer Ausführungsform der Steckkupplung nach dem Hauptpatent sind
die Ringnuten in der Kupplungshülse für die Sperrkugeln der beiden Sperrvorrichtungen
zu beiden Seiten eines die Sperrkugeln in Sperrstellung haltenden Hülsenteils angeordnet.
Es werden dort also für die beiden Sperrkugelreihen verschiedene Ringnuten in der
Hülse benötigt. Dadurch nehmen die Ringnuten einen beträchtlichen Teil der Hülse
ein.
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Um die Schlauchkupplung nach dem Hauptpatent zu verbessern, ist gemäß
der Erfindung vorgesehen, daß zum Festhalten der Sperrkugeln in ihrer Sperrstellung
die zu beiden Seiten einer Ringnut vorgesehenen zylindrischen Teile der Innenwand
der Kupplungshülse dienen, wobei die Sperrkugeln in bezug auf diese Ringnut so angeordnet
sind, daß beim Sperren der Sperrkugeln der einen Reihe jeweils die Sperrkugeln der
anderen Reihe in die Höhe der Ringnut gelangen und dadurch entsperrt werden. Auf
diese Weise wird ermöglicht, daß in der Kupplungshülse nur eine Ringnut für die
beiden Sperrvorrichtungen erforderlich ist, so daß sich dieser.Teil der Kupplungshülse
kleiner ausbilden läßt. Auch wird dadurch die Herstellung der Hülse vereinfacht.
Weiterhin wird nun Raum gewonnen, um weitere zusätzliche Sicherungen einbauen zu
können.
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In der Praxis hat es sich nämlich gezeigt, daß bei unsachgemäßer Handhabung
die Kupplungshülse ungewollt axial verschoben werden kann, so daß die Schlauchtülle
in die zweite Sperrstellung gedrückt wird, bei der das Ventil geschlossen ist. Wenn
auch dadurch kein Unfall passieren kann, ist es doch lästig, wenn mitten in der
Arbeit beispielsweise der Preßluftstrom unterbrochen wird.
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Der gemäß der Erfindung in der Kupplungshülse gewonnene Raum ergibt
nun die Möglichkeit, hier in weiterer Ausbildung der Erfindung eine Abhilfe zu schaffen.
Zu diesem Zwecke sind im Aufnahmeteil weitere Sperrkugeln zum Verriegeln der Kupplungshülse
vorgesehen, die von der in Offenstellung des Ventils verriegelten Schlauchtülle
mit Hilfe eines der ringförmigen Tüllenaussparung benachbarten Bundes im Eingriff
mit einer weiteren Ringnut in der Kupplungshülse gehalten sind und die bei weiterem
Eindrücken der Schlauchtülle in den Aufnahmeteil durch Eintreten in die Tüllenaussparung
entriegelt werden. Dadurch wird erreicht, daß die Kupplungshülse nur dann in die
zweite Sperrstellung verschoben werden kann, wenn die Schlauchtülle in den Aufnahmeteil
gegen die Schließkraft der Ventilfeder und des Druckes des in der Schlauchleitung
enthaltenen Gases gedrückt wird.
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Um nun bei dieser Ausführung das Lösen der Schlauchkupplung zu vereinfachen,
kann an dem
Aufnahmeteil eine Feder vorgesehen sein, welche die
Kupplungshülse aus ihrer Verriegelungsstellung bei offenem Ventil in die Verriegelungsstellung
bei geschlossenem Ventil zu drücken sucht. Um die Schlauchkupplung zu lösen, muß
dann lediglich die Schlauchtülle gegen die Kraft der Ventilfeder und des Innendruckes
in den Aufnahmeteil hineingedrückt werden. Sobald sich bei dieser Manipulation die
Kupplungshülse entriegelt, wird sie selbsttätig in die Stellung gedrückt, in der
sie die Schlauchtülle bei geschlossenem Ventil verriegelt, so daß beim Loslassen
die Schlauchtülle in dieser Stellung festgehalten wird.
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Im folgenden sind an Hand der Zeichnung zwei Ausführungsbeispiele
der Erfindung beschrieben. Es zeigt Fig.l einen Längsschnitt durch eine Schlauchkupplung,
wobei der Schnitt oberhalb der Achse der Kupplung die Verriegelung der Schlauchtülle
bei geöffnetem Ventil und der Schnitt unterhalb der Achse die Verriegelung der Schlauchtülle
bei geschlossenem Ventil darstellt, Fig.2 einen Längsschnitt durch eine Schlauchkupplung
mit verriegelbarer Kupplungshülse, wobei sich die Schnitte Ober- und unterhalb der
Achse ebenso unterscheiden wie in Fig. 1.
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Die in Fig. 1 dargestellte Schlauchkupplung besteht aus einer Schlauchtülle
1 und einem diese aufnehmenden, als Ganzes mit 2 bezeichneten Aufnahmeteil. In der
Bohrung des Aufnahmeteiles ist ein Ventilverschlußstück 3 vorgesehen, das durch
eine sich auf einem Ring 4 abstützende Feder 5 gegen einen mit einer Dichtung
7 versehenen Ventilsitz 6 gedrückt wird, wie das aus dem unteren Teil der Fig. 1
ersichtlich ist. Der Ring 4 ist auf einem zylindrischen Ansatz 3' des Verschlußstückes
3 angeordnet, das gleichzeitig als Anschlag für den vorderen Teil l' der Schlauchtülle
1 dient, so daß beim Einführen der Schlauchtülle 1 in den Aufnahmeteil 2 das Verschlußstück
3 von seinem Sitz 6 abgehoben wird.
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Der Aufnahmeteil 2 weist in der Nähe seiner Mündung zwei in axialer
Richtung gegeneinander versetzte Reihen von radialen Bohrungen 8 und 9 für Kugeln
10 bzw. 11 auf. Aus den Bohrungen 8 und 9 können die Kugeln 10 und 11 zwar in das
Innere des Aufnahmeteiles teilweise hineintreten, nicht aber ganz nach innen herausfallen.
Auf dem Aufnahmeteil ist axial verschiebbar eine Kupplungshülse 12 angeordnet. Die
Hülse 12 wird durch eine Druckfeder 13 in axialer Richtung gegen einen auf dem Aufnahmeteil
2 vorgesehenen Sperring 16 gedrückt. In der die Bohrungen 8 und
9 überdeckenden Innenfläche der Hülse 12 ist eine Ringnut 17 für die Kugeln
10 und 11 vorgesehen. Durch die zu beiden Seiten dieser Ringnut 17 liegenden
zylindrischen Teile 19 und 19' werden die Kugeln 10 oder 11 so tief
in die Bohrungen 8 bzw. 9 hineingedrückt, daß sie in das Innere des Aufnahmeteiles
2 hineinragen, wenn sich der Teil 19 oder 19' über den entsprechenden Bohrungen
8 bzw. 9 befindet.
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In der Außenfläche der Schlauchtülle 1 ist eine breite Aussparung
23 vorgesehen, in die die Kugeln 10 oder 11 beim Erfüllen ihrer Sperrfunktion eintreten.
Zu diesem Zweck ist die vordere Begrenzung 23' der Aussparung 23 so angeordnet,
daß sich das Ventilverschlußstück 3 in seiner Öffnungsstellung befindet, wenn die
Begrenzung 23' beim Einführen der Schlauchtülle 1 in den Aufnahmeteil 2 an den Bohrungen
8 für die Kugeln 10 vorbeigeführt ist, wie das im oberen Teil der Fig. 1
dargestellt ist. In dieser Stellung der Schlauchtülle greifen die Kugeln
10 in die Aussparung 23 ein und werden in dieser Stellung von dem zylindrischen
Teil 19 der Kupplungshülse 12 festgehalten, so daß die Schlauchtülle infolge des
Anschlages der Begrenzung 23' an die Kugeln 10 nicht aus dem Aufnahmeteil
2 herausgezogen werden kann. Die Aussparung 23 hat dabei eine so große axiale
Erstreckung, daß in dieser Stellung gleichzeitig auch die Kugeln 11 in die Aussparung
23 eindringen können. Dadurch wird erreicht, daß die Kupplungshülse 12 in die im
unteren Teil der Fig. 1 dargestellte Entriegelungsstellung verschoben werden kann,
in der die Kugeln 11 durch den Teil 19' in der Aussparung 23 festgehalten werden.
In dieser Entriegelungsstellung treten die Kugeln 10 in die Ringnut 17 und geben
die Schlauchtülle 1 frei, so daß diese sich bis zum Anschlag der Begrenzung 23'
an die Kugeln 11 nach außen bewegen kann. Der Abstand der Bohrungen 8 und 9 ist
so gewählt, daß das Ventilverschlußstück 3
sicher auf seinem Sitz 6 aufliegt,
wenn die Begrenzung 23' an die Kugeln 11 anschlägt. Der in dieser Lage der Schlauchtülle
1 neben den Kugeln 10 befindliche Teil 1' der Schlauchtülle ist im
Durchmesser so abgesetzt, daß die Kugeln 10 in das Innere des Aufnahmeteils
2 eindringen können. Dadurch kann die Kupplungshülse 12 unter Wirkung der Feder
13 bis zum Anschlag an den Sperring 16 zurückgeschoben werden. Dann befindet
sich die Ringnut 17 über den Bohrungen 9, und die Kugeln 11 können aus dem
Eingriff mit der Schlauchtülle 1 heraustreten, so daß die Kupplung nunmehr
völlig gelöst ist.
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Um bei der Beschreibung des Ausführungsbeispieles nach Fig. 2 Wiederholungen
zu vermeiden, sind diejenigen Teile dieses Ausführungsbeispieles, die den Teilen
des Ausführungsbeispieles nach Fig. 1 entsprechen, mit Bezugszahlen bezeichnet,
die um hundert größer sind als die Bezugszahlen der entsprechenden Teile des Ausführungsbeispieles
nach Fig.1. Das Ausführungsbeispiel nach Fig.2 unterscheidet sich nun von dem vorher
beschriebenen Ausführungsbeispiel dadurch, daß im Aufnahmeteil 102 in Bohrungen
130 weitere Sperrkugeln 131 vorgesehen sind, die bei eingekuppelter Schlauchtülle
101 und bei geöffnetem Ventilverschlußstück 103 von der Schlauchtülle
101 durch einen der Tüllenaussparung 123 benachbarten Bund 132 im Eingriff
mit einer weiteren Ringnut 133 in der Kupplungshülse 112 gehalten werden.
Dadurch wird erreicht, daß sich die Kupplungshülse 112 bei eingekuppelter Schlauchtülle
101 und geöffnetem Ventil nicht unbeabsichtigt verschieben kann. Ein selbsttätiges
Lösen der Schlauchkupplung ist daher nicht möglich. Um die Schlauchkupplung zu lösen,
muß die Schlauchtülle 101 so tief in den Aufnahmeteil 102 hineingedrückt
werden, daß die Kugeln 131 in die Aussparung 123 eintreten können. Anschließend
muß die Kupplungshülse 112
in die in Fig. 2 unten dargestellte Stellung verschoben
werden, damit die Schlauchtülle 101 bis zur Verriegelung bei geschlossenenem
Ventil aus dem Aufnahmeteil 102 heraustreten kann. Zu diesem Zweck ist, im Gegensatz
zu dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1, die Feder 113 so angeordnet, daß sie die
Kupplungshülse 112 aus ihrer Verriegelungsstellung bei offenem Ventil in die Verriegelungsstellung
bei geschlossenem Ventil zu drücken sucht. Man muß also in der Kupplungsstellung
mit offenem Ventil die
Schlauchtülle 101 lediglich weiter in den
Aufnahmeteil 102 hineindrücken, um zu erreichen, daß die Kupplungshülse 112 durch
die Kraft der Feder 113 sich selbsttätig in die in Fig.2 unten dargestellte Verriegelungsstellung
bei geschlossenem Ventil verschiebt. Das völlige Lösen der Kupplung erfolgt dann
durch ein Verschieben der Kupplungshülse 112 von Hand in die Stellung, in der die
Ringnut 117 den Kugeln 111 gegenüberliegt.