DE1733208U

DE1733208U - Windschutzscheiben-waschvorrichtung, insbesondere fuer kraftfahrzeuge.

Info

Publication number: DE1733208U
Application number: DES21234U
Authority: DE
Original assignee: SWF Spezialfabrik fuer Autozubehoer Gustav Rau GmbH
Current assignee: SWF Auto Electric GmbH
Priority date: 1956-08-18
Filing date: 1956-08-18
Publication date: 1956-10-31

Description

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SWP-Spezialfabrik für Autozubehör
Crustar Eau GmbH.

Bietigheim/Württ.

15.8.1956

Pat.Sp/Wt A 11 G22

Gebrauchsmus ter-Anmeldung

Windschutzscheiben-Waschvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bespülen der Windschutzseheibe von Kraftfahrzeugen, bei der eine !Flüssigkeitspumpe über eine auskuppelbare Terbindung mit dem Scheibenwischermotor verbunden wird und dadurch eine zeitweise Betätigung der Pumpe ermöglicht.

Ss ist bereits eine Windschutzscheiben-Waschvorrichtung bekanntgeworden, bei der eine Schwankscheibenpumpe mit dem Getriebe des Scheibenwischermotors fest im Eingriff steht. Bei dieser Anordnung läuft die flüssigkeitspumpe bei jeder Betätigung des Wischermotors mit und kann bei einer auftretenden Störung, die bei dem dauernden Ter-

schleiß frühzeitig möglich ist, den ,Tisohermotor "blockieren. Bei dieser bekannten Ausführung muß die Inbetriebnahme der Waschvorrichtung durch das öffnen eines Hahnes in der Ansaugleitung für die Waschflüssigkeit erfolgen.

Die Erfindung behebt die beschriebenen Mängel, indem eine durch Hub zu betätigende Flüssigkeitspumpe verwendet wird, die über eine elektrisch oder mechanisch kuppelbare Vorrichtung in eine bewegungs- und kraftübertragende Verbindung zum Wischermotor gebracht werden kann und dadurch eine im Bedarfsfall notwendige zeitweise Betätigung der Pumpe ermöglicht .

Die zum Betrieb der Hubpumpe notwendige kraftübertragende Bewegung kann nach der Erfindung beispielsweise von einem auf das Kurbelrad des Scheibenwischermotors aufgesetzten Exzenter über ein elektrisch oder mechanisch kuppelbares Zwischenglied auf den PumpenstöSel übertragen werden;

Die flüssigkeitspumpe kann mit dem Scheiben-

wischermotor als Einheit aufgebaut werden, S3 ist aber auch die Möglichkeit vorgesehen, da3 die Flüssigkeitspumpe nachträglich am Fischermotor angebaut werden kann. In diesem falle kann beispielsweise der Antrieb der Pumpe durch eine al3 Exzenter wirkende Verlängerung an der Antriebskurbel des Motors erfolgen.

Da das vom Seheibenwisehdraotor aufzubringende Drehmoment nicht gleiehmäBig, sondern während einer Surbelumdrehung sinusförmig verläuft, kann die Betätigung der Pumpe in die Zeitpunkte des kleinsten Erehmomentenbedarfes der Scheibenwischeranlage gelegt werden.

In den Zeichnungen sind einige Beispiele des Srfindungsgedankens dargestellt, Ss zeigent

Figur 1 einen teilweisen Schnitt durch ein einstückig mit dem Scheibenwischermotorgehäuse hergestelltes Pumpengehäuse. Figur 2 aaeig* die gleiche .Ansieht wie Figur 1,

bei der die Pumpe in der entgegengesetzten Arbeitsstellung liegt. Figur 3 einen Schnitt nach der Linie I - I der Figur 1,

Figur 4 eine nachträgliche Anbaumöglichkeit der Wa3chpumpe.

Figur 5 eine Draufsicht der Figur 4 Figur 6 das Sch.altach.ema.

In den Figuren 1,2 und 3 ist das Getriebegehäuse des Scheibenwischermotors 1 mit dem Gehäuse 101 für die Waschpumpe einstückig hergestellt. Das über eine entsprechende Übersetzung angetriebene Kurbelrad 2 des Seheibenwisehermotors trägt einen Exzenter 3· Auf dem Umfang des Exzenters 3 schleift oder rollt ein entsprechend gelagertes Zwischenglied 4» das sich unter dem Einfluß des Exzenters hin und her bewegt. Dieses Zwischenglied 4 wirkt auf den Pumpenstößel 5> der eine durch Hub zu betätigende Pumpe 8 antreibt. Das Zwischenglied 4 kann durch den Elektromagneten 6, der eine Sperrvorrichtung 7 betätigt, verriegelt werden. Wenn der Elektromagnet 6 erregt wird, dann kann das Zwischenglied 4 ungehindert die ihm durch den Exzenter aufgezwungene Bewegung auf den Pumpenstößel übertragen.

In den Figuren 4 und 5 ist auf dem. Wischermotor 1 eine durch Hub zu betätigende Pumpe 2 anmontiert. Auf der Antriebsachse 3 des Scheibenwischermotors ist die Betätigungskurbel 4 zum Antrieb der Scheibenwischeranlage fest aufgesetzt. Diese Kur-

bei 4 besitzt eine als Exzenter wirkende Verlängerung 42. Auf dem Umfang des Exzenters schleift oder rollt der Pumpenstö'ßel 5 und überträgt seine Bewegung auf die Pumpe 2. Eer Elektromagnet β betätigt eine Sperrvorrichtung 7. Im Ruhestand wird duroh diese Sperrvorrichtung 7 der Pumpenstößel 5 in seiner Grundstellung festgehalten. Erst bei Erregung des Magneten 6 kann der Pumpenstößel 5 mit dem Exzenter 42 zusammenwirken·

Im Schaltsohema der Figur 6 ist ein Schalter 1 mit drei Schaltstellungen vorgesehen. In der Schaltstellung I fließt der Strom von der Batterie über den Schleifring 101» die Brücke 102, die Kontaktklemme 103 zum Motor 2 und über die parallel sum Motor liegende Nebenschluß-Wicklung 3 zum Punkt 4 und von da zur Masse. In dieser Schaltstellung ist der Scheibenwischermotor allein eingeschaltet.

In der Schaltstellung II fließt der Strom von der Batterie über den Schleifring 101, über die Brücke 102, über Kontaktklemme 103 und 104 und schaltet zu dem Scheibenwischerstromkreis die Wicklung des Elektromagneten 6 ein. Das Erregen des Elektromagneten 6 bewirkt, -xle aus den vorherigen !Figuren

1-5 ersiciitlicli ist, die Kupplung der Waschpumpe mit dem Scheibenwischerantrieb.

Schutzanspriiche! - 7 -

Claims

- 7 Schutzansprüehe!

1. T/indschutzscheiben-Wasehvorrichtung, insbesondere für Sraftfahrzeuge» bei der eine flüssigkeitspumpe durch den Motor der Scheibenwischeranlage angetrieben wird, dcdurea gekennzeichnet, daß eine an sich bekannte, durch Hub zu betätigende Pumpe verwendet wird, die über eine mechanisch oder elektrisch kuppe Ib are Vorrichtung in bewegungs- und kraftübertragender "Verbindung zum Wischermotor steht und dadurch während des Laufes des Wischermotors zeitweise betätigt werden kann.

2. ^indschutzscheiben-tfaschyorriehtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daiS die Pumpe über ein elektrisch oder mechanisch kuppelbares Zwischenglied durch einen, auf das Kurbelrad des 'fischermotors aufgesetzten Exzenters betätigt wird.

3. Windsehutzscheiben-F/aschvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge nach den insprü-

■ chen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe durch den Wischermotor nur in den Zeit-

punkten des kleinsten Brehmomentenbedarfes der Wischeranlage betätigt wird.

4. iiijadschutzscheiben-Waschvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge nach, den .Ansprüchen 1 und 3» dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe nachträglich am Wischermotor angebracht werden kann.

5. Windschutzscheiben-Waschvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, nach den Ansprüchen 1,3 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung der Pumpe die auf der Antriebsachse des Wischermotors befestigte Kurbel eine als Exzenter wirkende Terlängerung besitzt.