DE1032115B

DE1032115B - Scheibenwisch- und Waschgeraet, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE1032115B
Application number: DEK26593A
Authority: DE
Inventors: Dr-Ing Siegfried Kofink
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1955-08-13
Filing date: 1955-08-13
Publication date: 1958-06-12

Description

Scheibenwisch- und Waschgerät, insbesondere für Kraftfahrzeuge Die Erfindung betrifft ein Scheibenwisch- und Waschgerät, das insbesondere für Kraftfahrzeuge zur Verwendung kommt. Im allgemeinen befinden sich diese Wischgeräte bei einem Kraftfahrzeug an der Windschutzscheibe. Sie werden entweder elektromotorisch oder pneumatisch angetrieben. Ebenso gibt es Scheibenwaschgeräte, bei welchen von einem Flüssigkeitsbehälter die Waschflüssigkeit über Leitungen durch eine Pumpe den an der Verbrauchsstelle angeordneten Sprühdüsen zugeführt wird.
Die Betätigung der Waschgeräte geschieht entweder durch eine Handpumpe, eine Fußpumpe oder durch eine elektrische Membranpumpe, die meist unabhängig von der Scheibenwischvorrichtung bedient und in Tätigkeit gesetzt wird. Der Zusammenbau von Wischerantrieb und Pumpe ist aber auch schon ausgeführt worden. So wurde z. B. ein Flüssigkeitsbehälter mit einer elektrischen Membranpumpe zusammengebaut, wobei der Druckhub durch den Elektromagneten und der Saughub durch eine auf die Membran entgegenwirkende Feder erfolgt. Diese Einrichtung ist nicht mit dem Scheibenwischmotor gekuppelt, sondern an einen getrennten Stromkreis mit eigenem Betätigungsschalter angeschlossen. Dieser Schalter ist auch zum wahlweisen Miteinschalten des Wischers benutzbar. Eine andere Ausführungsart sieht vor, daß eine elektrische Magnetpumpe den elektrischen Impuls über einen Schalter erhält, der von dem Betätigungsgestänge für die Scheibenwischer gesteuert wird.
Die Betätigungsgestänge, die vom Wischermotor zu den Wischerarmen führen, haben zur Mitnahme des Schalters Anschläge, die mit dem Schalterhebel in Eingriff kommen. Solche Pumpen benötigen eine hohe Zugkraft des Elektromagneten, da dieser die Feder .für den Druckhub vorspannen muß.
Ferner ist bekannt, zur Förderung der Waschflüssigkeit die Antriebsmittel des Scheibenwischers mit jenen für den Antrieb der Wasserpumpe unmittelbar in Verbindung zu bringen, indem der Scheibenwischerantrieb über Kurvensteuermittel auf die Pumpe einwirkt. Es ist auch schon bekannt, einen Pumpenantrieb vom Wischermotor entkuppelbar zu machen.
Die Erfindung geht von einem Scheibenwisch- und Waschgerät aus, bei dem der Scheibenwischerantrieb über Kurvensteuermittel mit dem Antrieb einer hin-und hergehenden Wasserförderpumpe für den Scheibenwascher verbunden ist. Gemäß der Erfindung ist die die kraftschlüssige Verbindung zwischen den Kurvensteuermitteln und der Pumpe herstellende, an den hin-und hergehenden Energieübertragungsmitteln für die Pumpe angreifende Kraft auf elektrischem oder mechanischem Wege wirksam und unwirksam zu machen.
Das neue Scheibenwisch- und Waschgerät hat den Vorteil, daß die mit dem Scheibenwischerantrieb verbundene Wasserförderpumpe für den Scheibenwascher während des Betriebs des Scheibenwischers beliebig in und außer Tätigkeit gesetzt werden kann. Der Fahrer wird hierbei nur so viel Wasser auf die Windschutzscheibe aufsprühen, als zu deren Reinigung unbedingt erforderlich ist, so daß an dem nur in beschränkter Menge zur Verfügung stehenden Wasser gespart wird. Da außerdem nach dem Unwirksamwerden der an den hin- und hergehenden Energieübertragungsmitteln angreifenden Kraft im wesentlichen nur noch die Kurvensteuermittel von dem Scheibenwischerantrieb bewegt werden, während sich der größte Teil der Energieübertragungsmittel in Ruhe befindet, wird ein unnötiger Verschleiß dieser hin-und hergehenden Elemente verhindert.
Gemäß weiterer Erfindung bewirkt die die kraftschlüssige Verbindung der Pumpe mit den Kurvensteuermitteln der Scheibenwischerantriebseinrichtung herstellende Kraft gleichzeitig dem Ansaughub der Pumpe, wobei entgegengesetzt zu der den Ansaughub bewirkenden Kraft der Druckhub durch den Wischerantrieb ausgeführt wird. Zweckmäßig wird die die kraftschlüssige Verbindung herstellende und den Pumpensaughub bewirkende Kraft durch einen Elektromagneten erzeugt, der den Pumpenkolben od. dgl. durch axiale Verschiebung gegen die Kurvensteuermittel des Wischers führt, die den Druckhub bewirken.
Bei einer Scheibenwisch- und Wascheinrichtung mit den vorgenannten Merkmalen können der Scheibenwischermotor und die Wasserpumpe zu einer sehr gedrungenen Baueinheit zusainmengefaßt werden. Auch entfallen sich abnutzende Unterbrecherkontakte üblicher elektrischer Pumpen. Die Magnetspule kann sehr klein gehalten werden, da diese nur den Kupplungsvorgang und den Saughub übernimmt, im Gegen- Satz zu normalen elektrischen Pumpen, bei denen der Druckhub mit einer Feder erzeugt wird und zur Voraussetzung hat, daß schon beim Saughub dieselbe Kraft noch zusätzlich aufgebracht werden muß.
Bei der erfindungsgemäßen Einrichtung wird die hohe Kraft für den Druckhub durch Übertragungselemente vom Scheibenwischermotor übernommen. Dadurch ist es möglich, insbesondere die elektromagnetische Einrichtung klein zu halten, wobei trotzdem ein verhältnismäßig großer Spritzdruck gewährleistet ist.
Das erfindungsgemäß ausgebildete Scheibenwisch-und Waschgerät eignet sich selbstverständlich auch bei Anwendung entsprechender Mittel für den Anschluß an pneumatische oder hydraulische Antriebsmittel, die zum Antrieb des Scheibenwischers dienen sollen.
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes schematisch dargestellt. Es zeigt Fig. 1 einen Querschnitt durch die Wasserpumpe mit elektrischmagnetischer Kuppelvorrichtung ohne die Antriebsmittel für den Wischer und Fig.2 einen Querschnitt durch die Wasserpumpe mit mechanischer Kupplungsvorrichtung ohne die übrigen Teile.
Der Wischermotor steht einerseits in Antriebsverbindung mit Wischerarmen und andererseits mit Kurvensteuerungsmitteln, vorzugsweise einer Kurvenscheibe 1. Die Wasserpumpe 2 fördert Waschflüssigkeit zum Flüssigkeitsbehälter über Leitungen zu Sprühdüsen, die an der Windschutzscheibe angeordnet sind.
Die in Fig. 1 dargestellte Einzelheit zeigt die Wasserpumpe 2 in elektromagnetischer Ausbildung. Sie ist am Gehäuse 3 des Wischermotors angeschlossen und hat ein Ventilstück 4 mit Wasserzu- und -ablaufstutzen. Innerhalb der Wasserpumpe 2 befindet sich in üblicher Weise die Membran 5, an welcher der Steuerbolzen 6 befestigt ist. Der Steuerbolzen 6 wird umschlossen vom Elektromagneten 7 und hat an seinem einen Ende eine Kurvenscheibe 8, die mit der auf der Wischerantriebswelle 9 sitzenden Kurvenscheibe 1 zusammenwirkt.
Die Kurvensteuerungsmittel bewirken die Druckhubbewegung des Steuerbolzens 6. Am membranseitigen Ende des Steuerbolzens 6 befindet sich außerdem der Teller 10, welcher sich einerseits an die Membran 5 anlegt und gegen den sich andererseits eine Druckfeder 11 abstützt. Die Druckfeder 11 ist so bemessen, daß sie die Magnetwirkung nicht überwindet, sondern lediglich während der Ruhezeit in Funktion tritt und die Kurvenscheiben 1 und 8 außer Eingriff bringt. Falls der Magnet 7 Strom erhält, führt die Membran den Saughub aus. Gleichzeitig kommen die Kurvenstücke 8 und 9 zur Anlage, wodurch der Pumpenantrieb mit dem Wischantrieb gekuppelt ist.
In der Ausführungsart nach Fig. 2 ist die Wasserpumpe 2 lediglich mit mechanischen Einschaltmitteln ausgebildet. An die Membran 5 schließt sich der Steuerbolzen 12 an, dessen Druckhubbewegung durch die Kurvensteuerungsmittel 8 und 1 bewirkt wird. An Stelle eines Elektromagneten ist am Steuerbolzen 12 ein Hebel 13 angeschlossen, der mit einem Bowdenzug 14 zusammenwirkt. Der Hebel 13 ist im Lager 15 drehbar gelagert und über eine Feder 16 an einen Bowdenzug angeschlossen. Die Feder 16 ist so bemessen, daß sie beim Spannen die Kraft der Rückholfeder 17 überwindet und den Saughub ausführt sowie die Antriebsverbindung der Pumpe mit dem Wischerantrieb durch Verschieben des Steuerbolzens samt Membran herstellt.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Scheibenwisch- und Waschgerät, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge, bei dem der Scheibenwischerantrieb über Kurvensteuermittel mit dem Antrieb einer hin- und hergehenden Wasserförderpumpe für den Scheibenwascher verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die eine kraftschlüssige Verbindung zwischen den Kurvensteuermitteln und der Pumpe herstellende, an den hin- und hergehenden Energieübertragungsmitteln für die Pumpe angreifende Kraft auf elektrischem oder mechanischem Wege wirksam und unwirksam zu machen ist.
2. Scheibenwisch- und Waschgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die kraftschlüssige Verbindung der Pumpe mit den Kurvensteuermitteln der Scheibenwischerantriebseinrichtung herstellende Kraft gleichzeitig den Ansaughub der Pumpe bewirkt, wobei entgegengesetzt zu der den Ansaughub bewirkenden Kraft der Druckhub durch den Wischerantrieb ausgeführt wird.
3. Scheibenwisch- und Waschgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die kraftschlüssige Verbindung herstellende und den Pumpensaughub bewirkende Kraft durch einen Elektromagneten erzeugt wird, der den Pumpenkolben od. dgl. durch axiale Verschiebung gegen die Kurvensteuermittel des Wischers führt, die den Druckhub bewirken.
4. Scheibenwisch- und Waschgerät nach An-Spruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Her-Stellung der kraftschlüssigen Verbindung und der Saughub durch eine von Hand vorspannbare Feder erfolgt, die den Pumpenkolben od. dgl. durch axiale Verschiebung gegen die Kurvensteuerinittel des Wischers bewegt, die den Druckhub der Pumpe bewirken.
5. Scheibenwisch- und Waschgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet. daß die hin- und hergehenden Kraftübertragungsmittel nach Aufhebung der kraftschlüssigen Verbindung durch eine Feder in ihrer Endstellung festgehalten werden: In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 697020, 836293, 850 272, 915 421: deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1688 610.