DE1723382U

DE1723382U - Selbsttaetig dichtender kunststoffdeckel fuer industrie- und haushaltskonservenglaeser.

Info

Publication number: DE1723382U
Application number: DEG13239U
Authority: DE
Original assignee: GLASWERKE RUHR AG
Current assignee: GLASWERKE RUHR AG
Priority date: 1956-03-17
Filing date: 1956-03-17
Publication date: 1956-05-30

Description

Firma Glaswerke Ruhr Aktiengesellschaft» Essen - Karnap.

"Selbsttätig dichtender Kunststoffdeckel für Industrieland Haushaltakonservengläser".

Gegenstand der Erfindung ist ein Deckel, der bei dem Einkochprozeß selbsttätig das Einkochglas luftdicht verschließt.

Deckel für Konservengläser sind in verschiedenen Glas-, Metall- und Kunststoffausführungen bekannt. Um den luftdichten Verschluß herbeizuführen, benötigen alle diese Ausführungen ein elastisches Medium als Zwischenlage. Dieses liegt entweder zwischen geschliffenen Abdichtungsflächen oder wird mittels Keilring in eine Kellnute geklemmt. Bei jeder dieser Ausführungen besteht das komplette Einkochgefäß aus drei Teilen,

1· aus dem Behälter,

2. aus dem Deckel und

3. aus dem Dichtungsring.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Einkochglas bestehend aus nur zwei Teilen in Vorschlag gebracht. Zu diesem Zweck wird der aus Glas, Kunststoff oder Metall

Aktiengesellschaft, Essen-Karnap. I Ifl μ At Selbsttätig dichtender Kunststofidedcel· für ° ^Ul ^ml Industrie- und Haushaltskonservengläser 17.3. 56. G 13 239. (T. 4; Z. 1) "

bestehende Einkochbehälter In bekannter Weise mit einer Keilrille versehen, der Deckel besteht dagegen aus einem in gewolltem Umfange elastisch gehaltenen, kochfesten und sterilisierfähigem Kunststoff, vorzugsweise Thermoplasten, wie z.B. hochmolekulares Polyäthylen.

^eI dieser Ausführung besteht also Keilring und Deckel aus einem Stück. Dadurch, daß der Deckel ausschließlich aus elastischem, anschmiegsamen Stoff besteht, ist ein besonderer Abdichtungsring überflüssig. Selbstverständlich liegt es auch im Sinne der Erfindung, wenn der Deckel eine Keilnut trägt und ein entsprechender Keilring am Behälter angebracht wird. Gemäß der weiteren Erfindung erhält der Kunststoffdeckel eine Membranwirkung der Kopffläche durch zweckmäßige Bemessung der Materialstärke. Hierdurch soll ohne mechanische Hilfsmittel erkannt werden, ob der Einkochprozeß gelungen ist, d.h. das Vakuum, das durch konkave Wölbung des Deckels angezeigt wird, gebildet wurde.

In der Erfindung wird weiter beansprucht, daß das Deckelmaterial an einer geeigneten Stelle eine vorbereitete Durchstichstelle besitzt, in die mittels Nadel oder Schere ein loch gestoßen werden kann, das für die Öffnung d.h. zum Druckausgleich mit der atmosphärischen Luft erforderlich ist.

In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung beispielsweise dargestellt.

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Fig. 1 zeigt den Deckel im Schnitt,

Fig. 2 einen Deckel mit verschlitzt em Keilring im Schnitt»

FIg* 3 das Einkoohgefäß ebenfalls im Schnitt»

Fig· 1 zeigt einen erfindu^gsgemäßen Deokel 1, der sich mit seinem Keilring 2 in die Ringnute des Einkochgefäßes einlegt. Durch die Keilnute 3 wird ein besseres Anpassen der Dichtflächen ermöglicht· Mit 4 ist der membranartige Deckel bezeichnet, in dem sich eine napf artige Vertiefung 5 befindet. Diese Stelle ist zum Durchstoßen des Deckels vorgesehen.

Fig. 2 zeigt ein anderes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gegenstandes, dessen Keilring 7 einen umlaufenden Schlitz 8 aufweist. Der Teller 9 ist membranartig ausgebildet und besitzt eine napfartige Vertiefung wie in Fig. 1.

Figur 3 zeigt das Einkochgefäß 10, an dessen offenem Ende sich die Ringnut 11 befindet.

Claims

Schutzansprüche t

1.) Kunststoffdeckel für Einkochgefäße, dadurch gekennzeichnet» daß der Deckel aus elastischem Kunststoff besteht und bei dem Einkochprozeß ohne besondere Dichtungsmittel mittels Keilring einen selbstdichtenden Abschluß bewirkt.

2.) Deckel nach Anspruch 1_f dadurch gekennzeichnet, daß der Keilring des Kunststoffdeckels mittels umlaufenden Schlitzes zu einer inneren und einer äußeren Dichtungalippe geformt ist, wodurch die effektive Dichtungsbereitschaft erhöht wird·

3.) Deckel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Y/ahl einer geeigneten Materialstärke der elastische Kunststoffdeckel eine Membranfunktion ausübt.

4.) Deckel nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffdeckel an einer hierzu geeigneten Stelle eine napfartige Vertiefung und Materialschwächung aufweist die ein leichtes Durchstoßen zur Öffnung des Einkochgefäßes ermöglicht.

•Patentanwalt