DE1719030U

DE1719030U - Verriegelbarer drucktastenschalter.

Info

Publication number: DE1719030U
Application number: DE1955H0019927
Authority: DE
Original assignee: Haller & Co E
Current assignee: Haller & Co E
Priority date: 1955-10-24
Filing date: 1955-10-24
Publication date: 1956-03-22

Description

21c 50 1719 OMl E- Haller Ä Co..

Doppelstück ¹

Patentanwalt Hannover, den 22. Oktober 1955

Dipl.-Ing. R. Schomems M.

Hannover, Theat«rstr. 2 T.¹,.: 2 49 11

Betr.« H 76 - Anmelder: Firma E, Haller & Co.. Wehingen/Württ·

Verriegelbarer Drucktastenschalter.

Die bekannten Drucktaatenschal&er weisen einen unter Wirkung einer Rückstellfeder stehenden, an der Drucktaste angebrachten Druckkörper auf» der beim Niederdrückender Drucktaste die Schaltkontakte entweder öffnet oder schließt. Die Drucktaste wird hierbei durch die Rückstellfeder jedesmal wieder in ihre Ausgangsstellung gebracht, die sie sowohl bei geöffnetem ale auch bei geschlossenem Schalter einliimmt. Es ist daher an der Stellung der Drucktaste nicht erkennbar, ob die Schaltkontakte geöffnet oder geschlossen sind.

Bei dem neuen Druckt^stenschalter soll der die Schaltkontakte steuernde Druckkörper mit einer Verriegelung versehen werden, damit die Schaltkontakte bei niedergedruckter Drucktaste geschlossen und in deren Ausgangslage geöffnet sind. Gemäü Gegenstand des Gebrauchsmusters wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß in einer Eindrehung dos Druckkörpers ein begrenzt verschiebbarer Bing vorgesehen ist, der sperrhakenartig ausgebildete Verriegelungsfedern beim Eindrücken der Drucktaste verriegelt, wobei diese Verriegelung durch weiteres Niederdrücken der Drucktaste aufgehoben wird,

2ic, 30. 1719030. E. Haller &. Co., Wehingen (Württ.). | Verriegelbarer Dracktastensdialter. 24. 10. 55. H 19 927.22. HRL 1955 Deutsdie Industriemesse (Vereinigte TeA-nisdie Messe und Mustermesse), Hannover 24. 4. 55. (T. 5; Z. 1)

so daß die Rückstellfeder die Druckpaste in deren Ausgangslage zurückziehen kann. In der Verriegelungssteilung sind die Sohaltkontakte durch die Verriegelungsfedern geschlossen so daß an der jeweiligen Lage der Druoktaate erkennbar ist» ob die Schaltkontakte geschlossen oder geöffnet sind. Die Verschiebung dieses auf die Verriegelungsfeder einwirkenden Ringeβ wird vorzugsweise durch eine an dem Ende des Druckkörperβ angeordnete Scheibe begrenzt. Der Ring hat eine geringe»axiale Breite als der ihn tragende zylindrische Teil des Druckkörpers. Bei seinem Anliegen an der an Druckkörper befestigten Scheibe bildet der Ring daher mit dem im größeren Durohmesser ausgeführten Ende des Druckkörpers eine Hut, in die der Sperrhaken der Yerriegelungafedern eingreift» so daß die mit den Verriegelungsfedern verbundenen Schaltkontakte geschlossen werden.

Ein Ausführungsbeispiel des neuen Drucktastenschalters ist in der Zeichnung dargestellt. In dieser zeigen:

Pig» 1 eine Vorderansicht des Drucktastenschalters in der Ausgangslage der Drucktaste, wobei die Verriegelung- und Kontaktfedern fortgelassen sind,

?ig. 2 die Seitenansicht des Drucktastenschalters in der Verriegelungastellung mit fortgelassenen Kontaktfedern und

Tig. 3 den vollständigen Drucktastenschalter in

der Seitenansicht in entriegäVter Stellung.

Der Drucktastensohalter besteht aus einem ü-förmigen Träger 1, in dessen parallelen, waagerechten Schenkeln eine

21c, 5ΰ. ϊ7Ϊ9Ο3θΓ £ HaiicrÄ Co., Wehingen (Württ.). | Verriegelbarer Drudctastenschalter. 24. 10. 55. H 19 927.22. MRL 1955 Deutsdie Industriemesse (Vereinigte Tedinisdie Messe und Mustermesse), Hannover 24. 4. 55. (T. 5; Z. 1)

Stange 2 gefuhrt ist» die an ihrem oberen Ende die aus Isolierstoff bestehende Drucktaste 3 trägt und an ihrem unteren Ende mit einem Druckkörper 4 verbunden ist. Zwischen den beiden Schenkeln des Trägerbügels 1 ist die Schaltstange 2 Ton einer Rückstellfeder 5 umschlossen» deren eines Ende an der Drucktaste 3 anliegt. An dem mittleren Teil des TragbUgels 1 1st eine Isolierplatte 6 befestigt» an der die beiden sperrhakenartig ausgebildeten Yerriegelungsfedern 7 sowie die di· Schaltkontakte 8, 9 tragenden Kontaktfedern 10» 11 befestigt sind.

Der Druckkörper 4 besteht aus einem Zylinder» dessen oberer Teil 12 einen kleinesen Durchmesser hat als der untere Teil 13» dessen Unterseite kegelförmig verjüngt ist. Auf dem zylindrischen Teil 12 des Druokkörpers 4 ist ein Hing 1£ veraohiebbar gelagert» dessen Verschiebung nach oben durch eine an dem zylindrischen Teil 12 des Dvuokkörpers befestigte Scheibe 15 begrenst ist.

In der Ausgangslage der durch die Rückstellfeder 5 nach oben gedrückten Drucktaste 3 liegt der Druckkörper 4 mit seiner Scheibe 15 an dem TragbUgel 1 an. Die Verriegelungsfedern 7 sowie die Kontaktfedern 10 und 11 sind nach innen vorgespannt» so daß die Kontakte 8» 9 je nach ihrer Anordnung geöffnet bzw· geschlossen sind. Bei der in Pig. 3 dargestellten Anordnung der Kontakte β» 9 sind diese in der Arbeitslage der Drucktaste 3 geöffnet, da die nach innen vorgespannten Vcrriegelungsfedern 7 die durch isolierende Zwischen-

2ic, 30. 1719030. E."HaHcr Ä. Co.. Wehingen (Würrt.). I Ve'riegdbarer Drucktastenschalter. 24. 10. 55. H 19^7-ZZ. ΠΚΙ. Deutsche Industriemesse (Vereinigte Technische Messe und Mustermesse), Hannover 24. 4. 55. (T. 5; Z. 1)

stUcke 16 auf ihnen aufliegenden Kontaktfedern 10 nach außen drücken. Sie Schaltkontakte können aber auch ao an ihren Kontaktfedern 10» 11 angebracht sein» daß sie in der Ausgangslage der Drucktaste geöffnet sind.

Bein niederdrücken der Drucktaste 3 schiebt sich der Druckkörper 4 zwischen die Sperrhaken der Verriegelungsfedern 7» so dafi diese sunäohst auseinandergedrückt werden» bis ihre Sperrhaken hinter den Ansata des zylindrischen Teiles 13 greifen. In dieser Stellung drucken die Yerriegelungsfedern 7 Über die Verbindungsstücke 16 den Kontakt 8 von dem Kontakt 9 ab» wobei der Druckkörper 4 gleichzeitig verrie-

\ gelt ist. Diese Stellung zeigt Fig. 2,

Um die Verriegelung aufzuheben und die Drucktaste 3

wieder in ihre Ausgangslage zu bringen, wird sie weiter eingedrückt» wodurch der an der Scheibe 15 anliegende Hing die Sperrhaken der Verriegelungsfedern 7 auseinanderspreizt» die dadurch außer Berührung mit der Anlagefläche des zylindrischen Teiles 13 gelangen» so daß die durch Niederdrücken der Drucktaste 3 gespannte Rückstellfeder 5 nunmehr die Druck· taste 3 mit dem Druckkörper 4 in die Ausgangslage zurückziehen kann» wie dies in Pig. 3 dargestellt ist.

Um die jeweilige Schaltstellung zu kennzeichnen» kann an der Drucktaste 3 ein als Kennmarke dienender Ring 17 angebracht sein» der in der Schaltstellung gemäß Fig. 2 durch den Tragbügel 1 verdeckt ist, so daß jederzeit erkennbar 1st, in welcher Stellung sich der Schalter befindet.

Claims

21c, 50. 171905θΓ E. HaUer & Co., Wehingen (Württ.). \ Verriegelbarer Drucktastenschalter. 24. 10. 55. H 19927.ΖΛ πΗΖ. IaM '-? Deutsche Industriemesse (Vereinigte Tecfa-

c \.i nische Messe und Mustermesse), Hanno- - 5 - ver24.4. 55. (T-IlZJ) _ „ ₍

Schutsansprüshe

1· Drucktaoteneohalter mit einem unter Wirkung einer Bückstellfeder stehenden, an der Drucktaste angebrachten . Druckkörper, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Absatz (12) des Druckkörpers (4) ein begrenzt verschiebbarer Bing (14) vorgesehen ist, der die sperrhakenartig ausgebildete Verriegelungsfedern (1?) biim Kiederdrücken der Drucktaste (3) verriegelt, welche Verriegelung durch weiteres niederdrücken der Drucktaste (3) aufgehoben wird, so daß die Rückstellfeder (5) dann die Drucktaste (3) in die Ausgangslage zurückstellen kann.

2· Druoktastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebung des auf die Verriegelungsfedern (7) einwirkenden Binges (14) durch eine an dem Ende des Druckkörperβ (4) befestige Scheibe (15) begrenzt ist.

3· Druoktastensohalter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bückstellfeder (5) innerhalb des Schaltkörpers (i) angeordnet ist.

4. Druoktastensohalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Drucktaste (3) eine Kennmarke, z.B. ein Bing (17) angebracht ist, der bei Verriegelung der niedergedrückten. Drucktaste nicht sichtbar 1st.