DE1088128B - Drucktastenschalter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Drucktastenschalter mit einer Taste, die nach ihrer Betätigung abwechselnd in einer Hoch- oder Tiefstellung gehalten wird, weiterhin mit einem quaderförmigen Gehäuse, dessen obere Querwand von der Drucktaste durchdrungen ist, ferner mit einem fest mit der Drucktaste verbundenen, die beweglichen Kontakte betätigenden· Schieber und mit einem an der Längswandung des Gehäuses angeordneten Sperrglied mit Kantel, das den unter Federwirkung stehenden Schieber in der unteren Stellung verriegelt.

Bekannte Drucktastenschalter dieser Art zeichnen sich dadurch aus, daß sie vollständig geschlossene Gehäuse besitzen, deren Längsseiten von Kontaktanschlußmitteln durchdrungen sind bzw. außenseitig einen Schieber führen. Ein Reihenbau mehrerer Einzelgeräte dieser Art, bei dem vorzugsweise eine Breitseite des einen Geräts mit der angrenzenden Breitseite des nächsten Geräts aufeinanderliegen, ist darum ausgeschlossen. Selbst wenn die Breitseiten von glatten Wänden gebildet werden, also nicht von Kontaktmitteln durchdrungen werden bzw. außenseitig den Schieber tragen würden, besteht beim Reihenbau mehrerer Einzelgeräte der Nachteil, daß stets zwei Wände aufeinanderliegen, was einen unnötigen Aufwand an Material und Gewicht darstellt.

Der Zusammenbau der bekannten Schalter erfolgt meist derart, daß die Führungsteile für den Schieber und die Teile für den Sperrmechanismus von mehreren Seiten her auf dem an der Grundplatte angeformten Teil befestigt werden. Infolge dieser Bauart wird zur Abdeckung des Mechanismus ein Gehäuse oder eine Abdeckplatte benötigt.

Erfindungsgemäß sind diese Nachteile dadurch beseitigt, daß das an der unteren Querwand die Festkontakte tragend^ quaderförmige Gehäuse an einer Längsseite offen ist, so daß das Gehäuse in Gebrauchslage etwa einem auf der Seite liegenden Topf gleicht, dessen Boden die der offenen Seite gegenüberliegende Längswand ist. Auf dieser gleitet der die beweglichen Kontakte tragende Schieber, der durch einen am. Boden angeformten, in einen Schlitz des Schiebers eingreifenden Vorsprung geführt wird, wobei er von einem auf den Vorsprung aufgeschraubten, zur Abstützung der Rückstellfeder dienenden Winkel gegen seit-Hohes Ausweichen 'gesichert ist, während neben dem Schieber Pfosten zur Halterung der federnden Sperrvorrichtung senkrecht aus dem auf der .Rückseite ebenen Gehäuseboden hervortreten. _.■"._. J. _"

Bei dieser Drucktastenschaltkonstruktion geschieht der Reihenbau mehrerer Einzelgeräte zu einem Kombinationsgerät derart, daß die· offene Seite des einen Geräts stets von dem Boden des anliegenden Geräts abgedeckt wird, wodurch sich eine erhebliche Material-Drucktastenschalter

Anmelder:

Busch-Jaeger Dürener Metallwerke

Aktiengesellschaft,

Lüdenscheid

Karl Wolfram, Vollme (Westf.),
ist als Erfinder genannt woTden

ersparnis ergibt. Ein weiterer Vorteil liegt darin, daß infolge der topfförmigen Ausbildung des Gehäuses sämtliche Organe einseitig in das waagerecht gelegte Gehäuse von oben her einlegbar sind, um daraufhin das fertig bestückte Gehäuse durch das aufgesetzte nächste Gehäuse abzuschließen. Durch diese Bauweise wird eine nur die Abdeckung bewirkende Schutzkappe überflüssig.

Ein weiteres Merkmal des Erfindungsgegenstandes besteht darin, daß an dem den Schieber in der Tiefstellung sperrenden Sperrhebel ein senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schiebers drehbares Kantel angeordnet ist, bei dem in an sich bekannter Weise zwei sich gegenüberliegende Seitenflächen einen größeren Abstand von seiner Drehachse haben als die beiden anderen Seitenflächen. Das Kantel steht mit dem Sperrhebel unter dem Druck einer Feder, die es selbst und damit auch den Sperrhebel gegen den -Schieber drückt.

Der Schieber ist mit der kastenförmigen Drucktaste unlösbar verbunden. In dem oberen Boden dieser Drucktaste erhebt sich ein Zapfen, an dem die den Schieber in der Hochstellung drängende Feder geführtist. . " . ".".--.

Die den Sperrhebel gegen den Schieber drückende Feder besteht vorzugsweise aus einer Blattfeder, die einen aus dem Boden des Schaltergehäuses sich erhebenden Zapfen umfaßt und sich mit dem anderen Ende an einer Seitenwand dieses Gehäuses abstützt.

Erfindungsgemäß wirkt der Sperrhebel mit einer Ausnehmung in einer Seitenwand des Schiebers zusammen, deren Bodenfläche gewölbt ausgebildet ist, wobei die höchste Erhebung etwa ein Viertel über der Mitte der Ausnehmung liegt. Die Seitenflächen des

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Kanteis sind konkav ausgebildet und gleiten während des Schaltvorganges auf der gewölbten Bodenfläche der Ausnehmung des Schiebers.

In den Fig. 1 und 2 ist der Schalter in einer Vorderansicht dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 denselben in der Hochstellung des Schiebers

Fig. 2 in der Tief stellung desselben;

Fig. 3 zeigt einen Schnitt senkrecht zu den Fig. 1 und 2; in

Fig. 4 und 5 ist der Schieber in einer Ansicht von vorn und in einem Schnitt dargestellt;

Fig. 6 zeigt den Sperrhebel in zwei Ansichten und

Fig. 7 eine Ansicht des Kanteis in Richtung seiner Achse.

Der Schieber 1 (Fig. 1, 2 und 3), welcher von dem Sperrhebel 2 (auch Fig. 2 a) in seiner Tief stellung festgehalten wird, ist durch den Zapfen 3 mit der Drucktaste 4 verbunden. Er wird in einem Führungs-. schlitz 5 (Fig. 1, 4 und 5) an einem aus dem Gehäuseboden 6 a des Gehäuses 6 hervorspringenden Zapfen 7 (Fig. 3) geführt. Auf diesem Zapfen ist ein Winkel 8 (Fig. 1 und 3) mit einer Schraube 9 befestigt. Der Winkel 8 dient zur Abstützung der die Drucktaste 4 mit dem Schieber 1 in die Hochstellung drängenden Feder 10. Diese Feder wird von einem an dem Druckknopf 4 vorspringenden Zapfen 11 geführt.

An dem unteren Ende des Schiebers ist eine Platte 12 von etwa der Größe des Innenquerschnittes des Gehäuses 6 angeformt, welche die Sperrwerksteile von dem Schaltraum elektrisch trennt. An der Unterseite der Platte 12 sind die federnd ausgebildeten, beweglichen Kontakte 13, 14 und 15 angebracht, welche mit den die Anschlußklemmen tragenden, ortsfesten Kontakten 16, 17 und 18 bzw. 19, 20 und 21 die elekirische Verbindung herstellen (die Klemmen 19 und 21 sind in den Figuren nicht dargestellt).

In dem drehbar in dem Gehäuse 6 gelagerten Sperrheben (Fig. 2 a, 1 und 2) ist das Kantel 22 drehbar * gelagert. Der Hebel 2 arbeitet mit einer Ausnehmung

24 des Schiebers 1 zusammen, wenn die Drucktaste in die Tiefstellung gedruckt wird. Hierbei gleitet das Kantel 22 (Fig. 2 a) mit seinen konkaven Flächen auf der gewölbten Fläche 24 der Ausnehmung und wird durch eine Nase 23 bei jeder Betätigung um etwa 90° verschwenkt. Das Kantel 22 dient dazu, den Hebel 2 in der Tiefstellung des Schiebers 1 auszuschwenken, wenn er aus dieser Stellung ausgelöst wird. Der Hebel 2 wird bei seinen Bewegungen durch eine Feder

25 (Fig. 1 und 2), welche an einem Zapfen 26 des Gehäuses 6 gelagert ist, bei seinen Bewegungen gegen den Schieber 1 bzw. die gewölbte Fläche 24 desselben gedrückt. Die Feder 25, welche vorzugsweise aus einer Blattfeder besteht, umfaßt den Zapfen 26 und stützt sich mit ihrem anderen Ende an der Innenwand 6 a des Gehäuses 6 ab. Wenn der Schieber 3 in der Tiefstellung festgehalten wird, kann der Sperrhebel 2 außer durch den Druck auf die Drucktaste 4 des Schiebers 3 auch durch einen nach außen verschwenkbaren oder verschiebbaren Nocken oder Hebel 27 aus dieser Stellung gelöst werden, indem der Hebel 27 durch seine Bewegung den Sperrhebel 2 aus seiner Lage in der Ausnehmung 24 des Schiebers 1 herausschwenkt.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Drucktastenschalter mit einer Taste, die nach ihrer Betätigung abwechselnd in einer Hoch- oder Tiefstellung gehalten wird, weiterhin mit einem quaderförmigen Gehäuse, dessen obere Querwand von der Drucktaste durchdrungen ist, ferner mit einem fest mit der Drucktaste verbundenen, die beweglichen Kontakte betätigenden Schieber und mit einem an der Längswandung des Gehäuses angeordneten Sperrglied mit Kantel, das den unter Federwirkung stehenden Schieber in der unteren Stellung verriegelt, dadurch gekennzeichnet, daß das an der unteren! Querwand die Festkontakte tragende Gehäuse (6) an einer Längsseite offen ist und der offenen Seite gegenüber einen Gehäuseboden, (6 a) aufweist, auf dem der die beweglichen Kontakte tragende Schieber (1) gleitet, der durch einen am Gehäuseboden (6 a) angeformten, in einen Schlitz (5) des Schiebers (1) eingreifenden Vorsprung (7) geführt wird, wobei er von einem auf den Vorsprung (7) aufgeschraubten, zur Abstützung der Rückstellfeder dienenden Winkel (8) gegen seitliches Ausweichen gesichert ist, während neben dem Schieber Pfosten zur Halterung der federnden Sperrvorrichtung (2, 22, 25) senkrecht aus dem. auf der Rückseite ebenen Gehäuseboden (6 a) hervortreten.

2. Drucktastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an einem von einer Feder (25) gegen den Schieber (1) gedrängten Sperrhebel (2) ein rechteckiges Kantel (22) mit konkaven Gleitflächen senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schiebers drehbar gelagert ist und beim Schalten von einer Nase (23) des Schiebers verdreht wird, so daß es abwechselnd mit seinen kurzen und langen Gleitflächen gegen den Boden (24) einer in der Mitte vorgewölbten Sperrausnehmung des Schiebers (1) anliegt.

3. DrucktastenschatterTiächr Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die mit einem freien Schenkel den Sperrhebel (2) gegen den Schieber (1) drückende Feder (25) einen aus dem Gehäuseboden (6 a) sich erhebenden Zapfen (26) umfaßt und sich mit dem anderen freien Schenkel an der Seiteninnenwand des Gehäuses abstützt.

4. Drucktastenschalter nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (1) an seinem unteren, die beweglichen Kontakte aufnehmenden Ende (12) nahezu bis auf den Innenquerschnitt des Gehäuses .(6) verbreitert ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:

Deutsche Patentschriften Nr. 318 360, 330 562, 080;

USA.-Patentschriften Nr. 2 086 752, 2 441 614;

deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1 719 030;

Werbeblatt der Siemens & Halske AG Nr. SgGs 15, Sg., beim. Patentamt vorliegend seit 15. 9.1954.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 009 589/334 8.60