DE1798690U - Ab- und ueberlaufvorrichtung fuer badewannen, waschbecken u. dgl. - Google Patents

Description

• Ab-und überlaufeinrichtung für Badewannen, Waschbecken u. dgl.
• Der Anmeldungsgegenstand betrifft eine Ab-und Cberlaufeinrichtung für Badewannen, Waschbecken u. dgl., bei der die einzelnen Bestandteile durch nur eine Schraube zusammengehalten werden und alle für die Montage der Einrichtung an der Abflußöffnung wesentlichen Arbeiten oberhalb dieser ausgeführt werden können.
• Bekanntlich werden. Rohre und rohrelhnliche Gebilde mit Hilfe einer Überwurfmutter miteinander verbunden. PIenn die zu verbindenden Rohre an leicht zugänglichen Stellen verlegt sind, ist diese Arbeit auch ohne Schwierigkeit durchzuführen. Bei Abflußeinrichtungen-insbesondere an eingebauten Badewannen u. dgl.- ist das Zusammenfügen der einzelnen Teile-Geruchverschluß, Ventilteile usw.- außerordentlich umständlich, da nach entsprechendem Ausrichten der zu verbindenden Teile an jeder Verbindungsstelle eine Überwurfmutter festgeschraubt werden muß. Diese Schwierigkeiten werden noch augenscheinlicher, bedenkt man, daß zum Ausführen dieser Arbeit nur eine verhältnismäßig kleine Öffnung im dem die Badewanne umgebenden Mauerwerk gelassen ist.
• Durch die im folgenden beschriebene Einrichtung ist dieser

  Nachteil völlig beseitigt, da ihre Befestigung an der Abfluß-

  ß

  Öffnung zum graten Teil von oben her vorgenommen wird.

  Nach dem Schutzgegenstand ist das dadurch möglich, daß die

  einzelnen Bestandteile-Ventiloberteil, Ventilunterteil und Gerchverschluß- nur mit einer Schraube zusammengehalten sind, die mit ihrem runde zum Teil in einer im Geruohverschluß befestigten Anordnung verschraubt ist unn deren Kopf auf einer am Ventiloberteil angebrachten Anordnung seine Widerlage hat. @ Dadurch ist die Schraube wohl drehbar aber in ihrer Längsachse nicht verschiebbar, so daß sie beim Einschrauben in ein Gewinde, den das Gewinde tragenden Körper an sich heranzuziehen trachtet. Demgemäß werden auf diese Weise die einzelnen Bestandteile nicht nur zu einem Ganzen zusammengehalten sondern darüberhinaus ohne irgend welchen anderen Hilfsmitteln auch an der Abflußöffnung fest und sicher befestigt.
• Weitere Merkmale des Schutzgegenstandes sind anhand eines bildlich dargestellten Ausführungsbeispiels näher veranschaulicht.
• Abbildung 1 stellt schematisch die Ab-und @berlaufeinrichtung an einer Badewanne im Schnitt dar.
• Abbildung 2 zeigt im vergrößertem Maße die besondere Gestaltung der in der Abflußöffnung angeordneten Dichtung im Schnitt, und ein Bruchstück des aufgesetzten Ventilunterteils.
• Die Einrichtung besteht im wesentlichen aus drei einzelnen, selbstständigen Bestandteilen, und zwar : Ventiloberteil 1, Ventilunterteil 2 und Geruchversohluß 3, die nur durch eine Schraube 4 zusammengehalten und gleichzeitig auch an der Abflußöffnung des Badewannenkörpers 5 befestigt sind. Als Widerlage des Kopfes 6a bzw. zum Einschrauben des Endes 6b ist

  jeweils am Ventiloberteil 1 und im Geruchverschluß 3 eine

  Anordnung 1a bzw. 3a vorgesehen, die in der Achse X durch-

  bohrt sind. In der hier gezeigten, beispielsweisen Ausfuhmungsform ist diese Anordnung 1a ein Steg und die a der Ventilboden. Während die Durchbohrung 4a zum Durchstecken der Schraube 4 dient, hat die Durchbohrung 4b ein Gebinde, so daß ihr Ende 6b darin verschraubt werden kann. Zum Anmontieren der Abflußeinrichtung wird das Ventilobertail 1 in die Abflußöffnung eingesetzt und der Geruohverschluß 3 mit dem vorerst provisorisch zusammengefugten Ventilunterteil 2 von unten her an den über dem @adewannenkärper 5 befindlichen Ventiloberteil geschoben. Da die beiden Durchbohrungen 4a, 4b deckungsgleich übereinanderliegen, kann die Schraube 4 nach Einstecken in die Durchbohrung 4a mit einem Teil ihres Endes 6b muhelos in der mit einem Gewinde versehenen Lurchbohrung 4b verschraubt werden, @ie Schraube 4, die sich beim schraubvorgang achsial nicht verschieben kann, bewegt dafür den Geruchverschluß nach aufwärts, der seinerseits den mit ihm zusammengefügten Ventilunterteil mehr und mehr an die Badewannenwandung 5 anpreßt. In weiterer Folge weraen auch alle anderen von der Schraube 4 zusammengefaßten Teile einander soweit genahert, daß die drei für sich einzelnen Bestandteile ein Ganzes werden, das nun in ihren Zusammenstößen durch die angeordneten @ichtungen 7 und 7a jeden Flüssigkeitsaustritt verhindert. Während zum Abdichten der Zusammenstöße Rolldichtungen 7 verwendet werden, ist die in der Ab-und @berlauföffnung vorgesehene Dichtung 7a u-förmig, so daß nach ihrem Aufstecken die Sffnungsrhnder völlig von ihr umschlossen werden. Außerdem ist die dem Ventilunterteil zugeordnete Dichtungsflche an ihrem Umfang mit einem Wulst 8 verstarkt, der-neben zusätzlicher Erhöhung der Abdichtung-in Verbindung mit einer in der Ventilauflage angeordneten Ausbuchtung 9 zur eindeutigen Fixierung des genauen Aufsitzens des Unterteils der Abflußeinrichtung bei der Befestigung dient. In gleicherweise ist eine Dichtung 7a a auch bei der @berlaufeinrichtung angebracht, die ebenso wie die Abflußeinrichtung mit einer Schrau-

  be 1 an der Überlauföffnung zu befestigen ist.-fJi Stelle

  des Ventilsoberteile ubernimmt hier die Abecung 11, der

  Überlauföffnung die Funktion der ufnahme and Halterung der

  schraube 13-Die zum Einschrauben des schraubenende3 der Schraube 13 notwendige Anordnung 11a ist im oberen Ende des L. berlaufrohres 10 vorgesehen.
• In das oberlaufrohr 10 ist unterhalb einer hier nicht largestellten Enleerungsvorrichtung, beispielsweise für den Jaaserkessel eines Badeofens, ein Rohrstuck 14 mit einem Einlaufstutzen 14a zur Aufnahme des beim Entleeren abfließenden Abwassers eingesetzt. Das @berlaufrohr 10 mundet mit seinem unteren 3nde in den Ventilunter@eil 2 ein.
• Schutzanaprche.
• 1.) Ab- und oberlaufeinrichtung für Badewannen, Waschbecken u. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Be-

  standteile-Ventiloberteil (1), Ventilunterteil (2) und

  Geruchverschluß (3)- nur mit einer Schraube (4) zusammengehalten sind, die mit ihrem Ende (bb) zum Teil in einer im Geruchsverschluß befestigen Anordnung (3a) verschraubt ist und deren Kopf (6a) auf einer am Ventiloberteil angebrachten Anordnung (1a) seine Widerlage hat.

Claims (1)

1. 2.) Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die im Geruchsverschluß vorgesehene Anordnung vorzugsweise ein Steg ist, der eine mit einem Gebinde versehene Durchbohrung (4b) hat, und daß als'. : iderlage fur den Kopf (6a) am Ventiloberteil entweder der Ventilboden oder ebenfalls ein in geeigneter Weise angeordneter Steg mit einer Durchbohrung (4a) dient.

   3.) Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die in der Abflußöffnung angebrachte @ichtung (7a) u-förmig und der äußere talld der dem Ventilumtertdil zugeoruneten dichtungsfläche mit einem ulst (8) versehen ist.