DE1865741U - Anordnung zur loesbaren befestigung eines rohrfoermigen koerpers in einem loch eines plattenfoermigen koerpers. - Google Patents

Description

_C1/v_f xx-6,-8, RA. 583 685-1UB2

AJ

Pa. Honeywell IT.lg., Nieuwpoort straat 9» Amsterdam, Holland

"Anordnung zur Lösbaren Befestigung eines rohrförmigen Körpers in einem Loch eines 'plattenförmigen Körpers"

Die Neuerung betrifft eine Anordnung zur Befestigung eines rohrförmigen Körpers in einem Loch eines plattenförmigen Körpers. Anordnungen solcher Art sind an sich in den verschiedensten Ausführungen bekannt. Soweit es sich um lösbare Befestigungen handelt, genügen sie den an sie zu stellenden Anforderungen nicht, wobei besonders hervorzuheben ist, dass in den meisten Pollen Werkzeuge erforderlich sind, um das Befestigen bzw. Lösen zu bewerkstelligen.

Hier soll die Heuerung Abhilfe schaffen und eine Befestigung eines rohrförmigen Körpers in einem Loch eines 'plattenförmigen Körpers schaffen, die leicht und schnell von Hand hergestellt und auch ebenso leicht und schnell von Hand wieder gelöst werden kann. 3s handelt sich dabei um eine rein mechanische Verbindung z?/ischen dem rohrförmigen Körper und dessen plattenförmigen Körper, wobei es keine Rolle spielt, ob der rohrförmige Körioer mit seinem einen lande oder mit einem anderen Teil in dem Loch der Platte zu befestigen ist. „

Gemäß der Heuerung wird der erstrebte ZweclP'dadurch e rreicht, dass der rohrförmige Körper mit zv/ei voneinander durch eine Einschnürung getrennten Flanschen versehen und auf dem plattenförmigen Körper eine Haarnadelfeder um das Ende eines ihrer Schenkel derart über einem Loch für den Durchtritt des rohrförmigen Körpers schwenkbar gelagert ist, dass sie in der einen, durch einen Anschlag festgelegten Endstellung mit ihren beiden Schenkeln symmetrisch zum Mittelpunkt des Loches über dem loch liegt und in ihrer anderen durch einen Anschlag festgelegten Bndstellung durch Spannen mit Hilfe des mit einem Handgriff versehenen Endes des zweiten Schenkels aus dem Wege des Loches herausgeschwenkt wird, wobei nach dem Zusammensetzen beider Seile der rohrförmige Körper mit seinem inneren Flansch gegen den plattenförmigen Körper anliegt und die Feder mit ihren beiden Schenkeln in die Einschnürung des rohrförmigen Körpers eingreift.

Durch diese Anordnung wird eine ausgezeichnete Befestigung erreicht, die leicht zu bedienen, robust, nicht störanfällig und billig in der Herstellung ist. Bei gespannter Feder lässt sich der rohrförmige Teil leicht einfügen und bleibt gesperrt, bis der Singriff der Federschenkel in die Einschnürung aufgehoben wird. Will man die Federanordnung geschützt anordnen, braucht man nur im Abstande von dem plattenförmigen Körper ein weiteres plattenförmiges organ mit einem

entsprechenden Loch anzuordnen, wobei dann die Peder geschützt zwischen den beiden Platten liegt. Das plattenförmig^ Hilf sorgan kann dann auch das Lager für das Snde des einen Pederschenkeis bilden. Das plattenförmig^ Organ ist vorteilhaft durch Abstandhalter mit dem plattenförmigen Körper verbunden, wobei einer oder beide Anschläge für die Eeder durch Abstandhalter gebildet werden können.

Bildet man einen Plansch kegelstumpfförmig aus, so kann man die Terbindung durch festes Zusammendrücken beider Teile herstellen, weil die Pederschenkel über die Kegelfläche gleiten, dabei auseinandergedrückt und gespannt werden und nach Überwinden der Kegelfläche in die Einschnürung einschnappen. Wird die an die Kegelfläche anschliefende, die Einschnürung begrenzende Stirnfläche in ihrem äußeren Teil als Kreisringfläche und von da als ansteigende Kegelfläche ausgebildet, wird durch die Pederschenkel der rohrförmige Körper mit der Stirnfläche des zweiten Plansches fest, aber federnd gegen den plattenförmigen Körper gezogen.

Das lösen der Verbindung geht sehr einfach vor sich, indem man die Peder mit Hilfe des Handgriffes an dem einen Schenkel spannt. Dadurch wird zunächst die Peder um ihren Lagerpunkt geschwenkt, bis der mit seinem Ende gelagerte Schenkel aus der Einschnürung herausgeschwenkt und gegen den einen Anschlag gestoßer

ist· Beim weiteren Spannen des zweiten Schenkels wird auch dieser aas der Einschnürung herausgeführt und der rohrförmige Körper kann ohne weiteres aus dem loch herausgezogen werden. Wird der Spannschenkej dann bis an seinen Anschlag geseh?/enkt, ist die Fe&ei wieder in ihrer Aufnahme stellung.

Als ein Anwendungeneispiel für die Anordnung gemäß der Neuerung ist die Befestigung eines Tauchrohres, welches Iemperaturmessorgane zum Messen der Kesselwasserteraperatur enthält, in dem Loch der Rückwand eines Thermostaten zu nennen. Sin solches Thermostat besteht im wesentlichen aus einer die erforderlichen Einzelteile tragenden, gleichzeitig die Rückwand des Gehäuses bildenden Platte und einer auf diese Platte aufgesetzten Kappe. Die Mittel zum Abnehmen des Thermostaten von dem Tauchrohr sind in dem Gehäuse des Thermostaten angeordnet. Es entsteht dadurch eine einwandfreie, billige und starke Verbindung zwischen dem Tauchrohr und dem Thermostaten, die schnell herzustellen und auch schnell zu lösen ist, aber letzteres nicht ohne Benutzung eines Schraubenziehers zum Lösen der auf die Grundplatte aufgeschraubten Kappe, da erst nach Abheben der Kappe die Verbindung zwischen Thermostat und Tauchrohr gelöst werden kann. Das Aufsetzen des Thermostaten auf das Tauchrohr ist jedoch ohne lösen der Kappe möglich, wenn das Tauchrohrende als Kegelstumpf ausgebildet

/ ist, durch den die Pederschenkel beim Aufdrücken

/ des Thermostaten beiseite gedrückt werden.

ϊ/eitere Merkmale und Einzelheiten der Neuerung

' gehen aus den Zeichnungen und deren nachstehender

/ Beschreibung hervor, in denen ein Ausführungsbei

spiel der neuerungsgemäßen Anordnung für die Verbindung zwischen einem Tauchrohr und der Rückwand eines Thermostatengehäuses dargestellt ist\ es zeigen:

Dig. 1 einen Grundriss der die Rückwand des

Thermostaten bildenden Grundplatte bei

eingesetztem Tauchrohr,

Pig. 2 den Grundriss der Grandplatte alleine, [ Pig. 3 einen Schnitt nach der linie IH-III

der Pig. I,
Pig. 4 einen teilweise geschnittenen Aufriss

des Bndteiles des Tauchrohres.

Sie die Rückwand des Thermostaten bildende Grundplatte 1 ist an drei Rändern umgebördelt und trägt am vierten Rand die Unterplatte 2 des Thermostatengehäuses. Die Grundplatte 1 ist mit Wülsten 3» 4? 5» 6, 7> und 8 versehen, von denen die Wülste 3> 4 und Abstandhalter zwischen der Platte 1 und einem plattenförmigen Organ 9 bilden, welches parallel zur Platte beispielsweise mit Hilfe von Nieten 10, 11, 12 an den Wülsten 3, 4» 5 befestigt ist. Die Wulst 3 bildet gleichzeitig den einen Anschlag für die später noch zu beschreibende Feder.

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Für das Einsetzen des Tauchrohres 14 ist die Platte 1 mit einem Loch 13 versehen und entsprechend das plattenförmige Organ 9 mit einem Loch 15· Zwische den beiden Platten 1 und 9 liegt eine Feder 16, die in Haarnadelform gebogen ist und deren beide Schenkel mit 16a und 16b bezeichnet sind. Das Ende des Schenkels 16a ist senkrecht hochgebogen und in einem Loch 17 der Platte 9 gelagert, so dass die Feder in der durch die Schenkel bestimmten Ibene verschwenkt werden kann. Das Ende des etwas längeren Schenkels 16b ist ebenfalls senkrecht hochgebogen und zwar zu einem Handgriff 16c, mit dessen Hilfe die Feder um ihren lagerpunkt zwischen dem durch die Wulst 3 gebildeten Anschlag und einem durch die Wulst 6 gebildeten Anschlag (aus Fig. 1 ersichtlich) bewegt v/erden kann. Die Wülste 6, 7 und 8 dienen zur Befestigung weiterer Bestandteile des Thermostaten, die hier nicht gezeigt sind.

Aus der Unterseite der Platte 1 sind um das Loch 13 herum einander gegenüberliegend zwei Lappen 18 und 19 herumgebogen, die - wie das aus Fig. 3 ersichtlich ist - das Drehen des eingesetzten Tauchrohres 14 verhindern. Das Rohr 14 ist also nach dem Einsetzen sowohl gegen eine Axialbewegung, als auch gegen ein Verdrehen gesichert.

Das Ende des Tauchrohres 14 besitzt, wie aus Fig.4 ersichtlich ist, zwei Flansche 20 und 21, sowie ein Außengewinde 22 zum Einschrauben des Tauchrohres in

die Kesselwand. An diesen oberen Teil schließt sich selbstverständlich ein geschlossenes Rohr an, das aber nicht mit dargestellt ist, v/eil es bekannt ist und mit der Heu.eru.ng nichts zu tan hat. Die Mantelfläche 23 des Flansches 20 verläuft schräge, so dass der Flansch 20 einen Kegelstumpf bildet. Die Unterfläche 24 des Flansches 20 verläuft ebenfalls schräg, bildet also ebenfalls einen flachen Kegelstumpf, verläuft aber am äußeren Rande als gerader Kreisring 25.

Die Oberseite des zweiten Flansches 21 ist abgesetzt, wobei der den kleineren Durchmesser besitzende Teil 26 genau in das loch 13 oder Platte 1 passt, während der Teil 27 mit dem größeren Durchmesser bei eingesetztem Tauchidir sich mit seiner Stirnfläche fest gegen die Unterseite der Platte 1 legt.

Der Außenmantel 28 des Flansches 21 ist als Sechskant ausgeführt, wobei die Schlüsselweite dem Abstand der beiden Lappen 18 und 19 voneinander entspricht.

Zwischen den beiden Flanschen 20 und 21 befindet sich eine Einschnürung 29, in die - wie noch zu beschreiben ist - die Schenkel 16a und 16b der Feder eingreifen.

Die Befestigung des Tauchrohres 14 in dem Loch 13 der Platte 1 geht folgendermaßen vor sichs

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Das Tauchrohr 14 ist in die Eesselwand eingeschraubt. Nun nimmt man die Platte 1 und drückt sie auf den Kegelstumpf des Tauchrohres 14· In

f senkrechter Stellung der Platte 1 verschwenkt sich

die Peder 16 so, dass der zweite Schenkel 16b gegen den Anschlag 6 anfliegt, wobei beide Schenkel 16a und 16b symmetrisch in Bezug auf den Mittelpunkt des Loches 13 liegen und ihr Abstand im ent-• spannten Zustande so ist, dass die Iederschenkel beim Aufdrücken der Platte 1 auf den Plansch 20 an dessen Eegelflache 23 entlanggleiten und in die Einschnürung 29 einschnappen. Weil sie an der schrägen Unterfläche 24 des Plansches 20 angreifen, wird die Stirnfläche 27 des Plansches 21 fest gegen die Platte 1 gezogen. Die Platte 1 sitzt somit fest auf dem Ende des Tauchrohres 14· 33a der äußere Rand der Unterseite des Plansches 20 einen ebenen Kreisring 25 bildet, ist die Entfernung der Platte 1 von dem Tauchrohr 14 nur möglich, wenn man die Peder 16 bedient. Ist die Platte 1 auf das Rohr 14

aufgesetzt, wird die — nicht dargestellte - Kappe

Schraube des Thermostatengehäuses mit Hilfe e$ner/in ein

Sehraubenloch 30 der Hilfspalatte 9 eingeschraubt. Man kann auch - wie schon erwähnt - das geschlossene Gehäuse auf das Inde des 'lauchrohres 14 drücken, wobei der gleiche Torgang vor sich geht, wie er vorstehend beschrieben ist. Diese Befestigungsart hat den Torteil, dass das Gehäuse leichter zu

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führen ist, als die Platte 1 alleine. Außerdem kann man das Tauchrohr für sich alleine montieren, dabei den gesamten Thermostaten noch in der Yerpackung lassen und erst nach endgültiger Montage des Tauchrohres den geschlossenen Thermostaten auf dem Rohr befestigen.

Soll das Thermostatgehäuse vom Tauchrohr 14 entfeint werden, so ist ein Schraubenzieher zum Losmachen der ICappe erforderlich. Sine unbefugte Person kann also den Thermostaten nicht entfernen. Ist die Eappe entfernt, so kann durch Herunterziehen des Handgriffs 16c der leder 16 die Verbindung zwischen Tauchrohr 14 und Platte 1 gelöst werden. Beim Herunterziehen des Handgriffs 16c kommt zuerst der Schenkel 16a von der Oberseite der Einschnürung 29 des Tauchrohres 14 frei, bis der Schenkel gegen das erste Anschlagorgan 3 trifft. Beim weiteren Herunterziehen des Handgriffs 16c kann der Schenkel 16a nicht weiter verschwenkt τ/erden und es wird der Schenkel 16b von der Unterseite der Einschnürung des Tauchrohres abgehoben. "Ober- und Unterseite" des Tauchrohres 14 müssen jetzt bei horizontal liegendem Tauchrohr betrachtet werden. Um das Freimachen der Schenkel 16a und 16b nacheinander zu erreichen, sind die Schenkel auf besondere Weise gekrümmt, wie in der Zeichnung gezeigt. Während des ersten Teils des Hachuntenbewegens des Handgriffs 16c schiebt sich der Schenkel 16b an der Einschnürung 29 des Tauchrohres 14 entlang, bleibt aber

damit im Eingriff. Irst wenn der Schenkel 16a gegen das Anschlagorgan 3 anliegt, wird der Schenkel 16Td vom Teil 29 des Tauchrohres abgehoben.

Die Krümmung der Iederschenkel ist so, dass

im entspannten Zustande der Peder die beiden Sn-

den der Schenkel und der Scheitel der Feder annähernd eine gerade Linie bilden.

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Auf Seite 5 der Beschreibung zwischen die Zeilen 2 und 3 einzufügender Ab satζί

j3s wird "bemerkt, dass die Erfindung nicht auf die Befestigung rohrförmigen also hohler Kbrper^Taeschränkt ist. !3s kann sich ebensogut um die Befestigung eines stabförmigen bzw. massiven Körpers handeln.

Claims (9)

RA. 583 685*11.9.62 /// / Schutzansprüche '■' J. J

1) Anordnung zur lösbaren Befestigung eines rohrförmigen Körpers in einem Loch eines plattenförmigen ICörpers, dadurch gekennzeichnet, dass der

(14)
rohrförmige Körper mit zwei voneinander durch eine Einschnürung (29) getrennten Planschen (20,21) versehen und auf dem plattenförmigen Körper (l) eine Haarnadelfeder (16) um das Ende eines ihrer Schenkel (16a) derart über einem Loch (13) für den Durchtritt des rohrförmigen Körpers (I4) schwenkbar gelagert ist, dass sie in der einen, durch einen Anschlag (6) festgelegten Sndstellung mit ihren beiden Schenkeln (I6a,16b) symmetrisch zum Mittelpunkt des Loches (13) über dem Loch (13) liegt und in ihrer anderen durch einen Anschlag (3) festgelegten Indstellung durch Spannen mit Hilfe des mit einem Handgriff (16c) versehenen Endes des zweiten Schenkels (16b) aus dem Fege des Loches (13) herausgeschwenkt wird, wobei nach dem Zusammensetzen beider üeile (1, 14) der rohrförmige ICörper (I4) mit seinem inneren Plansch (21) gegen den-plattenförmigen ICörper (l) anliegt und die Peder (16) mit ihren beiden Schenkeln (16a, 16b) in die Einschnürung (29) des rohrförmigen Körpers (14) eingreift.

2) Anordnung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Abstande von der Platte (l) ein plattenförmiges Organ (9) mit einem Loch (15) vorgesehen ist, wobei die Feder (16) zwischen Platte (l) und dem Organ (9) liegt und das Organ (9) gegebenenfalls als Lager (17) für das Ende des einen Schenkels (l6a) der Feder (16) dient.

3) Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmig Organ (9) durch Abstandhalter (3,4j5) mit dem plattenförmigen Körper (l) verbunden ist, wobei ein Abstandhalter (3) gleichzeitig den einen Anschlag für die Feder (16) bilden kann.

4) Anordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3j dadurch gekennzeichnet, dass der eine Plansch (20) des rohrförmigen Körpers (I4) kegel st umpf fö rmig (23) ausgebildet ist.

5) Anordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die an die JSinschnürung (29) anschließende untere Stirnfläche des einen Flansches (20) zunächst als ICegeIflache (24) verläuft, an die sich nach außen eine Ereisringflache (25) anschließt.

6) Anordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5> dadurch gekennzeichnet, dass beide Sehenkel (16a, 16h) der Feder (16) derart gekrümmt sind, dass im entlasteten Zustand ihre .änden ungefähr in einer geraden Linie mit dem Scheitel der Feder liegen.

7) Anordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (28) des einen Flansches (21) des Rohres mit mindestens zwei geraden Flächen versehen ist, wobei mindestens zwei Flächen mit senkrecht auf der Platte (l) um das Loch (13) herum angeordneten Haltefläehen (18,19) zusammenarbeiten.

8) Anordnung nach Anspruch 7> dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (28) des einen Flansches (21) als Sechskant ausgebildet ist.

9) Anordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass bei

_;' Verwendung der Verbindungsanordnung für die Be

festigung eines Tauchrohres mit Tempera,turmessorganen in der Hinterwand des Gehäuses eines Thermostaten die Hinterwand oder ein mit ihr verbunde-■ nes plattenförmig«s Organ gleichzeitig zur Befestigung der Gehäusekappe des Thermostaten dient, wobei die Mittel zum Bedienen der Feder innerhalb des Thermostatengehäuses liegen.