DE7246088U - Laborbecken-ablaufventil - Google Patents

Description

OR.-ΙΝβ. DIPL..|N<», M. .C. DIP.. -ΡΗΥβ. OR. DIPL..H-MV.. HÖGER STELLRECHT- GRIESSBACH - HAECKER PATENTANWÄLTE IN 8TUTTBART

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27. Nov. 1972

Firma

Blanc & Co.

7135 Oberderdingen

Plehinger Str. 59

Laborbecken-Ablaufventil

Die Erfindung betrifft ein Laborbecken-Ablaufventil mit Kelchplatte und unterem Anschlußstutzen zum Anschließen an übliche Abflußrohr-Anschlußvorrichtungen.

Bei den bekannten Ventilen dieser Art ist der untere Anschlußstutzen an den Boden eines Laborbeckens angeschweißt, was die Montage .umständlich macht. Desweiteren mußte auf das untere Ende des Anschlußstutzens ein Gewinde geschnitten werden, um über Zwischenanschlußstücke und handelsübliche Anschlußvorrichtungen das Ablaufventil an ein Abflußrohr anschließen zu können.

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Der Erfindung lag nun die Forderung zugrunde, ein korrosionsbeständiges Laborbecken-Ablaufventil zu schaffen, das leicht und schnell montiert und insbesondere an die üblichen Abflußrohranschlußvorrichtungen ohne zeitraubende Vorarbeiten angeschlossen werden kann. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß es im wesentlichen auf dem Markt drei übliche Abflußrohr-Anschlußvorrichtungen gibt, und zwar eine erste, bei der der Innendurchmesser eines elastischen Dichtrings dadurch verkleinert wird, daß er zwischen dem Abflußrohr und einer auf dieses aufgesetzten überwurfmutter festgezogen wird (Schraubverbindung), eine zweite, bei der einander zugekehrte Bördelflansche zwischen Spannringen festgezogen werden (Bördelflanschverbindung)₍ und eine dritte, bei der mittels einer Schelle ein mit einer nach innen vorspringenden Dichtlippe versehener Dichtring dazu verwendet wird, mit der Jichtlippe den Spalt zwischen zwei Rohrenden abzudichten, die jeweils mit einer Ringwulst versehen sind (sog.Quick-Fit-Verbindung).

Grundgedanke der Erfindung ist es nun, dem Verbraucher so viele unten an die verschiedenen Abflußrohr-Anschlußvorrichtungen angepaßte Anschlußstutzen anzubieten, wie es handelsübliche, derartige Anschlußvorrichtungen gibt und die Anschlußstutzen oben alle gleich und so auszubilden, daß sie nicht mehr am Beckenboden festgeschweißt werden müssen. Gemäß der Erfindung wird also die vorstehend erwähnte Aufgabe dadurch gelöst, daß ein Satz von Anschlußstutzen vorgesehen ist, deren untere Enden den verschiedenen Abflußrohr-Anschlußvorrichtungen angepaßt und die oben identisch sind und eine Anlagefläche für eine Dichtung zwischen Beckenboden

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und Anschlußstutzen sowie ein Widerlager für eine mit ihrem anderen Ende an der Kelchplatte angreifende Zugschraube aufweisen. Auf diese Weise lassen sich Anschlußstutzen und Kelchplatte sowie dazwischengeschaltete Dichtung so gegeneinander festziehen und aneinander befestigen, daß eine gute Abdichtung gewährleistet ist, wobei in diesem Zusammenhang bemerkt werden muß, daß die Verwendung von Zugschrauben zwischen Kelchplatte und unterem Anschlußstutzen von den üblichen Haushaltsspülen her bekannt ist.

Die Erfindung gestattet also nicht nur eine wesentlich raschere Montage des Anschlußstutzens am Laborbecken, sondern auch einen einfacheren und zeitsparenden Anschluß an ein Abflußrohr mit Hilfe handelsüblicher Anschlußvorrichtungen, und schließlich läßt sich das erfindungsgemäße Ablaufventil wegen seines einfachen Aufbaus billig fertigen, und zwar auch aus rostfreiem Stahl, wie dies bei einer bevorzugten Ausführungsform geschieht, so daß es vollständig korrosionsbeständig ist.

Im Hinblick auf die derzeit üblichen Anschlußvorrichtungen umfaßt der Satz von Anschlußstutzen drei solcher Stutzen, die unten ein kreiszylindrisches Ende für die Schraubverbindung, einen Flansch für die Bördelflanschverbindung bzw. eine Ringwulst für die Quick-Pitverbindung besitzen, während oben alle drei Anschlußstutzen einen Flansch aufweisen, zwischen dem und dem Beckenboden die Dichtung mit Hilfe der erwähnten Zugschraube festgezogen wird.

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Bisher verwendete man zwei Typen von Kelchplatten, nämlich einen Typ für Stopfen und einen für das Einsetzen sog. Standrohre. In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung wird nun empfohlen, die Kelchplatte mit einer Einprägung solcher Tiefe, solchen Durchmessers und solcher Konizität zu versehen, daß übliche Stopfen und Standrohre mit Metallkonus einsetzbar sind, so daß man mit einem Kelchplattentyp auskommt.

Weitere Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der beigefügten zeichnerischen Darstellung einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ablaufventils mit drei verschiedenen Anschlußstutzen sow Beschreibung der Zeichnung; es zeigen:

aus drei verschiedenen Anschlußstutzen sowie/der nachfolgenden §

Fig. 1 einen Axialschnitt durch ein . erfindungsgemäße Laborbecken-Ablaufventil mit angesetzter Schraubverbindung;

Fig. 2 einen Axialschnitt durch dasselbe Ablaufventil, jedoch mit einem für eine Bördelflanschverbindung geeigneten Anschlußstutzen, und

Fig. 3 einen Axialschnitt durch das Ablaufventil mit einem für eine Quick-Fitverbindung geeigneten Anschlußstutzen.

Die Figur 1 zeigt einen aus einem Laborbecken herausgebrochenen Teil des Beckenbodens 10, in dem sich eine kreisrunde Öffnung 12 befindet. In dieser sitzt eine aus Edelstahlblech geprägte und gestanzte Kelchplatte 14 mit einem

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konischen Wandbereich 14a und einem'mit Ablauflöchern 14b versehenen Roden 14c. Letzterer besitzt noch ein Durchgangsloch 14d für eine Zugschraube 16.

Das erfindungsgemäße Laborbecken-Ablaufventil umfaßt ferner einen ersten Anschlußstutzen 18 mit einem oberen Flansch 18a; im übrigen ist der Anschlußstutzen rein kreiszylindrisch. Im innern ist ein Haltesteg 18b in ihn eingeschweißt, ü-jr ebenfalls ein Durchgangsloch 18c für die Zugschraube 16 besitzt und an den ferner eine Mutter 18d für diese Zugschraube angeschweißt ist.

Zwischen Beckenboden 10 und oberem Flansch 18a des Anschlußstutzens 18 sitzt nun eine korrosionsbeständige Dichtung 20, die mit Hilfe der Zugschraube 16 festgezogen werden kann, wodurch gleichzeitig die verschiedenen Teile des Ablaufventils aneinander und am Beckenboden montiert werden.

Die übrigen in Figur 1 gezeigten Teile sind handelsüblich es handelt sich um eine auf dem Markt befindliche Schraubverbindung zum Anschließen eines Abflußrohrs. Diese bekannte Schraubverbindung besitzt einen Gewindestutzen 22 mit einem Außengewinde 22a, eine Überwurfmutter 2 4 mit einem Innengewinde 24a, einen nicht wesentlich elastischen Zwischenring 26 sowie einen elastischen Dichtring 28. Beim Anziehen der Überwurfmutter 24 wird nun der elastische Dichtring 28 so deformiert, daß er nicht nur dicht am Anschlußstutzen 18 anliegt, sondern auch eine feste reibungsschlüssige Verbindung garantiert.

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Die Kelchplatte 14 ist so ausgebildet, daß in ihren konischen Wandbereich 14a nicht nur ein nicht dargestellter, handelsüblicher Stopfen paßt, sondern auch ein ebenfalls aus Edelstahlblech bestehendes Standrohr 30, das unten einen konischen Bereich 30a besitzt, der in den konischen Wandbereich 14a paßt. Die Kelchplatte 14 unterscheidet sich also von den bekannten Kelchplatten für Stopfen durch die Tiefe ihres konischen Wandbereichs 14a.

In den Figuren 2 und 3 wurden für Teile, die Teilen des in Figur 1 gezeigten AblaufVentils entsprechen, dieselben Bezugszeichen, jedoch unter Hinzufügung eines Strichs oder zweier Striche verwendet. Außerdem unterscheiden sich die Ablaufventile nach den Figuren 2 und 3 lediglich in der Form des Anschlußstutzens vom Ventil gemäß Figur 1.

Der Anschlußstutzen 18' in Figur 2 besitzt unten einen Bördelflansch 18e', gegen den ein Bördelflansch 40 eines Ablaufrohres 42 anliegt. Um eine dichte Verbindung zu erhalten, sind zwei Spannringe 44 und 46 vorgesehen, zwischen denen ein elastischer Dichtring 48 liegt und die mittels Spannschrauben 50 gegeneinander festgezogen werden können, wodurch gleichzeitig die Bördelflansche 18e' und 40 aneinander gepreßt werden. Die Figur 2 zeigt a.lao die übliche Bördelflanschverbindung.

Der in Figur 3 gezeigte Anschlußstutzen 18" besitzt eine Ringwulst 18e", und nach unten schließt sich ein Ablaufrohr mit einer oberen Ringwulst 52 an. Der Verbindung des Ablaufrohrs mit dem Anschlußstutzen 18" dien'ü nun eine sog. Quick-

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Fitverbindung, die aus einer Schelle 54 mit Anzugschraube 56 sowie einem elastischen Dichtring 58 besteht, der mit einer Dichtlippe 60 zwischen die Ringwulste 18e" und 52 eingreift und dort beim Anziehen der Anzugschraube 56 abdichtet.

Aus der vorstehenden Beschreibung und der Zeichnung geht also hervor, daß das erfindungsgemäße Ablaufventil lediglich durch das Anziehen von Schrauben montiert und an ein Abflußrohr angeschlossen werden kann und daß je nach verwendeter Anschlußvorrichtung lediglich der an diese angepaßte Anschlußstutzen eingesetzt werden muß.

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Claims (5)

> «η ι r « · * ι l t A 39 816 b b - 135 27. Nov. 1972 Schutzansprüche

1. Laborbecken-Ablaufventil mit Kelchplatte und unterem Anschlußstutzen zum Anschließen an übliche Abflußrohr-Anschlußvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Satz von Anschlußstutzen (18,18',18") vorgesehen ist, deren untere Enden den verschiedenen Abflußrohr-Anschlußvorrichtungen (22-28; 40,44-50; 54-60) angepaßt und die oben identisch sind und eine Anlagefläche (1> ϊ) für eine Dichtung (20) zwischen Beckenboden (10) und Anschlußstutzen (18,18',18") sowie ein Widerlager (18b) für eine mit ihrem anderen Ende an der Kelchplatte (14) angreifende Zugschraube (16) aufweisen.,

i/ .

2. Ablaufventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Satz drei Anschlußstutzen umfaßt, die unten ein kreiszylindrisches Endf einen Flansch (18e*) bzw. eine Ringwulst (ISe") besitzen, /

3. Ablaufventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß alle Anschlußstutzen oben einen Flansch (18a) aufweisen.]

4. Ablaufventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kelchplatte eine Einprägung (14a) solcher Tiefe solchen Durchmessers und solcher Konizität besitzt, daß übliche Stopfen und Standrohre (30) mit Metallkonus (30a) einsetzbar sind.

5. Ablaufventil nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche Teile mit Ausnahme der Dichtung aus rostfreiem Stahl sind.