DE1786358U - Verpackungs- und gebrauchsbehaelter fuer anstrichmittel, insbesondere farben oder lacke. - Google Patents

Description

• Willy Spangenberg & Co., Hamburg.
• Verpackungs- und Gebrauchsbehälter für Anstrichmittel, insbesondere Farben oder Lacke.

  : Das Gebrauchsmuster betrifft einen Verpackung-

  und Gebrauchsbehpiter für instrichmittel, insbesondere

  Farben oder Lacke.
• Es wurde bereits vorgeschlagen, derartige Behälter mit einer zum Auffangen übergelaufenen Anstrichmittels dienenden, tellerartigen Bodenverbreiterung zu versehen.
• Eine solche Bodenverbreiterung kann die Form eines etwa rinnenförmigen Ringes haben, der aus zähem Kunststoff besteht und mit dem Behälter in der Nähe seines Bodens fest verbunden ist.
• Das Gebrauchsmuster bezweckt, einen solchen Verpackungs-und Gebrauchsbehälter in der Weise weiter auszugestalten, daß mit Hilfe eines als Uberlauf dienenden Ringes zugleich auch der Gefäßmantel von etwa darauf gelangten Mengen des Anstrichmittels befreit werden kann Gemäß dem Gebrauchsmuster ist der Behälter mit einem längs seiner Höhenausdehnung verschiebbaren, als Überlauf ausgebildeten Ring von etwa rinnenförmigem Querschnitt. versehen, der sowohl zum Auffangen als auch zum Abstreifen etwa auf den Behältermantel gelangter Anstrichmittelmengen dienen kann « Vorzugsweise ist der Ring aus zähem Kunststoff geformt, mit U-förmigem Querschnitt versehen und auf seiner Innenseite dem angrenzenden Behältermantel flächig angepaßt. Dadurch wird erreicht, daß der Ring an dem Behältermantel gut haftet, aber mit verhältnismäßig geringer Kraftaufwendung an dem Behältermantel verschiebbar ist und sich dem Behälter so dicht anschließt, daß auf dem Behältermantel befindliche Anstrichmengen

  mittels des Ringes sauber abgestreift werden könnens

  In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines Verpackungs-und Gebrauchsbehälters für Anstrichmittel gemäß dem Gebrauchsmuster dargestellt. Der Behälter hat die Form einer zylindrischen Dose 1 aus Blech, deren Öffnung 2 in an sich bekannter Weise mit einem Eindrückdeckel 3 verschlossen werden kann. 4 ist ein rinnenförmiger, vorzugsweise mit U-förmigem Querschnitt versehener Ring aus zähem, elastischem Kunststoff, der dicht auf dem Behältermantel aufsitzt und längs des Behältermantels

  verschoben werden kann, Der rinnenförmige Ring ist infol-

  gedessen sowohl zum Auffangen als auch zum Abstreifen

  übergelaufener Anstrichmittelmengen geeignet.

Claims (1)

1. Schutzansprüche io) Verpackungs-und Gebrauchsbehälter für Anstrichmittel, insbesondere Farben oder Lacke, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter mit einem längs seiner Höhenausdehnung verschiebbaren, als Überlauf ausgebildeten Ring von etwa rinnenförmigem Querschnitt versehen ist, der sowohl zum Auffangen als auch zum Abstreifen etwa auf den Behältermantel gelangter Anstrichmittelmengen dienen kann, 20) Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring aus zähem Kunststoff geformt ist, etwa U-förmigen Querschnitt aufweist und auf seiner Innenseite dem Behältermantel flächig angepaßt ist.