DE1634001U - Offnungsvorrichtung an blechdosen. - Google Patents

Description

• Ludwig S eh mit z in Brand bei Aachen, Friedensstr. 12a

  Gebrauchsmuster8ilfsanmeldung Akt. Zeichen Sch 3206/64 a Gm

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  Öfinunsvorrichtung an Blechdosen.

  Die Erfindung betrifft eine öffnungsvorrichtung

  an Blechdosen.

  Die Öffnungsvorrichtung besteht aus einem einzigen

  etwa 10 m breiten und 0. 13 im starken Metallband, das über

  dem Dosenrand umgebördelt angebracht ist. Das eine Ende des

  Metallbandes reicht am Innern Dcsenrand fest anklammernd etwa

  t

  10 mm (je nach Grasset elfe der Dose auch mehr oder weniger

  als 10 mm) in die Dose hinab, während das über dem Dosenrand

  umgebogene andere Metallbandstück am äussem Dosenrand bis zur

  Hu. te dea Dosenrandes, also bis zum Rande des Dasendeckels ver-

  läuft* um dann dicht unterhalb des Dosendeckels in einem Winkel

  1

  von 90 0 abbiegen mit dem verbleibenden Ende zu einer griff-

  artigen Einrichtung ausgestaltet zu sein.

  Die öffnungavorrichtung beruht im Prinzip darauf, datas

  sich beim Drehen des Griffes das zwischen Dosenrand und Dosen.

  deckt sitzende Metallband in seiner Breitseite-kantig auf dem

  Dosenrand abhebt und hierbei den auf dem Metallband ruhenden

  Dosendeckel aufstösst. Noim Schliessen der Dose wird der Griff

  und damit das Metallband wieder in seine Ausgangsstellung, also

  in die vor dem Öffnen der Dose automatisch zurückgeführt.

  Die Anbringung der Vorrichtung an der Dose kann zweierlei

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  sein t

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  1. lose, nur auf den Dosenrand aufgedruckt, wobei sowohl durch die federnde Anklammerung des Metallbandstückes an der Innern Dosenwand wie auch durch den Grössenunterschied des im Innern de@ Dose sitzenden Metallbandteiles gegenüber dem am äussern Dosenrand verlaufenden Metallbandende ein Herausfallen unmöglich ist oder 2. mittels einer Niete an der Dose befestigt. Zu dieser Anbringung bedarf das an der Innern Dosenwand sitzende Metallbandstück einer Bewegungsmöglichkeit insoweit wie das sich kantig vom Dosenrand abhebende Band seine Grundstellung, also die vor dem Öffnen der Dose verlagert. Hierzu erhält das an der Innenseite der Dose vorhandene Metallbandstück an der Stelle, an der die Niete es erfasst und mittels eines Nietverschlusses abdichtet, einen Schlitz, durhh den das Metallband in der Niete lagernd beim Öffnen und Schiessen der Dose seinen Sitz verändern kann.
• Das Neue an der Öffnungsvorrichtung besteht darin, dass das zwischen Dosendeckel und Dose verlaufende aus einem einzigen Stück bestehende breite Metallbard heim Drehen seiner griffartig ausgebildeten Fortsetzung in seiner Breitseite sich auf dem Desenrand abhebt und den darauf sitzenden Dosendeckel aufstösst. Die Vorrichtung hat gegenüber den viel verbreiteten Einrichtungen, die sie. von der Nute der Dose abheben müssen, den Vorteil der loser und unbedingt sichern Wirkungsweise, die bei den erwähnten Dreheinrichtungen wie sie bisher in Gebrauch sind. nach mehrmaligem Gebrauch nicht mehr gewährleistet ist.
• Auf der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung Erfindung in 2 Ausführungsbeispielen veranschaulicht : Es zeigt Abb. 1 die öffnungsvorrichtung, lose nur auf den Dosenrand aufgedruckt in schaubildlicher Darstellung,

  Abb. 2 die öffnxngavarrichtung, lose nur auf den Dosenrand

  aufgedrückt, im Schnitt

  Abb. 3 die Öffnungsvorrishtung mittels einer Niete an der

  Dose befestigt, in schaubildlicher Darstellung

  Abb. 4 die Offnungsvorrichtung mittels einer Niete an der

  Dose befestigt, im Schnitt.

  Das an der Innenwand der Dose fest klammernde breite Metall-

  band a ist tiber dem Dosenrand b umgeboaMdelt und verläuft

  zwischen Dose und Dosendeckel bis zum Rand des Dosendeckels c,

  wo es in einem winkel von 90 0 abbiegen in seiner Fortsetzung

  zu einer griffartin Einrichtung d ausgebildet ist

  Beim Drehen der griffartigen Einrichtung d hebt sich das Metallband kantig in seiner Breitseite vom Dosenrand b ab, wobei es gleichzeitig den auf dem Metallband ruhenden Dosendeckel e astcsst. Sofern die Vorrichtung an der Dose befestigt werden soll, erhält die Dose von ihrer Aussenseite her eine Hohlniete f, die das an der Innenwand der Dose sitzende Metallband a bei g erfasset. Mittels Wietverschluss h wird die Dose innen abgedichtet. Bei dieser Art der Anbringung der Vorrichtung an der Dose bedarf das an der innern Dosenwand klammernde Metallbandstück a einer Verlagerungsmöglichkeit insoweit wie das sich kantig vom Dosenrand b abstossende Bandstück seine Grundstellung verändert. Hierzu erhält das an der innern Wandseite der Dose befindliche Metallband a einen kleinen Schlitz i, durch den es in der Niete lagernd seinen Sitz beim öffnen und schließen der Dose verändern kann.

Claims (1)

1. Gebrauchsmusterschutz - Ansprüche : Öffnungsvorrichtung an Blechdosen, bestehend aus einem einzigen breiten Metallband, wovon daß eine Ende a den Metallbandes an der innern Dosenwand fest kalmmernd sitzt und das über dem Dosenrand b umgebördelte andere Metallbandstück am hausser Dosenrand zwischen Dose und Dosendeckel bis zum Rand c des Dosendeckels verläuft, wo es in einem Winkel von 90 ° abbiegend, in seiner Fortsetzung zu einer griffartigen Einrichtung d ausgebildet ist.

   Durch Drehen der griffartigen Einrichtung d hebt sich das Band kantig in seiner Breitseite vom Dosenrand b ab, wobei es gleichzeitig den auf dem Metallband ruhenden Dosendeckel e aufstösst. Beim Schliessen der Dose wird das Metallband wieder automatisch in seine Ausgangsstellung zurückgeführt.

   Die Anbringung an der Dose kann zweierlei sein und zwar lose, nur auf den Dosenrand b aufgedrückt oder mittels einer Niete an der Dose befestigt. Bei der letzteren Ausführung erhält das an der Innenwand sitzende Metallbandende a einen Schlitz i, durch den es in der Niete lagernde seinen Sitz beim Öffnen und Schliessen der Dose zwangsläufig verändern kann.