DE178114C

DE178114C -

Info

Publication number: DE178114C
Application number: DENDAT178114D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es sind bereits Pissoirs bekannt geworden, bei denen die vor der Abflußrinne gelegene Bodenplatte rippenförmige Erhöhungen trägt, zwischen welche dauernd Wasser geleitet wird, um zu verhüten, daß der Benutzer einen mit altem Harn beschmutzten Platz betreten muß. Bei diesen wurden jedoch die oberen Teile der Rippen von dem Spülstrom nicht erreicht, so daß der Harn hier haften

ίο bleiben konnte. Dieser Übelstand soll gemäß der vorliegenden Erfindung dadurch beseitigt werden, daß das Spülwasser an der Oberfläche der Erhöhungen austritt, so daß auch die oberen Teile der Erhöhungen abgespült werden.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 einen senkrechten Schnitt, Fig. 2 den Grundriß der Bodenplatte, Fig. 3 eine Bodenplattenerhöhung nach Fig. ι in vergrößertem Maßstabe und Fig. 4 eine andere Anordnung der Spülkanäle in der Bodenplattenerhöhung.

Die Bodenplatte α nebst Ablaufrinne b, Boden c und Wand d des Spülbehälters sind aus einem Stück hergestellt, das noch eine plattenförmige Verbreitung e haben kann.
Auf ihrer Oberseite besitzt die Bodenplatte halbrunde warzenartige Erhöhungen /, auf deren Oberfläche die Bodenplatte durchquerende Kanäle g ausmünden. Diese Kanäle g können auch entsprechend der Fig. 4 an mehreren Stellen zweigartig münden. An den von dem Boden c und den Wänden d gebildeten Behälter ist das Wasserleitungsrohr h angeschlossen. Das durch dieses Rohr h in den Wasserbehälter und darauf durch die Kanäle g auf die Platte α tretende Spülwasser spült zunächst die ganze Oberfläche der Warzen f ab und fließt dann infolge der zu der Ablaufrinne b abfallenden Lage der Platte a zwischen den Warzen von selbst zu der Rinne b. Die Platte e dient zur Aufnahme einer Flüssigkeit aufsaugenden Stofflage i aus Filz ο. dgl.

Claims

Patent-Anspruch:

Pissoir mit einer mit Spülrinnen versehenen Bodenplatte, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenplatte (a) die Ab- 5" deckung eines an die Wasserleitung angeschlossenen Flüssigkeitsbehälters bildet und an ihrer Oberseite warzenartige Erhöhungen (f) besitzt, an deren Oberfläche - von dem Flüssigkeitsbehälter ausgehende Spülkanäle (g) ausmünden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.