DE2037625C3 - Oesodorierungsvorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Desodorierungsvorrichtung tür Spülbehälter von Wasserklosetts mit einer Kammer, in welcher das Spülwasser ansteigt, um aus dieser Luft zu verdrängen, sowie ein Gefäl.¹· /uv Aufnahme einer Desodorierungsflüssigkeil und eine 1.ellung, welche die aus der Kammer verdrängte Luft aufnimmt und welche sich gegen die Basis des Gefäßes nach unten erstreckt, um Luft durch die Desodorierungsflüssigkeit aufsteigen zu lassen.

Mit Vorrichtungen dieser Art wird die Luft in dem Raum oder der Toilette, in dem sich ein Wasserklosett befindet, automatisch verbessert. Während der Füllung des Spülkastens des Wasserklosetts oder während der Spülung wird Luft durch die Desodorierungsflüssigkeit gedrückt. Sie reichert sich mit Tröpfchen oder Dämpfen dieser Flüssigkeit an, tritt in den das Wasserklosett umgebenden Raum ein und führt dort zur Geruchsverbesserung.

Eine Desodorierungsvorrichtung der eingangs genannten Gattung ist bekannt (GB-PS 7 82 872). Diese Vorrichtung arbeitet an sich zufriedenstellend. Am Ende einer Spülung tritt jedoch häufig ein Sog auf. Durch diesen wird Desodorierungsflüssigkeit durch die Leitung zurückgesaugt und ginge verloren, falls nicht ein besonderes Rückschlagventil angeordnet wäre. Dieses verhindert einen Eintritt der Desodorierungsflüssigkeit in das Spülwasser, was das nutzlose Abfließen der teuren Desodorierungsflüssigkeit bedingen würde. Das Rückschlagventil ist ein zusätzliches konstruktives Element. Es erhöht die Herstellungskosten der Desodorierungsvorrichtung und muß auch gewartet werden. Dabei ist /.u bedenken, daß in einem Spülbehälter befindliche Teile wegen des Kalkgehaltes des Wassers verkrusien. Bei Teilen, die eine Abdichtfunktion erfüllen, kann dies zu Schwierigkeilen und Ärger führen.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Desodorierungsvorrichiung der eingangs gjnannten Art derart zu verbessern, daß bei optimaler Ausnutzung der Desodorierungsflüssigkeit ein Rücksaugen automatisch und auf einfache Weise ohne störanfällige Einrichtungen möglich ist. Die Lösung für diese Aufgabe ergibt sich nach der Erfindung bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Galtung dadurch, daß ein weiteres getrenntes Gefäß, das Flüssigkeit aufnehmen kann, in pneumatischer Verbindung mit der Kammer angeordnet ist und daß die Leitung aus einer Saugrohrleilung besteht, deren kürzerer Schenkel sich von diesem Gefäß nach oben erstreckt und deren längerer Schenkel sich in das Gefäß zur Aufnahme der Desodorierungsflüssigkeit nach unten erstreckt.

Bei dieser Desodorierungsvorrichiung wird Luft, die durch Bewegung von Wasser zu irgendeinem Zeitpunkt eines Spülzyklus selbst bewegt wird, in das weitere Gefäß gelenkt, das eine Flüssigkeit aufnehmen kann. Von dort strömt die Luft durch den kürzeren Schenkel der Saugrohrleitung nach oben, dann durch deren längeren Schenkel nach unten und gelangt aus diesem in die Desodorierungsflüssigkeit, die in dem ersten Gefäß enthalten ist, aus welchem die Luft austritt, um die umgebende Atmosphäre geruchlos zu machen, wobei das Ende des kürzeren Schenkels der Saugrohrleilung in der Nähe der Basis des erstgenannten Gefäßes und oberhalb des unteren Endes des längeren Schenkels liegt.

Die Desodorierungsvorrichtung gemäß der Erfindung kann sowohl bei einem hoch gelagerten Spülkasten als auch mit einem Tiefspülkasien verwendet werden. Bei Verwendung mit einem hoch gelagerten Spülkasten wird die Kammer mit dem Spülrohr des Spülkastens verbunden, so daß das durch das Spülrohr nach unten strömende Wasser in die Kammer eintritt, um Luft aus dieser /u verdrängen. Bei einem Tiefspülkasten wird hingegen während der Spülung ein ungenügender Druck im Spülrohr erzeugt. Die Kammer ist daher im Behalter mit einem offenen Ende in der Nähe von dessen Boden .insjeortlnet. wobei das offene

Ende oberhalb des Mindestwasserspiegels liegt. Bei Füllung des Behälters mit Wasser wird Luft aus der Kammer nach oben verdrängt. Bei Verwendung der Desodorierungsvorrichtung mit einem hoci gelagerten Spülkasten wird die desodorierende Luftströmung während der Spülung selbst erzeugt, während bei Verwendung mit einem Tiefspülkasteii die desodorierende Luftströmung während der Füllung des Kastens erzeugt wird.

Nachdem die Luft ihre Strömung durch die Saugrohrleitung beendet hat, tritt häufig ein Rücksog auf, welcher Desodorierungsflüssigkeit in die Saugrohrleitung saugt. Die Desodorierungsflüssigkeit würde daher verschwendet, wenn nicht das erste Gefäß vorgesehen wäre, in dem die zurückgesaugte Flüssigkeit gesammelt wird. Wenn das Rücksaugen aufhört, bewegt sich die im ersten Gefäß befindliche Flüssigkeit längs der Saugrohrleitung und strömt durch Saugrohrwirkung in das erste Gefäß zurück. Dadurch wird ein Verlust der kostspieligen Desodorierungsflüssigkeil einfach und automatisch auf ein Mindestmaß herabgesetzt oder sogar vermieden. Überdies bewirkt in einigen Fällen das durch das Rückströmen der Flüssigkeit in das erste Gefäß verursachte Umrühren, daß verdunstete Desodorierungsflüssigkeit freigegeben wird.

Bei Betrieb der bevorzugten Ausführungsform in Verbindung mit einem hoch gelagerten Spülkasten steigt Wasser in der anderen Kammer während einer Spülung an, um Luft aus der anderen Kammer durch die Saugrohrleilung bis angrenzend an die Basis des Gefäßes in der einen Kammer, durch die Desodorierungsflüssigkeit in dem Gefäß und von dort durch die Luftaustrittsöffnung in die Atmosphäre zu verdrängen. Die Desodorierungsflüssigkeil, die durch die Saugrohrleitung aus dem Gefäß in der einen Kammer in das Gefäß in der anderen Kammer /.urückgesaugt wird, während das Wasser aus der anderen Kammer abfließt, wird später in das Gefäß in der einen Kammer /urückgesaugt.

Die bevorzugte Ausführungsform der Desodorierungsvorrichtung, die mit einem hoch gelagerten Spülkasten verwendet wird, ist zweckmäßig mit einem Schwimmerventil versehen, welches das Ansteigen des Wassers in der Kammer beschränkt. Wenn daher genügend Wasser in diese andere Kammer eingetreten ist, betätigt der Schwimmer das Ventil und verhindert damit ein weiteres Einströmen von Wasser in diese Kammer.

Bei Betrieb der bevorzugten Ausfiihrungsform zusammen mit einem Tiefspülkaslen steigt der Luftdruck in der anderen Kammer zu irgendeinem Zeitpunkt eines Spülzyklus an und die Luft wird aus der anderen Kammer durch die SaugrohrleiUing bis angrenzend an die Basis des Gefäßes in der einen Kammer, durch die Desodorierungsflüssigkeit in dem Gefiiß und von dort durch die Luftaustrittsöffnung in die Atmosphäre verdrängt. Die Desodorierungsflüssigkeit wird auf die gleiche Weise /urückgesaugt wie in der Vorrichtung, die mit einem hoch gelagerten Spülkasten verwendet wird, in den Fällen, in denen Flüssigkeit angesaugt wird.

/weckmäßig ist die Kammer wenigstens teilweise in einen Behälter mn einem offenen Boden ausgebildet, wek'ier innerhalb eines Spulbehülters ties Spülsystems angeordnet ist. Übe¹ diesen offenen Boden kann die beim Füllen ties Spulbehülters verdrängte Luft in die Kammer eintreten.

I's emnfiehlt sich weiter, daß das Gefäß /ur Aufnahme der DesodorierungsPüssigkeii in einer zweiten Kammer angeordnet ist, welche mit einer Luftaustrittsöffnung, zum Beispiel einem Gitter, versehen ist.

Bei der bevorzugten Ausführungsform der Desodorierungsvorrichtung gemäß der Erfindung können beide Kammern in einem einzigen Behälter angeordnet werden, wobei sich die Luftaustrittsöffnung im oberen Teil befindet und wobei die Saugrohrleitung durch eine Trennwand hindurchgeht, welche die eine Kammer von der anderen abschließt. Zweckmäßig bildet diese Trennwand selbst das erstgenannte Gefäß.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung bilden den Gegenstand der Unteransprüche 7 und 8.

Es ist jedoch leicht erkennbar, daß die in der Vorrichtung gemäß der Erfindung verwendeten Flüssigkeiten nicht notwendigerweise auf Desodorierungsflüssigkeiten beschränkt werden müssen. |ede flüchtige Flüssigkeit, deren Dampf in der Luft verteilt werden soll, kann daher verwendet werden, wie zum Beispiel Parfüms, Schädlingsbekämpfungsmittel, aromatische Stoffe und dergleichen.

Die Erfindung wird nachstehend genauer beschrieben unter Bezugnahme auf die schematischen Zeichnungen, die zwei beispielsweise Ausführungsformen der Desodorierungsvorrichtung gemäß der Erfindung veranschaulichen und in welchen zeigt

F i g. 1 eine Vorderansicht einer Vorrichtung, die in Verbindung mit einem hoch gelagerten Spülungsbehälter verwendet wird,

Fig. 2 einen Längsschnitt nach der Linie A-A der Fig. I,

Fig. 3 einen Längsschnitt nach der Linie B-B der Fig. 1.

Fig.4 eine Vorderansicht einer Vorrichtung, die in Verbindung mit einem tief gelagerten Spülungsbehälter verwendet wird, und

Fig. 5 einen Längsschnitt nach der Linie B-B der Fig.4, während ein Längsschnitt nach der Linie A-A der F i g. 4 der gleiche ist wie in F i g. 2.

Gemäß den F i g. I bis J besteht der äußere Behälter 1 aus einem Mantel, der eine Rückwand 2, eine Vorderwand 3 und eine Basis 9 aufweist, sowie ein Gitter 4, das mit der Rückwand 2 und der Vorderwand 3 verbunden ist. Das Gitter 4 wird durch eine Schraube 5 in Stellung gehalten, welche in eine Gewindehülse 6 eingreift, die durch eine zweite Schraube 7 auf der Innenseite der Rückwand 2 befestigt ist.

Eine Rohrverbindung 10 ist an der Basis 9 des äußeren Behälters 1 befestigt. Ein Rohr Il der Rohrverbindung 10 führt zu einem Spülrohr. Die Rohrverbindung 10 enthält ein Ventilgehäuse 12. Ein Ventil 15 im Ventilgehäuse 12 ist mit einer Ventilspindel 16 versehen, die an ihrem oberen Ende mit einem Schwimmer 17 verbunden ist, welcher aus einem abgeschlossenen hohlen Behälter besieht, der aus Metall oder Kunststoff hergestellt werden kann. Der äußere Behälter 1 weist zwei Kammern 23 und 24 auf. welche durch eine innere Trennwand 18 voneinander getrennt sind, die durch die Schraube 5 in Stellung gehalten wird und durch eine (nicht dargestellte) Dichtungsscheibe aus Epoxyharz abgedichtet ist. Die Trennwand 18 wird zweckmäßig aus einem AcetalC'opolyner hergestellt, wie zum Beispiel »Kematal«. |etle Kammer 23 und 24 ist mit einem Gefäß 19 und 22 zur Aufnahme von Flüssigkeit versehen. Das zweite Gefäß 19 bildet einen Teil tier Trennwand 18 und das erste Gefäß 22 ist an tier Rückwand 2 des äußeren Behälters 1

befestigt.

Die andere Kammer 24 kann über das Ventilgehäuse 12, die Rohrverbindung 10 und das Rohr Il mit einem .Spülungssystem verbunden werden. Eine Saugrohrleitung in Form eines U-förmigen Rohres 20 aus Kupfer ■■, geht durch die Trennwand 18 hindurch und wird durch einen Ring 21 aus Neopren in Stellung gehalten. Der kürzere Schenkel 25 des U-förmigen Rohres 20 erstreckt sich von der Basis des ersten Gefäßes 22 in der Kammer 24 nach oben und der längere Schenkel 26 des m U-förmigen Rohres 20 erstreckt sich gegen die Basis des zweiten Gefäßes 19 in der Kammer 23 nach unten. Das untere Ende des längeren Schenkels 26 liegt unterhalb des unteren Endes des kürzeren Schenkels 25. Die Kammern 23 und 24 sind pneumatisch voneinander r, isoliert mit Ausnahme von der Verbindung, die durch das U-förmige Rohr 20 zwischen denselben hergestellt wird.

Beim Betrieb der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Desodorierungsvorrichlung strömt Wasser durch das _>o Spülrohr nach unten, mit dem das Rohr 11 verbunden ist. Das Wasser tritt in die Kammer 24 ein und steigt in derselben an. Der Schwimmer 17 und das Ventil 15 sind so angeordnet, daß sie das Ansteigen des Wassers in der Kammer 24 beschränken. Die Bewegung des Wassers .?■, bewirkt, daß eine Luftströmung erzeugt wird. Die Luft strömt in das erste Gefäß 22. durch den kürzeren Schenkel 25 des U-förmigen Rohres 20 nach oben und durch den längeren Schenkel 26 des U-förmigen Rohres 20 nach unten in die Desodorierungsflüssigkeit, die im jn zweiten Gefäß 19 enthalten ist. Die Luft nimmt daher Desodorierungsflüssigkeit auf und gelangt durch das Gitter 4 in die Atmosphäre.

Am Ende der Spülung fließt Wasser aus der Kammer 23 ab und frische Luft wird angesaugt. Am Ende der ^ Spülung erfolgt häufig ein Zurücksaugen und Desodorierungsflüssigkeit kann aus dem Gefäß 19 längs des U-förmigen Rohres 20 in das Gefäß 22 gesaugt werden. Wenn das Zurücksaugen aufhört, bewegt sich die Desodorierungsflüssigkeit. die im Gefäß 22 gesammelt mi wurde, längs des U-förmigen Rohres 20 und strömt durch Saugwirkung in das Gefäß 19 zurück.

In den F i g. 4 und 5 sind bestimmte Teile mit jenen in den Fig. 1 bis 3 identisch und daher mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet. Überdies bezieht sich der in -r, Fig. 2 dargestellte Längsschnitt auch auf die Ausführungsform gemäß den F i g. 4 und 5.

Die Ausführungsform gemäß den Fig.4 und 5 unterscheidet sich von jener gemäß den Fig. 1 bis 3 dadurch, daß das Ventil 15 und der Schwimmer 17 weggelassen sind und daß anstelle des Rohres U ein Rohr 27 an der Basis 9 des äußeren Behälters befestigt ist. Dieses Rohr 27 führt zu einem Behälter 28, mit dem derselbe verbunden ist. Der Behälter 28 weist einen offenen Boden auf und ist innerhalb eines Spülkastens 29 angeordnet.

Beim Betrieb der in den Fig.4 und 5 dargestellten Desodorierungsvorrichtung steigt das Wasser in dem Spülkasten 29 an, nachdem eine Spülung erfogt ist. Das Ansteigen des Wasserspiegels verdrängt Luft aus dem Behälter 28 und längs des Rohres 27. Die Luft gelangt in die Kammer 24 und strömt von dort in das erste Gefäß 22, durch den kürzeren Schenkel 25 des U-förmigen Rohres 20 nach oben und durch den längeren Schenkel 26 des U-förmigen Rohres 20 nach unten in die Desodorierungsflüssigkeit, die in dem zweiten Gefäß IH enthalten ist. Die Luft nimmt daher Desodorierungsflüssigkeit auf und gelangt durch das Gitter 4 in die Atmosphäre.

Wenn der Spülkasten 29 wieder gespült wird, erfolgt häufig ein Zurücksaugen, wenn das Wasser den Behälter 28 verläßi. Die Desodorierungsflüssigkeil kann daher aus dem Gefäß 19 längs des U-förmigen Rohres 20 in das Gefäß 22 gesaugt werden. Wenn das Zurücksaugen aufhört, bewegt sich die Desodorierungsflüssigkeit. die im Gefäß 22 gesammelt wurde, längs des U-förmigen Rohres 20 und strömt durch Saugrohrwirkung in das Gefäß 19 zurück.

Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 3 kann in der Kammer 24 eine Desinfizierungseinrichtung angeordnet werden. Eine solche Desinfizierungseinrichtung kann aus einem umgekehrten inneren Behälter innerhalb der Kammer 24 bestehen, wobei das untere Ende der Einrichtung im Abstand oberhalb der Basis 9 liegt und durch eine Schicht oder einen Pfropfen aus netzartigem oder durchlöchertem Material abgeschlossen ist. Eine viskose, langsam bewegliche Desinfektionsverbindung ruht innerhalb des umgekehrten Behälters auf der Oberseite der Schicht oder des Pfropfens auf. Am Ende der Spülung fließt das Wasser nicht vollständig aus der Kammer 24 ab und ein Teil der Desinfektionsverbindung diffundiert während des Intervalls zwischen den Spülungen durch die Schicht oder den Pfropfen, um mit der am Boden der Kammer 24 zurückbleibenden restlichen Flüssigkeit eine konzentrierte Desinfektionslösung zu bilden. Diese konzentrierte Lösung wird durch das durch das Rohr 11 während einer Spülung zugeführte Spülwasser verdünnt und die verdünnte Desinfektionslösung tritt am Ende einer Spülung aus der Kammer 24 aus.

Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 4 und 5 kann eine Desinfizierungseinrichtung an dem mit einem offenen Boden versehenen Behälter 28 befestigt werden, der in dem Spülkasten 29 angeordnet ist. Eine solche Desinfizierungseinrichtung kann aus einem umgekehrten inneren Behälter bestehen, der innerhalb eines getrennten äußeren Behälters angeordnet ist. wobei das untere Ende der Einrichtung durch eine Schicht oder einen Pfropfen abgeschlossen ist. Restliches Wasser im äußeren Behälter bildet wieder mil der Desinfektionsverbindung eine konzentrierte Desinfektionslösung, welche aus dem umgekehrten inneren Behälter diffundiert. Wenn der Spülkasten gefüllt wird, strömt Wasser in den äußeren Behälter, um die Desinfektionslösung zu verdünnen. Am Ende einer Spülung strömt die verdünnte Lösung durch ein umgekehrtes U-förmiges Rohr unter Saugrohrwirkung in den Spülkasten.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Desodorierungsvorrichtung für Spülbehälter von Wasserklosetts mit einer Kammer, in welcher das Spülwasser ansteigt, um aus dieser Luft zu "> verdrängen, sowie ein Gefäß zur Aufnahme einer Desodorierungsflüssigkeit und eine Leitung, welche die aus der Kammer verdrängte Luft aufnimmt und welche sich gegen die Basis des Gefäßes nach unten erstreckt, um Luft durch die Desodorierungsflüssig- i" keit aufsteigen zu lassen, dadurch gekennzeichnet, daß ein weiteres getrenntes Gefäß (22), das Flüssigkeit aufnehmen kann, in pneumatischer Verbindung mit der Kammer (24) angeordnet ist und daß die Leitung aus einer Saugrohrleilung (20) '"> besteht, deren kürzerer Schenkel (25) sich von diesem Gefäß (22) nach oben erstreckt und deren längerer Schenkel (26) sich in oas Gefäß (19) zur Aufnahme der Desodorierungsflüssigkeit nach unten erstreckt. -"

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Schwimmerventil (15, 17), welches das Ansteigen des Wassers in der Kammer (24) beschränkt (F i g. 1 bis 3).

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn- y> zeichnet, daß die Kammer (24) wenigstens teilweise in einem Behälter (28) mit einem offenen Boden ausgebildet ist, welcher innerhalb eines Spülbehälters (29) des Spülsystems angeordnet ist (F i g. 4 und 5). w

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gefäß (19) zur Aufnahme der Desodorierungsflüssigkeit in einer zweiten Kammer (23) angeordnet ist, welche mit einer Luftaustrittsöffnung (Gitter 4) versehen ist. i¹"'

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammern (24, 23) in einem einzigen Behälter (1) angeordnet sind, wobei sich die Luftaustrittsöffnung (Gilter 4) in dem oberen Teil befindet und wobei die Saugrohrleitung (20) durch eine Trennwand (18) hindurchgehl, welche die eine Kammer von der anderen abschließt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (18) das Gefäß (19) bildet. *■>

7. Vorrichtung nach Anspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Dcsinfizicrungseinrichtung in der Kammer (24) angeordnet ist und eine verdünnte Desinfektionslösung in das Spülungssystem austreten lassen kann. w

8. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Desinlizierungseinrichtung an dem mit einem offenen Boden versehenen Behälter (28) befestigt ist und eine verdünnte Desinfektionslösung in den Spülbehälter (29) austreten lassen kann. ^r>/>