DE1264381B

DE1264381B - Zugabebehaelter fuer granulierte oder fluessige Wasch- oder Spuelmittel

Info

Publication number: DE1264381B
Application number: DEB79228A
Authority: DE
Inventors: Walter Schmissrauter
Original assignee: Robert Bosch Hausgeraete GmbH
Current assignee: Robert Bosch Hausgeraete GmbH
Priority date: 1964-11-07
Filing date: 1964-11-07
Publication date: 1968-03-28
Also published as: AT260846B

Description

Zugabebehälter für granulierte oder flüssige Wasch- oder Spülmittel Die Erfindung betrifft einen Zugabebehälter für granulierte oder flüssige Wasch- oder Spülmittel für Wasch- oder Geschirrspülmaschinen, bei denen der Druck des einfließenden Wassers einen elastischen, mit Wasch- oder Spülmittel gefüllten Behälter entleert.
Bekannte Zugabebehälter der genannten Art sind sackartig ausgebildet und werden über eine verhältnismäßig kleine Öffnung entleert. Dadurch sind diese Zugabebehälter nur für flüssige Wasch- oder Spülmittel verwendbar.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Zugabebehälter so auszubilden, daß er sowohl für granulierte als auch für flüssige Wasch- oder Spülmittel verwendbar ist. Die Erfindung besteht darin, daß der elastische Behälter als eine oben offene Wanne ausgebildet ist, die mit ihrer Unterseite in einen Wasserzulaufkanal hineinragt.
Hierdurch wird erreicht, daß zum Entleeren des Behälters keine besonderen und störanfälligen Steuermittel erforderlich sind und der jeweilige Inhalt des Zugabebehälters in einfacher Weise in das bereits fließende Wasser gegeben wird.
In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung an zwei Ausführungsbeispielen veranschaulicht. Es zeigt F i g. 1 ein Schaubild eines Zugabebehälters, F i g. 2 einen Längsschnitt durch den Zugabebehälter nach F i g. 1 und F i g. 3 einen Längsschnitt durch einen Zugabebehälter mit einem elastischen Balg als Behälter.
In einen Zugabebehälter 1 einer Wasch- öder Geschirrspülmaschine ist seitlich ein elastischer Behälter 2 mit einem wannenartigen Aufnahmeraum für granuliertes oder flüssiges Wasch- oder Spülmittel eingebaut.
Nach den F i g. 1 und 2 besteht der elastische Behälter 2 aus einer Membran 3, die so ausgebildet ist, daß sie eine Mulde zur Aufnahme des granulierten oder flüssigen Mittels aufweist. Der Boden der Membran 3 bildet den oberen Abschluß eines Wasserzulaufkanals 4, dem ein Teil des durch eine Hauptwasserleitung 5 fließenden Wassers über einen Abzweig 6 zugeleitet wird. Der Wasserzulaufkanal 4 hat in seiner Wand 7, welche dem zur Maschine führenden Ablaufrohr 8 zugekehrt ist, eine als Drosselbohrung wirkende Ablauföffnung 9. Hierdurch wird erreicht, daß bei geöffnetem Wasserzufluß in dem Wasserzulaufkanal4 ein Wasserdruck entsteht, welcher die nach unten durchhängende Membran 3 nach oben umstülpt und dabei den Inhalt des elastischen Behälters 2 in das aus der Hauptwasserleitung 5 durch die Einspülvorrichtung 1 zum Wasserablauf 8 fließende Wasser entleert. Da das Ausschütten des Inhalts des elastischen Behälters jeweils am Anfang des Wassereinlaufs erfolgt, wird die Oberfläche der diesen Behälter bildenden Membran 3 durch das noch weiterhin zulaufende Wasser gründlich abgespült. Nach Abstellen der Wasserzufuhr fließt das in dem Zulaufkanal4 befindliche Wasser durch die Bohrung 9 zum Ablaufkanal 8 ab, worauf die Membran 3 wieder ihre in den F i g. 1 und 2 gezeichnete Lage einnimmt, so daß weiteres granuliertes oder flüssiges Wasch- oder Spülmittel eingefüllt werden kann. Eine besonders vorteilhafte Verwendung ergibt sich für solche Maschinen, bei denen zunächst ein granuliertes Waschmittel und zum letzten oder einem der letzten Spülgänge ein flüssiges Entspannungsmittel od. dgl. in die Maschine eingespült werden soll.
Bei dem Beispiel nach F i g. 3 besteht der elastische Behälter 2 aus einem elastischen Balg 10, dessen obere Wand nach unten durchhängt. Das eine Ende des elastischen Balgs ist an die Abzweigleitung 6 angeschlossen, während das gegenüberliegende Ende des Balgs am untersten Ende eine Ablauföffnung 9' aufweist, die, wie beim Beispiel nach den F i g. 1 und 2, als Drosselstelle wirkt. Das durch die Leitung 6 in den Innenraum des elastischen Balgs einströmende Wasser staut sich und hebt die obere Wand des Balgs an, wodurch der Inhalt des elastischen Behälters 2 in das zur Maschine über den Ablaufkanal 8 fließende Wasser entleert wird. Nach Abstellen der Wasserzufuhr nimmt der Membranbalg 10 wieder die in F i g. 3 gezeichnete Stellung ein.

Claims

Patentansprüche: 1. Zugabebehälter für granulierte oder flüssige Wasch- oder Spülmittel für Wasch- oder Geschirrspülmaschinen, bei denen der Druck des einfließenden Wassers einen elastischen, mit Wasch-oder Spülmittel gefüllten Behälter entleert, d a -durch gekennzeichnet, daß der elastische Behälter (2) als eine oben offene Wanne ausgebildet ist, die mit ihrer Unterseite in einen Wasserzulaufkanal (4) hineinragt.
2. Zugabebehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserzulaufkanal (4) mit einer als Drossel wirkenden Ablauföffnung (9) versehen ist, die in den Wasserzulauf (8) der Maschine mündet.
3. Zugabebehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die oben offene Wanne in einem elastischen Balg (1.0) eingeformt ist, dessen Innenraum den Wasserzulaufkanal bildet. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1782 230, 1774 820, 1746 540; USA.-Patentschrift Nr. 2 932 317.