DE1780283C3 - Dachentlüftungsklappe oder -fenster für Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Dachentlüftungsklappe oder -fenster für Kraftfahrzeuge, welche bzw. welches mittels teleskopartiger, unter Federvorspannung stehender Streben gegenüber einem ortsfesten Teil des Aufbaues an einer Seite oder an beiden Seiten anhebbar und mittels Federwirkung sowohl in geöffnetem als auch geschlossenem Zustand gehalten wird, wobei die an zwei gegenüberliegenden Seiten der Klappe bzw. des Fensters angreifenden zwei Streben mit einem Ende etwa mittig in oder nahe der Entlüftungsöffnung angeienkt und von diesem Anlenkpunkt in entgegengesetzter Richtung auseinanderlaufend mit ihren anderen Enden drehbar mit der Klappe bzw. dem Fenster oder einem Zwischenrahmen verbunden sind, an welchem die Klappe bzw. das Fenster befestigt ist.

Will man Fenster oder Klappen der bezeichneten Art nicht an beiden Enden gleichzeitig öffnen oder schließen, sondern auch wahlweise in eine von zwei entgegengesetzt geneigten Stellungen bringen, oder auch -iine zur Schließstellung parallele Zwischenstellung erreichen, muß eine geeignete Verrastung in diesen Zwischenstellungen möglich sein.

Für einseitig mit Scharnieren am Rahmen befestigte Lüftungsklappen sind bereits Rastvorrichtungen bekanntgeworden. Diese Vorrichtungen sind im doppelten Boden der Lüftungsklappen untergebracht und verbieten daher schon aus diesem Grund eine Ausführung als Fenster. Abgesehen von der konstruktiv aufwendigen Ausführung dieser Verrastungen mit einer Vielzahl von Federn, Bügeln und Zahnstangen einerseits oder einer höchste Präzisior beim Einbau verlangenden kompliziert geformter Blattfeder andererseits, bedingt die völlig ändert Konstruktion dieser Lüftungsklappen eine spezifi sehe Lösung des Vcrrastungsproblems. die auf Lüf tungsklappen bzw. -fenster der eingangs angegebener Art nicht ohne weiteres übertragbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eim Verrastung für Dachentlüftungsklappen oder -fenste der eingangs angegebenen Art zu schaffen, die mi minimalem konstruktiven Aufwand Zwischenstellun gen erlaubt.

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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch geltist, daß zwischen jeder Strebe und dem ortsfesten Teil des Aufbaues, gegen den die Strebe •verschwenkbar ist, eine Sperrklinke mit Gesperre vorgesehen ist und jede Sperrklinke mittels der Feder, welche die Vorspannung für die Strebe liefert, in elastischem Eingriff mit ihrem Gesperre gehalten wird, wobei jede Strebe in mindestens einer Verschwenkstellung festhaltbar ist, die zwischen derjenigen Stellung liect, welche die Strebe einnimmt, wenn die Lüftungsklappe oder das -fenster ganz geschlossen oder völlig offen ist, wenigstens an einer Seite.

Die vorteilhaften Weiterbildungen der Erfindune sind aus den Ansprüchen 2 bis S zu entnehmen.

Aufbau und Anordnung der Sperrklinkenvorrichtungen sind solcherart, daß die Dachentlüftungsklappe oder das Dachentlüftungsfenster, nachfolgend nur als Lüftungsklappe bzw. Fenster bezeichnet, in der normalen Schließstellung wie auch in jeder der Öffnungsstellungen zwangschlüssig festgehalten werden kann. Dies hat den Vortul, daß die Lüftungsklappe oder das Fenster nicht nur an beiden Enden sondern auch beliebig an einer der beiden Seiten ceöffnet werden kann, wobei diese Seite dann gegen di? andere Seite verschwenkt wird, die durch den zwangschlüssigen Eingriff der auf der betreffenden Seite vorgesehenen Sperrklinkenanordnungen in der Schließstellung gehalten wird.

Die Sperrklinkenanordnungen sind zu einem automatischen Ausrücken betätigbar, wenn die Lüftungsklappe oder das Fenster von Hand aus der betreffenden Stellung herausgeführt wird.

Jede der Streben ist federbeaufschlagt und die Federspannung greift auch an Querstiften an, die jeweils an komplementären, in den Strebenteilen vorgesehenen Schlitzen gleitend gelagert sind. Der unter Federdruck stehende Stift stellt eine federbelastete Sperrklinke dar, die mit Schaltzähnen an einem Organ in Eingriff bringbar ist, das in einer Gegenüberstellung zu dem Fenster oder der Lüftungsklappe angeordnet ist.

Eine für einen Triebwagen geeignete Ausführungsform einer die Erfindung verkörpernden Lüftungsklappe oder eines erfindungsgemäßen Fensters ist in den Zeichnungen dargestellt. In den Zeichnungen zeigt

Fig. 1 e-ne perspektivische Ansicht der Lüftungsklappe oder des Fensters in einer voll geöffneten Stellung,

Fig. 2 eine teilgeschnittene Ansicht, in de die Lüftungsklappe oder das Fenster in der gänzlich g·.'-öffneten Stellung wiedergegeben ist,

F i g. 3 eine teilgeschnittene Ansicht, in der die Lüftungsklappe oder das Fenster in der Schließstellung wiedergegeben ist,

Fig.4 eine Seitenansicht, in der die Stellung wiedergegeben ist, die eine der verschwenkbaren Streben einnimmt, wenn die Lüftungsklappe oder das Fenster in eine Zwischenstellung geführt ist, wobei zur besseren Übersicht Teile weggebrochen gezeichnet sind und

F i g. 5 eine in einem größeren Maßstab gehaltene Schnittansicht in einem entlang der Linie 5-5 der F i g. 4 gelegten Schnitt.

Bei der in den Zeichnungen dargestellten Lüftungsklappe oder bei dem Fenster ist mit der Bezugszahl 10 eine bewegliche Füllungsplatte bezeichnet, die geeignet ist. eine rechteckige öffnung 11 im Dach eines Triebwagens od. dgl. zu verschließen oder Ireizugebcn, wobei um diese öffnung sin uufrechtstehcnder, wasserabhaltender Rahmen 12 herumgeführt ist.

Die Füllungsplatte 10, die aus einem durchsichtigen oder durchscheinenden Kunststoffmaterial oder auch aus Blech oder einem sonstigen Werkstoff bestehen kann, ist in einem aus einem abgerundeten Metallprofil bestehenden Rahmengerippe 14 in ein in

»ο der Umfangsrichtung angeordnetes Gummiformteil 13 gefaßt. Der Rahmen 14 weist größere Abmessungen auf als die in dem Dach vorgesehene öffnung 11. und die freie Randkante des Rahmens 14 trägt ein nach unten ragendes, biegsames Gummidichtglied

!5. das in der Schließstellung der Lüftungsklappe oder des Fensters (s. Fig. 3) in Erstreckunix um die öffnung 11 herum auf die Dachfläche aufliegt.

Die Lüftungsklappe oder das Fenstei ist an jedem der beiden Enden durch eine Anordnung abgestützt.

jo die ein unabhängiges Anheben der Lüftungsklappe oder des Fensters an jedem dieser Enden gestattet, so daß die Lüftungsklappe oder da- Fenster in verschiedene nach vorn oder nach hinten geneigte Stellungen gebracht werden kann, und daß aber auch beide Enden zugleich nach oben geführt werden können, um so die Lüftungsklappe oder das Fenster in die eine von verschiedenen möglichen Öffnungsstellungen zu bringen, in der die Klappe oder das Fenster oberhalb des Daches und parallel zu diesem angeordnet ist.

wie dies in F i g. 1 gezeigt wird.

Die an jedem der beiden Enden vorgesehene Wirrichtung besteht aus zwei entgegengesetzt geneigten Ausziehstreben 20. Jede der Streben 20 weist ein durch ein starres Rohr gebildetes äußeres Glied 21 auf, das an einem sich von dem Rahmen 14 nach unten erstreckenden Stützarm 22 angelenkt ist. sowie ferner ein inneres Glied 23 in Form eines in dem äußeren Glied 21 gleitend verschiebbaren Rohres oder Stabes. Die freien Enden der inneren Glieder 23 eines jeden Paares von komplementären Streben an den beiden Enden der Lüftungsklappe oder des Fensters sind um gesondert voneinander vorgesehene Kopfzapfen 24 verschwenkbar, die durch fluchtende Bohrungen in den in Gegenüberstellung zueinander vorgesehenen Flanschen 25, 26 einer U-förmigen Halterung 27 von einiger Länge, die einen ortsfesten Teil des Aufbaues darstellt, hindurchgeführt sind. Die Zapfen 24 sind zudem auch durch Bohrungen hindurchgeführt, die an dem betreffenden Ende der

Lüftungsklappe oder des Fensters in Abständer, voneinander in einem vertikaler Flansch 28 des wasserabhaltenden Rahmens 12 vorgesehen sind, wodurch die Halterung 27 an dem w?sserabha!tcnden Rahmen befestigt ist. Jeder der paarweise vorgesehenen Zapfen 24 erstreckt sich außerdem durch fluchtende Bohrungen in zwei innerhalb einer jeden Halterung 27 angeordneten parallelen Platten 29 hindurch, die über die inneren Enden der an der Halterung 27 angelenkten Streben 20 hinweggreifen. Die Plattenpaare 29 erstrecken sich jeweils parallel zu den Hauptachsen der betreffenden Halterung 27, und die Ende»: der Platten 29 sind von den außenseitigen Enden jeder der Halterungen 27 einwärts versetzt.

In den Gliedern 21 und 23 einer jeden Strebe 20 sind in Erstreckung in der Achsrichtung fluchtende Schlitze 30 vorgesehen, durch die ein Querstift 31 als Sperrklinke hindurchgeführt ist, der mit seinen beiden Enden an diametral entgegengesetzten Punkten

des äußeren Gliedes 21 von diesem nach außen ragt. so daß es nicht zu einem Verziehen oder zu einer

In jeder der Streben ist der Querstift 31 durch eine Verwerfung irgendwelcher Teile der Anordnung

mit ihrem einen Ende gegen den Querstift 31 und mit kommt. Zu diesem Zweck sind zwischen den äußeren

ihrem anderen Ende gegen das geschlossene Außen- Enden der Glieder 21 und ihren Anlenkungspunktcn

ende des äußeren Gliedes 21 anliegende Druckfeder S an den Stützarmen 22 Verbindungsanordnungen mit

33 normalerweise gegen das dem Kopfzapfen 24 je- totem Gang vorgesehen.

weils benachbarte Ende der Schlitze 30 im inneren In einer voll geöffneten Stellung ist die Lüftungsund im äußeren Glied gedrückt. klappe oder das Fenster durch das unter Federdruck Die beiden entgegengesetzten Enden eines jeden erfolgende Angreifen der Querstifte 31 an den ge-Querstiftcs 31 ragen von dem äußeren Glied 21 der io neigten Flächen 41 der obersten Randkantenteile der betreffenden Strebe 20 über eine solche Distanz nach Platten 29 zwangläufig festgehalten,
außen, daß sie die Stärke der Platten 29 übcrbrük- Die Lüftungsklappe oder das Fenster kann aber ken. und jeder dieser Stifte eines jeden Paares von auch jeweils lediglich mit der einen Seite in die eine komplementären Streben 20 ist zu einem Hinwcgglei- von zwei mittleren öffnungsstcllungen oder in die ten über die Außenränder der Platten 29 betätigbar. 15 gänzlich geöffnete Stellung geführt werden, indem wenn die Lüftungsklappe oder das Fenster, zumin- man diese Seite um die andere Seite der Lüftungsdesi jedenfalls an diesem Ende, geöffnet oder gc- klappe oder des Fensters als Schwenkachse verschlossen wird. Die Außenkanten einer jeden Platte schwenkt.

29 erstrecken sich in einer Krümmung, deren Verlauf Die Druckfedern 33 wirken jederzeit im Sinne der allgemein durch einen um den benachbarten Kopf- ao Aufrcchterhaltung eines zwangläufigen Eingriffs der zapfen 24 als Achse geschlagenen Kreis beschrieben Querstifte 31 an den Enden der Platten 29, und ist. der den Querstift 31 schneidet, wenn sich dieser gleichzeitig ist auch die Füllungsplatte 10 der Einwirin einer mittleren Stellung in dem Schlitz in dem in- kung einer nach außen gerichteten Druckkraft der neren Glied 23 der Strebe 20 befindet, die um den Federn 33 ausgesetzt, die beim Bewegen der FuI-Kopf/apfcn 24 als Schwenkachse verschwenkbar ist. 35 lungsplatte in der öffnungs- oder Schließrichtiiiig In dem gekrümmten Außenrand einer jeden Platte mitwirkt, sobald eine der Streben 20 jeweils über 29 sind zwei Aussparungen 36 vorgesehen, die in eine Horizontale hinweggeführt wird, die durch einen einem Winkclabstand voneinander beiderseits eines der Kopfzapfen 24 und durch die am entgegengeset/'-mittleren Vorsprungs 37 an_t.^ordnct und geeignet ten Ende dieser Strebe vorgesehene Gelenkverbinsind, ein benachbartes Ende des in Richtung der En- 30 dung mit einem Stützarm 22 gelegt ist.
den der Platten 29 gedrückten Querstiftes 31 aufzu- Die Längenerstreckung der Längsschlitze 30 in nehmen. Nach außen hin leiten die in jeder der Plat- den inneren Gliedern 23 der Streben ist hinreichend ten 29 vorgesehenen Aussparungen 36 jeweils in zwi- bemessen, um dem axialen Verschieben der Querschcnecschaltcte Vorsprünge 40 über, die in nach stifte 31 beim Einrücken in die in den Platten vorgcaußen konvergierend geneigte Flächen 41 auslaufen. 35 sehencn Aussparungen 36 und beim Ausrücken aus weiche der Krümmung des Plattenrandes tangential diesen Raum zu lassen, und die Länge der Längssind, schlitze 30 in den äußeren Gliedern 21 ist so gewählt.

Befindet sich die Lüftungsklappe oder das Fenster daß nicht nur für die Ausführung dieser Bewegung in der Schließstellung, so sind die Ausziehstreben 20 genügend Platz vorhanden ist, sondern auch für das bis in eine unterhalb der Horizontalstellung liegende 40 Ausziehen der Streben 20 in der Achsrichtung, näm-Neieungsstellung nach unten verschwenkt und wer- lieh für die Axialverschiebung des äußeren Gliedes den in dieser Stellung durch das zwangläufige An- 21 in bezug auf das innere Glied 23, wenn die Lüfgrcifen der federbelastctcn Querstifte 31 an den ge- tungsklappe oder das Fenster eine Verschiebung zwineigten Flächen 41 an den zuunterst liegenden Kan- sehen der Schließstellung und der gänzlich geöffneten der Platten 29 festgehalten. In dieser Stellungsan- 45 ten Stellung erfährt.

Ordnung liegt das biegsame Dichtungsglicd IS um Die Lüftungsklappe oder das Fenster bildet zu-

dcn wasscrabhaltenden Rahmen 12 herum auf die sammcn mit dem wasserabhaltenden Rahmen 12

Dachfläche auf. einen einheitlichen Aufbau, und an dem wasserab-

Die Enden der Lüftungsklappe oder des Fensters haltenden Rahmen ist ein sich nach außen erstrek-

könncn gesondert voneinander oder zusammen je- 50 kender Flansch 43 vorgesehen, der in den senkrech-

weils in die eine von zwei mittleren öffnungsstellun- ten Flansch 28 übergeht, an dem .die Streben 20 mil

gen geführt werden, die in F i g. 2 in strichpunktier- ihren äußeren Enden über die Gelenkverbindungen

ten Linien dargestellt sind, indem man die Lüftungs- mit den Halterungen 27 angelenkt sind,

klappe an dem einen Ende oder an beiden Enden an- Zum Einbauen der Anordnung in ein Fahrzeug

hebt. 55 braucht der wasserabhaltende Rahmen 12 lediglich

Die Lüftungsklappe oder das Fenster wird in der in einer der Lage der öffnung entsprechenden Steljeweils gewählten mittleren Öffnungsstellung durch lung durch Bolzen, Schrauben oder ähnliche Befestidas unter Federdruck erfolgende Einrücken des gungsmittel, die durch den nach außen ragender Querstiftes 31 in die betreffende der beiden in den Flansch 43 des wasserabhaltenden Rahmens 12 hin-Platten 29 vorgesehenen Aussparungen 36 zwangläu- 60 durchgeführt werden, an der Fahrzeugaußenhaut betig festgehalten. Beim Aufwärtsführen nur des einen festigt zu werden.

Endes der Lüftungsklappe oder des Fensters voll- Die U-förmigen Halterungen 27 können jeweil;

führt dieses Ende eine Schwenk- oder Drehbewegung durch eine Abdeckung in Form eines Metallpreßteils

um das andere Ende. Dieser Schwenk- oder Drehbe- eines aus Metall bestehenden Verlängerungsteils ode

wegung wird dadurch Rechnung getragen» daß ein 65 eines Kunststofformteils mit Winkelprofil in de

geringfügiges Verschwenken der Lüftungsklappe Weise umschlossen sein, daß die Halterungen 27 um

oder des Fensters in bezug auf die äußeren Enden die unteren Enden der Streben 20 der Sicht entzogei

der äußeren Glieder 21 der Streben 20 ermöglicht ist. sind.

Hierzu ί Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Dachentlüftungsklappe oder -fenster für Kraftfahrzeuge, welche bzw. welches mittels teleskopartiger, unter Fetlervorspannung stehender Streben gegenüber einem ortsfesten Teil des Aufbaues an einer Seite oder an beiden Seiten anhebbar und mittels Federwirkung sowohl in geöffnetem als auch geschlossenem Zustand gehalten wird, wobei die an zwei gegenüberliegenden Seilen der Klappe bzw. des Fensters angreifenden zwei Streben mit einem Ende etwa mittig in oder nahe der Entlüftungsöffnung angelenkt und von diesem Anlenkpunkt in entgegengesetzter Riehlung auseinanderlaufend mit ihren anderen Enden drehbar mit der Klappe bzw. dem Fenster oder einem Zuischenrahmen verbunden sind, an welchem die Klappe bzw. das Fenster befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwi- ao sehen jeder Strebe (20) und dem ortsfesten Teil (27) des Aufbaues, gegen den die Strebe (20) verschwenkbar ist, eine Sperrklinke (31) mit Gesperre (36, 37. 40, 41) vorgeseLen ist und jede Sperrklinke (31) mittels der Feder (33), welche as die Vorspannung für die Strebe (20) liefert, in elastischem Eingriff mit ihrem Gesperre (36, 37, 40, 41) gehalte.. wird, wobei jede Strebe (20) in mindestens einer Verschwenkstellung festhaltbar ist, die zwischen derjenigen Steuung liegt, welche die Strebe (20) einnimmt, 'ven*· die Lüftungsklappe oder das -fenster ganz geschlossen oder völlig offen ist, wenigstens an einer Seite.

2. Dachentlüftungsklappe oder -fenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Sperrklinken (31) einen federbelasteten Querstift aufweist, der in in den Teilen (21, 23) einer jeden Strebe (20) vorgesehenen komplementären Schlitzen (30) gleitbeweglich gelagert ist, und mit seinen entgegengesetzten Enden an diametral entgegengesetzten Punkten aus der Strebe herausragt, wobei die Enden des Querstiftes (31) in dessen Durchmesser angepaßte Aussparungen (36) an den gekrümmten Außenkantenflächen zweier in einem Abstand voneinander angeordneter, in den ortsfesten Teil (27) des Aufbaues aufgenommener Platten (29) einrastbar sind.

3. Dachentlüftungsklappe oder -fenster nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Streben (20) ein inneres Glied (23) und ein äußeres Glied (21) aufweist, wobei das äußere Glied (21) mit seinem äußeren Ende an einer beweglichen Platte (10) der Dachentlüftungsklappe oder des Dachentlüftungsfensters angelenkt ist und das innere Glied (23) mit seinem äußeren Ende an dem ortsfesten Teil (27) des Aufbaues angelenkt ist, und wobei die Kraft einrr im Innern des äußeren Gliedes (21) gelagerten Druckfeder (33) im Sinne eines Einrückens des Querstiftes (31) in die Eingriffsverbindung mit dem Gesperre (36, 37, 40, 41) zwischen dem äußeren Ende des äußeren Gliedes (21) und dem Querstift (31) anlegbar ist.

4. Dachentlüftungsklappe oder -fenster nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in den gekrümmten Außenkantenflächen der in einem Abstand voneinander angeordneten Platten (29) eines jeden Plattemaares auf den entgegengesetzten Seiten eines in einer mittleren Stellung angeordneten Vorsprungs (37) in einem Winkelabstand voneinander je zwei der Aussparungen (36) vorgesehen sind, in die jeweils die Enden des Querstiftes (31) zum Festhalten der diesen tragenden Strebe (2°) >^{n der emen von zwc}' ^m'^tt'^i;-ren Stellungen aufnehmbar sind.

5. Dachentlüftungsklappe oder -fenster nach einem der Ansprüche 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß an einander entgegengesetzten Randkanten der Platte (29) eines jeden Plattenpaares in Anordnung an den äußeren Enden der Platte (29) nach außen konvergierend geneigte Flächen (41) vorgesehen sind, mit denen der von der benachbarten Strebe (20) getragene Querstift (31) zum zwangläufigen Festhalten der Lüftungsklappe oder des Fensters in der normalen Schließstellung oder zumindest an diesem Ende in der gänzlich geöffneten Stellung in Eingriif bringbar ist.