DE1778196B2 - Hubvorrichtung fuer ein sitzmoebel - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung für ein Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruch 1.

Bei einer solchen, aus der US-PS 10 88 419 bekannten Hubvorrichtung ist die Spindel des Hubwerkes zwar in dem Abstand zwischen den beiden Scherenspreizanordnungen vorgesehen, jedoch im Raum neben dem Sitzmöbel außerhalb des Innenraumes der Scherenspreizanordnungen. Dabei erstreckt sich die Spindel von ihrer drehbaren Lagerung im Sockel bis zur maximalen Hubhöhe der Scherenspreizanordnungen und endet dort in einem Handrad, mit dem die Hubvorrichtung betätigt werden kann. Die Spindelmutter ist mit dem oberen Ende des an der Hubplatte schwenkbar befestigten oberen Spreizgliedes verbunden und benötigt somit eine der gesamten Hubhöhe entsprechende Spindellänge.

Eine solche Anordnung ist insofern nachteilig, als die Spindel mit dem Handrad im eingefahrenen Zustand des Sitzmöbels weit über dessen Sitzfläche nach oben hinausragt und überdies zusätzlichen Bauraum neben dem Sitzmöbel benötigt, in dem sie stört.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Hubvorrichtung dieser Gattung so auszubilden, daß sämtliche Teile in raumsparender Weise zwischen dem Sockel und der Sitzfläche des Sitzmöbels angeordnet werden können, so daß eine bequeme Bedienung des Sitzmöbels ohne ausragende, störende Teile möglich ist.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die Montage des unteren Lagers der Spindel des Hubwerkes auf einem gegenüber dem Sockel verschiebbaren Schlitten werden Axialverschiebungen der Spindeis des Hubwerkes möglich, so daß die Spindel entsprechend den Axialverschiebungen des Lastangriffspunktes bei der Bewegung der Scherenspreizanordnungen folgen kann. Dies wiederum ist Voraussetzung dafür, daß bei einer gattungsgemäßen Hubvorrichtung der Angriffspunkt der Hubmutter an die beiden unteren Spreizglieder, vorzugsweise deren gemeinsame Gelenkstelle, verlegt werden kann. Dadurch aber wird es wiederum möglich, die Bauhöhe der Spindel erheblich zu begrenzen, da sie nur noch über den untersten Hubbereich der unteren Spreizglieder reichen muß, so daß die Spindel und damit das gesamte Hubwerk in jeder Stellung der Scherenspreizanordnungen innerhalb deren Höhenerstreckung bleiben kann und dennoch eine weite Absenkung des Sitzmöbels möglich ist. Die Lagerung eines Antriebsmotors, dem insbesondere mit Rücksicht auf die Scherenuntersetzung an den unteren Spreizgliedern der Vorzug vor einem Handrad zu geben ist, am Schlitten ermöglicht trotz der Axialverschiebungen der Spindel eine einfache, formschlüssige Kraftübertragung. Die Hubvorrichtung eignet sich somit vor allem etwa für einen Dentistensessel oder dgl., auf dem der Patient vom Zahnarzt im Sitzen oder im Stehen bequem behandelt werden kann. Die Hubplatte ist in allen Stellungen der Hubvorrichtung horizontal gehalten und gegen Kippbewegungen aus der Horizontalen gesichert. Die Hubvorrichtung kann auf einfache Weise anstelle der üblichen Konsole für ein solches Sitzmöbel eingebaut werden.

Aus der DT-PS 31 872 ist zwar eine Hubvorrichtung für Sitzmöbel oder dgl. bekannt, deren Hubwerk unterhalb des Sitzes im Innenraum der Scherenspreizanordnungen vorgesehen ist; hierbei aber erstreckt sich die Spindel ebenfalls über die gesamte Hubhöhe der Hubvorrichtung und gelangt damit weit in den Raum unterhalb des Sockels, was nur dann möglich ist, wenn der Sockel nicht auf dem Boden aufliegt, sondern vielmehr durch eine untere Bodenplatte eines an Stuhlfüßen abgestützen Sitzes gebildet ist. Eine solche Anordnung, die nur für geringe Hubhöhen tragbar ist und bei der die gesamte Spindel der Hubvorrichtung in den Raum unterhalb des Sitzteiles ohne Reduzierung ihrer Länge verlegt ist, ist bei Sitzmöbeln mit einem Bodensockel und großer Hubhöhe nicht anwendbar.

Aus der US-PS 9 56 189 ist es zwar bei einer Hubvorrichtung für einen Aufzug oder eine Hebebühne, bei der zu beiden Seiten der Scherenspreizanordnungen von einem Antriebsmotor aus angetriebene Spindeln vorgesehen sind, an sich bekannt, die motorisch

angetriebenen Spindeln des Hubwerkes nur mit einer einem Teühub entsprechenden Länge auszubilden und an den unteren Spreizgliedern angreifen zu lassen. Dabei sind aber beide unteren Enden der unteren Spreizglieder der Scherenspreizanordnungen gleitbeweglich am Sockel geführt und sind dafür die ortsfesten Spindeln besonders abgestützt, um den Unterte:; der Scherenspreizanordnungen gegen ein seitliches Wegrutschen zu i/ichern. Ebenso ist eine besondere Führung für die Hebebühne erforderlich, damit diese nicht abkippt und keine unkontrollierten Querbewegungen ausführen kann. Diese Spindelanordnungen setzen zwingend voraus, daß die beiden unteren Fußpunkte der jeweiligen Scherenspreizanordnung gleitbeweglich am Sockel geführt sind, während die Abstützung der Scherenspreizanordnungen gegen seitliche Verschiebungen ausschließlich über die Spindeln erfolgt. Dies aber ist bei einer Hubvorrichtung für Sitzmöbel, die an ihrer Oberseite die Sitzfläche frei unterstützt, nicht anwendbar, da dies auf dem engen zur Verfügung stehenden Bauraum nicht wirtschaftlich lösbare Probleme hinsichtlich der Abstützung der Spindeln aufwirft. Gerade in der ausgefahrenen Stellung des Sitzmöbels, in der an der Sitzmulde aufgebrachte unvermeidliche Querkräfte mit maximalem Hebelarm angreifen, wäre bei einer Verwendung der bekannten Hubvorrichtung für Sitzmöbel auch die Hubmutter im Bereich des oberen Endes der Spindel und würde Querkräfte und Biegemomente in dem Kopfbereich der Spindel einleiten. Die bei Sitzmöbeln auftretenden erheblichen Querkräfte sind insbesondere im hochgefahrenen Zustand des Sitzmöbels zu groß, als daß sie allein durch die in erheblichem Abstand von der Sitzfläche liegenden Spindel mit ungünstigen Belastungsverhältnissen aufgefangen werden könnten; damit würde gerade der ,5 gegenüber Teleskopsäulen erzielte wesentliche Vorteil von Scherenspreizanordnungen wegfallen, die mit ihrer stabilen Vierpunkt-Abstützung eines kippsichere und stark belastbare freie Abstützung für das Sitzmöbel bilden.

Die Ansprüche 2 und 3 haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

Im folgenden ist eine Ausführungsform der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. E^ zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines zahnärztlichen Behandlungsstuhls mit Hubvorrichtung,

Fig. 2 einen Schnitt praktisch längs der Linie 2-2 in Fig. 1, in welchem die Hubvorrichtung in Seitenansicht und in ihrem hochgefahrenen Zustand veranschaulicht ist, in vergrößertem Maßstab,

F i g. 3,4,5 und 6 Einzelheiten zeigende Schnittansichten längs der Linien 3-3,4-4,5-5 bzw. 6-6 in F i g. 2 und

Fig.7 und 8 schematische Seitenansichten zur Veranschaulichung der Hubvorrichtung in hochgefahrenem bzw. abgelassenem Zustand.

In Fig. 1 ist die Hubvorrichtung 10 eines zahnärztlichen Behandlungsstuhls 11 dargestellt. Sie ist drehbar auf einer Bodenplatte 12 montiert und wird mittels eines fußbetätigten Arretierhebels 13 in ihrer jeweils eingestellten Drehstellung festgehalten.

Gemäß den F i g. 2 und 5 weist die Hubvorrichtung 10 einen rechteckigen Sockel 14 und zwei gleichartige, einander in Querrichtung gegenüberliegende Scherenspreizanordnungen 16 auf, die auf dem Socke! gelagert sind. An den oberen Enden der Scherenspreizanordnungen ist eine Tragplatte 17 angebracht, welche eine Montageplatte für Sitz und Lehne darstellt. Ein Hubwerk 18 ist auf einem verschiebbaren Schlitten 19 zwischen den Scherenspreizanordnungen 16 angeordnet und mit letzteren in der Weise verbunden, daß diese zum Hochfahren und Abiasien der Tragplatte 17 gespreizt und zurückgezogen werden können.

Gemäß F i g. 5 ist der Sockel 14 an einer Lagerplatte 21 befestigt, die eine abwärts gerichtete, drehbar in die Bodenplatte 12 eingesetzte Nabe 22 aufweist. Der Schlitten 19 ist gemäß den F i g. 2 und 5 in eine in der Oberseite des Sockels 14 ausgebildete, längsverlaufende Führung 23 eingesetzt und darin gegenüber dem Sockel 14 längsverschieblich. Am Schlitten 19 vorgesehene Tragrollen 24 laufen auf dem Boden 26 der Führung 23.

Da die beiden Scherenspreizanordnungen 16 jeweils gleich aufgebaut sind und auf gleiche Weise arbeiten, ist im folgenden nur eine dieser Anordnungen beschrieben und sind einander entsprechende Teile mit jeweils gleichen Bezugsziffern bezeichnet. Jede Scherenspreizanordnung 16 weist /wc! untere Spreizglieder 27 und 27a (F i g. 2) sowie zwei obere Spreizglieder 28 und 28a auf. Die unteren Spreizglieder 27 und 27a sind durch ein Lager 29 etwa in der Mitte zwischen ihren Enden drehbar miteinander verbunden und ermöglichen somit eine scherenartige Relativbewegung gegeneinander. Das Lager 29 weist gemäß F i g. 5 eine Lagerbüchse 31 auf, die in miteinander fluchtende, sich quer durch beide Spreizglieder 27 und 27a erstreckende Bohrungen 32 zur Aufnahme eines Schwenkbolzens 33 eingesetzt ist, dessen Innenende in eine waagerechte Ringmanschette 34 eingeschraubt ist, welche sich ihrerseits zwischen den beiden Schwenklagern 29 befindet und einen Teil des Hubwerks 18 bildet. Wie am besten aus Fig. 2 hervorgeht, haben die oberhalb des Schwenklagers 29 befindlichen Abschnitte der Spreizglieder 27 und 27a eine größere Länge als die unterhalb des Schwenklagers 29 befindlichen Abschnitte.

Das untere Ende des Spreizglieds 27 ist gemäß den F i g. 2 und 5 schwenkbar am einen Ende 37 des Sockels 14 befestigt und ist somit um eine quer zum Sockelglied verlaufende Achse herum aufwärts und abwärts schwenkbar, während das untere Ende des Spreizglieds 27a eine einer Führung 39 (Fi g. 2 und 3) zugeordnete Rolle 38 trägt und somit längs des Sockels 14 verschiebbar ist. Beim Schwenken des Spreizglieds 27 um den Schwenkpunkt 36 herum wird das untere Ende des Spreizglieds 27a gleichzeitig längs des Sockels 14 verschoben, woraus sich die Scherenwirkung der Spreizglieder 27 und 27a ergibt.

Die beiden oberen Spreizglieder 28 und 28a sind etwa in der Mitte zwischen ihren Enden mittels eines quer verlaufenden Schwenklagers 41 schwenkbar miteinander verbunden, während die unteren Enden der Spreizglieder 28 und 28a mittels Quer-Schwenklagern 42 mit den oberen Enden der unteren Spreizglieder 27 bzw. 27a verbunden sind. Gemäß F i g. 2 besitzen die oberhalb des Schwenklagers 41 befindlichen Abschnitte der Spreizglieder 28 unc' 28a kleinere Länge als die unterhalb des Schwenklagers 41 liegenden Abschnitte.

Die Tragplatte 17 (Fig.2) besteht aus einem waagerechten Hauptteil 43, dessen eines Ende einen abwärts gerichteten zentralen Ansatz 44 aufv/eist. Die oberen Enden der beiden Spreizglieder 28 sind einwärts aufeinander zu und bis dicht an die beiden Seiten des Ansatzes 44 heran gebogen, wobei sie mit Hilfe eines quer verlaufenden .Schwenkbolzens 46 schwenkbar mit dem Ansatz 44 verbunden sind. Die oberen Enden der beiden Spreizglieder 28a tragen Rollen 47 (Fig. 2 und 4), die in einer an dem vom Schwenkbolzen 46 entfernten Ende der Hebeplatte 17 vorgesehenen

Führung 48 laufen. Die oberen Enden der Spreizglieder 28a sind somit in Längsrichtung zum Sockelglied 14 relativ zur Hebeplatte 17 verschiebbar.

Die Achsen der Rollen 47 liegen in einer gemeinsamen waagerechten Ebene mit der Achse des Schwenkbolzens 46, so daß die Hebeplatte 17 in allen Relativstellungen der Spreizglieder 28 und 28a in einer waagerechten Ebene gehalten ist. In diesem Zusammenhang ist auch zu beachten, daß die Achsen der Rollen 38 an den Spreizgliedern 27a in einer gemeinsamen waagerechten Ebene mit den Achsen der Schwenklager 36 für die Spreizglieder 27 liegen. Wenn die Rollen 38 und 47 sowie die Schwenkverbindungen 29, 36, 42, 41 und 46 der einen Scherenspreizanordnung 16 koaxial mit den entsprechenden Punkten der anderen Scherenspreizanordnung 16 fluchten, sind die Achsen mithin in allen Bewegungsstellungen der Anordnungen 16 stets in waagerechten Ebenen gehalten.

Das Hubwerk weist gemäß den Fig. 5 und 6 eine lotrechte Schraubspindel 49 auf, die koaxial zur Ringmanschette 34 angeordnet ist und deren unteres Ende drehbar in einem in der Oberseite des Schlittens 19 angeordneten Lager 51 gelagert ist. Eine lotrechte untere, ortsfeste, mit Abstand konzentrisch um die Schraubspindel 49 herum angeordnete zylindrische Hülse 52 ist an ihrem unteren Ende mit einem quer abstehenden Ringflansch 53 versehen, mit dessen Hilfe sie an der Oberseite des Schlittens 19 montiert ist. Der Flansch 53 ist beispielsweise mittels Kopfschrauben 54 (F i g. 2) starr am Schlitten 19 befestigt.

Eine in gewissem Abstand konzentrisch um die ortsfeste Hülse 52 herum angeordnete zylindrische Außenhülse 56 (Fig. 5) trägt an der Innenseite ihres unteren Endes einen Lagerring 57, der in Gleit-Führungsberührung mit der Außenumfangsfläche der ortsfesten Hülse 52 steht. An der Außenseite der Außenhülse 56 ist an einer dem Lagerring 57 gegenüberliegenden Stelle eine Tragmanschette 58 befestigt. Die an den Schwenkbolzen 33 befestigte Ringmanschette 34 ist um die Außenhülse 56 herum aufgesetzt und ruht unmittelbar auf der Tragmanschette 58. Eine nicht dargestellte, übliche Klemmschraube ist durch die Ringmanschette 34 hindurch in Berührung mit der Außenhülse 56 schraubbar, um die Ringmanschette 34 an der Tragmanschette 58 zu halten.

In die ortsfeste Hülse 52 ist eine mit ihrer Innen-Umfangsfläche in Führungsberührung stehende Innenhülse 59 teleskopartig eingesetzt. Am unteren Ende dieser Innenhülse 59 ist in deren Innerem eine Hubmutter 61 befestigt, welche der Schraubspindel 49 zugeordnet ist. Der Oberteil der Außenhülse 56 weist einen Abschnitt 62 mit geringerem Durchmesser auf, welcher mit dem oberen Ende der Innenhülse 59 in Berührung steht. Die beiden Hülsen 56 und 59 sind an ihren oberen Enden mit Hilfe von Schrauben 63 o. dgl. miteinander verbunden, so daß sie sich gemeinsam relativ zur ortsfesten Hülse 52 zu bewegen vemögen.

Infolge ihrer Führungsberührung mit der Innen- und Außen-Umfangsfläche der ortsfesten Hülse 52 werden die bewegbaren Hülsen 56 und 59 während ihrer gemeinsamen Bewegung relativ zur ortsfesten Hülse 52 ständig in lotrechter Richtung verschiebbar geführt. Da die Hubmutter 61 an der Innenhülse 59 befestigt ist und die Ringmanschette 34 mit den Schwenkbolzen 33 verbunden ist, werden die Scherenspreizanordnungen 16 bei ihrer Spreiz- und Zusammenziehbewegung zum Hochfahren und Ablassen der Hubplatte 17 zwangsläufig in parallelen lotrechten Ebenen geführt. Die aus den Hülsen 52,56 und 59 bestehende Anordnung wirkt somit als Stabilisiereinrichtung zur Gewährleistung einer lotrechten Hochfahr- und Ablassbewegung der Hubplatte 17 und einer Beibehaltung der waagerechten Lage der Hubplatte in allen Bewegungsstellungen derselben.

Das Drehen der Schraubspindel 49 zum Hochfahren und Ablassen der Hubplatte 17 erfolgt mit Hilfe eines ίο Elektromotors 64 (Fig. 2 und 6) mit umkehrbarer Drehrichtung, der an der einen Seite der ortsfesten Hülse 52 auf dem Schlitten 19 montiert ist. Ein der nicht dargestellten Motor-Antriebswelle betrieblich zugeordnetes Getriebe 66 weist ein Antriebskettenrad 67 auf, das in der waagerechten Ebene eines Abtriebskettenrads 68 liegt, welches seinerseits am unteren Ende der Schraubspindel 49 angebracht und mittels einer Rollenkette 69 mit dem Antriebsrad 67 verbunden ist. Das untere Ende der ortsfesten Hülse 52 ist unter Bildung von öffnungen 71 (Fig. 5) zur Durchführung der beiden Trums der Rollenkette 69 mit Ausschnitten versehen. Der Motor 64 wird durch einen Schalter mit einem fußbetätigten Hebel bzw. Pedal 72 (Fig. 1) betätigt.

Gemäß F i g. 7 werden bei Betätigung des Motors 64 zum Ausspreizen der Scherenspreizanordnungen 16 die Spreizglieder 27 um ihre Schwenklager 36 herum geschwenkt, während sich gleichzeitig die unteren Enden der Spreizglieder 27a in Längsrichtung und einwärts zum Sockelglied 14 verschieben. Diese relative Schwenkbewegung zwischen den Spreizgliedern 27 und 27a infolge der Aufwärtsbewegung der Schwenklager 29 durch die Hebemutter 61 wird über die Schwenkverbindungen 42 auf die beiden oberen Spreizglieder 28 und 28a übertragen. Während der auf diese Weise bewirkten relativen Schwenkbewegung zwischen den Sprcizglicdcrn 28 und 28a schwenken die Spreizglieder 28 an der Schwenkverbindung 46 relativ zur Hubplatte 17, während sich die freien Enden der Spreizglieder 28a an der Rollen-Führungs-Anordnung 47, 48 relativ zur Hubplatte 17 verschieben. Der Schlitten 19, die ortsfeste Hülse 52 und der Motor 64 verschieben sich gemeinsam längs des Sockels 14 auf die Schwenklager 36 zu. Diese Bewegung ist in F i g. 7 durch den Bewegungsweg dei Achse 73 der ortsfesten Hülse 52 aus ihrer durch die strichpunktierte Linie A angedeuteten Stellung in eine durch die strichpunktierte Linie B bezeichnete Stellung angedeutet.

Beim Ablassen der Hubplatte 17 in eine zusammenge zogene bzw. zusammengeklappte Stellung der Hubvor

richtung 10 verlagern sich die Scherenspreizanordnun gen 16, der Schlitten 19 sowie die Hubplatte 17 in di<

Relativstellungen gemäß F i g. 8.

Bei einer bereits gebauten Ausführungsform de

Hubvorrichtung 10 befindet sich die Hubplatte 17 ii abgelassener Stellung in einer Höhe von etwa 28 cn über der Fußbodenfläche und ist bis zu einer Höhe voi etwa 71 cm über der Fußbodenfläche hochfahrbai Während dieses Ablassens und Hochfahrens de Hubplatte 17 verbleibt die Hubvorrichtung 10 praktiscl innerhalb des Umrisses des Sockelglieds 14, welche etwa 61 cm lang und etwa 33 cm breit ist. Gemäß dci Fig. 1, 2 und 5 befindet sich die gesamte Hubvorrich tung 10 im Inneren eines Harmonika-Balgens 74, au

('S welchem der Arretierhebel 13 und das Motor-Betäti gungspedal 72 an für die Fußbetätigung lcich zugänglichen Stellen herausragen.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Hubvorrichtung für ein Sitzmöbel, bei dem zwei lotrecht angeordnete, einander in Querrichtung ;, gegenüberliegend aufeinander ausgerichtete Scherenspreizanordnungen mit jeweils zwei oberen und zwei unteren Spreizgliedern vorgesehen sind, wobei das untere Ende des einen unteren Spreizgliedes schwenkbar an einem Sockel befestigt und das untere Ende des anderen unteren Spreizgliedes gegenüber dem Sockel längsverschiebbar an letzterem gelagert ist und am oberen Ende des einen oberen Spreizgliedes eine Hubplatte schwenkbar befestigt ist, während das obere Ende des anderen oberen Spreizgliedes in Sockellängsrichtung verschiebbar mit der Hubplatte verbunden ist und auf dem Sockel in dem Abstand zwischen den beiden Scherenspreizanordnungen ein Hubwerk angeordnet ist, das eine drehbar gegenüber dem Sockel gelagerte, lotrecht angeordnete Spindel und eine Spindelmutter aufweist, die mit der Hubplatte antriebsverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Sockel (14) ein Schlitten (19) längsverschieblich gelagert ist, der das im Innenraum der Scherenspreizanordnungen vorgesehene untere Lager (51) der Spindel (49) sowie als Antriebs für das Hubwerk (18) einen umsteuerbaren Antriebsmotor (64) trägt, und daß das. Hubwerk (18) an den beiden unteren Spreizgliedern (27, 27a) angreift und in jeder Stellung der Scherenspreizanordnungen innerhalb deren Höhenerstreckung liegt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Schlitten ein der Hubmutter (61) führungsmäßig zugeordnetes, lotrecht aus der Schraubspindel (49) ausfahrbares Teleskoprohr montiert ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Teleskoprohr eine aufrechte, am Schlitten (19) konzentrisch mit Abstand um die Schraubspindel (49) herum angeordnete zylindrische Hülse (52), eine in die erste Hülse (52) eingesetzte innere zylindrische Hülse (59), eine die erste Hülse (52) umgebende äußere zylindrische Hülse (56), die oberen Enden der inneren und der äußeren Hülse miteinander verbindende Schrauben (63), einen fest in das untere Ende der inneren Hülse (59) eingesetzten Führungsring (57) und eine am unteren Ende der äußeren Hülse (56) angeordnete und mit zwei koaxial aufeinander ausgerichteten Schwenklagern (31) in Verbindung stehende Tragmanschette (58) aufweist.