DE1758442U

DE1758442U - Plattenventil fuer hochvakuumleitungen.

Info

Publication number: DE1758442U
Application number: DEB21960U
Authority: DE
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1955-05-14
Filing date: 1955-05-14
Publication date: 1957-12-19

Description

Klappenventil, insbesondere für Hochvakuumleitungen Die Neuerung bezieht sich auf ein Klappenventil mit einem in der Schliess-Stellung an die Gehäuseinnenwand anpreßbaren Dichtrings insbesondere für Hochvakuumleitungen.
Als Absperrvorrichtungen für weite Hochvakuumleitungen sind Klappenventile mit einer Ringdichtung zwischen Ventileitz und Ventilklappe bekannte welche durch ein in der Achsrichtung der Leitungen verschiebbares Gestänge betätigt werden. Dabei wird dann die Ventilklappe mit der Ringdichtung beim Schliessen in axialer Richtung auf den Ventilsitz aufgesetzt und beim Öffnen des Ventile von ihm abgehoben. Derartige Ventile haben eine ganze Anzahl baulicher Dachteile. So muss bei ihnen das Ventilgehäuse eine wesentliche Querschnittserweiterung erfahren, damit bei geöffnetem Ventil der Durchtrittsquerschnitt mindestens gleich dem Querschnitt des Saugstutzen der Pumpe ist und ein glatter Durchgang erzielt wird. Auch die Anordnung mindestens je eines Lagers vor und hinter dem Ventilsitz für das Ventilgestänge und die Durchführung den Ventilgestänges durch das Gehäuse wirken sich im Sinne einer unerwünschten Verlängerung des Ventilkörpers aus, so dass dieser schließlich auf beiden Seiten mit Einbauflaschen versehen sein muss, damit er in eine Vakuumsaugleitung eingebaut werden kann.
Auch muss beim Einbau derartiger Vakuumventile die Saugrichtung der angeschlossenen Pumpe beachtet werden.
Es sind ferner Drehklappenventile für Rohileitungen bekannt, bei denen nach dem Einschwenken der Drehklappe eine Dichtung in radialer oder axialer Richtung bewegt wird. Derartige Ventile setzen aber das Vorhandensein von zwei getrennten Betdtigungsvorrichtungen für das Drehen der Klappe und das Anpressen der Dichtung voraus und sind daher in ihrem Aufbau kompliziert und störanfällig.
Schliesslich gibt es auch noch Drehklappenventile mit Schlauchdichtungen. die unter Verwendung eines Druckmittels an die Rohrwand angepresst werden müssen, wozu entweder besondere hydraulische oder pneumatische Einrichtungen erforderlich sind oder ein Überdruck in der abzusperrenden Leitung erforderlich ist, der in Hochvakuumleitungen nicht zur Verfügung steht.
Wesentlich günstigere Verhältnisse ergeben sich bei einem Klappenventil mit einem in der Schließstellung an die Gehäusewand anpressbaren Dichtring, bei dem gemäß der Erfindung eine die Klappe und den Dichtring überdeckende, gemeinsam mit der Klappe schwenkbare, durch die Klappenwelle zur Deformation des Dichtrings an die Klappe anpressbare Spannplatte vorgesehen ist. Die zum Öffnen und Schließen des Ventils dienende Welle ist dabei durch das Ventilgehäuse luftdicht hindurchgeführt und mit der Klappe und der Spannplatte in der Achsrichtung der elle und der Leitung beweglich verbunden. Die Baulänge eines derartigen Klappenventils wird in keinem Fall grösser als der lichte Durchmesser des Ventilgehäuses, es kann daher als kurzes Zwischenstück der Vakuumleitung ausgebildet werden. Die schwenkbaren Teile des Ventils machen eine Querschnittserweiterung an der Dichtungsatelle überflüssig und gestatten einen von der Saugrich+ung unabhängigen Einbau des Ventils in die Leitung.
In der Zeichnung ist ein AusfUhrungsbeispiel des Neuerungsgegenstandes dargestellt Es zeigen : Fig. 1 das geschlossene Klappenventil in der Draufsicht auf die Abschlußklappe ; Fig. 2 das offene Klappenventil in derselben Blickrichtung, Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 1 durch das geschlossene Klappenventil mit angezogener Spannplatte und Fig. 4 den gleichen Schnitt durch das geschlossene Klappenventil, jedoch mit abgehobener Spannplatte.
Das Klappenventil besitzt ein flanschartiges Ventilgehäuee 10 mit Rohransätzen 11 auf beiden Seiten und durchgehenden Gewindebohrungen 12 zum Anflanschen an nicht gezeichnete Rohrleitungsstücke.
Die lichte. Seite des Ventilgehuses 10 wird annähernd ganz ausgefüllt durch eine Klappe 13 mit geschwächtem Rand 13'zur Aufnahme einer Ringdichtung 14. sowie durch eine die Klappe 13 und die Ringdichtung 14 überdeckende Spannplatte 15. Die Spannplatte 15 ist mit der Klappe 13 durch zwei in der Spannplatte 15 verankerte, durch die Klappe 13 mit Spiel hindurchtretende Bolzen 16 verbunden. die an ihren Dnden durch einen Spannbügel 17 überbrückt sind, der durch Schrauben 18 an den Bolzen 16 befestigt ist.
Zwischen dem Spannbügel 17 und der Klappe 13 tritt ein auf einer Welle 19 durch Stifte 20 befestigter Nocken 21 hindurch. dessen Höcker 21' beim Schliessen des Ventils auf den Spannbügel 17 der Spannplatte 15 aufläuft. Beim Öffnen des Ventils schlägt ein Ansatz 21*'des Nockens an der Klappe 13 an. Im Bereich des Nockens 21 ist die Klappe 13 kreisförmig ausgespart. Die Welle 19 selbst ist an ihrem einen Ende mit Hilfe von Simmeringen luftdicht nach aussen geführt und hier mit einem Hebel 22 zum Verdrehen der Welle versehen. Ihr anderes Ende ist in einer Sacklochbohrung gelagert.
Kit der Klappe 13 und der Spannplatte 15 ist die Welle 19 durch zwei an den Enden des Nockens 21 auf der der Spannplatte 15 abgewandten Seite der Klappe 13 festgeschraubte Haltebügel 23 beweglich verbunden.
Zu erwähnen sind noch zwei Anschläge 24 und 25, Der mit 24 bezeichnete ist an der Innenwand des Ventilgehäuses befestigt und begrenzt die Bewegungsfreiheit der Ventilklappe beim Schliessen.
Den mit 25 bezeichneten Anschlag bildet der verlängerte Kopf einer der beiden Schrauben 18. Er begrenzt die Bewegungsfreiheit der Ventilklappe beim Öffnen des Ventils.
Das Öffnen und Sohliessen des Ventils geht in einfacher Weise durch Verdrehen der Welle 19 mittels des Hebels 22 vor sich. Beim Schließen des Ventils werden die Klappe 13 und die Spannplatte 15 aus der in Fig. 2 dargestellten Stellung heraus durch Verdrehen der Wolle 19 in die in Fig. 4 gezeichnete Stellung geschwenkt, wobei der Nockenansatz 2111 auf der Klappe 13 aufliegt. Wenn die Klappe 13 an dem Anschlag 24 anliegt und die Welle 19 weitergedreht

wird) liuft der ilockenhöcker ? 1* auf den Spannbügel 17 auf, bis

er die in Fig. 3 dargestellte Stellung einnimmt, in welcher die Spannplatte 15 gegen die Klappe 13 gezogen und die Ringdichtung 14 so deformiert ist, dass sie in radialer Richtung fest gegen die Innenwand des VentilgehHuses 10 gepresst und dadurch ein hochvakuumdichtor Abschluss erreicht ist. wird der Nocken 21 in die in Fig. 4 gezeichnete Stellung zurückgedreht, so entspannt sich zunächst die Spannplatte 15 wieder und gibt die Ringdichtung 14 so weit frei, dass sie die Innenwand des Ventilgehuses nicht mehr berührt. Durch weiteres Verdrehen der'. 7alle 19 und des Nockens 21 in der Öffnungsrichtung wird dann die Klappe 13 mittels des auf ihr aufliegenden Nockenansatzes 21'' vollends in die in Fig. 2 dargestellte Öffnungsstellung zurückgeschwenkt.
Eine gute Abdichtung wird durch das beschriebene Ventil hauptschlich dadurch erreicht, dass die Klappe 13 und die Spannplatte

15 Mit der Bettigunswelle 19 beweglich verbunden sind und ledig-

lich durch das Deforieien der Ringdichtung im Ventilgehäuse fest-

gestellt werden. Mit Klappenventilen dieser Bauart können auch Vakuumleitungen mit kleinem Rohrdurchmesser-unter 100 mmhochvakuumdicht abgeschlossen werden. Aber nicht nur die Dicht-Wirkung, sondern auch der überaus einfache und gedrängte Aufbau des beschriebenen Ventils, der seinen Einbau ausserordentlioh erleichtert, lassen seine Bedeutung vor allem für die Vakuumtechnik erkennen.

Claims

Sohutzansprüohe 1. Klappenventil mit einem in der Schließstellung an die Ge- häuseinnenwand anpressbaren Dicbtrin., insbesondere für Hochvakuumleituncn, gekennzeichnet durch eine die Klappe (13) und den Dichtring (14) überdeckende, gemeinsam mit der Klappe (13) schwenkbare. durch die Klappenwelle (19) zur De-

formation des Dichtringes (14) an die Klappe (13) anpresbare Spannplatte (15).

2. Klappenventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daas der Rand (13') der Klappe (13) geschwächt ist und als Aufnahme für den Dichtring (14) dient.

3. Klappenventil nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch zwei auf der der Spannplatte (15) abgewandten Seite der Klappt pe (13) befestigte um die Klappenwelle (19) gelegte Haltebügel (23) und einen auf der gegenüber der Klappe (13) um einen festgelegten Betrag verdrehbaren Klappenwelle (19) befestig- ten ockeii (21) t der die der Spaiinplatte (15) an die Klappe (13) bewirkt. 4. Klappenventil nch Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dase

die Spannplatte (15) mit der Klappe (13) durch zwei in der Spannplatte (15) verankerte, durch die Klappe (13) mit Spiel hindurchtretende und auf der der Spannplatte (15) abgewandten Seite der Klappe (13) durch einen im Bereich des auf der Klappenwelle (19) befestigten Nockens (21) liegenden Spannbügel (17) überbrückte Führungsbolzen (16) verbunden ist.

5. Klappenventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich der auf der Klappenwelle (19) befestigte Nocken (21) bei geschlossenem Ventil mit einem Hocker (21') am Spannbügel (17) der Spannplatte (15) anlegt und dadurch die Deformierung des Dichtrings (14) durch die Spannplatte (15) bewirkt, während sich beim öffnen des Ventils ein Ansatz (21'') am Nocken (21) an der Klappe (13) anlegt, wodurch diese beim weiteren Verdrehen der Klappenwelle (19) aus der Schließstellung herausgeschwenkt wird.

6. Klappenventil nach einem der Ansprüche 1 - 5, gekennzeichnet net durch einen an der Gehäuseinnenwand (11) befestigten Anschlag (24), an welchem die Klappe (13) beigeschlossenem Ventil anliegt.

7* Klappenventil nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch ein am Spannbügel (17) der Spannplatte (15) befestigtes Distanzstück (25), welches bei geöffnetem Ventil auf dem Anschlag (24) aufsitzt.