DE1748310U - Selbsttaetig sich schliessender schirm. - Google Patents

Description

• "Selbsttätigsich gehliessender Schirm

  Die Neuerung bezieht eich auf einen Schirm, der

  sich bei Auslösung einer Sperre selbsttätig durch Federkraft

  pe

  schließt,. also einen sogenannten Selbstsohliesser. Es ist möglich, Selbstschliesser so zu bauen, daß sie mit einer Hand bedient werden können. Zu diesem Zweck erhält der Schirm einen zweiteiligen Teleskopstock, dessen oberer Teil die Schirmkrone mit den daran angelenkten Dachstangen trägt während am unteren Teil die zur Abstützung des Daches dienenden Streben gelenkig befestigt sind. Eine Feder, etwa in Form einer im Stock gelagerten Schraubenfeder, sucht die

  ,",.

  beiden Stockteile auseinander zu schieben und damit das

  t

  Dach zu söhliessen. Der Eintritt dieser Wirkung wird so

  lange verhindert, wie die Stockteile in zusammengeschobener

  Stellung durch einen von Hand aus auslösbare Sperre gegeneinander verriegelt sind.
• Schirme dieser Art werden mit einer Hand dadurch aufgespannt, daß man die Stbckspitze auf eine feste Unterlage, etwa den Boden, setzt und den Schirmgriff unter Verkürzung des Stockes gegen die Feder nach unten drückt, bis die Sperre selbsttätig einfällt. Zum Schliessen ist gle falls nur. eine Hand nötig, die durch Fingerdruck die Sperre auslöst, Das Aufspannen des Schirmes durch Aufsetz. en der Stockspitze und Herabdrücken des Griffes kann sich unter Umständen unbequem gestalten) vor allem in dichtem Strassen verkehr. Der Schirm muss dann so lange geschlossen getragen werden, bis ein geeigneter Platz gefunden ist, an dem das Öffnen ohne Behinderung des Verkehrs möglich ist. Diesen Übelstand sucht die Neuerung zu beseitigen. Sie macht es möglich, den Schirm wahlweise entweder in der beschriebenen Art durch Aufsetzen der Stockspitze und Niederdrücken des Griffes oder so zu öffnen, wie dies bei gewöhnlichen Schirmen geschieht, also durch Verschiebung einer längs dem Stock

  beweglichen Hülse. Zu diesem'Zweck werden gemäss der Neu-

  J

  erung die Streben nicht unmittelbar am unteren Stockteil, sondern an einer längs dem Stock verschiebbaren Hülse angelenkt, die-am Stock in zwei Endstellungen durch eine zweite, von Hand auslösbar Sperre verriegelbar ist. Soll der

  ,

  Schirm auf die genannte zweite Art geöffnet werden, so, wird die Sperre, die die Schiebehülse am unteren Stockende sperr ausgelöst und wie ein gewöhnlicher Schirmschieber unter Öffnung des Daches aufwärts geschoben, bis sie in ihrer oberen Sperrstellung einrastet. Entspannen des Schirmes geschieht dann umgekehrt durch Verschiebung der Hülse in Richtung zum Griff. Dabei bleibt stets die Möglichkeit offen, den Schirm

  durch Einhandbedienung in der eingangs beschriebenen Weise

  zu öffnen. und zu schlieren.

  Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführung-

  beispiel der Neuerung, und. zwar zeigt

  Fig. 1 den entspannten Schij ? m,

  Fig. 2 die Stellung der Schltmteile nach Aufspannen des

  Daches durch Aufsetzen der Stockspitze und Nieder-

  drücken des Griffes, :.

  Fig 1 die', Stellung der Sohirmteile nach Aufspannen des

  Daches in der Art gewöhnlicher Schirme,

  Fig. einen Längsschnitt nach Linie IN-IN in Fig. 2,

  einen Län

  geschnitt Uber den Bereich V in Fig. 2,

  Fig. 6 einen Längsschnitt über den Bereich VI in Fig.. 1,

  Fig. 7 einen Längsschnitt ueber den Bereich VII in Fig. 3,

  Fig. 8 einen Längsschnitt über den Bereich VIII in Fig. 3,

  j

  i. einen Querschnitt naoh Linie IX-IX, in Fig. 2 und

  Fig. 10 einen der Fig. 5 entsprechenden. Längsschnitt-durch

  eine abgeänderte Ausührungsfora

  Der Stock des gezeichneten Schirmes besteht aus

  .... : , . . ...'--.-<-t ;'. f-' ! <t"<mt-<- ! <Af-. .

  zweirohrfSrigen eleskopteilen. lö und. 1' !., von denen Teil 1

  eine Krone 12 trägt, an der Daöhetangen 13 angelenkt ein

  Im Innern des Teleskopteile 11 liegt eine Schraubenfeder 14

  .,

  die bis in. die Stookapitae 15 hineinragt und sich einerseits

  gegen eine. Stirnfläche 16 innerhalb der Spitze und anderer-

  seits gegen einen Teller 17\abstützt, der am Ende einer

  Stange 18'ausgebildet ist< ie Stange 18 erstreckt sich

  durch das Innere des Stockes bis nahe zum Griff 19 und ist

  ,"

  an ihrem unteren Ende durch einen Querstift 20 festgelegt.

  Die in Fig. 4 gespannt gezeichnete Feder 16 sucht die Stock-

  ,.

  teile 10 und 11 auseinander zu schieben. Sie wird daran so

  lange gehinderte wie die zusammengeschobenen Stockteile

  durch eine. Sperrklinke 21 gegeneinander verriegelt sind (Fig. 5). Die bei 22 gelagerte Klinke 21 steht unter der Wirkung einer Blattfeder 23 und greift mit einer Nase 24 in eine Öffnung 25 im Stockteil 10. Die Sperre wird durch Niederdrücken eines Knopfes : 26 ausgelöst.'Dadurch wird die

  Nase 24 aus. der Öffnung 25 herausgedrückt, so daß die Feder

  , :

  14 wirksam wird und die Stockteile 10 und 11 auseinander-

  I'

  schiebt. Die Stange 18 liegt, gemäß Fig. 9 versetzt gegen

  ,

  die Stockachse und weist nahe ihrem unteren Ende einen Längsschlitz 27 auf, der Raum für den Zapfen 22 der Klinke 21 schafft.
• Auf dem Stock ist eine Hülse 28 längs verschiebbar an der bei 29 Streben 30 angelenkt sind, die durch Gelenke 31 mit den Dachstangen 13 verbunden sind und in üblicher Weise zum. Spannen und Abstützen des Dachen dienen. Die Hülse 28 trägt eine bei 31 drehbar gelagerte Sperrklinke 32 mit

  ,',.

  Knopf 33 und Sperrnase 34. Bei entspanntem Schirm greift

  ,'

  diee Nase 34 durch eine Öffnung 35 in der Hülse 28 in eine Durchbrechung 36 in der Wandung des Stpckteiles 11. Eine Drahtfeder er 7 (Fig. 6) sucht-die Klinke in der Sperrstel-

  .'

  lung zu halten. In der Wandung des Stookteiles 11 ist eine

  weitere Durchbrechung 38 für'die Sperrnase 34 vorgesehen (Fig*8). In diese Durchbrechung fällt die Nase ein, wenn der Schirm sich in der Stellung nach Fig. 3 befindet.

  "

  Bei geschlossenem Schirm gemüse Fig. 1 ist die Feder 14 entspannt, die Stockteile 10 und 11 sind auseinander gezogen, die Sperrnase ; 24 ist wirkungslos und die Sperrnase 34. verriegelt die Hülse 28 durch Eingriff in die Durchbrechung 36 (Fig. 1 und 6). Soll der Schirm nach Einhandbedienung aufgespannt werden, o wird die Spitze 15 gegen eine feste Unterlage, etwa auf den Boden, gesetzt und der Schirmgriff 19 abwärts gedrückt. Dadurch werden unter Spannung der Feder 14 und-öffnung des Daches die Stookteile 10 und 11 zusammengeschoben, bis die Nase 24 in die Öffnung 25 des Stockteiles 10 einfällt und der Schirm sich in der Stellung nach Fig. 2-und 5 befindet. Dabei ist die Nase 34 ständig in Eingriff mit der Durchbrechung 36, so daß die Hülse 28 mit dem Stockteil 11 gekuppelt bleibt. Soll der gemäss Fig. 2 gespannte Schirm geschlossen werden, so wird der Knopf 26 niedergedrückt. Dadurch wird die gegeseitige Sperrung der Stockteile 10 und 11 aufgehoben und der Schirm kehrt durch die Kraft der sich entspannenden Feder 14 selbsttätig in die Stellung nach Fig. 1 zurück.

  ,.

• Erweist sich das Aufspannen des Schirmes in der eben beschriebenen Weise unter besonderen Umständen als un-

  ,

  zweckinäusigt so wird zum Aufspannen die Klinke 32 mittels

  des Knopfes.-. 33 ausgelöst und'die Hülse 28 von Hand längs dem

  ,., :'

  Stock zur Krone hin bewegt,.. bis die Nase 34 in die Durch-

  brechung 38 einfällt (Fig. 3,. und 8). Dabei bleibt die relative Stellung des Stockteiles 10 und 11 unverändert.
• Aus der so erreichten aufgespannten Stellung kann der Schirm unmittelbar dadurch entspannt werden, daß man die Klinke 32 auslöst und die Reise 6 wieder in die Stellung nach Fig. t und 6 bringt. Stattdessen kann man aber auch

  bei aufgespannten Schirm das'Entspannen durch Selbetschlies-

  ,'

  sung mit Einhandbedienung vorbereiten, indem man die Spitze 15 auf den Boden setzt und die Stockteile unter Spannung der Feder 14 in der beschriebenen Weise zusammenschiebt, ohne zuvor die Klinke 32 zu betätigen und die Hülse 28 abwärts zu bewegen. Der Schirm gelangt dann bei offenem Dach unmittelbar aus der Stellung der Fig. 3 in die Stellung der Fig. 2.
• Die Stockteile 10 und 11 sind gegen relative Drehung gesichert. Hierzu können gemäss Fig. 9 eingedrückte Längsrillen 39 und 40 dienen,'* die ineinander greifen. Eine Sicherung für die Hülse 28 gegen Verdrehung kann gleichfalls vorgesehen sein, um das Einfallen der Sperrnase 34 in die Druchbrechtung 36 und 58 sicherzustellen. Dies ist in der Zeichung nicht wiedergegeben.
• Die beim Schirm. nach 1 bis 9 vorgesehenen Sperren 24 und 34 können gemäss fig. 10 zu einer einzigen Sperre vereinigt werden, die beide Punktionen übernimmt. eine an

  ,'.

  der Hülse 28 bei 41 gelagerte Sperrklinke 42 mit Sperrnase 43 greift, wenn sich. der Schirm in der aufgespannten Stellung nach Fig. 2 befindet, durch eine Öffnung 44 in der Hülse 28 und eine Öffnung 45 im Stockteil 11 bis in eine Öffnung 46 im Stocktiel 10, sichert also alle drei Teile 10, 11 und 28 gegen Verschiebung. Wird die Klinke niedergedrückt, so wird zunächst nur der Stockteil 10 freigegeben,

  'l* herausgezogen

  der durch die Feder 14 aus dem Stockteil herausgezogen

  wird, so daß der Schirm in die entspannte Stellung nach Fig. 1 übergeht. Zum Ausgspannen ohne Aufsetzen der Spitze 15 auf den Boden kann nunmehr die Hülse 28 durch Niederdrücken der Klinke 42 ausgelöst und zur Krone hin bewegt werden.
• Beim Aufspannen mit Aufsetzen-'der Spitze, und Niederdrücken

  des Griffes. drängt gegen Ende.'der Verschiebung der Stookteil

  e Öffnung 46

  ,",.)"

  einschnappt, 6

  Auf die Form der die selbsttätige Schliessung

  bewirkenden Feder kommt es nicht an. An die Stelle der ge-

  ,'"

  zeichnetenruckfeder im Innern des Stocken können auch an-

  dere, bei Selbstschliessern in mannigfaltigen formen bekannte Federn treten. Werden beispielsweise Fedam verwendet, bei denen die Federwirkung durch. die Schirmstreben selbst erzeugt wird. wie bei den sogenannten Sterngbeln, dann kann eine Verriegelung der Hülse 28 bei entspanntem Schirm entfallen.

Claims (1)

1. Schutzanspräche : ,-..., 1. Selbsttätig sich schliessender Schirm mit zweiteiligem Teleskopstock, am unteren Stockteil angelenkten Streben für die am. oberen Stockteil angelenkten Dachstanen, einer Einrichtung zur Erzeugung einer Federkraft, die die Stockteile bei aufgespanntem Dach auseinanderzuschieben und das Dach zu schließen sucht, und. einer von Hand aus barren Sperre, die : die Stockteile bei aufgespanntem Schirm gegeneinander verriegelt, d a d u r e h g e k e n n z e i o h- n e t, daß die Streben {30) mit dem unteren Stookteil (lly .'," durch eine die inneren Strebengelenke (29) tragende Hülse (28) verbunden sind, die längs des ausgewogenen Stock (10 und 11) verschiebbar und in ihrer der Schirmkrone (12) Näheren endstellung am Stock veriegelbar ist.

   2. Schirm nach Anspruch 1, d a d. u r c h g e k e n nz eie h n e t, daß die Hülse (28) auch. In ihrer dem ,. Schirmgrift.(19) näheren Endatellung am Stock verriegelbar ,, :. ist* 3. Schirm nach Anspruch 1 oder , d a d u r c h g e k e n n- z e i o e* ty daß die von, *Rand zeichTietdaßdievon'and auslösbare Sperre zur Ver- riegelung der Stockteile (10,11) bei zusammengeschobenem Stock mit der Verriegelung für die Hülse (28) zu einem einzigen Sperrglied (43) vereinigt ist.

   4. Schirm nach Anspruch. 3. d a d u r c h g e k e n n z e ich, n e t, daß das Sperrglied von der Sperrnase (43) einer auf der pulse (28) gelagerten Klinke (42) gebildet wird, die gleichzeitig in die Rastöffnungen (45, 46) in den beiden Stockteilen (10, 11) greift, wenn der Schirm bei zusammengeschobenem Stock aufgespannt ist.

   5. Schirm nach irgend einem der, AnsprUche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß zur Erzeugung der Federkraft eine im Stockinnern angeordnete Feder dient, insbesondere in der Form einer bchraubenfeder, die sich als-druckfeder gegen die Stockteile stützt.

   6. Schirm nach Anspruch 5, d a d u r c h @ e k e n n z e i c h -n e t, daß zur Abstützung der Feder an dem einen Stockteil, insbesondere an dem mit dem Schirmgriff verbundenen Stockteil, eine Druckstange dient, die nahe dem freien Ende des Stockteiles an diesem verankert ist und eine Stützfläche für die Feder aufweist.

   7. Schirm nach Anspruch 6, da d u r c h g e k e n n z e i c hne t, daß die Stange zwecks Durchführung radial zur Stockachse verlaufender Zapfen oder Stifte längs geschlitzt ist.

   8. Schirm nach Anspruch 6 oder 7, d a d u r c h g e k e n nz e i c h n e t, daß die Stange mindestens teilweise exzentrisch zur Stockachse liegt.