DE1631265U - Mess- und zapfeinrichtung fuer fluessigkeiten, insbesondere milch. - Google Patents

Description

• Joshed S c h r e c k, Augeburg

  Mesa-tmd Zapfeinrichtu. og für Flüssigkeiten, insbesondere

  Milch.

  Das Muster stelle eine Mesa-und Zapfeinrichtung für Flüs-

  sigkeiten, insbesondre Milch, unter Anwendung des berdruck-

  prinzips dar, wobei die auszuschenkende Flüssigkeit unter dem

  im Gefäasinnem vorhandenen Luftüberdruck in einer Rohrlei-

  tung hochgefordert und dar Mess-und Zapfstelle zageführt

  wird. Bai diesem Prinzip kann die Flilasigkeit, insbesondere

  Milch, in einem tief und damit kühl gelegenen Raum (z. B.

  Keller) gelagert werden. Der hierbei zur Anwendung gelan-

  gende Druck schwankt zwischen o, 5 und 1, 5 atü. ; man kann da-

  her die Flüssigkeitsfrderung mit einem KleinkBaapressor be-,

  wirken. Die Flüssigkeit befindet sich bei dieser Art der

  irdsrua in einem allseitig geschlossenen Safäas, und die

  Druckluft kann durch ein Filter in den Oefsadrckraum ge-

  langen.

  Bisher erfolgte die Messung (Dosierung) und Ausschenkung von lüssigkeiten unter Voraussetzungen, die hygienisch

  nicht einwandfrei sind, insbesondere im Hinblicke auf die

  Absicherung der Messkaanmern von der Aussenluft. Meistens

  sind die geeichten Measgefässe gleichzeitig die Ausschenk-

  gefäße, si dass zwingend der Gesamtmessraum bei jedesmal-

  gem Äusschenkvorgang mit der Aussenluft zur Gänze in Berüh-

  rung kommt.

• Dieser empfindliche Mangel wird erfindungsgemäss dadurch beseitig dass der Flüssigkeitsdosierung ein allseitig geschlossener Zylinder dient, in dem ein Kolben unter dem Drucke der Flüssigkeit sich so lange aufwärtsbewegt, bis er einen seinen Hub begrenzenden Anschlag berührt, so dass danach die Zuflussleitung abgetrennt und ein Zylinderaustritt geöffnet wird, woraufhin die im Messzylinderraum oefindliche Flüssigkeit unter dem Eigengewicht des Kolbens ausiliesst.

  Der Kolben besitzt einen oder mehrere Dichtungsringe. Der

  Hubbegrenzung dieses Kolbens dient ein schlag, dessen Lage

  n

  eichbar ist, so dass in Abhängigkeit von der Anschlagstel-

  lang der Kolben jeweils nur soviel Flüssigkeit in den Me,, -

  zylinder eintreten lässt, wie die Eichanschlagaarke ein Be-

  wegungspiel des Kolbens zulässt. Die Entleerung des Messzylin-

  ders erfordert keine zusätzliche Maßnahme und auch keinen

  Eingriff von aussen, wie es bisher üblich w ist, da der Kol-

  ben lediglich durch das Eigengewicht die im Zylinder aufgenommene Flüssigkeit wieder ausstößt. Auch hierdurch ist sihergestellt, dass die Flüssigkeit und insbesondere das Messzylinderinnere nicht mit der Aussenluft in Berührung kommt.
• Im Interesse eines einfachen Bewegungsspieles trotz voller Eichsicherung ist die mustergemässe Einrichtung weiterhin so ausgestaltet, dass der Kolben einen aus dem Messzylinder herausragenden Schaft besitzt, auf dem eine Anschlaghülse längsverschiebbar gelagert ist, die ihrerseits auf Eichmarken einstellbar ist (z. B. v47 : v2, 3/4 und 1 Liter). Die Anschlaghülse ist mit einem Drehknipfhebel verbunden, der in eine Hülse einschwenkbar und in dieser feststellbar ist.
• Für die Feinjustage ist entweder die Kulisse oder die Anschlagfläche der auf dem Kolbenschaft längsverschiebbar ge-

  lagerten Hülse in Höhe einstellbar. Die nach erfolgter Eichung

  festgelegte Stellung der Kulisse oder/und der Anschkgfläche kann unverrückbar, vornehmlich durch Anlegen einer Plombe, gestaltet werden. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass die Eulissenanschlaghülse nicht direkt auf dem Kolbenschait lose gelagert ist, sondern unter Zwischenfügung einer Hülse mit Aussengewinde, durch deren Drehung gegenüber der durch die Kulisse festgehaltenen Anschlaghülse der untere Justierhülsenrand auf- oder abwärtsbewegt wird. Sobald die genaue Eichstellung erzielt ist, kann die zwischenhülse durch eine Mutter fest mit der Kulissenhülse verbunden werden, woraufhin Mutter und Hülse durch eine Plombe in ihrer Stellung zueinander gegen unbefugten Eingriff gesichert werden können.
• Games dem Muster besitzt der Messzylinder nur eine untere Öffnung, die swowohl dem Ein- als auch dem Auslass der Flüssigkeit dient. An diese Öffnung ist ein eine Sperrstellung und zwei Durchflussrichtungen besitzender Dreiwegehahn ange-

  schlossen, derart, dass der Zmlanf eta senkrecht zur

  Achse des Messzylinders und der Ablauf etwa in Messyylin-

  derachse vorgesehen ist. Hierdurch wird erreicht, dass

  nach erfolgter Füllung das Messzylinders in Abhängigkeit

  von der Kulissenstellunk der Anschlaghülse durch Drehung des Kükens des Dreiweghahnes der Flüssigkeitszulauf vom

  Messzylinder abgetrennt wird, ohne dass etwa gleichzeitig

  , leichzeitig

  bereits Flüssigkeit aus dem Messzylinder austritt. Erst

  nach abschliessender Weit&rdrehung des Eukena erfulgt Frei-

  gabe das nach unten gerichteten FlUssigkeitsajLslasses, und die Flüssigkeit entleert sich unter dem auf ihr lastenden Kolbengewicht schnell und vollständig. Sobald die Entleerung des Messzylinders erfolgt ist, wird das Küken wied3r auf Füllstellung geschwenkt, so dass die Flüssigkeit

  unter dem im Elu. ssigkeitshauptg3fäss vorhandenem Luftdruck

  entgegen dem Gewicht des Kolbens diesen im Messzylinder wie-

  der aufwärtsbewegt, bis der Kolben gegen den Kulissenan-

  schlag drückt. Sollte in diesem Zustand eine Vermehrung des

  erwünschten Messquantums erforderlich sein, so braucht der

  Hebel der Anschlaghülse nur in die entsprechende andere Eu-

  zu

  lissenstelltmg gebracht/werden ; die Flüssigkeit steigt auto-

  matisch bis zur neuen Eichwarke nach. Um eine völlige Entlee-

  rang des Messraumes za sichern, kann am Soden des Kolbens

  eine Nase angebracht sein, die in der untersten Eblbenstellung bis zum oder in das Küken hineinreicht, Der Kolbenschaft wird zweckmässig mit einem Zählwerk gekuppelt, das bei jedesmaliger Auf- oder Abwärtsbewegung des Schaftes anspricht. Das Zählwerk kann auf kleinste Messeinheit, beispielsweise ¼ Liter, geeicht sein. In die-

  sem Elle erfolgt die Ankupplung zwischen ? iihlwark und Kol-

  L Z

  benschaft so, dass das Zählwerk jeweils eine Zähleinheit anzeigt, sobald der Kolben sich um eine Mengeneinheit (1/ 4 1) auf-bzw, abwärtsbewegt. Die durch die Erfindung erzielbaree neuartige Flüssigkeits-, insbesondere Milchtankstelle kann

  us

  aus Werbegründen bzw.. zur Jrzeugun eines Blickfanges zusätz-

  a

  lich so ausgestaltet werden, dass mit dem verjüngten Kolben-

  ,

  schaft ein in Abhängigkeit von der Auf-und Abwärtsbewegung

  i ~, igkeit von cler Auf-und Abwärtsbewa

  des Schaftes betätigtes mechanisches Gebilde (beispielsweise

  eine den Kopf bewegende Kuh oder ein trinkender Mensch) ver-

  den ist.

  Ber konstruktive Aufbau der mustergemäsaen Einrichtung ist

  sehr einfach und daher billig in der Herstellung. Die betrieb-

  liehe Sicherheit, auch in bezug auf die Eichung und damit

  die Ausschenkung stets gleich grosser Flüssigkeitsmengen,

  sowie die Einfachheit in der Benutzung zeichnen die erfin-

  dungsgenässe Tankstelle in Verbindung mit dem hohen Masse an Hygiene vor allen bisher bekannt gewordenen Einrichtungen dieser Art aus.
• Das Muster ist in der Zeichnung beispielsweise und schematisch dargestellt, ondes bedeuten Figur l : Schnitt durch die Gesamttankstelle, Figur 2 : Schnitt durch die Füll-, Mess- und Ausschenkeinrichtung im Zustand der Füllung des Messzylinders, Figur 3 : Teilschnitt gemäss Figur 2 im Zustande der Entleerung des Messzylinders und

  Figur 6 : Seitenansicht des oberen Teiles der Füll-, Meas-

  und Ausschenkeinrichtung gemäss Figur l.

  gemäss figur 1.

  Gemäss Figur 1 besteht die Sankstelle nach der Erfindung

  aus dem allseitig geschlossenen Flüssigkeits- (Milch-) Gefäss 1, in dessen oberen Innenraum 2 die Druckleitung 3 einer Druckpumpe 4 hineinragt und dadurch im Raume 2 einen Überdruck von etwa 1,5 atü erzeugt. Bis auf den Boden der

  Flüssi-o

  Flüssigkeit 5 ragt das Steigrohr 6, das zur Mess-

  und Ausschenkeinrichtung führt. Im Beispiel der Figur 1 ist angenommen, dass der Behälter 1 im heller 7 steht, während die Tankstelle in einem Raum 8 darüber beispielsweise auf einem Schenktisch 9 sich befindet.

  , besteht ents e-,

  Die Füll-, Mess-und Auspchenkeinrichtung besteht entspre-

  chend den Figuren 2 bis 4 vornshmich aus. dem Füll-und

  Messzuylinder 10 mit darin auf-und abwärts sich bewegenden Kolben 11, der einen nach oben gerichteten Schaft 12 besitzt, ferner aus der der Füllungsbegrenzung dienenden, lose auf dem Schaft 12 sitzenden Hülse 13 mit Schwenkhebel 14, der in der Kulisse 15 festlegbar ist, und ferner aus dem Dreiwegehahn 16, an den das Steigrohr 6 und der Auslaufstutzen 17 angeschlossen sind.
• Gemäss Figur 2 besitzt der Kolben 11 einen Dichtungsring 18, so dass die in den Raum 19 eindringende. Flüssigkeit 5 genau begrenzt ist.
• Die Kulissenhülse 13 wird jeweils durch den fest mit ihr verbundenen Hebel 14, der zweckmässig einen Kugelknipf 20 besitzt, in einer durch die Kulisse 15 genau vorbestimmten Höhenlage je nach der Stellung des Hebels 14 innerhalb der Kulisse 15 gehalten. Zu diesem Zwecke besitzt die Kulisse 15 Einschnitte 21, in die der Hebel 14 seitlich eingeschwenkt werden kann- Der Kolbenschaft 12 besitzt eine Absetzung 22, so dass die Hülse 13 auf dem Fortsetzungsschaft 12'kleineren Durchmessers lose sitzt. Der Kolben 11 kann zufolge der in der Höhe jeweils fest eingestellten Hülse 13 sich nur so weit erheben, bis die Schaftbsetzung 22 an die untere Anschlagfläche 23 der Hülse 13 anstösst. Zum Zwecke der der Eichung dienenden Feinjustage ist in der Hülse 13 eine mit Aussengewinde versehene Zwischenhülse 24 vorgesehen, die durch den mutterartigen Kranz 25 verdreht und damit gegenüber der Hülse 13 nach unten oder nach oben bewegt werden kann.

  Bei Vorsehm-io

  Bei Vorsehung dieser Zwischenhülse 24 bildet deren unterer

  Rand 23' die Begrenzungsanschlagfläche für die Kolbenschaftabsetzung 22. Sobald die Justage beendet ist, wird die Hülse 13 verbunden. Gegebenenfalls wird eine Eichplombe alsdann eingesetzt. Man kann auch die Kulisse 15 als Vorsatzblech

  vor einem entsprechenden Schlitz des zylindsrförmgen Aufsat-

  zes 27 ausbilden und, beispielsweise durch Wahl von Langl-

  chers, in dar Hohe einstellbar machen,

  Der Zylinder lo besitzt eine Bodenöffnung 28, und an sie ist der Dreiwegehahn 16 angeschlossen. Das Küken 29 des Hahnes 16 ist durch einen Hebel 30 (vgl. Figur l) von aussen

  , c ; ch-wenkbar,

  schwenkbar, so dass Füllstellung (Tgl. Figur 2) oder Ent-

  leerungsstellung (vgl. Figur 3) bequem eingestellt werden

  , estellt

  , 2, ur 3 bequem eine

  kann. Im ersteren Falle drückt die einströmende Flüssigkeit den Kolben aufwärts. Imm zweiten Falle sinkt der Kolben 11 zufolge seines eigenen Gewichtes abwärts, so dass das unter dem Auslauf 17 stehende Gefäss 31 eine schnelle Füllung mit genaubemessenerFlüssigkeitsmengeerfährt.
• Die Reinigung des Mess- und Zapfgerätes ist sehr einfach.
• Der Aufsatz 27 und der Füll-Messzylinder 10 brauchen ledig-

  lich getrennt zu werden, der Kolben 11 wird herausgenommen,

  und das Küi-Len 29-wird heraufgezogen. Damit sind alle Teile

  voll der Reinigung zugänglich. Man ann auch den Aufsatz 27

  und den Zylinder lo als körperliche Einheit ausbilden. In

  L, esem Falle wird der

  dieses Falle wird der Lreiwegehahn 16 abgenommen, und die

  Reinigung des Zylinderraumes 19 erfolgt durch die Zylinder-

  öffnung 28.

  Mit der musteremässen Einrichtung wird es mdmli insbe-

  , eh

  sondere Milch fach-und sachgerecht, also auf völlig hygieni-

  scher Basis, schnell und genau dosiert auszuschwenken.

Claims (1)

1. Bahutzaneprüche. "\ 1) Maas-und Zapfeinrichtung für Flüssigkeiten, insbeson- dere Milch, unter Anwendung des Uberdruckprinzips, da- durch geke nu ze i ohne t j. daas derflüßeit- keitsdosierung ein allseitig geschlossener Zylinder (10) dient, in dem ein Kolben (11) unter dem Drucke der Flüssigkeit (5) sich so lange aufwärtsbewegt, bis er einen seinen Hub begrenzenden Anschlag (23 bzw. 23') berührt, so dass danach die Zufluesleitung (6) abge- trennt und ein Zylinderaustritt (28) geöffnet wird, woraufhin die im Messzylinderruam (19) befindliche Flüssigkeit unter dem Eigengewicht des Kolbens (11) ausfließt.

   2) Einrichtung nach Anspruch l, dadurch g k e n n -z e ich ne t, dass der Hubbegrenzung des Kolbens (11) dienende Anschlag (23 bzw. 23') der Flüssigkeitmengeneichungdient.

   3) Einrichtung nach Anspruch l und 2, dadurch g ek e n n z e i c h n e t, dass der Kolben (11) einen aus dem meßzylinder (lo) herausragenden Schaft (12) besitzt, auf dem eine Anschlaghülse (13) längsverschiebbar gelagert ist, die ihrerseits auf Eichmarken (z. B.

   ¼, ½, 3/4 und 1 Liter) einstellbar ist. 4) Einrichtung nach Ansprach 3, dadurch g e k e n n- z e ich n e t, dass die Anschlaghülse (13) mit einem Drehknopfhebel (14) verbunden ist, der in eine Kulisse (15, 21) einschwenkbar und in dieser feststellbar ist, 5) Einrichtung nach Anspruch 3 add 4, dadurch ge- k e n n z e i c h n e t, dass für die Anschlagfläche (23 bzw. 23') der auf dem Kolbenschaft (12) längsverschiebbären Hülse in Höhe einstellbar ist.

   6) Vorrichtung nach Anspruch 3 und folgenden, dadurch g e k e n n z e ich n e t, dass der Kolbenschaft (12) eine Absetzung (22) bei Bildung eines Kolbenschaftes (12') mit verkleinertem Durchmesser, auf dem die Anschlaghülse (13) lose sitzt, besitzt, und dass der Schaftkranz (22) durch Anstossen an die Anschlagfläche (23) der Hülse (13) der Hubbegrenzung dient.

   7) Einrichtung nach Ansprach 3 und folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass im Inneren der Anschlaghülse (13) eine mit Außengewinde versehene der Eichfeinjustage dienen de Zwischenhülse (24) gelagert ist, deren unterer Rand (23') der Kolbenhubbegrenzung dient.

   8) Einrichtung nach Anspruch 5 und folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die nach Eichung festgelegte Stellung der Kulisse (15) oder/und der Anschlagfläche (23 bzw. 231) unverrückbar- (plombier- bar) ist. 9) Einrichtung nach Anspruch l und folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Zu-und Ablauf ur den Messzylinder (lao) durch einen eine Sperrstel- lung und zwei Durchflussrichtungen besitzenden Dreiwegehahn (16) gebildet ist, derart, dass der Zulauf (6') etwa senkrecht zur Achse des Messzylincers (lo) und der Ablauf (17) etwa in Messzylinderachse vorgese- ben ist. hen ist. lo) Einrichtung nach Anspruch l und folgenden, dadurch gekennzeichnet, dassderkolben (lo) an seiner unteren Fläche eine in seiner untersten Stellung bis zum oder in das Hahnküken (29) reichende Nase besitzt.

   11) Einrichtung nach Anspruch l und folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Kolbenschaft (12') mit einem Zählwerk gekuppelt ist, das bei jedesmaligem Auf- oder Abwärtsgehen des Schaftes (12) unter. gleichzeitiger Beachtung dessen jeweiliger Hochststellung anspricht.

   12) Einrichtung nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, dassmitdemverjüngten Kolbenschaft (12') ein in Abhängigkeit von der Auf- und Abwärtsbewegung des Schaftes (12') betätigten mechanis hes Gebilde (beispielsweise eine den Kopf bewegende Kuh oder ein trinkender Mensch) verbunden ist.