DE1629884C - Drehgasschalter, insbesondere für Wasserheizer - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Drehgasschalter, insbesondere für Wassererhitzer mit gleichachsig angeordnetem Zündgas- und Hauptgasventil, die durch den Hub eines mit einem Mitnehmer versehenen Ventilschaftes nacheinander zu öffnen sind. Es ist bei solchen Drehgasschaltern bekannt, den Hub des Ventilschaftes durch einen verdreh- und verschiebbar angeordneten Kurventräger zu steuern, der von einem Drehgriff mittels eines daran angebrachten Steuernockens verdrehbar und in der verdrehten Stellung durch eine wärmeempfindliche Verriegelungsvorrichtung gegen die Wirkung einer Rückholfeder verriegelbar ist, wobei das öffnen des Hauptgasventils durch eine Rückdrehung des Drehgriffes dadurch erfolgt, daß der Steuernocken auf einer Hubkurve des verriegelten Kurventrägers gleitet und dadurch eine axiale Verschiebung desselben verursacht.

Bei Drehgasschaltern, die in dieser Weise arbeiten (deutsches Patent 1 059 857) gibt die Verriegelung des Kurventrägers bei geöffnetem Zündgasventil die Möglichkeit, eine auf die Verriegelung einwirkende, z. B. thermoelektrische Zündsicherung anzubringen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Drehgasschalter der beschriebenen Art zu verbessern und zu vervollkommnen, insbesondere die Herstellung zu erleichtern und die Funktionssicherheit zu erhöhen.

Die Erfindung besteht darin, daß mit dem Drehgriff eine den Steuernocken tragende Kurvenscheibe verbunden ist, die einerseits am Kurventräger anliegt und andererseits mit einer gehäusefesten Schrägfläche derart zusammenarbeitet, daß sich der Drehgriff und der Kurventräger beim Verdrehen des Drehgriffes zugleich axial um einen zum öffnen des Zündgasven-. tils ausreichenden Betrag verschiebt. Die Kurve zur Erzeugung des zum öffnen des Zündgasventils erforderlichen Hubes wird also nicht am verdrehbaren Kurventräger angebracht, sondern dafür wird eine besondere am Drehgriff befestigte Kurvenscheibe vorgesehen und der Drehgriff axial verschiebbar ausgebildet. Das hat den Vorteil, daß der Ventilschaft zentrisch am Kurventräger anliegen und seine Anlagefläche justierbar, z. B. durch eine Stellschraube, gebildet sein kann.

Der Drehgasschalter dieser Art wird ferner dadurch verbessert, daß der Kurventräger einen radial vorspringenden Ansatz aufweist, der mit einem dreiarmigen, schwenkbar gelagerten Riegelhebel in der Weise zusammenarbeitet, daß durch Anschlagen des Ansatzes am mittleren Hebelarm der Riegelhebel so weit verschwenkt wird, bis ein hakenförmiges Ende des äußeren Hebelarmes den Ansatz übergreift, wobei der dritte Hebelarm in den Bereich einer wärmeempfindlichen Haltevorrichtung gelangt. Zweckmäßigerweise wird die Rückholfeder des Kurventrägers als eine bei der Verdrehung spannbare, aber auch eine axiale Verschiebung des Kurventrägers bewirkende Wendelfeder ausgebildet. Dabei kann zwischen der Kurvenscheibe des Drehgriffes und dem Kurventräger ein elastischer Ring zum Dämpfen der Rückholbewegung des Kurventrägers angeordnet werden.

In weiterer Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die wärmeempfindliche Verriegelungsvorrichtung aus zwei unabhängig voneinander ansprechenden, kraftschlüssig auf einen Riegelhebel einwirkenden wärmeempfindlichen Organen besteht. Man kann dann die Verriegelung des Drehgasschalters sowohl durch eine z. B. thermoelektrische Zündsicherung als auch durch einen auf die Wassertemperatur ansprechenden Thermostaten auslösbar machen und auf diese Weise zusätzliche Sicherheitsventile einsparen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist im folgenden unter Bezugnahme auf die Figuren näher beschrieben. Es zeigt

F i g. 1 einen Aufriß des Drehgasschalters im ίο Schnitt,

F i g. 2 einen Schnitt A-A der Fig. 1, F i g. 3 eine Frontansicht des Drehgasschalters, F i g. 4 einen Schnitt des Drehgasschalters bei Zündstellung,
F i g. 5 einen Schnitt B-B der F i g. 4,

F i g. 6 eine Frontansicht bei Zündstellung, F i g. 7 eine Ausführungsform mit zusätzlichem Thermostaten und

F i g. 8 einen Schnitt C-C der F i g. 7. so In einem Gehäuse 1 ist ein federbelastetes Zündgasventil 2 und ein ebenfalls federbelastetes Hauptgasventil 3 gleichachsig angeordnet. Ein Ventilschaft 4 weist einen Mitnehmer 4' auf und ist im Gehäuse 1 geführt. Durch einen Hub des Ventilschaftes 4 lassen sich die Ventile 2, 3 nacheinander gegen die Wirkung der Ventilfedern und des Gasdruckes öffnen. Zwischen den Ventilen 2, 3 ist eine Zündgasleitung 5 abgezweigt. Der Ventilschaft 4 liegt am Boden eines topfförmigen Kurventrägers 6 an, der einen zapfenartigen Ansatz 6' aufweist. In dem Ansatz 6' sitzt eine Stellschraube 7, die eine verstellbare Anlagefläche für den Ventilschaft 4 bildet. Der Kurventräger 6 ist im Gehäuse 1 gleichachsig zu den Ventilen 2, 3 angeordnet und ist axial verschiebbar und verdrehbar. Eine Wendelfeder 8, die den Ventilschaft 4 umgibt, ist einerseits am Gehäuse 1, andererseits am Kurventräger 6 befestigt und wirkt sowohl einer Verdrehung als auch einer axialen Verschiebung des Kurventrägers 6 entgegen. Über den zapfenförmigen Ansatz 6' des Kurventrägers 6 ist ein Drehgriff 9 geschoben, der mit einer Kurvenscheibe 10 fest verbunden ist. Diese Kurvenscheibe 10 liegt unter Zwischenlage eines elastischen Dämpfungsringes 11 am Kurventräger 6 an und ist in einen auf das Gehäuse 1 aufgeschraubten Überwurfdeckel 12 geführt. Die Kurvenscheibe 10 weist eine Kurve 10' auf, die mit einer Schrägfläche 13 im Innern des Überwurfdeckels 12 zusammenarbeitet. Bei einer Verdrehung des Drehgriffes 9 wird dieser zugleich mit dem Kurventräger 6 axial verschoben und dadurch das Zündgasventil 2 geöffnet. Dieser Hub ist dadurch begrenzt, daß die Kurvenscheibe 10 an einer Stirnfläche 1' des Gehäuses 1 einen Anschlag findet. Die Kurvenscheibe 10 ist mit einem Nocken 14 versehen, durch den bei einer Verdrehung des Drehgriffes 9 der Kurventräger 6 gegen die Wirkung der Wendelfeder 8 mitgenommen und mitverdreht wird. Der Kurventräger 6 weist einen radialen Ansatz 15 auf, der bei einer Verdrehung des Drehgriffes 9 in die in F i g. 2 gestrichelt eingezeichnete Lage kommt. Das ist dann der Fall, wenn der Drehgriff 9 aus der in F i g. 3 dargestellten Lage in die in F i g. 6 dargestellte Stellung I (Zündstellung) um mehr als 90° gedreht wird. Im Gehäuse 1 ist ein dreiarmiger Riegelhebel 16 bei 16' gelagert. Durch den radialen Ansatz 15, der an dem mittleren Arm des Riegelhebels 16 zur Anlage kommt, wird der Riegelhebel 16, unterstützt durch die Feder 17, gegen die Wirkung einer Feder 18 etwas

geschwenkt, so daß der hakenförmige äußere Hebelarm über deri Arlsätz 15 greift und dadurch ein Rückdrehen des Kurventrägers 6 verhindert (Fig. 5). Am dritten Arm des Riegelhebels 16 liegt unter dem Einfluß einer Feder 18 ein Stift 19 kraftschlüssig an. Der Stift 19 trägt den Anker 20 eines thermoelektrisch erregten Haltemagneten 21. Bei der in F i g. 5 dargestellten Zündstellüng hat der Riegelhebel 16 die Kraft der Feder 18 überwunden und detl Anker 20 an die

hebeis 31 eingreift. Der Schalthebel 31 ist im Gehäuse 26 bei 32 gelagert und ragt mit seinem einen Ende 33 heraus. Der Schalthebel 31 greift unter den Riegelhebel 16 und steht unter dem Einfluß einer Schalt-5 feder 34. Sobald eine vorbestimmte Temperatur am Wärmefühler überschritten wird, hebt das Ausdehnungsgefäß 25 den Winkelhebel 28 an und bringt dadurch den Fangstift 29 außer Eingriff mit der Öffnung 30 des Schalthebels 31. Dadurch wird die durch Pole des Haltemägneten 21 angelegt. Da das Zünd- io den Fangstift 29 aufgefangene Kraft der Feder 34 gasventil 2 geöffnet ist, kann jetzt eine nicht darge- frei, so daß der Schalthebel 31 nunmehr den Riegelstellte Zündflamme entzündet werden, die in bekann- hebel 16 auslösen kann. Wird der Riegelhebel 16 ter Weise ein den Erregerstrom des Haltemagneten 21 beim Wiedereinschalten durch Drehung des Dreherzeugendes Thermoelement beheizt. Wenn bei bren- griffes 9 wieder in Riegelstellung gebracht, so muß nender Zündflamme der Haltemagnet 21 erregt wird, 15 außer der Feder 18 auch die Schaltfeder 34 überhält dieser den Anker 20 gegen die Wirkung der wunden werden, bis nach Abkühlung des Ausdeh-Feder 18 fest. Beim Loslassen des Drehgriffes 9 bleibt nungsgefäßes 25 der Fangstift 29 wieder in die Öffdieser in seiner Stellung, da der von der Feder 18 nung 30 des Schalthebels 31 eintreten kann. Man nunmehr entlastete Riegelhebel 16 den Kurventrä- kann es so einrichten, daß das nicht von selbst geger 6 bei gespannter Wendelfeder 8 in der verdrehten 20 schieht, sondern daß dazu der Schalthebel 31 nach Stellung festhält. Erlischt die Zündflamme und damit Beseitigung einer Störungsursache von Hand durch

die Erregung des Haltemagneten 21, dann stellt die Feder 18 bei losgelassenem Drehgriff 9 den Riegelhebel 16 zurück und die Wendelfeder 8 kann den Kurventräger 6 und den Drehgriff 9 in die Ausgangsstellung (0-Stellung) zurückführen, wobei das Zündgasventil 2 wieder geschlossen wird.

Das Öffnen des Hauptgasventils 3 ist nur dann möglich, wenn der Kurventräger 6 in seiner verdrehten Stellung auf die beschriebene Weise durch den Riegelhebel 16 festgehalten wird. Dreht man dann den Drehgriff 9 aus der Zündstellung I etwas zurück in Stellung II (F i g. 6), dann gleitet der Nocken 14 auf einer Hubkurve 22 des verdrehten Kurventrägers 6 und verschiebt dieses (6) in axialer Richtung unter Öffnung des Hauptgasventils 3. Dabei gleitet der Ansatz 15 unter dem Riegelhebel 16, bis der Nocken 14 in Stellung II bei 23 eine Raststellung erreicht hat. Wird der Drehgriff 9 über die Stellung II hinaus wieder in die Stellung 0 verdreht, gleitet der Nocken 14 auf einer weiteren Hubkurve 24 des Kurventrägers 6 und verschiebt diesen (6) um einen weiteren Betrag in axialer Richtung. Dabei gleitet jedoch der Riegelhebel 16 von dem Ansatz 15 ab, so daß nunmehr die Wendelfeder 8 den Kurventräger 6 in die ursprüngliche, in F i g. 1 dargestellte Lage zurückdrehen und zurückschieben kann, wodurch beide Ventile 2 und 3 geschlossen werden. Das erfolgt unabhängig davon, daß der Haltemagnet 21 vorerst noch erregt ist. Der Riegelhebel 16 wird dann durch die Druckfeder 17 in seiner in F i g. 5 dargestellten Lage gehalten. Man kann also die Gasventile 2, 3 durch Rückdrehen des Drehgriffes 9 in die Stellung 0 willkürlich jederzeit, auch bei brennender Zündflamme, schließen.

Bei der in F i g. 7 und 8 dargestellten Ausführungsform kann der Riegelhebel 16 außer durch die Feder 18 beim Loslassen des Haltemagneten 21 auch noch durch einen noch zu beschreibenden Überwachungsthermostaten ausgelöst und damit die beiden Ventile 2,3 des Drehgasschalters zum Abschluß gebracht werden. Ein Überwachungsthermostat 25 in Form eines an einen Wärmefühler durch eine Kapillare 25' angeschlossenen Ausdehnungsgefäßes ist in einem hülsenförmigen Gehäuseansatz 26 untergebracht. Das Ausdehnungsgefäß 25 wirkt auf einen bei 27 im Gehäuscansatz 26 gelagerten Winkelhebel 28, der mit einem Fangstift 29 in eine Öffnung 30 eines Schaltdas herausragende Ende 33 erst in eine bestimmte Stellung gebracht werden muß.

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Drehgasschalter, insbesondere für Wassererhitzer, mit gleichachsig angeordnetem Zündgas- und Hauptgasventil, die durch den Hub eines mit einem Mitnehmer versehenen Ventilschaftes nacheinander zu öffnen sind, wobei der Hub des Ventilschaftes durch einen verdreh- und verschiebbar angeordneten Kurventräger steuerbar ist, der von einem Drehgriff mittels eines daran angebrachten Steuernockens verdrehbar und in der verdrehten Stellung durch eine wärmeempfindliche Verriegelungsvorrichtung gegen die Wirkung einer Rückholfeder verriegelbar ist und das Öffnen des Hauptgasventils durch eine Rückdrehung des Drehgriffes dadurch erfolgt, daß der Steuernocken auf einer Hubkurve des verriegelten Kurventrägers leitet und dadurch eine axiale Verschiebung desselben verursacht, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Drehgriff (9) eine den Steuernocken (14) tragende Kurvenscheibe (10) verbunden ist, die einerseits am Kurventräger (6) anliegt und andererseits mit einer gehäusefesten Schrägfläche (13) derart zusammenarbeitet, daß sich der Drehgriff (9) und der Kurventräger (6) beim Verdrehen des Drehgriffes (9) zugleich axial um einen zum Öffnen des Zündgasventils (2) ausreichenden Betrag verschiebt.

2. Drehgasschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kurventräger (6) einen radial vorspringenden Ansatz (15) aufweist, der mit einem drei armigen, schwenkbar gelagerten Riegelhebel (16) in der Weise zusammenarbeitet, daß durch Anschlagen des Ansatzes (15) am mittleren Hebelarm der Riegelhebel (16) so weit verschwenkt wird, bis ein hakenförmiges Ende des äußeren Hebelarmes den Ansatz (15) übergreift, wobei der dritte Hebelarm in den Bereich einer wärmeempfindlichen Haltevorrichtung (20,21, 25, 31) gelangt.

3. Drehgasschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückholfeder des Kurventrägers (6) als eine bei der Verdrehung spannbare, aber auch eine axiale Verschiebung

des Kurventrägers (6) bewirkende Wendelfeder

(8) ausgebildet ist.

4. Drehgasschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Kurvenscheibe (10) des Drehgriffes

(9) und dem Kurventräger (6) ein elastischer Ring (11) zum Dämpfen der Rückholbewegung des Kurventrägers (6) angeordnet ist.

5. Drehgasschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die wärmeempfindliche Verriegelungsvorrichtung aus zwei unabhängig voneinander ansprechenden, kraftschlüssig auf einen Riegelhebel (16) einwirkenden wärmeempfindlichen Organen (20, 21, 25, 31) besteht.

6. Drehgasschalter nach Anspruch 2 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß an dem dritten Hebelarm des Riegelhebels (16) einerseits die Rückholfeder (18) eines von einem thermoelektrisch erregten Magneten (21) gehaltenen Ankers (20), andererseits die Feder (34) eines verriegelten Hebels (31) angreift, dessen Verriegelung (29, 30) durch einen Überwachungsthermostaten (25) auslösbar ist.

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