DE1695589U - Scharnier. - Google Patents

Description

PAM675M47.54

DR.E.W.EGAND HAMBURG, 19. Julil954.

MÖNCHEN BALLINDAMM26

D.PL.-.NG.W. N.EMANN telefon,-330<75

HAMBURG
PATENTANWXLTE

W.9295/54 warn./GV.

Oskar Kluge

Hamburg.H ■
I

Scharnier.

Das Gebrauchsmuster bezieht sich auf Scharniere zur Verwendung beispielsweise an Türen für Möbelstücke, Deckeln für Kisten usvj.

Di<ä bisher üblichen Eisenscharnierbanäer haben insofern gewisse Nachteile, als sie unter Umständen zur Korrosion und zum ünan&efrnllchwerden neigen. Auch können sie nicht oder nur im beschränkten Masse in ihrer Farbe dem jeweiligen Verwendungszweck angepasst werden.

Zweck des Gebrauchsmusters ist es vor allem, diese Nachteile zu vermeiden. Durch das Gebrauchsmuster soll ferner ein besonders einfach und billig herstellbares Scharnierband'geschaffen werden» Ein weiterer Zweck des Gebrauchsmusters besteht darin, ein Scharnier zu schaffen, das kontinuierlich als endloser Strang herstellbar ist und dann je nach Bedarf auf länge abgeschnitten werden kann.

Das Besondere und Heue des Scharniers nach dem Gebrauchsmuster besteht darin, dass es zwei aus Kunststoff gespritzte oder gepresste einteilige Scharnierbänder mit auf ihrem ganzen Umfang geschlossenen Rohrösen und eine durch ein metallenes

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zylindrisches- Teil, insbesondere ein Draht stück, gebildete Scharnierachse aufweist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Gebrauchsmusters haben die Schamierbänder eine solche Form, dass sie paarweise als einteiliges Profilstück um ein zylindrisches Kernteil herum gespritzt öder gepresst und danach durch einen fort Ic uf enden, mäanderf ö'rmigen Schnitt voneinander getrennt werden können, der so gelegt ist, dass auf beide Scharnierbänder rohrb'senförmige Teile aus der Mitte des Profilstückes entfallen, mit denen sie streckenweise abwechselnd den Scharnierachsenraum umfassen.

Die Scharnierbänder des Gebrauchsmusters können durch Zerschneiden eines als Strangpressteil ausgebildeten einteiligen Profilstücks geformt s ein.

Als zylindrisches Kernteil kann bei einem Scharnier nach dem Gebrauchsmuster ein fortlaufend eingepresster, rait den Scharnierbsndern in der jeweils gewünschten Länge abgeschnittener und zugleich die Scharnierachse bildender Draht dienen, dessen Oberfläche zweekniässig mit Talkurapuder oder dergleichen gegen festbacken am Kunststoff bestäubt ist. Die Scharnlerbänder nach dem Gebrauchsmuster werden zweckmässig mit eingestanzten Bsfestigun-!slöchern versehene

Im folgenden ist das Gebrauchsmuster anhand der Zeichnung beispielsweise erläutert, die zugleich ein vorteilhaftes Herstellungsverfahren veranschaulicht.

In Figur 1 ist 1 eine Spritzdüse, aus der ein endloses Band aus thermoplastischem Kunststoff 2 von der in Figur 2

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besonders dargestellten Querschnittsform mit einer zylin-r drischen Einlage 3 herausgepresst bzw.-gespritzt wird. Die Einlage 3 ist vorzugsweise ein später als Scharnierachse dienender Metallstab oder Draht, dessen Oberfläche mit Talkumpuder oder dergleichen bestäubt ist. Er ist von einer wulstartigen Verdickung 4 des Kunststoffkörpefs umgeben. Figur 3 veranschaulicht einen weiteren Arbeitsgang, bei welchem mit einer oder mehreren entsprechenden (nicht dargestellten) Vorrichtungen oder Messern kontinuierliche Einschnitte 5 und 6 in die vorzugsweise noch im plastischen Zustand sich befindende, also noch warme lasse geschnitten werden, so dass im kontinuierlichen Vorgang das Seharnierband entsteht« Gleichzeitig können bei diesem Arbeitsgang Befestigungslöcher 7 eingestanzt werden.

Die mäanderförmigen Einschnitte können insbesondere abschnittsweise in besonders einfacher Weise vorgenommen werden, naohdem das metallische Kernteil 3 vorübergehend entfernt ist. Die Schneidvorrichtung lässt sich aber auch ohne erhebliche Schwierigkeiten so ausbilden, dass der mäanderförmige Schnitt durchgeführt werden kann, während das Kernteil sich in dem im Strangpressverfahren hergestellten Teil aus thermoplastischem Kunststoff befindet.

Figur 4 zeigt eine beispielsweise Ausführungsform des fertigen Scharniers, die vorzugsweise in verhältnismässig grossen Längen oder überhaupt "endlos" im Strangpressverfahren hergestellt werden und danach dem jeweiligen Bedarf entsprechend auf die erforderliche länge abgeschnitten werden kann.

Claims (5)

-4- ΡΑ.Ί46755-Ζ47.54 S chut zans-p räche

1.) Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei aus Kunststoff, gespritzte oder gepresste einteilige Scharnierbänder mit auf ihrem ganzen Umfang geschlossenen Rohrösen und eine durch ein metallenes, zylindrisches Teil, insbesondere ein Drahtstück, gebildete Scharnierachse aufweist.

2.) Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierbänder eine solche Form aufweisen, dass sie paarweise als einteiliges Profilstück: um ein zylindrisches Kernteil herum gespritzt oder gepresst und danach durch einen fortlaufenden, mäanderförmigen Schnitt voneinander getrennt werden können, der so gelegt ist, dass auf beide Scharnierbänder rohrösenförmige Teile aus der Mitte des Profilstückes entfallen, mit denen sie streckenweise abwechselnd den Scharnierachsenraum umfassen,

3.) Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierbänder durch Zerschneiden eines als Strangpressteil ausgebildeten einteiligen Profilstücks geformt sind.

4··) Scharnier nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zylindrische Kernteil, dessen Oberfläche zweckmässig mit Talkumpuder o.dgl. gegen Festbacken am Kunststoff bestäubt ist, zugleich, insbesondere in Gestalt eines fortlaufenden, zusammen mit den Scharnierbandem in der jeweils gewünschten Länge abgeschnittenen Drahtes die Scharnierachse bildet.

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5.) Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierbänder mit eingestanzten Befestigungslöchern versehen sind.