DE1665157C - Schaltfassung mit einem Gehäuse zur Unterbringung der elektrischen Einrichtungen - Google Patents

Description

schmaleren Bereiches des Schaftes sein zu lassen und die Flansche in ihrer Höhe um die Höhe des schmaleren Bereiches des Schaftes kürzer zu halten als die Abwinkelungen. Durch diese Anordnung wird sichergestellt, daß die Flügel in Abhängigkeit von der Lage des Betätigungsgliedes immer nur mit einem der beiden Teile, nämlich entweder mit den Flanschen oder mit den Abwinkelungen in Wirkverbindune treten können.

Zweckmäßig weist der Schaft des Be'ätigungsgliedes zwei Schaltnocken auf. von denen -ler eine in der Taststellung und der andere in der Schieberstellung auf eine Schaltfeder einwirken. Dies bedeutet, daß von den beiden Schaltnocken wiederum in Abhängigkeit von der Lage des Betätigungsgliedes immer nur der eine zum Einsatz kommen kann, während der andere unwirksam ist, also mit der Schaltfeder nicht in Berührung kommen kann.

Ls empfiehlt sich, dem Gehäuse im Bereich seines Ausschnittes zwei in das Gehäuseinnere ragende Führungen anzuformen, deren gegenseitiger Abstand der Breite des einen Bereiches des Schaftes entspricht. Auf diese Weise wird mit einfachen Mitteln eine wirksame Führung für das Betätigungsglied erreicht, die jegliches Kippen oder Verkanten ausschließt.

Zweckmäßig ist es, den Schaft des Betätigungsgüedes mit der Teilungsebene des Gehäuses abschließen zu lassen. Auf diese Weise kr>-" durch Aufsetzen des einen Gehäuseteiles eine La> .sicherung des Betütigungsgliedes im Gehäuse erzielt werden.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt

F i g. 1 in Draufsicht die erfindungsgemäß ausgebildete Schaltfassung, eingesetzt in den Oberteil des Gehäuses einer Schrankleuchte bei entferntem Gehäuseunterteil und in der Taststellung des Betätigungsglicdes,

F i g. 2 einen Schnitt gemäß der Linie H-II der Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III der Fig. 1,

F i g. 4 eine der F i g. 1 entsprechende Ansicht einer Schrankleuchte mit Schaltfassung, jedoch bei umgesetztem Betätigungsglied — also in der Schieberstellung des Betätigungsgliedes — teilweise weggebrochen,

F i g. 5 einen Schnitt gemäß der Linie V-V der Fig. 1 ebenfalls teilweise weggebrochen, und

F i g. 6 in Ansicht, teilweise im Schnitt, das Gehäuse der Schrankleuchte mit einer Aussparung für den Schaft des Beiätigungsgliedcs.

Es sei zunächst erwähnt, daß in den Figuren der Zeichnung nur diejenigen Teile der Schaltfassung bzw. der Schrankleuchte dargestellt sind, die für das Verständnis der Erfindung Bedeutung haben. So ist z. B. von dem Gehäuse der Einfachheit halber nur der eine Gehäüseobcrtcil dargestellt; der damit zusammenwirkende Unterteil kann einen an sich bekannten Aufbau haben.

Dem Ausführungsbeispiel ist eine generell mit 7 bezeichnete Ser-rankleuchte zugrunde gelegt, in die in noch zu schildernder Weise eine erfindungsgemäße Schaltfassung eingebaut ist. Bei der Schrankleuchtc 7 handelt es sich um eine solche, die mit einer Batterie 8 handelsüblicher Bauart betrieben wird. Diese ist in einem Gehäuse 9 untergebracht, von dem aber, wie schon erwähnt, der Einfachheit halber nur der Gehäuseoberteil 11 dargestellt ist. Letzterer hat aus den Fig. 1 und 2 ersichtliche Verlängerungen20', die senkrecht zueinander" stehen. Die Schrankleuchte 7 hat eine Fassung 12 bekannter Bauart, in deren Gewinde in ebenfalls bekannter Weise eine Taschenlampenbirne 13 eingeschraubt ist. Mit 14 und 15 sind die bekannten, als Messingbügel ausgebildeten Kontakte der Batterie 8 bezeichnet. Mit dem Messingbügel 15 wirkt, wie aus der Fig. 1 ersichtlich, eine

ίο Schaltfeder 16 zusammen, die ihrerseits mit einem Gehäusekontakt 17 in Wirkverbindung treten kann. Es sei erwähnt, daß das Gehäuse 9 insgesamt drei angeformte Stege 20 aufweist, die den Aufnahmeraum für die Batterie 8 begrenzen. An einem der

Stege 20 ist ein Zapfen 19 angeformt, der von dem einen Ende einer Feder 18 umgriffen wird, deren anderes Ende mit einem weiteren Zapfen 19 zusammenwirkt, der im Bereich des vorderen freien lindes der Schaltfeder 16 angebracht ist.

Die erfindungsgemaß ausgeoi'dete Schaltfassung hat ein generell mit 10 bezeichnetes Betätigungsglied. Es kann in zwei unterschiedlichen, um 180" in bezug auf seine Längsmittellinie versetzten Lagen im Gehä-se 9 angebracht werden. Dabei ist in den F i g. 1 bis 3 der Zeichnung die Taststellung und in den Fi g. 4 bis 6 die Schieberstellung des Betätigungsgliedes 10 dargestellt.

Das Betätigungsglied 10 ist mit einem Knopf 21 versehen, der in beiden möglichen Lagen des Betatigungsgliedes 10 aus dem Gehäuse 9 'lerausrafit. Der Knopf 21 geht in einen generell mit 22 bezeichneten Schaft über, der seinerseits einen schmaleren Bereich 23 und einen breiteren Bereich 33 aufweist. Wie die Fig. 6 am besten erkennen läßt, ist auch im Gehäuse 9, und zwar in dessen Oberteil 11 liegend, ein Ausschnitt 25 vorgesehen, der ebenfalls unterschiedlich breite Bereiche aufweist, die jedoch der Einfachheit halber nicht näher bezeichnet sind. In der Taststellung des Betätigungsgliedes 10 (Fig. 1 bis 3) greift der breitere Bereich 33 des Schaftes 22 in den breiten Bereich und in der Schieberstellung der schmalere Bereich 23 des Schaftes 22 in den schmaleren Bereich des Ausschnittes 25 ein.

Der Schaft 22 des Betätigungsgliedes IO hat zwei ihm angeformte, quer zu seiner Längsmittellinie verlaufende und nach unterschiedlichen Richtungen über seine Umrißlinien überstehende Flügel 26, die in der Tastste'lung des Betätigungsgliedes 10 mit insbesondere aus der Fig. 1 ersichtlichen Abwinkehingen 28 des Gehäuses 9 und in der Schieberstellung mit weiter im Gehäuseinnern liegenden Flanschen 29 des Gehäuses 9 zusammenwirken. Die Flügel 26 sind Bestandteil des schmaleren Bereiches 23 des Schaftes 22. Die erwähnten Flansche 29 sind in ihrer Höhe um die Höhe des schmaleren Bereiches 23 des Schaftes 22 kurzer ^-halten als die Abwinkelungen 28 des Gehäuses 9.

Aus den Figuren der Zeichnung ist auch ersichtlich, daß der Schaft 22 des Betätigungsglicdcs 10 zwei Schaltnocken 30 bzw. 30' aufweist, von denen der eine 30 in der Taststellung und der andere 30' in der Schieberstellung auf die Schaltfedcr 16 einwirkt.

Zur Erzielung einer guten Führung des Betiitigungsgliedes 10 sind dem Gehäuse 9 im Bereich sei-

ncs Ausschnittes 25 zwei in das Gehäuseinnere ragende Führungen 27 angeformt, deren gegenseitiger Abstand der Breite des Bereiches 33 des Schaftes 22 entspricht. Ferner ist nachzutragen, daß der Schaft 22

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des Betätigungsgliedcs 10 mit der TeHungsebcnc des Gehäuses 9 abschließt (s. Fi g. 3 und 6).

Nachfolgend wird die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Schaltfassung "erläutert, und zwar zunächst, wenn, wie in den Fig. 1 bis 3 der Zeichnung dargestellt, ihr Bctätigungsglied 10 als Taster benutzt werden soll. Das Bewegen des als Taster wirkenden Betäligungsglicdes 10 erfolgt in Richtung des in der Fig. 1 eingezeichneten Pfeiles/1. Wenn in Richtung dieses Pfeiles A eine Kraft auf das Betätigungsglied 10 ausgeübt wird, dann wird dieses in Richtung des Pfeiles A unter Spannen der Feder 18 verschoben, lind zwar so weit, bis der Knopf 21 des Bctätigungsglicdcs 10 an der benachbarten Wandung des Gehäuses 9 anliegt. Beim Loslassen des Betäligungsglicdes 10 wird die Feder 18 wirksam; sie schiebt das Betätigungsglied 10 in die dem Pfeil A entgegengesetzte Richtung nach außen. Hin vollständiges Herausschieben des Betätigungsglicdes 10 aus dem Gehäuse 9 wird dadurch verhindert, daß die Flügel 26 sich an die Abwinkclungen 28 des Gehäuses 9 anlegen (s. F i g. I).

Um zur Schiebcrstcllung des Betätigungsglicdes 10 zu kommen, wird dieses um seine I.ängsmittellinie um 180° mit Bezug auf die Taststellung gedreht. Diese Schicbcrlagc ist in den F i g. 4 bis 6 der Zeichnung dargestellt. Hierbei greift der schmalere Bereich 23 des Schaftes 22 des Betätigungsgliedes 10 in den schmnlcrcn Teil des Ausschnittes 25 des Gehäusos 9 ein (s. F i g. 6). Die Flügel 26 des Schaftes 22 treten jetzt mit den Flanschen 29 in Wirkverbindung. Die Lage der Mansche 29 ist dabei so gewählt, daß der Knopf 21 des Betätigungsgliedes 10 nunmehr unmittelbar an der Außenseite des Gehäuses 9 anliegt. Auf diese Weise erhält man eine Art Einspannung des Betätigungsgliedes 10 zwischen dem Gehäuse 9 und den Flanschen 29, so daß in Richtung des Pfeiles A keine Bewegung des Betätigungsgliedcs 10 mehr erfolgen kann. Dagegen ist nunmehr in Richtung des Pfeiles B (siehe dazu F i g. 4) ein Verschieben des Bctätigungsgiicdes entlang dem benachbarten Gehäuseteil 9 möglich.

In der Fig. 4 ist zu erkennen, wie die beiden Schaltnocken 30 und 30' des Betätigungsgliedes 10, von denen der eine 30 in der Taststellung und der andere 30' in der Schicberstellung auf die Schaltfeder 16 einwirken, ausgebildet sind. In der Fig.4 in ausgezogenen Linien wiedcrgcgcbcnen einen Endlage des Betätigungsgliedes 10 ist der Stromkreis geschlossen. Wenn nun in Richtung des Pfeiles D ein Verschieben des Bctäligungsgliedcs 10 erfolgt, dann wird letzteres in die strichpunktiert dargestellte Lage überführt. Der Schaltnocken 30' kommt bei diesem Verschieben derart zur Wirkung, daß er die Schaltfcdcr 16 weitei in das Gchäuseinncre verschiebt und damit ein Öffner der Kontakte bewirkt. Die Schaltfcdcr 16 hat jetzt die

ίο in Fig.4 strichpunktiert wiedcrgcgcbcne Lage. Dci

maximal mögliche Verschiebeweg des Bctätigungs· gliedcs 10 in der Schiebcrstcllung ist in der Fig.(

mit S gekenn/xichnet.

An Stelle der dargestellten Batterie kann die Euer

»5 gic auch in bekannter Weise einem elektrischer Stromnetz entnommen werden. Das Umstecken de; Beläligungsgliedcs 10 kann bei geschlossenem Ge häusc9 erfolgen.

« Bezugszeichcnlistc

7 Schrankleuchtc

8 Batterie

9 Gehäuse

30 Betätigungsglied

11 Gehäuseoberteil

12 Fassung

13 Taschenlampenbhne

14 Messingbügel
15 Messingbügel

16 Schaltfeder

17 Gehäusekontakt

18 Feder

19 Zapfen
20 Steg

20' Verlängerung

21 Knopf

22 Schaft (von 10)

23 schmalerer Bereich (von 22)
25 Ausschnitt

26 Flügel

27 Führung

28 Abwinkelung

29 Flansch

30 Schaltnocken

30' Schaltnocken
33 breiterer Bereich (von 22)

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

2812

Claims (7)

Patentansprüche- Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltfassung F " mit einem Gehäuse zur Unterbringung der elektrischen

1. Schaltfassung mit einem Gehäuse zur Un- Einrichtungen und einem darin gelagerten, Iageverterbringung der elektrischen Einrichtungen und änderlichen Betätigungsglied, dessen freies Ende aus einem darin gelagerten, lageveränderlichen Beta- 5 dem Gehäuse herausragt.

tigungsglied, dessen freies Ende aus dem Gehäuse Bekannt sind Schaltfassungen mit einer Universal-

herausragt, dadurch gekenn eich net, taste zur allseitigen Betätigung durch Schiebetüren

daß das Betätigungsglied (10) in zwei unter- oder als Drucktasten Zur beidseitigen Betätigung

schiedlichen, um 180° in bezug auf seine Längs- eines Schiebers durch die Schiebetür ist es auch be-

mittellinie versetzten Lagen im Gehäuse (9) an- io kannt, das Betätigungsglied um 180° im Gehäuse zu

bringbar ist, wobei in der einen einen Taster er- wenden.

gebenden Lage der Knopf (21) des federbelasteten Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Schalt-Bctätigungsgliedes (10) etwa um den in Längs- lassungen der eingangs näher gekennzeichneten Art richtung des Betätigungsgliedes (10) erfolgenden so zu verbessern, daß ein Betätigungsglied durch Um-Tastweg entfernt von dem Gehäuse (9) angeord- 15 setzen im Gehäuse wahlweise als Taster oder als net ist, während in der zweiten einen Schieber Schieber arbeiten kann. Die zur Lösung dieser Aufergebenden ' agc der Knopf (21) des Betätigungs- gäbe vorgesehenen Mittel sehen vor, daß das Betätigliedes (10) am Gehäuse (9) anliegt und sein gungsglied in zwei unterschiedlichen, um 180^J in Schaft (22) mit einem eine Querbewegung des Be- bezug auf seine Längsmittellinie versetzten Lagen im tätigungsgliedes (10) zu seiner Längsmittellinie 20 Gehäuse anbringbar ist, wobei in drr einen einen zulassenden Ausschnitt (25) des Gehäuses (9) zu- Taster ergebenden Lage der Knopf des federbelastesammenwirkt. ten Betätigungsgliedes etwa um den in Längsrichtung

2. Schaltfassung nach Anspruch 1, dadurch ge- des Betätigungsgliedes erfolgenden Tastweg entfernt kennzeichnet, daß sowohl der Schaft (22) des Be- von dem Gehaust angeordnet ist, während in der tätigungsgliedes (10) als auch der Ausschnitt (25) 35 zweiten einen Schieber ergebenden Lage der Knopf des Gehäuses (9) einen breiteren und einen schma- des Betätigungsgliedes am Gehäuse anliegt und sein leren Bereich aufweisen und daß in der Taststel- Schaft mit einem eine Querbewegung des Betätigungslung des Beti.'igungsgliedes (10) der breitere (33) gliedes zu seiner Längsmittellinie zulassenden Aus- und in der Schieberstellung d··»" schmalere Bereich schnitt des Gehäuses zusammenwirkt. Die erfindungs-(23) des Schaftes (22) in den schmaleren Bereich 30 gemäße Ausbildung einer Schaltfassung hat den Vordes Ausschnittes (25) eingreifer teil, daß man durch einfaches Umsetzen seines Be-

3. Schalt fassung nach Anspruch 2, dadurch ge- tätigungsgliedes in dem Gehäuse der Schaltfassung kennzeichnet, daß dem Schaft (22) des Betäti- wahlweise eine Betätigung durch Tasten oder durch gungsgliedes (10) zwei quer zu seiner Längsmittel- Schieben herbeiführen und damit eine Anpassung an linie verlaufende und nach unterschiedlichen Rieh- 35 di», jeweils vorliegenden Verhältnisse erzielen kann, tungen über seine Umrißlinien überstehende Flü- Dabei ist es von weiterem Vortex, daß beim Wenden gel (26) zugeordnet sind, die in der Taststellung des Betätigungsgliedes keine baulichen Veränderundes Betätigungsgliedes (10) mit Abwinkelungen gen am Gehäuse der Schaltfassung vorgenommen zu (28) des Gehäuses und in der Schieberstellung mil werden brauchen. Auch kann das Gehäuse so geweiter im Gehäuseinnern liegenden Flanschen (29) 40 staltet werden, daß sowohl bei der Benutzung des zusammenwirken. Betätigungsgliedes als Taster als auch Schieber Ge-

4. Schaltfassung nach Anspruch 3, dadurch ge- häuseteile die Führung bei der jeweiligen Bewegung kennzeichnet, daß die Hügel (26) Bestandteil des übernehmen.

schmaleren Bereiches (23) des Schaftes (22) sind Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfin-

und daß die Flansche (29) in ihrer Höhe um die 45 dung weist sowohl der Schaft des Betätigungsgliedes

Höhe des schmaleren Bereiches (23) des Schaftes als auch der Ausschnitt des Gehäuses einen breiteren

(22) kurzer gehalten sind als die Abwinkelungen und einen schmaleren Bereich auf, wobei in der Tast-

(28). stellung des Betätigungsgliedes der breitere und in dei

5. Schaltfassung nach einem der vorangehen- Schieberstellung der schmalere Bereich des Schaftes den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der 50 in den schmaleren Bereich des Ausschnittes eingrei-Schaft (22) des Betätigungsgliedes (10) zwei fen. Diese Ausbildung sowohl des Betätigungsgliedes Schaltnocken (30, 30') aufweist, von denen der als auch des Gehäuses wird schon bei deren Hersteleine (30) in der Taststellung und der andere (30^ lung berücksichtigt, so daß irgendwelche Abändein der Schieberstcllung auf eine Schaltfeder (16) rangen sowohl des Betätigungsgliedes als auch de« einwirkt. 55 Ausschnittes beim Wenden des Betätigungsgliede«

6. Sdiultfassung nach einem der vorangehen- nicht erforderlich sind.

den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dem Es empfiehlt sich, dem Schaft des Betätigungs-

Gehäuse (9) im Bereich seines Ausschnittes (25) gliedes zwei quer zu seiner Längsmittellinie verlau-

zwei in das Geliäuseinncrc ragende Führungen fcnde und nach unterschiedlichen Richtungen übei

(27) angeformt sind, deren gegenseitiger Abstand 60 seine Umrißlinien überstehende Flügel zuzuordnen

der Breite des Bereiches (33) des Schaftes (22) die in der Taststellung des Betätigungsgliedes ml·

entspricht. Abwinkelungen des Gehäuses und in der Schieber-

7. SchalUassiinp nach einem der vorangehen- stellung mit weiter im Gehäuseinnern liegenden Flan ilen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der sehen zusammenwirken. Die Abwinkelungen und di< Schaft (22) des Bclätigungsgliedcs (10) mit der 65 Flansche, die mit den Flügeln zusammenwirken, sine 'TViliingscbcne iIjs Gehäuses (9) abschließt. dabei zweckmäßig dem Gehäuse der elektrischen Ein

richtung angeformt.
Ils empfiehlt sich ferner, die Flügel Bestandteile dci