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DE1653378A1 - Vorrichtung zur Lieferung von Stroemungsmitteldruck - Google Patents

Vorrichtung zur Lieferung von Stroemungsmitteldruck

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Publication number
DE1653378A1
DE1653378A1 DE19671653378 DE1653378A DE1653378A1 DE 1653378 A1 DE1653378 A1 DE 1653378A1 DE 19671653378 DE19671653378 DE 19671653378 DE 1653378 A DE1653378 A DE 1653378A DE 1653378 A1 DE1653378 A1 DE 1653378A1
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DE
Germany
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line
valve
piston
pressure
pump
Prior art date
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Application number
DE19671653378
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DE1653378B2 (de
DE1653378C3 (de
Inventor
Prevallet David N
Stephens William T
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Borg Warner Corp
Original Assignee
Borg Warner Corp
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Publication date
Application filed by Borg Warner Corp filed Critical Borg Warner Corp
Publication of DE1653378A1 publication Critical patent/DE1653378A1/de
Publication of DE1653378B2 publication Critical patent/DE1653378B2/de
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Publication of DE1653378C3 publication Critical patent/DE1653378C3/de
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    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04CROTARY-PISTON, OR OSCILLATING-PISTON, POSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; ROTARY-PISTON, OR OSCILLATING-PISTON, POSITIVE-DISPLACEMENT PUMPS
    • F04C14/00Control of, monitoring of, or safety arrangements for, machines, pumps or pumping installations
    • F04C14/24Control of, monitoring of, or safety arrangements for, machines, pumps or pumping installations characterised by using valves controlling pressure or flow rate, e.g. discharge valves or unloading valves
    • F04C14/26Control of, monitoring of, or safety arrangements for, machines, pumps or pumping installations characterised by using valves controlling pressure or flow rate, e.g. discharge valves or unloading valves using bypass channels
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04CROTARY-PISTON, OR OSCILLATING-PISTON, POSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; ROTARY-PISTON, OR OSCILLATING-PISTON, POSITIVE-DISPLACEMENT PUMPS
    • F04C14/00Control of, monitoring of, or safety arrangements for, machines, pumps or pumping installations
    • F04C14/06Control of, monitoring of, or safety arrangements for, machines, pumps or pumping installations specially adapted for stopping, starting, idling or no-load operation
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04DNON-POSITIVE-DISPLACEMENT PUMPS
    • F04D15/00Control, e.g. regulation, of pumps, pumping installations or systems
    • F04D15/0005Control, e.g. regulation, of pumps, pumping installations or systems by using valves
    • F04D15/0011Control, e.g. regulation, of pumps, pumping installations or systems by using valves by-pass valves

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  • Details Of Reciprocating Pumps (AREA)

Description

Vorrichtung zur Lieferung von Strömungsmitteldruck
Die Erfindung besieht sich auf eine Vorrichtung zur Lieferun von Strömungsmitteldruck, insbesondere unter Verwendung ■3ineö F-lektropiotors, einer Pumpe und eines verbesserten Cteuerventilnechanismus für die Pumpe.
rJie Erfindung hat siGh die Aufgabe gestellt, eine Vorrichtung der angegebenen Art zu schaffen, die mit einem : To tor nlt einer rXn Vergleich zu anderen Konstruktionen geringeren Hennleistun^ und entsprechend geringerem Preis auskommt.
Hach der Erfindung wird die gestellte Aufgabe durch die im Hauptanapruoh angegebenen Werkmale gelöst.
Die erfinäunt;:3rcemäße Vorrichtung hat eine verbesserte "teuereinrichtunr; mit einem Steuerventil, das beim Inbetrieb-
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setzen des T-fotors zunächst die Hauptdruckleitunr zum Sumpf öffnet und dann diese Verbindung allmählich schließt, wenn sich der Strömungsmitteldruck aufbaut. Auf diese Vfeise l:ann der Elektromotor seine volle oder Betriebßdrehzahl erreichen, bevor er unter Last gesetzt wird, so daß die Verwendung von Motoren nit geringerer Hennleistun~ und geringerem Preis ΐτκ3π;ϋ·οη ist.
V/eitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden beispielsweisen Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung.
Pig. 1 ist eine Gesamtansicht der Motor-Pumpen-Kombination.
Fig. 2 ist eine Querschnittansicht nach der Linie 2-2 der Pig. I.
Fig. 3 ist eine Ansicht, die das Steuerventil in einer Arbeitsstellung zeigt.
Fig. H stellt eine Abwandlung der in Fig. 2 dargestellten Einrichtung dar und erläutert einen anderen Typ Steuerventil.
In Fig. 1 sind ein Motor lo, ein Ventilgehäuse 11 und ein Sumpf 12 dargestellt. Innerhalb des Sumpfes 12 befindet " sich eine Pumpe 13. Die in Fig. 1 dargestellte Kombination
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ist bekannt und wird in vielen Anwendungsfällen benutzt, bei denen "die Einheit untergebracht werden und der Motor an eine Quelle elektrischer Energie angeschlossen werden kannj um Strömungsmitteldruck zur Ausführung von Arbeiten an gewünschten Stellen zur Verfügung zu haben.
In Fig. 2 ist die verbesserte Steueranlage für die Motor-Pumpen-Kombination erläutert. Zur Steueranlage für die Pumpe 13 gehören ein Handventil 15, ein Rückschlagventil 16 und ein einstellbares Druckentlastungsventil 17i diese Teile sind im Gehäuse 11 untergebracht. Ein Handhebel 2o ist vorgesehen, der am Ventilgehäuse 11 um einen Stift 21 drehbar gelagert ist» Der Hebel steht mit einem elektrischen Schalter 22 in Wirkverbindung, der bei Betätigung durch den Handhebel 2o den Motor Io an eine Quelle elektrischer Energie anschließt und dadurch den Motor Io und die Pumpe 13 in Betrieb setzt. Eine Feder 23 greift sowohl am Handhebel 2oals auch'am Ventilgehäuse 11 an. Am einen Ende des Handhebels 2o ist ein Hocken 24 ausgebildet, der mit «lern Handventil 15 zusammenarbeitet.
Das Handventil 15 enthält einen mit dem Nocken 2k in Eingriff stehenden Kolben 3o und einen kleineren Kolben 31j beide Kolben sind in einer Bohrung 32 verschiebbar. Auf der im Sinne der Fig. 2 rechten Seite des Kolbens 31 ist eine Kugel 33 angeordnet. In der Bohrung 32 1st ein Einsatz 34
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vorgesehen, der einen Sitz 35 für die Kugel 33 bildet.
Eine Feder 38 drückt die Kolben 30 und 31 auseinander. Im Kolben 31 sind Schlitze 39 vorgesehen, die den Durchgang von Strömungsmittel durch den Kolben ermöglichen. Ferner ist eine Strömungsmittel-Rückleitung 4o vorgesehen, die die Bohrung 32 mit dem Sumpf der Pumpe 13 verbindet.
Im Ventilgehäuse 11 ist eine Haupt-Druckvereorgungs- oder Ausgangsleitung 45 vorgesehen, die eine Anschlußöffnung aufweist; an diese kann eine Strömungsmittel-Druckleitung angeschlossen werden, die zu einem hydraulischen Arbeitszylinder oder einer anderen Einrichtung} die einen Strömungsmitteldruck benötigt, führt. Eine Zweigleitung 47 verbindet das Handventil 15 mit der Ausgangsleitung 45. Ferner ist im Ventilgehäuse 11 eine öffnung 5o vorgesehen, die mit dem Ausgangsteil der Pumpe 13 verbunden ist. Die öffnung 5o ist an eine Strömungsmittel-Leltung 51 im Gehäuse 11 angeschlossen.
Eine Zweigleitung 52 verbindet die Leitung 51 mit dem Entlastungsventil 17. Die Leitung 51 ist über das Rückschlagventil l6 an die Haupt-Druckversor^ungsleitunr; 45 angeschlossen.
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Das Rückschlagventil ίβ ist in einer Stufenbohrung 55 enthalten und mit einer Kopfschraube 56 versehen, um das Ende der Bohrung 55 su verschließen und ein Lecken daraus au verhindern. Das Rückschlagventil 16-enthält eine Kugel 57 und eine Feder 58.. die die Kugel 57 in Eingriff mit einem Sitz 59 drückt., der am Ende der Drucknittelleitung 51 vorgesehen ist. Somit schließt sich das Ventil 16, wenn der Strömungsmitteldruck in der Leitung 45 hoher ist3 und verhindert einen Durchgang von Strömungsmitteldruck aus der Leitung 45 in die Leitung 51; wenn der Druck in der an den Pumpenausgang angeschlossenen Leitung 51 höher ist als in der Leitung 45s öffnet sich das Kugel-Rückschlagventil ίβ und läßt den Strömungsmitteldruck aus der Leitung 51 in die Leitung 45 eintreten.
Das Entlastungsventil 17 ist innerhalb einer im Ventilgehäuse 11 vorgesehenen Bohrung 6o untergebracht. Die Bohrung So ist bei 6l mit Schrauben-Gewindegängen versehen. Die Bohrung 6o nimmt eine Ventilhülse'62 auf s die mit äußeren Gewindegängen 63 versehen ist; diese dienen zur Befestigung der Ventilhülse innerhalb der Bohrung 60. In der Ventilhülse 62 ist eine Stufenbohrung 64 vorgesehen. In der Bohrung 64 ist ein Gegenbohrungsteil 65 vorgesehen, so daß sich Schultern 66 ergeben.
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Das untere Ende der Bohrung 64 ist mit einem Stopfen 68 verschlossen, der äußere Gewindegänge 69 aufweist, welche mit Gewindegängen innerhalb der Bohrung 64 in Eingriff treten. Der Endstopfen 69 enthält ferner einen Schlitz 7O3 um den Kopf eines Schraubenziehers aufnehmen zu können, mit dessen Hilfe die Stellung des Stopfens 68 eingestellt werden kann. Innerhalb der Bohrung 64 ist ein Schaltkolben angeordnet, der einen konischen Teil 73 aufweist. Es sind Federn 74 und 75 vorgesehen, die mit dem Stopfen 68 und dem Schaltkolben 72 in Eingriff stehen. Eine Verstellung des Stopfens 68 verändert somit die auf den Schaltkolben wirkende Federbelastung.
Innerhalb der Gegenbohrung 65 ist ein Kolben 77 gelagert, durch den sich eine Mittelbohrung ?8 erstreckt. Der Kolben 77 hat einen Kopfteil 79 und einen Körperteil 01. Der Kopfteil 79s die Gegenbohrung 65» der Körperteil 8l und die Schultern 66 bilden eine Dämpfungkammer 82. Ein kleiner oder Drosseldurchgang 83 ist vorgesehen, der die Mittelbohrung 78 und die Dämpfungskainmer 82 verbindet. Der Kolben 77 iat somit gemäß der Darstellung in Fig. 2 innerhalb der Gegenbohrung 65 nach oben und nach unten verschiebbar. Der konische Teil 73 auf dem Schaltkolben 72 kann das Ende der Mittelbohrung 78 im Kolben 77 erfassen und dadurch die Bohrung 78 verschließen, so daß die Strömungsmittelverbindung zwischen der Bohrung 78 und der Bohrung 64 der Hülse 62 blockiert ist.
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In dem Ventilgehäuse 11 ist eine Druckmlttel-Rückleitung 85 vorgesehen, die durch die Leitung 85A an den Sumpf zwecks Rückleitung von Druckmittel angeschlossen 1st* In der Ventilhülse 62 sind Radialbohrungen vorgesehen, so daß die Mittelbohrung 6k der Ventilhülse 62 mit der Rückleitung 85 verbunden ist»
Die Wirkungsweise der beschriebenen fifotor-Pumpen-Korabination und des verbesserten Steuermechanismus ist wie folgt: Die alt dem Handhebel 2o in Eingriff stehende Feder 23 hält den Handhebel 2o in der dargestellten Lage, in der er ätn elektrischen Schalter 22 anliegt; zu diesem Zeitpunkt wird durch die am Sitz 35 gehaltene Kugel 33 des Kolbens 31 die Druckmittelverbindung zwischen der Versorgungsleitung 45 und der Rückleitung *lo blockiert. Falls der Handhebel schwach gegen den Uhrzeigersinn bewegt wird, schließt der Handhebel den Schalter 22 und setzt dadurch den Elektromotor Io in Betrieb. Wenn sich der Handhebel in dieser Stellung befindet, wird die Kugel fest gegen den Sitz 35 gehalten, so daß der Verschluß der Zweigleitung kl sichergestellt 1st. Somit wird, wenn die Pumpe zu arbeiten beginnt, der entwickelte Strömungsmitteldruck normalerweise in der Lage sein, zu de» hydraulischen • Arbeitszylinder oder einer anderen Arbeitseinrichtung zu gelangen.
Wenn der Schalter 22 betätigt ist und der Motor mit dem .f' ' Betrieb der Pumpe 13 beginnt, wird durch die Auslegung
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des Entlastungsventils 17 bewirkt, daß zunächst auch bei Vorhandensein eines niedrigen Druckes in der an die Ausgangsöffnung 5o der Pumpe 13 angeschlossenen Leitung 51 der Schaltkolben 72 sich aus seinem Eingriff mit der Bohrung 78 herausbewegt und die Pumpenausgangsleitunr, 51 zur Rückleitung 85 hin öffnet. Infolge der Tätifkeit dec Entlastungsventils 17 ist der Elektromotor zunächst nur sehr wenig belastet und kann sich auf die Arbeitsdrehzahl beschleunigen, bevor er voll belastet wird. Wenn der Druck in der Leitung 51 gleich den Druck in eier Leitung ^5 ist, wird sich das Rückschlagventil 16 öffnen und den Durchgang von Strömungsmitteldruck in die Ausgangsleitung JI5 und von dort zum hydraulischen Arbeitszylinder gestatten.
Der Anfangsdruck in der,Leitung 51 wird auf die obere Oberfläche des Kolbens 77 einwirken und versuchen, den Kolben 77 im Sinne der Pig. 2 nach unten zu bewegen. Wenn der Kolben 77 nach unten bewegt wird, wird die von den Federn 7^ und 75 auf den Ventilkegel 73 ausgeübte Kraft erhöht, und dies führt dazu, daß der Druck in der Leitung 5I1 der am Ventilkörper 73 vorbeigehen will, sich erhöht. Der Kolben 77 kann sich nach unten bewegen, bis der Kopfteil 79 an der durch die Gegenbohrung 75 gebildeten Schulter 66 anschlägt. In dieser Stellung ist der durch die Stellung des Stopfens ü8
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bestimmte Maximalviert der Entlastungseinstellung erreicht. Die Zeit, die der Kolben 77 benötigt, um sich von einer Stellung zur nächsten zu bewegen, hängt von dem Durchmesser des kleinen radialen Drosseldurchganges 83 ab, der Strömungsmittel aus der Dämpfungskammer 82 entläßt.
Vorzugsweise werden zwei Federn., etwa die Federn 7^ und 75} verwendet, um die Federkraft auf dem Ventllkörper 72 zu erzeugen. Dies schaltet die Notwendigkeit enger Toleranzen aus und ergibt einen größeren Einstellbereich des Entlastungsventils. Durch Anwendung einer Feder mit kleiner Federkonstante, um den Ventilkörper 72 an Ort und Stelle zu halten, wenn das System nicht unter Druck steht, hat das Entlastungsventil eine niedrige Einstellung, die sich bei Veränderungen in den Abmessungen und der Stellung des Stopfens 68 nicht viel ändert. Die andere Feder hat eine hohe Federkonstante, die bei der Maximaldruck-Einstellung den größten Teil der Kraft liefert.
Wenn der Arbeitszylinder die Belastung in die gewünschte Stellung bewegt hat, kann der Bedienungsmann den Handhebel 2o loslassen, und der Handhebel 2o geht infolge der Wirkung der Feder 23 aus seiner im Gegenuhrzeigersinn verrjchobenen Lage in die in Fig. 2 dargestellte Lage zurück. In dieser Lage 1st die Verbindung zwischen der Leitung '15 und der Rückleitung 4o immer noch unterbrochen,
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.- Io -
und es ergibt sich so eine Gleichgewichtsstellung, um die Belastung 3 etwa eine Plattform am hinteren Ende eines * , Lastwagens, in der gewählten Lage zu halten. Wenn der Handhebel 2o in die Stellung der Fig. 2 zurückbewegt wird., ist der Schalter 22 nicht mehr geschlossen und die Pumpe und der Motor werden.stillgesetzt. Wenn es zu diesem Zeitpunkt erwünscht ist, die Belastung abzusenken5 kann der Bedienungsmann den Handhebel 2o im Uhrzeigersinn bewegen; dadurch wird infolge der Form des Nockens 24 auf dem Handhebel 2o die von der Feder 38 auf den Kolben 31 ausgeübte Federkraft verringert, und durch sorgfältige Einstellung des Handhebels 2o kann der Bedienungsmann somit den Strömungsmitteldruck allmählich aus der Leitung 45 in die Rückleitung 4o ablassen und die Belastung langsam absenken. Der Bedienungsmann kann auch den Handhebel wieder in die dargestellte Lage zurückführen; dies würde erneut zum Absperren der Zweigleitung 47 führen und die Last in irgendeiner gewünschten mittleren Position festhalten. Der Kolben 31 und die Kugel 33 können auch so ausgelegt sein, daß sie als Entlastungsventil wirken, das durch Wahl der Abmessung der Feder 34 nur einen vorbestimmten Maximaldruck in der Leitung.45 zuläßt und die Erreichung eines zu hohen Druckes in der Anlage verhindert ,
Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich, daß infolge der Arbeitswei-se des verbesserten und neuartigen Ventils
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eine verbesserte Steueranlage für die offenbarte Motor-Pumpen-Konfiguration geschaffen wurde. In der beschriebenen Installation können somit Elektromotoren mit einer kleineren Abmessung und demzufolge geringerem Preis verwendet werden, daß der Motor zunächst seine Betriebsdrehzahl erreichen kann, bevor er belastet wird. Das Ventil 17 legt zunächst die Druck- Ausgangsseite der Pumpe 13 an dem Sumpf und läuft allmählich in seine Entlastungseinstellung, so daß der Hotor Zeit hat, seine Detriebsdrehzahl anzunehmen9 bevor er belastet wird. Das Ventil 17 ist insofern vorteilhaft als es einfach konstruiert ist und im Betrieb durch Einstellung der auf den Schaltkolben 72 wirkenden Federbelastung im Betrieb einstellbar ist, um sich an verschiedene Arbeitsbedingungen anzupassen«
In Fig. 3 ist das Ventil 17 in einer mittleren Stellung dargestellt, in welcher der Kolben 77 sich nach unten bewegt hat;, das Ventil steht mit dem konischen Teil 73 auf dem Schaltkolben 72 in Eingriff und unterbricht somit die Verbindung zwischen der Leitung 51 und der Rückleitung
In Fig. 4 ist eine abgehandelte Ausfuhrungsform des Ventils 17 dargestellt; die in Fig. 2 dargestellte Konstruktion wird bevorzugt. In Fig. 4 ist ein Steuerventil 17a dargestellt, das im Ventilgehäuse 11a gelagert ist und eine Stufenbohrung Ho aufweist:, diese enthält einen mit Schraub-
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gewinde verr3ehenen Teil 111. Innerhalb der Bohrung lio ist eine Hülse 115 befestigt, auf der sich Gewinde^Mn-^e HC befinden, die mit den Gewindegängen 111 in Eingriff stehen. Die Hülse 115 besitzt einen Schlitz 117 für die Aufnahme eines Schraubenziehers, so daß die Hülse 115 eingestellt werden kann. In der Hülse 115 ist eine Stufenbolirun-12o vorgesehen., in welcher gleitend ein Kolben 121 gelagert ist. ßie Zweigleitung 52a ist an die Strömungsmittelleitung 51a angeschlossen. Eine Druckmittel-Rüc·:- leitung 125 mündet in die Stufenbohrung llo. Innerhalb des Kolbens 121 ist ein hohles Rohr 126 gleitend gelagert. Auf dem oberen Ende des Rohres ist ein halbkugelförmiges Schließglied 13o gelagert.^ das eine kleine durchgehende Bohrung oder öffnung 131 aufweist: diese steht mit dem Inneren des Rohres 126 in Verbindung. Der hohle Teil des Rohres 126 hat an seinem unteren Ende eine Ausgangsöffnung 132, die in der Stufenbohrung 12o auf der Unterseite des Kolbens 121 mündet. Ferner ist auf dem hohlen Rohr 126 ein Federanschlagglied 135 montiert. das von der innerhalb der Stufenbohrung 12o angebrachten Feder 136 erfaßt wird. Eine zusätzliche Feder 137 ist vorgesehen., die mi mit dem Schließglied 13o und dem ileitbaren Kolben 121 in Eingriff steht. Die Arbeitsweise des in Fig. k dargestellten Steuerventils 17ä "hnelt der oben beschriebenen Arbeitsweise des Ventils 17 dor Fig. 2-das Ventil 17a kann statt des Ventils 17 in e'er r.inrichtirv-
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der Fig. 2 verwendet werden. Wie im Fall der Einrichtung in Fig. 2 wird zunächst, wenn die Pumpe zu arbeiten beginnt, ein kleiner Druck in der Leitung 51a auf das Schließglied 13o einwirken., um das Schließglied 13o aus seiner in. bezug auf die Zweigleitung 52a sperrenden Lage herauszubewegen „ und wird die Druckmittelleitung 51a zur Rückleitung über die Leitung 125 öffnen. In dieser Zeitspanne kann der Elektromotor seine Betriebsdrehzahl annehmen, v/ährend der Strömungsmitteldruck ansteigt. Wenn sich in der Leitung 51a der Druck aufzubauen beginnt 3 gelangt der Druck durch den Drosseldurchgang 131 in das Innere des Rohres 126. Der Druck pflanzt sich somit durch das Rohr 12β und die Ausgangsöffnung 132 in die Bohrung auf der Unterseite des Kolbens 121 fort. Wenn dieser Druck dann zunimmt und sich in der Bohrung 12o auf der Unterseite des Kolbens 121 aufbaut, beginnt sich der Kolben 121 im Sinne der Fig. 4 nach oben zu bewegen. Der Kolben 121 verstärkt dabei die von der Feder 137 auf das Schließglied 13o ausgeübte Federkraft und bewirkt somit einen Anstieg des Druckes in der Leitung 52a.
Es ist klar, daß die Arbeitsweise des Ventils 17a insofern der des Ventils 17 der Fig. 2 ähnelt als der Elektromotor die Möglichkeit hat, zunächst seine Betriebsdrehzahl anzunehmen, bevor er belastet wird, und insofern als die Belastung allmählich ntt Zunahme der Entlastungseinstellung auf-;edr\lckt wird. Das Ventil 17a ist gleichfalls mit Hilfe
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eines Schraubenzieherschlitzes 117 im Betrieb einstellbar· um die auf das Schließglied 13o wirkende Pederbelastun^ zu erhöhen und die Einstellung verschiedener gewünschter ArbeitsCharakteristiken zu ermöglichen.
Aus vorstehendem ergibt sich, daß eine neue Steueranlage geschaffen worden ist, die bei der beschriebenen Kombination aus Strönun.ismittelpumpe und Elektromotor die Verwendung von Elektromotoren gestattet., die eine geringere Hennleistung haben und wirtschaftlicher sind als es bisher her Fall war., da der I1OtOr bei Inbetriebnahme der Pumpe zunächst nicht unter voller Belastung steht.
Andere Ausführungsformen sind möglich, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
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Claims (1)

  1. π.Ο"Γ-τ'ίΑΎτΓΤΛ Γ1-*"1'3 PO^7ATICTf >**."* HAMBURG 3β · NEUER WAII· 41
    *" I^ TEL. 36 74 28 UND 30 4110
    2oo South ITichigan Avenue telegr. negbdapatent hihburo
    . . . MÜNCHEN 15 · MOZAHTSTH. 23
    c. Jl A_s..iL :ι_°._^χΐλν IpIpI/usa τβ1. „ 8β 03 ββ
    TELEOR. NEOEDAPATENT MUNCHKN
    MÜNCHEN, β. Harz 19o7
    Anwaltsakte 17 Ίι\ι\
    Patentansprüche
    1Λ Vorrichtung zur Lieferung von Strömungsmitteldruck mit einem Hotor, einer von dem Motor angetriebenen Druckmittelpumpe und einer an die Punpe angeschlossenen Steuerschaltung, die ein Handventil und ein Entlastungsventil aufweist, wobei sum Inbetriebsetzen des Handventils und des Motors zum Antrieb der Pumpe handbetätigte Mittel vorgesehen sind und an die Pumpe eine Druck-Ausgangsleitung angeschlossen ist, gekennzeichnet durch eine an die Ausgangsleitung (46) und das Handventil (15) angeschlossene erste Zweigleitung (47), eine dem Handventil zugeordnete erste Rückleitung (4o)3 die so angeschlossen ist, daß sie Druckmittel zur Pumpe zurückleitet, wobei das Handventil Sperrmittel (31-33) zum Sperren der DruckmittelvereeiÄeiÄi··; zwischen der ersten Zweigleitung und der Rückleitun- aufweist, eine zweite Zweigleitun.r (52), die an die Aus gangs leitung und das Entlastungsventil (17) angeschlossen ist, eine zweite Rückleitung (85), die an das Entlastungsventil angeschlossen
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    und geeignet ist* Druckmittel zur Pumpe zurückzuleiten~ und im Entlastungsventil vorgesehene Druckmittel-Steuermittel (77—73) zur Steuerung der Druckmittelverbindung zwischen der zweiten Zweigleitung (52) und der zweiten Rückleitung (85) in der Weise, daß bei Inbetriebnahme der Pumpe die Druckmittel-Steuermittel zunächst eine Verbindung zwischen der zweiten Zweigleitung und der zweiten Rückleitung offen lassen und dann mit den Aufbau des Druckes in der zweiten Zweigleitung diese Verbindung allmählich unterbrechen, so daß das Entlastungsventil den Motor zunächst seine Betriebsdrehzahl erreichen läßt, bevor er unter Last gesetzt wird.
    2. Vornfchtung nach Anspruch I3 dadurch rekennzeichnet., daß die im Entlastungsventil (17) vorgesehenen Druckmitteldurchfluß-Steuermittel (77-73) ein Schaltventil (73) aufweisen.
    3. Vorrichtung'nach Anspruch 23 dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltventil (73) durch Federkraft '(71-75) in eine die Verbindung zwischen der zweiten Zweigleitung (52) und der ersten Rückleitung (2Io) sperrende Lage und durch den Druckmitteldruck in der zweiten Zweigleitung in der zur Herstellung diener Verbindung führenden Richtung gedrückt ist.
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    H. Vorrichtung nach Anspruch 3* dadurch gekennzeichnet, daß das Entlastungsventil (17) einen Kolben (8l) aufweist, der einen durch ihn hindurchführenden und an die zweite Zweigleitung (52) angeschlossenen Dur eherann; (73) aufweist, wobei das Schaltventil (73) mit ctem Durchhang (52) in ■■lingriff tritt3 um die Verbindung zu unterbrechen.
    5. Vorrichtung nach Anspruch H3 dadurch gekennzeichnet 3 daß der in den Durchhang herrschende Druckmitteldruck das Schaltventil in eine den Durchgang öffnende Lage drückt und daß beim Aussteigen dieses Druckes der Kolben (8l) sich auf das Schaltventil zu bewegt, um die Verbindung zu unterbrechen.
    G. Vorrichtunπ nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch im Entlastungsventil (17) zur Verzögerung des Kolbens vorgesehene Dämpfungsmittel (82-83).
    7. Vorrichtung nach Anspruch β_, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfungsmittel eine teilweise vom Kolben definierte Druckmittelkammer (82) und einen Drosseldurchgang; (83), dor die Kammer mit den im Kolben vorgesehenen Durchgang vorbindet j aufweinen.
    . Vorrichturl'; nach einem der Ansprüche 1 bis 7j dadurch gekennzeichnet. daß daß Handventil (15) einen Kolben (31) aufuf-iist, dor geeignet ist, dio Verbinduni: zwischen dor orrston Zwo! -Leitung (Ί7) und der ersten Rückleitun.g (Ίο)
    W"'*" · 1 O 9 8 2 6 / O 1 6 A BAD ORIGINAL
    9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnets daß der Kolben (31) des Handventils (15) federnd
    die
    (38) in die/Verbindung sperrende La^e vorgespannt ist und r?al?> mit dem Handventil verbundene Hand-Betätir;un,^3-mittel (2o) vorgesehen sind ^ un die Federbelastun^ des Kolbens und dadurch die Stellung des Kolbens unter einem gegebenen Ausgangsdruck der Pumpe (13) au verändern.
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DE1653378A 1966-03-07 1967-03-07 Druckentlastungsvorrichtung fur eine Pumpe Expired DE1653378C3 (de)

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