DE1653362A1

DE1653362A1 - Intermittierend arbeitende Fluessigkeitspumpe

Info

Publication number: DE1653362A1
Application number: DE19651653362
Authority: DE
Inventors: Mattingly John Waller
Original assignee: Aqua Tec Corp
Current assignee: Aqua Tec Corp
Priority date: 1964-11-23
Filing date: 1965-11-23
Publication date: 1971-11-11
Also published as: GB1133736A; CH466500A; US3393673A; DE1528366B2; NL6515170A; GB1133735A; DE1653362B2; DE1528366C3; SE312488B; SE315202B; CH476491A; DE1528366A1; FR1455603A

Description

Intermittierend arbeitende Flüssigkeitspumpe Die Erfindung betrifft eine intermittierend arbeitende Wasserspritzvorrichtung fur die Mundpflege zur Reinigung der Zähne und zum Massieren des Zahnfleisch-bzw. Gaumengewebes.
Zum Lösen von Fremdkörpern von den Zähnen und dem Zahnfleisch-bzw. Gaumengewebe haben sich einen aus getrennten intermittierenden Spritzern bestehenden kleinen Wasserstrahl beträchtlicher Geschwindigkeit abgebende Vorrichtungen als höchst wirksam erwiesen. Dieser Wasserstrahl ist besonders für das Reinigen des Zahnraums sowie der Zahnzwischenräume und des Zahnfleisches bzw. Gaumens vorteilhaft. Wenn die Strahlimpulse bzw. einzelnen Spritzer in ausreichenden Abständen voneinander verabfolgt werden, so daß sich das Gewebe zwischen den einzelnen Spritzern wieder in seine ursprüngliche Form zurückformen kann, wird gleichzeitig eine hochwirksame Massagewirkung erreicht. Für diesen Zweck hat sich ein intermittierender Strahl, dessen einzelne Spritzer mit einer Frequenz von etwa 1200 Impulsen pro Minute ausgestoBen werden, als sehr wirkungsvoll erwiesen.
Aufgabe der Erfindung ist es,. eine verbesserte Mundpflegevorrichtung-der intermittierende Flüssigkeitsimpulse liefernden Art zu schaffen, die eine verbesserte Anordnung zur Wasserzufuhr zur Vorrichtung aufweist. Insbesondere beschäftigt sich die Erfindung mit der Zufuhr und Steuerung der in Verbindung mit einer derartigen Vorrichtung verwendeten Flüssigkeit.
Diese Aufgabe wird bei einer bevorzugten Ausführungsform einer intermittierend arbeitenden Flüssigkeit-Strahlvorrichtung erfindungsgemäB dadurch gelöst, daß ein Elektromotor und eine Flüssigkeitspumpe auf einer Basis montiert sind, die von einem abnehmbaren Gehäusedeckel verschlossen werden kann, welcher als Flüssigkeitsbehälter ausgebildet ist und zu diesem Zweck kopfstehend auf den Sockel aufgesetzt werden kann, wobei er mit der an der Oberseite der Anordnung befindlichen Pumpen-Ansaugöffnung über ein durch SchwerkrafteinfluB geschlossenes, im Behälterboden vorgesehenes Ventil in Verbindung gelangt, das geöffnet wird, wenn ein im Behälterboden vorgesehener Anschlußstutzen in den Pumpeneinlaß hineingedrückt wird. Die Pumpe selbst ist eine Kolbenpumpe, welche die Flüssigkeit unmittelbar in die Seite einer länglichen Kammer fordert, die am einen Ende einen ventilgesteuerten EinlaB und am anderen Ende einen offenen AuslaB aufweist. Der AuslaB steht in unmittelbarer Verbindung mit einem spiralig aufgerollten biegsamen Schlauch, der mit einer abnehmbaren Spritzdüse versehen ist. Erfindungsgemäß kann weiterhin eine gesteuerte Umgehung von der Pumpenkammer zum Einlaßanschluß vorgesehen sein, die zur Einstellung der Intensität des an der Ddse austretenden pulsierenden Strahls dient.
In den Zeichnungen ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung veranschaulicht. Es zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Mundpflegevorrichtung mit den Merkmalen der Erfindung, Fig. 2 eine perspektivische Ansichtjder Vorrichtung gemäß Fig. 1, von der linken Seite in Fig. 1 her gesehen und mit abgenommenem und zwecks Verwendung als Wasserbehälter umgedrehtem Gehäusedeckel, Fig. 3 eine zwecks Verdeutlichung des Halters für die Düsenanordnung teilweise weggebrochene Seitenansicht der Vorrichtung gemäB Fig. 1, Fig. 4 eine Detailansicht der Düsenhalterung längs der Linie 4-4 in Fig. 3, Fig. 5 eine Stirnseitenansicht mit wie in Fig. 2 angebrachtem Behälter, welche das andere Ende der von einer Wandhalterung getragenen Vorrichtung zeigt, Fig. 6 eine teilweise im Schnitt dargestellte Detailansicht der Dusenanordnung, in vergrößertem Maßstab, Fig. 7 eine den Pumpenantrieb und die Pumpensteuerung veranschaulichende, teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht, in vergrößertem Maßstab, Fig. 8 eine im Schnitt längs der Linie 8-8 in Fig. 3 dargestellte Stirnseitenansicht des Gehäuses, in vergrößertem Maßstab, Fig. 9 eine im Schnitt längs der Linie 9-9 in Fig. 7 dargestellte Aufsicht auf die Pumpenanordnung, in vergrößertem Maßstab, und Fig. 10 einen Schnitt durch die Pumpenanordnung längs der Linie 10-10 in Fig. 7, in weiter vergrößertem MaBstab.
Gemäß den Fig. 1 und 2 weist die erfindungsgemäße Vorrichtung einen umdrehbaren Behälter 10 auf, der über eine allgemein mit 11 bezeichnete Motor-Pumpenanordnung gestülpt werden kann. In gemäß Fig. 2 umgedrehtem Zustand bildet der Behälter ein Aufnahmegefäß für Wasser, das über einen im Behälterboden vorgesehenen Auslaßansatz bzw.-stutzen 12 einer Pumpe der Anordnung zugeführt werden kann.
Die Pumpe gibt im Betrieb über eine mittels eines spiralig aufrollbaren Schlauchs 14 mit dem Pumpenauslaß verbundene DEse 13 einen aus intermittierenden Impulsen bestehenden Wasserstrahl ab. Der Schlauch besteht aus einem nachgiebigen, verhaltnismäßig undehnbaren Kunststoff und ist, wie dargestellt, schraubenfederartig zusammengerollt. Diese spiralig gerollte Anordnung des Schlauchs ermöglicht ein Abnehmen der Düse aus ihrer Ruhelage auf einer Halterung 15, so daß sie zum Reinigen und Massieren von Zähnen und Zahnfleisch bzw. Gaumen benutzt werden kann.
Die Düsenanordnung weist einen Handgriff 16 auf, an dem die Drue 15 abnehmbar und drehbar angebracht ist und der auf die dargestellte Weise in die Halterung 15 eingesetzt werden kann. In Fig. 2 ist die Halterung 15 in ihrer aus der Lage gemäß Fig. 1 herausgezogenen Lage dargestellt, in welcher der Behälter umgedreht und gemäß Fig. 3 als Deckel über die Pumpeneinheit gestülpt werden kann, wobei sich Handgriff 16 und Düse 13 außerhalb des Deckels befinden. Die wahlweise mögliche, im Inneren des Deckels befindliche Stellung des Handgriffs 16 ist in Fig. 3 gestrichelt eingezeichnet.
Der Deckel ist mit la, nglichen Ausnehmungen 17 und 18 versehen, die Offnungen zur Gewährleistung einer Luftzirkulation zwischen der Einheit 11 und dem Deckel bilden, wenn sich letzterer in der Lage gemäß Fig. 1 befindet. Eine zusätzliche Belüftung wird durch ein auf noch zu beschreibende Weise im AnschluBstutzen 12 angeordnetes Ventil gewährleistet, das sich bei umgedrehtem Deckel öffnet und eine Luftzirkulation durch die nunmehr obere Deckelwand ermöglicht. Diese Luftzirkulation bei aufgesetztem Deckel gewährleistet ein schnelleres Austrocknen der Vorrichtungsteile nach dem Gebrauch bei aufgesetztem Deckel.
In Fig. 3 ist die Vorrichtung in an einer Wandhalterung 20 angebrachtem Zustand dargestellt, an der sie mit Hilfe einer in ein in der Unterseite der Vorrichtung 11 vorgeseche, Gewinde eingeschraubten Rändelschraube 21 befestigt ist. Die Wandhalterung 20 weist einen bei 22 gestrichelt angedeuteten lotrechten Abschnitt auf, der mittels Schrauben 23 (Fig. 5) an der Wand angeschraubt ist. Der Deckel kann somit auf das Gerät aufgesetzt werden, während es auf der Wandhalterung 20 ruht, wobei die Düse außerhalb des Deckels in die Halterung 15 eingesetzt sein kann, indem das untere spitze Ende des Handgriffs 16 in eine entsprechend ausgebildete Offnung in der Halterung 15 eingreift.
Gemäß Fig. 4 weist die Halterung 15 einen kegelstumpfförmigen Tragkopf 24 und einen Schaft 25 auf. Sie besteht aus nachgiebigem Kunststoff o. dgl. Material und durchsetzt einen in der Kunststoffwand des Geräts 11 vorgesehenen Ansatz 26. Das hintere Ende des Schafts 25 ist geschlitzt, so daß es zusammengedrückt werden kann, damit ein Anschlag 27 die im Ansatz 26 vorgesehene Bohrung zu passieren vermag, welcher anschließend die Auswärtsbewegung der Halterung 15 aus dem Gehäuse begrenzt.
Fig. 5 zeigt das die Steuerorgane aufweisende Ende des Geräts 11, an dessen oberem Ende ein elektrischer Druckschalter 28 und eine Flüssigkeitsstrahl-Intensitätsregelung 29 angebracht sind, die einen Handgriff 31 zum Drehen dieser Regelung aus der einer hohen Strahlintensität entsprechenden Stellung"H"in eine am Buchstaben"L"befindliche Stellung niedriger Strahlintensität aufweist.
Gemäß den Fig. 3 und 5 ist das Gerät 11 mit vier GummifüBen 32 versehen, die es bei angezogener Rändelschraube 21 sicher auf der Auflagehalterung 20 halten. Gemäß den Fig. 1 und 5 weist das Gerät 11 niedrige Randstege 33 auf, während der Behälter 10 mit Schultern 34 versehen ist, die als Ausrichtführungen dienen und den Boden des Behälters 10 in Ausrichtung auf das Gerat 11 halten. Bei in dieser Stellung befindlichem Behälter dringt der Stutzen 12, wie bei 35 in Fig. 10 angedeutet, in eine in der Oberseite des Geräts 11 vorgesehene Einlaßöffnung ein, so daß der Deckel als Behälter zur Wasserzufuhr zum Pumpeneinlaß angeordnet ist.
Wie erwähnt, wird die Leistung der Pumpe durch Betätigung des Handgriffs 31 geregelt. Der Schlauch 14 besteht aus verhältnismäßig undehnbarem Material, um die Dämpfung der in durchlaufenden DruckstöBe auf einem Mindestmaß zu halten. Der Schlauch endet am Handgriff 16, wo er mit Hilfe eines Metall-Anschlußstutzens-36 angeschlossen ist, welcher in den aus Kunststoff bestehenden, steifen Hauptteil 37 des Handgriffs eingepreßt ist. Der Teil 37 ist seinerseits mittels Losungsmittelverbindung oder Schallwellenschweißung an dem sich verjüngenden, steifen Kunststoff-Körperabschnitt 38 des Handgriffs befestigt.
Der Hauptteil 37 ist mit einem zentralen, zylindrischen WasserdurchlaB 39 versehen, der an seinem oberen Ende erweitert ist und mit einem Sitz bzw. einer Ringschulter zur Aufnahme eines O-Dichtrings 4Q versehen ist, wahrend in den Hauptteil 37 ein Metall-Anschlußstutzen 38a eingepreßt ist, der zur Aufnahme der Dusse 13 dient und gleichzeitig eine Ringnut vervollstandigt, in welcher der 0-Ring 40 festgehalten wird. Oberhalb des unteren Endes der aus steifem Kunststoff bestehenden Düse 13 ist ein gerändelter Knopf 41 befestigt. Das untere Ende der Düse 13 ist so ausgebildet, daB es eine den 0-Ring 40 aufnehmende Ringschulter bildet, während ihre Spitze 13a doppelt verj üngt bzw. kugelige Konfiguration zur Erleichterung der durch Drücken bzw. Ziehen erfolgenden Bewegung in und außer Eingriff mit dem O-Ring besitzt. Der O-Ring 40 besteht aus nachgiebigem Material und kann zum Einführen des kugeligen Endes 13a zusammengedrUckt werden, gewährleistet jedoch eine Abdichtung, wenn er sich in seine Ringnut bzw. Sitz ausdehnt. Die Dusse kann ohne weiteres ausgewechselt werden und ermöglicht somit die Verwendung der Vorrichtung durch mehrere Familienmitglieder, von denen jedes seine eigene Duse benutzen kann. Die Anordnung des O-Rings ist so getroffen, dal3 die Düse im Handgriff drehbar ist und mit Hilfe des Knopfes 41 ohne weiteres mit Daumen und Zeigefinger gedreht werden kann, so daß die bei 42 angedeutete Düsenspitze leicht in jede beliebige Richtung gedreht werden kann, wenn sich die Dusse im Munde des Benutzers befindet.
Der Aufbau und die Anordnung am Gerät der den erforderlichen pulsierenden bzw. intermittierenden Spritzstrahl liefernden Pumpe sowie die Art und Weise der Intensitätssteuerung dieser Impulse sind in den Fig. 7 bis 10 dargestellt. Gemäß Fig. 7 ist eine in einen Block 45 aus praktisch steifem Kunststoff eingeformte Pumpe 44 mittels Schrauben 48 an einem Metallrahmen 46 befestigt, die aus demselben Materialstück wie der Block ausgebildete Lappen 49 durchsetzen. Der Metallrahmen 46 ist seinerseits an einem Elektromotor 47 angebracht. Gemäß Fig. 10 bildet der Block 45 eine im wesentlichen tropfenförmige Pumpenkammer 51, die durch einen Anschlußstutzen 52 vervollständigt und abgeschlossen ist, dessen der Kammer 51 zugewandte Innenflächen bei 53 kegel£brmig ausgebildet sind und dabei in Verbindung mit einem zylindrischen Wandabschnitt 54, welcher sich praktisch über die halbe Linge der Kammer erstreckt, und einem praktisch kugeligen bzw. flach konischen Wandabschnitt 55 die Tropfenform der Kammer 51 festlegen.
In einem materialeinheitlich mit dem Block 45 ausgebildeten, von der Kammer 51 abwärts abstehenden Zylinder 56 ist ein Kolben 57 geradlinig hin-und herbewegbar geführt. Die bei 58 angedeutete Zylinderkammer kommuniziert über eine DurchlaBoffnung 60 von gemäß Fig. 9 rechteckigem Querschnitt mit der Kammer 51. Diese Offnung erstreckt sich über den Gesamtdurchmesser der Zylinderkammer 58 und mündet unter einem rechten Winkel zur Kammer 51 in diese ein. Die Kammer 51 ist mit einem Einlaß 61 und einem AuslaB 62 versehen, die miteinander fluchten und konzentrisch zur Längsachse der Kammer 51 angeordnet sind. Der Einlaß 61 ist mit einem Einlaßventil 63 versehen, das durch eine von einem Ventilschaft 65, der seinerseits gleitfahig in der Nabe 66 eines Armsterns mit mehreren Armen bzw. Speichen 67 gleitfähig geführt ist, getragene Schraubenfeder 64 gegen den EinlaB vorbelastet ist. Die Nabe 66 ist abgerundet bzw. in Längsrichtung stromlinienformig ausgebildet und besitzt runden Querschnitt, so daß sie ein Mindestmaß an Turbulenz infolge des Durchströmens der Flüssigkeit vom EinlaB 61 durch die Kammer 51 gewährleistet.
Der Kolben 57 besteht aus einem Kunststoff, der eine niedrige Reibung zwischen dem Kolben und der Wand des Zylinders 56 gewährleistet. Konzentrisch zur Längsachse des Kolbens 57 ist an diesem eine aus Stahl bestehende Kolbenstange 70 befestigt, die mittels einer"Scotch"-Bügelanordnung mit einem durch den Motor 47 angetriebenen Zahnrad 71 verbunden ist. Der Antrieb des Zahnrads 71 durch den Motor erfolgt über ein starr auf der bei 73 in Fig. 8 angedeuteten Motorwelle sitzendes Ritzel 72.
Die"Scotch"-Bügelanordnung weist ein mittels einer Stellschraube 75 starr an der Kolbenstange 70 angebrachtes Profilglied bzw. RWhrung 74-auf, in das ein Kreuzkopf 76 gleitfähig eingesetzt ist, der schwenkbar auf einer exzentrischen Stummelwelle 77 am Zahnrad 71 gelagert ist.
Bei umlaufendem Zahnrad bewegt sich somit der Kreuzkopf 76 hin und her und überträgt seine hin-und hergehende Bewegung unmittelbar auf die Stange 70. Das untere bzw. entfernte Kolbenstangenende ist gemmai Fig. 7 in einem im Metallrahmen 46 ausgebildeten Gleitlager 78 geführt.
Im Betrieb der Pumpe bewegt sich der Kolben 57 geradlinig im Zylinder hin und her und saugt bei seinem Abwärtshub gemäß Fig. 10 über die Durchlaßöffnung 60 Wasser in die Zylinderkammer 58 ein. Das Wasser tritt während des Abwärtshubs über den Einlaß 61 in die Kammer 51 ein, wobei sich das Ventil 63 bei Druckabfall in der Kammer 51 nach links verlagert. Beim RUck-bzw. Arbeitshub RchlieBt sich das Ventil 63 und wird das Wasser über die Öffnung 60 in die Kammer 51 hineingedrückt und über den AuslaB 62 und den Schlauch 14 ausgestoßen. Beim darauffolgenden Abwartshub des Kolbens 57 wird erneut Wasser durch den Einlaß 61 hindurchgesaugt. Infolge der Trägheit des die Kammer 51 in Richtung auf den Auslaß 62 und den Schlauch 14 durchströmenden Wassers kommt das in die Kammer 51 eingesaugte Wasser hauptsächlich über den Einlaß 61 und wird keine nennenswerte Wassermenge über den AuslaB 62 aus dem Schlauch 14 abgesaugt. Diese Trägheit hat auch zur Folge, daß bei geöffnetem Ventil 63 etwas Wasser von der Kammer 51 in den Schlauch 14 strömt. Dies stellte sich bei mit dieser Pumpe durchgeführten Versuchen heraus, welche zeigten, daß tatsächlich eine größere als dem Hubraum des Kolbens 57 allein entsprechende Wassermenge ausgestoßen wird. Der aus der Duse austretende Strahl wird jedoch zwischen den einzelnen Impulsen so lange unterbrochen, bis sich das Gaumen-bzw. Zahnfleischgewebe des Benutzers der Vorrichtung zurückformen kann.
Die im wesentliche tropfenförmige Konfiguration der Kammer 51 in Verbindung mit der Lage von Einlaß 61 und Auslaß 62 sowie der Queranordnung der Zylinderkammer 58 vergrößert den Trägheits-Wirkungsgrad des die Kammer 51 und den Schlauch 14 durchströmenden Wassers zwecks Aufrechterhaltung einer Stromung in die Kammer 51, wenn die Pumpe ihren Ansaughub durchführt. Die. Auslaßöffnung 62 benötigt kein Auslaßventil, so daß eine größere Wassermenge als die aus der Zylinderkammer 58 verdrängte in Umlauf gesetzt wird. Die langgeschlitzte Konfiguration der Pumpenöffnung 60 unterstützt weiterhin diese Trägheitswirkung infolge ihrer Führung und Drosselung der Strömungsbahn zwischen der Zylinderkammer 58 und der Ventilkammer 51.
Zur Regelung der Intensität der Impulse bzw. Spritzer der über den Schlauch 14 ausgestoBenen Flüssigkeit ist zwischen der Kammer 51 und der Einlaßseite der Einlaßöffnung 61 eine Umgehung vorgesehen.
Gemma. den Fig. 9 und 10 ist der Block 45 so ausgebildet, daß er eine Einlaßkammer 80 festlegt, die sich vom Einlaß 61 aufwärts längs der Wände des Kopfteils der Pumpenkammer 51 herum erstreckt und iiber den bei 81 angedeuteten, innerhalb des Stutzens 12 befindlichen Behälterauslaß unmittelbar mit dem im Behälter 10 vorhandenen Wasser kommuniziert. Der Behälter steht in unmittelbarer Verbindung mit der Kammer 80, wenn ein im Anschlußstutzen vorgesehenes Ventil 82 durch Berührung mit einem an der Oberseite der Wände der Pumpenkammer 51 ausgebildeten Zapfen 83 hochgehoben ist.
Beim Ventil 82 handelt es sich um das bereits erwähnte Ventil, das sich unter SchwerkrafteinfluB öffnet, wenn der Behälter 10 mit seiner offenen Seite nach unten umgedreht wird, wobei der Abstand dieses Ventils von der Offnung 81 eine Luftzirkulation bei in dieser Lage befindlichem Behälter ermöglicht. Zur Verminderung der Möglichkeit für ein Eindringen von Fremdkörpern in die Ventilöffnung und um das Ventil in der Nähe der Öffnung zu halten, wenn der Behälter umgedreht ist, ist über der Offnung 81 mit Hilfe von drei Klemmansätzen 85 ein Sieb 84 angebracht. Diese Siebscheibe 84 besteht vorzugsweise aus Kunststoff und weist eine Vielzahl von Öffnungen 86 zur Ermöglichung eines Durchtritts von Wasser und Luft auf.
Die Kammer 80 umschließt das obere rechte Ende der Wände der Kammer 51 und erstreckt sich in Abwärtsrichtung wesentlich unterhalb des waagerechten Durchmessers des zylindrischen Abschnitts 54. Die genannte Umgehung wird durch eine die Wand des zylindrischen Abschnitts 54 der Kammer 51 an der neben dem Steuerorgan 29 gemäß Fig. 7 befindlichen Seite durchsetzende Offnung gewahrleistet, die in den Fig. 7 und 9 bei 87 angedeutet ist.
Zur Steuerung dieser Offnung ist in einen an der Seite des Blocks 45 konzentrisch zur Öffnung 87 ausgebildeten zylindrischen Ansatz 90 eine Stange 88 eingeschraubt, die in einer Ventilfläche 91 endet, während um die Öffnung 87 herum eine flache Gegenfläche ausgebildet ist. Beim Drehen der Stange 88 bewegt sie sich mittels ihres Gewindes aus dem Ansatz 90 heraus und ermöglicht einen Flüssigkeitsaustritt liber die Öffnung 87 zum Einlaß 80 zurUck.
Durch Änderung der auf diese Weise umgeleiteten FlUssigkeitsmenge läßt sich ohne weiteres die Intensfltät der tber den AuslaB 62 und den Schlauch 14 ausgestoBenen Fltissigkeitsspritzer regeln.
Das Steuerorgan 29 weist einen Knopf mit einer Nabe 92 auf, die mittels einer Stellschraube 93 an der Stange 88 befestigt ist. Die Stellschraube 93 ist so angeordnet, daß sie an einer von der Kunststoffwand des Geräts 11 auswärts abstehenden Leiste 94 anstößt, wobei sich das obere Ende der Stellschraube 93 gemäß Fig. 7 an der RUckseite dieser Leiste 94 befindet. Beim Drehen des Handgriffs gemäB Fig. 5 entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt sich diese Schraube abwärts und wenn der Handgriff seine am Buchstaben"L"befindliche Stellung erreicht, stoßt die Stellschraube 93 an der Oberseite eines bei 95 angedeuteten Lüftergehäuses an. Die Bewegung des Steuergriffs 31 ist somit in beiden Richtungen begrenzt, wobei die ganze erforderliche Regulierung innerhalb des in Fig. 5 angedeuteten Verstellbereichs gewährleistet wird.
Der Flüssigkeitsaustritt aus der Pumpenkammer 51 über die Umgehung hat somit eine Dämpfungswirkung auf den FlüssigkeitsausstoB über den Auslaß 62 zur Folge. Die im Behälter befindliche Wassermenge unterstützt diese Dämpfungswirkung, wenn sich die Pumpe im Betrieb befindet, wobei das aus der Umgehung austretende Wasser frei aufwärts in den Behälter zu strömen vermag, da das Ventil 82 durch den Zapfen 83 in Offenstellung gehalten wird.
Die Anordnung, mit deren Hilfe der Behälter 10 mit dem Gerät 11 verbunden wird, ist derart getroffen, daß das Ventil 82 erst dann geöffnet wird, wenn der Stutzen 12 in der EinlaBöffnung 35 der Pumpe abgedichtet ist. Dies wird dadurch erreicht, daß am Stutzen 12 ein O-Dichtring in solcher Lage vorgesehen ist, daß er beim Absenken des Behälters 10 in seine Betriebslage mit einer ringförmigen SchrägElEche 96 in Berührung zu gelangen vermag, bevor der Zapfen 83 das Ventil 82 beruhrt. Bei weiterer Abwärtsbewegung hebt der Zapfen 83 das Ventil 82 ab, wWhrand der O-Ring in seine tiefste Lage gemäß Fig. 1Q gelangt. Der Pumpeneinlaß 35 ist mittels einer Dichtung 97 von vorzugsweise quadratischem Querschnitt gegenüber der oberen Wand des Pumpengehäuses abgedichtet.
Das Ventil 82 weist einen halbkugeligen Hauptkörper mit einer in seiner Oberseite ausgebildeten vertieften Mulde 98 und einem Schaft auf, der mit vier rechtwinkelig zueinander stehenden, ein Kreuz bildenden Schenkeln bzw.
Ansätzen 100 versehen ist, welche auf dem Zapfen 83 aufzuliegen vermögen und bei in seine obere Stellung gehobenem Ventil an allen Seiten einen beträchtlichen lichten Raum für den Wasserdurchfluß gewährleisten.
Die Konstruktionseinzelheiten des Motors 47 sind fUr das Verständnis der Erfindung unwesentlich und daher nicht veranschaulicht. Der dargestellte Motor besitzt im wesentlichen rechteckige Konfiguration und ist an einer metallischen Abschlußplatte 101 in solcher Lage angebaut, daß er, wie bei 102 in Fig. 8 angedeutet, Abstand von der Bodenwand des Geräts besitzt. Dieser Abstand ermöglicht eine Luftzirkulation über den Motor, wenn die Luft über die in der Bodenwand des Geräts vorgesehenen EinlaBöffnungen 103 eintritt. Eine ZwangsbelAftung wird durch das in IUftergehäuse 95 befindliche Gebläse gewahrleistet, wobei die Luft durch ein im Gehäuse vorgesehenes IAfterrad 105 liber eine in der unteren Seitenwand des Geräts vorgesehene Öffnung 104 aus dem Id£tergehäuse 95 ausgestoßen wird. Der Antrieb des Büfterrads 105 erfolgt unmittelbar von der Motorwelle 73 aus. Die von unten her in das Gerätegehäuse einströmende Luft strömt über nahe der Pumpe 45 im Motorgehäuse vorgesehene lotrechte Schlitze 106 in den Motor ein und wird über eine Verbindung mit dem Lüftergehäuse 95 herstellende, kreissegmentförmige Schlitze 107 ausgestoßen.
Wenn die-Vorrichtung benutzt werden soll, wird sie mit Hilfe eines nicht dargestellten, üblichen Steckers, der mit einer durch die untere Gerätewand hindurchgeführten Leitung 108 verbunden ist, an eine Netzsteckdose angeschlossen. Anschließend wird der Schalter 28 in seine Stellung"EIN"umgelegt und wird das in den auf das Gerät aufgesetzten Behälter 10 eingefüllte Wasser durch das Gerät hindurch und aus dem Schlauch 14 heraus zur Düse gepumpt, die in der Nähe der Zhne in den Mund des Benutzers gebracht worden ist. Der Benutzer führt die Düse bei offenem Mund langsam über Gaumen und Zahnfleisch und richtet sie in die Zahnzwischenräume und führt hierbei sowohl eine Gaumen-bzw. Zahnfleischmassage als auch eine Reinigung der Zähne und des Gaumens bzw. des Zahnfleisches durch. Das intermittierende Auftreffen des Spritzstrahls gewährleistet eine wirksame Entfernung von Fremdstoffen sowie eine hochwirksame Massage des Gaumen-bzw. Zahnfleischgewebes.
Nach Beendigung der Reinigung und der Massage oder nach Verbrauch des im Behälter befindlichen Wassers wird der Schalter in die Stellung"AUS"gestellt und die DEse kann aus dem Mund genommen werden. Die nachgiebige Federwirkung des Schlauchs hat zur Folge, daß sich der Schlauch auf kleinen Raum zusammenrollt, woraufhin der Handgriff 16 in seine Ruhelage auf der Halterung 15 zurUckgebracht werden kann.
Obgleich die Erfindung vorstehend in Verbindung mit einer speziellen Ausführungsform dargestellt und beschrieben ist, sind dem Fachmann selbstverständlich zahlreiche Änderungen und Abwandlungen möglich. Aus diesem Grund soll die Erfindung keinesfalls durch die dargestellten und beschriebenen Konstruktionseinzelheiten eingeschrankt werden, sondern vielmehr alle innerhalb des erweiterten Schutzumfangs liegenden Anderungen und Abwandlungen mit einschließen.

Claims

P a t e n t a n 8 p r ü c h e 1. Einen pulsierenden bzw. intermittierenden Strahl liefernde Flüssigkeitspumpe mit einem zwei miteinander zusammenhängende Kammern enthaltenden Zylinderblock und einem in der einen Kammer hin-und herbewegbar geführten Kolben, wobei der Zylinderblock einen eine Flüssigkeitszufuhr zur zweiten Kammer bildenden Einlaß sowie einen von dieser Kammer abgehenden Auslaß aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Einlaß (80) und der zweiten Kammer (51) eine Einlaßöffnung (61) vorgesehen ist, daß ein federbelastetes Einlaßventil (63) in der zweiten Kammer (51) gleitfähig geführt und zum Verschließen der Binlaßöffnung (61) vorbelastet ist, daß das Einlaßventil eine strömungsgünstige Gestalt besitzt und mit seiner Längsachse parallel zum Flüssigkeitsstrom durch die zweite Kammer angeordnet ist und daß Wände (53) die der Einlaßöffnung gegenüberliegende und von ihr entfernte Auslaßöffnung (62) bilden.
2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einlaßventil (63) einen gleitfähig in einem Halterungsstern, dessen Speichen (67) in einem Umfangsrand auslaufen, geführten Schaft (65) aufweist, daB die zweite Kammer (51) in der Nahe der Auslaßöffnung einen größeren Durchmesser besitzt als in der Nazie der Einlaßöffnung und somit eine Schulter festlegt, gegen welche sich der Umfangsrand des Sterne (66,67) anzulegen vermag, und daß die die Auslaßöffnung bildenden Wande (53) einen Teil eines in die zweite Kammer eingeschraubten Stutzens bilden, dessen Endabschnitt mit dem Umfangsrand in Berührung steht und das Einlaßventil (63) in seiner zentrierten Stellung in der zweiten Kammer festhält.
3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßöffnung (62) kegelstumpfförmige Gestalt besitzt und daQ sich der Auslaß an der Spitze der Kegelstumpfform befindet.
4. Pumpe nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß von dem die erste Kammer (58) bildenden Zylinder (56) Halterungslappen (49) nach außen abstehen, von denen der eine sowohl mit dem Zylinder (56) als auch mit der zweiten Kammer (51) einstückig ausgebildet ist.
5. Pumpe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachsen der beiden Kammern (51,58) unter einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind und daß der Einlaß eine im Zylinderblock (45) vorgesehene dritte Kammer (80) ist.
6, Pumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich ein Zapfen (83) aufwärts durch die dritte Kammer (80) erstreckt und ein in einer Offnung (81) in einem . Behälter (10) angeordnetes Ventil (82) zu öffnen vermag, um einen Flüssigkeitsfluß aus dem Behälter in die dritte Kammer zu ermöglichen.
7. Pumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die die dritte Kammer (80) bildenden Wände des Zylinderblocks (45) oberhalb der Oberseite des Zapfens (83) enden, daß der Behälter (10) abwärts abstehende Wände aufweist, die sich dicht an die Innenflächen der aufwärts gerichteten Wdnde der dritten Kammer anlegen, und daß zwischen den eng zusammengepaßten Wänden Dichtmittel (96,97) zur Verhinderung eines Flüssigkeitsdurchtritts zwischen den Wänden vorgesehen sind.
8. Pumpe nach einem der Ansprüche 5,6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen der zweiten Kammer (51) und der dritten Kammer (80) eine Druckregelöffnung (87) erstreckt, daß der Zylinderblock (45) mit einem mit der Druckregelöffnung (87) fluchtenden zylindrischen Ansatz (90) versehen ist und daß im Ansatz ein Drosselventil (88,91) zur Festlegung der GröBe des Durchflußkanals zwischen der zweiten und der dritten Kammer vorgesehen ist.
9. Pumpe nach einem der vorangehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (57) kErzere Lange besitzt als der Zylinder (56) und somit bei seinem Druckhub in dem über ihm gelegenen Bereich einen schnell ansteigenden Druck und bei seinem Rückhub einen Saugdruck erzeugt.
10. Pumpe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß am Auslaß (62) ein Rohr (14) aus einem vergleichsweise nicht dehnbaren Material und mit einer Dusse (13) zur Abgabe der durch den Kolben (57) erzeugten pulsierenden bzw. intermittierenden Wasserstrahlen befestigt ist.