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Reinigungs- und Massagegerät für Zähne Die Erfindung betrifft ein
Reinigungs- und Massage gerät fUr Zähne, insbesondere tür die Reinigung der Zähne
mittels eines Flüssigkeitsstrahles.
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Es ist bereits bekannt, die Zähne mittels eines feinen, eine hohe
Geschwindigkeit aufweisenden Wasserstrahles, welcher auf die zu reinigenden Zähne
gerichtet wird, zu säubern. Diese Wasserstrahlen üben auf die entsprechenden Bereiche
des Zahnfleisches einen Druck aus.
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Es sind bereits viele Arten von mit Wasserstrahlung arbeitenden Zahnreinigungsgeräten
bekannt, die jedoch mancherlei Nachteile aufweisen, und zwar insbesondere dann,
wenn sie privat zu hause benutzt werden im Gegensatz zur beruflichen Verwendung,
wie z.B. bei Zahnärzten. Ein an sich bekanntes Reinigungsgerät
besteht
aus einem Wassertank, einer elektriscn angetriebenen Pumpe und einer in der Hand
zu haltenden Düse, welche mit der Pumpe mittels eines Druckschlauches in Verbindung
steht. Dieses bekannte Gerät ist aufwendig, unhandlich, sehr unbequem und vor allem
unpraktisch und erfordert weiterhin einen elektrischen Anschluß. Es wurde bereits
vorgeschlagen, die Wasserstrahldüse mittels eines Druckschlauches und unter Zwischenschaltung
eines Kupplungsgliedes mit einem im Haushalt vorhandenen Wasserhahn zu verbinden,
aber es hat sich herausgestellt, daß diese Anordnung gleichfalls sehr unbequem und
darüberhinaus schwierig zu überwachen und zu regeln ist und auch sehr begrenzte
Anwendungsmöglichkeiten besitzt.
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Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erdindung, die genannten Nachteile
der bekannten Reinigungsgeräte für Zähne zu vermeiden und ein ebenfalls mit Wasserstrahlung
arbeitendes, insbesondere auch der Zahnfleischmassage dienendes Gerät vorzuschlagen,
das keinen elektrischen Anschluß mehr benötigt, auch nicht mehr an eine Wasserleitung
angeschlossen werden muß und einen kompakten Aufbau besitzt und gut zu handhaben
ist.
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Die Lösung der oben genannten Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß dadurch,
daß ein in Ruhestellung geschlossenes Ventil vorgesehen ist, bei dessen Offenstellung
ein aus einer Patrone entweichendes, ein Druckreduzierventil durchströmendes Treibgas
über Leitungen in den Flüssigkeitstank gelangt und die darin vorhandene Flüssigkeit
über eine Leitung in die Düse drückt.
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Die nachstehende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung dieiit im Zusammenhang mit beiliegender Zeichnung der weiteren Erläuterung.
Es zeigen: Fig. 1 eine Längsansicht des erfindungsgemäßen Reinigungs- und Massagegerätes
für Zähne; Fig. 2 eine Schnittansicht entlang der Linie 2 - 2 in Fig. 1 und Fig.
3 ein vergrößert dargestelltes Steuerventil für das erfindungsgemäße Reinigungsgerät.
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Das in (ler Zeichnung dargestellte erfindungsgemä.Re Reinigungs-und
Nassagegerät 10 besitzt einen Aufnahmeraum 11 fUr den Wasservorrat, ein Lilt einer
Düse ausgestattetes Verschlußstück 12, ein Ventil 13 sowie einen Aufnahmeraum 14
für eine Druckgaspatrone. Die Aufnahmeräume 11, 14 sind miteinander verbunden und
bilden dadurch einen Handgriff, der leicht mit der Hand zu erfassen ist, so daß
dadurch auch die Bedienung des Gerätes vorgenommen werden kann.
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Der Aufnahmeraum 11 bildet einen langgestreckten, zylinaerförmigen,
oben offenen Tank 16, dessen Wandung 17 nach oben auseinandergeht, wie dies aus
Fig. 2 ersichtlich ist. Den oberen Abschluß der Wandung 17 bildet ein Gewindeansatz
18.
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An der Außenseite der Wandung 17 sind einander koaxial gegenüberliegende
Vorsprünge 19 und 20 angeordnet. Der Vorsprung 20
weist eine axiale
Gewindebohrung auf, während der Vorsprung 19 an seiner Innenseite eine axial gerichtete
Vertiefung besitzt. Der Tank 16 besitzt einen flachen Boden 21, in dem eine kreisförmige
Mittelöffnung angeordnet ist.
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Der Aufnahmeraum IL' besteht aus einem bodenlosen, zylindrischen Gehäuse
22, welches unterhalb des Tankes 16, jedoch koaxial mit diesem angeordnet ist. Weiterhin
besitzt das zylindrische Gehäuse 22 eine Deckwand 23, in welcher eine Zentralöffnung
vorgesenen ist. Die Deckwand 23 und der Boden 21 des Tankes 16 liegen, wie Fig.
2 zeigt, aneinander, so daß deren Mittelöffnungen miteinander fluchten. Im Innern
des Gehäuses 22 ist eine zylindrische Hülse 24 vorgesehen, welche ein an sich bekanntes
Druckreduzierventil umgibt. Die zylindrische Hülse 24 besitzt einen oberen Gewindeabschnitt
26, durch den die öffnungen in der Deckwand 23 und im Boden 21 zueinander ausgerichtet
werden. Weiterhin ist an der Basis des Gewindeabschnittes 26 ein Umfangsflansch
27 ausgebildet, welcher an der Unterseite der Deckwand 23 anliegt. Auf den Gewindeabschnitt
26 ist eine Mutter 28 aufgeschraubt, durch welche unter Zwischenschaltung eines
auf dem Boden 21 aufliegenden Dichtungsringes 29 die beiden Aufnahmeräume 11 bzw.
14 fest miteinander verbunden werden. Einstückig mit dem Gewindeabschnitt 26 ist
ein nach oben gerichteter Rohrstutzen 29a verbunden. Der vom Regulierventil geregelte
Ausgangsdruck liegt vorzugsweise in einer Größenordnung von ca. 1,7 bis 3,5 kp/cm²,
während der normale Eingangsdruck des Ventils bei etwa 63 kp/cm2 liegt.
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Die Hülse 24 besitzt weiterhin einen unteren Gewindeabschnitt -30,
Uer sich unterhalb des Umfangrlansches 27 erstreckt und mit einer axialen,in die
Unterseite des Gewindeabschnittes eingearbeiteten Axialvertiefung 32 versehen ist.
Einstückig mit der Hülse 24 ist ein mit L§ngsbohrungen versehener Stutzen 33 verbunden,
welcher sich koaxial in die Vertiefung 32 erstreckt und mit einem angeschärften
Rand ausgestattet ist. Die Stutzen 29a und 33 sind ueber das Regulierventil miteinander
verbunden. Auf den unteren Gewindeabschnitt 30 der Hülse 24 ist mit seinem Innengewinde
ein becherförmig gestalteter Behälter 34 aufgeschraubt, der an seinem unteren Ende
radial abstehende Stege oder FlÜgel 36 aufweist, mit deren Hilfe das Ein- und Ausdrehen
des Behälters 34 aus dem Gewindeabschnitt 30 erleichtert wird. Separat im Behälter
34 ist eine z.B. Kahlendioxyd oder ein anderes Treibgas enthaltende Patrone 37 vorgesehen,
deren oberes Ende einen Halsansatz trägt. Dieser Halsansatz der C02-Patrone schiebt
sich -beim Eindrehen des Behälters 34 in die Vertiefung 32 ein, wobei durch den
scharfen Rand des Stutzens 33 die Gaspatrone zwangsläufig geöffnet wird und auf
diese Weise mit dem Rohrstutzen 29a verbunden wird.
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In die Gewindebohrung des Vorsprunges 20 ist ein Schraubverschluß
eingedreht, der an der Innenseite seines außen liegenden Kopfteiles eine Ringnut
trägt, in welcher ein an der Aussenseite des-Vorsprunges 20 anliegender Abdichtring
39 vorgesehen ist. Weiterhin besitzt der Schraubverschluß 38 eine
axial
gerichtete Vertiefung 40, die mit einer, einen reduzierten Durchmesser aufweisenden
Bohrung 41 im Verschluß 38 in Verbindung steht. Eine weitere Ringnut ist in der
Seitenwand der Vertiefung 40 vorgesehen und dient zur Aufnahme eines Dichtungsringes
4Qa.
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Das Ventil 13, z.B. ein Wegeventil, besitzt einen rohrförmigen Ventilkörper
42, welcher mit seinem einen Ende in der Vertiefung 40 ruht und dort mittels des
Dichtungsringes 40a abgedichtet ist, während das andere, in seinem Durchmesser vergrößerte
Ende 43 des Ventilgehäuses 42 mittels einer Abschlußschraube 44 verschlossen ist.
Das Ventilgehäuseende 43 und die Abschlußschraube 44 sind in einer entsprechend
dimensionierten Vertiefung des Vorsprunges 19 gelagert. Am Ventilgehäuse 42 sind
einstückig angeordnete, abstehende Ventilein- und auslässe 46 bzw. 47 vorgesehen,
welche mit der Axialbohrung 48 des Gehäuses verbunden sind. Ein zweiter Ventileinlaß
49 ist im Abstand zum Einlaß 46 gleichfalls am Ventilgehäuse 42 angeordnet. Weiterhin
ist ein in entgegengesetzter Richtung sich erstreckender Ventilauslaß 50 am Ventilgehäuse
42 vorgesehen, der koaxial zum Tank 16 ausgerichtet ist und gleichfalls mit der
Bohrung 48 des Ventilgehäuses 42 in Verbindung steht. Der Ventilauslaß 50 besitzt
eine konische Form und endet unterhalb des oberen Endes des Tankes 16.
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Längsverschieblich in der Axialbohrung 48 ist ein Ventilkörper 51
gelagert, der an seinem einen Ende einen aus der Bohrung 41 des Verschlusses 38
herausragenden Druckknopf 52 aufweist.
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Der Ventilkörper 51 besitzt in ihrem Durchmesser vergrößerte innere
und äußere Ringabsatze 53 bzw. 54 sowie einen ebenfalls in seinem Durchmesser vergrößerten
Mittelabschnitt 56. Der äußere Abschnitt 54 ist, wie aus Fig. 3 ersichtlic, in der
Nähe des Druckknopfes 52 vorgesehen. Zwischen dem Innenabschnitt 53 und dem Mittelabschnitt
56 ist ein Ringkanal 57 vorgesehen, während zwischen den Abschnitten 54 und 56 ein
zweiter, mit dem Bezugszeichen 58 bezeichneter Ringkanal angeordnet ist. Der Absatz
53 besitzt ein Paar Ringnuten 59, in welchen Dichtringe 60 vorgesehen sind. Der
Mittelabschnitt 56 des Ventilkörpers 51 besitzt gleichfalls ein Paar Ringnuten 61,
in denen ebenfalls Abdichtringe 63 lagern. Eine einzige Ringnut 64, in der gleichfalls
ein Dichtring 65 vorgesehen ist, ist darüberhinaus dem äußeren, ringförmigen Absatz
54 zugeordnet. Die Dichtringe 60, 63 und 65 gleiten bei der Bewegung des Ventilkörpers
51 entlang der Innenwandung der Bohrung 48 und bewirken somit dessen Abdichtung.
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Zwischen der Abschlußschraube 44 und dem ihr zugeordneten Ende des
Ventilkörpers 51 ist eine Druckfeder 66 im Ventilgehäuse 42 vorgesehen) durch welche
der Ventilkörper 51 in seine aussen liegende, geschlossene (in Fig. 2 rechte) Position
verschoben list, wobei der äußere Absatz 54 an einem nach innen gerichteten Flansch
67 des entsprechenden Endes des Ventilgehäuses 42 anliegt. In dieser durch die Druckfeder
66 vorgegebene Schließstellung des Ventilkörpers 51 kommt der innere Ringabsatz
53 gegenüber dem zweiten Ventileinlaß zu liegen, so daß dadurch die Verbindung zwischen
dem Ventileinlaß 49 und dem
Ventilauslaß 50 geschlossen ist. In
dieser Stellung liegt der Mittelabschnitt 56 dem ersten Ventileinlaß gegenüber,
so daß auch die Verbindung zwischen dem Ventileinlaß 46 und dem Ventilauslaß 47
unterbrochen ist. Durch das Einschieben des Druckknopfes 52 bewegt sich der Ventilkörper
51 in Fig. 2 nach links, so daß nun der Ventileinlaß 46 mit dem Auslaß 47 und der
Ventileinlaß 49 mit dem Auslaß 50 verbunden sind.
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Auf den Ventilauslaß 49 ist ein Schlauch 68 aufgeschoben, der sich
bis zum Boden 21 des Tankes erstreckt. Ein zweiter Schlauch 69 verbindet den Ventileinlaß
46 mit dem Rohrstutzen 29a, während ein dritter Schlauch 70 auf den Ventilauslaß
47 aufgeschoben ist und sich ebenfalls bis zum Boden 21 des Tankes 16 erstreckt.
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Das obere Ende des Tankes 16 ist durch einen Schraubdeckel 71 verschlossen.
Dieser Schraubdeckel besitzt einen Bodenteil 72, an dessen Umfangsrand ein Gewinde
vorgesehen ist, mit welchem der Deckel auf den Gewindeansatz 18 aufgeschraubt ist.
Am Bodenteil 72 ist eine nach oben sich erstreckende Düse 73 an sich bekannter Konstruktion
vorgesehen, deren oberes, abgewinkeltes Ende als eine Düsenspitze 74 ausgebildet
ist (Fig. 2). Eine die Flüssigkeit fördernde, an sich bekannte Impulseinrichtung
75 ist am unteren, dem Bodenteil 72 zugewandten Ende der Düse 73 vorgesehen. Durch
die Einrichtung 75 erfolgt zu Massagezwecken eine regelmäßige, intermittierende
Veränderung oder Unterbrechung des Flüssigkeitsstromes in der Düse 73. Die Einrichtung
75 ist entweder ein selbsterregender Mechanismus oder
kann auch
ein Fluidic-Multivibrator oder -Oszillator sein.
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Koaxial abstehend zu und einstückig verbunden mit -dem Bodenteil 72
ist ein Stutzen 78, der mit der Düse 73 in Verbindung steht und eine koniscne Aufnahmebohrung
76 aufweist, in welche der Ventilauslaß 50 formschlüssig eingeschoben ist, wenn
der Deckel 71 aufgeschraubt ist.
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Um das anhand der Zeichnung zuvor beschriebene Reinigungs- und Massagegerät
für Zähne in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen, muß zuerst in den aus
dem Aufnahmeraum 14 herausgenommenen Behälter 34 eine Kohlendioxydpatrone 37 eingesetzt
werden. Der Behälter 34 wird dann mit der frischen Patrone 37 auf den Gewindeabschnitt
30 aufgeschraubt, wobei der scharfkantige Rohrstutzen 33 während der Eindrehbewegung
des Behälters 34 in die Patrone 37 eine öffnung einarbeitet und somit eine Verbindung
zwischen Patrone 37 und Rohrstutzen 33 herstellt. Des weiteren wird der offene Tank
16 mit Wasser aufgefüllt und dann mittels des Schraubdeckels 71 verschlossen, wobei
auch hier beim Aufschrauben des Schraubdeckels 71 der Ventilauslaß 50 sich in den
Stutzen 78 einschiebt. Das Reinigungsgerät 10 ist nun betriebsbereit.
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Die Düse 73 des Reinigungsgerätes 10 wird dann an den zu reinigenden
oder zu massierenden Bereich der Zähne bzw. des Zahnfleisches herangeführt. Durch
das Eindrücken des Druckknopfes 42 werden die entsprechenden Ventilaus- und einlässe
miteinander verbunden, wobei das durch das Reduzierventil in seinem Druck verminderte
Gas aus der Patrone 37 durch den Schlauch 69
das Ventil 13 und
den Schlauch 70 in den Tank 16 einströmt.
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Durch das Druckgas wird das im Tank 16 vorhandene Wasser durch den
Schlauch 58, das Ventil 13 und die Impulseinrichtung 75 zur Düse 73 weitergeleitet,
von wo es unter hohem Druck pulsierend auf die zu reinigenden oder zu massierenden
Stellen (Zähne bzw. Zahnfleisch) auftrifft. Dabei ist zu beachten, daß sich ein
merklicher Teil des unter Druck stehenden Kohlendioxydes mit dem Wasser zu Kohlensäure
verbindet oder bei atmosphärischem Druck eine übersättigte Lösung des Kohlendioxyds
im Wasser bildet, wobei dann das das Kohlendioxyd enthaltende Wasser ebenfalls über
die DUse 73 auf die zu behandelnden Bereiche geleitet wird. Die Kohlensäure hat
natürlich gegenüber der bloßen Verwendung von Wasser Vorteile, da die Kohlensäure,
sobald sie an die Zähne oder an das Zahnfleisch gelangt, frei wird und eine Schaumbildung
verursacht, durch welche die Reinigungswirkung noch erhöht wird.
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Nach der erfolgten Reinigung und Massage der Zähne bzw. des Zahnfleisches,
für die normalerweise nicht mehr als eine Tankfüllung Wasser erforderlich ist, wird
der Druckknopf 52 wieder losgelassen und schließt durch Federwirkung das Ventil
13, so daß die Verbindung zwischen dem Tank 16, der Düse 73 und der Patrone 37 wieder
unterbrochen ist. Im Tank 16 wird weiterhin der Betriebsdruck aufrechterhalten,
und auch das Wasser ist weiterhin mit Kohlendioxyd angereichert, so daß das Gerät
10 stets betriebsbereit ist. Um den Wasservorrat im Tank 16 wieder ergänzen zu können,
ist es lediglich notwendig, den
Schraubdeckel 71 ab- und nach der
Auffüllung des Tankes 16 wieder aufzuschrauben. Eine einzige Kohlendioxydpatrone
37 ist normalerweise für mehrere Tankfüllungen ausreichend und kann ebenfalls, nachdem
sie leer ist, durch eine frische Patrone ersetzt werden. Es ist selbstverständlich,
daß dem Wasser verschiedene Zusätze beigegeben werden können, wie z.B. Desinfektionsmittel.
Weiterhin ist das erfindungsgemäße Reinigungs- und Massagegerät auch selbst leicht
von jeglichen Rückständen zu befreien.