CH476491A

CH476491A - Flüssigkeitspumpe und Verwendung derselben

Info

Publication number: CH476491A
Application number: CH84368A
Authority: CH
Inventors: Waller Mattingly John
Original assignee: Aqua Tec Corp
Priority date: 1964-11-23
Filing date: 1965-11-23
Publication date: 1969-08-15
Also published as: SE312488B; DE1653362B2; NL6515170A; GB1133735A; FR1455603A; DE1528366B2; US3393673A; SE315202B; DE1653362A1; DE1528366A1; GB1133736A; DE1528366C3; CH466500A

Description

Flüssigkeitspumpe und Verwendung derselben
Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitspumpe mit pulsierender Förderung, mit einem Zylinderblock mit zwei miteinander in Verbindung stehenden Kammern und einem in der ersten Kammer hin und her verschiebbaren Kolben, wobei der Zylinderblock mit einem Eintritts- und einem Austrittskanal für die zweite Kammer versehen ist, und eine Verwendung derselben.

Solche Flüssigkeitspumpen werden z. B. zum Reinigen der Zähne und zur Massage des Gaumengewebes benutzt.

Vorrichtungen zur Erzeugung eines mit hoher Geschwindigkeit strömenden, dünnen, periodisch pulsierenden Wasserstrahles wurden als sehr wirkungsvoll zur Entfernung von Fremdgegenständen an den Zähnen und dem Gaumengewebe gefunden. Dies ist speziell nützlich bei der Reinigung der Zahnzwischenräume und der Bereiche zwischen den Zähnen und dem Gaumen. Gleichzeitig wird durch genügend lange zeitliche Trennung der Wasserstrahlimpulse voneinander zur Ermöglichung einer Rückbewegung des Gewebes in die Normallage zwischen den Impulsen ein sehr wirksamer Massageeffekt erzielt. Ein intermittierender Wasserstrahl mit einer Wasserimpulsfolge von ungefähr 1200 Impulsen pro Minute wurde als sehr wirksam für diesen Anwendungszweck gefunden.

Zweck der Erfindung ist die Schaffung einer Flüssigkeitspumpe mit pulsierender Förderung, die insbesondere für den vorangehend erwähnten Verwendungszweck geeignet, betriebssicher und einfach im Aufbau und der Herstellung ist.

Die erfindungsgemässe Flüssigkeitspumpe ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Eintrittskanal und der zweiten Kammer eine Eintrittsöffnung vorgesehen ist; innerhalb der zweiten Kammer ein unter Federdruck stehendes Einlassventil verschiebbar angeordnet ist, derart, dass das Ventil durch die Feder in Schliessrichtung gedrückt wird, um die Eintrittsöffnung zu schliessen; das Ventil eine stromlinienförmige äussere Form aufweist und seine Längsachse parallel zur in der zweiten Kammer verlaufenden Flüssigkeitsströmung angeordnet ist; und Wandungen zur Bildung eines der Eintritts öffnung gegenüberliegenden und von ihr entfernten Austrittskanals vorgesehen sind.

Gegenstand der Erfindung ist ferner die Verwendung der erfindungsgemässen Flüssigkeitspumpe zur Reinigung der Mundhöhle und/oder zur Massage des Gaumengewebes.

Eine beispielsweise Ausführungsform einer erfindungsgemässen Flüssigkeitspumpe ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines mit der erfindungsgemässen Pumpe versehenen Apparates zur Pflege der Mundhöhle,
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des in Fig. 1 dargestellten Apparates von der linken Seite in Fig. 1 gesehen, wobei die Abdeckung entfernt und umgekehrt aufgesetzt ist zur Verwendung als Wasserbehälter,
Fig. 3 eine Seitenansicht des in Fig. 1 dargestellten Apparates, teilweise im Schnitt, zur Darstellung der Halterung für die Spritzdüse,
Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie 4-4 in Fig. 3,
Fig. 5 eine Stirnansicht der in Fig. 2 dargestellten Anordnung, jedoch von der andern Seite her gesehen und auf einem Träger angeordnet.

Fig. 6 ein Detail der Spritzdüse,
Fig. 7 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht in vergrössertem Massstab zur Darstellung des Pumpenantriebs und der Steuerung,
Fig. 8 einen Schnitt längs der Linie 8-8 in Fig. 3,
Fig. 9 einen Schnitt längs der Linie 9-9 in Fig. 7 und
Fig. 10 einen Schnitt längs der Linie 10-10 in Fig. 7.

Bei dem in den Fig. 1 und 3 der Zeichnung dargestellten Apparat ist ein Behälter 10 in umgekehrter Lage über einer Motor- und Pumpeneinheit 11 angeordnet. Wenn der Behälter 10 wie in Fig. 2 gekehrt ist, bildet er einen Sammelbehälter für Wasser, welches durch einen Ausgangsstutzen oder Fitting 12 im Boden des Behälters einer Pumpe zugeführt wird.

Wenn die Pumpe in Betrieb ist, wird durch eine über ein schraubenförmig gewundenes Rohr 14 mit der Pumpe verbundene Düse 13 ein intermittierend pulsierender Wasserstrahl erzeugt. Das Rohr 14 besteht aus einem elastischen Kunststoff, welcher praktisch nichtdehnbar ist und weist wie aus der Zeichnung ersichtlich, eine schraubenförmige Form auf. Diese Ausbildung und Anordnung des Zuführrohres 14 erlaubt, dass die Spritzdüse 13 von ihrer Lage auf einer Halterung 15 weg- bewegt und zur Reinigung und Massage der Zähne bzw. des Gaumengewebes verwendet werden kann.

Die Düseneinheit weist ein Griffstück 16 auf, welches wie dargestellt in die Halterung 15 passt und auf welchem lösbar und gegen Verdrehung gesichert die Spritzdüse 13 befestigt ist. Die Halterung 15 ist in Fig. 2 als von der in Fig. 1 dargestellten Lage herausgezogen gezeigt, wobei diese Lage derart ist, dass der Behälter 10 wie aus Fig. 3 klar ersichtlich, in umgekehrter Lage als Abdeckung über der Pumpeinheit angeordnet werden kann, mit dem Griffstück 16 und der Spritzdüse 13 ausserhalb der Abdeckung. Die alternative Innenanordnung des Griffstückes 16 ist gestrichelt eingezeichnet.

Die Abdeckung 10 ist mit langgestreckten Ausnehmungen 17 und 18 versehen, welche Öffnungen bilden zur Erzielung einer Luftzirkulation zwischen der Einheit 11 und der Abdeckung, wenn die letztere in der in Fig. 1 dargestellten Lage angeordnet ist. Eine weitere Ventilation wird durch ein Ventil erreicht, welches wie weiter unten beschrieben, innerhalb des Fittings 12 angeordnet ist und öffnet, wenn die Abdeckung sich in umgekehrter Lage befindet und eine Zirkulation der Luft durch die obere Wandung der Abdeckung ermöglicht. Die Luftzirkulation bei aufgesetzter Abdeckung bewirkt ein rasches Trocknen der Apparatteile nach dem Gebrauch.

In Fig. 3 ist der Apparat auf einem Wandträger 20 angeordnet dargestellt, wobei er mittels Klemmschraube 21, die im Gewinde im Boden der Einheit 11 eingreift, befestigt ist. Der Wandträger 20 weist einen gestrichelt eingezeichneten Vertikalteil 22 auf, welcher wie aus Fig. 5 ersichtlich, mittels Schrauben 23 an der Wand befestigt ist. Auf diese Weise kann die Abdekkung über der Einheit angeordnet werden, während die letztere auf dem Wandträger 20 abgestützt ist und die Spritzdüse sich ausserhalb in der Halterung 15 befindet, wobei das untere konisch ausgebildete Ende des Griffstückes 16 in eine entsprechende Öffnung in der Halterung 15 passt.

Die Halterung 15 weist wie aus Fig. 4 ersichtlich, einen konischen Tragkopf 24 und eine Tragstange 25 auf. Diese Halterung besteht aus elastischem Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material und passiert durch einen Führungsteil 26 in der Kunststoffwandung der Einheit 11, wobei das freie Ende der Tragstange 25, wie aus der Zeichnung ersichtlich, geschlitzt ist, so dass es zusammengedrückt werden kann, um zu ermöglichen, dass ein Sicherungshaken oder Anschlag 27 durch die Öffnung im Führungsteil 26 geführt und nachher die Auswärtsbewegung der Halterung vom Behälter weg beschränken kann.

In Fig. 5 ist das Steuerende der Einheit 11 dargestellt. Nahe deren oberem Rand ist ein elektrischer Schaltknopf 28 und ein Wasserstrahlintensitätsregler 29 angeordnet, mit einem Griff 31 zur Drehung des Reglers von der dargestellten Stellung für eine starke Wasserstrahlintensität in eine Stellung nahe dem Zeichen L , welches die Stellung für eine niedrige Wasserstrahlintensität ist.

Wie aus den Fig. 3 und 5 ersichtlich, ist die Einheit 11 mit vier Gummifüssen 32 versehen, welche die Einheit sicher auf dem Wandträger 20 halten, wenn die Klemmschraube 21 angezogen ist. Wie aus den Fig. 1 und 5 ersichtlich, weist die Einheit 11 niedrige Führungsleisten 33 und der Behälter 10 mit diesem zusammenwirkende Schultern 34 auf, um den Boden des Behälters 10 auf die Einheit 11 ausgerichtet zu halten. Wenn sich der Behälter 10 in dieser Stellung befindet, reicht der Ausgangsstutzen 12 in eine Aufnahmeöffnung 35 auf der Oberseite der Einheit 11, wie aus Fig. 10 ersichtlich. Auf diese Weise ist die Abdeckung als Reservoir zur Zuführung von Wasser zum Pumpeneintritt angeordnet.

Der Austritt aus der Pumpe ist in der Intensität, wie vorangehend schon erwähnt, durch die Betätigung des Hebels 31 gesteuert, und das Rohr 14 besteht aus relativ nichtdehnbarem Material, um die Dämpfung der Pulsationen bei ihrem Durchgang durch das Rohr so minimal als möglich zu halten. Das Rohr 14 endigt am Handgriff 16, wo es mittels eines Metallfittings 36 befestigt ist, welcher seinerseits in einem steifen Kunststoffbasisteil 37 des Handgriffes gepresst ist. Der Teil 37 ist mit dem aus starrem Kunststoff bestehenden konischen Stück 38 des Handgriffes mittels Kleben oder Schweissen verbunden.

Der Basisteil 37 ist mit einer zentralen zylindrischen Bohrung 39, die an ihrem oberen Ende einen grösseren Durchmesser zur Bildung eines Sitzes oder ringförmigen Schulter zur Aufnahme einer O-Ring-Dichtung aufweist, versehen, und ein Metallfitting 38a ist in den Basisteil 37 eingepresst zur Aufnahme der Spritzdüse 13 und ebenso zur Vervollständigung einer Ringnut, in welcher der O-Ring 40 eingeschlossen ist. Die Spritzdüse 13 besteht aus starrem Kunststoff und ist mit einem auf ihr befestigten und von ihrem unteren Ende distanzierten geriffelten Knopf versehen.

Das untere Ende ist mit einer ringförmigen Nut zum Eingriff mit dem O-Ring 40 versehen, und seine Spitze ist doppelkonus- oder kugelförmig ausgebildet wie bei 13 a eingezeichnet, zur Erleichterung der Bewegung in und ausser Eingriff mit dem O-Ring, wobei das Ende 1 3a entweder durch Ziehen oder Drücken durch den O-Ring gezwängt wird. Der O-Ring 40 besteht aus einem nachgiebigen Material und erlaubt eine Kompression zur Passage des kugelförmigen Endes 13a, während er eine Dichtung bildet, wenn er in die Ringnut des Endes 13a expandiert. Die Spritzdüse kann leicht ausgewechselt werden und ermöglicht die Verwendung des Apparates durch verschiedene Mitglieder der Familie, da jeder derselben seine individuelle Spritzdüse verwenden kann.

Die Anordnung des O-Ringes ist derart, dass die Spritzdüse drehbar im Handgriff gehalten wird und auf einfache Weise mittels des Daumens und des Zeigefingers auf dem Riffelknopf 41 gedreht werden kann, so dass die Spitze 42 der Spritzdüse sofort in jede Richtung gedreht werden kann, während die Spritzdüse sich im Mund befindet.

Die Ausbildung der Pumpe zur Erzeugung des pulsierenden Wasserstrahles und die Art und Weise, auf welche die Intensität der Impulse gesteuert wird, ist mit Hilfe der Fig. 7-10 leichter verständlich. Wie aus Fig. 7 ersichtlich, ist eine in einem Block 45 aus praktisch unnachgiebigem Kunststoff gebildete Pumpe 44 auf einem Metallrahmen 46 befestigt, der seinerseits an einem Elektromotor 47 angeordnet ist. Die Pumpe 44 ist mittels durch die aus einem Stück mit dem Block 45 bestehenden Laschen 49 hindurchgeführten Schrauben 48 mit dem Rahmen 46 verbunden.

Der Block 45 ist wie aus Fig. 10 ersichtlich, derart geformt, dass er eine Pumpenkammer 51 von praktisch tropfenförmiger Form bildet, die durch einen Fitting 52 vervollständigt und abgeschlossen wird, wobei die gegen die Kammer 51 zu gerichteten inneren Wandungen 53 konisch verlaufen und dadurch mit einem sich über die Hälfte der Länge der Kammer erstreckenden zylindrischen Wandteil 54 und einem praktisch kalottenförmigen oder schwach konisch verlaufenden Wandteil 55 zusammenwirken, um die tropfenförmige Ausbildung der Kammer 51 zu erhielen.

Ein aus einem Stück mit dem Block 45 bestehender Zylinder 56 erstreckt sich nach unten von der Kammer 51 weg und ist mit einem in ihm verschiebbaren Kolben 57 versehen. Die Zylinderkammer 58 steht wie aus Fig. 9 ersichtlich, über eine rechteckförmig ausgebildete Öffnung 60 mit der Kammer 51 in Verbindung. Die Öffnung 60 erstreckt sich über den gesamten Durchmesser der Zylinderkammer 58 und mündet in die Kammer 51 in senkrechter Richtung zu deren Längsachse. Die Kammer 51 ist mit einer Eintritts öffnung 61 und einer Austrittsöffnung 62 versehen, die in einer Linie zueinander ausgerichtet und konzentrisch zur Längsachse der Kammer 51 angeordnet sind. Die Eintrittsöffnung 61 ist mit einem Einlassventil 63 versehen, welches durch eine auf dem Ventilstössel 65 angeordnete Schraubenfeder 64 gegen die Öffnung 61 gedrückt wird.

Der Ventilstössel 65 ist in der Nabe 66 eines Armkreuzes mit einer Mehrzahl von Speichen 67 verschiebbar gelagert. Die Nabe 66 ist in Längsrichtung gerundet oder stromlinienförmig und weist einen runden Querschnitt auf, um beim Durchströmen von Flüssigkeit von der Eintrittsöffnung 61 durch die Kammer 51 eine möglichst geringe Turbulenz zu verursachen. Der Kolben 57 besteht aus Kunststoff, welcher eine geringe Reibung zwischen dem Kolben und den Wandungen des Zylinders 56 verursacht, und eine Stahlstange 70 ist in der Längsachse des Kolbens 57 mit diesem verbunden und wird über einen mit einer quer zur Stange 70 verlaufenden Führungsnut versehenen Teil 74 und ein Antriebsrad 71 vom Motor 47 angetrieben. Das Zahnrad 71 wird, wie aus Fig. 8 ersichtlich, über ein auf der Motorwelle fest angeordnetes Ritzel 72 angetrieben.

Der Kuppelmechanismus weist einen Führungsteil 74 auf, der mittels einer Stellschraube 75 fest mit der Stange 70 verbunden ist. Ein Kreuzkopf 76 ist verschiebbar im Führungsteil 74 angeordnet und auf einem auf dem Zahnrad 71 exzentrisch befestigten Wellenstumpf 77 drehbar. Auf diese Weise wird beim Drehen des Zahnrades 71 der Kreuzkopf 76 hin und her bewegt, während die Auf- und Abwärtsbewegung direkt auf die Stange 70 übertragen wird. Das freie Ende der Stange 70 ist, wie aus Fig. 7 ersichtlich, in einem Gleitlager 78, das im Metallrahmen 46 geformt ist, gelagert.

Während des Betriebs der Pumpe wird der Kolben 57 hin und her bewegt, wobei er wie aus Fig. 10 ersichtlich, bei seiner Abwärtsbewegung Wasser durch die Öffnung 60 in die Zylinderkammer 51 hineinzieht.

Das Wasser tritt bei der Abwärtsbewegung des Kolbens durch die Eintritts öffnung 61 in die Kammer 51, wobei das Ventil 63 sich nach links bewegt, wenn der Druck in der Kammer 51 abnimmt. Beim Rückwärtshub des Kolbens schliesst das Ventil 63 und das Wasser wird durch die öffnung 60 in die Kammer 51 und durch die Austrittsöffnung 62 und das Rohr 14 herausgefördert. Beim darauffolgenden Abwärtshub des Kolbens 57 wird wiederum Wasser in die Öffnung 61 gesogen, und infolge der Trägheit des durch die Kammer 51 gegen die Öffnung 62 zu bewegten und durch das Rohr 14 strömenden Wasservolumens kommt das in die Kammer 51 gesogene Wasser praktisch vollständig durch die Öffnung 61, und es wird somit keine bedeutende Wassermenge aus dem Rohr 14 durch die Austrittsöffnung 62 zurückgesogen.

Der Trägheitseffekt bewirkt auch, dass ein Teil des Wassers von der Kammer 51 in das Rohr 14 strömt, während das Ventil 63 geöffnet ist.

Dies ist durch Versuchsergebnisse der Pumpe belegt, welche zeigen, dass ein grösseres Wasservolumen gefördert wird als dies von der Hin- und Herbewegung des Kolbens 57 allein resultieren würde. Jedoch wird die Strömung aus der Spritzdüse zwischen den Impulsen während einer Zeitdauer, die genügt, dass das Gaumengewebe des Benützers sich erholen kann, unterbrochen.

Die mindestens annähernd tropfenförmige Ausbildung der Kammer 51, zusammen mit der Anordnung der Eine und Austrittsöffnungen 61 und 62, und die Queranordnung der Zylinderkammer 58, erhöht die Wirksamkeit der Trägheit des Wassers, das durch die Kammer 51 und das Rohr 14 strömt zur Unterhaltung einer Strömung in die Kammer 51, wenn die Pumpe sich in der Phase des Saughubes befindet. Ein Auslassventil ist für die Austrittsöffnung 62 nicht notwendig, und es wird ein grösseres Wasservolumen umgewälzt als dasjenige, das aus der Zylinderkammer 58 ausgestossen wird. Die langgestreckte schlitzförmige Ausbildung der Pumpenöffnung 60 unterstützt diese Wirkung der Trägheitskraft durch ihre Führung und Einschnürung des Strömungsweges zwischen der Zylinderkammer 58 und der Kammer 51.

Um die Stärke der durch das Rohr 14 abgegebenen Wasserstösse zu steuern, ist zwischen der Kammer 51 und der Einströmseite der Öffnung 61 eine Umleitung (Bypass) angeordnet.

Der Block 45 ist, wie aus den Fig. 9 und 10 ersichtlich, derart geformt, dass eine Eintrittskammer 80 gebildet wird, die sich von der Eintrittsöffnung 61 nach oben längs den Wandungen am Kopf der Pumpenkammer 51 erstreckt und über den Reservoirauslass 81 innerhalb des Fittings 12 in direkter Verbindung mit dem sich im Reservoir sich befindenden Wasser steht. Das Reservoir 10 wird direkt mit der Kammer 80 verbunden, wenn ein Ventil 82 durch Eingriff mit einem auf der oberen Seite der Wandung der Pumpenkammer 51 vorgesehenen Anschlag 83 offengehalten wird.

Das Ventil 82 ist das schon weiter oben beschriebene, welches sich infolge der darauf einwirkenden Schwerkraft öffnet, wenn der Behälter 10, wie in Fig. 1 dargestellt, mit der offenen Seite nach unten umgekehrt ist, so dass der Abstand des Ventils von der Öffnung 81 eine Zirkulation der Luft erlaubt, wenn der Behälter sich in dieser Stellung befindet. Um den Eintritt von Fremdkörpern in die Ventilöffnung so gering wie möglich zu halten und auch, um das Ventil bei umgekehrtem Behälter nahe der Öffnung zu halten, ist ein Sieb 84 mittels dreier Ansätze 85 über der Öffnung 81 befestigt. Das Sieb 84 ist scheibenförmig ausgebildet, besteht zweckmässig aus Kunststoff und weist eine Mehrzahl von Öffnungen 86 für den Durchtritt von Wasser oder Luft auf.

Die Kammer 80 umgibt das obere rechte Ende der Wandungen der Kammer 51 und erstreckt sich nach unten bis um ein Stück unterhalb des Horizontaldurchmessers des zylindrischen Teils 54. Die weiter oben erwähnte Umleitung wird, wie aus Fig. 7 ersichtlich, durch eine Öffnung gebildet, die sich durch die Wandung des zylindrischen Teils 54 der Kammer 51 auf der Seite nahe der Regulierung 29 erstreckt und in den Fig. 7 und 9 mit 87 bezeichnet ist.

Zur Steuerung der Öffnung 87 ist eine Stange 88 in einem zylindrischen Stutzen 90 an der Seite des Blokkes 45 und konzentrisch zur Öffnung 87 eingeschraubt.

Die Stange 88 endigt in einer Ventilstirnfläche 91, wobei zu diesem Zweck die Fläche um die Öffnung 87 herum flach ausgebildet ist. Wenn die Stange 88 gedreht wird, verschiebt sie sich infolge des Gewindes im Stutzen 90 nach aussen, so dass Flüssigkeit durch die Öffnung 87 zurück zum Einlass 80 ausströmen kann. Durch Veränderung der auf diese Weise umgeleiteten Wassermenge kann die Intensität der durch die Austrittsöffnung 62 und das Rohr 14 durchströmenden Wasserstösse auf einfache Weise und rasch gesteuert werden. Die Steuerung 29 weist einen Knopf auf, dessen Nabe 92 mittels einer Stellschraube 93 auf der Welle 88 befestigt ist.

Die Stellschraube 93 ist derart angeordnet, dass sie mit einem von der Kunststoffwandung der Einheit 11 abstehenden Anschlag 94 zusammenwirkt, wobei die obere Stellung der Stellschraube 93, wie aus Fig. 7 ersichtlich, sich am freien Ende des Anschlages 94 befindet. Wenn der Knopf in Fig. 5 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, wird die Stellschraube nach unten bewegt, und wenn das Griffstück 31 des Knopfes die Stellung nahe des Buchstabens L erreicht, schlägt die Stellschraube 93 auf der Oberseite eines Ventilatorspiralgehäuses 95 an. Auf diese Weise ist die Drehung des Griffstückes 31 in beiden Richtungen begrenzt, so dass der gesamte notwendige Steuerbereich innerhalb des in Fig. 5 eingezeich- neten Verschiebeweges begrenzt ist.

Das Ausströmen von Flüssigkeit aus der Pumpen kammer 51 durch die Umleitung erzeugt eine Dämpfungswirkung auf das durch die Öffnung 62 ausströ- mende Wasser, und die sich im Reservoir befindende Wassermenge hilft, dass diese Dämpfungswirkung beim Betrieb der Pumpe auftritt, während das aus der Umleitung ausströmende Wasser frei nach oben in das Reservoir strömen kann und das Ventil 82 durch den Anschlag 83 offengehalten wird. Die Anordnung, wodurch das Reservoir 10 auf der Einheit 11 gehalten wird, ist derart, dass das Ventil 82 nicht geöffnet wird, bis der Stutzen 12 mit der Eintrittsöffnung 35 der Pumpe dichtend zusammenwirkt.

Dies wird durch die Anordnung einer O-Ring-Dichtung auf den Stutzen 12 erreicht, und zwar in einer solchen Lage, dass sie an der ringförmigen angeschrägten Fläche 96 anzuliegen kommt, wenn das Reservoir in seine Ruhestellung abgesenkt wird, und z'var bevor der Anschlag am Ventil 82 anliegt. Bei einem nachfolgenden weiteren Verschieben hebt der Anschlag 83 das Ventil 82, und der O-Ring gleitet in seine in Fig. 10 dargestellte unterste Lage. Der Einlass 35 der Pumpe ist gegenüber der oberen Wandung des Pumpgehäuses durch eine Dichtung 97 abgedichtet, welche vorzugsweise einen quadratischen Querschnitt auf- weist.

Das Ventil 82 weist einen hemisphärischen Hauptteil mit einer nach oben gerichteten, jedoch nach unten gewölbten Fläche 98 und einem Schaft mit vier Fortsätzen 100 zur Bildung eines rechtwinkligen Kreuzes, welches auf dem Anschlag 83 aufliegt und auf allen Seiten genügend freien Raum für den Durchfluss von Wasser freilässt, wenn das Ventil in seine obere Stellung angehoben ist, auf.

Die Details der Ausbildung des Motors 47 sind nicht wichtig zum Verständnis der vorliegenden Erfindung und daher nicht dargestellt. Der dargestellte Motor weist eine annähernd rechteckförmige Form auf und ist auf einer metallenen Endplatte 101 in einer solchen Lage gehal ten, dass er wie aus Fig. 8 ersichtlich, von der Bodenwandung der Einheit wie mit dem Bezugszeichen 102 angedeutet, distanziert ist. Dieser Abstand ermöglicht, dass die Luft von den Einlassöffnungen 103 in der Bo- denwandung der Einheit über den Motor zirkulieren kann. Eine erzwungene Zirkulation der Luft wird durch das Gebläse in der Spirale 95 bewirkt, wobei die Luft bei Betrieb des Lüfterrades 105 innerhalb der Spirale aus derselben durch eine Öffnung 104 in der unteren Wandung der Einheit geblasen wird.

Das Lüfterrad 105 wird direkt durch den auf der Welle 73 angeordneten Motor angetrieben. Vom Boden des Gehäuses eintretende Luft strömt durch im Motorgehäuse neben der Pumpe 45 angeordnete, vertikal verlaufende Schlitze 106 in das Motorengehäuse und durch in Verbindung mit dem Spiralgehäuse 95 stehende segmentförmig angeordnete Schlitze 107 aus demselben hinaus. Wenn der Apparat in Betrieb gesetzt werden soll, wird er über einen normalen Stecker (nicht dargestellt), der mit der Zuleitung 108 verbunden ist, an das elektrische Netz angeschlossen. Der Schalter 28 wird darauf in seine Ein -Stellung gedrückt, und das Wasser im Reservoir 10 auf der Oberseite der Einheit wird darauf durch die letztere und aus dem Rohr 14 zur Spritzdüse gefördert, welche im Mund des Benützers neben den Zäh- nen gehalten wird.

Der Mund wird offen gehalten und die Spritzdüse über den Gaumen bewegt und in die Zahnzwischenräume gerichtet, wobei das Gaumengewebe massiert und die Zähne und der Bereich zwischen den Zähnen und dem Gaumengewebe gereinigt wird. Die pulsierende Wirkung des Wasserstrahles entfernt wirkungsvoll Fremdkörper und bewirkt eine gründliche Massage des Gaumengewebes.

Wenn die Reinigung und Massage beendigt oder das Wasser im Reservoir aufgebraucht ist, wird der Schalter abgeschaltet und die Spritzdüse aus dem Mund entfernt. Die nachgiebige federähnliche Wirkung des Rohres ist derart, dass dieses sich in einem eng begrenzten Raum zurückzieht, und der Handgriff 16 wird in seine Stellung auf der Halterung 15 zurückgebracht.

Claims

PATENTANSPRÜCHE I. Flüssigkeitspumpe mit pulsierender Förderung, mit einem Zylinderblock mit zwei miteinander in Verbindung stehenden Kammern und einem in der ersten Kammer hin und her verschiebbaren Kolben, wobei der Zylinderblock mit einem Eintritts- und einem Austrittskanal für die zweite Kammer versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Eintrittskanal (80) und der zweiten Kammer (51) eine Eintrittsöffnung (61) vorgesehen ist; innerhalb der zweiten Kammer (51) ein unter Federdruck stehendes Einlassventil (63) verschiebbar angeordnet ist, derart, dass das Ventil (63) durch die Feder in Schliessrichtung gedrückt wird, um die Eintrittsöffnung (61) zu schliessen;

das Ventil (63) eine stromlinienförmige äussere Form aufweist und seine Längsachse parallel zur in der zweiten Kammer (51) verlaufenden Flüssigkeitsströmung angeordnet ist; und Wandungen (53) zur Bildung eines der Eintrittsöffnung (61) gegenüberliegenden und von ihr entfernten Austrittskanals (62) vorgesehen sind.

II. Verwendung der Flüssigkeitspumpe nach Patentanspruch I zur Reinigung der Mundhöhle und/oder zur Massage des Gaumengewebes.

UNTERANSPRÜCHE 1. Flüssigkeitspumpe nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil (63) einen Stössel (65) aufweist, der in einem Armkreuz, dessen Speichen (67) in einem Kranz enden, verschiebbar gelagert ist, die zweite Kammer (51) nahe des Austrittskanals einen grösseren Durchmesser aufweist als derjenige nahe der Eintrittsöffnung (61) zur Bildung eines Ansatzes, der Kranz des Armkreuzes (66, 67) auf dem Ansatz aufliegt, die Wandungen (53) zur Bildung des Austrittskanals einen Teil eines Fittings sind, welcher in den Austrittskanal eingesetzt ist, und dessen Endteil am Kranz anliegt, um das Einlassventil (63) in seiner zentral liegenden Stelle innerhalb der zweiten Kammer (51) festzuklemmen.

2. Flüssigkeitspumpe nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass der Austrittskanal (62) kegelstumpfförmig ausgebildet und der Auslass an der Spitze dieser kegelstumpfförmigen Form angeordnet ist.

3. Flüssigkeitspumpe nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass der die erste Kammer (58) bildende Zylinder (56) mit nach aussen sich erstreckenden Befestigungslaschen (49) versehen ist, wobei eine der Befestigungslaschen aus einem Stück besteht mit dem Zylinder (56) und der zweiten Kammer (51).

4. Flüssigkeitspumpe nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachsen der beiden Kammern (51, 58) im rechten Winkel zueinander stehen und an den Eintrittskanal eine dritte, im Zylinderblock (45) angeordnete Kammer (80) anschliesst.

5. Flüssigkeitspumpe nach Unteranspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Anschlag (83) nach oben durch die dritte Kammer (80) erstreckt und zur Öffnung eines in einer Öffnung (81) in einem Behälter (10) angeordneten Ventils (82) ausgebildet ist, um den Zufluss von Flüssigkeit von diesem Behälter in die dritte Kammer zu ermöglichen.

6. Flüssigkeitspumpe nach Unteranspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungen des Zylinderblockes (45) zur Bildung der dritten Kammer (80) oberhalb der oberen Fläche des Anschlages (83) enden und der Behälter (10) nach unten sich erstreckende Wandungen aufweist, die dicht an die inneren Oberflächen der sich nach oben erstreckenden Wandungen der dritten Kammer (80) anliegen, und Dichtungsmittel (96, 97) zwischen diesen dicht aneinanderliegenden Wandungen zur Verhinderung des Austritts von Flüssigkeit zwischen diesen vorgesehen ist.

7. Flüssigkeitspumpe nach Unteranspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Kammer (51) und der dritten Kammer (80) als Bypass eine Öffnung (87) angeordnet ist; der Zylinderblock (45) mit einem nach aussen sich erstreckenden, in einer Linie mit der Öffnung (87) verlaufenden zylindrischen Anschlussstutzen (90) versehen und innerhalb diesem ein Drosselventil (88, 91) zur Regulierung des Durchströmquerschnitts des Bypasses zwischen der ersten und dritten Kammer angeordnet ist.