DE1475860A1 - Rohrkupplung - Google Patents

Description

• Rohrkupplung Die Erfindung bezieht sich auf neuartige `und zweckmäßige Verbesserungen an Rohrverbindungen bzw.,Rohrkupplungen,.insbesondere, jedoch nicht notwendigerweise für Hochdruckrohrleitungen; ein Hauptziel der Erfindung besteht darin, eine Rohrkupplung vorzusehen, bei der keine SchweiBarbeiten.durchgeführt zu werden brauchen, und die-leicht und schnell durch ungeübte Arbeitskräfte montiert werden kann, so daß man keine hochbezahlten Facharbeiter benötigt und man auf die Benutzung schwerer und kostspieliger Hilfsmittel verzichten kann.
• ,Ein weiteres wichtiges Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung einer nicht zu verschweißenden Rohrverbindung der genannten Art, die Undichtigkeiten ausschließt und gegen Durch: Biegung widerstandsfähig ist.
• Ferner sieht die Verbindung eine verbesserte, nicht zu verschweißende Rohrverbindung bzw. Rohrkupplung der erwähnten Art vor, die unter Benutzung eines einzigen Werkzeugs, z.B. eines Schraubenschlüssels bekannter Art, leicht und schnell zusammengebaut werden kann, wobei nur ein minimaler Arbeitsaufwand durch ungelernte oder lediglich angelernte Arbeitskräfte erforderlich ist.
• Weiterhin sieht die Erfindung eine Rohrkupplung ohne Schweißstellen vor, die so ausgebildet ist, daß dem die Rohrleitung durchströmenden Strömungsmittel im wesentlichen keine Hindernisse dargeboten werden.
• Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung einer Rohrkupplung der genannten Art, die sich leicht zerlegen läßt, wenn es aus irgendeinem Grunde erforderlich wird, die Rohrverbindung zu lösen.
• Zu den weiteren Zielen der Erfindung gehört es, eine Rohrkupplung vorzusehen, die von verhältnismäßig einfacher Konstruktion ist, eine große Festigkeit und Haltbarkeit aufweist, wenig Raum beansprucht, betriebssicher ist und sich mit geringen Kosten herstellen läßt.
• Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Besenreibung eines Ausüiirunbsr)eibplels an Hand der Zeichnungen.
• Fig. 1 ist eine Seitenansicht einer@erfindungsgemäßen Rohrkupplung.
• Fig. 2 ist ein vergrößerter Querschnitt längs der Linie 2-2 in Fig. 1.
• Fig. 3 1 st ein Schnitt längs der Linie 3-3 in Fig. 2. Fig. 4 ist eine suseinaädergezogene perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Rohrkupplung.
• In den Zeichnungen bezeichnet die Bezugszahl 5 zwei einander ähnelnde, gleichachsig und mit ihren Enden einander gegenüber angeordnete Rohrabschnitte, die miteinander verbunden wer- den sollen. Die benachbarten Endabschnitte der Rohre 5-sind mit in der Umfangsrichtung verlaufenden Nuten oder Kanälen 6 versehen. Diese Nuten oder Kanäle weisen radial nach innen verlaufende Seitenwände auf, die Schultern oder Anlageflächen 7 bilden. .
• Auf den benachbarten Endabschnitten der Rohre 5 sind einander ähnelnde Bundteile 8 aus einem geeigneten Metall äbnehmbar und verschiebbar angeordnet. Die Bunde 8 umfassen jeweils zwei sich ergänzende Hälften 9, die so angeordnet werden können, daB sie die Endabschnitte der Rohre 5 umschließen. r'erner weisen die Bunde 8 nach innen vorspringende in der Umfangsrichtung verlaufende Rippen 10 oder dergleichen auf, die zu den Ringnuten 6 passend geformt sind und in Eingriff mit diesen Nuten gebracht wefden können. Genauer gesagt weisen die Rippen 10 allgemein radial nach innen verlaufende Seitenwände 11 auf, die zur Anlage an den Schultern 7 der Rohrabschnitte gebracht werden können.
• Auf den Bunden oder Ringen 8 ist eine ebenfalls aus einem geeigneten Metall bestehende Kupplungshülse 12 verschiebbar und abnehmbar angeordnet. Die Hülse oder Buchse 12 weist sich nach, außen verjüngende i#ndabskhnitte 13 auf, die mit Gewindebohrungen versehen sind, in die nach innen konvergierende Spannschrauben 14 eingeschraubt sind. Die Spannschrauben 14 umfassen glatte bzw. nicht mit Gewindegängen versehene, spitz zulaufende innere Endabschnitte 15, mit denen die Spannschrauben an den Wänden 17 ' der allgemein Y-förmIgen Ringnuten oder Känäle 18 der Bunde 8 angreifen können. Eine Dichtung 16 aus lteopren oder einem anderen geeigneten Material liegt zwischen den Bunden 8 und den Stirnflächen der Rohre 5.
• Der Grundgedanke der Erfindung dürfte aus der vorstehenden Beschreibung mit ausreichender Deutlichkeit hervorgehen. Es sei lediglich bemerkt, daß die Spannschrauben 14 nach innen geschraubt, bzw. festgezogen werden, wie es in Fig. 3 gezeigt ist, nachdem die erwähnten Teile in der dargestellten Weise vereinigt wordeüt sind. Hierbei werden die Bunde 8 zusammen mit den Rohrabschnitten 5 aufeinander zu bewegt, um die dazwischen liegende Dichtung 16 zusammenzudrücken. Gewindebohrungen 19 in den sich verjüngenden Endabschnitten 13 der Buchse 12 nehmen die Spannschrauben 14 auf. Um die Rohrkupplung zu. verlegen, greift man natürlich die vorstehend beschriebenen Arbeitsgänge nur im umgekehrten Sinne an. Um einen Schutz gegen Rost zu gewährleisten, und um das Verlegen der Rohrverbindung zu erleichtern, kann man auf die Endabschnitte der Kupplungshülse 12 und die Spannschrauben 14-einen dünnen Überzug aus Asphalt oder einem anderen geeigneten Material aufbringen. Es sei bemerkt, daß bei der hier beschriebenen Aus-. bildungsform die Dichtung 16 einen allgemein T-förmigen Querschnitt besitzt.

Claims (3)

1. E A T E N T A N S P R Ü C H E -#1. Rohrkupplung, gekennzeichnet durch zwei gleichachsig angeordnete, mit ihren Enden einander benachbarte Rohrabschnitte, zwei auf den benachbarten Endabschnitten der Rohre angeordnete Bunde oder Ringe, eine abnehmbare Kupplungshülse, die auf den Ringen drehbar und verschiebbar angeordnet sind, an der Kupplungshülse vorgesehene Mittel, um die Bunde unter Kraftaufwand aufeinander zu zu bewegen, sowie Mittel, um die Ringe formschlüssig mit den Rohrabsehnitten.zu verbinden, damit die Rohrabschnitte gegeneinander gezogen werden können.
2. 2. Rohrkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bunde oder Ringe sich ergänzende Hälften umfassen, welche die Rohrabachnitte.zwischen sich aufnehmen.
3. 3. Rohrkupplung, gekennzeichnet durch zwei gleichachsig angeordnete, einander mit ihren Enden benachbarte Rohrabschnitte, zwei auf den''benächbarten Endabschnitten der Rohre angeordnete Bunde oder Ringe, eine auf den Ringen drehbar und verschiebbar angeordnete abnehmbare Kupplungshülse, an der Kupplungshülse vorgesehene Mittel, um die Ringe unter Kraftaufwand aufeinander zu zu bewegen, sowie Mittel, um die Ringe formschlüssig mit den Rohrabsohnitten zu verbinden, damit die Rohrabschnitte gegeneinander gezogen werden können, wobei die zuerst erwähnten Mittel nach innen konvergierende Spannschrauben umfassen, die in Gewindebohrungen in den Endabschnitten der Kupplungshülse einge-' schraubt sind und an den Ringen angreifen. 4. Rohrkupplung, gekennzeichnet durch zwei gleichachsig angeordnete, einander mit ihren Enden benachbarte Rohrabschnitte, zwei auf den benachbarten Endabschnitten der Rohre angeordnete Bunde oder Ringe, eine auf den Ringen drehbar und verschiebbar angeordnete abnehmbare Kupplungshülse, an der Kupplungshülse vorgesehene Mittel, um die Ringe unter Kraftaufwand aufeinander zu zu bewegen, sowie Mittel, um die Ringe formschlüssig mit den Rohrabschnitten zu verbinden, damit die Rohrabschnitte gegeneinander gezegen werden können, wobei die Ringe mit allgemein V-förmigen Ringnuten versehen sind, und wobei die zuerst erwähn- ` ten Mittel nach innen konvergierende Spannschrauben umfassen, die in Gewindebohrungen in den Endabschnitten der Kupplungshülse eingeschraubt sind und an den inneren Seitenwänden der Ringnuten angreifen. 5. Rohrkupplung, gekennzeichnet durch zwei gleichachsig angeordnete, einander mit ihren Enden benachbarte Rohrabschnitte, zwei auf den benachbarten Enden der Rohrabschnitte angeordnete Bunde oder Ringe, eine auf den Ringen drehbar und verschiebbar angeordnete abnehmbare Kupplungshülse, an der Kupplungshülse vorgesehene Mittel, um die Ringe unter Kraftaufwand aufeinander zu zu bewegen, sowie Mittel, um die Bunde oder Ringe formschlüssig mit den Rohrabschnitten zu verbinden, damit die Rohrabschnitte gegeneinander gezogen werden können, wobei die Ringe sich ergänzende Hälften umfassen, welche die Rohrabschnitte zwischen sich aufnehmen, wobei die Ringe mit allgemein V-förmigen äußeren Ringnuten versehen Bind, wobei die Kupplungshülse sich nach außen verjüngende Endabschnitte aufweist, die mit nach innen konvergierenden, in Umfangsabständen verteilten Gewindebohrungen vereshen sind, und wobei die zuerst erwähnten Mittel. durch nach innen konvergierende Spannschrauben gebildet werden,. die in die Gewindebohrungen eingeschraubt sind und glatte, sich verjüngende innere Endabschnitte aufweisen, die an den inneren Seitenwänden der Ringnuten angreifen. 6. Rohrkupplung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Dichtung von allgemein T-förmiger Querschnittsform zwischen den benachbarten.Enden der Rohrabschnitte und der Bunde oder Ringe angeordnet ist. 7. Rohrkupplung, gekennzeichnet durch zwei gleichachsig angeordnete, einander mit ihren Enden benachbarte Rohrabschnitte, zwei auf den benachbarten Enden der Rohrabschnitte angeordnete Bunde oder Ringe, eine auf den Ringen drehbar und verschiebbar angeordnete abnehmbare Kupplungshülse, an der Kupplungshülse vorgesehene Mittel, um die Ringe unter Kraftaufwand aufeinander zu zu bewegen, sowie Mittel,-um.die Ringe formschlüssig mit en Rohrabschnitten zu verbinden, damit sie gegeneinander gezogen werden können, wobei die zuerst erwähnten Mittel in der Umfangs- richtung auf der Außenseite der Rohrabschnitte verlaufende Schultern sowie auf der Innenseite der Ringe ausgebildete Schul- tern umfassen, welch letztere an den,zuerst erwähnten Schultern angreifen. . B. Rohrkupplung, gekennzeichnet durch zwei gleichachsig angeordnete, einander mit i4ren Enden benachbarte Rohrabschnitte, zwei auf den benachbarten Enden der Rohrabschnitte angeordnete Bunde oder Ringe, eine auf den Ringen drehbar und verschiebbar ,angeordnete abnehmbare Kupplungshülse, an der Kupplungshülse »vorgesehene Mittel, um die Ringe unter Kraftaufwand aufeinander zu zu bewegen, sowie Mittel, um die Ringe formschlüssig mit den. Rohrabschnitten zu verbinden, damit die Rohrabschnitte gegeneiü.-ander gezogen werden, wobei die Rohrabschnitte mit in der Umfangsrichtung verlaufenden, eine sich verjüngende Querschnittsform aufweisenden Nuten versehen sind, die. Ringschultern bilden" und wobei die zuerst erwähnten Mittel eine konische Querschnittsform aufweisende, in der Umfangsrichtung verlaufende Rippen auf der Innenseite der Ringe umfassen, die von den Nuten aufgenommen werden, der Form der Nuten angepaBt sind und jeweils eine Ringschulter bilden, die an der betreffenden zuerst erwähnten Schulter angreift. 9. Rohrkupplung, gekennzeichnet durch zwei gleichachsig angeordnete, einander mit ihren Enden benachbarte Rohrabschnitte, zwei auf den benachbarten Enden der Rohrabschnitte angeordnete Bunde oder Ringe, eine auf den Ringen drehbar und verschiebbar angeordnete abnehmbare Kupplungshülse, an der Kupplungshülse vorgesehene Mittel, um die Ringe unter Kraftaufwand aufeinander zu zu bewegen, sowie Mittel, um die Ringe formschlüssig mit den Rohrabschnitten zu verbinden, damit die Rohrabschnitte gegeneinander gezogen werden können., wobei die zuerst erwähnten Mittel nach innen konvergierende Spannschrauben umfassen, die in Gewindebohrungen in den Endabechnitten der Kupplungshülse eingeschraubt sind und an den Ringen angreifen, Wobei die Rohrabschnitte mit einem sich verjüngenden Querschnitt aufweisenden Ringnuten versehen sind, die Ringschultern bilden, und wobei- die zuerst erwähnten Mittel eine sich verjüngende Querschnittsform aufweisende, in der Umfangsrichtung verlaufendem# Rippen aus der Innenseite der Ringe umfassen, die von den Nuten aufgenommen werden, der Form dieser Nuten angepaBt sind und eine Ringschulter bilden, die an der zuerst erwähnten Schulter angreift. 10. Rohrkupplung, gekennzeichnet durch zwei gleichachsig angeordnet, einander mit ihren Enden benachbarte Rohrabschnitte, zwei auf den benachbarten Enden der Rohrabschnitte angeordnete Hunde oder Ringe, eine auf den Ringen drehbar und verschiebbar angeordnete abnehmbare Kupplungshülse, an der Kupplungshülse vorgesehene Mittel, um die Ringe unter Kraftaufwand aufeinander zu zu bewegen, sowie Mittel, um die Ringe formschlüssig mit den Rohrabschnitten zu verbinden,_damit die Rohrabschnitte gegeneinander gezogen werden können, wobei die Ringe mit Ringnuten von allgemein V-förmigem Querschnitt versehen sind, wobei die zuerst erwähnten Mittel nach innen. konvergierende Spannschrauben umfassen, die in Gewindebohrungen in den Endabschnitten der 11 -, Kupplungshülsingeschraubt sind-und an den inneren Seitenwänden der Nuten, angreifen, und wobei die zuerst erwähnten Mittel auf der Außenseite der Rohrabschnitte ausgebildete, in der Umfangsrichtung verlaufende Schultern umfassen, wobei Schultern auf der Innenseite der Ringe an den,zuerat erwähnten Schultern angreifen. 11. Rohrkupplungsaggregat, gekennzeichnet durch zwei Rohrabschnitte, die mit ihren Enden einander benachbart gleichachsig angeordnet sind, wobei jeder Rohrabschnitt nahe seinem Ende auf seiner Außenseite mit einer Ringnut von konischer Querschnittsßorm versehen ist, wobei jede dieser Nuten eine Wand aufweist, die sich radial nach innen in Richtung auf das benachbarte Ende des Rohrs verjüngt, sowie eine weitere Wand, die radial nach außen verläuft und eine Ringschulter bildet, zwei im wesentlichen halbrunde Bundteile, welche jeden Rohrabschnitt.` umschließen, und auf ihrer Innenseite eine sich verjüngende Querschnittsfärm aufweisende, in der Umfangsrichtung verlaufende Rippen besitzen, die zu den erwähnten Nuten passend geformt sind und Schultern bilden, an denen die erwähnten Ringsehulte:rn angreifen können, wobei jeder Rohrbund eine radiale Fläche aufweist, die in einem axialen Abstand von der zugehörigen Schulter angeordnet ist und kurz vor dem benachbarten Ende des betreffenden Rohrabschnitts endet, wenn die Schulter in die dazu passende Nut eingreift, eine Kupplungshülse mit einer zylindrischen Innenfläche, die die Bunde mit enger Passung, jedoch ungehindert verschiebbar und drehbar umschließt, damit die Kupplungshülse ungehindert in der Längsrichtung über die Bunde hinweg bewegt werden kann, wobei jeder Bund auf seiner Außenseite mit einer V-förmigen Ringnut versehen ist, unabhängig zu betätigende Schrauben4ittel, die unter einem spitzen Winkel zur Achse der Kupplungshülse so angeordnet sind, daß die Achsen der Schraubenmittel eine rechtwinklig zur Achse der Rohrabschnitte verlaufende Ebene schneiden, die sich zwischen den benachbarten Stirnflächen der Rohrabschnitte und der Ringe erstreokt, wobei die radialen Grenzen dieser Ebene durch die inne- re Umfangsfläche der Rohrabschnitte und die äußere Umfangsfläohe der Bunde oder Ringe gebildet werden, wobei die Schraubenmittel an jedem Ring innerhalb der Ringnut jedes Rings angreifen, um die Ringe unter Kraftaufwand azial aufeinander zu zu bewegen, so daß die Rohrabschnitte gegeneinander gedrückt werden, sowie durch eine ringförmige Dichtung von allgemein T-förmiger Quer- schnittsform, die zwischen den Rohrabschnitten und den Ringen angeordnet ist, wobei die radiale Fläche jedes der Ringe an dem.. sich in axialer Richtung erstreckenden Teil der T-förmigen Dichtung endet, und wobei die benachbarten Enden der Rohrabschnitte an einem radialen Schenkel der T-förmigen Dichtung angreifen, wobei die Rippen, Schultern und Schraubenmittel in einer solchen Beziehung zueinander angeordnet sind, daß beim Festziehen der Schraubenmittel die Bunde und die Rohrabschnitte in axialer Richtung bewegt und in abdichtende Berührung mit der Dichtung gebracht werden.