DE1039798B - Gelenkige Rohrverbindung - Google Patents

Description

Gegenstand der Hauptpatentanmeldung K 27599 XII/47 f ist eine gelenkige Rohrverbindung, bei welcher die als Kugelschalen ausgebildeten Anschlußköpfe durch ein aus zwei mit Hilfe einer Schraubmuffe zusammengehaltenen Teilen bestehendes und beidendig in Kugelköpfen auslaufendes Rohrstück miteinander verbunden sind. Die Dichtung zwischen den Kugelschalen der Anschlußköpfe und den Kugelköpfen des Verbindungsrohres erfolgt mit Hilfe von in einer Nut der Kugelköpfe gelagerter, nichtmetallischer, hochabriebfester und elastischer Dichtringe mit reckteckigem oder quadratischem Querschnitt in einer Weise, die den Zutritt des Leitungsmediums an die Dichtringe durch einen Spalt in der Einlagenut derart gestattet, daß die Dichtringe unter dem Einfluß des Druckes aus dem Leitungsmedium stehen und so die Dichtwirkung mit steigendem Leitungsdruck ebenfalls wächst. Durch derartige Rohrverbindungen lassen sich unterschiedliche Achslagen der zu verbindenden Rohrenden überbrücken. Eine echte Ver-Schiebemöglichkeit in axialer Richtung jedoch fehlt. Eine Verschiebemöglichkeit in axialer Richtung ergibt sich nur im Rahmen der aus der gleichbleibenden Länge des Verbindungsrohres resultierenden Bewegungsbahnen der Kugelköpfe, was nicht in jedem Fall ausreicht.

Will man eine Möglichkeit schaffen, mit derartigen Doppelkugelgelenkverbindungen Rohrenden mit unterschiedlichen und wechselnden Abständen zu überbrücken, SO¹ müssen andere Wege beschritten werden.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die beiden mit Kugelkopfenden ausgerüsteten Teile des Verbindungsrohres in der Schraubmuffe in ihrer axialen Länge verstellbar sind, wobei sich zwischen diesen Teilen jeweils Dichtungen befinden. Auf diese Weise ist die erfindungsgemäße Rohrverbindung nicht mehr nur allseitig beweglich, sondern auch axial verschiebbar, wodurch die Verwendungsmöglichkeit wesentlich gesteigert wird, ohne daß gegenüber dem Vorschlag nach der Hauptpatentanmeldung ein wesentlich gesteigerter wirtschaftlicher Aufwand erforderlich wäre.

Auf diese Weise wird das Verbinden nicht achsparalleler und nicht höhengleich liegender Rohrenden, deren Luftlinienentfernung sich z. B. nicht von vornherein sicher festlegen läßt, überhaupt erst möglich und darüber hinaus in einfacher Weise durchführbar.

Da die erfindungsgemäße gelenkige Rohrverbindung insbesondere für Hochdruckzwecke vorgesehen ist, wird auf die Dichtung der gegeneinander axial verschieblichen Teile des Verbindungsrohres und an der Schraubmuffe größter Wert gelegt. Vorzugsweise ist das Rohrteil, auf welches die Muffe mit ihrem einen Ende fest aufgeschraubt ist, an seiner freien Stirn-Gelenkige Rohrverbindung

Zusatz zur Patentanmeldung K 27599 XII/47 f
(Auslegesdirift 1 034 432)

Anmelder:

Hans Kreidel und Hans Kreidel jun.,
Wiesbaden, Adelheidstr. 30

Hans Kreidel und Hans Kreidel jun., Wiesbaden,
sind als Erfinder genannt wordpn

fläche in an sich bekannter Weise mit einer kreisförmig verlaufenden und im Querschnitt keilförmigen, insbesondere gegenüber dem Muffenwerkstoff härteren, vorzugsweise oberflächengehärteten Dichtkante ausgerüstet, die beim Aufschrauben der Muffe gegen deren nach einwärts gerichteten Bundteil od. dgl. abdichtet. Das andere Rohrteil wird gegenüber der Schraubmuffe vorzugsweise durch einen in eine insbesondere Quadrat- oder Rechtecknut eingebrachten Dichtring mit reckteckigem Querschnitt abgedichtet, wobei die Aufnahmenut im zylindrisch ausgebildeten Ende des anderen Rohrteils oder im zylindrischen Innenmantel der Muffe eingearbeitet sein kann. Um die Montage noch weiter zu erleichtern, können die Kugelköpfe des Verbindungsrohres auch getrennt von den Rohrteilen hergestellt und anschließend miteinander verbunden, insbesondere miteinander verander verschraubt sein. Zu diesem Zweck ist dann eine weitere Dichtung zwischen den miteinander in Wirkungsverbindung kommenden Teilen des Kugelkopfes und Rohrteils erforderlich. Auch in diesem Fall ist es zweckmäßig, die Stirnflächen der Einschraubenden der Rohrteile in an sich bekannter Weise mit einer kreisförmig verlaufenden harten Schneidkante auszurüsten, die beim Zusammenschrauben in die Anlagefläche am Kugelkopf dichtend eindringt bzw. einschneidet.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung teilweise im Längsschnitt und teilweise in Ansicht dargestellt.

In Übereinstimmung mit der Hauptpatentanmeldung soll die Verbindung zwischen den beiden Anschlußenden 1 und 2 hergestellt werden, an denen in beliebiger, nicht dargestellter Weise die Rohre ange-

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Claims (4)

schlossen sind. Diese Anschlußenden 1 und 2 sind auf ihren Außenflächen mit Außengewinde 3 versehen, auf welche jeweils eine Überwurfmutter 4 aufgeschraubt ist, wobei beide Teile im Innern als Kugelfläche ausgebildet sind. Das Verbindungsrohr besteht aus zwei 5 Rohrteilen 5 und 6, die im Ausführungsbeispiel in Kugelköpfe 7 eingeschraubt sind. Die Dichtung zwischen den Kugelköpfen 7 und den eingeschraubten Rohrteilen erfolgt mit Hilfe einer kreisringförmig verlaufenden, an den Stirnflächen der Einschraubenden der Rohrteile 5 und 6 angeordneten und im Querschnitt dreieckförmig ausgebildeten insbesondere harten Dichtkanten 8, die beim Zusammenschrauben in die zugekehrten Absätze am Durchflußteil der Kugelköpfe 7 dichtend eindringen bzw. einschneiden. Um das 1>ei der Hauptpatentanmeldung nicht mögliche gegenseitige Verschieben der beiden Rohrteile 5 und 6 in Achsrichtung zu gewährleisten, ist zur Herstellung der Verbindung derselben eine Schraubmuffe vorgesehen. Diese ist auf beiden Seiten mit Innengewinde ausgerüstet, das im Durchmesser oder auch in der Form unterschiedlich gehalten sein kann. Durch diese Maßnahmen lassen sich Fehler bei der Montage durch unrichtiges Aufschrauben der Muffe vermeiden. Das eine Muffenende 9 mit Innengewinde wird auf das entsprechende Außengewinde am Rohrteil 5 aufgeschraubt, wobei zum Abdichten gegenüber der Muffe — wie bei der Dichtung 8 der Kugelköpfe 7 bereits beschrieben — eine Dichtkante 10 vorgesehen ist. Diese dringt in einem nach einwärts vorspringenden Bund 11 der Muffe ein, wobei der Durchflußquerschnitt der Muffe zweckmäßig gleich dem Rohrinnendurchmesser gehalten ist. An diesem Bund 11 schließt sich im Muffeninnern ein zylindrisches, im Durchmesser größeres Teil 12 an. Das andere Muffenende 13 ist mit einem Innengewinde versehen. Das zugeordnete zweite Rohrteil 6 läuft in ein zylindrisches Endstück 14 aus. dessen Außendurchmesser dem Innendurchmesser des zylindrischen Teils 12 der Muffe und dessen Innendurchmesser dem des anderen Rohrteils 5 angepaßt ist. Erst an dieses zylindrische Teil schließt sich am Rohrteil 6 das Außengewinde 15 zum Aufschrauben auf das zugeordnete Innengewinde am Muffenende 13 an. Die ineinander geführten zylindrischen Teile 12 ermöglichen das gegenseitige axiale Verschieben der Rohrteile 5 und 6 und begrenzen zugleich diese Verschiebemöglichkeit und damit die Entfernungsdifferenz, die zwischen den zu verbindenden Anschlußenden 1 und 2 überbrückt werden kann. Je nach der Größe dieser Entfernung wird das Rohrteil 6 mehr oder minder weit in die Muffe hineingeschraubt, so daß trotz dieser Veränderung der Lage und der Länge des \erbindungsrohres eine einwandfreie dichte Verbindung zwischen den Anschlußenden 1 und 2 erreicht ist. Auch wenn diese Anschlußenden durch bestimmte, insbesondere gewollte Einflüsse ihre Lage verändern, läßt sich die einmal montierte Verbindungsleitung dieser Veränderung anpassen, und zwar lediglich dadurch, daß das Rohrteil 6 mit Hilfe der auf der Außenfläche vorgesehenen Riffelung entweder von Hand oder mit einem Werkzeug, beispielsweise einem Schraubenschlüssel oder einer Rohrzange, so lange gedreht wird, bis die gewünschte bzw. erforderliche Entfernung eingestellt bzw. erreicht ist. Bei 16 ist im Außengewinde 15 des Rohrteils 6 eine Markierungsrille vorgesehen, die \-orzugsweise mit Farbe angelegt ist. Diese Markierungsrille ist so angebracht, daß sie die Grenze anzeigt, bis zu welcher das Rohrteil 6 nach links aus der Muffe maximal herausgeschraubt werden kann. Zur Dichtung zwischen Rohrteil 6 und Muffe dient ein in einer Recktecknut eingelegter ebenfalls rechteckiger elastischer Dichtring. Die Dichtung kann ebensogut auch im zylindrischen Teil 12 der Muffe eingearbeitet sein. Pate ν τ α χ s ρ r ü c η ε ·.

1. Gelenkige Rohrverbindung, bei welcher die als Kugelschalen ausgebildeten Anschlußköpfe durch ein aus zwei mit Hilfe einer Schraubmuffe zusammengehaltenen und gegeneinander abgedichteten Teilen und beidendig in Kugelköpfe auslaufendes Rohrstück verbunden sind und die Dichtung zwischen Kugelschalen und Kugelköpfen durch in einer Nut derselben gelagerte nichtmetallische, hochabriebfeste und elastische Dichtringe erfolgt, nach Patentantmeldung K 27599 XII/ 47 f, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teile (5, 6) des Verbindungsrohres in der Schraubmuffe in ihrer axialen Länge verstellbar sind.

2. Gelenkige Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des einen Teils (5) des Verbindungsrohres mit Außengewinde versehen ist, auf welches die Schraubmuffe mit ihrem mit entsprechendem Innengewinde versehenen Ende (9) fest aufgeschraubt ist, daß ferner an dieses Gewindeteil im Muffeninnern ein zylindrisches Teil (12) anschließt, auf welches bis zum anderen Ende der Muffe ein weiteres Innengewindeteil (13) mit gegenüber dem Innengewindeteil am entgegengesetzten Muffenende (9) vorzugsweise unterschiedlicher Gewindeform und/oder Durchmesser folgt, wobei das in dieses Muffenende einzuschraubende Teil des zweiten Verbindungsrohrteils (6) ein dem Durchmesser des glatten Innenmantelteils (12) der Muffe entsprechendes zylindrisches Auslaufende (14) aufweist, an welches sich ein Außengewindeteil (15) zum Zusammenwirken mit dem Muffeninnengewinde (13) anschließt.

3. Gelenkige Rohrverbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrteil (5) an seiner freien Stirnfläche in an sich bekannter Weise mit einer kreisförmigen und im Querschnitt keilförmigen, insbesondere gegenüber dem Muffenwerkstoff härteren, vorzugsweise oberflächengehärteten Dichtkante (10) ausgerüstet ist, die beim Aufschrauben der Muffe gegen einen nach einwärts gerichteten Bund (11) abdichtet und zum Abdichten des anderen Rohrteils (6) gegenüber der Muffe ein in eine insbesondere Quadrat- oder Rechtecknut eingebrachter Dichtring (17) rechteckigen Querschnittes dient, wobei die Aufnahmenut mit im zylindrischen Teil (14) des Rohrteils (6) oder der Muffe (12) eingearbeitet sein kann.

4. Gelenkige Rohrverbindung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Außengewinde (15) im Rohrteil (6) etwa auf der halben Länge mit einer vorzugsweise farbig ausgelegten Markierungsrille (16) versehen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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