DE1471969C - Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von Flachglas in Bandform - Google Patents

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Nach einem anderen Vorschlag der Erfindung wird

Herstellung von Flachglas in Bandform, bei dem die Schlacke durch Anblasen zur Oberfläche der Zone

Glas längs eines Bades aus geschmolzenem Metall geleitet.

fortbewegt wird und auf der Oberfläche des Bades Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung sich bildende Schlacke in eine Zone der Oberfläche 5 wird dem Badmetall eine Bewegung in die Zone aufdes Bades neben der Bewegungsbahn des Glases längs gezwungen, durch die die Schlacke in die Zone mitdes Bades geleitet wird, um von dort abgezogen zu genommen wird. Eine solche Bewegung des Badwerden, metalls kann durch Umwälzen des Metalls mittels

Das geschmolzene Metall des Bades, beispielsweise Pumpen oder durch Konvexionsströme erfolgen, die Zinn oder eine Zinnlegierung, hat ein größeres io durch entsprechende Anordnung der Heiz- und Kühlspezifisches Gewicht als Glas. Das Bad aus geschmol- einrichtungen im Bad erzeugt werden.
zenem Metall kann beispielsweise die Eigenschaften Die Zone, in der die Schlacke gesammelt wird, des in dem deutschen Patent 1 010 247 beschriebenen sollte leicht zugänglich sein, um das Abziehen der Bades haben. Schlacke zu erleichtern. Bei einem Verfahren, bei dem

Zum Schutz des geschmolzenen Metalls wird über 15 die Bewegung des Glasbandes längs der Badober-

dem Bad vorteilhaft eine Schutzgasatmosphäre auf- fläche einen Strom der Schlacke auf das Auslaßende

rechterhalten. Jedoch können Spuren von Verunreini- des Bades bewirkt, ist daher vorgesehen, daß dieser

gungen der Schutzgasatmosphäre wie auch des ge- Strom der Schlacke seitlich des Auslasses des Bades

schmolzenen Metalls zur Bildung von Schlacke auf in geschmolzenes Metall enthaltende Taschen um-

der Oberfläche des Bades führen. Diese Schlacke be- 20 geleitet wird.

steht aus Reaktionsprodukten der Verunreinigungen Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur

mit dem Badmetall. Herstellung von Flachglas in Bandform mit einem

Verunreinigungen des Metalls des Bades, z. B. langgestreckten Behälter für ein Bad aus geschmol-Sauerstoff und/oder Schwefel, können aus dem Bad zenem Metall, Einrichtungen zum Fortbewegen des durch die Anwesenheit von Spuren eines Elements 25 Glases in Bandform längs des Bades zu einem Ausentfernt werden, das mit den Verunreinigungen be- laß für das Glas und Einrichtungen zum Entfernen vorzugt reagiert. Reaktionsprodukte dieses Elements von Schlacke an der Badoberfläche. Zur Durchfühmit den Verunreinigungen erscheinen ebenfalls als rung des erfindungsgemäßen Verfahrens ist vorge-Schlacke an der Oberfläche des Bades. sehen, daß der Behälter mindestens eine Ausnehmung

Es ist bekannt, die Schlacke an der Oberfläche des 30 zur Aufnahme einer Tasche aus geschmolzenem Bades durch in das Badmetall eintauchende Walzen Metall enthält und quer in der Ausnehmung eine mit Schneckengängen in eine Zone der Oberfläche Schwelle befestigt ist, die eine Zone in der Tasche des Bades zu leiten und die Schlacke aus dieser Zone des geschmolzenen Metalls begrenzt, daß in der Ausabzuziehen. Hierbei wird jedoch die Schlacke von den nehmung oberhalb der Metalloberfläche ein über Walzen durch das Badmetall hindurchbewegt, wo- 35 diese bewegbares Reinigungswerkzeug angeordnet ist, durch Badmetall in erheblichem Ausmaße zur Aus- das Schlacke von der Oberfläche des Bades über die tragsstelle für die Schlacke mitgenommen werden Schwelle in die abgegrenzte Zone leitet, und daß kann. Durch die zur Hälfte in das Badmetall ein- hinter der Schwelle ein Auslaß zum Austragen der tauchenden profilierten Walzen können auch uner- gesammelten Schlacke vorgesehen ist.
wünschte Strömungen im Badmetall eintreten. 40 Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die

Die Erfindung bezweckt, diese Nachteile zu be- Schwelle durch die obere, oberhalb des Spiegels des

seitigen. Bades liegende Fläche einer Stange, z. B. aus Silizium-

Die Erfindung besteht bei einem Verfahren zur karbid oder Kohlenstoff gebildet, deren untere Fläche

Herstellung von Flachglas in Bandforni, bei dem Glas Abstand vom Boden der Ausnehmung hat, so daß

längs eines Bades aus geschmolzenem Metall fort- 45 Badmetall, das von der Schlacke in die Zone mitge-

bewegt wird und auf der Oberfläche des Bades sich nommen worden ist, nach seiner Trennung von der

bildende Schlacke in eine Zone der Oberfläche des Schlacke unterhalb der Schwelle in den Badbehälter

Bades neben der Bewegungsbahn des Glases längs zurückfließen kann.

des Bades geleitet wird, um von dort abgezogen zu Zweckmäßig hat die Ausnehmung rechteckigen werden, darin, daß die Schlacke über eine Schwelle 50 Grundriß und ist im Bereich der Seitenwand des Bein die Zone der Oberfläche geleitet wird, in der sie hälters offen. Ein Auslaß für das Austragen der gegesammelt wird, und daß die in der Zone gesammelte sammelten Schlacke ist an der gegenüberliegenden Schlacke durch einen Auslaß abgezogen wird. Hierbei Stirnwand vorgesehen, und die Schwelle ist zwischen ist es vorteilhaft, wenn die gesammelte Schlacke den Seitenwänden mehr zur letztgenannten Stirnwand hinter der Schwelle eine ausreichende Zeit gehalten 55 angeordnet.

wird, um mit der Schlacke in die Zone gelangtem Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist

Badmetall die Rückkehr in das Bad zu ge- vorgesehen, daß das Reinigungswerkzeug aus einem

statten. vom Badmetall nicht angreifbaren Werkstoff besteht

Auf diese Weise wird von der Schlacke nur wenig und, sich zwischen den Seitenwänden der Ausneh-

Badmetall über die Schwelle mitgenommen, das sich 60 mung erstreckend, an einer durch die dem Bad ab-

durch Verweilen der Schlacke in der Zone von dieser gewandte Stirnfläche der Ausnehmung tretende

trennen kann und in den Badbehälter zurückfließen Stange befestigt ist, die durch einen Antrieb in der

kann. Durch das Ableiten der Schlacke in der erfin- Ausnehmung hin- und herbeweglich ist. Zweckmäßig

dungsgemäßen Weise werden wesentliche Strömungen ist das Reinigungswerkzeug eine Bürste. Hierbei ist

im Badmetall vermieden. 65 vorgesehen, daß die Bürste von einem Halter getragen

Nach einem Vorschlag der Erfindung wird die ist, der während der Bewegung der Bürste auf den Schlacke durch einen Bürstvorgang längs der Ober- Badbehälter zu angehoben ist und bei entgegenfläche der Zone über die Schwelle bewegt. gesetzter Bewegung so weit gesenkt ist, daß die Bürste

gerade in das Bad aus geschmolzenem Metall eintaucht.

Schließlich ist bei einer Vorrichtung vorgesehen, daß über der Badoberfläche im Bereich der Ränder des Glasbandes Gebläse angeordnet sind, die einen Schutzgasstrom so fördern, daß dieser die Schlacke längs der Badoberfläche in die Taschen leitet.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele von Vorrichtungen nach der Erfindung dargestellt. In der Zeichnung ist

Figl. ein Mittellängsschnitt durch eine Vorrichtung nach der Erfindung mit einem langgestreckten Behälter für ein Bad aus geschmolzenem Metall, der von einer Haube überdeckt ist und erfindungsgemäß Taschen zur Bildung der Zone aufweist,

F i g. 2 eine schematische perspektivische Darstellung des Bereichs des Bades, in dem das Glasband zum Austragen von der Oberfläche des Bades abgehoben wird und in den Taschen zur Bildung der Zone sowie Bürsten zur Leitung der Schlacke vorgesehen sind,

F i g. 3 ein Schnitt nach der Linie HI-III der Fig. 1, der eine Tasche im einzelnen erläutert,

F i g. 4 eine Darstellung der Halterung einer Bürste,

F i g. 5 ein Längsschnitt durch die Halterung einer Bürste,

F i g. 6 eine zum Teil geschnittene Stirnansicht der Halterung der Bürste und

F i g. 7 eine Darstellung einer Vorrichtung mit Gebläse zur Leitung der Schlacke in die Taschen des Bades aus geschmolzenem Metall.

Die Vorrichtung gemäß F i g. 1 hat einen Vorherd 1 eines kontinuierlich betriebenen Glasschmelzofens mit einem Regelschieber 2 und einem Ausguß mit einer Lippe 3 und Seitenwänden 4, die einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt begrenzen. Oberhalb des Ausgusses kann in bekannter Weise ein Deckel vorgesehen sein.

Der Ausguß 3, 4 liegt oberhalb des Bodens 5 eines Behälters, der Seitenwände 6, eine vordere Stirnwand 7 und eine hintere Stirnwand 8 aufweist. Der Behälter nimmt ein Bad 9 aus geschmolzenem Metall, z. B. Zinn oder eine Zinnlegierung mit schwerem spezifischem Gewicht als Glas auf, dessen Spiegel mit 10 bezeichnet ist. 4b

Der Behälter trägt eine Haube, die aus einem Dach 11, Seitenwänden 12 und einer vorderen Stirnwand 14 und einer hinteren Stirnwand 14 im Bereich des Ein- bzw. Auslaßendes des Bades besteht. Die Haube begrenzt einen tunnelartigen Raum 15 über dem Bad aus geschmolzenem Metall.

Die untere Fläche 16 der vorderen Stirnwand 13 der Haube bildet mit dem Spiegel 10 des Bades einen in der Höhe begrenzten Einlaß 17, durch den hindurch Glas 18 längs des Bades fortschreitend bewegt wird. Die Haube ist bis zum Regelschieber 2 durch eine Decke 19 verlängert, die mit Seitenwänden 20 eine Kammer begrenzt, in der der Ausguß 3, 4 liegt. Die untere Fläche der hinteren Stirnwand 14 der Haube begrenzt mit der hinteren Stirnwand 8 des Behälters einen Auslaß 21 für das gebildete Glasband 22, durch den dieses aus dem Bad ausgetragen wird.

Außerhalb des Auslasses 21 sind beiderseits des Glasbandes liegende angetriebene Austragswalzen 23 und 24 vorgesehen, die etwas über dem Niveau der oberen Fläche der hinteren Stirnwand 8 des Behälters liegen. Die Austragswalzen 23 und 24 üben auf das Glasband 22 eine Zugkraft aus, die die Fortbewegung des Glases längs des Bades unterstützt. Durch die Austragswalzen wird das Glasband einem üblichen Tunnelkühlofen zur weiteren Behandlung zugeleitet und wird nach Verlassen des Kühlofens in Scheiben gewünschter Größe geschnitten.

Über den Ausguß 3, 4 wird geschmolzenes Glas auf das Bad 9 aus geschmolzenem Metall gegossen. Der Regelschieber 2 regelt den zufließenden Glasstrom. Der Ausguß hat eine solche Höhe über dem Spiegel des Bades, daß das Glas einige Zentimeter frei fallen kann, so daß sich eine Wulst 25 aus geschmolzenem Glas bildet, die sich nach rückwärts bis gegen die vordere Stirnwand 7 des Behälters erstreckt.

Die Temperatur des Bades aus geschmolzenem Metall wird vom Einlaß zum Auslaß durch in das Bad 9 eingetauchte Temperaturregeleinrichtungen 26 geregelt. Diese Regelung wird durch in den Raum 15 oberhalb des Bades angeordnete Strahlungsheizer 27 unterstützt. Die Temperaturregeleinrichtungen am Einlaßende des Bades sind so ausgelegt, daß dort eine Temperatur von etwa 1000° C oder etwas mehr über eine genügend große Länge des Bades aufrechterhalten wird, so daß das Glas als eine Schicht 18 aus geschmolzenem Glas fortbewegt wird und in einen schwimmenden Körper 28 aus geschmolzenem Glas umgebildet wird. Die Breite des Behälters ist etwas größer als der schwimmende Körper 28 aus geschmolzenem Glas, so daß letzterer in Querrichtung ungehindert bis zur Grenze des freien Flusses fließen kann, um anschließend in Form eines Glasbandes längs des Bades weiter fortbewegt zu werden.

Die folgenden Temperaturregeleinrichtungen 26 und 27 regeln ein solches Temperaturgefälle ein, daß das Glasband in einen Zustand abgekühlt wird, in dem es unbeschädigt mechanisch von dem Bad ausgetragen werden kann. Das endgültige Glasband 21 wird hierbei fortschreitend bis auf 600° C abgekühlt, bevor es von den Austragswalzen 23, 24 ausgetragen wird.

Im Dach 11 der Haube sind in Abstand voneinander Stutzen 29 vorgesehen, die über Zweigleitungen 30 mit Speiseleitungen 31 verbunden sind. Durch diese wird in den Raum 15 oberhalb des Bades ein Schutzgas unter Überdruck geleitet. Das Schutzgas reagiert chemisch nicht mit dem Metall des Bades und kann daher keine Verunreinigungen für das Glas bilden. Es schützt die freiliegenden Teile der Badoberfläche beiderseits des Glasbandes und unterhalb des vom Bad abgehobenen Teils des Glasbandes. Da der Einlaß 17 und der Auslaß 21 nur geringe freie Querschnitte aufweisen, ist der Zutritt der Außenluft zum Raum 15 oberhalb des Bades im wesentlichen verhindert.

Es können jedoch Spuren von Verunreinigungen, z. B. Sauerstoff und/oder Schwefel in der Schutzgasatmosphäre über dem Bad oder durch das zugespeiste Glas im Bad selbst enthalten sein. Diese Verunreinigungen reagieren mit dem Metall des Bades, wodurch sich auf der Oberfläche des Bades eine feine Schlackenschicht bildet.

Das Bad kann ferner Spuren eines zusätzlichen Metalls enthalten, um Verunreinigungen auszutreiben, indem dieses Metall bevorzugt mit den Verunreinigungen reagiert. Dieses zusätzliche Metall, z. B. Mangan, Magnesium oder Zink, bildet mit den Verunreinigungen Reaktionsprodukte, beispielsweise Oxyde oder Sulfide, die ebenfalls als Schlacke an der Oberfläche des Bades erscheinen.

Die Schlacke befindet sich hierbei beiderseits des Glasbandes auf dem Bad und erstreckt sich bis zu den Seitenwänden 6 des Behälters. Die Bewegung des Glases längs des Bades verursacht einen Schlackenstrom in gleicher Richtung auf das Austragsende des Bades zu.

Die Erfindung befaßt sich mit der Entfernung dieser Schlacke, die vorteilhaft im Bereich des Auslasses des Bades, wo das Glasband das Bad verläßt, abgezogen wird.

Eine bevorzugte Vorrichtung für diesen Zweck wird nachstehend beschrieben, bei der das Abziehen der Schlacke am Auslaßende des Bades abgezogen wird. Die Anordnung kann aber auch an jeder beliebigen gewünschten Stelle des Bades getroffen werden, um dort die Schlacke abzuziehen.

In F i g. 2 ist schematisch ein Teil des Bades in dessen Auslaßbereich dargestellt. Der Schlackenstrom längs der Seiten des Bades ist durch die Pfeile 32 angedeutet. Die Seitenwände 6 des Behälters sind mit Taschen zur Aufnahme geschmolzenen Metalls versehen, die allgemein mit 33 und 34 bezeichnet sind. Diese Taschen liegen beiderseits des Glasbandes 22 an der Stelle, wo dieses vom Bad 9 abgehoben wird, könnten aber dicht neben der hinteren Stirn- as wand 8 des Behälters ebenfalls angeordnet werden.

Die eine Tasche 34 ist in Fig. 3 im einzelnen dargestellt. Der Boden 5 des Behälters ist seitwärts verlängert und bildet dort einen Boden 35 für die Tasche, die durch eine Stirnwand 36 und zwei Seitenwände 37, die sich an die Seitenwände 6 des Behälters anschließen, gebildet wird und durch eine Decke 38 abgeschlossen ist. Die Tasche 34 steht mit dem Behälter über einen Durchbruch 39 in Verbindung. Die gegenüberliegende Stirnwand 36 enthält einen Auslaß 40, durch den die Schlacke aus der Tasche abgezogen werden kann. Die obere Fläche der Stirnwand 36 ist nach außen hin ansteigend ausgebildet, so daß die gebildete schräge Fläche 41 das Abziehen der Schlacke erleichtert.

In der Tasche ist zwischen deren Seitenwänden 37 eine Stange 42, z. B. aus Siliziumkarbid oder Kohlenstoff vorgesehen, die so angeordnet ist, daß ihre obere gewölbte Fläche 43 oberhalb des Spiegels 10 des geschmolzenen Bades in der Tasche liegt. Die untere Fläche 44 der Stange 42 hat Abstand vom Boden 35 der Tasche. Die eine Schwelle bildende Stange 42 liegt parallel zur Stirnwand 36, so daß ein Bereich 45 der Oberfläche des geschmolzenen Metalls in der Tasche abgegrenzt ist.

Im Beispiel hat die Stange 42 im wesentlichen rechteckigen Querschnitt. Sie könnte aber auch einen keilförmigen Querschnitt haben, wobei die Spitze auf den Durchbruch 39 gerichtet liegt, so daß sich eine Rampe für die über die Schwelle zu bewegende Schlacke ergibt.

Mit der Stirnwand 36 ist eine Sammelkammer 46 zur Aufnahme der abgezogenen Schlacke verbunden. Diese hat ein geneigtes Dach 47, durch das eine Stange 48 tritt. An dieser ist in noch zu beschreibender Weise eine Bürste 49 befestigt. Die Stange tritt durch eine nachgiebige Dichtung 50 durch das Dach 47. Abgezogene Schlacke 51 fällt auf den Boden der Sammelkammer 46, die dort eine Klappe 52 aufweist, durch die die Schlacke entfernt werden kann. Dem Raum oberhalb des geschmolzenen Metalls in der Tasche wird Schutzgas über eine durch deren Dach 38 tretende Leitung 53 zugeleitet.

Die Bürste 49 besteht aus hitzebeständigen Stahldrähten und erstreckt sich zwischen den Seitenwänden 37 der Tasche. Die Bürste 49 sitzt in einem Halter 54, der mit der Stange 48 verbunden ist.

Durch eine noch zu beschreibende Einrichtung wird die Bürste von außen so bewegt, daß sie über die Oberfläche des geschmolzenen Metalls gegen die Schwelle 42 gezogen wird und hierbei auf dem Bad befindliche Schlacke mitnimmt und über die Schwelle fördert. Diese Schlackcnschicht ist schematisch dargestellt und mit 55 bezeichnet. Die Schlacke wird hinter der Schwelle 42 gesammelt, sie ist dort mit 56 bezeichnet, und in dem Bereich zwischen der Schwelle 42 und der Stirnwand zurückgehalten, wenn die Bürste 49 zu einem neuen Arbeitsspiel in Richtung auf den Badbehälter zurückbewegt wird. Die Bürste taucht bei ihrer Bewegung zur Tasche etwas in das geschmolzene Metall ein, damit alle Schlacke mitgenommen wird, so daß unvermeidlich mit der Schlacke auch geschmolzenes Metall in den Bereich 45 mitgenommen wird. Da die gesammelte Schlacke 56 jedoch eine gewisse Zeit hinter der Schwelle 42 festgehalten wird, kann das geschmolzene Metall aus der Schlacke austreten und unterhalb der Schwelle 42 in den Behälter zurückfließen. Die Schlacke56 wird dann durch den Auslaß 40 entweder durch die Bürste 49 oder einen besonderen Rechen abgezogen und fällt in den Sammelraum 46, aus dem sie von Zeit zu Zeit durch die Klappe 52 entfernt wird.

Der Hub der Bürste 49 kann bis zum Rand des Glasbandes ausgedehnt werden, wie dies in F i g. 3 in gestrichelten Linien angedeutet ist, so daß alle Schlacke durch die Bürste in Richtung auf die Tasche bewegt wird. Diese Anfangslage der Bürsten 49 ist auch in F i g. 2 gezeichnet, wo sie dicht neben den Rändern des Glasbandes 22 liegen. Bei dieser Arbeitsweise bewegen die Bürsten nicht nur die Schlacke in die Taschen, sondern fördern sie auch über die Schwellen 42.

Die Halterung der Bürsten ist näher in den F i g. 4 bis 6 veranschaulicht.

Der Halter 54 ist mit einer Schweißung 58 am Boden eines Trägers 59 befestigt, der in seiner oberen Fläche eine Führungsnut 60 für eine Laufmutter 61 aufweist. Die Laufmutter 61 läuft auf einer Leitspindel 62, die sich durch die bewegliche Dichtung 50 im Dach 47 der Sammelkammer 46 erstreckt. Die Leitspindel 62 ist in einem rechteckigen Rohr 63 gelagert, das über der Badoberfläche in der Tasche liegt und sich bis in den Bereich der Kante des Glasbandes erstreckt. Das innere Ende des Rohres 63 ist mit dem Dach 11 der Behälterhaube durch eine Halterung verbunden. Die untere Fläche des Rohres ist geschlitzt, so daß Schlitzkanten 65 gebildet sind, die eine Führung für den Träger 59 bilden. Wird die Leitspindel 62 durch einen umkehrbaren Elektromotor angetrieben, der nicht gezeichnet ist und außerhalb des Badbehälters angeordnet ist, so läuft die Mutter 61 hin und her und bewirkt die entsprechende Bewegung der Bürste 49.

Wie bereits erwähnt, taucht die Bürste 49 bei ihrer Bewegung in die Tasche in das geschmolzene Metall ein, um die Schlacke völlig zu entfernen und über die Schwelle 42 zu fördern. Bei der entgegengesetzten Bewegung muß die Bürste jedoch oberhalb der Badoberfläche bewegt werden, also angehoben werden.

Die Gestalt des unteren Teils des Trägers 59 ist in F i g. 6 dargestellt. In den Seiten des Trägers 59 sind

tiefe Längsnuten 67 gebildet, in die bei der unteren Lage der Bürste 49 die Schlitzkanten 65 greifen. Unterhalb der Längsnuten 67 befinden sich Rippen 68, die gegen die Seiten des Trägers 59 etwas zurückgesetzt sind und untere Längsnuten 69 begrenzen. Die vordere Stirnfläche 70 des Trägers 59 ist abgeschrägt.

In der unteren Lage des Trägers 59 besteht trotz der senkrechten Verlagerung zur Laufmutter eine treibende Verbindung, so daß bei Drehen der Leitspindel 62 die Bürste in Richtung auf die Tasche bewegt wird.

In der Nähe des anderen Endes des Rohres 63 ist über Zapfen 72 schwenkbar eine das Rohr 63 übergreifende U-förmige Brücke 71 angeordnet. Die unteren Kanten der Schenkel der Brücke 71 sind nach innen unter das Rohr 63 gebogen, so daß eine Rampe 73 gebildet ist, die in Richtung auf die Stirnwand 36 der Tasche ansteigt.

Nähert sich die Bürste 49 dem Ende ihres Hubes ao in Richtung auf die Tasche, so kommen die oberen Flächen der Rippen 68 zur Anlage an die Rampe 73 der Brücke 71, die nach oben schwenkt und dadurch dem Träger 59 die Weiterbewegung bis zum Hubende gestattet.

Hat der Träger 59 die Brücke 71 überlaufen, so fällt diese in ihre normale, in F i g. 5 gezeigte Lage zurück. Der die Leitspindel 62 antreibende Elektromotor wird zu dieser Zeit umgeschaltet, so daß sich die Bürste 49 nunmehr in entgegengesetzter Richtung bewegt. Die Flächen 69 des Trägers 59 laufen auf die oberen Flächen der Rampe 73 auf, so daß der Träger 59 angehoben wird. Damit wird die Bürste 49 so weit angehoben, daß sie bei der gegenläufigen Bewegung von der gesammelten Schlacke 56 frei bleibt, die hinter der Schwelle 42 zurückgehalten ist.

Die Schiitzkanten 65 haben Ausschnitte 75, damit sich die Rippen 68 über das Niveau der Führungsschlitze 65 heben können, die dann in die Längsnuten 69 unterhalb der Rippen 68 eingreifen, wenn sich der Träger längs des Rohres 63 bewegt (vgl. linke Seite der Fig. 5).

In der Nähe des inneren Endes des Rohres 63 haben die Schiitzkanten 65 Ausschnitte 76, durch die die Rippen 68 nach unten fallen können, wodurch die Bürste 49 abgesenkt wird und für den nächsten Arbeitsgang bereit ist.

Bei dieser Anordnung besorgt die Bürste auch den Transport der Schlacke über die Schwelle 42. Ein von außen handbetätigter Rechen wird benutzt, um die gesammelte Schlacke 56 in die Sammelkammer 46 zu bewegen.

Die Bewegung der Schlacke in die Tasche kann auch in anderer Weise erfolgen. So kann die Bürste durch einen Rechen in Form einer Platte aus Kohlenstoff ersetzt werden, der die Schlacke in die Tasche zieht. Seine Befestigung kann in gleicher Weise wie bei einer Bürste erfolgen. Eine andere Bauform ist in F i g. 7 veranschaulicht. Bei dieser werden Gebläse 78 über Leitungen 79 mit Gas aus der Schutzgasatmosphäre versorgt, die einen Schutzgasstrom im Winkel zur Fortbewegungsrichtung des Glasbandes längs des Bades bilden, so daß der in Richtung der Pfeile32 an den Seiten des Bades fließende Schlackenstrom entsprechend der Pfeile 81 nach außen umgelenkt wird, um in die Taschen zu gelangen. Dort wird dann die Schlacke durch Bürsten oder Rechen hinter die Schwelle 42 bewegt. In diesem Fall erstreckt sich der Hub der Bürste oder des Rechens nur bis etwa an den Durchbruch 39 der Tasche.

Bei einer abgewandelten Bauform kann die Schwelle 42 fortgelassen werden. In diesem Fall wird die Schlacke bis auf die schräge Fläche 41 der Stirnwand 36 gefördert, wo sie einige Zeit verbleibt, damit mitgenommenes geschmolzenes Metall abtropfen kann.

Eine weitere Abwandlung besteht in der Verwendung von Walzen, z. B. aus Kohlenstoff, rostfreiem Stahl oder Gußeisen mit körnigem Graphitgefüge, die im Bereich des Durchbruchs 39 der Tasche angebracht sind und teilweise in das geschmolzene Metall eingetaucht sind. Beim Drehen der Walzen entsteht in der Oberfläche des Bades eine Bewegung, durch die die Schlacke in die Tasche bewegt wird, wo sie von einer Bürste oder einem Rechen weitergeleitet wird.

Ebenso kann eine Bewegung der Schlacke in die Taschen durch eine Bewegung des geschmolzenen Metalls erzielt werden, wodurch die Schlacke an die Ablagerungsstelle befördert wird. Dies kann z. B. durch in das Bad eingetauchte Wärmeaustauscher erfolgen, die eine gewünschte Strömung für diesen Zweck erzwingen.

In der beschriebenen bevorzugten Bauform sind Taschen im Badbehälter zur Bildung der Zonen für die Ableitung der Schlacke beschrieben. In gleicher Weise könnten aber auch die Zonen längs der Ränder des Glasbandes gebildet werden, wobei diese Zonen durch an den Seitenwänden des Badbehälters befestigte Bauteile begrenzt werden. Es könnten auch auf jeder Seite des Glasbandes zwei über die ganze Länge des Bades reichende Zonen gebildet sein.

Durch die Erfindung wird erreicht, daß auf der Oberfläche des Bades aus geschmolzenem Metall die Anwesenheit von Schlacke auf ein Mindestmaß begrenzt wird, da diese im Augenblick ihrer Entstehung weitergeleitet und anschließend abgezogen wird.

Claims (13)

Patentansprüche:

1. Verfahren zur Herstellung von Flachglas in Bandform, bei dem Glas längs eines Bades aus geschmolzenem Metall fortbewegt wird und auf der Oberfläche des Bades sich bildende Schlacke in eine Zone der Oberfläche des Bades neben der Bewegungsbahn des Glases längs des Bades geleitet wird, um von dort abgezogen zu werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlacke über eine Schwelle in die Zone der Oberfläche geleitet wird, in der sie gesammelt wird, und daß die in der Zone gesammelte Schlacke durch einen Auslaß abgezogen wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gesammelte Schlacke hinter der Schwelle eine ausreichende Zeit gehalten wird, um mit der Schlacke in die Zone gelangtem Badmetall die Rückkehr in das Bad zu gestatten.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlacke durch einen Bürstvorgang längs der Oberfläche der Zone über die Schwelle bewegt wird.

4. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlacke durch Anblasen zur Oberfläche der Zone geleitet wird.

5. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß dem Badmetall eine Bewe-

gung in die Zone aufgezwungen wird, durch die die Schlacke in die Zone mitgenommen wird.

6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Bewegung des Glasbandes längs der Badoberfläche einen Strom der Schlacke auf das Auslaßende des Bades bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Strom der Schlacke seitlich des Auslasses des Bades in geschmolzenes Metall enthaltende Taschen umgeleitet wird.

7. Vorrichtung zur Herstellung von Flachglas in Bandform nach dem Verfahren nach Anspruch 1, mit einem langgestreckten Behälter für ein Bad aus geschmolzenem Metall, Einrichtungen zum Fortbewegen des Glases in Bandform längs des Bades zu einem Auslaß für das Glas »5 und Einrichtungen zum Entfernen von Schlacke an der Badoberfläche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter mindestens eine Ausnehmung zur Aufnahme einer Tasche (33; 34) aus geschmolzenem Metall enthält und quer in der Ausnehmung eine Schwelle (42) befestigt ist, die eine Zone in der Tasche des geschmolzenen Metalls begrenzt, daß in der Ausnehmung oberhalb der Metalloberfläche ein über diese bewegbares Reinigungswerkzeug (49) angeordnet ist, das Schlacke von der Oberfläche des Bades über die Schwelle in die abgegrenzte Zone leitet, und daß hinter der Schwelle ein Auslaß (40) zum Austragen der gesammelten Schlacke vorgesehen ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwelle (42) durch die obere, oberhalb des Spiegels des Bades liegende Fläche einer Stange, z. B. aus Siliziumkarbid oder Kohlenstoff gebildet ist, deren untere Fläche (44) Abstand vom Boden (35) der Ausnehmung hat.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung rechteckigen Grundriß hat und im Bereich der Seitenwand des Behälters offen ist und ein Auslaß (40) für das Austragen der gesammelten Schlacke an der gegenüberliegenden Stirnwand vorgesehen ist und daß die Schwelle (42) zwischen den Seitenwänden mehr zur letztgenannten Stirnwand angeordnet ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungswerkzeug (49) aus einem vom Badmetall nicht angreifbaren Werkstoff besteht und, sich zwischen den Seitenwänden der Ausnehmung erstreckend, an einer durch die dem Bad abgewandte Stirnfläche der Ausnehmung tretende Stange (48) befestigt ist, die durch einen Antrieb in der Ausnehmung hin- und herbeweglich ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungswerkzeug (49) eine Bürste ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürste (49) von einem Halter (54) getragen ist, der während der Bewegung der Bürste auf den Badbehälter zu angehoben ist und bei entgegengesetzter Bewegung so weit gesenkt ist, daß die Bürste gerade in das Bad aus geschmolzenem Metall eintaucht.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß über der Badoberfläche im Bereich der Ränder des Glasbandes Gebläse (78) angeordnet sind, die einen Schutzgasstrom so fördern, daß dieser die Schlacke längs der Badoberfläche in die Taschen leitet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen