DE1454695B - Gasventil fur einen Wassererhitzer - Google Patents

Description

des im Gasweg dem Kurzhub-Ventil nachgeschalteten Langhub-Ventils bildet.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigt

F i g. 1 einen axialen Längsschnitt durch ein Wassererhitzer-Gasventil,

F i g. 2 eine Draufsicht auf eine Anschlagscheibe.

Das aus F i g. 1 ersichtliche, dem nicht dargestellten Brenner eines Wassererhitzers vorgeschaltete Gasventil wird in bekannter Weise im Sinne einer Freigabe oder einer Unterbrechung der Gaszufuhr zum Brenner von einer Wassermangelsicherung aus gesteuert. Das Ventil kann sowohl für Durchlauf-Wassererhitzer als auch für Umlauf-Wassererhitzer für gasbeheizte Zentralheizungsanlagen verwendet werden. In dem Ventilgehäuse 1 ist in bekannter Weise ein oben offenes als Ventilsitzträger ausgebildetes Absperrküken 2 angeordnet, welches mittels eines in der Zeichnung durch den Bedienungsknopf 3 angedeuteten Handhebels verdrehbar und mittels einer Druckfeder 4 gegen ein Abheben von seinem Sitz gesichert ist. Mittels des Handhebels kann der Gaszufluß aus einem auf der nicht sichtbaren Rückseite des Ventilgehäuses 1 angeordneten Gaseintrittsstutzen nach dem Innenraum 5 des Absperrkükens "2 freigegeben werden. Das Ventilgehäuse 1 ist außerdem mit einer Anschlußöffnung 6 zur Versorgung eines Zündbrenners mit Zündgas versehen.

An der Innenwand des Absperrkükens 2 sind zwei Ventilsitze vorgesehen, nämlich ein innerer Ventilsitz? für ein Kurzhub-Ventil, der durch eine Ringschulter im Innenraum des Absperrkükens gebildet wird, und mit einem an der oberen Stirnseite angeordneten Ventilsitz 8 für ein Langhub-Ventil, in dessen Bereich die Innenwand des Absperrkükens 2 in den oberhalb des Ventilsitzes 7 erweiterten Innenraum 5 in Form eines Vorsprungs 9 vorsteht. Der mit dem Ventilsitz 7 zusammenwirkende Ventilkörper 10 weist eine zentrale Führungshülse auf, die auf dem die Steuerbewegung der Wassermangelsicherung übertragenden und in einer koaxialen Bohrung des Absperrkükens 2 geführten Steuerstift 11 verschiebbar gelagert ist. Am Steuerstift 11 ist im Bereich des Ventilkörpers 10 eine Ringnut 12 angebracht, in die ein eine Axial-Rutschkupplung zwischen dem Steuerstift 11 und dem Ventilkörper 10 bildender Rundring 13 eingelassen ist. Dieser Rundring bewirkt, daß eine Axialbewegung des Steuerstiftes 11 auf den Ventilkörper 10 übertragen wird, solange der Ventilkörper 10 nicht durch Anschlagorgane an einer Mitbewegung gehindert wird.

Das obere Ende des Steuerstiftes 11 ist mit dem mit dem oberen Ventilsitz 8 zusammenwirkenden Ventilkörper 14 des Langhub-Ventils fest verbunden, so daß dieser Ventilkörper 14 gegen die Kraft der Druckfeder 15 in einem dem vollen Hub des Steuerstiftes 11 entsprechenden Ausmaß abgehoben wird.

Die erwünschte Hubbegrenzung des Ventilkörpers 10 wird mit Hilfe einer Anschlagscheibe 16 erreicht, die mit einer zentralen Öffnung 17 über den Steuerstift 11 geschoben ist und lose auf der Oberseite des vertikal verschiebbaren Ventilkörpers 10 aufliegt.

Wie aus F i g. 2 ersichtlich ist, hat die Anschlagscheibe 16 die Form einer Raute mit abgerundeten Enden 16 α und ist so bemessen, daß sie an einander diametral gegenüberliegenden Stellen mit ihren beiden äußeren Enden 16 α bei einer Aufwärtsbewegung mit dem Ventilkörper 10 an dem unteren Rand des Vorsprungs 9 der Kükeninnenwand zum Anliegen kommt. Selbstverständlich könnte die Anschlagscheibe 16 auch eine andere Form aufweisen, die

ao in ihrer Anschlagstellung bei abgehobenem Ventilkörper 14 ebenfalls einen ungehinderten Gasdurchtritt durch die obere Öffnng des Innenraumes 5 erlaubt.

Sobald ein Wasserdurchfluß durch den Erhitzer erfolgt, bewirkt die nicht dargestellte Wassermangelsicherung eine axial nach oben gerichtete Bewegung des Steuerstiftes 11. Dadurch wird der obere Ventilkörper 14 gegen die Kraft der Druckfeder 15 von dem Ventilsitz 8 abgehoben. Außerdem wird die Aufwärtsbewegung des Steuerstiftes 11 über den Rundring 13 auf den Ventilkörper 10 des Kurzhub-Ventiles übertragen, so daß dieser Ventilkörper 10 zusammen mit der aufliegenden Anschlagscheibe 16 mit nach oben bewegt wird, bis nach relativ kurzem Hubweg die Anschlagscheibe 16 gegen den unteren Rand des Vorsprungs 9 schlägt. Eine weitere Hubbewegung des Ventilkörpers 10 wird damit verhindert, während der Rundring 13 eine weitere Aufwärtsbewegung des Steuerstiftes 11 relativ zu dem Ventilkörper 10 erlaubt.

Beim Unterbrechen des Wasserdurchlaufes wird der Steuerstift 11 durch eine entsprechende Steuerbewegung der Wassermangelsicherung und unterstützt durch die Druckfeder 15 wieder nach unten bewegt, wobei sofort zu Beginn dieser Abwärtsbewegung durch den Rundring 13 eine Mitnahme des Ventilkörpers 10 bis zu seiner Anlage an den Ventilsitz 7 erfolgt, so daß an dieser Stelle die Gaszufuhr zum Brenner rasch unterbrochen wird. Sobald der Ventilkörper 10 auf dem Ventilsitz 7 aufliegt, wird der Rundring 13 wieder als Rutschkupplung wirksam und erlaubt eine Relativbewegung zwischen dem Steuerstift 11 und dem Ventilkörper 10 bis in die untere Endstellung des Steuergliedes.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

sicherung aus gesteuert wird, wobei die Bewegung Patentansprüche: des Ventilkörpers durch einen Anschlag auf einen Kurzhub beschränkt ist, indem der Ventilkörper und

1. Gasventil für einen Wassererhitzer, welches der Steuerstift durch eine in axiale Richtung wirdie Gaszufuhr zum Brenner des Wassererhitzers 5 kende Rutschkupplung miteinander verbunden sind, beherrscht und einen Ventilsitz sowie einen Sie bildet einen Zusatz zu Patent 1 454 692. Ventilkörper aufweist, welcher über einen Steuer- Die dem Hauptpatent zugrunde liegende Aufgabt stift von einer Wassermangelsicherung aus ge- bestand darin, einen Wassererhitzer mit einem Gassteuert wird, wobei die Bewegung des Ventil- ventil zu schaffen, das unter Vermeidung eines zukörpers durch einen Anschlag auf einen Kurz- io sätzlichen störanfälligen und relativ teueren Magnethub beschränkt ist, ändern der Ventilkörper und ventils eine rasche Unterbrechung der Gaszufuhi der Steuerstift durch eine in axiale Richtung wir- beim Aufhören des Wasserdurchflusses durch der kende Rutschkupplung miteinander verbunden Erhitzer gewährleistet, so daß Nachsiedegeräüsche sind, nach' Patent 1 454 692, dadurch ge- infolge einer Nachheizung des im Wärmetauschei kennzeichnet, daß der den gewünschten x₅ verbleibenden Wassers durch nachbrennende Gas-Kurzhub des Ventilkörpers (10) in Ventilöff- flammen vermieden werden.

nungsrichtung begrenzende Anschlag von einer Diese Aufgabe wird gemäß dem Hauptpaten'

von dem Ventilkörper (10) mitgeführten An- dadurch gelöst, daß der Ventilkörper und der Steuer-

schlagscheibe (16) gebildet ist, die mit einem um stift durch eine in axialer Richtung wirkende Rutsch

die gewünschte Hublänge von ihr entfernt ange- 20 kupplung miteinander verbunden sind, mittels wel·

ordneten Vorsprung (9) am Ventilsitzträger (2) _cner der Ventilkörper bereits vor Beendigung de;

zusammenwirkt. Rückbewegung der Membran der Wassermangel

2. Gasventil nach Anspruch 1, dadurch ge- sicherung in seine Geschlossenstellung bewegbar ist. kennzeichnet, daß die Anschlagscheibe (16) lose Die Erfindung betrifft eine vorteilhafte Weiter auf der Oberseite des in vertikaler Richtung ver- 25 bildung des Gegenstandes nach dem Hauptpaten schiebbaren Ventilkörpers (10) aufliegt und der _und bezieht sich auf die Ausbildung des Anschlage: koaxial in dem Ventilkörper (10) angeordnete _zur Begrenzung des Hubes des Ventilkörpers. Wäh Steuerstift (11) durch eine zentrale Öffnung (17) _rend bisher zur Bildung dieses Anschlages vorge in der Anschlagscheibe (16) frei verschiebbar schlagen worden ist, an einer ortsfesten Führuni hindurchragt. 30 des Steuerstiftes einen parallel zur Führungshülse de:

3. Gasventil nach Anspruch 1 und/oder An- Ventilkörpers verlaufenden Ansatz vorzugsweis spruch 2, mit einem nach oben offenen Absperr- j_n Form einer Büchse mit einem Bewegungsanschlas küken, dadurch gekennzeichnet, daß der Vor- _und an der Führungshülse einen entsprechende! sprung (9) am oberen Rand der Innenwandung Sperransatz anzubringen, ist gemäß der Erfindun; des auch den Ventilsitz (7) des Kurzhub-Ventils 35 der den gewünschten Kurzhub des Ventilkörpers ii (7,10) tragenden und eine Führung für den Ventilöffnungsrichtung begrenzende Anschlag voi Steuerstift (11) bildenden Absperrkükens (2) an- einer von dem Ventilkörper mitgeführten Anschlag geordnet ist. scheibe gebildet, die mit einem um die gewünscht

4. Gasventil nach Anspruch 3, bei dem der Hublänge von ihr entfernt angeordneten Vorsprun; über die Rutschkupplung bewegbare Ventilkör- 40 am Ventilsitzträger zusammenwirkt.

per des Kurzhubventils zusätzlich zu einem Eine solche, vom Ventilkörper mitgefühlte An

mit dem Steuerstift fest verbundenen zweiten schlagscheibe stellt ein einfach und billig zu ferti

Ventilkörper mit langem Hub angeordnet ist, da- gendes Anschlagorgan dar, das eine betriebssicher

durch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (8) des Hubbegrenzung gewährleistet. Die Herstellung eine

im Gasweg dem Kurzhub-Ventil (7,10) nachge- 45 gesonderten, mit der ortsfesten Führung des Steuer

schalteten Langhub-Ventils (8,14) durch einen _stiftes verbundenen Ansatzbüchse kann entfallen

am oberen Ende der Innenwand des Absperrkü- _und auch der Ventilkörper braucht nicht mit sein·

kens (2) angeordneten Ringflansch gebildet ist, der Herstellung verteuernden besonderen Anschlagstegel

auch den Vorsprung (9) bildet. od. dgl. versehen werden, da die Anschlagscheib

5. Gasventil nach einem oder mehreren der 50 erfindungsgemäß einfach lose auf der Oberseite de Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß J_n vertikaler Richtung verschiebbaren Ventilkörper die Anschlagscheibe (16) des Kurzhub-Ventils (7, aufliegen kann, wobei der koaxial im Ventilkörpe 10) in Form eines sich nach beiden Enden (16 α) angeordnete Steuerstift durch eine zentrale Öffnun hin verjüngenden, eine, zentrale öffnung (17) für j_n der Anschlagscheibe frei verschiebbar hindurch den Steuerstift (11) aufweisenden Blechstreifens 55 _ragt. Besonders günstig läßt sich die Erfindung be ausgebildet ist, der an einander diametral gegen- Gasventilen anwenden, die ein nach oben offene überliegenden Stellen im Bereich seiner beiden Absperrküken aufweisen, wobei der Vorsprung ar Enden (16 a) zum Anliegen an den Vorsprung (9) oberen Rand der Innenwandung des auch den Ven kommt. tilsitz des Kurzhub-Ventils tragenden und eine Füh

⁶° rung für den Steuerstift bildenden Absperrkükens an

geordnet sein kann. Dabei kann bei Ventilen, be

denen der über die Rutschkupplung bewegbare Ven tilkörper des Kurzhub-Ventils zusätzlich zu einer

Die Erfindung bezieht sich auf ein Gasventil für mit dem Steuerstift fest verbundenen zweiten Ventil einen Wassererhitzer, welches die Gaszufuhr zum 65 körper mit langem Hub angeordnet ist, der Voi Brenner des Wassererhitzers beherrscht und einen sprung erfindungsgemäß durch einen am obere Ventilsitz sowie einen Ventilkörper aufweist, wel- Ende der Innenwand des Kükens angeordnete: eher über einen Steuerstift von einer Wassermangel- Ringflansch gebildet sein, der auch den Ventilsit