DE293703C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

~ JVr 293703 -KLASSE 36 e. GRUPPE

FRIEDRICH LIEBE in DESSAU.

Vereinigtes Gas- und Wasserventil für Flüssigkeitserhitzer.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 2. April 1914 ab.

Die Erfindung betrifft ein vereinigtes Gas- und Wasserventil für Flüssigkeitserhitzer, bei dem das Wasserventil mit dem durch Federdruck geschlossen gehaltenen Gasventil durch einen Zwischenhebel verbunden ist.

Gegenstand der Erfindung ist die Anordnung

einer von Hand einstellbaren Schraube, durch welche der unter Vermittlung einer Feder vom Wasserventil bewegte Zwischenhebel in seiner

ίο Lage beeinflußt wird.

Diese Einrichtung besitzt den Vorteil, daß durch langsames Hochschrauben der Handstellschraube das Gasventil ganz allmählich geöffnet wird, so daß die Heizflamme nur langsam entzündet und die im Verbrennungsraum enthaltene kalte Luft infolge des langsamen Anwachsens der Brennerflamme langsam hinausgedrückt wird. Ein Rückschlagen der Flamme wird dadurch vermieden und außerdem ein hierdurch entstehendes Verrußen der inneren Teile des Gasbadeofens unmöglich gemacht.

Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes, und zwar in
Fig. ι in Ansicht, und in
Fig. 2 im Schnitt.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel lehnt sich gegen das Ende der Stange 7 des Gasventils 11 das eine Ende eines zweiarmigen Hebels 5, dessen anderes Ende zwischen dem Kopf der Wasserventilspindel 6 und der Stellschraube 8 liegt. Damit der Hebel 5 stets mit der Schraube 8 in Berührung steht, ist zwischen ihn und die Ventilspindel 6 eine Druckfeder 10 eingeschaltet. Das Gasventil 11 wird durch eine Feder 12 geschlossen gehalten.

Soll dem Flüssigkeitserhitzer warmes Wasser entnommen werden, so wird der Zündhahn 4 geöffnet und die Zündflamme angebrannt. Es ist nunmehr nur noch nötig, den Abstellgriff 2 entsprechend aufzustellen, und Wasser und Heizgasstrom stellen sich gleichzeitig mit einem Handgriff an. Dabei entzündet sich der Heizgasstrom an der Zündflamme, und warmes Wasser entsrömt dem Erhitzer je nach Einstellung in den gewünschten Wärmegraden. Das Abstellen erfolgt durch Zuschrauben des Griffes 2. Bleibt aus irgendwelchen Gründen der Wasserstrom aus, so drückt die Feder 12 das Gasventil 11 zu, die Spindel 6 des Wasserventils und damit die Dichtungsscheibe 9 herunter. Der Abstellgriff 2 verharrt in diesem Fall in seiner Stellung, doch kann er nach Belieben geschlossen werden. Die Dichtungsscheibe 9 unterliegt wie jede andere Ventilscheibe der Abnutzung. Da das Gasventil einen eingeschliffenen Sitz hat, schließt die Feder 12 beim Abstellen stets das Gasventil und der Griff 2 mit seiner Spindel die Dichtungsscheibe 9 des Wasserventils. Um ein ungenügendes Schließen des Wasserventils zu verhindern, das eintreten kann, wenn die Dichtungsscheibe 9 stark abgenutzt ist, ist eine Feder 10 angeordnet, welche ■■ schwächer als Feder 12 gewählt wird und das Abschließen übernehmen würde.

Um kaltes Wasser aus dem Flüssigkeitserhitzer zu entnehmen, kann hierfür ein beson-

deres Wasserventil 15 angebracht werden, so daß man zur Entnahme kalten Wassers also nicht erst den Hauptgasstrom abzustellen braucht. Brennt die Zündflamme des Erhitzers, so kann man mit Hahn »Warm« (2) warmes oder heißes Wasser, und mit dem Hahn 15 kaltes Wasser dem Erhitzer entnehmen. Dabei kann selbst bei Wassermangel kein Schmelzen des Erhitzers oder des Gasbadeofens stattfinden.

Die Sicherheit wird erreicht durch die an dem Zündhahn 4 angeordnete Kückenverlängerung 13, die die Scheibe des Gasventils verriegelt. Dadurch wird das Gasventil und auch der Wasserstrom geschlossen gehalten, und es wird selbsttätig angezeigt, daß der Zündhahn nicht geöffnet wurde.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vereinigtes Gas- und Wasserventil für Flüssigkeitserhitzer, bei dem das Wasserventil mit dem durch Federdruck geschlossen gehaltenen Gasventil durch einen Zwischenhebel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der unter Vermittlung einer Feder vom Wasserventil (9) bewegte Zwischenhebel (5) von einer von Hand einstellbaren Schraube (8) in seiner Lage beeinflußt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.