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DE1441379A1 - Kappe fuer Aerosolbehaelter - Google Patents

Kappe fuer Aerosolbehaelter

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Publication number
DE1441379A1
DE1441379A1 DE19621441379 DE1441379A DE1441379A1 DE 1441379 A1 DE1441379 A1 DE 1441379A1 DE 19621441379 DE19621441379 DE 19621441379 DE 1441379 A DE1441379 A DE 1441379A DE 1441379 A1 DE1441379 A1 DE 1441379A1
Authority
DE
Germany
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collar
nozzle
container
opening
wall
Prior art date
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Pending
Application number
DE19621441379
Other languages
English (en)
Inventor
Andrew Gentoso
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Faberge Inc
Original Assignee
Faberge Inc
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Publication date
Application filed by Faberge Inc filed Critical Faberge Inc
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Pending legal-status Critical Current

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    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D83/00Containers or packages with special means for dispensing contents
    • B65D83/14Containers for dispensing liquid or semi-liquid contents by internal gaseous pressure, i.e. aerosol containers comprising propellant
    • B65D83/28Nozzles, nozzle fittings or accessories specially adapted therefor
    • B65D83/285Nozzles, nozzle fittings or accessories specially adapted therefor for applying the content, e.g. brushes or pads
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
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    • B65D83/14Containers for dispensing liquid or semi-liquid contents by internal gaseous pressure, i.e. aerosol containers comprising propellant
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Description

P lif m 379.7
R JULl «SB
Kappe für Aerosolbehälter
Die Erfindung betrifft einen Behälter und Spender für ein Aerosol, aus dem ein feiner Sprühstrahl von Kölnisch Wasser, Parfüm oder dergl. abgegeben v/erden kann. Dieser Behälter besteht aus einer Flasche oder dergl. Aufnahmegefäß für eine Flüssigkeit und enthält ein Treibfluidum zum Ausstoßen der Flüssigkeit beim Herabdrücken eines Ventilschafts. Erfindungsgemäß wird eine spezielle Kappenanordnung zum Verschließen des Ventilschafts und zur Betätigung desselben durch Herabdrücken eines gleitenden Elements der Kappenanordnung durch die Finger des Bedienenden geschaffen.
Ein wesentliches Merkmal der Erfindung besteht in der Schaffung einer Kappenanordnung, welche leicht am Hals des Behälters angebracht und dauernd von diesem festgehalten werden kann. Diese Kappe wird aus nur wenigen einfachen Teilen gebildet, welche wirtschaftlich hergestellt und leicht zusammengesetzt werden können.
Demgemäß betrifft die Erfindung eine Kappe für einen ein Fluidum enthaltenden Aerosolbehälter mit einem einen
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Hals umgebenden Kragen und einer von diesem aufwärts abstehenden Ventilvorriohtung für den Behälter sowie einer Einrichtung zum Abgeben des Pluidums bei Betätigung des Ventils, die dadurch gekennzeichnet ist, daß der Kragen an seinem unteren Ende einen aus demselben Stück bestehenden ein- und aufwärts gerichteten Abschnitt aufweist, an dessen oberem Ende mehrere lotrechte Schlitze vorgesehen sind und der zwischen den Enden dieser Schlitze mit einer einwärts gerichteten Schulter versehen ist, welche in Eingriff mit einer am Behälterhals vorgesehenen Schulter eingeschnappt werden kann, um den Kragen beim gewaltsamen Aufbringen auf den Behälter in fester Axiallage zu halten, im Kragen neben seinem äußeren Ende ein Glied gleitend gelagert ist, das eine Aufnahmeöffnung für einen Schaft des Ventils sowie einen mit der Bohrung dieses Schafts in Verbindung stehenden Abgabedurchlaß aufweist und bei seinem Abwärtsgleiten den Ventilschaft betätigt und dabei die Abgabe von Fluidum aus dem Behälter durch die Schaftbohrung, den Durchgang und die Abgabeöffnung bewirkt, und Mittel zum Festhalten des Gliedes im Kragen vorgesehen sind«
Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß die zusammengesetzte Kappenanordnung einan Teil aufweisen
BAD
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kann, der den Inhalt des betreffenden Behälters, auf den die Kappe aufgesetzt worden ist, anzuzeigen vermag, während die übrigen Teile völlig identisch sind, so daß sie auf Behälter mit unterschiedlichem Inhalt aufgesetzt werden können. Durch diese Konstruktion kann bei der Verpackung von Parfümen verschiedenen Dufts die gleiche Kappenanordnung für alle Parfümsorten verwendet werden, nur daß eine den speziellen Duft kennzeichnende attraktive Kappe benutzt wird, welche leicht in eine Dauerstellung
in der Oberseite der Kappe eingeschnappt werden kann. Hierund Lagerung der verschiedenen für die Herstellung durch wird das Problem der Herstellung/ von Kappen benötigten Elemente wesentlich vereinfacht, welche auf verschiedene Parfümsorten enthaltende Behälter aufgesetzt werden sollen.
Dieser Kragen, dieses gleitende Glied und dieses Befestigungsmittel sind vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff, wie Polypropylen, hergestellt, während der gestanzte Teil aus FlacMaterial aus einer Basis aus einem nachgiebigen Kunststoff und einer auf dessen Oberseite aufgeklebten Gewebeschicht oder Schicht aus ähnlichem Material geschnitten ist, wobei sich die einzelnen Kappenanordnungen je nach der Art des Flaschen- oder Behälter-Inhalts, auf welohe die Kappe aufgesetzt werden soll, nur durch di··· Gewebeschicht unterscheiden.
BAD OFUG*NAU 809809/0700
Die Erfindung sei nunmehr im einzelnen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht einer vollständigen Aerosolpackung mit den Merkmalen der Erfindung,
Fig. 2 eine Aufsicht auf die in Fig. 1 dargestellte Packung,
Fig. 3 eine Seitenansicht des Behälterabschnitts und des Veiitilbetätigungsmittels der Packung, wobei der größte Teil der Kappe in lotrechtem Schnitt dargestellt ist,
Fig. 4· einen waagerechten Querschnitt längs der Linie 4-4 in Fig. 3 durch die Kappenanordnung,
Fig. 5 eine Ansicht in vergrößertem Maßstab des oberen Abschnitts der Verpackung, bei dem die Kappe nebst ihrem Ventilbetätigungsmittel in lotrechtem Querschnitt dargestellt sind,
Fig. 6 eine vorderseitige Ansicht eines in die Packung eingebauten Düsenelements,
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Fig. 7 eine Seitenansicht der Düse gemäß Fig. 6,
Fig. 8 eine Aufsicht auf die Düse von der rechten Seite in Fig. 1 her gesehen und
Fig. 9 einen Querschnitt durch die Düse längs der Linie .9-9- in Fig. 8.
Die in den Figuren dargestellte Fackung besteht aus einem Behälter 10 für eine Flüssigkeit, beispielsweise Parfüm, und ein geeignetes gasförmiges Treibmittel. Dieses Treibmittel kann entweder einfach ein komprimiertes Gas oder ein flüchtiger Stoff, wie Freon sein, der sich bei niedriger Temperatur in flüssiger, aber bei normaler Bäumtemperatur in Gasform befindet. Obwohl der Behälter grundsätzlich aus jedem geeigneten Material hergestellt werden kann, besteht er bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung aus einer Glasflasche, deren Außenseite, mit einer ausschmückenden bzw. geschmacklichen Ausgestaltung versehen ist. Selbstverständlich muß die Fackung als Ganzes ein anziehendes Äußeres besitzen, insbesondere wenn sie zur Abgabe von Kölnisch Wasser, Parfüm oder dergl. verwendet werden soll. Dieses Ziel wird sehr wirksam durch die einfache Kombination der Teile erreicht,' die den Gegenstand der Erfindung bilden.
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Die Flasche weist an ihrem oberen Ende einen verjüngten Hals 11 auf, durch welchen der Flascheninhalt in die Flasche eingebracht werden kann· Am Flaschenhals ist auf beliebige Weise ein Verschlußglied 12 fest angeordnet, das beispielsweise aus Metall besteht und dessen Bodenabschnitt einwärts gebogen ist, um es in der vorgesehenen Lage um'.einen am oberen Ende des Halsabschnitts der . Flasche vorgesehenen Flansch bzw. Wulst zu halten. Auf diese Weise wird um den Boden des Verschlußglieds 12 eino-Schulter 12a ausgebildet. Zwischen dem Versohlußglied >und den damit zusauMtnarbeitenden Flächen des Flansches bzw. Wulstes ist eine Dichtung eingefügt.'Von der Mitte des Verschlußglieds steht ein Hals 12b mit verringertem· Durchmesser aufwärts ab, der eine Lagerung öder Führung für einen herabdrückbaren Hohlschaft 13 bildet. Dieser Schaft 13 wird, wie an sich bekannt, normalerweise durch eine im oberen Abschnitt des Behälters vorgesehene Feder aufwärtsgedrängt, wodurch ein sioh im Behälter befindliches Ventil geschlossen wird. Wenn der Schaft 13=im Lagerabschnitt 12b abwärtögedrückt wird, öffnet er das Ventil und bringt seine Bohrung mit dem Fläscheninhalt in Verbindung. Vorzugsweise ist die Anordnung so getroffen, daß der flüssige Inhalt der Flasche durch ein sich bis fast zum Flasohenboden erstreckendes Syphonrohr aufwärts in den Schaf t 13 und durch diesen hinduroh gedrängt
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wird« Gewünschteifalls kann das Syphonrohr auch fortgelassen werden. In diesem EaIl kann die Abgabe von Flüssigkeit unter dem Druck des Treibmittels nur dann erfolgen, wenn die Flasfae genügend weit umgekippt oder geneigt wird, so daß die Flüssigkeit in den Bereich, des Ventils und des Eintrittsendes des Schafts 13 gelangt.
Ein den größten Teil einer verhältnismäßig hohen Kappe bildender Kragen 14- kann auf das obere Ende der Flasche in die in den Fig. I1 3 und 5 dargestellte Lage gedrückt werden, wo er für dauernd auf der Flasche festgehalten wird. Der Kragen 14- besteht vorzugsweise aus einem verhältnismäßig steifen, jedoch nachgiebigen Kunststoff, wie Polypropylen geeigneter Wandstärke und weist einen lotrechten Zylinderabschnitt 14a von zweckmäßigerweise praktisch demselben Außendurchmesser wie der Behälter sowie einen einwärts und aufwärts gerichteten Abschnitt 14b auf, der bis auf einen praktisch dem Außendurchmesser des Gliedes 12 entsprechenden Durohmesser zusammenläuft. Der obere Abschnitt dieses einwärts und aufwärtsgerichteten Teils 14b des Kragens weist mehrere Schlitze 14c auf, so daß die auf diese Weise am freien Ende des Abschnitts 14b gebildeten Abschnitte beim Anbringen des Kragens an einen Behälter ein gewisses Stück auswärts
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gedrängt werden. Es hat sich gezeigt, daß für den gewünschten Zweck zwei einander diametral gegenüberliegende derartige Schlitze 14c ausreichend sind, doch können gewünschtenfalls auch drei oder mehr gleiche Abstände voneinander besitzende Schlitze vorgesehen sein. Da das Material des Kragens nachgiebig ist, springen die Abschnitte des Teils 14b, nachdem sie beim Anbringen des Kragens an der Flasche durch das Glied 12 auswärts gedrängt worden waren, wieder in ihre Ausgangsstellung zurück. Um den Teil 14b ist eine praktisch ringförmige Schulter I4d vorgesehen, die sich an einer Stelle im Bereich der Schulter 12a des Glieds 12 befindet, wenn der Kragen gemäß Fig. 5 am Behälter angebracht ist. Bei der Befestigung des Kragens am Behälter springt diese durch die Schlitze 14c in Abschnitte unterteilte Schulter unter die Schulter 12a des Glieds 12, wodurch der Kragen für dauernd am Behälter befestigt ist.
Im oberen Ende des Kragens 14 ist ein Verschlußglied 15 gleitend gelagert, welches zusammen mit dem Kragen 14 eine das obere Ende des Behälters verschließende vollständige Kappe bildet. Dieses gleichzeitig das Betätigungsmittel für das Ventilschaft 13 bildende Glied 15 weist einen abwärtsgerichteten zylindrischen Wulst 15a auf, der gleitend an die Innenseite des zylindrischen Abschnitts
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des Kragens 14 angepaßt ist. Das Glied 15 ist in der Mitte seines waagerecht angeordneten Verschlußabschnitts mit einem abwärts abstehenden zylindrischen Vorsprung 15b versehen, der eine Öffnung zur paßgerechten Aufnahme des oberen Endes dep Schafts 13 aufweist.
Zwecks Erleichterung der Anbringung der Kappe am Behälter ist das untere Ende dieser Öffnung vorzugsweise kegelstumpf förmig ausgebildet. Quer zum abwärtsgerichteten Ansatz 15b erstreckt sich ein praktisch zylindrischer Abschnitt 15c, jan dessen äußerem Ende ein größerer, praktisch zylinderförmiger Abschnitt 15d vorgesehen ist, welcher in die Wand 15a übergeht. Der abwärtsgerichtete Vorsprung 15b ist mit einer im Querschnitt halbkreisförmigen, einwärtsgerichteten Schulter 15e versehen, welche den Bereich des übrigen Teils des Durchgangs durch die Verlängerung 15b auf die Hälfte des Querschnitts durch den unteren Abschnitt des Durchgangs verringert, wie in Fig. 5 bei I5f angedeutet ist. Die Schulter 15e ruht auf der ; Oberseite des Schafts 13 und überträgt auf diesen 3ede ,an das Glied 15 angelegte abwärtsgerichtete Kraft. Die Bohrung des Schafts 13 steht mit dem Durchgang 15f in Verbindung, der SBinerseits mit einem waagerechten Durchgang 15g durch die Abschnitte 15c und 15d in Verbindung steht. -
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Der Abschnitt 15d des Kappenglieds 15 weist eine Bingnut zur Aufnahme eines ringförmigen Teils 16b eines Düsenelements 16 auf, durch, dessen auswärtsgerichteten Hingabschnitt 16a der Sprühstrahl beim Herabdrücken des Ventilschafts 13 abgegeben wird. Das Düsenelement 16 weist einen Radialflansch auff der eine Hingfläche 16c bildet, welche mit einer am Abschnitt 15d des Glieds 15. vorgesehenen entsprechenden Fläche zusammenarbeitet. Der dem Durchgang 15g zugeführte Sprühstrahl tritt in einen . Ring-kanal 16d ein, der in der Innenseite der gegen die Stirnfläche des Abschnitts 15d des Glieds 15 anstoßenden Wand der Düse 16 ausgebildet ist. Von diesem Ringkanal.iod wird der Sprühstrahl durch mehrere in der Innenfläche , der mit der äußeren bzw. Stirnfläche des. Abschnitts IJd ;-: des Glieds 15 in Berührung stehenden Wand des Düsenelements 16 ausgebildete praktisch radiale Kanäle 16e abgegeben, welche bei 16f alt der Abgabeöffnung der Düse in Verbindung stehen. Ersishtllcherweise ist der durch diese Anordnung ausgebildet© Durchgang für die Abgabe des Sprühstrahls aus dem Veatllsohaffc 13 zvm DüsenauslaS 16f so ausgebildet, daß di® Flüssigkeit unter der Wirkung der sie treibenden Kraft als ein feiner Strahl ausgestoßen wird.
Die Verlängerung 16a die Düsen«I©ra«rta 16 ist verhältnis-
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mäßig kurz und arbeitet mit einer in lotrechter Richtung verlängerten Öffnung 14e (Fig. 1) im Zylinderabschnitt des Kragens 14 zusammen, wobei die Anordnung so getroffen ist, daß die Düse 16a das Glied 15 dauernd am Kragen 14 festhält, jedoch eine begrenzte Axialbewegung des Glieds 15 im Kragen 14 zuläßt. Außerdem erlaubt die Anordnung, daß das Glied 15 aufgrund der Nachgiebigkeit des sich aufwärtserstreckenden Abschnitts des Kragens 14 leicht durch die am oberen Ende des Kragens 14 vorgesehene Öffnung in die richtige Lage gedrückt werden kann. Die Verlängerung 16a der Düse verblegt die zylindrische Wand des Kragens 14 soweit, daß die Teile auf die beschriebene Weise zusammengesetzt werden können. Wenn jedoch die Verlängerung 16a auf die Öffnung 14a ausgerichtet ist, schnappen die Teile zurück in eine Lage, in welcher der Kragen 14 das Glied 15 dauernd in zusammengesetztem Zustand hält. Uta den Ansatz 16a der Düse aus der Öffnung 14e her- auszunehmen, müßte nunmehr eine erhebliche Kraft angewandt werden.
Wie bereits angedeutet, ist die Kappe vorzugsweise so auegebildet, daß sie leicht mit einem den Flascheninhalt kennzeichnenden Teil versehen werden kann. Zu diesem Zweck weist die Oberseite des Glieds 15 eine kreisförmige Aussparung auf, deren Bodenfläche 15h Kugelkalottenform
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besitzt, so daß die Aussparung in ihrer Mitte etwas tiefer ist als an ihrer Umfangskante. Diese Aussparung wird von einer schräg zulaufenden Wand 15j umgeben, welche unter einem geringen Winkel von ihrer Unterkante zu ihrer Oberkante geneigt ist. In dieser Aussparung ist eine Kreisscheibe 17 befestigt, deren Grundschicht aus einem verhältnismäßig steifen, jedoch nachgiebigem Kunststoff besteht. Ein geeignetes Material hierfür ist Polypropylen*' Auf der Oberseite der Kunst stoff scheibe ist eine Gewebeschicht l?a aufgeklebt, deren Charakter so ausgewählt ist, daß sie ein anziehendes Aussehen vermittelt. Zwecks Gewährleistung einer richtigen Haftung des Gewebes an der Oberseite der Kunststoffscheibe ist letztere vorzugsweise aufgerauht und kann zu diesem Zweck beispielsweise mit flachen gekreuzten Vertiefungen versehen sein.
Die zur Kennzeichnung verschiedener Behälterinhalte vorgesehenen Scheiben 17 sind mit Geweben verschiedenartiger Farbe oder Musterung versehen, welche jeweils dem Inhalt des Behälters zugeordnet sind, an welchem der Verschluß angebracht werden soll. Bei der Anwendung des Erfindungsgegenstands zusammen mit der Verpackung von Eau de Cologne oder Parfüm entspricht daher die Farbe oder Aufmachung des Gewebeabschnitts der Scheibe 17 dem Duft des speziell verpackten Kölnisch Wassers oder Parfüms. Bei der Verpackung
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eines bestimmten Duftstoffes können Flaschen 10 verwendet werden, welche an ihrer Außenseite mit irgendwelchen Angaben über die Art dieses Duftstoffs versehen sind. Die auf die gefüllten Flaschen aufgesetzten Kappenelemente Ikt 15 können unabhängig von der Art des verpackten Duftstoffs unter sich identisch sein, doch weist die beim Verpacken einer speziellen Kölnisch Wasser- oder Parfümsorte verwendete Scheibe 1? jeweils eine Gewebeschicht solcher Farbe oder Ausstattung auf, daß siedle Art des speziellen Duftstoffs angibt. Eine zur Kennzeichnung eines speziellen*Dufts ausgewählte Scheibe 1? kann leicht in die an der Oberseite eines Glieds 15 vorgesehene Vertiefung eingeschnappt werden, indem man auf die Mitte der Scheibe abwärts drückt, wodurch diese in eine Kugelkalottenform verbogen wird, was die Fläche 15h zuläßt. Bei Verringerung des Drucks kann dann der !Anfang des Kunststoffteils der Scheibe in richtige Berührung mit den Schultern 153 einschnappen und wird von diesen für dauernd festgehalten. Wenn die ganze Fackung gefüllt ist und zusammengebaut worden ist, werden ihre Einzelteile in für dauernd zusammengebauten Zustand gehalten und können nur unter erheblichen Schwierigkeiten wieder voneinander getrennt werden. Auf diese Weise stellt die Packung ale Ganzes eine nicht wieder füllbare Einheit dar. Da sie ihrer Natur nach jedoch verhältnismäßig billig iit, kann
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der Behälter nach. Entleerung weggeworfen werden".
Aus der vorstehenden Beschreibung ist ersichtlich, daß die Verschlußkappe und das Ventilbetätigungsmittel aus nur vier einfachen Elementen 14, 15, 16 und 1? besteht. Hiervon können die Elemente 14, 15 und 16 leicht durch Spritzguß hergestellt werden, während das Element 17 aus einem Flaohmaterial ausgestanzt werden kann, das aus einer Kunststoffbasis besteht, welche von einer Gewebeschicht bedeckt ist.
Obwohl vorstehend eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung im einzelnen beschrieben worden 1st, ist es selbstverständlich, daß diese Ausführungsform im Rahmen der Offenbarung gewissen Abwandlungen unterworfen werden kann, ohne daß dadurch der Rahmen der Erfindung verlassen wird.
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Claims (1)

  1. Patentansprüche
    Zerstäuber für flüssige Kosmetika wie Parfüm, Kölnisch Wasser, Geruchsbeseitiger o.dgl. mit einer Kappe, die einen den Behälterjr.ihals umgebenden Kragen, eine von diesem aufwärts abstehende Ventilvorrichtung für den Behälter sowie eine Betätigungseinrichtung für das Ventil zum Abgeben von Flüssigkeit aus dem Behälter aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen (3Λ) aus federndem Material besteht und an seinem unteren Ende einen aus demselben Stück bestehenden ein- und aufwärtsgerichteten Abschnitt (l^b) aufweist, an dessen oberem Ende mehrere lotrechte Schlitze (14c) vorgesehen sind und der seinerseits zwischen den Enden dieser Schlitze mit einer einwärts gerichteten Schulter (l^d) versehen ist, welche gegenüber einer am Behälterhals vorgesehenen Schulter (12a) eingeschnappt werden kann, um den Kragen nach dem unter Kraftaufwendung erfolgenden Aufbringen auf den Behälter (10) in unveränderter axialer Ausrichtung zu halten, daß die Ventilbetätigungseinrichtung aus einem im Bereich des äußeren Endes des Kragens gleitend gelagerten Glied (15) besteht, das eine Aufnahmeöffnung für einen Hohlschaft (13) des Ventils sowie einen mit der Bohrung dieses Schafts in Verbindung stehenden Abgabedurchlaß (15f»15g)
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    aufweist, an dessen Ende eine Düse (16) vorgesehen ist, welche zur Halterung des Glieds (15) in einem im Kragen (14) vorgesehenen tangloch (14e) geführt ist, und daß der sich bei horizontalem Schnitt ergebende Außenumriß des Kragens (14) und der mit ihm zusammengesetzten Teile an keiner Stelle größer ist als der Außenumriß des Behälters (10).
    2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel (16) zum Pesthalten des gleitend im Kragen (14) angeordneten Glieds (15) eine seitlich nach außen vom Glied abstehende kurze Düse mit einer Abgabeöffnung (I6f) aufweist, in der Wand des Kragens eine in lotrechter Richtung verlängerte und vollständig umgebene Öffnung (14e) vorgesehen ist, durchreiche sich die Düse hindurcherstreckt, und die Wand (14a) des Kragens so weit auseinandergebogen werden kann, daß das Glied (15) in axialer Richtung in den Kragen und die Düse (16) durch die Wand des Kragens in die Öffnung hinein eingeführt werden können. ,
    3. Kappe nach Anspruch 2,; dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (16) einen Stopfen mit Hohlschaft (16b) aufweist, das gleitend gelagerte Glied mit einer Vertiefung (15cL) zur Aufnahme dieses Schafts versehen ist, welche mit
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    dem Äbgabedurohgang (I5f, 15g). in Verbindung steht, der Durchgang und die Abgabeöffnung (16f) in axialer Bichtung nicht aufeinander ausgerichtet sind und mindestens eine der zusammenarbeitenden Flächen zwischen der Düse und des Glieds unter Ausbildung mindestens eines verengten Kanals (l6e) zur Abgabe von Fluidum aus den Abgabedurchlässen zur Abgabeöffnung der Düse mit einer Hut (16d) versehen ist.
    k. Kappe nach Anspruch 3t dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (16) eine Wand mit einer als die vorerwähnte Abgabeöffnung dienenden zentralen Abgabeöffnung (I6f) aufweist, das Glied eine mit der Innenfläche der Düsenwand zusammenarbeitende Fläche besitzt und die Düsen-'wand mit einer die Abgabeöffnung umgebenden Bingnut (I6d) sowie mit Badialnuten (I6e) versehen ist, welche Fluidumkanäle zwischen der Bingnut und der Abgabeöffnung ausbilden·
    5. Kappe nach einem der Ansprüche 2 bis 4-, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen (1*0, das gleitend gelagerte Glied (15) und die Düse (16) aus einem einzigen Kunststoffstück geformt sind, das durch Spritzguß hergestellt werden kann.
    -18-809809/0700
    6. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Oberseite des gleitenden Glieds (15) eine Vertiefung (153) vorgesehen ist, in welche eine dem Behälterinhalt zugeordnete unterscheidungskräftige Scheibe (17) eingeschnappt und dort festgehalten werden kann·
    7. Kappe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung einen konkaven Boden und aufwärts und einwärts geneigte Seitenwände (153) aufweist und die Scheibe (17) nachgiebig ausgebildet ist und beim Ausüben eines Einwärtsdruoks auf seine Mitte und anschließenden Aufheben dieses Drucks mit seiner Kante in die Seitenwand der Vertiefung eingeschnappt und anschließend in dieser festgehalten wird»
DE19621441379 1962-03-21 1962-07-23 Kappe fuer Aerosolbehaelter Pending DE1441379A1 (de)

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