DE1750025A1 - Betaetigungsorgan an einer Dose,deren Inhalt unter Druck steht - Google Patents
Betaetigungsorgan an einer Dose,deren Inhalt unter Druck stehtInfo
- Publication number
- DE1750025A1 DE1750025A1 DE19681750025 DE1750025A DE1750025A1 DE 1750025 A1 DE1750025 A1 DE 1750025A1 DE 19681750025 DE19681750025 DE 19681750025 DE 1750025 A DE1750025 A DE 1750025A DE 1750025 A1 DE1750025 A1 DE 1750025A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- actuator according
- valve tube
- base plate
- bushing
- larger
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 210000000056 organ Anatomy 0.000 title claims 2
- 239000011324 bead Substances 0.000 claims description 7
- 239000007788 liquid Substances 0.000 claims description 7
- 239000007921 spray Substances 0.000 claims description 6
- 235000011837 pasties Nutrition 0.000 claims description 3
- 238000004140 cleaning Methods 0.000 description 6
- 239000003795 chemical substances by application Substances 0.000 description 2
- 239000006260 foam Substances 0.000 description 2
- 150000001875 compounds Chemical class 0.000 description 1
- 239000000356 contaminant Substances 0.000 description 1
- 239000002537 cosmetic Substances 0.000 description 1
- 230000003111 delayed effect Effects 0.000 description 1
- 239000003599 detergent Substances 0.000 description 1
- 239000012530 fluid Substances 0.000 description 1
- 239000003292 glue Substances 0.000 description 1
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 1
- 239000000463 material Substances 0.000 description 1
- 230000000475 sunscreen effect Effects 0.000 description 1
- 239000000516 sunscreening agent Substances 0.000 description 1
- 239000000829 suppository Substances 0.000 description 1
- 239000004753 textile Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
- B65D83/00—Containers or packages with special means for dispensing contents
- B65D83/14—Containers for dispensing liquid or semi-liquid contents by internal gaseous pressure, i.e. aerosol containers comprising propellant
- B65D83/28—Nozzles, nozzle fittings or accessories specially adapted therefor
- B65D83/285—Nozzles, nozzle fittings or accessories specially adapted therefor for applying the content, e.g. brushes or pads
Landscapes
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Dispersion Chemistry (AREA)
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Containers And Packaging Bodies Having A Special Means To Remove Contents (AREA)
- Coating Apparatus (AREA)
- Cleaning Implements For Floors, Carpets, Furniture, Walls, And The Like (AREA)
- Closures For Containers (AREA)
- Nozzles (AREA)
Description
I / OuUzο
HATO CHEMIE AG., Burgstrasse 28, 8750 Glarus (Schweiz)
Betätigungsorgan an einer Dose, deren Inhalt unter Druck steht
Die Erfindung betrifft ein Betätigungsorgan an einer Dose, die ein von einem Dosenwandteil nach aussen ragendes, in
seiner Längsrichtung verschiebbares Ventilrohr aufweist, das zum Austreten des flüssigen oder pastösen Doseninhaltes mittels
des Betätigungsorgans nach innen zu drücken ist. Ein übliches Betätigungsorgan besteht aus einer kleinen Kappe,
die auf dem nach aussen ragenden Ende des Ventilrohres sitzt und eine seitliche Austrittsöffnung aufweist. Die Erfindung
bezweckt ein Betätigungsorgan zu schaffen, das zugleich zum Verstreichen des Doseninhaltes oder für Reinigungszwecke verwendbar
ist, falls die Dose ein Reinigungsmittel enthält. Das Betätigungsorgan nach der Erfindung zeichnet sich dadurch aus,
dass dasselbe einen weichen Körper aufweist, der mit Mitteln zu seiner Befestiguruj auf dem VentiLrohr und mit einer demselben
gegenüber Liuijenden Bohruiuj vurufihen L:;t,
ii Il :) A «', >
/ i) ' '[ ti
In den Fig. 1 und 2 der Zeichnung sind zwei Aueführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes im Längsschnitt dargestellt.
In Fig. 1 ist der obere Teil einer üblichen Sprühdose 1 dargestellt, auf welchem ein Betätigungsorgan 2 angebracht ist*
Die Sprühdose 1 weist einen zentralen Vorsprung 3 auf, aus welchem ein verschiebbares Ventilrohr 4 herausragt, das in der
Schlieselage des im Doseninnern befindlichen Ventils dargestellt ist. Wenn man das Ventilrohr 4 nach unten drückt, so
bewegt sich dasselbe gegen eine ziemlich starke elastische Kraft nach unten, wodurch das Ventil geöffnet wird, so dass
der unter Ueberdruck stehende Inhalt der Dose 1 in Richtung des Pfeiles 5 durch das Ventilrohr 4 austritt. Ueblicherweise
ist als Betätigungsorgan auf dem Ventilrohr 4 eine kleine Kappe angebracht, die eine seitliche Austrittsöffnung aufweist. Durch
Drücken auf die Kappe wird das Ventilrohr 4 nach unten bewegt und die austretende Flüssigkeit oder pastöse Masse- tritt seitlich zur Kappe aus, erstere in Form eines aus vielen, fein
verteilten Tröpfchen bestehenden Sprühstrahles. Anstelle dieser üblichen kleinen Kappe ist nun das dargestellte Betätigungsorgan 2 vorgesehen.
Das Betätigungsorgan 2 weist eine z.B. aus Kunststoff bestehende kreisförmige Grundplatte 6 auf, auf welcher gemäss Zeichnung ein zylindrischer Schwamm 7 befestigt, z. B."*Sf|a,ekleb t ist.
üer Schwamm, der cjetjebenenfalls aus Schaumstoff bestehen kann,
rider an dessen Stelle iuch ein anderer poröser Körper, z.B.
DU !) Q 52/(H W
aus Filz oder Textilstoffen, vorgesehen sein kann, weist eine
vorzugsweise zentrale Bohrung B auf, deren Durchmesser gleich oder grosser ist als der Aussendurchmesser des Ventilrohres 4.
Von der Grundplatte 6 ragt eine zentrale, zylindrische, offene Buchse 9 nach unten, welche das Ventilrohr 4 eng umfasst, wobei
der zentrale Teil 10 der Grundplatte 6 auf dem freien Ende des Ventilrohres 4 ruht und eine Bohrung 11 aufweist, deren Durchmesser
etwa dem Innendurchmesser des Ventilrohres 4 entspricht und die in eine flache, auf der oberen Seite der Grundplatte
6 vorgesehene Mulde 12 ausmündet. Das untere Ende der Buchse 9 hat in der dargestellten Schlusslage einen gewissen Abstand
vom zentralen Vorsprung 3 der Dose 1. Je nach Doseninhalt wird zur Dosierung der austretenden Menge die Grosse des erwähnten
Abstandes gewählt.
Von der Grundplatte 6 ragt ferner eine mittlere, offene, zylindrische
Buchse 13 nach unten etwas weiter vor, als die zentrale Buchse 9. Die Buchse 13 berührt von innen mit leichtem
Druck einen ringförmigen, nach oben vorstehenden Wulst 14 der Dose 1. Schliesslich ragt von der Grundplatte 6 noch eine
äussere, offene, sich konisch erweiternde Buchse 15 nach unten, deren unterer Rand ein wenig in eine ringförmige Randmulde 16
der Dose 1 eingreift. Es ist ersichtlich, dass die Grundplatte 6 mit der Aussenbuchse 15 einen Deckel für das obere Ende der
Dose 1 bildet.
009862/0128
Die Dose 1 kann eine pestöse Reinigungemasse oder eine Reinigungsflüssigkeit» z.B. zum Reinigen von Polstermöbeln, Spiegeln, Fensterscheiben, Autos, Schuhen usw., sowie kosmetische
Mittel, Rasierschaum, Maaeageöl, Sonnenschutzcreme und dergleichen enthalten. Nimmt man die mit Reinigungeflusaigkeit
gefüllte Dose 1 in die Hand und drückt den Schwamm 7 z.B. gegen- eine Teneteracheibe, so wird das Ventilrohr 4 nach innen
gedrückt, die aua demselben auetretende Flüaeigkeit wird euf
den der Oeffnung β gegenüberliegenden Teil der Scheibe gesprüht, und mit dem Schwamm 7 kann man die Flüssigkeit verteilen und die von demselben gelösten Schmutzstoffe aufnehmen.
Es ist klar, daee men den zum Oeffnen dee Ventile notwendigen
Druck nur so lange eufrecht erhält» eis man weitere Reinigungeflusaigkeit wünscht und im übrigen praktisch drucklos wischt.
Die Aueführungeform nach Fig. 2 unterscheidet sich von derjenigen nach Fig. 1 dadurch, daea die mittlere Buchse 13a etwas länger ist ale die Buchse 13 und en ihrem unteren Ende einen
kleinen Aussenflenech 17 aufweist, der den nech oben vorstehenden Wulst 14 der Dose 1 hintergreift. Beim Aufsetzen des Betätigungsorgans 2 auf die Dose 1 muss der Wulst 14 und/oder der
Flansch 16 etwaa elastisch ausweichen. Der Flansch 17 verhindert nun ein Abfallen dee Betätigungsorganes 2, ohne dass die
Buchse 13a den Wulst 14 berührt und durch Reibung feetgehalten wird, wie im Falle von Fig. 1. Des Oeffnen und Schliessen dee
Ventile wird nun nicht durch Reibung verzögert.
009852/0128 BAD
Als weicher Körper 7 zum Verstreichen der aus der Dose austretenden Masse' kann nicht nur ein Schwamm verwendet werden,
es könnte z.B. ein mit Borsten oder aufstehenden Zäpfchen versehener Körper zur Verwendung gelangen.
009852/0128
Claims (6)
1. Betätigungsorgan an einer Sprühdose» die ein von einem Dosenwandteil nach aussen ragendes» in seiner Längsrichtung verschiebbar.ee Ventilrohr aufweist» das zum Austreten
des flüssigen oder pastössn Doseninhaltss mittels des Betäti-
_ gungeorgans nach innen zu drücken ist» dadurch gekennzeichnet»
dass das Betätigungsorgan (2) einen weichen Körper (7) aufweist, der mit Mitteln (6, 9) zu seiner Befestigung auf dem Ventilrohr (4) und mit einer demselben gegenüberliegenden Bohrung
(18) versehen iet.
2. Betätigungsorgan nach Anspruch 1» dadurch gekennzeichnet, dass es eine Grundplatte (6) aufweist, auf welcher
der weiche Körper (7) befestigt und welche mit einer abwärts ragenden, zentralen Buchse (9) versehen ist, die auf dem Von-
^ tilrohr (4) sitzt, wobei letzterem gegenüber ein Loch (11)
in der Grundplatte (6) vorgesehen ist.
3. Betätigungsorgan nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Buchse (9) von einer grösseren
Buchse (13, 13a) umgeben ist, die ebenfalls von der Grundplatte (6) abwärts ragt, und deren unteres Ends innerhalb eines nach
oben ragenden, ringförmigen Wulstes (14) der Sprühdose (1) liegt.
009852/0128
7 " 175G025
4. Betätigungsorgan nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet» dass daa untere Ende der grösseren Buchse (13) mit
dem Wulst (14) in Reibungsberührung steht.
5. Betätigungsorgan nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet» dass das untere Ende der grösseren Buchse (13a) mit
einem den Wulst (14) hintergreifenden Aussenflansch (17) versehen ist.
6. Betätigungsorgan nach den Ansprüchen 4 oder 5» dadurch gekennzeichnet» dass die grössere Buchse (13» 13a) von
einer noch grösseren, sich nach unten konisch erweiternden Buchse (15) umgeben ist» deren unterer Rand in eine ringförmige
Randmulde (16) der Sprühdose (1) eingreift.
009852/0128
Leerseite
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| CH434367A CH447061A (de) | 1967-03-29 | 1967-03-29 | Betätigungsorgan an einer Dose, deren Inhalt unter Druck steht |
Publications (3)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE1750025A1 true DE1750025A1 (de) | 1970-12-23 |
| DE1750025B2 DE1750025B2 (de) | 1978-05-03 |
| DE1750025C3 DE1750025C3 (de) | 1979-01-11 |
Family
ID=4274312
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19681750025 Expired DE1750025C3 (de) | 1967-03-29 | 1968-03-21 | Betätigungsorgan an einer Sprühdose |
Country Status (9)
| Country | Link |
|---|---|
| AT (1) | AT273792B (de) |
| BE (1) | BE712849A (de) |
| CH (1) | CH447061A (de) |
| DE (1) | DE1750025C3 (de) |
| ES (1) | ES352560A1 (de) |
| FR (1) | FR1558210A (de) |
| GB (1) | GB1179054A (de) |
| LU (1) | LU55773A1 (de) |
| NL (1) | NL6804215A (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0037903A1 (de) * | 1980-03-18 | 1981-10-21 | Lechner + Bek GmbH | Vorrichtung zum Auftragen eines cremeartigen Mittels auf eine Fläche |
Families Citing this family (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GR72236B (de) * | 1983-08-10 | 1983-10-03 | Tzintziroulis Geor | |
| FR2607752A1 (fr) * | 1986-12-03 | 1988-06-10 | Mitsubishi Pencil Co | Instrument d'ecriture ou de peinture pour l'application d'une large ligne d'encre ou de peinture |
| GB2250781B (en) * | 1990-11-30 | 1994-08-24 | Colebrand Ltd | Supply of viscous materials |
| FR2679768A1 (fr) * | 1991-07-30 | 1993-02-05 | Asepta Laboratoires | Dispositif pour l'application d'un produit liquide sous pression et le massage manuel du revetement cutane. |
| FR2713060B1 (fr) * | 1993-11-29 | 1996-02-02 | Oreal | Dispositif applicateur pour liquide. |
| FR2736624B1 (fr) * | 1995-07-13 | 1997-08-22 | Oreal | Dispositif pour la distribution d'un produit stocke sous pression et recipient ainsi equipe |
| GB2334881A (en) * | 1998-03-06 | 1999-09-08 | John Rowley | Cleaning utensil : cleaning material reservoir : toothbrush |
| CN104528073A (zh) * | 2014-11-27 | 2015-04-22 | 无锡市晨阳彩印厂 | 用于包装机的密封盖 |
-
1967
- 1967-03-29 CH CH434367A patent/CH447061A/de unknown
- 1967-06-05 AT AT520967A patent/AT273792B/de active
-
1968
- 1968-03-21 DE DE19681750025 patent/DE1750025C3/de not_active Expired
- 1968-03-26 NL NL6804215A patent/NL6804215A/xx unknown
- 1968-03-27 LU LU55773D patent/LU55773A1/xx unknown
- 1968-03-28 GB GB1505468A patent/GB1179054A/en not_active Expired
- 1968-03-28 BE BE712849D patent/BE712849A/xx unknown
- 1968-03-28 FR FR1558210D patent/FR1558210A/fr not_active Expired
- 1968-03-29 ES ES352560A patent/ES352560A1/es not_active Expired
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0037903A1 (de) * | 1980-03-18 | 1981-10-21 | Lechner + Bek GmbH | Vorrichtung zum Auftragen eines cremeartigen Mittels auf eine Fläche |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| ES352560A1 (es) | 1969-07-01 |
| DE1750025B2 (de) | 1978-05-03 |
| DE1750025C3 (de) | 1979-01-11 |
| LU55773A1 (de) | 1968-06-10 |
| NL6804215A (de) | 1968-09-30 |
| CH447061A (de) | 1967-11-15 |
| GB1179054A (en) | 1970-01-28 |
| BE712849A (de) | 1968-07-31 |
| AT273792B (de) | 1969-08-25 |
| FR1558210A (de) | 1969-02-21 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE1482675C3 (de) | Sprühvorrichtung | |
| DE69200718T2 (de) | Spender zum Dauer- und Momentanbetrieb. | |
| DE60301829T2 (de) | Ausgabevorrichtung für einen Behälter mit einem Ventil | |
| DE69635938T2 (de) | Zerstäuberpumpe für Flüssigkeiten | |
| DE842563C (de) | Selbstschlussventil | |
| DE60115183T2 (de) | Stift , insbesondere für ein creme- ,gel- oder pastenartiges Produkt | |
| DE3802682C2 (de) | Flüssigkeitsspender | |
| DE69506481T2 (de) | Vordruck-Handpumpe zur Zerstäuben einer Flüssigkeit und Abgabevorrichtung mit einer solchen Pumpe | |
| DE2623964B2 (de) | Drucktasten-Sprüheinrichtung | |
| DE4016139A1 (de) | Fluessigkeits-applikator mit poroeser haube | |
| DE7314513U (de) | FlUssigkeits-Sprühvorrichtung | |
| DE1528603A1 (de) | Zerstaeuberpumpe | |
| DE2618202A1 (de) | Abgabeeinrichtung fuer substanzen fuer die koerperhygiene | |
| CH420509A (de) | Austeilervorrichtung für oder an einen Behälter | |
| DE69326763T2 (de) | Tropfendosierspender | |
| DE1750025A1 (de) | Betaetigungsorgan an einer Dose,deren Inhalt unter Druck steht | |
| DE3438579A1 (de) | Spender fuer pastoese massen | |
| DE1939117A1 (de) | Zerstaeubungsvorrichtung fuer Wasserklosetts | |
| DE2309738B2 (de) | Markier- oder Schreibgerät | |
| DE3305721A1 (de) | Schminkvorrichtung | |
| DE3009587C2 (de) | Körperpflegegerät zum Auftragen von flüssigen aufschäumbaren Körperpflegemitteln, insbesondere Duschgels | |
| DE1817517A1 (de) | Vorrichtung zum Auftragen eines Oberflaechenpflege- oder Behandlungsmittels | |
| DE1141054B (de) | Kugelauftrag-Vorrichtung | |
| EP0528265A1 (de) | Auftragsvorrichtung mit einer Rollkugel | |
| DE20203882U1 (de) | Spender zur Applikation fließfähiger Produkte |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |