-
Rotierend angetriebene Zahnbürste Die Erfindung betrifft eine rotierend
angetriebene Zahnbürste mit Reinigungsmittelzuführung, bei der der zylindrische
hohle Handgriff von der Antriebswelle durchsetzt ist, die lösbar mit einer Welle
im Bürstenkopf kuppelbar ist, und bei der die Zuführeinrichung durch ein Ventil
gesteuert ist.
-
An Zahnbürsten ist es an sich bekannt, der Bürste ein Zahnreinigungsmittel
oder Wasser bzw. eine Mischung aus beiden Medien zuzuführen. Dabei handelt es sich
aber um nicht angetriebene Zahnbürsten.
-
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine rotierend angetriebene
Zahnbürste zu schaffen, welcher Behandlungsmedien wahlweise zugeführt werden können.
-
Bei einer bekannten rotierenden Zahnbürste ist lediglich eine Flüssigkeit
über ein im Handgriff vorgesehenes Ventil zuführbar. Bei dieser bekannten Ausführungsform
ist die Bürstenwelle mit einer den Handgriff durchsetzenden Welle kuppelbar, die
von einer biegsamen Welle angetrieben wird. Eine Zuführung verschiedener Medien
ist dabei nicht mögsich.
-
Bei einer anderen rotierend angetriebenen Zahnbürste ist der Handgriff
in zwei Kammern unterteilt, von denen die eine zur Aufnahme einer Zahnpastatube
bestimmt ist, während in der anderen Klammer der Antriebsmotor angeordnet ist. Eine
Zuführung von Spülwasser, Mundwasser od. dgl. zur Bürste bzw. in den Mund des Benutzers
ist nicht vorgesehen.
-
Dabei ist es bekannt,. daß die Bürste von einem im Querschnitt sichelförmig
ausgebildeten Abdeckschild teilweise umgriffen wird.
-
Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, daß innerhalb des
Bürstenkopfes zwei Kanäle vorgesehen sind, die über die Zuführungsleitungen - gesteuert
von dem im Handgriff angeordneten Ventil - wahlweise über einen Anschluß oder mehrere
Anschlüsse mit die Mundbehandlungsmedien enthaltenden Abteilungen eines Druckbehälters
verbindbar sind.
-
Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung erstrecken sich
die zwei Kanäle in an sich bekannter Weise über die ganze Länge der Walzenbürste
in einem die Bürste teilweise umgreifenden, im Querschnitt sichelförmigen Abdeckschild
des Bürstenkopfes, wobei der eine Kanal, der am freien Stirnende dieses Abdeckschildes
mündet, wahlweise mit dem zweiten oder dem zweiten und dem dritten Anschluß verbindbar
ist, während der andere Kanal, der am freien Stirnende des Abdeckschildes geschlossen
ist, radial zur Walzenbürste hin gerichtete
Öffnungen aufweist und wahlweise mit
dem ersten oder dem zweiten Anschluß verbindbar ist.
-
Die Erfindung schafft eine rotierend angetriebene Zahnbürste, mit
welcher es nicht nur möglich ist, der Bürste ein Zahnreinigungsmittel zuzuführen,
sondern auch z. B. Spülwasser nach Beendigung des Reinigungsvorganges. Außerdem
ist es möglich, unmittelbar in den Mund des Benutzers beispieslweise ein Mundwasser
oder ein mit Wasser verdünntes Mundwasser einzuführen. Dadurch ist es vorteilhaft
möglich, den Bürstvorgang, d. h. den Reinigungsvorgang und gleichzeitig auch den
Massagevorgang am Zahnfleisch ununterbrochen während der Zuführung der Zahnpasta
oder eines Mundwassers und/oder des Spülwassers aufrechtzuerhalten.
-
Weiterhin wird bei der Zuführung verschiedener Medien erreicht, daß
eines der Medien in einer bei Zahnbürsten neuartigen Weise neben der eigentlichen
Bürste ausgegeben wird, während die anderen Medien durch die Borsten freigegeben
werden.
-
Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist das
Ventil als Drehschieberventil zwischen zwei fest im Handgriff angeordneten Ventilkörpern
einen drehbaren Ventilkörper auf, der mit einem radialen Vorsprung einen im Handgriff
vorgesehenen Schlitz durchgreift.
-
Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, daß sich von den drei
Zuführungsleitungen eine vor dem fest im Handgriff angeordneten Ventilkörper gabelt,
der vier - paarweise vorgesehene - Anschlüsse aufweist, und daß der drehbare Ventilkörper
eine Bohrung und einen gekrümmten Schlitz hat, der dem einen Anschlußpaar des Ventilkörpers
zugeordnet ist, während der andere fest angeordnete Ventilkörper drei Anschlüsse
aufweist, von denen sich zwei vor dem Eintritt in den Kanal im Abdeckschild des
Bürstenkopfes vereinigen.
-
Hierdurch wird erericht, daß die wahlweise Zuführung auch unter Mischung
einzelner Medien möglich ist. Zweckmäßig gelangen die in den Abteilungen des Behälters
befindlichen verschiedenen Medien unter Druck über die Zuführungsleitungen in die
Anschlüsse.
-
Die Erfindung wird im folgenden an Hand von Ausführungsbeispielen
erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. In dieser zeigt Fig. 1 eine Ansicht
ein Badezinuner--Installationswand, an der eine elektrisch antreibbare Zahnbürste
mit Zuführungsleitungen und Behälter für Behandlungsmedien angeordnet ist, F i g.
2 eine Seitenansicht des Behälters, wobei die Vorderwand einer klaren Darstellung
halber teilweise ausgebrochen ist, Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung des linken
Endes des Behälters nach Fig. 2 mit abgenommener Endwand, F i g. 4 einen noch mehr
vergrößerten Querschnitt längs der Linie 44 in Fig. 3, Fig. 5 eine Teilansicht eines
mit einer flexiblen Antriebswelle verbundenen Antriebsrads, F i g. 6 eine entsprechende
Darstellung eines Druckentlastungsventils, Fig.7 eine Ansicht entsprechend der nach
Fig. 2, aber einer anderen Ausführung des Behälters, Fig; 8 eine Draufsicht auf
den Behälter nach Fig. 7, Fig. 9 eine Seitenansicht eines typischen Verschlusses
für eine Einzelb eh älter in Verbindung mit Fig. 7 und 8, F i g. 10 ein Verbindungsstück
für den Verschluß nach Fig. 9, Fig. 11 eine Seitenansicht einet mit einem Handgriff
verbundenen rotierenden Zahnbürste, wobei einzelne Teile ausgebrochen sind, Fig.
12 eine der Fig. 11 ähnliche Darstellung einer anderen Anordnung zum Befestigen
der Bürste, F i g. 13 einen Querschnitt durch die Enden beider Bürsten längs der
Linie 13-13 in Fig. 11; Fig. 14 und 15 zeigen Querschnitte längs der Linien 14-14
und 15-15 in Fig. 11 und Fig. 16 zeigt eine auseinandergezogene Darstellung der
Teile im Handgriff nach Fig 11 und des daran befestigten Bürstenkopfes.
-
Ein Behälterl ist auf einem Stützbrett 2 aufgestellt oder daran befestigt,
das seinerseits an einer Wand, vorzugsweise im Badezimmer, angebracht ist.
-
Der Behälter 1 weist eine Deckwand 3, eine Bodenwand4, eine Vorder-
und eine Rückwand 5 und 6 und Seitenwände 7 und 8 auf, von denen letztere durch
Preßsitz abnehmbar im Behälter eingebaut oder durch ein Scharnier an diesem befestigt
ist. Der Behälter 1 ist in Abteilungen 9, 10, 11 und 12 geteilt, die durch die Endwand
8, die Zwischenwändel3, 14 und 1S und die Endwand 7 gebildet werden. Die Abteile
10, 11 und 12 sind flüssigkeitsdicht und haben je eine Füllöffnung mit einem Verschluß
18 mit flüssigem Zahnputzmittel, einer antiseptischen Lösung und Wasser gefüllt.
-
Im Abteil 9 befindet sich ein Elektromotor 20, dessen Welle 21 an
einem Ende ein erstes Zahnrad 22 trägt, das dauernd mit einem Abtriebsrad 23. kämmt,
welches seinerseits am Ende einer Kurbelwelle 24 sitzt, deren eines Ende in einer
Konsole 25 und deren anderes Ende bei 26 in der Rückwand 6
des Btihheee i gelagert
ist. Eiti Ende einer Kurbel stange 28 ist bei 29 mit der Kurbelwelle 24 verbunden;
ihr anderes Ende ist mit einem Kolben 31 verbunden, welcher in einem Pumpenzylinder
angeordnet iNt, der durch Konsolen 35 an der Rüekwand 6 bèfèstlgt ist. Das Motorabtell
9 hat geschützte Ventilationsöffnungen V. Eine Leitung 36 steht mit dem Auslaßende
des Pumpenzylinders 30 und über eine Verteilerleitung 30A mit dem Innern jedes Abteils
10, 11, 12 über Druckauslässe37, 38 bzw. 39 in Verbindung. Dadurch werden diese
drei Abteilungen durch die Wirkung der Pumpe gleichzeitig unter Druck gesetzt. Der
Kolben31 ist mit einem an sich bekannten (nicht dargestellten) Klappenventil ausgestattet,
so daß beim Abwärtsgang des Kolbens Luft durch diesen nach oben strömt und dann
beim Aufwärtsgang verdichtet wird.
-
Die Motorwelle 21 hat am anderen Ende ein zweites Antriebsrad 42,
das dauernd mit einem Abtriebsrad kämmt, welches auf einer Welle 44 angeordnet ist,
die sich durch die Vorderwand 5 des Behälters 1 nach außen erstreckt und in einem
an der Außenseite der Wand sitzenden, mit einer rohrförmigen Verlängerung 46 ausgestatteten
Lager gelagert ist.
-
Das äußere Ende der Welle 44 (F i g. 5) hat eine axiale Vierkantausnehmung
48, welche das vierkantige Ende 49 einer flexiblen Welle 50 aufnimmt.
-
Diese Welle 50 erstreckt sich durch ein rohrförmiges flexibles Gehäuse
51, dessen eines Ende mit der rohrförmigen Verlängerung 46 verbunden ist. Das andere
Ende des Gehäuses 51 endet in dem einen Ende eines hohlen Handgriffs 52 (F i g.
11) und stößt gegen eine darin befestigte Platte 53. Das andere Ende des höhlen
Handgriffs trägt einen abnehmbaren hohlen Bürstenkopf 54 mit einer rotierenden Walzenbürste
55 und einem diese teilweise umgebenden Abdeckschild. Die Bürste sitzt auf einer
Welle 56, die durch das innere Ende des Bürstenkopfes und die Endwand eines Verschlusses
57 und eine Scheibe 58 durchgeht, die im entsprechenden Ende des hohlen Handgriffs
52 befestigt sind. Der zylindrische Teil 59 des Verschlusses kann an diesem Ende
des hohlen Handgriffs durch eine an sich bekannte Bajonettsperre 60 befestigt werden
und ist durch eine Gummidichtung 61 od. dgl. flüssigkeitsdicht gemacht.
-
Das innere Ende der Bürstenwelle 56 (Fig. 16) ist mit Kanten 62 versehen
und kann in lösbaren Eingriff mit dem entsprechend geformten, hohlen Ende 64 einer
Voliwelle 65 gebracht werden. Diese ist in festen Scheiben 66 und 67 gelagert, geht
durch eine drehbare Ventilscheibe 68 hindurch und endet in einem vierkatigen Teil
69. Dieses vierkantige Ende der Welle 65 kann mit dem hohlen, vierkantigen Ende
70 (Fig. 11) der Welle 50 in Eingriff gebracht werden, die im Handgriff angeordnet
ist und drehbar an der Scheibe 53 anliegt. Dadurch erfolgt der Anbau der flexiblen
Welle lind ihres flexiblen Gehäuses 51 an den Handgriff.
-
Die Scheiben 66 und 67 sind fest in den einander ugekehrten Enden
des Vorder- und Rückteils des Handgriffs befestigt; durch diese Scheiben und durch
die drehbare Ventilscheibe 68 erstreckt sich eine Hohlwelle 715 die auf einem an
einem Ende vorgesehenen Gewinde eine Mutter 72 und am anderen Ende einen Kopf 73
trägt. Die Welle 65 ist in dieser Hohlwelle drehbar; so daß durch diese Anordnung
der
Vorderteil und der Rückteil des Handgriffs zusammengehalten werden.
-
In der in Fig. 12 dargestellten abgewandelten Form des Zusammenbaus
von Bürstenkopf 54 A und Handgriff 52A hat das innere Ende des Bürstenkopfs 54A
eine sich nach innen erstreckende Ausnehmung 75 mit einer Ringnut 76, die mit einer
Nut 77 im Anßenumfang des Halsteils 78 des Handgriffs 52A zusammenwirkt und einen
Sprengring79 aufnimmt. Durch diese Anordnung kann der Bürstenkopf durch Einschnappen
mit dem Handgriff in und außer Eingriff gebracht werden. Die Walzenbürste 55 A kann
rotieren, da ihre Welle 56 A im Hinterteil des Bürstenkopfs gelagert ist und eine
Ringnut 85 hat, die mit einer Kugelsperre 86 zusamttenwirkt. Auf ähnliche Art und
Weise kann die Bürstenwelle mit dein Bürstenkopf durch Schnappen in und außer Eingriff
gebracht werden.
-
Wie aus F i g. 2 und 3 ersichtlich ist, münden drei Zuführungsleitungen
90, 91, 92 in das Innere der Abteilungen 10, 11, 12 des Behälters 1. Ihre anderen
Enden erstrecken sich durch die Vorderwand S des Behälters 1 zu einem Einschnitt
93, Wo sie mit den erweiterten Enden 94 von flexiblen Leitungeli9GA, 91A, 92A verbunden
sind, die sich durch Buchsen 95 ins Innere der rohrförmigen Verlängerung 46 ùnd
durch die gesamte Länge eines rohrförmigen, flexiblen Gehäuses 96 erstrecken, das
an diesem Ende in der Verlängerung 46 und am anderen Ende im Rückteil des Handgriffs
52 oder 52A befestigt ist.
-
Die anderen Enden der Leitungen90A, 91A, 92A enden im Handgriff 52
und stehen mit Anschlüssen 97, 98 bzw. 99 (Fig. 14) in Verbindung. Die anderen Enden
dieser Anschlüsse stehen mit Rohren 102, 103 bzw. 104 in Verbindung, deren andere
Enden wiederum mit weiteren Anschlußstücken 105, 106 bzw. 107 (Fig. 16) verbunden
sindj die ihrerseits durch die Scheibe 67 hindurchgehen. Das Rohr 164 hat eine Abzweigung
110, die mittels eines Anschlusses 111 ebenfalls durch die Scheibe 67 hindurchgeht.
-
Wie am besten aus Fig. 11 ersichtlich ist, stehen die Scheiben 66
und 67, die mit der Scheibe 68 ein Ventil bilden, in flüssigkeitsdichtem Eingriff
mit den entgegengesetzten Seiten der drehbaren Ventilscheibe 68. Diese hat eine
Öffnung 115 sowie einen gekrümmten Schlitz 116, dessen Radius der Radialanordnung
der Rohranschlüsse 106 und 107 ebenso entspricht, wie die Bohrung 115 der Anordnung
der Anschlüsse 106 und 111. Die feste Scheibe 66 hat ähnliche hindurchgehende Anschlüsse
120, 121, 122.
-
Ein Ende eines Rohres 123 ist am Anschluß 120 befestigt und steht
mit diesem und am anderen Ende mit einem hohlen Anschluß 124 in Verbindung, welcher
durch die feste Scheibe 58 am Vorderende des Handgriffs 52 hindurchgeht. Entlang
des Rohrs 123 liegen zwei Rohre 125 und 126, die zu Anschlüssen 121 und 122 geführt
sind und in ein einziges Rohr 127 übergehen, dessen vorderes Ende an ein Anschlußstück
130 anschließt, das durch die Scheibe 58 hindurchgeht. Diese Scheibe steht in fester
Oberflächenberührung mit dem inneren Ende des Bürstenkopfes 54, und die Anschlüsse
124 und 130 stehen in dauernder Verbindung mit den Kanälen 131 und 132 im Bürstenkopf.
Der Kanal 131 ist am Vorderende in der Spitze des Bürstenkopfs offen, während das
entsprechende Ende des Kanals 132 geschlossen ist. Öffnungen 133 führen aus dem
Kanal
132 nach unten, um Zahnputzmittel oder Wasser an die rotierende Bürste zu liefern.
-
In der abgewandelterì Form des Behälters nach Fig. 7 und 8 sind die
Abteile 14)AJ 11A, 12A oben offen und dazu eingerichtet, ausbaubare Gefäße lOB,
11B, 12B aufzunehmen, welche flüssiges Zahnputzmittel, Mundwasser und Wasser enthalten
Jedes dieser Gefäße ist mit einer Füllöffnung und einem Verschluß 135 versehen.
-
Ein solcher typischer Verschluß, der in Fig. 9 gezeigt ist, besteht
vorzugsweise aus einem formbaren Material und hat einen Druckeinlaß 136, der in
den Innenraum des Gefäßes mündet, und einen Auslaß 137, der mit einem Rohr 138 in
Verbindung steht, das sich nach unten in das Gefäß erstreckt und fast bis zu dessen
Boden reicht (F i g. 7). Das Innere des Verschlusses ist mit einer Dichtung 139
zum Abdichten der Füllöffnung versehen.
-
Der Behälter umfaßt ebenfalls ein Motorabteil 9A mit einer Pumpej
einem Antriebsmotor und einem Getriebe (Fig. 3), wobei der Druck von der Pumpe über
einen Krummer 145 geleitet wird, der an der Rückwand 6A des Behälters befestigt
ist. Der Druck aus dem Krümmer beaufschlagt den Innenraum jedes Gefäßes 10B, 11B,
12B über Leitungen 146, die jeweils am Ende Armaturen 147 trägern, mittels welcher
sie in die Einlässe 136 der Verschlüsse 135 eingepreßt werden können; Auslaßleitungen
148 sind in ähnlicher Weise mit den Auslaßöffnungèrt 137 der Verschlüsse 135 durch
Armaturen 149 verbunden. Diese, am besten aus Fig. 8 zu ersehenden Auslässe 148
sind kompakt In einem langen Gehäuse 150 angeordnet und geschützt. Die anderen Enden
der Leitungen stehen mit der hohlen Verlängerung 46A durch die Buchse 95A in Verbindung
wie die Rohre90A, 91A, 92A in Fig. 3.
-
Durch diese Anordnung der Ein- und Auslaßleitungen an den Verschlüssen
135 lassen sich die Gefäße 1OB, 11B, 12B aus dem Behälter ausbauen und durch gefüllte
Gefäße ersetzen.
-
Die Funktion der Einrichtung ist wie folgt: Bei laufendem Motor und
laufender Pumpe und mit durch das Scheibenventil abgedichtetem Inhalt des Rohrs
bringt eine Drehung des Ventils nach rechts (in der Darstellung nach F i g. 16)
die Bohrung 815 mit den Gefäßen 105 und 122 in Verbindung, so daß flüssiges Zahnputzmittel
durch die Leitung 90, die Rohre 102, 126, den Anschluß 130 in den Kanal 132, durch
die Öffnungen 133 und auf die Bürste gelangt. Wenn die Bürste gewaschen werden soll,
muß die Ventilscheibe 68 nur weiter ilach rechts gedreht werden, um den Anschluß
122 zu sperren und die Bohrung 115 zu dem Anschluß 121 auszurichten, so daß nun
Wasser aus der Leitung 92 A, durch die Rohre 103, 125, den Anschluß 130, durch den
Kanal 132 und die Öffnungen 133 auf die Bürste fließt.
-
Wenn nun das Mundwasser benutzt werden soll, wird Ventilscheibe 68
nach links gedreht, bis der Boden des gekrümmten Schlitzes 116 mit dem Anschluß
107 ausgerichtet ist, so daß nun Mundwasser durch die Leitung 91A, den Anschluß
120, das Rohr 123, den Anschluß 124 und den Kanal 131 unmittelbar in den Mund des
Benutzers strömt, und zwar in der Richtung, die durch die Stellung des Handgriffs
bestimmt ist. Wenn das Mundwasser mit Wasser verdünnt werden soll, muß die Ventilscheibe
68 nur etwas weiter nach links gedreht werden, um beide Anschlüsse 106 und 107 (die
mit den Leitungen
91A und 92A in Verbindung stehen) mit dem Schlitz
116 in Verbindung zu bringen, worauf die Mischung dann durch den Anschluß 120, das
Rohr 123, den Anschluß 124 und den Kanal 132 ausfließen kann.
-
Wie aus F i g. 6 ersichtlich, hat die Leitung 36 ein durch Hand verstellbares,
automatisches Druckentlastungsventil 155, mit einem Ventilgehäuse 156, das bei 157
an die Leitung angelötet ist und mit derselben durch zueinander ausgerichtete Öffnungen
158 und 159 in Verbindung steht. Die Oberseite der Öffnung 158 bildet einen Ventilsitz,
an den ein Kugelventilkörper 160 normalerweise durch eine Druckfeder 161 gedrückt
wird, deren anderes Ende sich an einer Schraube 162 mit einer Entlüftungsöffnung
163 abstützt.
-
Der Inhalt der Abteilungen 10, 11, 12 wird unter Druck über die entsprechenden
Leitungen 90, 91, 92 abgegeben. Da der Motor 20 und die Pumpe 30 dauernd in Betrieb
sind, um die Zahnbürste zu drehen, während der Inhalt der Abteilungen nur zeitweise
benutzt wird, darf sich in diesen Abteilen kein übermäßiger Druck aufbauen. Dies
wird durch das Druckentlastungsventil 155 verhindert, indem die Kugell60 unter dem
Rückdruck aus den Zuführungsleitungen und dem Innern der Abteile von ihrem Sitz
gegen den Druck der Feder 161 abgehoben wird. Die Spannung der Feder läßt sich durch
Einstellung der Schraube 162 gegenüber dem Körper 166 variieren. Durch Abheben des
Kugelventil! kann der Überdruck durch die Entlüftungsöffnung 163 entweichen.