DE3119338A1 - Zahnpflegevorrichtung - Google Patents

Description

Zahnpflegevorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Zahnpflegevorrichtung mit einer Zahnbürste, die einen Zuführkanal für eine Flüssigkeit aufweist.

Es sind Zahnbürsten bekannt, deren Stiel als Flüssigkeitsbehälter zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit ausgebildet ist. Aus dem Stiel führt ein Zuführkanal zu Öffnungen, die entweder an den Fußbereichen der Borsten oder zwischen den Borsten angeordnet sind. Die Kammer weist einen Dosierschieber auf, der mit der Hand betätigt wird und bei jedem BetatigungsVorgang eine vorbestimmte Menge an Zahnputzflüssigkeit aus der Kammer in den Zuführkanal hineinschiebt. Auf diese Weise gelangt die Zahnputzflüssigkeit direkt an die Borsten und von dort beim Zähneputzen an die Zähne. Nachteilig ist, daß der Schieber nur vor Beginn der Zahnreinigung oder in den Pausenintervallen der Zahnreinigung betätigt werden kann. Das Ausspülen

des Mundes bzw. das Abspülen der Reinigungsflüssigkeit von den Zähnen erfolgt auf die übliche Weise mit Leitungswasser, das der Wasserleitung mit einem Becher entnommen wird. Eine Kontrolle der Zeitdauer der Zahnreinigung ist mit der bekannten Zahnbürste nicht möglich.

Die Hauptursache von Karies und marginalen Gingiva-Entzündungen ist die Zahnplaque-Bildung. Dieser weiche, haftende Zahnbelag entsteht durch Anhäufung von Bakterien in Speiseresten, die sich bevorzugt am Zahnfleischrand ansammeln. Die wirksame Beseitigung dieser Zahnplaque bzw. die Herabsetzung ihrer Aufbaurate sind unbedingte Forderungen an die Mundhygiene bzw. Zahnreinigung. Es ist bekannt, daß zur vollständigen Plaque-Entfernung die Zahnreinigung über bestimmte Mindestzeiten hinweg durchgeführt werden muß. Die Dauer des Zähneputzens kann direkt über eine Uhr oder indirekt durch einen Farbumschlag dor Zahnpasta angezeigt werden. Darüber hinaus ist es bekannt, an einer Zahnbürste eine Temperaturmeßeinrichtung anzubringen, die dann anspricht, wenn die Zahnbürste infolge der Körperwärme durch einen entsprechend langen Gebrauch eine bestimmte Temperatur erreicht hat (DE-OS 29 18 806).

Die bekannten Zahnpflegevorrichtungen haben den Nachteil, daß sie entweder im Gebrauch unhandlich sind oder den Benutzer nicht wirksam genug zwingen, den Zahnputzvorgang über die vorgeschriebene Zeitdauer hinweg aufrechtzuerhalten .

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zahnpflege-Vorrichtung zu schaffen, deren Gebrauch keine umständlichen Hantierungen verursacht und die selbsttätig dafür sorgt, daß die vorgeschriebene Dauer des Zähnputzens eingehalten wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Zuführkanal der Zahnbürste über einen Schlauch mit einer Dosierpumpe verbunden ist, die an den Ausgang mindestens eines Behälters für Flüssigkeit angeschlossen ist, und daß die Dosierpumpe durch eine Zeitschaltvorrichtung oder eine die Dosierhübe zählende Zählvorrichtung gesteuert ist.

Durch die Erfindung wird erreicht, daß die Zahnputzflüssigkeit oder eine andere Flüssigkeit während des Zähneputzens selbsttätig über die Borsten den Zähnen zugeführt wird, und daß diese Zuführung solange andauert, wie für eine wirksame Plaqueentfernung notwendig ist. Der Benutzer braucht nach dem Einschalten der Zahnbürste den Zahnputzvorgang lediglich solange durchzuführen, wie der Zahnbürste Flüssigkeit zugeführt wird. Andere Hantierungen sind nicht erforderlich. Durch die Dosierpumpe wird erreicht, daß die Flüssigkeit den Zähnen in der erforderlichen Menge pro Zeiteinheit zugeführt wird, so daß während des Zähneputzens eine ständige Erneuerung der Flüssigkeit stattfindet.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist die Dosiervorrichtung mit mehreren Behältern über jeweils ein Schaltventil verbunden, und es ist eine die Schalt-

ventile nach einem vorgegebenen Programm nacheinander öffnende Steuereinrichtung vorgesehen. Die Dosiervorrichtung wird also mit den einzelnen Behältern nacheinander verbunden, so daß im Anschluß an das eigentliche Zähneputzen eine Spülung mit Wasser oder einer anderen Spülflüssigkeit erfolgen kann. Danach kann aus einem weiteren Behälter Mundwasser an die Zahnbürste herangeführt werden, um die Zähne und die Mundhöhle vorbeugend zu desinfizieren und zu erfrischen. Eine derartige Zahnpflegevorrichtung hat eine Programmschaltung, die die einzelnen Programme entweder zeitabhängig oder in Abhängigkeit von der Anzahl der Dosierhübe durchführt. Erforderlichenfalls können mehrere verschiedene Programme vorgesehen sein, von denen jeweils eines an einer Einstelleinrichtung auswählbar ist. Die einzelnen Programme unterscheiden sich hierbei in der Länge der einzelnen Behandlungsschritte bzw. in der Länge des Anschaltens der einzelnen Behälter an die Dosierpumpe. Die Zahnbürste braucht lediglich solange benutzt zu werden, wie die Dosierpumpe arbeitet bzw. solange, wie irgendeine Flüssigkeit an der Zahnbürste austritt. Dadurch ist nicht nur sichergestellt, daß der Putzvorgang hinreichend lange ausgeführt wird, sondern auch eine ausreichende Dauer des Spülens bzw. der Behandlung mit Mundwasser. Während des Zahnpflegevorganges braucht der Benutzer keine Umschaltung vorzunehmen, sondern lediglich die Zahnbürste in der üblichen Weise zu bewegen. Auch ein Absetzen der Zahnbürste von den Zähnen ist nicht erforderlich.

Vorzugsweise ist für jeden der Behälter eine separat einstellbare Zeitschaltvorrichtung oder eine Zählvorrichtung vorgesehen, nach deren Ablauf das Schaltventil

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des nächstfolgenden Behälters geöffnet wird. Bei einer derartigen Konstruktion können die Zeitintervalle der einzelnen Phasen der Zahnbehandlung separat eingestellt werden, so daß der Benutzer sich das Zahnpflegeprogramm für seine Bedürfnisse individuell einstellen kann.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist ein Wählschalter vorgesehen, durch den die Schaltventile der Behälter einzeln einschaltbar sind. Dadurch kann beispielsweise der Vorgang des Spülens oder der Mundwasserbehandlung separat ausgeführt werden, ohne daß zuvor ein Zahnputzvorgang durchgeführt wird. Eine solche Verwendung der Zahnpflegevorrichtung entspricht dem Einsatz der bekannten Mundduschen, die ausschließlich eine Spülung oder eine Mundwasserbehandlung durchführen, und die durch die erfindungsgemäße Zahnpflegevorrichtung vollständig ersetzt werden können.

Die erfindungsgemäße Zahnpflegevorrichtung ist insbesondere in Kombination mit einer elektrischen Zahnbürste geeignet, bei der jeweils eines von mehreren für unterschiedliche Personen vorgesehenen Bürstenteilenmit einem Schwingantrieb verbunden werden kann. Die Bürstenteile brauchen lediglich mit einem Zuführkanal mit entsprechenden Austrittsöffnungen sowie mit einer Kupplung zum Anschließen des von der Dosierpumpe kommenden Schlauches versehen zu werden.

Besonders vorteilhaft ist die Verwendung eines Drucksensors, der die Dosierpumpe nur dann einschaltet, wenn die Borsten der Zahnbürste einem bestimmten Anpreßdruck

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ausgesetzt werden. Dieser Anpreßdruck kann beispielsweise durch Ermittlung des Biegemomentes des Stieles der Zahnbürste bestimmt werden. Mit einem derartigen Drucksensor zur Steuerung der Dosierpumpe wird erreicht, daß Flüssigkeit nur dann zugeführt wird, wenn die Zahnbürste im Einsatz ist. Dies hat einerseits den Vorteil, daß eine unnötige Vergeudung der durch die Zahnbürste hindurch zugeführten Flüssigkeit vermieden wird und daß andererseits nur diejenige Betriebsdauer der Dosierpumpe als Zahnputzdauer gewertet wird, in der der betreffende Anpreßdruck an den Borsten aufgebracht wird. Der Zahnputz-Vorgang kann dabei willkürlich unterbrochen werden, ohne daß die Dauer der wirksamen Zahnreinigung dadurch verkürzt wird.

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung einer Zahnpflegevorrichtung, die aus einem stationären Zahnpflegegerät und einer über eine Schlauchleitung an das Zahnpflegegerät angeschlossenen elektrischen Zahnbürste besteht,

Figur 2 den zeitlichen Ablauf der einzelnen Zahnpflegevorgängjbei einem ersten Programm, und Figur 3 den zeitlichen Ablauf dor einzelnen Zahnpflegevorgänge bei einem zweiten Programm.

Gemäß Figur 1 ist ein stationäres Zahnpflegegerät 10 vorgesehen, das beispielsweise an einer Wand fest montiert

werden kann. Das Zahnpflegegerät 10 weist eine Schlauchkupplung 11 auf, an die ein flexibler Schlauch 12 angeschlossen, ist, dessen anderes Ende über eine weitere Schlauchkupplung 12 mit dem auswechselbaren RürEJtcmteil 13 einer elektrischen Zahnbürste 15 verbunden ist. Das Bürstenteil 13 weist einen Zuführkanal 14 auf, der sich in Längsrichtung durch das Bürstenteil 13 erstreckt und an mehreren Stellen über Zweigkanäle in den Borstenbesatz 16 hineinmündet. Die durch den Zuführkanal 14 hindurchgeleitete Flüssigkeit wird also zwischen den Borsten des Borstenbesatzes 16 und parallel zu den Borsten herausgespritzt. Der Zuführkanal 14 ist mit der Schlauchkupplung 12 verbunden. Die elektrische Zahnbürste 15 weist ferner einen Handgriff 17 auf, der den elektrischen Schwingantrieb enthält, durch den das Borstenteil 13 in Drehschwingungen um seine Längsachse herum versetzt wird. Der Handgriff 17 kann in bekannter Weise einen Akkumulator enthalten oder über eine (nicht dargestellte) Niederspannungsleitung mit einem elektrischen Netzteil 0 verbunden sein, der vorzugsweise in dem stationären Zahnpflegegerät 10 untergebracht ist.

Das Zahnpflegegerät 10 enthält eine Dosierpumpe 18, deren Ausgang 19 mit der Schlauchkupplung 11 verbunden ist und deren Eingang 20 mit drei verschiedenen Schaltventilen 21, 22, 23 verbunden ist. Der Kolben 24 der Dosierpumpe 18 wird von einer Antriebseinrichtung 25 über einen Pleuelantrieb 26 angetrieben. Wenn die Antriebswelle 27 des Pleuelantriebs 26 eine Umdrehung ausführt, führt der Kolben 24 einen aus dem Vorwärtshub und dem

U) Rück hub bcs I olunulon KoI bonzykl us aus. Während des Rückhubos wird durch den Einlaß 20 Flüssigkeit in die Dosier-

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pumpe 18 eingeführt und während des Vorwärtshubes wird diese Flüssigkeit durch den Auslaß 19 und den Schlauch 20 in die Zahnbürste 15 hineingedrückt. An dem Einlaß 20 ist ein (nicht dargestelltes) Rückschlagventil vorgesehen, das verhindert, daß während des Vorwärtshubes des Kolbens 24 Flüssigkeit in das jeweils geöffnete Schaltventil 21 ,22 oder 23 zurückgedrückt wird. In gleicher Weise ist am Auslaß 19 ein (nicht dargestelltes) Rückschlagventil angeordnet, das nur in Auslaßrichtung geöffnet ist.

An dem Zahnpflegegerät 10 sind drei verschiedene Behälter 28,29 und 30 befestigt, deren Auslässe jeweils durch eines der Schaltventile 21,22, 23 verschlossen sind. Der Behälter 28 enthält Spülwasser, der Behälter 29 enthält ein Mundwasser, und der Behälter 30 enthält eine Zahnputzflüssigkeit. Die Steuereinrichtung 31 steuert die Schaltventile 21,22 und 23 so, daß jeweils maximal eines dieser Schaltventile geöffnet ist. Außerdem enthält die Steuereinrichtung 31 eine Zeitschaltvorrichtung, die nach dem Einschalten des Gerätes die Antriebsvorrichtung 25 für die Dosierpumpe 18 eine vorgegebene Zeit lang in Betrieb hält. An einer Anzeigeeinrichtung 32 wird diejenige Zeit angezeigt, die während eines Zahnpflegevorganges bereits abgelaufen ist, bzw. diejenige Zeit, über die der Zahnpflegevorgang noch weitergeführt werden muß. Die Anzeigeeinrichtung 32 ist im vorliegenden Fall ein streifenförmiges Feld, das von einem Farbmarkieruncfsstreifen 33, dessen Länge von links nach rchts zunimmt, zunehmend ausgefüllt wird.

An einem Programmschalter 34 sind die Stellungen Progr. I, Progr. II,Zp.,Mw. und Sp. einstellbar. Wenn der Programm-

schalter 34 auf der Stellung Zp. steht, ist nur das Schaltventil 23 geöffnet, so daß der Vorgang "Zähneputzen" ausschließlich ausgeführt wird. In der Stellung Mw. des Programmschalter ist ausschließlich das Schaltventil 22 geöffnet, und die Schaltventile 21 und 23 sind geschlossen.In dieser Stellung wird die Behandlung mit Mundwasser ausgeführt. In der Stellung Sp. des Programmschalters 34 ist ausschließlich das Schaltventil 21 geöffnet, so daß der Zahnbürste Spülflüssigkeit zugeführt wird. Außerdem können an dem Wählschalter 34 zwei verschiedene Programme I und II eingestellt werden, deren Abläufe nachstehend noch erläutert werden.

Das Zahnpflegegerät 10 weist ferner drei Einstellvorrichtungen 35,36 und 37 auf, von denen jede für eines der Schaltventile 21, 22 bzw. 23 bestimmt ist. Die Einstellvorrichtungen 35,36,37 sind im vorliegenden Fall Daumenräder, an denen für jedes der Programme I und II die Dauer der Behandlung mit der jeweiligen Flüssigkeit eingestellt werden kann. Ferner ist ein Ein/Aus-Schalter 38 vorgesehen.

Die Figuren 2 und 3 zeigen Beispiele für die Programme I und II, die an dem Programmschalter 3 4 eingestellt werden können.

Bei dem Programm I wird der Vorgang "Putzen", bei dem das Schaltventil 23 geöffnet ist, über eine Dauer von zwei Minuten ausgeführt. Hieran schließt sich eine kurze Pause von drei Sekunden an, in der sämtliche Schaltventile 21, 22 und 23 geschlossen sind. Anschließend erfolgt der Vorgang "Spülen", bei dem nur das Schaltventil 21

für eine Dauer von 20 Sekunden geöffnet ist. Nach einer Pause von drei Sekunden, in der sämtliche Schaltventile 21,22 und 23 geschlossen sind, erfolgt für zehn Sekunden eine Behandlung mit Mundwasser, bei der nur das Schaltventil 22 geöffent ist. Die Gesamtdauer von zwei Minuten und 36 Sekunden entspricht dem Wert "100%" an der Anzeigeeinrichtung 32.

Das Programm I stellt das Normalprogramm dar. Personen, die sich täglich häufiger die Zähne putzen bzw. die Mundhöhle erfrischen wollen, benötigen eine weniger lange Dauer des Zahnputzvorganges. Beim Programm II beträgt die Dauer des Zahnputzvorganges 1 Minute, während die Dauer der Pausen, des Spülens und der Mundwasserbehandlung genausolang sind wie beim Programm I. Durch Verstellen der Einstellvorrichtungen 35, 36 und 37 kann die Dauer eines jeden Vorganges einzeln eingestellt werden, so daß die Programme I und II vom Benutzer individuell zusammengsteilt werden können.

Claims (6)

31193 ANSPRÜCHE

1. Zahnpflegevorrichtung mit einer Zahnbürste, die einen Zuführkanal für eine Flüssigkeit aufweist, dadurch g ekennzeichnet, daß der Zuführkanal (14) über einen Schlauch (12) mit einer Dosierpumpe (18) verbunden ist, die an den Ausgang mindestens eines Behälters (28,29,30) für Flüssigkeit angeschlossen ist, und daß die Dosierpumpe (18) durch eine Zeitschaltvorrichtung oder eine die Dosierhübe zählende Zählvorrichtung gesteuert ist.

2. Zahnpflegevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g ekennzeichnet, daß die Dosiervorrichtung mit mehreren Behältern (28,29,30) über jeweils ein Schaltventil (21,22,23) verbunden ist, und daß eine die Schaltventile nach einem vorgegebenen Programm nacheinander öffnende Steuereinrichtung (31) vorge sehen ist.

3. Zahnpflegevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g ekennzeichnet, daß an der Zahnbürste (15) ein auf den Andruck der Borsten an die Zähne ansprechender Drucksensor angebracht ist, der die Steuereinrichtung (31) in der Weise steuert, daß diese nur dann läuft, wenn der Borstendruck einen Schwellwert übersteigt.

4. Zahnpflegevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch g ekennzeichnet, daß für jeden der Behälter (28,29,30) eine separat einstellbare Zeitschaltvorrichtung oder eine Zählvorrichtung vorgesehen ist, nach deren Ablauf das Schaltventil des betreffenden Behälters geschlossen wird.

5. Zahnpflegevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch g ekennzeichnet, daß ein Wählschalter (34) vorgesehen ist, durch den die Schaltventile (21,22,23) der Behälter (28,29,30) einzeln einschaltbar sind.

6. Zahnpflegevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch g ekennzeichnet, daß ein Wählschalter (34) vorgesehen ist, an dem unterschiedliche Kombinationen von Zeitdauern oder Anzahlen von Dosierhüben,über die die Schaltventile (21,22,23) geöffnet werden, einstellbar sind.